#enteignung — Public Fediverse posts
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"Merz kündigt Gesetz gegen rechte Landnahme an" – na endlich hat er verstanden!! 😡 👹
#SachsenAnhalt #merzKannEsNicht #Mietpreisbremse #ElifEralp #Enteignung
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#SachsenAnhalt #merzKannEsNicht #Mietpreisbremse #ElifEralp #Enteignung
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#SachsenAnhalt #merzKannEsNicht #Mietpreisbremse #ElifEralp #Enteignung
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"Merz kündigt Gesetz gegen rechte Landnahme an" – na endlich hat er verstanden!! 😡 👹
#SachsenAnhalt #merzKannEsNicht #Mietpreisbremse #ElifEralp #Enteignung
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"Merz kündigt Gesetz gegen rechte Landnahme an" – na endlich hat er verstanden!! 😡 👹
#SachsenAnhalt #merzKannEsNicht #Mietpreisbremse #ElifEralp #Enteignung
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@tagesschau
Galaxys sei dank kümmert sich F. Merz um die keinen Leute und er sagt Kapitalmaximierung den Kampf an, damit die Menschen wieder konsumieren können weil sie mehr Geld in der Tasche haben. Tolle Bürger und Wirtschaft Politik. Kommt jetzt noch ein Enteignungsgesetz gegen Autobahnen oder Kohleabbau?CDU in MV war der Startschuss!
#DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Berlin #Enteignung
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@tagesschau
Galaxys sei dank kümmert sich F. Merz um die keinen Leute und er sagt Kapitalmaximierung den Kampf an, damit die Menschen wieder konsumieren können weil sie mehr Geld in der Tasche haben. Tolle Bürger und Wirtschaft Politik. Kommt jetzt noch ein Enteignungsgesetz gegen Autobahnen oder Kohleabbau?CDU in MV war der Startschuss!
#DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Berlin #Enteignung
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@tagesschau
Galaxys sei dank kümmert sich F. Merz um die keinen Leute und er sagt Kapitalmaximierung den Kampf an, damit die Menschen wieder konsumieren können weil sie mehr Geld in der Tasche haben. Tolle Bürger und Wirtschaft Politik. Kommt jetzt noch ein Enteignungsgesetz gegen Autobahnen oder Kohleabbau?CDU in MV war der Startschuss!
#DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Berlin #Enteignung
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@tagesschau
Galaxys sei dank kümmert sich F. Merz um die keinen Leute und er sagt Kapitalmaximierung den Kampf an, damit die Menschen wieder konsumieren können weil sie mehr Geld in der Tasche haben. Tolle Bürger und Wirtschaft Politik. Kommt jetzt noch ein Enteignungsgesetz gegen Autobahnen oder Kohleabbau?CDU in MV war der Startschuss!
#DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Berlin #Enteignung
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Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html
Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.htmlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1
Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
@SoerenPellmann
@vanaken -
Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html
Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.htmlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1
Vergesellschaftung
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@dielinke
@SoerenPellmann
@vanaken -
Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html
Garzweiler:
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Vergesellschaftung
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Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html
Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.htmlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1
Vergesellschaftung
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So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html
Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.htmlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1
Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
@SoerenPellmann
@vanaken -
Das Volk so: „Wir haben die Schnauze voll und wollen endlich wieder Leben können.“
Merz, Noch-Zweite-Wahl-Kanzler: „Ich mache ein Gesetz gegen das Volk.“
#merz #enteignung #berlin #cducsu #cdu #linke #wohnen https://ard.social/@tagesschau/117310142717795878
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Merz kündigt Gesetz gegen linke Enteignungspläne an
Die Vergesellschaftungspläne der Linkspartei in Berlin schlagen hohe Wellen: Kanzler Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bankenbranche mahnt, Investoren könnten verschreckt und Immobilienkredite teurer werden.
#Enteignung #Wohnungen #Berlin #Abgeordnetenhauswahl2026 #Linkspartei #Landtagswahlen2026
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Merz kündigt Gesetz gegen linke Enteignungspläne an
Die Vergesellschaftungspläne der Linkspartei in Berlin schlagen hohe Wellen: Kanzler Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bankenbranche mahnt, Investoren könnten verschreckt und Immobilienkredite teurer werden.
#Enteignung #Wohnungen #Berlin #Abgeordnetenhauswahl2026 #Linkspartei #Landtagswahlen2026
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Merz kündigt Gesetz gegen linke Enteignungspläne an
Die Vergesellschaftungspläne der Linkspartei in Berlin schlagen hohe Wellen: Kanzler Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bankenbranche mahnt, Investoren könnten verschreckt und Immobilienkredite teurer werden.
#Enteignung #Wohnungen #Berlin #Abgeordnetenhauswahl2026 #Linkspartei #Landtagswahlen2026
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Merz kündigt Gesetz gegen linke Enteignungspläne an
Die Vergesellschaftungspläne der Linkspartei in Berlin schlagen hohe Wellen: Kanzler Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bankenbranche mahnt, Investoren könnten verschreckt und Immobilienkredite teurer werden.
#Enteignung #Wohnungen #Berlin #Abgeordnetenhauswahl2026 #Linkspartei #Landtagswahlen2026
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Merz kündigt Gesetz gegen linke Enteignungspläne an
Die Vergesellschaftungspläne der Linkspartei in Berlin schlagen hohe Wellen: Kanzler Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bankenbranche mahnt, Investoren könnten verschreckt und Immobilienkredite teurer werden.
#Enteignung #Wohnungen #Berlin #Abgeordnetenhauswahl2026 #Linkspartei #Landtagswahlen2026
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Ein Gespenst geht um! Angst vor " #Enteignung ", obwohl #Vergesellschaftung unter §14 im #Grundgesetz ausdrücklich erlaubt ist! Zu gut verdienen auch Politiker von #cDU und sog. #sPD am Geschäft mit überteuerten Mieten, besonders in #Berlin. Dafür missachten sie auch schon mal das #GG.
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Berlin-Wahl: Eralp fordert Enteignung – was das kosten würde
Ist eine Enteignung überha…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100112766 #100312362 #101274906 #Berlin-Wahl #Bundesregierung #DieLinke #ElifEralp #Enteignung #Faktencheck #Germany #Immobilienkonzern #Kompromiss #Mecklenburg-Vorpommern #Parteitag #RBB #SPD #Verfassungsgericht #Vermieter #Volksentscheid #Vonovia #Wahlprogramm #Wahlsieg
https://www.europesays.com/de/1313555/ -
Der Vonovia-Kurs ist in den letzten Jahren aufgrund steigender Zinsen schon um 65% gefallen, dazu hohe Schulden wegen Zukäufen…
Jetzt wird die Kursentwicklung spannend. Vielleicht sanieren die sich über eine Verstaatlichung mit Entschädigung mal so richtig auf Kosten der Steuerzahler.
Wenn der Kurs in den nächsten Wochen steigt, wissen wir mehr. -
Der Vonovia-Kurs ist in den letzten Jahren aufgrund steigender Zinsen schon um 65% gefallen, dazu hohe Schulden wegen Zukäufen…
Jetzt wird die Kursentwicklung spannend. Vielleicht sanieren die sich über eine Verstaatlichung mit Entschädigung mal so richtig auf Kosten der Steuerzahler.
Wenn der Kurs in den nächsten Wochen steigt, wissen wir mehr. -
https://www.europesays.com/videos/97129/ BERLINER WAHL-SCHOCK: “Das Thema Antisemitismus ist ein Riesenproblem mit der Linkspartei in Berlin” #aktuell #Antisemitismus #Berlin #ElifEralp #Enteignung #fernsehen #Grüne #immobilien #koalition #Linkspartei #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Polizei #sicherheit #SPD #tv #verfassungsschutz #video #welt #WELTNews #wohnungsnot
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OK, #FranziskaGiffey gehört klar zum #RealoFlügel der #SPD:
„So wie es aussieht, ist #dieLínke der klare Wahlsieger und das muss man erstmal tolerieren. Es ist sehr klar ein Votum für die Linke gegeben worden und erstmal ist der Wahlsieger dran, alle einzuladen“, sagte Giffey zu den Prognosen zur #Berliner Wahl.
Nun müsse man sehen, wie Sondierungsgespräche liefen, sagte Giffey. In der umstrittenen Frage der von der Linken geforderten #Enteignung von Wohnungsbaukonzernen habe sie aber eine klare Gegenposition und werde die auch vertreten."
Sie sagt "vertreten"! Mit anderen Worten wird sie sich nicht mehr sträuben, wenn Linke und #Grüne die #Vergesellschaftung wollen. Hut ab, Frau Giffey!
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OK, #FranziskaGiffey gehört klar zum #RealoFlügel der #SPD:
„So wie es aussieht, ist #dieLínke der klare Wahlsieger und das muss man erstmal tolerieren. Es ist sehr klar ein Votum für die Linke gegeben worden und erstmal ist der Wahlsieger dran, alle einzuladen“, sagte Giffey zu den Prognosen zur #Berliner Wahl.
Nun müsse man sehen, wie Sondierungsgespräche liefen, sagte Giffey. In der umstrittenen Frage der von der Linken geforderten #Enteignung von Wohnungsbaukonzernen habe sie aber eine klare Gegenposition und werde die auch vertreten."
Sie sagt "vertreten"! Mit anderen Worten wird sie sich nicht mehr sträuben, wenn Linke und #Grüne die #Vergesellschaftung wollen. Hut ab, Frau Giffey!
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OK, #FranziskaGiffey gehört klar zum #RealoFlügel der #SPD:
„So wie es aussieht, ist #dieLínke der klare Wahlsieger und das muss man erstmal tolerieren. Es ist sehr klar ein Votum für die Linke gegeben worden und erstmal ist der Wahlsieger dran, alle einzuladen“, sagte Giffey zu den Prognosen zur #Berliner Wahl.
Nun müsse man sehen, wie Sondierungsgespräche liefen, sagte Giffey. In der umstrittenen Frage der von der Linken geforderten #Enteignung von Wohnungsbaukonzernen habe sie aber eine klare Gegenposition und werde die auch vertreten."
Sie sagt "vertreten"! Mit anderen Worten wird sie sich nicht mehr sträuben, wenn Linke und #Grüne die #Vergesellschaftung wollen. Hut ab, Frau Giffey!
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OK, #FranziskaGiffey gehört klar zum #RealoFlügel der #SPD:
„So wie es aussieht, ist #dieLínke der klare Wahlsieger und das muss man erstmal tolerieren. Es ist sehr klar ein Votum für die Linke gegeben worden und erstmal ist der Wahlsieger dran, alle einzuladen“, sagte Giffey zu den Prognosen zur #Berliner Wahl.
Nun müsse man sehen, wie Sondierungsgespräche liefen, sagte Giffey. In der umstrittenen Frage der von der Linken geforderten #Enteignung von Wohnungsbaukonzernen habe sie aber eine klare Gegenposition und werde die auch vertreten."
Sie sagt "vertreten"! Mit anderen Worten wird sie sich nicht mehr sträuben, wenn Linke und #Grüne die #Vergesellschaftung wollen. Hut ab, Frau Giffey!
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https://www.europesays.com/videos/96567/ BERLIN: “Ist ein gefährliches Experiment” – Ökonom rechnet mit linkem Wohnungs-Irrsinn ab #aktuell #Berlin #Enteignung #fernsehen #immobilien #MichaelVoigtlaender #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #tv #video #welt #WELTNews #Wirtschaft #wohnungsmarkt
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https://www.europesays.com/videos/93879/ BERLIN: “Linke ist ein Sicherheitsrisiko” – CDU-Spitzenkandidat Evers schießt gegen Eralp live im TV #2026 #abgeordnetenhauswahl #AfD #aktuell #Berlin #BildZeitung #cdu #CottbusserTor #ElifEralb #Enteignung #fernsehen #InnereSicherheit #InsaUmfrage #KiVideoüberwachung #koalition #Linke #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #polizeigesetz #regierungsbildung #RotGrünRot #SchwarzGrünRot #StefanEvers #tv #TvDuell #video #welt #WELTNews #wohnungsbau
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Eigentumsgarantie
Art. 14 Abs. 1 S. 2 #GG: #Inhalt und #Schranken von #Eigentum und #Erbrecht werden durch #Gesetze #bestimmt.
#GesetzesvorbehaltArt. 14 Abs. 3 #GG: #Sonderregelung hinsichtlich #Enteignung
#Sozialisierung nach Art. 15 #GG bislang ohne #praktische #Bedeutung;
Die #Ausgestaltung durch den #Gesetzgeber einer #Inhaltsbestimmung wirkt für #bisherige #Eigentümer als #Schrankenbestimmung.
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Eigentumsgarantie
Art. 14 Abs. 1 S. 2 #GG: #Inhalt und #Schranken von #Eigentum und #Erbrecht werden durch #Gesetze #bestimmt.
#GesetzesvorbehaltArt. 14 Abs. 3 #GG: #Sonderregelung hinsichtlich #Enteignung
#Sozialisierung nach Art. 15 #GG bislang ohne #praktische #Bedeutung;
Die #Ausgestaltung durch den #Gesetzgeber einer #Inhaltsbestimmung wirkt für #bisherige #Eigentümer als #Schrankenbestimmung.
