#vergesellschaftung — Public Fediverse posts

Schon bald sind Wahlen in Berlin. Wir haben da mal was vorbereitet.

#Inflation #Wirtschaftsdemokratie #Vergesellschaftung #Enteignung #Demokratie #Parlamentarismus #Eigentumsfrage #Miete #Mietenwahnsinn #Arbeit #ÖffentlicherLuxus #Regierungsbeteiligung #R2G #AntifaschistischeWirtschaftspolitik

Schon bald sind Wahlen in Berlin. Wir haben da mal was vorbereitet.

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Schon bald sind Wahlen in Berlin. Wir haben da mal was vorbereitet.

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Schon bald sind Wahlen in Berlin. Wir haben da mal was vorbereitet.

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Enteignungspsychose
Die Panik vor #DeutscheWohnen & Co enteignen offenbart auf eindrucksvolle Weise, was der deutsche Staat und seine wackersten Freiheitskrieger unter dem "Wohl der Allgemeinheit" verstehen. Spoiler: Das Wohl der Menschen ist es nicht.

Das fragt sich auch die #SPD. Nicht, dass es wundern würde, dass diese Partei seit 1919 nichts gelernt hat und keine Chance auslässt, jeden #revolutionären Funken im Keim zu ersticken. Aber dass sie jetzt wieder exakt denselben Move wie vor über hundert Jahren bringt, als hunderttausende #Arbeiter die #Sozialisierung der Energiewirtschaft forderten, ist schon ein ganz besonders trauriger Witz: Statt das #Proletariat bei einer zum Greifen nahen #Selbstverwaltung der #Produktionsmittel zu unterstützen, kommt die SPD zur Überzeugung, dass es für alle das Beste wäre, die Interessen des #Kapitals mit Zähnen und Klauen zu schützen.

Während #Enteignungen nach #Artikel14 schon zahlreich durchgeführt wurden, kam #Artikel15 zur #Vergesellschaftung noch nie zur Anwendung, obwohl er seit 1949 im #Grundgesetz steht. Und jetzt drehen alle Krups 3 Mix 3.000 auf Endstufe "Sozialismus": Schafft es die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" https://dwenteignen.de/argumente, ihre Pläne umzusetzen, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass #Wohnraum im großen Stil vergesellschaftet würde. Nicht mit Karl Marx. Nicht mit #Sozialismus Sondern mit dem fucking deutschen Grundgesetz. Das schreibt eine rein private Wirtschaftsordnung nämlich gar nicht zwingend vor. Lustig, oder?

https://www.kontextwochenzeitung.de/kolumne/803/enteignungspsychose-11059.html

#b1007 :BoostOK:

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat

– Neuigkeiten –

Deutsche Wohnen & Co enteignen

+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++

https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot

Einladung zur Berichterstattung

Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr

vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.

Dazu erklärt die Initiative:

“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.

Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.

Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.

#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
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#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung

#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨

Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.

Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.

Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻

Weil es nachweislich funktioniert.

paywall:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/immobilien-laender-draengen-auf-grenzen-fuer-enteignung-von-wohnungen/100231476.html

lesbarer Link:

https://www.msn.com/de-de/politik/beh%C3%B6rde/l%C3%A4nder-dr%C3%A4ngen-auf-grenzen-f%C3%BCr-enteignung-von-wohnungen/ar-AA25dsIY

Danke @asltf 💪

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📢 8. März – Kommt zum mieten und stadtpolitischen Block auf der Demo „feministisch, solidarisch, gewerkschaftlich“ 💜🏡✊

Wir kämpfen für eine feministische Wohnpolitik und eine lebenswerte Stadt, in der alle teilhaben können!

🗓 8. März, 11:30 Uhr
📍Oranienplatz
💛 7. Block (im hinteren Teil der Demo)

#FeministischerKampftag #StadtFürAlle #RechtaufStadt #Vergesellschaftung
#Mietenwahnsinn #DWenteignen

@rina Am Ende des #Kapital skizziert #Marx ein mögliches Ende dieser Geschichte: die Konzentration der Kapitale und die Dynamik der #Globalisierung lassen die Kluft zwischen obszönem #Reichtum und #Elend ins Unerträgliche wachsen; das #Privateigentum fesselt die befreienden Möglichkeiten, die in der Technik stecken. So kommt es zu #Revolutionen und zur #Vergesellschaftung der Produktivkräfte.

#Zusammenhang von #Organisation und #Gesellschaft

#Erzeugung #Intersubjektivität durch #organisationell​e #Entscheidungsverfahren aus #Perspektive #innerhalb #Vergesellschaftung in #funktional​er #Differenzierung;
#Massenmedial​e #Öffentlichkeit #Ergebnis der #Organisation von #Format​en #artifiziell #erzeugt​er #Konfimierungsmöglichkeit und #Diskontinuierungsmöglichkeit; #Intersubjektivität #form​t sich als #Identität #Pluralisiert​er #Subjekt​e #interpretativ​er #Gemeinschaft​en.

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