#brandmauer — Public Fediverse posts

@tazgetroete

Mach ich ja selten, aber ich verlinke mich selbst mal mit einem Post zu unglaubwürdigem #Brandmauer-Gelaber und #Dobrindt, mit dem man dann eben nicht koalieren darf, wenn man es ernst meint.

"Dobrindt ist kein unbeschriebenes Blatt. Der hat schon als Schulterpickel bayrischer Führer Unsägliches abgesondert. SPD und CDU wussten lange vor der aktuellen Koalition, wem sie da auf den Leim gehen."

https://social.vivaldi.net/@illovo/116518345427304714

#AutokratischerLegalismus

https://www.europesays.com/videos/93470/ KANZLER AM TIEFPUNKT: Kubicki rechnet gnadenlos ab! “Der hat den Schuss der Zeit nicht gehört!” #2026 #AfD #aktuell #brandmauer #BrandmauerAfd #Bundeskanzler #cdu #CDUKrise #deutschland #Energiepreise #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #landtagswahlen #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #Spritpreise #tv #video #wahlen #welt #WELTNews #WolfgangKubicki

Genau so ist es. Man kann jetzt hämisch auf den wackelnden Friedrich #Merz schauen, sollte sich aber auch darüber im Klaren sein: Sein Ende als #Bundeskanzler wird sehr wahrscheinlich auch das Ende der vielbeschworenen #Brandmauer sein.
#stopfascism #niewiederistjetzt #afdverbotjetzt

https://social.vivaldi.net/@wortwart/117268352390389080

Der Kampf gegen die AfD ist längst vorbei...

der Dunkle Parabelritter

Eine Woche nach der Wahl in #SachsenAnhalt, verhallt der letzte Warnschuss für die #Demokratie langsam.
Die #Brandmauer wurde vom Frust auf #Berlin eingeholt und Friedrich #Merz wettert bei der #Generaldebatte im #Bundestag gegen die #AfD.

Es geht um die Definition von #Remigration und ethnischen Säuberungen, aber vor allem um die #Kommunikation aus Berlin.
Während im Konrad Adenauer Haus noch über den ernst der Lage gebrütet wird, sondieren #BSW und #AfD schonmal vorsichtig, wie man sich in #Magdeburg das Leben erleichtern kann.

Während wir darüber grübeln, wie man AfD Wähler wieder von der Demokratie überzeugt, freut sich #Putin auf einen neuen Oblast.
Zwischen Panik und Hoffnung müssen wir heute darüber sprechen, warum die Wahlergebnisse eine Gefahr für unsere nationale #Sicherheit sind, und was wir dagegen tun können.

https://www.youtube.com/watch?v=zp5PmvFi7sk

Der Kampf gegen die AfD ist längst vorbei...

der Dunkle Parabelritter

Eine Woche nach der Wahl in #SachsenAnhalt, verhallt der letzte Warnschuss für die #Demokratie langsam.
Die #Brandmauer wurde vom Frust auf #Berlin eingeholt und Friedrich #Merz wettert bei der #Generaldebatte im #Bundestag gegen die #AfD.

Es geht um die Definition von #Remigration und ethnischen Säuberungen, aber vor allem um die #Kommunikation aus Berlin.
Während im Konrad Adenauer Haus noch über den ernst der Lage gebrütet wird, sondieren #BSW und #AfD schonmal vorsichtig, wie man sich in #Magdeburg das Leben erleichtern kann.

Während wir darüber grübeln, wie man AfD Wähler wieder von der Demokratie überzeugt, freut sich #Putin auf einen neuen Oblast.
Zwischen Panik und Hoffnung müssen wir heute darüber sprechen, warum die Wahlergebnisse eine Gefahr für unsere nationale #Sicherheit sind, und was wir dagegen tun können.

https://www.youtube.com/watch?v=zp5PmvFi7sk

Der Kampf gegen die AfD ist längst vorbei...

der Dunkle Parabelritter

Eine Woche nach der Wahl in #SachsenAnhalt, verhallt der letzte Warnschuss für die #Demokratie langsam.
Die #Brandmauer wurde vom Frust auf #Berlin eingeholt und Friedrich #Merz wettert bei der #Generaldebatte im #Bundestag gegen die #AfD.

Es geht um die Definition von #Remigration und ethnischen Säuberungen, aber vor allem um die #Kommunikation aus Berlin.
Während im Konrad Adenauer Haus noch über den ernst der Lage gebrütet wird, sondieren #BSW und #AfD schonmal vorsichtig, wie man sich in #Magdeburg das Leben erleichtern kann.

Während wir darüber grübeln, wie man AfD Wähler wieder von der Demokratie überzeugt, freut sich #Putin auf einen neuen Oblast.
Zwischen Panik und Hoffnung müssen wir heute darüber sprechen, warum die Wahlergebnisse eine Gefahr für unsere nationale #Sicherheit sind, und was wir dagegen tun können.

https://www.youtube.com/watch?v=zp5PmvFi7sk

Der Kampf gegen die AfD ist längst vorbei...

der Dunkle Parabelritter

Eine Woche nach der Wahl in #SachsenAnhalt, verhallt der letzte Warnschuss für die #Demokratie langsam.
Die #Brandmauer wurde vom Frust auf #Berlin eingeholt und Friedrich #Merz wettert bei der #Generaldebatte im #Bundestag gegen die #AfD.

Es geht um die Definition von #Remigration und ethnischen Säuberungen, aber vor allem um die #Kommunikation aus Berlin.
Während im Konrad Adenauer Haus noch über den ernst der Lage gebrütet wird, sondieren #BSW und #AfD schonmal vorsichtig, wie man sich in #Magdeburg das Leben erleichtern kann.

Während wir darüber grübeln, wie man AfD Wähler wieder von der Demokratie überzeugt, freut sich #Putin auf einen neuen Oblast.
Zwischen Panik und Hoffnung müssen wir heute darüber sprechen, warum die Wahlergebnisse eine Gefahr für unsere nationale #Sicherheit sind, und was wir dagegen tun können.

https://www.youtube.com/watch?v=zp5PmvFi7sk

🇸🇪 Die Erfahrung mit den Schwedendemokraten zeigt eines ganz deutlich: es lohnt sich nicht, die #Brandmauer aufzugeben.

Eine Einbindung vergrößert lediglich ihren Einfluss auf die Politik.

Von Entlarvung oder Mäßigung keine Spur, so unsere Büroleiterin Kristina Birke Daniels in Stockholm.

https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/jenseits-der-brandmauer-9290/
#Schweden #Wahlen

🇸🇪 Die Erfahrung mit den Schwedendemokraten zeigt eines ganz deutlich: es lohnt sich nicht, die #Brandmauer aufzugeben.

Eine Einbindung vergrößert lediglich ihren Einfluss auf die Politik.

Von Entlarvung oder Mäßigung keine Spur, so unsere Büroleiterin Kristina Birke Daniels in Stockholm.

https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/jenseits-der-brandmauer-9290/
#Schweden #Wahlen

🇸🇪 Die Erfahrung mit den Schwedendemokraten zeigt eines ganz deutlich: es lohnt sich nicht, die #Brandmauer aufzugeben.

Eine Einbindung vergrößert lediglich ihren Einfluss auf die Politik.

Von Entlarvung oder Mäßigung keine Spur, so unsere Büroleiterin Kristina Birke Daniels in Stockholm.

https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/jenseits-der-brandmauer-9290/
#Schweden #Wahlen

🇸🇪 Die Erfahrung mit den Schwedendemokraten zeigt eines ganz deutlich: es lohnt sich nicht, die #Brandmauer aufzugeben.

Eine Einbindung vergrößert lediglich ihren Einfluss auf die Politik.

Von Entlarvung oder Mäßigung keine Spur, so unsere Büroleiterin Kristina Birke Daniels in Stockholm.

https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/jenseits-der-brandmauer-9290/
#Schweden #Wahlen

Wenn die #brandmauer fällt, liebe #cdu #csu , dann sind hier alle, die weg können, auch weg. Das werden nicht nur die Ärzte Pfleger LKW-Fahrer sein, es werden auch die jungen Leute gehen, die studiert haben und sich ne Zukunft aufbauen wollen, oder ins Ausland gehen, um dort zu studieren. Bestimmt gehen dann auch noch viele andere, weil niemand, dem deutschen #fascism die eigenen Kinder zum Fraß vorwerfen wird…
Ich weiß, tief im inneren seid ihr auch Faschos, aber auch alt und braucht Pfleger

Und jetzt heißt es #Merz wackele, aber anstatt aus vernünftigen, rationalen Gründen liegt es daran, dass die Freunde der Rechtsextremen in der #Union ihre Chance sehen.
#CDU #Brandmauer #FCKAfD

Was für eine Relevanz hat jetzt genau die Schatzmeisterin von der Jungen Union, deren Namen ein "von" drin hat, die sich als Influencerin betitelt und sich hinstellt und behauptet die Brandmauer sei gescheitert? 😄
#CDU #JungeUnion #Brandmauer

📉 🔄 - Inzwischen wird in der wohlstandverwahrlosten Jungen Union offen ausgesprochen, was hinter den Kulissen längst läuft: Man müsse mit der AfD reden, weil man die harte Abschiebepolitik angeblich nur mit den passenden Koalitionspartnern hinbekommt.

Die Grenze des Sag- und Machbaren verschiebt sich im Wochentakt. Live im ÖRR...

#BerichtAusBerlin #Brandmauer

Während die Tagesschau die #Brandmauer in der Politik diskutieren lässt, ist in Wallonien die Brandmauer in den Medien (!) Konsens.

https://uebermedien.de/105993/die-medienschaffenden-in-wallonien-verstehen-sich-als-waechter-der-demokratie/
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bab-6378.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing

:vz206: AfD: Schatzmeisterin der Jungen Union (CDU) offen für Gespräche mit den Rechtsextremen :vz206:

Clara von Nathusius, die Schatzmeisterin der Jugendorganisation der CDU zeigt sich sehr offen für Gespräche mit der rechtsextremen AfD. Auf entsprechende Frage sagte sie:" Ich finde, wenn wir eingeladen werden, sollten wir erst mal mit jedem sprechen", um dann zu schauen das bei Gesprächen rauskomme.

Die Brandmauern sollte abgeschafft werden, um den Menschen zu zeigen 'wofür die CDU steht'.

Das ist der ganz offene Flirt des CDU-Parteinachwuchses mit den Rechtsextremisten, aber das hat Familientradition, denn ihr Urgroßvater war NSDAP-Mitglied und 1939 als Offizier am Überfall auf Polen beteiligt. 1944 war er im Umfeld derer, die das Attentat auf Hitler planten. Aber die Attentäter waren keine Humanisten, sondern nationalistische, ultrakonservative adelige Karrieristen, die sahen, dass der Angriffskrieg drohte verloren zu gehen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bab-6378.html

Clara von Nathusius feiert ihren NSDAP-Opa:

https://de.linkedin.com/posts/clara-von-nathusius-342523b6_die-vielen-frauen-und-m%C3%A4nner-um-stauffenberg-activity-7220336504554868736-UdXk

#vonnathusius #nathusius #cdu #ju #jungeunion #afd #Sachsen_Anhalt #sachsenanhalt #SachsenAnhaltWahl #wahl2026 #Brandmauer #nsdap #Stauffenberg #ClausGrafSchenkvonStauffenberg #stauffenbergattentat #20juli1944 #rechtsextremismus #millennial #innenpolitik #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #Schatzmeister #Schatzmeisterin #montag #deutschland #montagmorgen #montagmorgentrot
@tagesschau

:vz206: AfD: Schatzmeisterin der Jungen Union (CDU) offen für Gespräche mit den Rechtsextremen :vz206:

Clara von Nathusius, die Schatzmeisterin der Jugendorganisation der CDU zeigt sich sehr offen für Gespräche mit der rechtsextremen AfD. Auf entsprechende Frage sagte sie:" Ich finde, wenn wir eingeladen werden, sollten wir erst mal mit jedem sprechen", um dann zu schauen das bei Gesprächen rauskomme.

Die Brandmauern sollte abgeschafft werden, um den Menschen zu zeigen 'wofür die CDU steht'.

Das ist der ganz offene Flirt des CDU-Parteinachwuchses mit den Rechtsextremisten, aber das hat Familientradition, denn ihr Urgroßvater war NSDAP-Mitglied und 1939 als Offizier am Überfall auf Polen beteiligt. 1944 war er im Umfeld derer, die das Attentat auf Hitler planten. Aber die Attentäter waren keine Humanisten, sondern nationalistische, ultrakonservative adelige Karrieristen, die sahen, dass der Angriffskrieg drohte verloren zu gehen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bab-6378.html

Clara von Nathusius feiert ihren NSDAP-Opa:

https://de.linkedin.com/posts/clara-von-nathusius-342523b6_die-vielen-frauen-und-m%C3%A4nner-um-stauffenberg-activity-7220336504554868736-UdXk

#vonnathusius #nathusius #cdu #ju #jungeunion #afd #Sachsen_Anhalt #sachsenanhalt #SachsenAnhaltWahl #wahl2026 #Brandmauer #nsdap #Stauffenberg #ClausGrafSchenkvonStauffenberg #stauffenbergattentat #20juli1944 #rechtsextremismus #millennial #innenpolitik #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #Schatzmeister #Schatzmeisterin #montag #deutschland #montagmorgen #montagmorgentrot
@tagesschau

:vz206: AfD: Schatzmeisterin der Jungen Union (CDU) offen für Gespräche mit den Rechtsextremen :vz206:

Clara von Nathusius, die Schatzmeisterin der Jugendorganisation der CDU zeigt sich sehr offen für Gespräche mit der rechtsextremen AfD. Auf entsprechende Frage sagte sie:" Ich finde, wenn wir eingeladen werden, sollten wir erst mal mit jedem sprechen", um dann zu schauen das bei Gesprächen rauskomme.

Die Brandmauern sollte abgeschafft werden, um den Menschen zu zeigen 'wofür die CDU steht'.

Das ist der ganz offene Flirt des CDU-Parteinachwuchses mit den Rechtsextremisten, aber das hat Familientradition, denn ihr Urgroßvater war NSDAP-Mitglied und 1939 als Offizier am Überfall auf Polen beteiligt. 1944 war er im Umfeld derer, die das Attentat auf Hitler planten. Aber die Attentäter waren keine Humanisten, sondern nationalistische, ultrakonservative adelige Karrieristen, die sahen, dass der Angriffskrieg drohte verloren zu gehen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bab-6378.html

Clara von Nathusius feiert ihren NSDAP-Opa:

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#vonnathusius #nathusius #cdu #ju #jungeunion #afd #Sachsen_Anhalt #sachsenanhalt #SachsenAnhaltWahl #wahl2026 #Brandmauer #nsdap #Stauffenberg #ClausGrafSchenkvonStauffenberg #stauffenbergattentat #20juli1944 #rechtsextremismus #millennial #innenpolitik #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #Schatzmeister #Schatzmeisterin #montag #deutschland #montagmorgen #montagmorgentrot
@tagesschau

:vz206: AfD: Schatzmeisterin der Jungen Union (CDU) offen für Gespräche mit den Rechtsextremen :vz206:

Clara von Nathusius, die Schatzmeisterin der Jugendorganisation der CDU zeigt sich sehr offen für Gespräche mit der rechtsextremen AfD. Auf entsprechende Frage sagte sie:" Ich finde, wenn wir eingeladen werden, sollten wir erst mal mit jedem sprechen", um dann zu schauen das bei Gesprächen rauskomme.

Die Brandmauern sollte abgeschafft werden, um den Menschen zu zeigen 'wofür die CDU steht'.

Das ist der ganz offene Flirt des CDU-Parteinachwuchses mit den Rechtsextremisten, aber das hat Familientradition, denn ihr Urgroßvater war NSDAP-Mitglied und 1939 als Offizier am Überfall auf Polen beteiligt. 1944 war er im Umfeld derer, die das Attentat auf Hitler planten. Aber die Attentäter waren keine Humanisten, sondern nationalistische, ultrakonservative adelige Karrieristen, die sahen, dass der Angriffskrieg drohte verloren zu gehen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bab-6378.html

Clara von Nathusius feiert ihren NSDAP-Opa:

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#vonnathusius #nathusius #cdu #ju #jungeunion #afd #Sachsen_Anhalt #sachsenanhalt #SachsenAnhaltWahl #wahl2026 #Brandmauer #nsdap #Stauffenberg #ClausGrafSchenkvonStauffenberg #stauffenbergattentat #20juli1944 #rechtsextremismus #millennial #innenpolitik #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #Schatzmeister #Schatzmeisterin #montag #deutschland #montagmorgen #montagmorgentrot
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:vz206: AfD: Schatzmeisterin der Jungen Union (CDU) offen für Gespräche mit den Rechtsextremen :vz206:

Clara von Nathusius, die Schatzmeisterin der Jugendorganisation der CDU zeigt sich sehr offen für Gespräche mit der rechtsextremen AfD. Auf entsprechende Frage sagte sie:" Ich finde, wenn wir eingeladen werden, sollten wir erst mal mit jedem sprechen", um dann zu schauen das bei Gesprächen rauskomme.

Die Brandmauern sollte abgeschafft werden, um den Menschen zu zeigen 'wofür die CDU steht'.

Das ist der ganz offene Flirt des CDU-Parteinachwuchses mit den Rechtsextremisten, aber das hat Familientradition, denn ihr Urgroßvater war NSDAP-Mitglied und 1939 als Offizier am Überfall auf Polen beteiligt. 1944 war er im Umfeld derer, die das Attentat auf Hitler planten. Aber die Attentäter waren keine Humanisten, sondern nationalistische, ultrakonservative adelige Karrieristen, die sahen, dass der Angriffskrieg drohte verloren zu gehen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bab-6378.html

Clara von Nathusius feiert ihren NSDAP-Opa:

https://de.linkedin.com/posts/clara-von-nathusius-342523b6_die-vielen-frauen-und-m%C3%A4nner-um-stauffenberg-activity-7220336504554868736-UdXk

#vonnathusius #nathusius #cdu #ju #jungeunion #afd #Sachsen_Anhalt #sachsenanhalt #SachsenAnhaltWahl #wahl2026 #Brandmauer #nsdap #Stauffenberg #ClausGrafSchenkvonStauffenberg #stauffenbergattentat #20juli1944 #rechtsextremismus #millennial #innenpolitik #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #Schatzmeister #Schatzmeisterin #montag #deutschland #montagmorgen #montagmorgentrot
@tagesschau

"Ich glaub', wir haben klare Maßstäbe, wofür die CDU steht, die können im Bund und in den Ländern aber nochmal verschieden sein."

#brandmauer

@AndreasEsch Eine #cdu, die zusammen mit der #noafd auf der rechten Seite der #Brandmauer stehen, MUSS diese einreissen.

Die #Brandmauer gegen #Faschismus ist richtig.
Aber leider gibts immer wieder welche, die Steine lösen, bis sie sich durchwinden können, um dann auf der anderen Seite zu sagen: Die Brandmauer ist gescheitert.
Wir sollten diese Lücken stopfen, anstatt sie immer weiter aufzureißen. #AfDVerbotJETZT.

Bei der #Brandmauer gibt es mMn ein großes Missverständnis: die Zielsetzung, faschistische Kräfte von politischer Macht fernzuhalten, wird nicht durch ein Brandmäuerchen in der politischen Zusammenarbeit erreicht, sondern nur durch eine richtige gesellschaftspolitische Brandmauer, alle Stakeholder unserer FDGO an einem Strang ziehen: Medien, Politik und Zivilgesellschaft. Eine solche echte Brandmauer hat es bei uns jedoch noch nie gegeben. 1/2

Ich denke, jeder Mensch hat irgendeine #Brandmauer, die sie/er nicht übertreten würde.
Frage ist, auch bei jedem Menschen unterschiedlich, ob oder wohin diese sich durch verschiedene Einflüsse verschieben würde.

@rpolenz natürlich fernhalten. Das braucht aber keine #Brandmauer , die ist durch das GG schon gezogen. Jetzt muss nur noch für Beachtung, Durchsetzung gesorgt werden. Die Glaubwürdigkeit ist jedoch bei vielen Parteien verloren gegangen, wenn die sich aktiv gegen (einzelne Artikel) dass GG stellen. Die selbst gefertigte Brandmauer wurde um Teile der demokratischen Parteien herumgezogen und sie sitzen mit drin, oder? Das ist auch keine Sippenhaft, normative Kraft des Faktischen.

Sollen die demokratischen Parteien die #AfD von der Macht fernhalten - ja oder nein? Darum geht es bei der #Brandmauer. Wer gegen die Brandmauer ist, sollte diese Frage beantworten: Sollten die demokratischen Parteien die AfD an der Macht beteiligen? Ja oder nein? Darum geht es.

Nach AfD-Wahlerfolg - Debatte über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren nehmen Fahrt auf

Bleibt es beim Weiter so des Kanzlers? Die Debatten über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren werden nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt heftiger.#Sachsen-Anhalt #landtagswahl2026 #AfD-Verbotsverfahren #Brandmauer
43,8 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt: Warum die Debatte um ein Parteienverbot neu entflammt

Ich muss hier mal gerade dem Thomas Grote (57), Kreisvorsitzender der #CDU und Kreistagspräsident in Nordwestmecklenburg widersprechen.

Seiner Meinung nach muss die #Brandmauer aufhören, weil sie nicht die #Demokratie schütze, sondern "nur" linke #Parteien vor der Bedeutungslosigkeit.

Artikel 79 Absatz 3 GG schützt bestimmte Kernprinzipien vor jeder Änderung, auch durch eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im #Parlament. Diese Prinzipien sind:
- #Demokratieprinzip: Alle staatliche Macht geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 1 & 2).
- #Rechtsstaatsprinzip: Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
- #Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Daseins für alle.
- #Bundesstaatprinzip: Aufteilung der Macht zwischen Bund und Ländern.
- #Republikprinzip: Kein König, keine Monarchie.

Artikel 21 Abs. 2 GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Nur das BVerfG kann eine Partei verbieten (z. B. SRP 1952 und KPD 1956). Ein Parlamentsbeschluss allein reicht nicht.

Der Staat ist nicht neutral, sondern verpflichtet sich aktiv, die Demokratie zu bewahren. Dies zeigt sich in:
- #Verfassungsschutz: Beobachtung von Extremisten (rechts und links).
- Berufsverbote: (Historisch umstritten, aber prinzipiell möglich) Ausschluss von Staatsbediensteten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verlust von #Grundrechten (Art. 18 GG): Wer Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, kann diese Rechte verlieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Partei im Mai 2025 bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein, da ihre Bestrebungen wesentliche Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, insbesondere die Menschenwürde und das Demokratieprinzip, verletzen.

Ja, das wurde im Februar 2026 vorerst einkassiert, ABER ... trotz dieses gerichtlichen Eingriffs bleiben die #Landesverbände in #Thüringen, #Brandenburg, #SachsenAnhalt, Sachsen und #Niedersachsen weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

1928 formulierte #Goebbels die Strategie zur Ausnutzung demokratischer Freiheiten explizit und offen: „Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“

Er betonte, dass die #NSDAP sich demokratischer Mittel (wie Wahlen, Immunität und Diäten) bediene, um die Demokratie von innen zu zersetzen und zu zerstören.
Goebbels nannte dies einen „bärendienst“ der Demokratie, der ihr eigenes Problem sei, da sie ihren Todfeinden die Mittel zur Vernichtung selbst stelle.

Während #Gödel das Konzept der verfassungsrechtlichen Lücken (Schlupflöcher) theoretisch beschrieb, war es Goebbels, der diese Taktik der legalen #Machtergreifung zur Revolution des Systems als politische Strategie aktivierte. Beide Aspekte – die theoretische Schwachstelle (Gödel) und die praktische Ausnutzung (Goebbels) – werden oft gemeinsam betrachtet, um zu erklären, wie die Weimarer Demokratie untergehen konnte.

Jetzt mal kurz atmen und überlegen bitte ...

es gibt nur einen Weg... #afdvebotjetzt

rnd.de/politik/cdu-aufstand-in…

@lz

🚧 Brandmauer im Osten!? 🚧

Eine "wackelnde" Brandmauer sehe ich nicht, eher eine baufällige Ruine!
Gewissenlose Pragmatiker:innen denen es auch um die Absicherung eigener Pfründe und Macht geht, sehen keine ethischen Probleme für eine Kooperation mit Fachist:innen.

Dazu immer diese Leichenbittermine und der oftmals jammernde Tonfall von Herrn Kretschmer, als fiele es ihm schwer, sich bei der AfD anzubiedern.

Zusammen mit rechten Kameraden wie Jens Spahn, auch wenn dieser gerade eine "Karrierepause" einzulegen gezwungen wurde, arbeitet der sächsische Ministerpräsident nachhaltig an künftigen Koalitionen mit der AfD. Zu groß die Schnittmengen, und die AfD sagt oftmals das laut, was in der CDU viele denken.

#kretschmer #sachsen #dresden #afd #noafd #faschisten #jensspahn #spahn #deutschland #donnerstag #brandmauer #brandmauerAmArsch #leipzig

9/n Und meine heimliche Heldin auf dem Cologne Pride: Die Demonstrantin, die vor dem Wagen der CDU/LSU herlief und das Plakat "CDU = rechtsrutsch" hielt. Und ganz ehrlich: Ich finde es sehr traurig, aber auch verständlich, dass diese Frau sich dazu veranlasst sah. Deutschland braucht auch eine konservative Partei, die stabil gegen rechts steht.
Auf der Magnusstraße habe ich aber nichts von einem Ausbuhen der CDU/LSU gehört, wie andersorts berichtet.

#ColognePride #CDU #LSU #Brandmauer #koln

Presseerklärung der Landes-ASten NRW
Mit der AfD gibt es nichts zu besprechen
Mehr dazu auf den Seiten des LAT https://latnrw.de/2026/04/02/lat-nrw-kritisiert-politischen-austausch-der-arge-mit-der-afd-und-fordert-klare-abgrenzung/
a-fsa.de/d/3NV
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9489-20260403-presseerklaerung-der-landes-asten-nrw.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9489-20260403-presseerklaerung-der-landes-asten-nrw.html
Tags: #Brandmauer #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #AfD #NRW #ASten #LAT #CDU/CSU #Ausgrenzung #Ungleichwertigkeit #Studierendenwerke #Beschluss #Hochschulrektorenkonferenz

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115984417261427881

👪️ #MutterErde 🔄 #Kreislaufwirtschaft 🌱 #Cannabis #CSU #CDU #Merz #ThorstenFrei #Hanfgeschichten #Mercosur #China #Hanf #Parteitag #Merkel #KonradAdenauer #Kohl #CDU_Parteitag #Brandmauer #Union #Meloni #Weltkrieg #Krieg #warondrugs #Geopolitik #Energiewende

#BSW und #AfD
#Pragmatismus statt #Brandmauer

Das BSW hat keine eindeutige #Haltung zum Umgang mit der AfD. Die #Parteispitze etwa strebt gemeinsame #Abstimmungen und parlamentarische #Ausschüsse mit der #Rechtsaußen-Partei an. In der Parteibasis teilen bei weitem nicht alle diese Position.
https://www.deutschlandfunk.de/bsw-afd-brandmauer-100.html

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/115643767910991909

Anna Cavazzini: "[…] der #Rechtsruck ist spürbar. Die #EVP hat zwei mögliche Mehrheiten: einmal mit den proeuropäischen Fraktionen und dann mit den extrem Rechten. Die zweite Option sollte eigentlich tabu sein, die EVP nutzt sie aber mehr und mehr, um den Abbau des #GreenDeal durchzudrücken. Das ist politisch falsch und trägt nicht dazu bei, das #Europaparlament handlungsfähig zu machen, im Gegenteil."

#Brandmauer #ManfredWeber #CSU #Merz #CDU #Union #Metsola #Lieferkettengesetz #Entwaldung #Klimakrise #biodiversitatskrise #NachhaltigeEntwicklung #SDGs #SDGs2030 #AnnaCavazzini

Die Linksterroristen der #Antifa verüben Anschläge, Weihnachtsmärkte werden von Islamisten bedroht, aber das #Stadtbild ist für eine linksgrüne Elite so, wie sie es sich wünschen, denn die Realität geht sie nichts an.

Linker #Moralismus versteht nicht, dass #Migration nicht abgelehnt wird, wenn sie geordnet sein soll, dass Demokratie geschützt werden muss, aber nicht durch Polarisierung und vor politischen Gegnern, dass die christlich-abendländische Kultur Basis von #Freiheit und #Demokratie ist, aber nicht die Wertelosigkeit des #Relativismus und die allgemeine Unfreiheit des Individualismus.

#gegenlinks #gegenrechtsextremismus #migration #linksgrün #philosophie #brandmauer

Fragst du dich, was du angesichts der unsäglichen Äußerungen des Bundeskanzlers tun kannst?

🗣️ Laut und deutlich werden. Zum Beispiel auf Demos. Oder in Briefen an Politiker*innen.

✉️ Unser Demokratie-Briefbaukasten hilft dir dabei!

Schon im Januar, mitten im Wahlkampf, haben wir einen Briefbaukasten entwickelt, der es ermöglicht, mit wenigen Klicks einen individuellen Brief an Politiker*innen zu schreiben und darin die eigene Sorge um die Demokratie auszudrücken.

✍ Schreib deinen persönlichen Brief an CDU-Politiker*innen und bitte sie darum, sich klar und öffentlich von diesen Äußerungen zu distanzieren. Und aktiv zu werden, damit ihre Partei auf der richtigen Seite der Brandmauer bleibt. Denn die verläuft nicht nur an Parteigrenzen, sondern auch an Inhalten.

➡️ Hier findest du den Briefbaukasten: https://my-friday.org/dbbk

Lasst uns laut werden!

#myfriday #klimafreitag #demokratie #briefbaukasten #stadtbild #toechter #wirsinddasstadtbild #wirsinddietoechter #schreinichtschreib #machteuchlaut #wirsindmehr #brandmauer #wirsinddiebrandmauer

P.S.: Komme mir bitte niemand det dem Spruch "Parlamentariergruppen sind irrellevant" um die Ecke: #KeinFußbreitdenFaschisten

Folgende Abgeordnete der AfD-#Bundestagsfraktion sind zu #Vorsitzenden von #Parlamentariergruppe​n des deutschen Bundestags bestimmt worden: Karsten Hilse (Deutsch-Spanische Parlamentariergruppe) Jan Wenzel Schmidt (Deutsch-Italienische Parlamentariergruppe) Raimond Scheirich (Parlamentariergruppe Bulgarien-Moldau-Rumänien) Martin Hess (Deutsch-Österreichische Parlamentariergruppe) Robin Jünger (Parlamentariergruppe Malta-Zypern) Dirk Brandes (Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn) Rainer Rothfuß (Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe) Stefan Keuter (Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten) Peter Felser (Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe) Markus Frohnmaier (Deutsch-Indische Parlamentariergruppe) Malte Kaufmann (Parlamentariergruppe ASEAN) #NoAfD #Antifa

CDU stimmt mit AfD gegen sinnvolle Ziele bei erneuerbaren Energien

Der #Kreistag in #Leipzig beschließt mit einer knappen Mehrheit den Stopp aller Windkraft Projekte amuf Antrag der rechtsextremen #fckAfD mit den Stimmen der rechten Partei #CDU.
Irgendein CDU ler hat dann gegenüber den #Medien geschwurbelt, dass man den Leuten vor den Kopf gestoßen hätte mit zu hohen Zielen bei der Ausweisung von Flächen für die #Windkraft.
Unsere sächsische Landes-Vorgängerregierung (schwarz-rot-grün) wollte mehr ausweisen, als wie die Ampelregierung auf Bundesebene gesetzlich vorgegebenen hat.
Jetzt bremst man sich auch auf Landesebene mit (schwarz-rot) aus und will nur die Maßgabe des Bundes einhalten - deutlich weniger.

Artikel: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/borna-geithain/landkreis-windkraft-stopp-moratorium-afd-100.html

Bei Windkraft fühlen sich in der Regel meistens nur die Rechten gestört, entweder aus Lobby Interessen (wegen Geld), da irgendein(e) Politiker(in) sich populistisch darüber aufregen muss, um irgendwas sinnloses sagen zu können oder weil sich irgendwer wegen irgendeiner Kleinigkeit aufregt. Seltenst geht es da wirklich um technische Gründe, um Interessen betroffener Bürger oder um rechtlich reales was man so beobachten kann. Zumindest wenn man bei den Fakten bleibt und nicht von Halbwissen und abstrusen Lügen verfolgt wird.

Wäre #Volt in den Kreistag von Leipzig gewählt worden, hätten wir da klar gegen diesen sinnbereiten Antrag der rechtsextremen AfD gestimmt und die CDU täte es gut, wenn sie sich klar von der AfD abgrenzen würde - Stichwort #Brandmauer - andernfalls geht die CDU immer mehr auf die AfD zu .... ist bereits eine stark rechte Partei und wenn sie mit der Zeit immer weiter nach rechts rückt, würde es mich nicht wundern, wenn der Verfassungsschutz einen Rechtsextremen Verdachtsfall irgendwann feststellen wird.

Also grenzt euch von den Faschisten und Rechtsextremisten ab! Das heißt man stimmt auch nicht mit ihnen ab!
Ich kenne auch CDUler, die diesen Kuschelkurs bei der CDU mit der AfD verurteilen, aber anscheinend hören die anderen Parteikollegen nur mit zugeklappten Ohren denen zu.
Einfach nur Schade und traurig, wie die CDU abrutscht. .....

Wählt lieber progressive Parteien, die gegen die AfD und für #Klimaschutz und eine Bevölkerungs freundliche #Energiewende kämpfen, wie @voltsachsen , @piratensachsen , @dielinke_sachsen ,
@gruene_sachsen , @PDH_Sachsen , etc. oder von mir aus auch die SPD , aber doch nicht Parteien, wie AfD, CDU oder BSW und teilweise auch FDP und Freie Wähler, die Sachsen doch mehr Schaden, als Vorwärts bringen.
Es gibt ein großes Spektrum an Parteien, die man mit einer vernünftigen Entscheidung wählen kann, dann muss man doch nicht je nachdem mit CDU, AfD, BSW, FDP oder mit Freien Wählern gegen seine eigenen Interessen (günstige Energiekosten, keine Hitzewellen und Dürren oder Extremniederschläge, keinen Nationalsozialismus 2.0, keine Ausbeutung, etc. ...) sich entscheiden.

#VoltSachsen #VoltLeipzig #afdverbot #afd_verbot_jetzt #noafd #niewiedercdu
#KlimaGerechtigkeit #KlimaPolitik #Sachsen #WindkraftJaBitte

Ich glaube, wir haben die #Brandmauer missverstanden. #Merz meinte eigentlich das #Brennholz, um die #FCKAFD besser anzuheizen und ihr damit mehr Energie zu geben.

#Putin wird damit durchkommen, dass er unter anderem seinen Angriffskrieg und die Gewalt gegen die #Ukraine damit begründete und rechtfertigt, dass dort Nazis an der Macht sind.
Dasselbe Narrativ verwendet gerne das linksgrüne Spektrum: alles, was nicht ihrem Meinungskonsens entspricht, wird als rechtsradikal sowie Nazis verunglimpft und das rechtfertigt Gewalt. Ob gegen Lebensschützer, Christen oder auch nur Polizisten und Teslafahrer. Ein linksgrünes Spektrum will samt #Brandmauer mit diesem Narrativ Macht erhalten.
Diese ideologische Methode stammt aus Sowjet- und SED-Zeiten.

#gegenlinks #gegenrechtsextremismus #moralismus #linksgrün #afd #prolife #fedikirche

Wichtig ist mir auch, durch Wissen über #Geschichte der digitalen #Gegenwartsexpansion zu begegnen. Wer nur noch im Jetzt unterwegs ist, verfehlt auch wichtige Erkenntnisse der #Vergangenheit wie die #Brandmauer gegen jeden #Faschismus. Da unsere evolutionäre #Psychologie gegenüber früheren Generationen fast unverändert ist, schützen uns gute Bücher im #Medienmix vor Fehlern & vor Mitläufertum (egozentrischem #Relativismus, nach Bonhoeffer: #Dummheit). https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ist-dummheit-gefaehrlicher-als-bosheit-dietrich-bonhoeffer-1906-1945-hatte-recht/

Große Teile der christlichen Kirchen und Glaubensgemeinschaften in D verleugnen ihren Glauben und kritisieren deshalb das C bei der #CDU und #CSU.
Anstelle dulden sie das linke und grüne Narrativ man müsse etwa Kinder im Mutterleib töten, um Frauenrechte zu schützen oder das Gemeinwohl sei zu vernachlässigen um ungeregelte Migration zulassen zu können.

Christlicher Glaube ließ sich hier in die typische entweder-oder- Entscheidungsmatrix einer #Ideologie drängen, verliert dadurch den Blick auf den geliebten Nächsten, um einen Übernächsten im Duktus moralischer Überlegenheit angeblich zu retten. Alles nur, um sich einem linksgrünen #Moralismus anbiedern zu können, der strukturell und ideologisch stets im Widerspruch zu christlichen Werten stehen wird und #Demokratie zur Machterhaltung aushebeln will.

#spd #diegrünen #linksgrün #gegenlinks #gegenrechts #fedikirche #brandmauer

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