#vergesellschaftung — Public Fediverse posts

Soll das n Witz sein #GrüneBayern ?! [ @grnmuc sind wohl die Einzigen von da im Fediverse ]

Ihr schließt euch einer konservativen #Lügen & #HetzKampagne gegen gg-konforme #Vergesellschaftung von Zockerunternehmen an?

Was! Zum! Fick!

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Johann #Dvořák: Ansätze einer #nicht-#kapitalistisch​en #Vergesellschaftung von #Kunst und #Wissenschaft am #Beispiel des #Verein​s für #musikalisch​e #Privataufführung​en und der #wissenschaftlich​en #Weltauffassung des #Wien​er #Kreis​es

#Serie: #Massenphänomen​e
#Politisch​e, #wissenschaftlich​e und #kulturell​e #Tendenz​en nach 1918.

-> Beispiele für #Versuch​e der #Nichtunterwerfung unter #gewöhnlich​e #Kommerzialisierung

https://youtu.be/IBoU9mxhkbw?si=1Q0T8k9b-ykQzjS6

via #filterraum

#Kapitalismus #Kommerz

Wer zahlt am Ende wirklich für die Braunkohle-Folgekosten?
Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben wir @Konzeptwerk die relevanten demokratischen Parteien mit Wahlprüfsteinen befragt und einige Erkenntnisse mitgenommen:

Hier vorab der Link zu unserem Dossier mit den Wahlprüfsteinen: https://knoe.org/braunkohlefolgen

Und zu den Hintergründen die Zusammenfassung unseres Dossiers hier: https://digitalcourage.social/@Konzeptwerk/112806909721311822

Mit Blick auf die Wahlumfragen ist ein Kurswechsel in der Vorsorgepraxis unwahrscheinlich. Die CDU sieht keine Risiken oder Transparenzbedarf. Grüne und Linke äußern zwar deutliche Kritik und benennen Risiken, liegen aber jeweils nahe an der 5%-Hürde.

Mangelnde Transparenz ist ein großes Thema, insb. in der Opposition. Doch auch die Grünen Sachsen beklagen sich in recht drastischen Worten über die intransparente Arbeit des Oberbergamts. Klingt nach: Als Regierungspartei wissen sie selbst nicht so recht über die Vereinbarungen zwischen Konzernen und Behörden Bescheid.

In den Antworten spiegelt sich auch ein Grundproblem der Vorsorgepolitik wider: Durch mangelnde Transparenz sind nicht nur die Ansparpläne der Unternehmen unklar, sondern auch die Kostenannahmen. Verlässliche Urteile sind so nicht möglich – für Parteien wie für die Öffentlichkeit.

Wasserpolitik ist ebenfalls ein relevantes Stichwort. Dabei erfassen die Antworten noch nicht die volle politische Sprengkraft des Themas für die trockene Region, deuten aber darauf, wie entscheidend wasserpolitische Entscheidungen auch für das Ausmaß der Kohle-Folgekosten sein werden

Die CDU Brandenburg freut sich über die „grünen“ Investitionen der LEAG, umschifft aber die entscheidende Frage, ob die Gewinne daraus in Zukunft die riesigen Braunkohle-Folgekosten absichern – oder daran vorbei abfließen.

Hintergrund: Es steht die Befürchtung im Raum, dass die Isolierung der Braunkohlesparten innerhalb der Konzerne auf eine kalkulierte Insolvenz hinauslaufen könnte – während andere Teile des Firmengeflechts auf denselben Flächen weiter Gewinne mit „grünen“ Energien machen.

Wir schlagen vor, zur Absicherung der Finanzierung beide Teile in öffentliches Eigentum zu überführen. Zur jüngsten Umstrukturierung der LEAG lohnt es sich, die Parteien im Wahlkampf kritisch zu befragen.

#Vergesellschaftung über Stiftungslösungen ist durchaus ein Thema, mehrere Parteien aufgeschlossen. Doch die meisten setzen auf Einvernehmlichkeit mit den Unternehmen. Warum sollten die sich darauf einlassen, wenn sie gerade schon Bad Banks basteln, um die Kosten abzuwälzen?

Zum Schicksal des Orts #Pödelwitz – überwiegend Leerstand im Eigentum der MIBRAG – gehen die Meinungen auseinander: Von Sache des Unternehmens (CDU) bis zu Sympathien für einen sozial-ökologischen Modellort (SPD, Linke). Bis auf Die Linke setzen alle auf einvernehmliche Lösungen mit der MIBRAG.

BSW (Sachsen) sieht einigen Reformbedarf, betont aber auch Notwendigkeit von Kompromissen. Da scheinen verschiedene Entwicklungen und Bündnisse vorstellbar. (BSW Brandenburg hat sich mit Verweis auf kürzliche Gründung entschuldigt).

Die Brandenburger SPD hat sich als einzige Partei überhaupt nicht zurückgemeldet. Die Zeit nach der Kohle ist mutmaßlich nicht ihr Lieblingsthema.

Nach der kommenden Legislatur könnte der chaotische, „marktgetriebene“ Kohleausstieg seinen Lauf nehmen.
Jetzt wäre es Zeit für entscheidende Weichenstellungen: Transparenz, Stiftungslösungen inkl. Assets wie Tagebauflächen.
Dafür bräuchte es aber noch deutlich mehr Druck aus der Zivilgesellschaft.

Warum die #Vergesellschaftung der (Nicht-nur-)Kohlekonzerne für die Braunkohlereviere eigentlich alternativlos ist (#Ewigkeitskosten) und die Anti-Kohle-Bewegung wiederaufleben lassen könnte, hab ich für @muellertadzio |s Blog aufgeschrieben:
https://steadyhq.com/en/friedlichesabotage/posts/e5c90170-d91d-422b-b76d-756c24861262

Die #Epoche des #Verschwinden​s - #Warnung vor #zerstörerisch​er #Raum - #Zeit #Kompression durch die #Augenblicksorientierung der #Moderne.
- #Zeiterfahrung und #Geschichte
- #Öffentlichkeit und #Markt
- #Stadt und #Gesellschaft

#Besprechung von Alexandra #Schauer - #Mensch ohne #Welt; #Soziologie #spätmoderne​r #Vergesellschaftung

#FAZ, 19.05.23, S.12, Neue Sachbücher, Michael #Mönninger - Dahintreibend in einer breiten Gegenwart

Die #Digitalisierung in unserer #Gesellschaft habe einen #Durchdringungsgrad erreicht, der es nicht mehr #erlaubt, #Gefangen​e auf Dauer von der #Internetnutzung auszunehmen. #Resozialisierung und #Freizeitwert als #Element​e der #Lebensgrundlage #Vergesellschaftung iSv. der #Mensch ist ein #soziale​s #Wesen.

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

vgl. #Justizgrundrecht; #Freiheitsstrafe

#SZ, 13.08.22, #Titelblatt, Christoph #Koopmann - #Surfen im #Strafvollzug

#Betroffenheit von #Corona als #Personifizierung des #Tourismus;

#Unterscheidung von #Organismus #Wirt und #artfremd​er #Organismus #Gast, der mit #Ressourcen #versorgt wird;

#Vergesellschaftung in #Form von #Geld, #soziale​m und #kulturell​em #Kapital als #Ermöglichungsbedingung und #Reproduktion von #Lebenschance​n iSv. #Systemumwelt eines #System des #Tourismus.

#Hotellerie; #CO2 #Kompensation

#FAZ, #Wirtschaft, S.17, Timo #Kotowski - Die großen #Urlaubssorge​n kommen erst

#Volksentscheid #Berlin
#Vergesellschaftung nach Art. 15 GG von #Immobilienunternehmen mit mehr als 3000 #Wohnung​en beträfe ca. 15 #Unternehmen

#Hinweis auf 3 #Gutachten des #Senat, u.a. Reiner #Geulen.

#Frage nach #Grenze eines #radikal​en #Eingriff in #marktwirtschaftlich​e #Ordnung

#Konzeption des #Grundrecht auf #unternehmerisch​e #Freiheit
Art. 2 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG

#Zwischenprüfungshausarbeit

#FAS, 05.09.21, #Wirtschaft, #Wohnungskonzern​e #entmachten, #Huemer

#Sozialisierung
Art. 15 GG

#Vergesellschaftung von #Grund & #Boden, #Naturschätze​n & #Produktionsmittel​n
-> #Entziehung aus #privat​er #Verfügungsmacht, #Überführung in #Gemeineigentum
-> #Besondere #Form der #Enteignung

#Enthält keinen #Auftrag zur #Sozialisierung und steht #Privatisierung​en nicht #entgegen.

#Zwischenprüfungshausarbeit:
-> #JöR 1 (1951), S. 154 ff. mit Fn. 34
#Jahrbuch d #öffentlich​en #Recht​s
-> #Hummel, #JuS 2008, 1065 ff.
-> #BVerfGE 7 377

#Epping #Grundrechte S.242