#unvereinbarkeitsbeschluss — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/videos/26996/ SACHSEN-ANHALT: CDU und Linke diskutieren überraschend über mögliche Zusammenarbeit nach der Wahl! #2026 #AfD #aktuell #cdu #deutschland #fernsehen #koalition #landtagswahl #Linke #magdeburg #Minderheitsregierung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parteien #Prognose #SachsenAnhalt #tv #umfragen #unvereinbarkeitsbeschluss #video #Wahl #welt #WELTNews
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Jens Keller ist AfDler, Verdi Mitglied und in den Personalrat vom Abfallentsorger in Hannover gewählt worden. Als “Rechtsaußengewerkschafter” gelangte er damit bundesweit in die Medien. Die einzigen Gewerkschaften, die einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD haben, sind die Gewerkschaft der Polizei und die #evg Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft.
#noafd #afdverbotjetzt #stopafd #verdi #wirsindmehr #gewerkschaft #hannover #abfallentsorgung #personalrat #unvereinbarkeitsbeschluss❓
https://www.sozonline.de/2024/04/ein-afd-funktionaer-im-personalrat-von-aha/
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CW: IG Metall, Unvereinbarkeitsbeschluss ?
Ich (bin Metaller) weiß es nicht genau und hab auch bisschen Angst vor der genauen Info. ( Ich fürchte, dass es den #Unvereinbarkeitsbeschluss, den du zurecht erwartest, nicht gibt)
Hat nicht vor kurzem wer geschrieben, dass es fur die #MLPD sehr wohl und schon lange einen solchen Beschluss gibt, nicht aber für die #noAfd ? ...ich schau mal, ob ich den Link finde.
@igmetallberlin könnt ihr uns schlauer machen?
Antifaschismuss ist ja ganz klar einer unserer Werte. Wie leben wird das, wie nicht? -
Da muss man wohl auf die #Linkspartei zugehen und um #Leihstimmen bitten. Im Gegenzug könnte ja der #Unvereinbarkeitsbeschluss fallen, oder? #WalterLübcke würde sich freuen und jeder Antifaschist in Deutschland. #EinfacheSprache
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#demokratieverstandnis der #CDU
1. #unvereinbarkeitsbeschluss mit den #linken als #SEDnachfolgepartei bleibt!
2. Das von #Purin gesteuerte #BSW ist (warum auch immer) KEINE #Nachfolgepartei der #SED, sondern ein möglicher #Koalitionspartner
3. #Hauptgegner sind DiE #GrÜnEN !!!1!!!11!!
4. Die #Rechtsextreme #AfD schwächen wir dadurch, das wir ihr rechtsextremen Inhalte selbst übernehmen!
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Der "#Unvereinbarkeitsbeschluss" der #AfD im Hinblick auf gewalttätige #Rechtsextremisten taugt genau so viel wie der "Unvereinbarkeitsbeschluss" von #CDU / #CSU zur AfD.
Alles nur geduldiges Papier, das die reale Zusammenarbeit kaschieren soll.
Wenn's nicht so wär, hätte die #Bundesregierung ja schon längst die #NaziPlattform #Twitter verlassen können. Wolln'se aber nicht.
Weil sie dahin gehören.
https://youtu.be/UZy7NirfaA8?si=EjO1ktwx6uP9EEyM
🇩🇪
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»Der #Unvereinbarkeitsbeschluss spiele, sagt auch ein Linker, in der Realität längst keine Rolle mehr. Natürlich würden beide Seiten auch auf Bundesebene über mögliche gemeinsame Vorhaben reden. Es gebe nur die Übereinkunft, darüber öffentlich nicht zu reden. Inhaltlich werde man sich nicht annähern, das sei auch gut so.«
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Einen #Unvereinbarkeitsbeschluss mit einer demokratischen Partei und eine Verfassungsfeindin wie eine normale Partei behandeln: Macht euch die #cdu keine #angst ?
#afdverbot #nazi #antifa #tassenimschrank #merz #omasgegenrechts #linke -
Erst stimmte #Merz im Januar gemeinsam mit der AfD.
Dadurch stärkte er die Linken - brauchte sie nun zu seiner Wahl zum Kanzler und brach den #Unvereinbarkeitsbeschluss. Das wird nicht das letzte Pendel sein, das zu ihm zurückschwingen wird. -
#Barley: „Mein Moment des Tages war auf jeden Fall, Jens #Spahn mit Heidi #Reichinnek verhandeln zu sehen. Weil, ich meine, diese Absurdität, dass die Union mit dem #BSW, das nun wirklich jenseits von Gut und Böse ist, eine Koalition eingeht und auf der anderen Seite am #Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken festhält, das weiß auch jeder, und dass die jetzt endlich von diesem Pferd runtergestiegen sind, das ist vielleicht einer der wenigen positiven Vorfälle an diesem Tag.“
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You can read more about #IncompatibilityRule at https://en.wikipedia.org/wiki/Incompatibility_rule
And you might want to add the German word to your vocabulary as it sound even more distinguished and smartypants ;) #Unvereinbarkeitsbeschluss
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CW: DPol CDU
Der #Unvereinbarkeitsbeschluss der #CDU entgegen der PdL wurde damals vor allem mit Wagenknecht und ihrer Vergangenheit begründet - Wagenknecht ist nun aber raus. Würde es diesen Beschluss der CDU nicht geben, gäbe es keine Sperrminorität. Linke und CDU könnten gemeinsam über Anträge diskutieren.
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@tazgetroete Erde an #Söder: Die #Brandmauer nach links ist weg - ihr könnt die rechte stehen lassen!
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@OttoBrennerStiftung @mfielitz @ebrdsn @BSAnneFrank @ChajaB @unijena
die Otto Brenner Stiftung gehört zur IG Metall .
Seitens der IG Metall gibt es KEINEN Unvereinbarkeitsbeschluss in Hinsicht auf Politische Parteien.
Das ist auch der Grund warum ich persönlich nicht dort Mitglied geworden bin.
Mit Nazis & Faschos werde ich nicht in einer Gewerkschaft sein.
#Unvereinbarkeitsbeschluss #Heuchler #OttoBrennerStiftung #IGMetall #Nazis #Faschos
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@Parl_Kopper Verbündete sind für Faschisten nur Leute, die einem für eine gewisse Zeit dienlich sind. Das ist nichts, was auf Dauer sein soll. Somit hätten Merz und Co nur eine Schonfrist, bis der Staat nach ihren Vorstellungen umgebaut ist. Und alle, die sich offen hinter den #Unvereinbarkeitsbeschluss stellen, wie Tobias H.,Yvonne M. Annette W., Norbert R. etc. sind schon vorher hochgradig gefährdet.
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Warte mal .. 🤔 .. Mooment.
Was #Wirtschaftspolitik angeht, hat das #BSW sich gar nicht so weit von #DieLinke bisher getrennt.
Der #Unvereinbarkeitsbeschluss der #CDU bezieht sich also offensichtlich NUR auf humane #Politik.
Jede*r der*die den #Konservativen dabei hilft, die #Demokratie abzuschaffen & gegen #Menschenrechte zu verstoßen ist erst mal ein Ally.
Wobei das nicht lange halten dürfte hier.
Zwei populistische Selbstdarstellervereine ist einer zu viel.
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Tja, darüber ist doch schon die Grüne Fr Lang gestolpert:
https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-zusammenarbeit-mit-der-afd-gruner-lokalpolitiker-nennt-langs-vorgabe-blanken-schwachsinn-10253923.htmlWarum beschließen die Parteien, nicht mit der AfD "zusammenzuarbeiten", wenn es doch nicht eingehalten wird?
Das ist für mich einfach nur verlogen.
Wenn so ein Beschluss nicht eingehalten werden kann (wass eigentlich allen Parteien klar sein musste und eigentlich auch war), warum wird er dann beschlossen ? -
@polizeigruen Die #GdP in #Niedersachsen hat das Projekt #polizeischutzfürdiedemokratie mit initiiert. https://www.pa.polizei-nds.de/polizeigeschichte/polizeischutz_fuer_die_demokratie/
Auf Bundesebene gibt es einen #Unvereinbarkeitsbeschluss einer Mitgliedschaft in der #AfD seit 2021. Nur mal so: https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/de_copy-of-afd-positionspapier
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Generation Deutschland festigt rechten Kurs
Der neue Vorsitzende ist der alte Nachwuchs-Chef, inhaltlich ist vorerst nichts Neues geplant und zum Start kommt trotz…
#Germany #DE #Europe #EU #Europa #afd #aliceweidel #Bayern #deutschland #FranzSchmid #germany #Greding #identitärebewegung #Nachrichten #Neu-Ulm #Unvereinbarkeitsbeschluss #verfassungsschutz
https://www.europesays.com/2648514/ -
Livia Sarai Lergenmüller weiß, was zu tun ist! 🙌🏽
https://www.youtube.com/watch?v=2Bmi3OCEsnw
#LINKE #CDU #Unvereinbarkeitsbeschluss #KostenlosePolitikberatung #Journalisten #Aufklärung #Wählerstimmen #Folgen #Macht #Merz #Reichinek #Stimmen #Wahltechnisch #Wähler #Honoriert #Bestraft #Annäherung #Wahlkonkurrenz #Parteienkonkurrenz #Parteienkonkurrenzsystem #CSU #ToxischeBeziehung #Söder #MarkusSöder #AngelaMerkel #Merkel #HeidiReichinek #Ramelow #BodoRamelow #SPD #Staatstragend #System #Systemkrise
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Livia Sarai Lergenmüller weiß, was zu tun ist! 🙌🏽
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Livia Sarai Lergenmüller weiß, was zu tun ist! 🙌🏽
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Da muss man wohl auf die #Linkspartei zugehen und um #Leihstimmen bitten. Im Gegenzug könnte ja der #Unvereinbarkeitsbeschluss fallen, oder? #WalterLübcke würde sich freuen und jeder Antifaschist in Deutschland. #EinfacheSprache
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Da muss man wohl auf die #Linkspartei zugehen und um #Leihstimmen bitten. Im Gegenzug könnte ja der #Unvereinbarkeitsbeschluss fallen, oder? #WalterLübcke würde sich freuen und jeder Antifaschist in Deutschland. #EinfacheSprache
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Da muss man wohl auf die #Linkspartei zugehen und um #Leihstimmen bitten. Im Gegenzug könnte ja der #Unvereinbarkeitsbeschluss fallen, oder? #WalterLübcke würde sich freuen und jeder Antifaschist in Deutschland. #EinfacheSprache
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Da muss man wohl auf die #Linkspartei zugehen und um #Leihstimmen bitten. Im Gegenzug könnte ja der #Unvereinbarkeitsbeschluss fallen, oder? #WalterLübcke würde sich freuen und jeder Antifaschist in Deutschland. #EinfacheSprache
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Da ihr Euch über #FriedrichMerz' #Flirt mit der #AfD erhitzt:
Der Verein #MehrDemokratie hat 2017 ausdrücklich keinen (!) #Unvereinbarkeitsbeschluss zur AfD gefasst.
Der Beschluss lässt inoffizielle Gespräche mit der Partei zu.
Bei Aufnahmeanträgen von AfD-Mitgliedern & Aufnahmeanträgen von kommunalen Mandats- & Funktionsträgern der AfD sollen #Einzelfallprüfung|en stattfinden.
🧷 https://www.mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/profil/selbstverstaendnis
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🏷️ #noAfD #DirekteDemokratie #CDU #CSU #Merz #Volksentscheid #Grüne #SPD #AfDBPT
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You can read more about #IncompatibilityRule at https://en.wikipedia.org/wiki/Incompatibility_rule
And you might want to add the German word to your vocabulary as it sound even more distinguished and smartypants ;) #Unvereinbarkeitsbeschluss
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