#brandmauer — Public Fediverse posts

Angriff ist die beste Verteidigung

Plädoyer für eine Flucht nach vorn
10. Sep. 2026 von Richard Pfau
in Zeitgeschehen, Strategie & Organisation - Direkte Aktion

▶️ https://direkteaktion.org/2026/09/angriff-ist-die-beste-verteidigung/

Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran!

▶️ https://direkteaktion.org/2026/09/angriff-ist-die-beste-verteidigung/

#direkteaktion #noafd #fckafd #brandmauer basisgewerkschaft #faugewerkschaft #antiautoritär
#emanzipation #gewerkschaft #organize #job #freiearbeiterinnenunion #antifa #syndikat #antikapitalismus #fau #antifaschismus #klassenkampf #gegenseitigehilfe #selbstverwaltung #freiburg #gegenrechts #nonazis

Angriff ist die beste Verteidigung

Plädoyer für eine Flucht nach vorn
10. Sep. 2026 von Richard Pfau
in Zeitgeschehen, Strategie & Organisation - Direkte Aktion

▶️ https://direkteaktion.org/2026/09/angriff-ist-die-beste-verteidigung/

Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran!

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Angriff ist die beste Verteidigung

Plädoyer für eine Flucht nach vorn
10. Sep. 2026 von Richard Pfau
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Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran!

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Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

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#emanzipation #gewerkschaft #organize #job #freiearbeiterinnenunion #antifa #syndikat #antikapitalismus #fau #antifaschismus #klassenkampf #gegenseitigehilfe #selbstverwaltung #freiburg #gegenrechts #nonazis

Angriff ist die beste Verteidigung

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10. Sep. 2026 von Richard Pfau
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Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran!

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#direkteaktion #noafd #fckafd #brandmauer basisgewerkschaft #faugewerkschaft #antiautoritär
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Eine #Brandmauer hat es nie gegeben. Weite Teile der Lügen der Deutschland-Hasser #afd wurde von Demokrat:innen übernommen. Deswegen könnten die Faschisten so stark werden. Genau deshalb ist eine klare Ausgrenzung der Deutschland-Hasser längst überfällig.

Das ist die geplante Route für die rechtsoffenen Schwurbler der "Müllion", die Samstag, den 12.09.2026 ihne Invasion von Bielefeld angemeldet haben.

So wie ich Bielefeld kenne, hängen da dann überall Pride-Flaggen im Fenster und jeder Pömpel ("Pfahl") ist sowieso schwarz/rot vor lauter Antifa-Aufklebern...

Quelle: https://www.mobiel.de/aktuelles/neueste-umleitungen/129-demo-im-innenstadtbereich/

#TDGR #BündnisGegenRechts #OstWestfalenLippe #Bielefeld #Jahnplatz #Demo #M1llion #FCKAFD #FCKBSW #Schwurbler #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer

Christoph de Vries erklärte uns nach Merz Abstimmungskurs mit einkalkulierten AfD-Stimmen in Hamburg einfach: Die Brandmauer sei nicht gefallen. Genau diese Wortakrobatik kotzt mich an. Eine Brandmauer ist kein Zauberspruch. Entscheidend ist nicht, wie oft die CDU „Abgrenzung“ sagt, sondern welche politische Praxis sie normalisiert. Wer sich Mehrheiten von Rechtsaußen sehenden Auges ermöglichen lässt und danach behauptet, alles sei wie vorher, hält die Öffentlichkeit offenbar für bescheuert.

#CDU #deVries #AfD #Brandmauer #Hamburg

Christoph de Vries erklärte uns nach Merz Abstimmungskurs mit einkalkulierten AfD-Stimmen in Hamburg einfach: Die Brandmauer sei nicht gefallen. Genau diese Wortakrobatik kotzt mich an. Eine Brandmauer ist kein Zauberspruch. Entscheidend ist nicht, wie oft die CDU „Abgrenzung“ sagt, sondern welche politische Praxis sie normalisiert. Wer sich Mehrheiten von Rechtsaußen sehenden Auges ermöglichen lässt und danach behauptet, alles sei wie vorher, hält die Öffentlichkeit offenbar für bescheuert.

#CDU #deVries #AfD #Brandmauer #Hamburg

Christoph de Vries erklärte uns nach Merz Abstimmungskurs mit einkalkulierten AfD-Stimmen in Hamburg einfach: Die Brandmauer sei nicht gefallen. Genau diese Wortakrobatik kotzt mich an. Eine Brandmauer ist kein Zauberspruch. Entscheidend ist nicht, wie oft die CDU „Abgrenzung“ sagt, sondern welche politische Praxis sie normalisiert. Wer sich Mehrheiten von Rechtsaußen sehenden Auges ermöglichen lässt und danach behauptet, alles sei wie vorher, hält die Öffentlichkeit offenbar für bescheuert.

#CDU #deVries #AfD #Brandmauer #Hamburg

Christoph de Vries erklärte uns nach Merz Abstimmungskurs mit einkalkulierten AfD-Stimmen in Hamburg einfach: Die Brandmauer sei nicht gefallen. Genau diese Wortakrobatik kotzt mich an. Eine Brandmauer ist kein Zauberspruch. Entscheidend ist nicht, wie oft die CDU „Abgrenzung“ sagt, sondern welche politische Praxis sie normalisiert. Wer sich Mehrheiten von Rechtsaußen sehenden Auges ermöglichen lässt und danach behauptet, alles sei wie vorher, hält die Öffentlichkeit offenbar für bescheuert.

#CDU #deVries #AfD #Brandmauer #Hamburg

Was ist von einer Partei zu halten, deren europäische Familie längst mit der AfD verhandelt, chattet und Mehrheiten organisiert während Manfred Weber behauptet, es gebe keine Zusammenarbeit? Wir müssen ihm nicht glauben. Wir können auf das schauen, was tatsächlich geschieht. Die sogenannte Brandmauer ist wertlos, wenn Menschen wie Weber längst Türen einbaut. Und wir alle sollten wissen: Nur weil man behauptet, etwas gebe es nicht, verschwindet es nicht. Bei den Uploadfiltern hat dieses Wortspiel schon einmal nicht funktioniert.

#CDU #CSU #EVP #AfD #Brandmauer #Demokratie

Was ist von einer Partei zu halten, deren europäische Familie längst mit der AfD verhandelt, chattet und Mehrheiten organisiert während Manfred Weber behauptet, es gebe keine Zusammenarbeit? Wir müssen ihm nicht glauben. Wir können auf das schauen, was tatsächlich geschieht. Die sogenannte Brandmauer ist wertlos, wenn Menschen wie Weber längst Türen einbaut. Und wir alle sollten wissen: Nur weil man behauptet, etwas gebe es nicht, verschwindet es nicht. Bei den Uploadfiltern hat dieses Wortspiel schon einmal nicht funktioniert.

#CDU #CSU #EVP #AfD #Brandmauer #Demokratie

Was ist von einer Partei zu halten, deren europäische Familie längst mit der AfD verhandelt, chattet und Mehrheiten organisiert während Manfred Weber behauptet, es gebe keine Zusammenarbeit? Wir müssen ihm nicht glauben. Wir können auf das schauen, was tatsächlich geschieht. Die sogenannte Brandmauer ist wertlos, wenn Menschen wie Weber längst Türen einbaut. Und wir alle sollten wissen: Nur weil man behauptet, etwas gebe es nicht, verschwindet es nicht. Bei den Uploadfiltern hat dieses Wortspiel schon einmal nicht funktioniert.

#CDU #CSU #EVP #AfD #Brandmauer #Demokratie

Was ist von einer Partei zu halten, deren europäische Familie längst mit der AfD verhandelt, chattet und Mehrheiten organisiert während Manfred Weber behauptet, es gebe keine Zusammenarbeit? Wir müssen ihm nicht glauben. Wir können auf das schauen, was tatsächlich geschieht. Die sogenannte Brandmauer ist wertlos, wenn Menschen wie Weber längst Türen einbaut. Und wir alle sollten wissen: Nur weil man behauptet, etwas gebe es nicht, verschwindet es nicht. Bei den Uploadfiltern hat dieses Wortspiel schon einmal nicht funktioniert.

#CDU #CSU #EVP #AfD #Brandmauer #Demokratie

@BR24
Nein, nicht die #Brandmauer ist gescheitert, sondern die #Rechtsmimesis, mit der man immer noch versucht, die Rechten rechts zu überholen. Einfach merken: Rechts überholen verboten!

Nach AfD-Wahlerfolg - Debatte über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren nehmen Fahrt auf

Bleibt es beim Weiter so des Kanzlers? Die Debatten über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren werden nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt heftiger.#Sachsen-Anhalt #landtagswahl2026 #AfD-Verbotsverfahren #Brandmauer
43,8 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt: Warum die Debatte um ein Parteienverbot neu entflammt

Nach AfD-Wahlerfolg - Debatte über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren nehmen Fahrt auf

Bleibt es beim Weiter so des Kanzlers? Die Debatten über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren werden nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt heftiger.#Sachsen-Anhalt #landtagswahl2026 #AfD-Verbotsverfahren #Brandmauer
43,8 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt: Warum die Debatte um ein Parteienverbot neu entflammt

Hat das Konzept der #Brandmauer versagt?

Selbstverständlich kann jede Partei klare Aussagen dazu treffen, mit welchen anderen Parteien sie nicht zusammen regieren will, zum Beispiel die Union mit den Linken.

Aber wenn in einem Bundesland, 44% der Bevölkerung (durch alle Altersklassen hinweg) eine faschistische Partei wählen, dann hat das eine andere, eine neue Dimension.

Wir können nicht einfach die Hälfte eines Bundeslandes ignorieren, das ist Realitätsverweigerung.

Außerdem ist die eigentliche Realität: Dieser Schnitt geht nicht durch Ost und West, sondern durch städtisch und ländlich und zwar in ganz Deutschland.

Und wir wissen auch: Die Union & SPD haben keine Antworten auf die Probleme dieser Menschen, sondern verstärken diese gerade noch massiv.

Deshalb meine Fragen:
– Wie sollen wir zukünftig damit umgehen, dass das passiert ist, was in Sachsen-Anhalt passiert ist?
– Wie können wir verhindern, dass das auch im Bund passiert?

Philosoph Nida-Rümelin: Kulturelle Brandmauer zur AfD war ein Fehler

Eine gemeinsame Regierung mit der AfD darf es nicht geben, sagt Philosoph Julian Nida-Rümelin. Ein Fehler sei gewesen, AfD-Politiker grundsätzlich auszugrenzen.#JulianNida-Rümelin #Philosoph #Brandmauer #Sachsen-Anhalt #Demokratie #Grund
Philosoph Nida-Rümelin: Fundamentales Missverständnis der Brandmauer hat die AfD stark gemacht

Philosoph Nida-Rümelin: Kulturelle Brandmauer zur AfD war ein Fehler

Eine gemeinsame Regierung mit der AfD darf es nicht geben, sagt Philosoph Julian Nida-Rümelin. Ein Fehler sei gewesen, AfD-Politiker grundsätzlich auszugrenzen.#JulianNida-Rümelin #Philosoph #Brandmauer #Sachsen-Anhalt #Demokratie #Grund
Philosoph Nida-Rümelin: Fundamentales Missverständnis der Brandmauer hat die AfD stark gemacht

Eine Brandmauer ist keine moralische Dekoration. Sie existiert, weil Feuer die bemerkenswerte Eigenschaft besitzt, nicht über seine eigene Ausbreitung zu verhandeln. Wer sie Stein für Stein entfernt und dabei erklärt, er wolle das Feuer politisch „stellen“, verwechselt Mut mit Torheit. Demokratische Abgrenzung bedeutet nicht, Millionen Wählerinnen aufzugeben. Sie bedeutet, ihnen zu sagen: Eure Stimme zählt. Eure Würde zählt. Aber Menschenfeindlichkeit wird deshalb noch lange nicht demokratisch.

#Brandmauer #AfD #Demokratie

Da schwappt eine ganz üble braune Brühe in Richtung Bielefeld. 10.000 angemeldet.
Das sollten wir nach dem letzten Sonntag nicht einfach so abtun, sondern stabil schon vor 13:00 Uhr auf dem Jahnplatz stehen! ✊

Quellen dazu, was überhaupt los ist... 🧵

#TDGR #BündnisGegenRechts #OWL #Bielefeld #Jahnplatz #Demo #M1llion #FCKAFD #FCKBSW #Schwurbler #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer

Da schwappt eine ganz üble braune Brühe in Richtung Bielefeld. 10.000 angemeldet.
Das sollten wir nach dem letzten Sonntag nicht einfach so abtun, sondern stabil schon vor 13:00 Uhr auf dem Jahnplatz stehen! ✊

Quellen dazu, was überhaupt los ist... 🧵

#TDGR #BündnisGegenRechts #OWL #Bielefeld #Jahnplatz #Demo #M1llion #FCKAFD #FCKBSW #Schwurbler #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer

https://www.europesays.com/videos/90779/ SACHSEN-ANHALT: Fällt jetzt die Brandmauer? Macht-Poker geht weiter! AfD fehlen nur drei Stimmen #2026 #AfD #aktuell #brandmauer #BSW #cdu #FälltJetztDie #fernsehen #GehtWeiter #koalition #langtagswahl #MachtPoker #magdeburg #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #neuwahlen #news #regierung #SachsenAnhalt #siegmund #SvenSchulze #tv #UlrichSiegmund #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/90708/ BRANDMAUER-DEBATTE: Koalitionsdilemma in Sachsen-Anhalt – Gordon Repinski analysiert AfD und BSW #AfD #aktuell #brandmauer #BSW #cdu #fernsehen #GordonRepinski #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #sachsenanhalt #tv #video #welt #WELTNews

Ich habe das Video nicht angesehen. Solche Nazi-Talk-Shows schaue ich grundsätzlich nicht. Aber ich traue Söder das Zitat im Thumbnail ungesehen zu.

Es ist nur fraglich, ob die Nazis nach der Bundestagswahl die Union als Partner überhaupt brauchen werden.
#Brandmauer

Ich muss hier mal gerade dem Thomas Grote (57), Kreisvorsitzender der #CDU und Kreistagspräsident in Nordwestmecklenburg widersprechen.

Seiner Meinung nach muss die #Brandmauer aufhören, weil sie nicht die #Demokratie schütze, sondern "nur" linke #Parteien vor der Bedeutungslosigkeit.

Artikel 79 Absatz 3 GG schützt bestimmte Kernprinzipien vor jeder Änderung, auch durch eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im #Parlament. Diese Prinzipien sind:
- #Demokratieprinzip: Alle staatliche Macht geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 1 & 2).
- #Rechtsstaatsprinzip: Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
- #Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Daseins für alle.
- #Bundesstaatprinzip: Aufteilung der Macht zwischen Bund und Ländern.
- #Republikprinzip: Kein König, keine Monarchie.

Artikel 21 Abs. 2 GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Nur das BVerfG kann eine Partei verbieten (z. B. SRP 1952 und KPD 1956). Ein Parlamentsbeschluss allein reicht nicht.

Der Staat ist nicht neutral, sondern verpflichtet sich aktiv, die Demokratie zu bewahren. Dies zeigt sich in:
- #Verfassungsschutz: Beobachtung von Extremisten (rechts und links).
- Berufsverbote: (Historisch umstritten, aber prinzipiell möglich) Ausschluss von Staatsbediensteten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verlust von #Grundrechten (Art. 18 GG): Wer Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, kann diese Rechte verlieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Partei im Mai 2025 bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein, da ihre Bestrebungen wesentliche Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, insbesondere die Menschenwürde und das Demokratieprinzip, verletzen.

Ja, das wurde im Februar 2026 vorerst einkassiert, ABER ... trotz dieses gerichtlichen Eingriffs bleiben die #Landesverbände in #Thüringen, #Brandenburg, #SachsenAnhalt, Sachsen und #Niedersachsen weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

1928 formulierte #Goebbels die Strategie zur Ausnutzung demokratischer Freiheiten explizit und offen: „Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“

Er betonte, dass die #NSDAP sich demokratischer Mittel (wie Wahlen, Immunität und Diäten) bediene, um die Demokratie von innen zu zersetzen und zu zerstören.
Goebbels nannte dies einen „bärendienst“ der Demokratie, der ihr eigenes Problem sei, da sie ihren Todfeinden die Mittel zur Vernichtung selbst stelle.

Während #Gödel das Konzept der verfassungsrechtlichen Lücken (Schlupflöcher) theoretisch beschrieb, war es Goebbels, der diese Taktik der legalen #Machtergreifung zur Revolution des Systems als politische Strategie aktivierte. Beide Aspekte – die theoretische Schwachstelle (Gödel) und die praktische Ausnutzung (Goebbels) – werden oft gemeinsam betrachtet, um zu erklären, wie die Weimarer Demokratie untergehen konnte.

Jetzt mal kurz atmen und überlegen bitte ...

es gibt nur einen Weg... #afdvebotjetzt

rnd.de/politik/cdu-aufstand-in…

Ich muss hier mal gerade dem Thomas Grote (57), Kreisvorsitzender der #CDU und Kreistagspräsident in Nordwestmecklenburg widersprechen.

Seiner Meinung nach muss die #Brandmauer aufhören, weil sie nicht die #Demokratie schütze, sondern "nur" linke #Parteien vor der Bedeutungslosigkeit.

Artikel 79 Absatz 3 GG schützt bestimmte Kernprinzipien vor jeder Änderung, auch durch eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im #Parlament. Diese Prinzipien sind:
- #Demokratieprinzip: Alle staatliche Macht geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 1 & 2).
- #Rechtsstaatsprinzip: Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
- #Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Daseins für alle.
- #Bundesstaatprinzip: Aufteilung der Macht zwischen Bund und Ländern.
- #Republikprinzip: Kein König, keine Monarchie.

Artikel 21 Abs. 2 GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Nur das BVerfG kann eine Partei verbieten (z. B. SRP 1952 und KPD 1956). Ein Parlamentsbeschluss allein reicht nicht.

Der Staat ist nicht neutral, sondern verpflichtet sich aktiv, die Demokratie zu bewahren. Dies zeigt sich in:
- #Verfassungsschutz: Beobachtung von Extremisten (rechts und links).
- Berufsverbote: (Historisch umstritten, aber prinzipiell möglich) Ausschluss von Staatsbediensteten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verlust von #Grundrechten (Art. 18 GG): Wer Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, kann diese Rechte verlieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Partei im Mai 2025 bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein, da ihre Bestrebungen wesentliche Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, insbesondere die Menschenwürde und das Demokratieprinzip, verletzen.

Ja, das wurde im Februar 2026 vorerst einkassiert, ABER ... trotz dieses gerichtlichen Eingriffs bleiben die #Landesverbände in #Thüringen, #Brandenburg, #SachsenAnhalt, Sachsen und #Niedersachsen weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

1928 formulierte #Goebbels die Strategie zur Ausnutzung demokratischer Freiheiten explizit und offen: „Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“

Er betonte, dass die #NSDAP sich demokratischer Mittel (wie Wahlen, Immunität und Diäten) bediene, um die Demokratie von innen zu zersetzen und zu zerstören.
Goebbels nannte dies einen „bärendienst“ der Demokratie, der ihr eigenes Problem sei, da sie ihren Todfeinden die Mittel zur Vernichtung selbst stelle.

Während #Gödel das Konzept der verfassungsrechtlichen Lücken (Schlupflöcher) theoretisch beschrieb, war es Goebbels, der diese Taktik der legalen #Machtergreifung zur Revolution des Systems als politische Strategie aktivierte. Beide Aspekte – die theoretische Schwachstelle (Gödel) und die praktische Ausnutzung (Goebbels) – werden oft gemeinsam betrachtet, um zu erklären, wie die Weimarer Demokratie untergehen konnte.

Jetzt mal kurz atmen und überlegen bitte ...

es gibt nur einen Weg... #afdvebotjetzt

rnd.de/politik/cdu-aufstand-in…

https://www.europesays.com/videos/90349/ BRANDMAUER: „Die Union ist am Rande der Todeszone“ – Rödder sieht die CDU zum Umdenken gezwungen #2026 #AfD #aktuell #AndreasRödder #bildung #bildungskrise #bildungspolitik #brandmauer #bundespolitik #cdu #CSU #demokratie #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #HendrikWüst #Interview #landtagswahl #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Pisa2025 #Politik #SachsenAnhalt #schüler #tv #video #Wahlergebnis #welt #WeltNachrichtensender #WELTNews #zeithistoriker

RE: https://mastodon.social/@cyberfelidae/117133461829534803

Wenn die CDU ihrerseits die #Brandmauer beseitigt, ist sie nicht mehr als demokratische und rechtsstaatliche Partei anzusehen. #noafd #nocxu Wählt #Grüne und #SPD, alle Demokraten!

"Wagenknecht würde in Sachsen-Anhalt Weg für AfD-Regierung freimachen"

Wenn 42 % (knapp absolute Mehrheit) der Menschen in #SachsenAnhalt #GesichertRechtsextremistisch wählen, dann ist mir #Wagenknecht am Ende auch scheißegal.

#Demokratie scheitert nicht an der #Brandmauer.
Sie scheitert nicht in der #Wahlurne.
Demokratie scheitert im #Hirn!

Nicht die Brandmauer scheitert da gerade, sondern die Evolution zum vernunftbegabten Wesen.

#AfD #BraunesDeutschland #BSW

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-08/sahra-wagenknecht-bsw-thueringen-afd-brandmauer

@kuhlmann1963 @NichtVielZuSagen @clahult @sebastian

„In der SPIEGEL-Ausgabe vom 22.03.2025 durfte auf den Seiten 60 – 61 Andreas #Rödder als vermeintlicher „CDU-Vordenker“ historisch abseitig behaupten: „Die ,Brandmauer‘ ist die goldene Fessel, mit der die rot-grüne Linke die Union in die Gefangenschaft ihrer Deutungshoheit nimmt. […] Im Zentrum eines christdemokratischen Denkens steht das positive Selbstbild einer offenen Gesellschaft mit klaren Grenzen.“

Aus meiner Sicht ist das verkürzender Unsinn. CDU & CSU gründeten sich als direkte Antwort auf die furchtbare, moralische, militärische und wirtschaftliche Niederlage des Nationalsozialismus, dem auch die getrennten Kirchen und christlichen Parteien zu selten widerstanden hatten. […] Der erste CDU-Bundeskanzler Konrad #Adenauer (1876 – 1967) hatte noch hautnah miterlebt, wie viele Politiker auch der DNVP und des Zentrums die Unterwerfung unter die NSDAP mit dem Leben bezahlt hatten.“

#CDU #Zentrum #Faschismus #Brandmauer

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/mit-den-kirchen-glaubwuerdig-gegen-geschichtsvergessenheit-und-verschwoerungsmythen/

hinterhältige Mists******* im Landtag

In Sachsen hatten die rechtsextreme #fckafd und #knechtis von der #populistischenBSW
einem Antrag von der @gruene-fraktion-sachsen.de zugestimmt, aber vorher Andeutungen gemacht dagegen zu stimmen.

Das alles wiederum nur, um jetzt eine Kampagne gegen die #Grünen und gegen #Sachsen fahren zu können, dass diese die Brandmauer gerissen hätten.
Erbärmlich, aber trotzdem feiern sich BSW und AfD für dieses Ergebnis. (Komisch, eigentlich wollten sie das ja gar nicht.... haben sie etwa die Wähler angelogen? 😳 Surprised Pikachu Face)
Die Grünen konnten damit schlecht rechnen, da ihnen knallhart von beiden Fraktionen ins Gesicht gelogen wurde.

Die #Brandmauer ist nicht gerissen!

Ja theoretisch kann man schon darüber sprechen und jetzt die Grünen kritisieren. Aber was bringt das bitte schön? Die können ja nichts dafür, dass die AfD und das BSW absolut bodenlose populistische #Lügner sind und man ihnen auf keinen Fall vertraut schenken sollte. Man sollte jetzt vorher vor Abstimmungen festhalten, wie die Erwartungshaltung ist bei den Fraktionen vom #Abstimmungsverhalten. Am Besten so, dass man das online einsehen kann. (Kleiner Aufruf an #Grüne, #Linke und #SPD. Baut gemeinsam eine Webseite und stellt pro Antrag je nach Fraktion eure Mutmaßung rein, wer wie abstimmen wird. Dann kann man euch nichts mehr nachsagen.)
Zurück zur Brandmauer: Diese ist ein Konstrukt, um zu verhindern, das #Demokraten mit #Rechtsextremisten zusammenarbeiten. Hier gab es keine #Zusammenarbeit, sondern eine politischen #Hinterhalt.

Allerdings zeigt das eine andere Sache ganz gut: BSW und AfD sind nicht vertrauenswürdig und beide #Parteien unter keinen Umständen verlässliche Partner.

Alle die bereits diese Parteien gewählt haben, sollte sich dringend fragen, ob solche Parteien wirklich sie vertreten sollten. Parteien, die nicht halten was sie sagen, Parteien, die aktiv die Bevölkerung und die Politik belügen.
Sollen diese Parteien wirklich die Regierung (en) in Zukunft stellen aus eurer Sicht?
Ich will das nicht. Deswegen schimpfe ich ja auch gegen die #CDU, weil diese Partei auch bereits oft genug uns angelogen hat.
Wollen wir wirklich jetzt die nächsten Lügner an die Macht wählen?

Eine weitere schlimme Sache

haben wir noch gar nicht angemerkt bisher:
Das war ein Hochzeitsantrag vom BSW an die AfD für die kommenden #Wahlen.
Wir müssen also nicht mehr nur befürchten, dass eventuell die CDU mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten könnte, sondern auch das BSW schließt diese Aktion jetzt fest mit ein.

In Sachsen-Anhalt (#SachsenAnhalt) ist die AfD kurz davor die #Regierungsverantwortung zu übernehmen (#Machtübernahme), wenn sie eine #Mehrheit hinbekommen.
Wir können als nur hoffen, dass das BSW nicht in den Landtag kommt, weil die ein neues #TrojanischesPferd für die AfD und den #Faschisten Björn Höcke sein könnte. Das ist ein #Risiko, was man nicht mehr weg reden kann.

#Artikel zur Abstimmung im Landtag:
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/05/afd-bsw-jubeln-im-landtag-657247

#Umfrage

Was denkt ihr? Würde das BSW mit der AfD regieren, wenn sich eine gute Gelegenheit ergibt?

Herzlichen Glückwunsch Herr Bundeskanzler

Sie haben es mit ihrem unfehlbaren Gespür für die Anliegen der bundesdeutschen Bevölkerung nicht nur geschafft, sich zum unbeliebtesten Kanzler aller Zeiten zu mausern, nein, auch ihr Plan, die antidemokratische #noAfD in ihrer Stärke zu halbieren, war so erfolgreich, dass sich deren Stimmenanteil mittlerweile verdreifacht hat und sie aktuell vor ihrer eigenen Partei rangiert.
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#stadtbild #NichtMeinKanzler #noCxU #Brandmauer #CDU #CSU #SPD

@Freiheitsrechte #trump #merz #antifa #wehrhafte #demokratie #Brandmauer #Weimer

Brandmauer-Debatte - Recherche zu EU-Migrationspolitik setzt EVP-Chef Weber unter Druck

Im EU-Parlament gibt es Streit. Grund sind mögliche Kontakte der EVP auch zur AfD. Birgit Sippel (SPD) kritisiert einen Rechtsruck der EVP unter Manfred Weber.#Europaparlament #ManfredWeber #EVP #AfD #Brandmauer #Migration #Abschieberegeln #BirgitSippel #SPD #dpa-Recherche
Recherche zeigt eine bröckelige Brandmauer zu Rechtsaußen-Parteien in Brüssel

https://taz.de/EU-Parlament-gibt-gruenes-Licht-fuer-Auslagerung-von-Asylverfahren/!6139489/ #Asylrechtsverschärfung nimmt Hürde
#EU-Parlament gibt Grünes Licht für #Ruanda-Modell
Abgeordnete von #CDU und #AfD stimmten gemeinsam dafür, dass #Asylsuchende künftig aus der #EU in sogenannte „sichere Drittstaaten“ gebracht werden können. #Brandmauer

@politicalbeauty.bsky.social

Spiegel-Online ist auch schon wach,

Neue Aktion vom Zentrum für Politische Schönheit Eine lebensgroße Statue von Walter Lübcke vor dem Konrad-Adenauer-Haus

Das Zentrum für Politische Schönheit hat vor der CDU-Zentrale in Berlin eine Statue des ermordeten Politikers Walter Lübcke errichtet. Es soll eine Mahnung an die Partei sein, die Brandmauer aufrechtzuerhalten.

https://www.spiegel.de/kultur/zentrum-fuer-politische-schoenheit-eine-lebensgrosse-statue-von-walter-luebcke-vor-dem-konrad-adenauer-haus-a-7d6ee8a0-022f-40cd-886d-c16a3237195f

#Berlin #Politik #Politiker #WalterLübcke #PolitischeSchönheit #Statue #Gedenken #Brandmauer

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/115643767910991909

Anna Cavazzini: "[…] der #Rechtsruck ist spürbar. Die #EVP hat zwei mögliche Mehrheiten: einmal mit den proeuropäischen Fraktionen und dann mit den extrem Rechten. Die zweite Option sollte eigentlich tabu sein, die EVP nutzt sie aber mehr und mehr, um den Abbau des #GreenDeal durchzudrücken. Das ist politisch falsch und trägt nicht dazu bei, das #Europaparlament handlungsfähig zu machen, im Gegenteil."

#Brandmauer #ManfredWeber #CSU #Merz #CDU #Union #Metsola #Lieferkettengesetz #Entwaldung #Klimakrise #biodiversitatskrise #NachhaltigeEntwicklung #SDGs #SDGs2030 #AnnaCavazzini

#Merz
- wollte die #AfD halbieren / führt die AfD Richtung albsolute Mehrheit (Sachsen-Anhalt)
- vertritt öffentlich #Brandmauer-Restriktion / musste sich im Januar im #Bundestag Stimmen der AfD leihen
- lässt seinen #Innenminister Recht brechen, sein #Fraktionschef ist ein #Desaster, seine #Wirtschaftsministerin eine #Lobbyistin und er selbst outet sich als #Rassist in der " #Stadtbild "-Äußerung / die #SPD ist Schuld

Zu all dem #CDU -Scheiß mediales Schweigen im Walde.
So geht Deutschland!

Weil erneut einzelne Stimmen der #CDU die #Brandmauer gegenüber fossilen Faschisten in Frage stellen, bekräftige ich hier gerne noch einmal meinen Artikel zu #Medien & #Mimesis: Wer in #Politik oder auch #Konzernen rechtsdualistische Narrative nachahmt, befeuert & stärkt diese. Immer.

Die #Union hat ihre Wurzeln im christlich-demokratischen #Zentrum, nicht in der konservativen #DNVP. Auch diese wurde von #Hitler entmachtet & zerstört, sobald er an der #Macht war… https://www.herder.de/hk/hefte/archiv/2025/10-2025/medien-und-mimesis-journalismus-in-zeiten-digitaler-aufmerksamkeitsoekonomie/

Almost ironic, that, when talking about the #AfD and saying "My exclusive interview with one of its leaders", #FriedrichMerz (#CDU) is the center of the picture.

#Zustrombegrenzungsgesetz #Brandmauer #CxU #politics #depol #AfDGesichertRechtsextrem

Sulle #barricate ci andiamo… in #bicicletta
Alle elezioni tedesche Ferat Koçak si candida per Die Linke nella circoscrizione di #Neukölln a #Berlino, vuole conquistare un mandato diretto e battere la candidata della CDU. Per farlo ha creato un “#TeamFerat” che ha organizzato una campagna elettorale porta a porta e ha coinvolto circa 1100 volontari provenienti anche da altre parti della Germania (https://teamferat.de/team/). Ferat è un attivista antifascista e antirazzista, la sua famiglia è di origine kurda. Sabato 22 febbraio #DieLinke conclude la sua campagna elettorale a Neukölln con una manifestazione con musica dai furgoni (Lauti Tour) e con un corteo di #biciclette. Il titolo #AufdieBarrikaden” riprende la conclusione del discorso che Heidi #Reichinnek ha tenuto al Bundestag contro il patto tra la #CDU di Friedrich Merz e la #AfD (https://inv.nadeko.net/watch?v=l7bWsE_fMxI).
Domani a Neukölln pedalano anche per la nostra #democrazia #bici #Rad #Brandmauer #antifascismo #BuonePratiche

@informapirata
@scuola
@filippodb
@rivoluzioneurbanamobilita
@skariko
@lgsp
@Frau_Mensch
@leonido
@Pare
@mcp
@lindasartini

Sammle Belege zum AfD-Verbot
Offen und frei weiter verwendbare Belege sammeln
Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/
a-fsa.de/d/3Fx
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9064-20250218-sammle-belege-zum-afd-verbot.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9064-20250218-sammle-belege-zum-afd-verbot.html
Tags: #Beweisesammeln #FragdenStaat #CDU #Brandmauer #AfD #Verbot #NSDAP #Zentrumspartei #anbiedern #unterordnen #Wahlkampf #BVerfG #UNFlüchtlingskonvention #Asyl #Grundgesetz

Mutig. Menschlich. Miteinander
"Zeit, dass sich was dreht"
Mehr dazu bei https://gemeinsam-hand-in-hand.org/aufruf-zur-kundgebung/
a-fsa.de/d/3Fw
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9063-20250217-mutig-menschlich-miteinander.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9063-20250217-mutig-menschlich-miteinander.html
Tags: #Hand-in-Hand #Demo #Berlin #CDU #Brandmauer #AfD #NSDAP #Zentrumspartei #anbiedern #unterordnen #Wahlkampf #BlackRockManager #UNFlüchtlingskonvention #Asyl #Grundgesetz

#ALT

Bild von der Abstimmung, CDU und AFD wählen einstimmig per Handzeichen.
"Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der #AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein #Parteiausschlussverfahren an" , SO
Friedrich #Merz im Dezember 2021.
#Tabubruch #Bundestag #CDU #CSU #FDP #noAfD #Brandmauer
#Rechtsextremismus
#Zustrombegrenzungsgesetz“

*Update* Zwei #DemoGegenRechts-Plakat-Ideen, optisch verbesserte Sichtbarkeit/Lesbarkeit:

1) "Merz dich am AfDer"

2) "Merz dich am AfDer du Trump"

#Demoschild #MerzVerhindern #niemalsMerz #MerzdarfnieKanzlerwerden #Brandmauer #BTW2025 #BTW25 #NOafd #FCKafd #afdcdu #cduafd #cduNazis #afdmerz #merzafd #SchMERZhAfD #AfDer #After #Arsch #merz #Blackrock #Trump #antifa #sticker #fckcdu #fcknzs #NOnazis #Bundeskanzler #Demosgegenrechts #MERZdichamAFDerduTRUMP #MERZdichamAFDer

@Tabby_Schaf @tazgetroete Hier noch zwei #DemogegenRechts-Plakat-Ideen:
* Merz dich am AfDer 💩 :nona:
* Merz dich am AfDer du Trump

#Demoschild #MerzVerhindern #niemalsMerz #MerzdarfnieKanzlerwerden #Brandmauer #BTW2025 #BTW25 #NOafd #FCKafd #afdcdu #cduafd #cduNazis #afdmerz #merzafd #SchMERZhAfD #merz #Blackrock #Trump #antifa #sticker #fckcdu #fcknzs #NOnazis #Bundeskanzler #Demosgegenrechts #MERZdichamAFDerduTRUMP #MERZdichamAFDer