#vergesellschaftung — Public Fediverse posts
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🤔
Wenn #CDU / #CSU & #SPD daran arbeiten, wissentlich grundgesetzwidrige Gesetze ( #Vergesellschaftung ) zu erlassen .. ist das dann schon ein #UnrechtsStaat ?
Oder dann wenn von der #Politik Druck auf die #Judikative ausgeübt wird, im Sinne des Kapitals zu entscheiden ?
Oder erst dann wenn Gerichte skandalöse, rechtlich kaum oder nicht mehr nachvollziehbare Entscheidungen zu diesen Themen treffen ( #Mietendeckel 😬) ?
Fragen über Fragen.
#Bundesrepublik #Deutschland, quo vadis ?
🇩🇪
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Undank ist der Welten Lohn: Ina #Scharrenbach hat die Blumen und Pralinen der „Aktionäre" verweigert!
Bericht in der RP zur Aktion in #Düsseldorf:
#Vergesellschaftung
#Art15verteidigen -
Düsseldorfer „Bündnis für bezahlbaren
Wohnraum“ ruft am DONNERSTAG 16.7. 26 UM 11 Uhr zu einer PROTESTAKTION
VOR DEM NRW-BAUMINISTERIUM (Düsseldorf, Rheinkniebrücke, Hubertusstr. 9) auf:
Vergesellschaftung von Wohnraum muss möglich bleiben – in Berlin und
bundesweit!
#Merz, #Scharrenbach%Co stoppen! Grundgesetz verteidigen!
Auf Initiative der NRW-Bauministerin Ines Scharrenbach und ihres bayerischen Amtskollegen hatte sich die
Sonder-#Bauministerkonferenz bereits am 11. Juni diese Forderung zu eigen
gemacht, der die Bundesregierung inzwischen gefolgt ist.
Der Angriff der #Bundesregierung richtet sich gegen das Grundgesetz, das
in Art. 15 ausdrücklich die #Vergesellschaftung, das heißt die
Überführung u.a. von Grund und Boden in #Gemeineigentum oder andere
Formen der #Gemeinwirtschaft erlaubt. Der Vorstoß richtet sich gegen das Ergebnis des Berliner Volksentscheids von 2021, in dem sich 59 % der
Stimmberechtigen für die Enteignung und Vergesellschaftung großer
#Wohnungsunternehmen in Berlin ausgesprochen hatten.
Diesem Angriff auf #Grundgesetz und #Demokratie von oben müssen wir den #Widerstand von unten entgegensetzen! -
#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨
Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.
Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.
Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻
Weil es nachweislich funktioniert.
paywall:
lesbarer Link:
Danke @asltf 💪
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Die #Epoche des #Verschwindens - #Warnung vor #zerstörerischer #Raum - #Zeit #Kompression durch die #Augenblicksorientierung der #Moderne.
- #Zeiterfahrung und #Geschichte
- #Öffentlichkeit und #Markt
- #Stadt und #Gesellschaft#Besprechung von Alexandra #Schauer - #Mensch ohne #Welt; #Soziologie #spätmoderner #Vergesellschaftung
#FAZ, 19.05.23, S.12, Neue Sachbücher, Michael #Mönninger - Dahintreibend in einer breiten Gegenwart
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#Grundgesetz Artikel 15
#Grund und #Boden, #Naturschaetze und #Produktionsmittel können zum Zwecke der #Vergesellschaftung durch ein #Gesetz, das Art und Ausmaß der #Entschaedigung regelt, in #Gemeineigentum oder in andere Formen der #Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die #Entschaedigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend.
https://grundgesetz-lesen.de/das-grundgesetz/artikel-1-19-die-grundrechte/artikel-15/ -
Any (Second) Given Sunday ^^ #Podcast #Futurehistories S02E35 - #CaraRoehner zu #Gemeinwirtschaft und der #Solidaritaet im #Recht
#CaraRöhner, #JanGroos, #Interview,#Solidarität, #Artikel15, #Verfassung, #Privateigentum, #SolidaritätImRecht, #KollektiveFreiheit, #Kollektiv, #Inklusion, #Exklusion, #Kohäsion, #Recht, #Genossenschaft, #Demokratie, #Vergesellschaftung, #GrundundBoden, #Naturschätze, #Produktionsmittel, #Kommunalrecht, #DemokratischerSozialismus, #Eigentumsrecht, #Freiheit, #Enteignung
https://futurehistories.podbean.com/e/s02e35-cara-rohner-zu-gemeinwirtschaft-und-der-solidaritat-im-recht/ -
Der #Kapitalismus ist übrigens kein zwingender Bestandteil der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung:
Grund und Boden, Naturschätze und #Produktionsmittel können zum Zwecke der #Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in #Gemeineigentum oder in andere Formen der #Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.
Art. 15 #Grundgesetz
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#Vergesellschaftung durch #Organisationszwang als #Form #ungesunder #Produktion.
Sich nicht einer #Sache #hingeben können wegen der #Notwendigkeit der #Unterbrechung der #Produktion um für #Anschluss der #Vergesellschaftung zu #sorgen.
#Organisationszwang als #Ausschluss der #Möglichkeit von #Anschlussverweigerung
#Radiotheorie von Bertolt #Brecht // #Kunst #Kunstwert #Megaphon #Saal