#enteignung — Public Fediverse posts
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Der Berliner SPD-Spitzenkandidat läuft herum und sagt, er wüsste gar nicht, wie die #Enteignung der Immobilienkonzerne bezahlt werden soll.
Das liegt vielleicht daran, dass er noch nicht so lange in Berlin ist, denn das hat @dwenteignen ja zigmal vorgerechnet.
Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst | taz.de
https://taz.de/Berliner-Wohnungsmarkt/!6130435/ -
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat läuft herum und sagt, er wüsste gar nicht, wie die #Enteignung der Immobilienkonzerne bezahlt werden soll.
Das liegt vielleicht daran, dass er noch nicht so lange in Berlin ist, denn das hat @dwenteignen ja zigmal vorgerechnet.
Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst | taz.de
https://taz.de/Berliner-Wohnungsmarkt/!6130435/ -
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat läuft herum und sagt, er wüsste gar nicht, wie die #Enteignung der Immobilienkonzerne bezahlt werden soll.
Das liegt vielleicht daran, dass er noch nicht so lange in Berlin ist, denn das hat @dwenteignen ja zigmal vorgerechnet.
Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst | taz.de
https://taz.de/Berliner-Wohnungsmarkt/!6130435/ -
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat läuft herum und sagt, er wüsste gar nicht, wie die #Enteignung der Immobilienkonzerne bezahlt werden soll.
Das liegt vielleicht daran, dass er noch nicht so lange in Berlin ist, denn das hat @dwenteignen ja zigmal vorgerechnet.
Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst | taz.de
https://taz.de/Berliner-Wohnungsmarkt/!6130435/ -
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat läuft herum und sagt, er wüsste gar nicht, wie die #Enteignung der Immobilienkonzerne bezahlt werden soll.
Das liegt vielleicht daran, dass er noch nicht so lange in Berlin ist, denn das hat @dwenteignen ja zigmal vorgerechnet.
Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst | taz.de
https://taz.de/Berliner-Wohnungsmarkt/!6130435/ -
#Politicker: Die #Berlinwahl eilt heran, #Krach macht nur Lärm, Verschiebung in den #Umfragen, #Enteignung wegen #Mietenwahnsinn, wie die #Demokratie in #Gefahr retten?
#Berlin #AGH26 #SteffenKrach #SPD #DieLinke #CDU #AfD #DieGrünen #Vergesellschaftung
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#Politicker: Die #Berlinwahl eilt heran, #Krach macht nur Lärm, Verschiebung in den #Umfragen, #Enteignung wegen #Mietenwahnsinn, wie die #Demokratie in #Gefahr retten?
#Berlin #AGH26 #SteffenKrach #SPD #DieLinke #CDU #AfD #DieGrünen #Vergesellschaftung
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Linke-Chef Pantisano will Wohnungskonzerne in Berlin enteignen
Luigi Pantisano Parteichef will Wohnungskonzerne enteignen 09.08.2026 – 16:10 UhrLesedauer: 3 Min. 53,3 Proze…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"wahlomat" #100312362 #AfD #CDU #ElifEralp #Enteignung #Germany #InesSchwerdtner #LuigiPantisano #SPD #SteffenKrach #Tagesspiegel #Volksentscheid #Vonovia #Wahlkampf #Wohnungskonzern #ZDF
https://www.europesays.com/de/1226344/ -
https://www.europesays.com/videos/73416/ BERLIN: Schon vor der Wahl kracht es gewaltig! SPD zieht Brandmauer zur Linken #2026 #aktuell #Antisemitismus #Berlin #Berlin2026 #BerlinPolitik #BerlinWahl #BerlinerSenat #Bündnis #DieLinke #ElifEralp #Enteignung #fernsehen #Grüne #koalition #koalitionsvertrag #mieten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #RotRotGrün #SPD #SteffenKrach #tv #Vergesellschaftung #video #volksentscheid #wahlkampf #welt #WELTNews #wohnkonzerne #wohnungsmarkt #wohnungspolitik
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Berlin-Wahl: Ist Rot-Grün-Rot schon jetzt am Ende?
Auch in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es wenig Sympathien für die Pläne der Linken. Insbesonder…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100196360 #Berlin-Wahl #CDU #DieLinke #ElifEralp #Enteignung #FriedrichMerz #Germany #MaximilianSchirmer #OrkanÖzdemir #Polizei #SPD #SteffenKrach #T-Online #Volksentscheid #Vonovia #Wahlkampf
https://www.europesays.com/de/1178026/ -
Wenn ich das schon höre:
" #Enteignung schafft keinen einzigen #Wohnraum"Ja klar, jetzt, wo nicht enteignet wird, wird der #Wohnungsmarkt ja ständig mit Wohnraumangeboten geflutet!1elf! 🤬
Es geht auch darum, wie die #Miethaie die Mieter abzocken.
HERRJEH!
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#Europa (nicht nur die #EU, auch #GB, #MC, #NO) braucht dringend eine #NoKings-Bewegung. Dieses #arbeitsscheue #Gesindel muß endlich enteignet werden.
https://www.zdf.de/video/dokus/zdfzeit-106/im-schatten-der-krone-100
#ViveLaRepublique #Monarchie #Adel #Enteignung #Republik #ZDF
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Noch nicht mal enteignet, mussten Grundstückseigentümer den Bau der CO-Pipeline dulden. Zu Unrecht, so ein aktuelles Urteil.#WDR #10062026 #CO-Pipeline #Enteignung #Grundstück #Prozess #Verwaltungsgericht #Langenfeld #Erkrath #Düsseldorf #Bayer #CovestroAG #NRW
Fast 20 Jahre danach: Verwaltungsgericht rügt Genehmigungsverfahren für die CO-Pipeline -
Fairness jetzt!
Faire und sichere KI in Deutschland
Wie die Zukunft aussieht darf nicht einigen US Konzernen überlassen werden!
Mehr dazu bei https://fairnessjetzt.de/
a-fsa.de/d/3Q8
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9557-20260608-fairness-jetzt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9557-20260608-fairness-jetzt.html
Tags: #Fairness #AI #KI #Arbeitsplätze #Berufe #Gefahr #WissenderMenschheit #Bürgerräte #Mitbestimmung #Demokratie #Regelung #Bundesregierung #Appell #Enteignung -
https://www.youtube.com/watch?v=9C2nGS0v6Rk
Ich gründe ein Guillotine-Fabrik! 😂
OMG! Aber im ernst, manche haben den Schuss nicht gehört!#ZDF #Enteignung #fairErben #TaxTheRich #EatTheRich #Erbschaftssteuer #Vermögensteuer #Vermoegensteuer #Finanzmarkttransaktionssteuer #Milliarden #Rechtsextreme #RechterTerror #Faschos #NeoNazis #Schmutzmensch #Schwurbel #QUERDENKER #Schwurbeldemo #Reichsbürger #Betrug #Scam #Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #NOAFD #FCKAFD #AFD
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Wann platzt die Blase?
"Künstliche Geschäfte" um "künstliche Intelligenz"
Mehr dazu bei https://www.n-tv.de/wirtschaft/So-pumpen-Kreisgeschaefte-die-KI-Blase-auf-article26147926.html
a-fsa.de/d/3Lj
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9340-20251110-wann-platzt-die-blase.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9340-20251110-wann-platzt-die-blase.html
Tags: #BigTech #Microsoft #CoreWeave #Nvidea #OracleundAMD #OpenAI #SamAltman #AI #KI #OpenSource #Blase #Kreisgeschäfte #Transparenz #Informationsfreiheit #Netzneutralität #Planung #Enteignung -
🔴 „Schon wieder Ärger mit der Münchner Wohnen“ – und wieder lässt die Stadt ihre Mietenden im Stich.
Rentnerin Elfriede Krojer soll plötzlich fast 500 Euro für Müll und Sperrmüll nachzahlen – ohne jede nachvollziehbare Erklärung.⬇️
#Mietenwahnsinn #SozialeGerechtigkeit #MünchnerWohnen #spd #Mieterrechte #mietendeckel #DieLinke #mieter #Wohnungspolitik #StadtFürAlle #Enteignung #sozialepolitikfürdich #sozial #muenchen
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Vorschlag zur Güte:
Wer zu viele Wohnraum besitzt und ihn nicht vermietet hat die #Wahlfreiheit
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#Tirol in a Nutshell:
Am Samstag fordern der Bauernkammerchef Josef #Hechenberger und einer von der Hagelversicherung eine Obergrenze zur #Flächenversiegelung.
Am Sonntag (also 1 Tag später) wird publik, dass in #StJohann und #Oberndorf ein #Gewerbegebiet auf der grünen Wiese entstehen soll, weitere ca. 100.000m² #Grünland wären damit für immer #versiegelt.
Am Dienstag soll das Land (also de facto die Tiroler #ÖVP / #Volkspartei) entscheiden.
Dabei darf nicht vergessen werden, dass die #ÖVP in der EU gegen das #Renaturierungsgesetz gestimmt hat und dies argumentiert wurde mit #Enteignung der Bauern, Verlust an Anbaufläche und damit weniger #Lebensmittelversorgung, steigender #Preise usw. 🤦♂️🤦♂️🤦♂️
#ÖVPGameOverEdit: der zweite Screenshot ging verloren 🤷♂️ , nochmal hinzugefügt.
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#futurehistories #podcast S02E29 - Max und Lemon von communia zu Vergesellschaftung und demokratischer Wirtschaft
#Communia, #JanGroos, #FutureHistories, #Podcast, #Interview, #Vergesellschaftung, #ÖffentlicherLuxus, #Gouvernementalität, #demokratischeWirtschaft, #Demokratie, #Sozialismus, #Wirtschaftsdemokratie, #Marktwirtschaft, #Solidarität, #Reproduktionsweise, #Utopie, #Transformation, #Eigentum, #Enteignung, #DWEnteignen
https://futurehistories.podbean.com/e/s02e29-max-und-lemon-von-communia-zu-vergesellschaftung-und-demokratischer-wirtschaft/ -
#futurehistories #podcast S02E29 - Max und Lemon von communia zu Vergesellschaftung und demokratischer Wirtschaft
#Communia, #JanGroos, #FutureHistories, #Podcast, #Interview, #Vergesellschaftung, #ÖffentlicherLuxus, #Gouvernementalität, #demokratischeWirtschaft, #Demokratie, #Sozialismus, #Wirtschaftsdemokratie, #Marktwirtschaft, #Solidarität, #Reproduktionsweise, #Utopie, #Transformation, #Eigentum, #Enteignung, #DWEnteignen
https://futurehistories.podbean.com/e/s02e29-max-und-lemon-von-communia-zu-vergesellschaftung-und-demokratischer-wirtschaft/ -
#Sozialisierung
Art. 15 GG#Vergesellschaftung von #Grund & #Boden, #Naturschätzen & #Produktionsmitteln
-> #Entziehung aus #privater #Verfügungsmacht, #Überführung in #Gemeineigentum
-> #Besondere #Form der #Enteignung#Enthält keinen #Auftrag zur #Sozialisierung und steht #Privatisierungen nicht #entgegen.
#Zwischenprüfungshausarbeit:
-> #JöR 1 (1951), S. 154 ff. mit Fn. 34
#Jahrbuch d #öffentlichen #Rechts
-> #Hummel, #JuS 2008, 1065 ff.
-> #BVerfGE 7 377#Epping #Grundrechte S.242
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#Sozialisierung
Art. 15 GG#Vergesellschaftung von #Grund & #Boden, #Naturschätzen & #Produktionsmitteln
-> #Entziehung aus #privater #Verfügungsmacht, #Überführung in #Gemeineigentum
-> #Besondere #Form der #Enteignung#Enthält keinen #Auftrag zur #Sozialisierung und steht #Privatisierungen nicht #entgegen.
#Zwischenprüfungshausarbeit:
-> #JöR 1 (1951), S. 154 ff. mit Fn. 34
#Jahrbuch d #öffentlichen #Rechts
-> #Hummel, #JuS 2008, 1065 ff.
-> #BVerfGE 7 377#Epping #Grundrechte S.242
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG-> #Abwehrrecht: #Subjektives #Recht auf #Gleichbehandlung, #Schutz gegen #Rechtsverletzung
-> #Anspruch auf #Teilhabe & #Leistung; #Teilhabeanspruch
-> #Anspruch auf #Chancengleichheit
-> #Objektiv #rechtliche #Schutzfunktion#Persönlicher #Schutzbereich:
#Alle #Menschen; #Juristische #Personen im #Ausland #strittig (!) #BVerfGE 143, 246: #Enteignung; #Besonderheit -
#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #EnteignungenArt. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie
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#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.
#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.
Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt. -
#Abgrenzung von #Eingriff in #Eigentumsgarantie Art. 14 Abs. 1 und 2 #GG und #Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 #GG;
#Relevanz durch #Junktimklausel: #Entschädigung nur bei #Enteignung #zwingend;
#Enteignung: #Vollständiger oder #teilweiser #Entzug #konkreter und #vermögenswerter #Rechtspositionen durch #gezielten #hoheitlichen #Rechtsakt zur #Erfüllung #öffentlicher #Aufgaben.
#Unterscheidung von #Administrativenteignung und #Legalenteignung.
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#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG3 #Dimensionen des #Grundrecht:
#Institutsgarantie: #Schutz von #Eigentum als #solches
#Abwehrrecht: #Niemand darf in #Eigentum eines #anderen #eingreifen
#Schutzrecht: #Staat muss #Maßnahmen #ergreifen, um #Eigentum zu #schützen
#Hinweis auf #BVerfGE 58, 300 #Nassauskiesungsbeschluss;
#Begriff der #Enteignung, #Ausbuchstabieren des #Verständnis von Art. 14 #GG -
Wie sich der Einzug des 500-Euro-Scheins für die EZB rechnet.
Auf französischen Druck hin erwägt Deutschland, die Bargeldzahlungen von mehr als 5000 Euro zu verbieten. Gleichzeitig erwägt die Europäische Zentralbank, die 500-Euro-Scheine abzuschaffen.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/hans-werner-sinn-wie-sich-der-einzug-des-500-euro-scheins-rechnet-14054372.html
#ezb #euro #inflation #enteignung #entwertung #minuszins #strafzins #rente #altersvorsorge #sparen -
Steinmeier verleiht Bundesverdienstkreuz an Banker, der deutsche Bürger um ihre Altersvorsorge bringt
"Dafür hat er keine deutsche Auszeichnung verdient"
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-01/mario-draghi-bundesverdienstkreuz-kritik-fdp-cdu-csuhttps://www.watergate.tv/draghi-soll-bundesverdienstkreuz-bekommen-wofuer/
Mario Draghi erhält Bundesverdienstkreuz (kein Witz) – der deutsche #Sparer gratuliert!
https://finanzmarktwelt.de/mario-draghi-erhaelt-bundesverdienstkreuz-kein-witz-der-deutsche-sparer-gratuliert-154640/#ezb #draghi #bank #europa #deutschland #euro #minuszins #strafzins #altersvorsorge #rente #inflation #enteignung #sparen #zins