#brandmauer — Public Fediverse posts

Angriff ist die beste Verteidigung

Plädoyer für eine Flucht nach vorn
10. Sep. 2026 von Richard Pfau
in Zeitgeschehen, Strategie & Organisation - Direkte Aktion

▶️ https://direkteaktion.org/2026/09/angriff-ist-die-beste-verteidigung/

Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran!

▶️ https://direkteaktion.org/2026/09/angriff-ist-die-beste-verteidigung/

#direkteaktion #noafd #fckafd #brandmauer basisgewerkschaft #faugewerkschaft #antiautoritär
#emanzipation #gewerkschaft #organize #job #freiearbeiterinnenunion #antifa #syndikat #antikapitalismus #fau #antifaschismus #klassenkampf #gegenseitigehilfe #selbstverwaltung #freiburg #gegenrechts #nonazis

Angriff ist die beste Verteidigung

Plädoyer für eine Flucht nach vorn
10. Sep. 2026 von Richard Pfau
in Zeitgeschehen, Strategie & Organisation - Direkte Aktion

▶️ https://direkteaktion.org/2026/09/angriff-ist-die-beste-verteidigung/

Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran!

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Angriff ist die beste Verteidigung

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10. Sep. 2026 von Richard Pfau
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Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran!

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Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

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#emanzipation #gewerkschaft #organize #job #freiearbeiterinnenunion #antifa #syndikat #antikapitalismus #fau #antifaschismus #klassenkampf #gegenseitigehilfe #selbstverwaltung #freiburg #gegenrechts #nonazis

Angriff ist die beste Verteidigung

Plädoyer für eine Flucht nach vorn
10. Sep. 2026 von Richard Pfau
in Zeitgeschehen, Strategie & Organisation - Direkte Aktion

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Ein wirksamer Antifaschismus muss eine echte Alternative aufzeigen. Er muss systemkritisch sein. Er braucht ein sozialrevolutionäres Profil. Er muss sich glaubhaft vom bestehenden System abgrenzen. Er muss auf Augenhöhe und mit verständlichen Worten vermitteln, dass und wie eine bessere Welt möglich ist. Dazu muss er an der Lebensrealität der Menschen ansetzen. Die Menschen erreicht man nicht mit Marx, Trotzki und Nahost. Man erreicht sie mit dem Supermarkt im Dorf, der plötzlich wegfällt, weil er nicht mehr profitabel ist. Man erreicht sie mit dem Naherholungsgebiet, das einem Kiestagebau weichen soll. Man erreicht sie auf Arbeit, beim Bäcker oder in der Kirche. Man erreicht sie, indem man zuhört. Dann wird man feststellen, dass die meisten Menschen eh schon kritisch gegenüber dem Gesellschaftssystem eingestellt sind. Weil sie wissen und erleben, dass es nicht für sie ist. Und diese Opposition muss man dann aus dem Menschen herausholen, über Gespräche und Diskussionen auf Augenhöhe. Indem man aufzeigt, auch praktisch, wo die Reise hin gehen könnte. Indem man sich am Aufbau von sozialrevolutionären Basisstrukturen beteiligt, eine echte Systemalternative sichtbar und die Gesellschaft von morgen schon heute erlebbar macht.

Zuletzt sei angemerkt, dass das hier nichts Neues ist. Die Ideen, die in diesem Text zum Ausdruck kommen, basieren auf der Vorarbeit tausender Menschen, in Hunderten Jahren sozialrevolutionärer und syndikalistischer Bewegung.

Fragend blicken wir zurück, fragend schreiten wir voran!

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#direkteaktion #noafd #fckafd #brandmauer basisgewerkschaft #faugewerkschaft #antiautoritär
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Eine #Brandmauer hat es nie gegeben. Weite Teile der Lügen der Deutschland-Hasser #afd wurde von Demokrat:innen übernommen. Deswegen könnten die Faschisten so stark werden. Genau deshalb ist eine klare Ausgrenzung der Deutschland-Hasser längst überfällig.

Das ist die geplante Route für die rechtsoffenen Schwurbler der "Müllion", die Samstag, den 12.09.2026 ihne Invasion von Bielefeld angemeldet haben.

So wie ich Bielefeld kenne, hängen da dann überall Pride-Flaggen im Fenster und jeder Pömpel ("Pfahl") ist sowieso schwarz/rot vor lauter Antifa-Aufklebern...

Quelle: https://www.mobiel.de/aktuelles/neueste-umleitungen/129-demo-im-innenstadtbereich/

#TDGR #BündnisGegenRechts #OstWestfalenLippe #Bielefeld #Jahnplatz #Demo #M1llion #FCKAFD #FCKBSW #Schwurbler #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer

Christoph de Vries erklärte uns nach Merz Abstimmungskurs mit einkalkulierten AfD-Stimmen in Hamburg einfach: Die Brandmauer sei nicht gefallen. Genau diese Wortakrobatik kotzt mich an. Eine Brandmauer ist kein Zauberspruch. Entscheidend ist nicht, wie oft die CDU „Abgrenzung“ sagt, sondern welche politische Praxis sie normalisiert. Wer sich Mehrheiten von Rechtsaußen sehenden Auges ermöglichen lässt und danach behauptet, alles sei wie vorher, hält die Öffentlichkeit offenbar für bescheuert.

#CDU #deVries #AfD #Brandmauer #Hamburg

Christoph de Vries erklärte uns nach Merz Abstimmungskurs mit einkalkulierten AfD-Stimmen in Hamburg einfach: Die Brandmauer sei nicht gefallen. Genau diese Wortakrobatik kotzt mich an. Eine Brandmauer ist kein Zauberspruch. Entscheidend ist nicht, wie oft die CDU „Abgrenzung“ sagt, sondern welche politische Praxis sie normalisiert. Wer sich Mehrheiten von Rechtsaußen sehenden Auges ermöglichen lässt und danach behauptet, alles sei wie vorher, hält die Öffentlichkeit offenbar für bescheuert.

#CDU #deVries #AfD #Brandmauer #Hamburg

Christoph de Vries erklärte uns nach Merz Abstimmungskurs mit einkalkulierten AfD-Stimmen in Hamburg einfach: Die Brandmauer sei nicht gefallen. Genau diese Wortakrobatik kotzt mich an. Eine Brandmauer ist kein Zauberspruch. Entscheidend ist nicht, wie oft die CDU „Abgrenzung“ sagt, sondern welche politische Praxis sie normalisiert. Wer sich Mehrheiten von Rechtsaußen sehenden Auges ermöglichen lässt und danach behauptet, alles sei wie vorher, hält die Öffentlichkeit offenbar für bescheuert.

#CDU #deVries #AfD #Brandmauer #Hamburg

Christoph de Vries erklärte uns nach Merz Abstimmungskurs mit einkalkulierten AfD-Stimmen in Hamburg einfach: Die Brandmauer sei nicht gefallen. Genau diese Wortakrobatik kotzt mich an. Eine Brandmauer ist kein Zauberspruch. Entscheidend ist nicht, wie oft die CDU „Abgrenzung“ sagt, sondern welche politische Praxis sie normalisiert. Wer sich Mehrheiten von Rechtsaußen sehenden Auges ermöglichen lässt und danach behauptet, alles sei wie vorher, hält die Öffentlichkeit offenbar für bescheuert.

#CDU #deVries #AfD #Brandmauer #Hamburg

Was ist von einer Partei zu halten, deren europäische Familie längst mit der AfD verhandelt, chattet und Mehrheiten organisiert während Manfred Weber behauptet, es gebe keine Zusammenarbeit? Wir müssen ihm nicht glauben. Wir können auf das schauen, was tatsächlich geschieht. Die sogenannte Brandmauer ist wertlos, wenn Menschen wie Weber längst Türen einbaut. Und wir alle sollten wissen: Nur weil man behauptet, etwas gebe es nicht, verschwindet es nicht. Bei den Uploadfiltern hat dieses Wortspiel schon einmal nicht funktioniert.

#CDU #CSU #EVP #AfD #Brandmauer #Demokratie

Was ist von einer Partei zu halten, deren europäische Familie längst mit der AfD verhandelt, chattet und Mehrheiten organisiert während Manfred Weber behauptet, es gebe keine Zusammenarbeit? Wir müssen ihm nicht glauben. Wir können auf das schauen, was tatsächlich geschieht. Die sogenannte Brandmauer ist wertlos, wenn Menschen wie Weber längst Türen einbaut. Und wir alle sollten wissen: Nur weil man behauptet, etwas gebe es nicht, verschwindet es nicht. Bei den Uploadfiltern hat dieses Wortspiel schon einmal nicht funktioniert.

#CDU #CSU #EVP #AfD #Brandmauer #Demokratie

Was ist von einer Partei zu halten, deren europäische Familie längst mit der AfD verhandelt, chattet und Mehrheiten organisiert während Manfred Weber behauptet, es gebe keine Zusammenarbeit? Wir müssen ihm nicht glauben. Wir können auf das schauen, was tatsächlich geschieht. Die sogenannte Brandmauer ist wertlos, wenn Menschen wie Weber längst Türen einbaut. Und wir alle sollten wissen: Nur weil man behauptet, etwas gebe es nicht, verschwindet es nicht. Bei den Uploadfiltern hat dieses Wortspiel schon einmal nicht funktioniert.

#CDU #CSU #EVP #AfD #Brandmauer #Demokratie

Was ist von einer Partei zu halten, deren europäische Familie längst mit der AfD verhandelt, chattet und Mehrheiten organisiert während Manfred Weber behauptet, es gebe keine Zusammenarbeit? Wir müssen ihm nicht glauben. Wir können auf das schauen, was tatsächlich geschieht. Die sogenannte Brandmauer ist wertlos, wenn Menschen wie Weber längst Türen einbaut. Und wir alle sollten wissen: Nur weil man behauptet, etwas gebe es nicht, verschwindet es nicht. Bei den Uploadfiltern hat dieses Wortspiel schon einmal nicht funktioniert.

#CDU #CSU #EVP #AfD #Brandmauer #Demokratie

@BR24
Nein, nicht die #Brandmauer ist gescheitert, sondern die #Rechtsmimesis, mit der man immer noch versucht, die Rechten rechts zu überholen. Einfach merken: Rechts überholen verboten!

Nach AfD-Wahlerfolg - Debatte über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren nehmen Fahrt auf

Bleibt es beim Weiter so des Kanzlers? Die Debatten über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren werden nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt heftiger.#Sachsen-Anhalt #landtagswahl2026 #AfD-Verbotsverfahren #Brandmauer
43,8 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt: Warum die Debatte um ein Parteienverbot neu entflammt

Nach AfD-Wahlerfolg - Debatte über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren nehmen Fahrt auf

Bleibt es beim Weiter so des Kanzlers? Die Debatten über Brandmauer und AfD-Verbotsverfahren werden nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt heftiger.#Sachsen-Anhalt #landtagswahl2026 #AfD-Verbotsverfahren #Brandmauer
43,8 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt: Warum die Debatte um ein Parteienverbot neu entflammt

Hat das Konzept der #Brandmauer versagt?

Selbstverständlich kann jede Partei klare Aussagen dazu treffen, mit welchen anderen Parteien sie nicht zusammen regieren will, zum Beispiel die Union mit den Linken.

Aber wenn in einem Bundesland, 44% der Bevölkerung (durch alle Altersklassen hinweg) eine faschistische Partei wählen, dann hat das eine andere, eine neue Dimension.

Wir können nicht einfach die Hälfte eines Bundeslandes ignorieren, das ist Realitätsverweigerung.

Außerdem ist die eigentliche Realität: Dieser Schnitt geht nicht durch Ost und West, sondern durch städtisch und ländlich und zwar in ganz Deutschland.

Und wir wissen auch: Die Union & SPD haben keine Antworten auf die Probleme dieser Menschen, sondern verstärken diese gerade noch massiv.

Deshalb meine Fragen:
– Wie sollen wir zukünftig damit umgehen, dass das passiert ist, was in Sachsen-Anhalt passiert ist?
– Wie können wir verhindern, dass das auch im Bund passiert?

Philosoph Nida-Rümelin: Kulturelle Brandmauer zur AfD war ein Fehler

Eine gemeinsame Regierung mit der AfD darf es nicht geben, sagt Philosoph Julian Nida-Rümelin. Ein Fehler sei gewesen, AfD-Politiker grundsätzlich auszugrenzen.#JulianNida-Rümelin #Philosoph #Brandmauer #Sachsen-Anhalt #Demokratie #Grund
Philosoph Nida-Rümelin: Fundamentales Missverständnis der Brandmauer hat die AfD stark gemacht

Philosoph Nida-Rümelin: Kulturelle Brandmauer zur AfD war ein Fehler

Eine gemeinsame Regierung mit der AfD darf es nicht geben, sagt Philosoph Julian Nida-Rümelin. Ein Fehler sei gewesen, AfD-Politiker grundsätzlich auszugrenzen.#JulianNida-Rümelin #Philosoph #Brandmauer #Sachsen-Anhalt #Demokratie #Grund
Philosoph Nida-Rümelin: Fundamentales Missverständnis der Brandmauer hat die AfD stark gemacht

Eine Brandmauer ist keine moralische Dekoration. Sie existiert, weil Feuer die bemerkenswerte Eigenschaft besitzt, nicht über seine eigene Ausbreitung zu verhandeln. Wer sie Stein für Stein entfernt und dabei erklärt, er wolle das Feuer politisch „stellen“, verwechselt Mut mit Torheit. Demokratische Abgrenzung bedeutet nicht, Millionen Wählerinnen aufzugeben. Sie bedeutet, ihnen zu sagen: Eure Stimme zählt. Eure Würde zählt. Aber Menschenfeindlichkeit wird deshalb noch lange nicht demokratisch.

#Brandmauer #AfD #Demokratie

Da schwappt eine ganz üble braune Brühe in Richtung Bielefeld. 10.000 angemeldet.
Das sollten wir nach dem letzten Sonntag nicht einfach so abtun, sondern stabil schon vor 13:00 Uhr auf dem Jahnplatz stehen! ✊

Quellen dazu, was überhaupt los ist... 🧵

#TDGR #BündnisGegenRechts #OWL #Bielefeld #Jahnplatz #Demo #M1llion #FCKAFD #FCKBSW #Schwurbler #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer

Da schwappt eine ganz üble braune Brühe in Richtung Bielefeld. 10.000 angemeldet.
Das sollten wir nach dem letzten Sonntag nicht einfach so abtun, sondern stabil schon vor 13:00 Uhr auf dem Jahnplatz stehen! ✊

Quellen dazu, was überhaupt los ist... 🧵

#TDGR #BündnisGegenRechts #OWL #Bielefeld #Jahnplatz #Demo #M1llion #FCKAFD #FCKBSW #Schwurbler #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer

https://www.europesays.com/videos/90779/ SACHSEN-ANHALT: Fällt jetzt die Brandmauer? Macht-Poker geht weiter! AfD fehlen nur drei Stimmen #2026 #AfD #aktuell #brandmauer #BSW #cdu #FälltJetztDie #fernsehen #GehtWeiter #koalition #langtagswahl #MachtPoker #magdeburg #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #neuwahlen #news #regierung #SachsenAnhalt #siegmund #SvenSchulze #tv #UlrichSiegmund #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/90708/ BRANDMAUER-DEBATTE: Koalitionsdilemma in Sachsen-Anhalt – Gordon Repinski analysiert AfD und BSW #AfD #aktuell #brandmauer #BSW #cdu #fernsehen #GordonRepinski #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #sachsenanhalt #tv #video #welt #WELTNews

Ich habe das Video nicht angesehen. Solche Nazi-Talk-Shows schaue ich grundsätzlich nicht. Aber ich traue Söder das Zitat im Thumbnail ungesehen zu.

Es ist nur fraglich, ob die Nazis nach der Bundestagswahl die Union als Partner überhaupt brauchen werden.
#Brandmauer

Ich muss hier mal gerade dem Thomas Grote (57), Kreisvorsitzender der #CDU und Kreistagspräsident in Nordwestmecklenburg widersprechen.

Seiner Meinung nach muss die #Brandmauer aufhören, weil sie nicht die #Demokratie schütze, sondern "nur" linke #Parteien vor der Bedeutungslosigkeit.

Artikel 79 Absatz 3 GG schützt bestimmte Kernprinzipien vor jeder Änderung, auch durch eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im #Parlament. Diese Prinzipien sind:
- #Demokratieprinzip: Alle staatliche Macht geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 1 & 2).
- #Rechtsstaatsprinzip: Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
- #Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Daseins für alle.
- #Bundesstaatprinzip: Aufteilung der Macht zwischen Bund und Ländern.
- #Republikprinzip: Kein König, keine Monarchie.

Artikel 21 Abs. 2 GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Nur das BVerfG kann eine Partei verbieten (z. B. SRP 1952 und KPD 1956). Ein Parlamentsbeschluss allein reicht nicht.

Der Staat ist nicht neutral, sondern verpflichtet sich aktiv, die Demokratie zu bewahren. Dies zeigt sich in:
- #Verfassungsschutz: Beobachtung von Extremisten (rechts und links).
- Berufsverbote: (Historisch umstritten, aber prinzipiell möglich) Ausschluss von Staatsbediensteten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verlust von #Grundrechten (Art. 18 GG): Wer Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, kann diese Rechte verlieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Partei im Mai 2025 bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein, da ihre Bestrebungen wesentliche Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, insbesondere die Menschenwürde und das Demokratieprinzip, verletzen.

Ja, das wurde im Februar 2026 vorerst einkassiert, ABER ... trotz dieses gerichtlichen Eingriffs bleiben die #Landesverbände in #Thüringen, #Brandenburg, #SachsenAnhalt, Sachsen und #Niedersachsen weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

1928 formulierte #Goebbels die Strategie zur Ausnutzung demokratischer Freiheiten explizit und offen: „Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“

Er betonte, dass die #NSDAP sich demokratischer Mittel (wie Wahlen, Immunität und Diäten) bediene, um die Demokratie von innen zu zersetzen und zu zerstören.
Goebbels nannte dies einen „bärendienst“ der Demokratie, der ihr eigenes Problem sei, da sie ihren Todfeinden die Mittel zur Vernichtung selbst stelle.

Während #Gödel das Konzept der verfassungsrechtlichen Lücken (Schlupflöcher) theoretisch beschrieb, war es Goebbels, der diese Taktik der legalen #Machtergreifung zur Revolution des Systems als politische Strategie aktivierte. Beide Aspekte – die theoretische Schwachstelle (Gödel) und die praktische Ausnutzung (Goebbels) – werden oft gemeinsam betrachtet, um zu erklären, wie die Weimarer Demokratie untergehen konnte.

Jetzt mal kurz atmen und überlegen bitte ...

es gibt nur einen Weg... #afdvebotjetzt

rnd.de/politik/cdu-aufstand-in…

Ich muss hier mal gerade dem Thomas Grote (57), Kreisvorsitzender der #CDU und Kreistagspräsident in Nordwestmecklenburg widersprechen.

Seiner Meinung nach muss die #Brandmauer aufhören, weil sie nicht die #Demokratie schütze, sondern "nur" linke #Parteien vor der Bedeutungslosigkeit.

Artikel 79 Absatz 3 GG schützt bestimmte Kernprinzipien vor jeder Änderung, auch durch eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im #Parlament. Diese Prinzipien sind:
- #Demokratieprinzip: Alle staatliche Macht geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 1 & 2).
- #Rechtsstaatsprinzip: Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
- #Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Daseins für alle.
- #Bundesstaatprinzip: Aufteilung der Macht zwischen Bund und Ländern.
- #Republikprinzip: Kein König, keine Monarchie.

Artikel 21 Abs. 2 GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Nur das BVerfG kann eine Partei verbieten (z. B. SRP 1952 und KPD 1956). Ein Parlamentsbeschluss allein reicht nicht.

Der Staat ist nicht neutral, sondern verpflichtet sich aktiv, die Demokratie zu bewahren. Dies zeigt sich in:
- #Verfassungsschutz: Beobachtung von Extremisten (rechts und links).
- Berufsverbote: (Historisch umstritten, aber prinzipiell möglich) Ausschluss von Staatsbediensteten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verlust von #Grundrechten (Art. 18 GG): Wer Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, kann diese Rechte verlieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Partei im Mai 2025 bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein, da ihre Bestrebungen wesentliche Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, insbesondere die Menschenwürde und das Demokratieprinzip, verletzen.

Ja, das wurde im Februar 2026 vorerst einkassiert, ABER ... trotz dieses gerichtlichen Eingriffs bleiben die #Landesverbände in #Thüringen, #Brandenburg, #SachsenAnhalt, Sachsen und #Niedersachsen weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

1928 formulierte #Goebbels die Strategie zur Ausnutzung demokratischer Freiheiten explizit und offen: „Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“

Er betonte, dass die #NSDAP sich demokratischer Mittel (wie Wahlen, Immunität und Diäten) bediene, um die Demokratie von innen zu zersetzen und zu zerstören.
Goebbels nannte dies einen „bärendienst“ der Demokratie, der ihr eigenes Problem sei, da sie ihren Todfeinden die Mittel zur Vernichtung selbst stelle.

Während #Gödel das Konzept der verfassungsrechtlichen Lücken (Schlupflöcher) theoretisch beschrieb, war es Goebbels, der diese Taktik der legalen #Machtergreifung zur Revolution des Systems als politische Strategie aktivierte. Beide Aspekte – die theoretische Schwachstelle (Gödel) und die praktische Ausnutzung (Goebbels) – werden oft gemeinsam betrachtet, um zu erklären, wie die Weimarer Demokratie untergehen konnte.

Jetzt mal kurz atmen und überlegen bitte ...

es gibt nur einen Weg... #afdvebotjetzt

rnd.de/politik/cdu-aufstand-in…

https://www.europesays.com/videos/90349/ BRANDMAUER: „Die Union ist am Rande der Todeszone“ – Rödder sieht die CDU zum Umdenken gezwungen #2026 #AfD #aktuell #AndreasRödder #bildung #bildungskrise #bildungspolitik #brandmauer #bundespolitik #cdu #CSU #demokratie #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #HendrikWüst #Interview #landtagswahl #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Pisa2025 #Politik #SachsenAnhalt #schüler #tv #video #Wahlergebnis #welt #WeltNachrichtensender #WELTNews #zeithistoriker

https://www.europesays.com/videos/90189/ CDU VOR DER ZERREISSPROBE: Bosbach nimmt Schulze in Schutz und warnt vor Folgen für Merz! #2026 #AfD #aktuell #brandmauer #cdu #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #landtagswahl #magdeburg #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierungsbildung #sahrawagenknecht #tv #ulrichsiegmund #video #wahlkampf #welt #WELTNews #wolfgangbosbach

Kleine Erinnerungshilfe an Politiker*innen, Schulleiter*innen - und alle, die es sonst noch brauchen.

In Anlehnung an das, was @T3Z sagt, aber um eins erweitert.

#Demokratie #Menschenrechte #noAFD #ADVerbot #PRÜF #Brandmauer #NieWiederCxU #niewieder

"Meinungsfreiheit interessiert sie nur, solange sie in der Opposition sind – die Praxis in Russland und den USA zeigt, was Rechtsradikale wirklich von der Freiheit der Andersdenkenden halten." Nils #Minkmar im heutigen Newsletter "Der siebte Tag" zur aktuellen Diskussion zur #Zerstörung der #Brandmauer. Lesenswert! https://steady.page/de/nminkmar/posts/ce4c46b5-7959-450a-a759-22ab76b3cc33

Kitakinder werden befragt, wie sie ihre Kita benennen wollen, aber die #AfD fand den Vorschlag der Kinder blöd und gemeinsam mit der #CDU haben sie das verhindert.

Schon in der Kita bringen wir den Kindern sehr eindrucksvoll bei, dass sie nichts zu melden haben und #Demokratie oft nur eine Simulation ist.

Und natürlich findet der SR-Reporter, dass es wichtig ist, den Nazi zu Wort kommen zu lassen für eine Stellungnahme dazu. m)

https://www.sr.de/sr/mediathek/audio/SR3_SR3_RE_34972.html

#Haselmaus #Montclair #Brandmauer

Liebe #Zeitungen, es macht gerade in einer Zeit, in der #Desinformation zum wichtigsten politischen Werkzeug geworden ist, unglaublich viel Sinn, dass echte journalistische Texte hinter #PayWalls verbarrikadiert werden, während wahnhafter #KI generierter Propagandabullshit jederzeit frei verfügbar ist. Mein Eindruck: Die echte #Brandmauer haben Zeitungen errichtet. Nicht gegen die #AfD, aber gegen informierte Bürger, die sie den Blauen (und auch der #CDU) so in die Arme treiben.

Nein, nein, mein Herr, wir Zeitung bieten Rechtsextremen keine Bühne, ganz sich sicher nicht!!!

https://www.nw.de/lokal/kreis_herford/herford/24234604_Hitlerredner-aus-Herford-Alexander-Eichwald-aeussert-sich.html

#noafd #kwalitätsdschornalismus #klarekante #brandmauer

Nein, nein, mein Herr, wir Zeitung bieten Rechtsextremen keine Bühne, ganz sich sicher nicht!!!

https://www.nw.de/lokal/kreis_herford/herford/24234604_Hitlerredner-aus-Herford-Alexander-Eichwald-aeussert-sich.html

#noafd #kwalitätsdschornalismus #klarekante #brandmauer

Nein, nein, mein Herr, wir Zeitung bieten Rechtsextremen keine Bühne, ganz sich sicher nicht!!!

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#noafd #kwalitätsdschornalismus #klarekante #brandmauer

Nein, nein, mein Herr, wir Zeitung bieten Rechtsextremen keine Bühne, ganz sich sicher nicht!!!

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#noafd #kwalitätsdschornalismus #klarekante #brandmauer

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/115643767910991909

Anna Cavazzini: "[…] der #Rechtsruck ist spürbar. Die #EVP hat zwei mögliche Mehrheiten: einmal mit den proeuropäischen Fraktionen und dann mit den extrem Rechten. Die zweite Option sollte eigentlich tabu sein, die EVP nutzt sie aber mehr und mehr, um den Abbau des #GreenDeal durchzudrücken. Das ist politisch falsch und trägt nicht dazu bei, das #Europaparlament handlungsfähig zu machen, im Gegenteil."

#Brandmauer #ManfredWeber #CSU #Merz #CDU #Union #Metsola #Lieferkettengesetz #Entwaldung #Klimakrise #biodiversitatskrise #NachhaltigeEntwicklung #SDGs #SDGs2030 #AnnaCavazzini

Die Linksterroristen der #Antifa verüben Anschläge, Weihnachtsmärkte werden von Islamisten bedroht, aber das #Stadtbild ist für eine linksgrüne Elite so, wie sie es sich wünschen, denn die Realität geht sie nichts an.

Linker #Moralismus versteht nicht, dass #Migration nicht abgelehnt wird, wenn sie geordnet sein soll, dass Demokratie geschützt werden muss, aber nicht durch Polarisierung und vor politischen Gegnern, dass die christlich-abendländische Kultur Basis von #Freiheit und #Demokratie ist, aber nicht die Wertelosigkeit des #Relativismus und die allgemeine Unfreiheit des Individualismus.

#gegenlinks #gegenrechtsextremismus #migration #linksgrün #philosophie #brandmauer

Wichtig ist mir auch, durch Wissen über #Geschichte der digitalen #Gegenwartsexpansion zu begegnen. Wer nur noch im Jetzt unterwegs ist, verfehlt auch wichtige Erkenntnisse der #Vergangenheit wie die #Brandmauer gegen jeden #Faschismus. Da unsere evolutionäre #Psychologie gegenüber früheren Generationen fast unverändert ist, schützen uns gute Bücher im #Medienmix vor Fehlern & vor Mitläufertum (egozentrischem #Relativismus, nach Bonhoeffer: #Dummheit). https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ist-dummheit-gefaehrlicher-als-bosheit-dietrich-bonhoeffer-1906-1945-hatte-recht/

6/ „Guten Morgen, CDU, Du kannst so hässlich sein! Kein Bock auf Schwarz zu Blau“

Wer's nicht weiß, das ist ein Zitat eines Liedes von #PeterFox. Es gibt einen entscheidenden Unterschied: Berlin ist hässlich, aber wir lieben es. Die CDU ist hässlich, aber wir lieben sie nicht.

#BerlinDemo #Antifaschismus #Faschismus #Brandmauer #WirSindDieBrandmauer #BrandmauerDemo #noAfD #Merz #schwarzZuBlau .

#Merz : Im #Überschall durch die #Firewall 🔥 🔥
#CDU Statt einer #Brandmauer 😂 😂
#AFD #Steigbügelhalter 😱 😱
#Aufbruch ins #Vierte
#Reich ? 🔥 🔥
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/merz-flug-kampfjet-ueber-100000-euro-medienbericht

#maaßen #kurth #werteunion #goerlitz #penzlin #eilsleben #frankenstein #altenstadt #radebeul #SaaleHolzlandKreis #chemnitz #gohrisch #zwickau #pirna #gera #plauen #bautzen von welcher #brandmauer gegen die #rechtsextremismus und #noafd redet die #cdu da? Selbst #merz relativiert die kommunale Zusammenarbeit, ist gegen ein #parteiverbot und trotzdem sind aktuell 31% bereit diese Partei zu wählen. Offensichtlich hat #deutschland nichts aus seiner Vergangenheit gelernt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/peter-kurth-cdu-politiker-war-gastgeber-fuer-rechtsextreme-a-f3d92242-c607-4fa3-8c33-35fdd6027072

die info möchte ich meinen fellow wahlberechtigten in #hessen vor der #landtagswahl2023 noch mit an die hand geben.

die #cdu landeszentrale heißt selbstverständlich auch weiterhin so.

trotzdem? eher deswegen.

🤮

#Brandmauer #KeinVergebenKeinVergessen #NazisRaus