#vergesellschaftung — Public Fediverse posts

Wem gehört die Stadt? Berlin muss Wohnen garantieren – nicht Rendite

Dies ist ein Open-Source-Beitrag. Die Berliner Zeitung gibt allen Interessierten die Möglichkeit, Texte mit inhaltlicher Relevanz und professionellen…
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https://www.europesays.com/de/1298032/

Vergesellschaftung von großen Wohnungskonzernen

"Nach Informationen der taz hat sich alles ganz anders zugetragen. Führende SPDler spielten für die Initiative eine zentrale Rolle, viel spricht dafür, dass auch Teile der Berliner SPD informiert waren. Und: Die Planung, wie das Grundgesetz ausgehebelt werden soll, ist deutlich konkreter als bislang bekannt."

https://taz.de/Verbot-von-Vergesellschaftungen/!6194273/

@tazgetroete
#Mieten
#Vergesellschaftung
#Bauministerkonferenz
#Koalitionsausschuss

#b1007 :BoostOK:

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat

– Neuigkeiten –

Deutsche Wohnen & Co enteignen

+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++

https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot

Einladung zur Berichterstattung

Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr

vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.

Dazu erklärt die Initiative:

“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.

Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.

Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.

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@rina Am Ende des #Kapital skizziert #Marx ein mögliches Ende dieser Geschichte: die Konzentration der Kapitale und die Dynamik der #Globalisierung lassen die Kluft zwischen obszönem #Reichtum und #Elend ins Unerträgliche wachsen; das #Privateigentum fesselt die befreienden Möglichkeiten, die in der Technik stecken. So kommt es zu #Revolutionen und zur #Vergesellschaftung der Produktivkräfte.

Johann #Dvořák: Ansätze einer #nicht-#kapitalistisch​en #Vergesellschaftung von #Kunst und #Wissenschaft am #Beispiel des #Verein​s für #musikalisch​e #Privataufführung​en und der #wissenschaftlich​en #Weltauffassung des #Wien​er #Kreis​es

#Serie: #Massenphänomen​e
#Politisch​e, #wissenschaftlich​e und #kulturell​e #Tendenz​en nach 1918.

-> Beispiele für #Versuch​e der #Nichtunterwerfung unter #gewöhnlich​e #Kommerzialisierung

https://youtu.be/IBoU9mxhkbw?si=1Q0T8k9b-ykQzjS6

via #filterraum

#Kapitalismus #Kommerz

@Lilith Ja! Das Eine tun und das Andere nicht lassen...

Eine #Vergesellschaftung problematischen "Digitalwesens" scheint mir notwendig, jedoch in weiter Ferne.

Steht sich die #freiheitlich #demokratisch orientierte #digitale #Gesellschaft nicht selbst im Wege, wenn sie #Rechtfertigungen für die Nutzung des #Überwachungskapitalismus (Zubow) sucht und Alternativen wie z.B. Dienste des #Fediverse abwertet statt wenigstens gleichwertig zu fördern?

#Sozialisierung
Art. 15 GG

#Vergesellschaftung von #Grund & #Boden, #Naturschätze​n & #Produktionsmittel​n
-> #Entziehung aus #privat​er #Verfügungsmacht, #Überführung in #Gemeineigentum
-> #Besondere #Form der #Enteignung

#Enthält keinen #Auftrag zur #Sozialisierung und steht #Privatisierung​en nicht #entgegen.

#Zwischenprüfungshausarbeit:
-> #JöR 1 (1951), S. 154 ff. mit Fn. 34
#Jahrbuch d #öffentlich​en #Recht​s
-> #Hummel, #JuS 2008, 1065 ff.
-> #BVerfGE 7 377

#Epping #Grundrechte S.242

#Perfektionierung der #Möglichkeit​en von #Vergesellschaftung sind #erreicht, wenn #Lebensbereich​e nicht mehr in ihrer #Differenzierung aus #Bedingungen und #Möglichkeiten #sichtbar sind. (So?)

... können heute nicht mehr #unterscheiden, ob sie nun wirklich #Urlaub machen oder ob sie #arbeiten oder beides #miteinander #verbinden...

#NewWork #Generation als neue #Form im #Unterschied zum #Arbeitskreis, #Startup und #Strategiemeeting;

#Superior #Hotel, #Ausgabe 2 #August 2020, S.12