#vergesellschaftung — Public Fediverse posts

🤔

Wenn #CDU / #CSU & #SPD daran arbeiten, wissentlich grundgesetzwidrige Gesetze ( #Vergesellschaftung ) zu erlassen .. ist das dann schon ein #UnrechtsStaat ?

Oder dann wenn von der #Politik Druck auf die #Judikative ausgeübt wird, im Sinne des Kapitals zu entscheiden ?

Oder erst dann wenn Gerichte skandalöse, rechtlich kaum oder nicht mehr nachvollziehbare Entscheidungen zu diesen Themen treffen ( #Mietendeckel 😬) ?

Fragen über Fragen.

#Bundesrepublik #Deutschland, quo vadis ?

🇩🇪

#Vergesellschaftung #WohnenIstMenschenrech #DeutscheWohnenUndCoEnteignen

#Mietendeckel #Gemeingut

Undank ist der Welten Lohn: Ina #Scharrenbach hat die Blumen und Pralinen der „Aktionäre" verweigert!
Bericht in der RP zur Aktion in #Düsseldorf:
#Vergesellschaftung
#Art15verteidigen

Düsseldorfer „Bündnis für bezahlbaren
Wohnraum“ ruft am DONNERSTAG 16.7. 26 UM 11 Uhr zu einer PROTESTAKTION
VOR DEM NRW-BAUMINISTERIUM (Düsseldorf, Rheinkniebrücke, Hubertusstr. 9) auf:
Vergesellschaftung von Wohnraum muss möglich bleiben – in Berlin und
bundesweit!
#Merz, #Scharrenbach%Co stoppen! Grundgesetz verteidigen!
Auf Initiative der NRW-Bauministerin Ines Scharrenbach und ihres bayerischen Amtskollegen hatte sich die
Sonder-#Bauministerkonferenz bereits am 11. Juni diese Forderung zu eigen
gemacht, der die Bundesregierung inzwischen gefolgt ist.
Der Angriff der #Bundesregierung richtet sich gegen das Grundgesetz, das
in Art. 15 ausdrücklich die #Vergesellschaftung, das heißt die
Überführung u.a. von Grund und Boden in #Gemeineigentum oder andere
Formen der #Gemeinwirtschaft erlaubt. Der Vorstoß richtet sich gegen das Ergebnis des Berliner Volksentscheids von 2021, in dem sich 59 % der
Stimmberechtigen für die Enteignung und Vergesellschaftung großer
#Wohnungsunternehmen in Berlin ausgesprochen hatten.
Diesem Angriff auf #Grundgesetz und #Demokratie von oben müssen wir den #Widerstand von unten entgegensetzen!

#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨

Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.

Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.

Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻

Weil es nachweislich funktioniert.

paywall:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/immobilien-laender-draengen-auf-grenzen-fuer-enteignung-von-wohnungen/100231476.html

lesbarer Link:

https://www.msn.com/de-de/politik/beh%C3%B6rde/l%C3%A4nder-dr%C3%A4ngen-auf-grenzen-f%C3%BCr-enteignung-von-wohnungen/ar-AA25dsIY

Danke @asltf 💪

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Die #Epoche des #Verschwinden​s - #Warnung vor #zerstörerisch​er #Raum - #Zeit #Kompression durch die #Augenblicksorientierung der #Moderne.
- #Zeiterfahrung und #Geschichte
- #Öffentlichkeit und #Markt
- #Stadt und #Gesellschaft

#Besprechung von Alexandra #Schauer - #Mensch ohne #Welt; #Soziologie #spätmoderne​r #Vergesellschaftung

#FAZ, 19.05.23, S.12, Neue Sachbücher, Michael #Mönninger - Dahintreibend in einer breiten Gegenwart

#Grundgesetz Artikel 15

#Grund und #Boden, #Naturschaetze und #Produktionsmittel können zum Zwecke der #Vergesellschaftung durch ein #Gesetz, das Art und Ausmaß der #Entschaedigung regelt, in #Gemeineigentum oder in andere Formen der #Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die #Entschaedigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

https://grundgesetz-lesen.de/das-grundgesetz/artikel-1-19-die-grundrechte/artikel-15/

Any (Second) Given Sunday ^^ #Podcast #Futurehistories S02E35 - #CaraRoehner zu #Gemeinwirtschaft und der #Solidaritaet im #Recht

#CaraRöhner, #JanGroos, #Interview,#Solidarität, #Artikel15, #Verfassung, #Privateigentum, #SolidaritätImRecht, #KollektiveFreiheit, #Kollektiv, #Inklusion, #Exklusion, #Kohäsion, #Recht, #Genossenschaft, #Demokratie, #Vergesellschaftung, #GrundundBoden, #Naturschätze, #Produktionsmittel, #Kommunalrecht, #DemokratischerSozialismus, #Eigentumsrecht, #Freiheit, #Enteignung

https://futurehistories.podbean.com/e/s02e35-cara-rohner-zu-gemeinwirtschaft-und-der-solidaritat-im-recht/

Der #Kapitalismus ist übrigens kein zwingender Bestandteil der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung:

Grund und Boden, Naturschätze und #Produktionsmittel können zum Zwecke der #Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in #Gemeineigentum oder in andere Formen der #Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

Art. 15 #Grundgesetz

#Vergesellschaftung durch #Organisationszwang als #Form #ungesund​er #Produktion.

Sich nicht einer #Sache #hingeben können wegen der #Notwendigkeit der #Unterbrechung der #Produktion um für #Anschluss der #Vergesellschaftung zu #sorgen.

#Organisationszwang als #Ausschluss der #Möglichkeit von #Anschlussverweigerung

#Radiotheorie von Bertolt #Brecht // #Kunst #Kunstwert #Megaphon #Saal