#wahlversprechen — Public Fediverse posts
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Spaßiger Gedanke um 2 Uhr nachts: Wir haben Apps die tracken wie viel Wasser wir trinken, wie viele Schritte wir gehen, wie gut wir schlafen – aber keine einzige die misst, wie oft Politiker*innen ihre eigenen Versprechen brechen.
Priorisierung: fragwürdig. 🌙
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Wie viele ihrer #Wahlversprechen haben die aktuellen #Landesregierungen in #BadenWürttemberg und #RheinlandPfalz in den vergangenen fünf Jahren umgesetzt? Eine Übersicht bieten Deutschlands erste #Koalitionstracker auf Länderebene, mit denen Wahlversprechen messbar sind. Entstanden ist das interaktive Tool in einem Projekt des Masterstudiengangs #Journalismus der #UniLeipzig in Kooperation mit dem #SWR #DataLab. https://www.uni-leipzig.de/newsdetail/artikel/journalismus-studierende-entwickeln-ersten-koalitionstracker-fuer-bundeslaender-2026-02-19 #landtagswahl
Abbildungen: Screenshots SWR-Webseite -
#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub
Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.
Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.
Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.
(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge. -
CDU bremst seit Jahrzehnten
Wer hat die CDU gewählt und warum?
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/article/Merz-fordert-Ueberstunden-waehrend-Manager-die-Industrie-vor-die-Wand-fahren-11151625.html
a-fsa.de/d/3MF
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9419-20260126-cdu-bremst-seit-jahrzehnten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9419-20260126-cdu-bremst-seit-jahrzehnten.html
Tags: #CDU #CSU #Bremser #Industrie #Fortschritt #Innovation #Kfz #Windkraft #Solar #China #Norwegen #Wahlversprechen #Gesundheit #8Stundentag #Krankschreibung #Rente #Spaltung #AfD -
Läuft aktuell nicht so gut für #Merz...
Die #AfD hat er noch gar nicht halbiert...
Seine #Wahlversprechen sind alle gescheitert ..
Und seine #Beliebtheitswerte gegen immer weiter in den Keller...
Wenn er seiner "#Nazis durch noch mehr #Nazisachen bekämpfen" Strategie treu bleibt, wird er wohl bald an dem Punkt ankommen, an den er ständig öffentlich den #RömischenGruß zeigt...
Da wird er dann wieder nussverstanden, der Arne #FriedrIchIchIch
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#Merz hält #Wahlversprechen: "Ich habe schon im Wahlkampf ein Festhalten an der #SchwarzeNull versprochen. Jetzt loben Sie mich bitte auch mal!"
Wirtschaftsweise erwarten für 2025 ein #Wirtschaftswachstum von 0,0%
https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/fruehjahrsgutachten-2025.html
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+++ #breaking +++ #news +++ #politics +++ #germany +++
#MERZ BEISST INS GRAS - also aus Verzweiflung und Wut😎 #Spiegel rät #Weiterkiffen 😅 #Wahlversprechen Nr.: x +n gebrochen! 😎
#BUBATZ WIRD NICHT MEHR VERBOTEN #ThorstenFrei scheitert
#Cannabis #Marihuana #Drogen #SPD #CDU #Deutschland #Gesellschaft
#Demokratie #CanG #CSC #fff #DHV #CAV #FridaysForFuture #Hanf_heilt #Weedmob #EndocannabinoidSystem (#ECS) #CarmenWegge
#Hanfgeschichten #CSU #Söder tobt?
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Die Zeit unmittelbar nach den Wahlen ist für Steuerzahler die Zeitzone allergrößter Gefahr. Der Bürger kann sich fü den Politiker-Wortbruch nicht mehr rächen. Und das Kalkül der Versprechensbrecher ist zynisch: Bis zur nächsten Wahl ist ohnehin alles wieder vergessen.
Gefunden habe ich das hier bei @euroweld (Diaspora). Orginal stammt es von hier Focus.#Wahlen #WählerIn #Wahlversprechen #Versprechensbrecher #Steuerzahler #Politiker-Wortbruch #Kalkül #Focus #2025-03-10
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Neues Schreckgespenst mit schwarzem Kittel geht um in Deutschland: #BlackRock #Merz
Während #Trump sich bemüht, #Wahlversprechen einzulösen, hat Merz seine sofort skrupellos entsorgt. Ihm ist egal, wie er an die Macht kommt.
#Populismus #Wahllüge
#500Milliarden auf Pump - ohne dazu auch nur ansatzweise nachhaltige sozialverträgliche Steuerungen zu implementieren - für Deutschland eine neue Version von #Roulette ... 😳
😧 statt vernünftiger #Reform der Schuldenbremse
#500MilliardenSondervermögen -
Die deutsche Wirtschaft könnte 2025 weiter schrumpfen. Unsere Kolumnistin findet, in Sachen Lösungen denken wir nicht groß genug.#Wirtschaft #deutscheWirtschaft #Verbrenner #Verbrenner-Autos #Autoindustrie #Wirtschaftswunder #Verbrenner-Aus #E-Autos #KünstlicheIntelligenz #KI #Chipfabriken #VW #Ford #Daimler #Bundestagswahl #Wahlversprechen #Wirtschaftsflaute
Null Vision für ein neues Wirtschaftswunder | MEINUNG -
Die Wirtschaft steht bei der Wahl stark im Fokus. Viele Bürger wollen finanzielle Entlastung. Die Pläne der Parteien im Überblick.#Bundestagswahl2025 #Wahlprogramme #Wahlversprechen #Steuererleichterungen
Steuersenkungen: Wen welche Partei nach der Bundestagswahl entlasten würde -
Bundestagswahl: Was fehlt, ist die Zuversicht, dass sich danach wirklich etwas Entscheidendes ändert, sagt Kolumnist Ralph Sina.#Bundestagswahl #Spitzenkandidaten #Grüne #BSW #AfD #CDU #Union #CSU #SPD #FDP #Linke #Wahlplakate #Wahlversprechen
Politiker müssen ehrlicher sein, damit sich was ändert | MEINUNG -
Damit niemand die 100 Milliarden #Wahlversprechen ohne #Finanzierung der #CDU vor allem für #Reiche hinterfragt, müssen sie weiter davon ablenken.
Erst gegen #Kranke, dann gegen #Migranten. Gerne auch mit #Falschinformation - meine Meinung🤷♂️
https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/merz-wieder-fake-syrer/
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Anscheinend müssen etliche Parteien erst lernen, wie #Demokratie in #Absprachen, nicht in #Wahlversprechen funktioniert ...
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Ausgangspunkt waren allerdings die nicht eingehaltenen #Wahlversprechen von #Scholz und v.a. #Geywitz noch von der letzten Wahl.
Aber du hast recht. Ganz schönes Kaspertheater mit dieser #KFrage.
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#Brandmauer im #Europaparlament erleidet #Dammbruch:
Am Mittwoch stimmte #CDUCSU für einen Antrag der #noAfD (Alexander #Jungbluth) zum #Haushalt, wodurch der Antrag für #Frontex angenommen wurde.
Ein weiteres Novum im #EUparlament, denn bisher stimmte die #EVP grundsätzlich gegen #AfD-Anträge.#Wahlversprechen von #vdL #vonderleyen @vonderleyen schon wieder gebrochen: nicht mit Kräften zu kooperieren, die gegen Ukraine, Rechtsstaat oder #Europa sind.
Via @daniel_freund
https://news.danielfreund.eu/civicrm/mailing/view?reset=1&id=924 -
#Brandmauer auch im #Europaparlament weg:
Letzten Donnerstag stimmte #CDUCSU mit #Rechtsextremen wie #noAfD (#ESN-Fraktion), #Fidesz (#Patrioten-Fraktion) und #PiS (#EKR-Fraktion) für 1 Antrag zu #Venezuela,
den die #EVP zusammen mit #Rechtsaußen-Parteien eingereicht hatte.
Einmalig in der Geschichte des #EUparlament.#Wahlversprechen von #vdL #vonderleyen @vonderleyen schon nach 2 Sitzungswochen gebrochen: nicht mit Kräften zu kooperieren, die gegen Ukraine, Rechtsstaat oder #Europa sind.
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Ganz dem #Kanzler gewidmet: Olaf Scholz macht die #Politik der ruhigen Hand 2.0. Aber hat er dabei möglicherweise ein paar #Wahlversprechen #kassiert? Anja Reschke zeigt, wie #Scholz #klammheimlich #SPD-#Positionen #entsorgt - und dabei immer noch #lächelt.
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Die Wahrheit hinter den #AfD-#Wahlversprechen sieht nicht so aus, wie es sich viele #AfD-Wählende vorstellen.
Hinter den beworbenen Themen #Gendern, #Verbotskultur etc. ist das wahre #antisozial|e & #menschenverachtend|de Gesicht dieser Partei versteckt.
#Sozialdarwinismus in Reinkultur.Wählen Ja. #AfDnee #Faktencheck
https://afdnee.de/faktencheck/