#brandmauer — Public Fediverse posts
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Philosoph Nida-Rümelin: Kulturelle Brandmauer zur AfD war ein Fehler
Eine gemeinsame Regierung mit der AfD darf es nicht geben, sagt Philosoph Julian Nida-Rümelin. Ein Fehler sei gewesen, AfD-Politiker grundsätzlich auszugrenzen.#JulianNida-Rümelin #Philosoph #Brandmauer #Sachsen-Anhalt #Demokratie #Grund
Philosoph Nida-Rümelin: Fundamentales Missverständnis der Brandmauer hat die AfD stark gemacht -
Philosoph Nida-Rümelin: Kulturelle Brandmauer zur AfD war ein Fehler
Eine gemeinsame Regierung mit der AfD darf es nicht geben, sagt Philosoph Julian Nida-Rümelin. Ein Fehler sei gewesen, AfD-Politiker grundsätzlich auszugrenzen.#JulianNida-Rümelin #Philosoph #Brandmauer #Sachsen-Anhalt #Demokratie #Grund
Philosoph Nida-Rümelin: Fundamentales Missverständnis der Brandmauer hat die AfD stark gemacht -
Da schwappt eine ganz üble braune Brühe in Richtung Bielefeld. 10.000 angemeldet.
Das sollten wir nach dem letzten Sonntag nicht einfach so abtun, sondern stabil schon vor 13:00 Uhr auf dem Jahnplatz stehen! ✊Quellen dazu, was überhaupt los ist... 🧵
#TDGR #BündnisGegenRechts #OWL #Bielefeld #Jahnplatz #Demo #M1llion #FCKAFD #FCKBSW #Schwurbler #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer
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Da schwappt eine ganz üble braune Brühe in Richtung Bielefeld. 10.000 angemeldet.
Das sollten wir nach dem letzten Sonntag nicht einfach so abtun, sondern stabil schon vor 13:00 Uhr auf dem Jahnplatz stehen! ✊Quellen dazu, was überhaupt los ist... 🧵
#TDGR #BündnisGegenRechts #OWL #Bielefeld #Jahnplatz #Demo #M1llion #FCKAFD #FCKBSW #Schwurbler #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer
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https://www.europesays.com/videos/90779/ SACHSEN-ANHALT: Fällt jetzt die Brandmauer? Macht-Poker geht weiter! AfD fehlen nur drei Stimmen #2026 #AfD #aktuell #brandmauer #BSW #cdu #FälltJetztDie #fernsehen #GehtWeiter #koalition #langtagswahl #MachtPoker #magdeburg #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #neuwahlen #news #regierung #SachsenAnhalt #siegmund #SvenSchulze #tv #UlrichSiegmund #video #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/90708/ BRANDMAUER-DEBATTE: Koalitionsdilemma in Sachsen-Anhalt – Gordon Repinski analysiert AfD und BSW #AfD #aktuell #brandmauer #BSW #cdu #fernsehen #GordonRepinski #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #sachsenanhalt #tv #video #welt #WELTNews
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Ich muss hier mal gerade dem Thomas Grote (57), Kreisvorsitzender der #CDU und Kreistagspräsident in Nordwestmecklenburg widersprechen.
Seiner Meinung nach muss die #Brandmauer aufhören, weil sie nicht die #Demokratie schütze, sondern "nur" linke #Parteien vor der Bedeutungslosigkeit.
Artikel 79 Absatz 3 GG schützt bestimmte Kernprinzipien vor jeder Änderung, auch durch eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im #Parlament. Diese Prinzipien sind:
- #Demokratieprinzip: Alle staatliche Macht geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 1 & 2).
- #Rechtsstaatsprinzip: Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
- #Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Daseins für alle.
- #Bundesstaatprinzip: Aufteilung der Macht zwischen Bund und Ländern.
- #Republikprinzip: Kein König, keine Monarchie.Artikel 21 Abs. 2 GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Nur das BVerfG kann eine Partei verbieten (z. B. SRP 1952 und KPD 1956). Ein Parlamentsbeschluss allein reicht nicht.Der Staat ist nicht neutral, sondern verpflichtet sich aktiv, die Demokratie zu bewahren. Dies zeigt sich in:
- #Verfassungsschutz: Beobachtung von Extremisten (rechts und links).
- Berufsverbote: (Historisch umstritten, aber prinzipiell möglich) Ausschluss von Staatsbediensteten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verlust von #Grundrechten (Art. 18 GG): Wer Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, kann diese Rechte verlieren.Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Partei im Mai 2025 bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein, da ihre Bestrebungen wesentliche Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, insbesondere die Menschenwürde und das Demokratieprinzip, verletzen.
Ja, das wurde im Februar 2026 vorerst einkassiert, ABER ... trotz dieses gerichtlichen Eingriffs bleiben die #Landesverbände in #Thüringen, #Brandenburg, #SachsenAnhalt, Sachsen und #Niedersachsen weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
1928 formulierte #Goebbels die Strategie zur Ausnutzung demokratischer Freiheiten explizit und offen: „Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“
Er betonte, dass die #NSDAP sich demokratischer Mittel (wie Wahlen, Immunität und Diäten) bediene, um die Demokratie von innen zu zersetzen und zu zerstören.
Goebbels nannte dies einen „bärendienst“ der Demokratie, der ihr eigenes Problem sei, da sie ihren Todfeinden die Mittel zur Vernichtung selbst stelle.Während #Gödel das Konzept der verfassungsrechtlichen Lücken (Schlupflöcher) theoretisch beschrieb, war es Goebbels, der diese Taktik der legalen #Machtergreifung zur Revolution des Systems als politische Strategie aktivierte. Beide Aspekte – die theoretische Schwachstelle (Gödel) und die praktische Ausnutzung (Goebbels) – werden oft gemeinsam betrachtet, um zu erklären, wie die Weimarer Demokratie untergehen konnte.
Jetzt mal kurz atmen und überlegen bitte ...es gibt nur einen Weg... #afdvebotjetzt
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Ich muss hier mal gerade dem Thomas Grote (57), Kreisvorsitzender der #CDU und Kreistagspräsident in Nordwestmecklenburg widersprechen.
Seiner Meinung nach muss die #Brandmauer aufhören, weil sie nicht die #Demokratie schütze, sondern "nur" linke #Parteien vor der Bedeutungslosigkeit.
Artikel 79 Absatz 3 GG schützt bestimmte Kernprinzipien vor jeder Änderung, auch durch eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im #Parlament. Diese Prinzipien sind:
- #Demokratieprinzip: Alle staatliche Macht geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 1 & 2).
- #Rechtsstaatsprinzip: Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
- #Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Daseins für alle.
- #Bundesstaatprinzip: Aufteilung der Macht zwischen Bund und Ländern.
- #Republikprinzip: Kein König, keine Monarchie.Artikel 21 Abs. 2 GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Nur das BVerfG kann eine Partei verbieten (z. B. SRP 1952 und KPD 1956). Ein Parlamentsbeschluss allein reicht nicht.Der Staat ist nicht neutral, sondern verpflichtet sich aktiv, die Demokratie zu bewahren. Dies zeigt sich in:
- #Verfassungsschutz: Beobachtung von Extremisten (rechts und links).
- Berufsverbote: (Historisch umstritten, aber prinzipiell möglich) Ausschluss von Staatsbediensteten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verlust von #Grundrechten (Art. 18 GG): Wer Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, kann diese Rechte verlieren.Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Partei im Mai 2025 bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein, da ihre Bestrebungen wesentliche Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, insbesondere die Menschenwürde und das Demokratieprinzip, verletzen.
Ja, das wurde im Februar 2026 vorerst einkassiert, ABER ... trotz dieses gerichtlichen Eingriffs bleiben die #Landesverbände in #Thüringen, #Brandenburg, #SachsenAnhalt, Sachsen und #Niedersachsen weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
1928 formulierte #Goebbels die Strategie zur Ausnutzung demokratischer Freiheiten explizit und offen: „Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“
Er betonte, dass die #NSDAP sich demokratischer Mittel (wie Wahlen, Immunität und Diäten) bediene, um die Demokratie von innen zu zersetzen und zu zerstören.
Goebbels nannte dies einen „bärendienst“ der Demokratie, der ihr eigenes Problem sei, da sie ihren Todfeinden die Mittel zur Vernichtung selbst stelle.Während #Gödel das Konzept der verfassungsrechtlichen Lücken (Schlupflöcher) theoretisch beschrieb, war es Goebbels, der diese Taktik der legalen #Machtergreifung zur Revolution des Systems als politische Strategie aktivierte. Beide Aspekte – die theoretische Schwachstelle (Gödel) und die praktische Ausnutzung (Goebbels) – werden oft gemeinsam betrachtet, um zu erklären, wie die Weimarer Demokratie untergehen konnte.
Jetzt mal kurz atmen und überlegen bitte ...es gibt nur einen Weg... #afdvebotjetzt
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https://www.europesays.com/videos/90349/ BRANDMAUER: „Die Union ist am Rande der Todeszone“ – Rödder sieht die CDU zum Umdenken gezwungen #2026 #AfD #aktuell #AndreasRödder #bildung #bildungskrise #bildungspolitik #brandmauer #bundespolitik #cdu #CSU #demokratie #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #HendrikWüst #Interview #landtagswahl #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Pisa2025 #Politik #SachsenAnhalt #schüler #tv #video #Wahlergebnis #welt #WeltNachrichtensender #WELTNews #zeithistoriker
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https://www.europesays.com/videos/90189/ CDU VOR DER ZERREISSPROBE: Bosbach nimmt Schulze in Schutz und warnt vor Folgen für Merz! #2026 #AfD #aktuell #brandmauer #cdu #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #landtagswahl #magdeburg #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierungsbildung #sahrawagenknecht #tv #ulrichsiegmund #video #wahlkampf #welt #WELTNews #wolfgangbosbach
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https://www.europesays.com/videos/90018/ DEUTSCHLAND: “Die Brandmauer ist Geschichte! Das haben noch nicht alle begriffen” Ex-Grüne knallhart #2026 #AfD #aktuell #brandmauer #cdu #deutschland #ex #ExGrüne #fernsehen #geschichte #Grüne #landtagswahl #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SPD #topnews #tv #video #Wahl #welt #WELTNews
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Der Soli zur Finanzierung der #Brandmauer.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social auf #RadioEins#Sachsen-Anhalt
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Der Soli zur Finanzierung der #Brandmauer.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social auf #RadioEins#Sachsen-Anhalt
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Der Soli zur Finanzierung der #Brandmauer.
Friedrich @[email protected] auf #RadioEins
#Sachsen-Anhalt
youtu.be/lwKo1UO8lBs?...
Sachsen-Anhalt: Brandmauer vor... -
Nein, die Brandmauern sind nicht müßig!
Lasst euch doch nicht so einen Blödsinn einreden!
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Nein, die Brandmauern sind nicht müßig!
Lasst euch doch nicht so einen Blödsinn einreden!
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+ #FriedrichMerz wollte die Union stabilisieren und die #AfD halbieren. Nun gewinnt sie in #SachsenAnhalt mit mehr als 40 Prozent, während seine eigene Partei abstürzt. Innerparteilich dürfte die Verantwortung schnell zum Streitpunkt werden. Nun geht es um die #Brandmauer - nach links und nach…
#SachsenAnhalt - Merz verdoppe... -
+ #FriedrichMerz wollte die Union stabilisieren und die #AfD halbieren. Nun gewinnt sie in #SachsenAnhalt mit mehr als 40 Prozent, während seine eigene Partei abstürzt. Innerparteilich dürfte die Verantwortung schnell zum Streitpunkt werden. Nun geht es um die #Brandmauer - nach links und nach…
#SachsenAnhalt - Merz verdoppe... -
https://www.europesays.com/videos/89833/ BRANDMAUER VOR DEM TEST: “Zombie-Partei!” Nach dem AfD-Sieg muss die CDU ihre Strategie überdenken! #2026 #AfD #aktuell #brandmauer #bundesregierung #cdu #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #koalition #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierungsbildung #sachsenanhalt #sahrawagenknecht #tv #ulrichsiegmund #video #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/89743/ POLITISCHES BEBEN: AfD-Sieg alarmiert die CDU! Wüst und Evers rufen in Berlin zum Gegenhalten auf! #2026 #abgeordnetenhauswahl #AfD #aktuell #Berlin #brandmauer #cdu #deutschland #fernsehen #hendrikwüst #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #nordrheinwestfalen #Politik #sachsenanhalt #stefanevers #svenschulze #tv #video #wahlkampf #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/89723/ 44 PROZENT FÜR AFD: Brandmauer stößt an Grenzen! Nach AfD-Sieg geraten CDU und SPD unter Zugzwang! #2026 #aktuell #brandmauer #bundestagswahl #cdu #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #landtagswahl #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierungsauftrag #regierungsbildung #sachsenanhalt #SPD #tv #video #Wahlergebnis #wahlsieg #welt #WELTNews
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Update 5: Umfrage: AfD-Regierung mit BSW? + Wahlergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026 #LTWLSA
#LTW #SachsenAnhalt #LandtagswahlSachsenAnhalt #Demokratie in #Gefahr #Wahlbeteiligung #AfD #CDU #DieLinke #SPD #Grüne #Election #Brandmauer #BSW
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Update 5: Umfrage: AfD-Regierung mit BSW? + Wahlergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026 #LTWLSA
#LTW #SachsenAnhalt #LandtagswahlSachsenAnhalt #Demokratie in #Gefahr #Wahlbeteiligung #AfD #CDU #DieLinke #SPD #Grüne #Election #Brandmauer #BSW
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Update 5: Umfrage: AfD-Regierung mit BSW? + Wahlergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026 #LTWLSA
#LTW #SachsenAnhalt #LandtagswahlSachsenAnhalt #Demokratie in #Gefahr #Wahlbeteiligung #AfD #CDU #DieLinke #SPD #Grüne #Election #Brandmauer #BSW
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Update 5: Umfrage: AfD-Regierung mit BSW? + Wahlergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026 #LTWLSA
#LTW #SachsenAnhalt #LandtagswahlSachsenAnhalt #Demokratie in #Gefahr #Wahlbeteiligung #AfD #CDU #DieLinke #SPD #Grüne #Election #Brandmauer #BSW
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https://www.europesays.com/videos/89607/ The far-right WIN BIG in Germany – what comes next? #AfDRussiaPolicy #AfDWin? #AlternativeForGermany #brandmauer #CDUGermany #Channel4 #Channel4News #Channel4 #EUPolitics #EuropeanFarRight #FarRightGermany #FriedrichMerz #GermanPoliticsNews #GermanStateElection2026 #GermanyImmigrationDebate #GermanyPoliticalFirewall #InternationalNews #JohnKampfner #LatestNews #MattFrei #NATO #SarahWagner #SaxonyAnhaltElection #TheFourcast #UKNews #UlrichSiegmund #WorldNews
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Die AfD ist antidemokratisch, weil sie dies alles ignoriert oder gar abschaffen will. Sie ist Feuer für die Demokratie - deshalb braucht es die #Brandmauer und Löscharbeiten.
Zur geweiteten Perspektive gehört, dass Parteien nicht nur Mandatsträger:innen stellen und ausbilden, dass sie an Wahlen teilnehmen, sondern auch, dass sie "an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens" mitwirken, u.a. mit politischer Bildung (§ 1 Abs. 2 Parteiengesetz). Das vernachlässigen die Parteien ziemlich durchgehend, wenn sie nur versuchen, irgendwie möglichst viele Stimmen zu bekommen.
(2/x) -
"Wagenknecht würde in Sachsen-Anhalt Weg für AfD-Regierung freimachen"
Wenn 42 % (knapp absolute Mehrheit) der Menschen in #SachsenAnhalt #GesichertRechtsextremistisch wählen, dann ist mir #Wagenknecht am Ende auch scheißegal.
#Demokratie scheitert nicht an der #Brandmauer.
Sie scheitert nicht in der #Wahlurne.
Demokratie scheitert im #Hirn!Nicht die Brandmauer scheitert da gerade, sondern die Evolution zum vernunftbegabten Wesen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-08/sahra-wagenknecht-bsw-thueringen-afd-brandmauer
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Thomas Diener behauptet, es gehe ihm um Prinzipien. Sein Handeln erzählt eine andere Geschichte. Die Geschichte eines Politikers, der die Grenze zur extremen Rechten überschreitet und dafür Worte wie „Mut“ benutzt. Die Deutsche Geschichte kennt solche Figuren. Auch in der Endphase der Weimarer Republik wechselten konservative Opportunisten ins Lager der Nationalsozialisten. Nicht aus Überzeugung, sondern aus Machtkalkül, Eitelkeit oder Feigheit. Keine Demokratie zerbricht an Fanatikern. Sie zerbricht an jenen, die glauben, mit ihnen leben zu können.
#CDU #Diener #AfD #NSDAP #Nazis #Landesverrat #Brandmauer #Demokratie
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Das Erschreckende ist nicht der einzelne Parteiwechsel. Er ist nur das sichtbare Symptom. Gefährlicher ist die schleichende Gewöhnung. Wenn opportunistische Motive wichtiger werden als demokratische Grundsätze, verliert Politik ihren moralischen Kompass. Viele Bürger in Mecklenburg-Vorpommern erleben genau das: Eitelkeit, Machtkalkül und Prinzipienlosigkeit. Eine Demokratie scheitert selten an einem großen Verrat. Sie scheitert daran, dass zu viele kleine Grenzüberschreitungen irgendwann niemanden mehr erschüttern.
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Nun bin ich ja selbst aktiv und öffentlich als Christdemokrat für die #Brandmauer zur AfD eingetreten, als dies noch keine Mehrheitsmeinung war. Und habe ganze Artikel zur Gefahr der #Rechtsmimesis für die #Union publiziert - auch das wird ja inzwischen durch Wahlumfragen bestätigt.
Gut möglich, dass dies dem Stuttgarter #Pantisano etwas zu spät einfiel. Und das Ganze spricht m.E. ebenfalls dafür, dass die Übermacht der Parteivorsitzenden im deutschen System seit 1961 endlich wieder zurückgedreht werden sollte...
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@kuschelkirche Die #CDU/CSU inszenierte sich durch die #Brandmauer als Retter der Demokratie. Nun gilt diese als linker Kampfbegriff zur gesellschaftlichen #Spaltung. Gleichzeitig zeigt die #Union immer mehr Verständnis für die #AfD, um sie sich als nützlichen Mehrheitsbeschaffer offenzuhalten.
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Wisst ihr noch, wie Seehofer als #innenminister sich schützend vor #maaßen („Hase du bleibst hier“) stellte? #afd #sachsenanhalt #cdu #csu #Brandmauer #verfassungsschutz #nazi #deutschland #merz #dobrindt
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„Union und Brandmauer: EVP-Fraktion hat offenbar eng mit der AfD im EU-Parlament kooperiert“
#CDU #Brandmauer #euparlament #schwarwel -
#Familienunternehmer und #Tradition
Einige der Unternehmer-Familien, die zwischen 1933 und 1945 reich wurden, weil sie auf eine #Brandmauer verzichteten, gehören heute noch zu dem Verband, der das jetzt ggüb. der #noAfD wieder tut.
Aber das ist natürlich nicht vergleichbar:
heute wären wohl zwei #Frauen mit auf dem Bild.Der ZEIT-Artikel ist übrigens lesenswert.
#Ostermann #Weidel #noAfD #Quandt #IGFarben #Flick #Oetker #Demokratie #Faschismus #Industrie #Opportunismus
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Nach der Erklärung des Verbands der Familienunternehmer, mit der AfD zu sprechen, gibt es Boykott-Aufrufe. Worum geht's?#WDR #Mitglieder #AfD #dmRossmannVorwerk #Boykott #Wirtschaft #Brandmauer #rechts #Austritt #Liste #wer #NRW
Umgang mit der AfD: Boykott-Aufrufe gegen dm, Haribo und Co. Das steckt dahinter -
Der Rat klagt nicht gegen die Aufhebung des Brandmauer-Beschlusses. Die Parteien wollen trotzdem nicht mit der AfD abstimmen.#WDR #Regio-Beitrag #StudioDortmund #271125 #Dortmund #Stadtrat #AfD #Brandmauer #Bezirksregierung #Beschluss #NRW
Dortmunder Rat: Brandmauer zur AfD aufgehoben -
Man muss #Faschismus und #Demokratievernichtung erkennen WOLLEN.
Diese #CDU WILL das nicht.
Diese CDU ist nicht blind oder dumm.
Diese CDU scheitert nicht an ihrer #Brandmauer.Diese CDU, wie #Spahn sie personifiziert, ist eine #SchandeFürDeutschland und für alles, was dieses Land in den vergangenen 80 Jahren an "Nie wieder!" gepredigt hat.
Diese CDU ist eine Schande für das #Grundgesetz.
Konrad Adenauer rotiert gerade in seinem Grab. Aber gewaltig!
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#Deutschland hat ein gewaltiges Problem mit 50-70 MdB der #CDU.
Ich nenne sie #BrauneCDU.Diese Fraktion innerhalb der CDU-Fraktion hat mit dem Rückzug von Frau #BrosiusGersdorf heute den nächsten Sieg errungen. Keine #Brandmauer mehr. Kein Zurückhalten mehr. Die #Demokratie, #Merz, die "Mitte" haben sich in Wehrlosigkeit ergeben. Also werden sie weitermachen. Bis nichts mehr übrig ist. Denn wieso sollten die jetzt innehalten?
Heute war ein gewaltiger Schritt Richtung #BlauSchwarz.
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CDU beerdigt, Seit' an Seit' mit der AfD, Demokratieprojekte
Wie der Spiegel aktuell lesenswert zusammenfasst,
"spielt die CDU eine zentrale Rolle: In Salzwedel, Sachsen-Anhalt, steuerten Christdemokraten die entscheidenden Stimmen bei, um die Förderung von Demokratiearbeit mit insgesamt fast 1,2 Millionen Euro zu verhindern. In Kahla, Thüringen, führte die Enthaltung der CDU-Fraktion dazu, dass der Demokratieladen kein Geld mehr vom Landkreis erhält. Auch im Bautzener Kreistag, wo die Rechtsextremen die mit Abstand größte Fraktion stellen, waren die neun CDU-Stimmen mit ausschlaggebend. So fiel die Entscheidung, keine 50.000 Euro jährlich zu investieren, um weitere 200.000 an Förderung aus Bundesmitteln zu erhalten."
Von Merz war im Sommerinterview von der Brandmauer auch nichts mehr zu hören.
#cdu #afd #CDUAfD #ostdeutschland #koalition #thüringen #sachsen #sachsenanhalt #SachsenRechtsUnten #demokratie #Brandmauer #brandmauerchen #brandmauerbrennt #demokratieforderung #kooperation #Kahla #salzwedel #omasgegenrechts #lausitz #oberlausitz #oberlausitz_ist_bunt #bautzen #brandenburg #Weißwasser #BautzenGemeinsam #chrupalla #Witschas #sonntag #sonntagabend #sommerinterview #merz #verein #vereine #vereinestarken
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Richterwahl im Bundestag Wie die Union mutwillig die AfD stärkt – #brandmauer #steigbügelhalter #politikunfähig
Lieber Mehrheiten mit den Rechtsextremen riskieren als mit Linken reden. Aber ein Verfassungsrichter, der mithilfe einer rechtsextremen Partei ins Amt gewählt wird – es wäre die Wiederauflage der Situation im Januar, als die Rechtsradikalen einem Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik des damaligen CDU-Oppositionsführers Friedrich Merz zur Mehrheit verhalfen
https://dokmz.com/2025/07/13/richterwahl-im-bundestag-wie-die-union-mutwillig-die-afd-starkt-brandmauer-steigbugelhalter-politikunfahig/ -
Das Einzige was an mir neutral ist, sind die Atome, aus denen ich bestehe. #Merz #Brandmauer #stabilgegenrechts
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Das Einzige was an mir neutral ist, sind die Atome, aus denen ich bestehe. #Merz #Brandmauer #stabilgegenrechts
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Sulle #barricate ci andiamo… in #bicicletta
Alle elezioni tedesche Ferat Koçak si candida per Die Linke nella circoscrizione di #Neukölln a #Berlino, vuole conquistare un mandato diretto e battere la candidata della CDU. Per farlo ha creato un “#TeamFerat” che ha organizzato una campagna elettorale porta a porta e ha coinvolto circa 1100 volontari provenienti anche da altre parti della Germania (https://teamferat.de/team/). Ferat è un attivista antifascista e antirazzista, la sua famiglia è di origine kurda. Sabato 22 febbraio #DieLinke conclude la sua campagna elettorale a Neukölln con una manifestazione con musica dai furgoni (Lauti Tour) e con un corteo di #biciclette. Il titolo #AufdieBarrikaden” riprende la conclusione del discorso che Heidi #Reichinnek ha tenuto al Bundestag contro il patto tra la #CDU di Friedrich Merz e la #AfD (https://inv.nadeko.net/watch?v=l7bWsE_fMxI).
Domani a Neukölln pedalano anche per la nostra #democrazia #bici #Rad #Brandmauer #antifascismo #BuonePratiche@informapirata
@scuola
@filippodb
@rivoluzioneurbanamobilita
@skariko
@lgsp
@Frau_Mensch
@leonido
@Pare
@mcp
@lindasartini -
#fckafd #fckracism #democracy #equalrightsforall #brandmauer #antifa #niewiederistjetzt #afdverbot #merzrücktrittjetzt #fckpatriarchy #fckmerz
"We are the Fire Wall against the populistic right wing in Germany."
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#Übersicht der Demos gegen Rechts an diesem Wochenende 08./09.02.2025
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Wer sich heute über das #Demokratie-Verständnis in der #CDU und von Friedrich #Merz wundert, dem rufen wir hiermit gerne in Erinnerung, mit welchem Demokratie-Verständnis Friedrich Merz dorthin gekommen ist, wo er gerade ist:
CDU im #HSK will vor Wahl #Sensburg/Merz #Einfluss nehmen:
https://www.wp.de/staedte/altkreis-brilon/article231837583/CDU-im-HSK-will-vor-Wahl-Sensburg-Merz-Einfluss-nehmen.html#Westfalenpost #FriedrichMerz #Kerkhoff #MatthiasKerkhoff #Olsberg #Brandmauer #Verfassung #Meinungsfreiheit #PatrickSensburg #WP
Foto: Westfalenpost 19.03.2021 (Fotomontage: Leboch)
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Wer sich heute über das #Demokratie-Verständnis in der #CDU und von Friedrich #Merz wundert, dem rufen wir hiermit gerne in Erinnerung, mit welchem Demokratie-Verständnis Friedrich Merz dorthin gekommen ist, wo er gerade ist:
CDU im #HSK will vor Wahl #Sensburg/Merz #Einfluss nehmen:
https://www.wp.de/staedte/altkreis-brilon/article231837583/CDU-im-HSK-will-vor-Wahl-Sensburg-Merz-Einfluss-nehmen.html#Westfalenpost #FriedrichMerz #Kerkhoff #MatthiasKerkhoff #Olsberg #Brandmauer #Verfassung #Meinungsfreiheit #PatrickSensburg #WP
Foto: Westfalenpost 19.03.2021 (Fotomontage: Leboch)
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Bitte tun Sie es doch der FU Berlin gleich und laden Sie einfach mal Emilia #Roig zu einem "Event" ein! Das würde den Horizont Ihrer "#Brandmauer gegen #Rechts" ggf. nämlich deutlich erweitern.
#Zionismus ist (auch) rechts, der Revisionistische Zionismus (#Jabotinsky, #Netanyahu/ #Likud) sowieso. Wer "gegen Rechts" ist, muss also der vermeintlichen #Staatsräson Deutschlands eine klare Absage erteilen.
#EmiliaRoig #ZeevJabotinsky #BenjaminNetanyahu #Netanjahu #BenjaminNetanjahu