#enteignung — Public Fediverse posts

Knapp eine Woche vor der #berlinwahl am 20. September gehen wir den Fragen nach: Wie können sich SPD, Linke und Grüne doch zusammenraufen, ohne den demokratischen Auftrag der Berliner:innen zu ignorieren? Führt die Enteignungsfrage Berlin in eine politische Sackgasse, von der am Ende nur die Konservativen profitieren? Und was bringt eine #Enteignung eigentlich?

https://www.europesays.com/videos/93879/ BERLIN: “Linke ist ein Sicherheitsrisiko” – CDU-Spitzenkandidat Evers schießt gegen Eralp live im TV #2026 #abgeordnetenhauswahl #AfD #aktuell #Berlin #BildZeitung #cdu #CottbusserTor #ElifEralb #Enteignung #fernsehen #InnereSicherheit #InsaUmfrage #KiVideoüberwachung #koalition #Linke #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #polizeigesetz #regierungsbildung #RotGrünRot #SchwarzGrünRot #StefanEvers #tv #TvDuell #video #welt #WELTNews #wohnungsbau

#Sozialisierung
Art. 15 GG

#Vergesellschaftung von #Grund & #Boden, #Naturschätze​n & #Produktionsmittel​n
-> #Entziehung aus #privat​er #Verfügungsmacht, #Überführung in #Gemeineigentum
-> #Besondere #Form der #Enteignung

#Enthält keinen #Auftrag zur #Sozialisierung und steht #Privatisierung​en nicht #entgegen.

#Zwischenprüfungshausarbeit:
-> #JöR 1 (1951), S. 154 ff. mit Fn. 34
#Jahrbuch d #öffentlich​en #Recht​s
-> #Hummel, #JuS 2008, 1065 ff.
-> #BVerfGE 7 377

#Epping #Grundrechte S.242

#Sozialisierung
Art. 15 GG

#Vergesellschaftung von #Grund & #Boden, #Naturschätze​n & #Produktionsmittel​n
-> #Entziehung aus #privat​er #Verfügungsmacht, #Überführung in #Gemeineigentum
-> #Besondere #Form der #Enteignung

#Enthält keinen #Auftrag zur #Sozialisierung und steht #Privatisierung​en nicht #entgegen.

#Zwischenprüfungshausarbeit:
-> #JöR 1 (1951), S. 154 ff. mit Fn. 34
#Jahrbuch d #öffentlich​en #Recht​s
-> #Hummel, #JuS 2008, 1065 ff.
-> #BVerfGE 7 377

#Epping #Grundrechte S.242

#Verstaatlichung als #Problem

#Verstaatlichung der #Wirtschaft als #staatsrecht​lichen Prozess aus #Enteignung und #Ankauf.

#Staatsstreich
#Unterscheidung von #Revoltion und #Evolution

Eden #Medina - #Cybernetic #Revolution​aries; #Technology and #politics in #Allende​'s #Chile, S.51f.