Ich bin gespannt, wie Grüne und SPD das rechtfertigen wollen, wenn sie mit der Versuchsballon - CDU koallieren.
#Berlin #CDU #AfD #Brandmauer #Unvereinbarkeitsbeschluss
RE: https://mastodon.social/users/DieFurie/statuses/117439199850323469
#unvereinbarkeitsbeschluss — Public Fediverse posts
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AfD im Kölner Stadtrat: CDU zieht Anträge nicht mehr aus Angst zurück
„Selbstmord aus Angst vor dem Tod“ Kölner CDU-Chefin sagt Brandmauer den Kampf an 12.10.2026 – 11:17 UhrLesedauer: 1…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #100312362 #AfD #Brandmauer #CDU #Germany #KölnerStadt-Anzeiger #Nordrhein-Westfalen #Selbstmord #SerapGüler #Unvereinbarkeitsbeschluss
https://www.europesays.com/de/1345011/ -
https://www.europesays.com/de/1325108/ Umgang CDU und AfD: AfD-Brandmauer: Disput in Brandenburgs CDU-Wirtschaftsflügel #AlternativeFürDeutschland #Brandenburg #Brandmauer #CDU #DeutschePresseAgentur #Koalition #Mit #Mittelstandsunion #News #UmgangCDUUndAfD #Unvereinbarkeitsbeschluss #UweFeiler
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Kommentar zur CDU - Rütteln am Unvereinbarkeitsbeschluss
Kanzler Merz steht in der Kritik. Die CDU-Ministerpräsidente stärken ihm den Rücken. Gleichzeitig rütteln sie am Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken.#FriedrichMerzCDU #Linke #Union #AfD #Unvereinbarkeitsbeschluss
CDU-Ministerpräsidenten rütteln am Unvereinbarkeitsbeschluss (Kommentar) -
Sachsen-Anhalt - Der Streit in der CDU über den Umgang mit der Linkspartei
Streit vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: Blockiert sich die CDU mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei selbst? Ein Blick auf funktionierende Allianzen.#LandtagswahlSachsen-Anhalt #Sachsen-Anhalt #CDU #DieLinke #Unvereinbarkeitsbeschluss
Abgrenzung oder Selbstblockade? Das schwierige Verhältnis von CDU und Linkspartei -
https://www.europesays.com/videos/87358/ CDU-DILEMMA IN SACHSEN-ANHALT: „Der Empathischste ist er sicherlich nicht!“ Experte rechnet ab #2026 #AfD #aktuell #BelaAnda #cdu #CDULinke #fernsehen #FriedrichMerz #Harz #landtagswahl #Linke #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SachsenAnhalt #SachsenAnhaltWahl #SvenSchulze #tv #UlrichSiegmund #unvereinbarkeitsbeschluss #video #wahlkampf #welt #WELTNews #Wutbürger
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Finds in dem Zusammenhang einfach auch weiterhin nur noch lustig, dass die #CDU einen #Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die #Linke wegen Stalinismus, DDR & Russland hat - aber nicht gegen das stalinistische, DDR - verklärende, pro-russische #BSW. Die gehen voll klar. 🤡
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Es ist ja, als würde die CDU den WählerInnen sämtlicher demokratischer Parteien in #Sachsen-Anhalt sagen, sie müssten gar nicht erst wählen gehen, ihre Stimmen führten sowieso zu keiner Regierungsbildung.
Also Mail an die CDU Sachsen-Anhalt geschrieben und sie aufgefordert, den #Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken auszusetzen.
Wer auch schreiben möchte:
https://www.cdulsa.de/artikel/kontakt -
Linkspartei will mit der CDU zusammenarbeiten. Warum schließt die CDU das aus? Und: Nach dem Erdbeben in Kolumbien und politischer Richtungswechsel im Land.#CDU #UNION #LINKE #LinksPartei #Unvereinbarkeitsbeschluss #Kolumbien
Verhältnis zur Linkspartei - Wie viele Brandmauern kann die CDU halten? -
Laschet bei Illner, gemeinsam mit Gysi und Lucassen
- auf dass das mal kein Parteiausschlussverfahren auf Seiten der #CDU in Anschlag bringt
#Unvereinbarkeitsbeschluss #ArminLaschet #Illner #Gysi
😉
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Die neue Mathematik der Macht: Warum Wahlergebnisse völlig überbewertet werden
Sven Schulze (CDU) will trotz 24% Ministerpräsident bleiben. Der Schattenboxerblog seziert das Manöver mit Linken & BSW zynisch samt Verfassungstricks. -
https://www.europesays.com/2648514/ Generation Deutschland festigt rechten Kurs #afd #AliceWeidel #Bayern #deutschland #FranzSchmid #germany #Greding #IdentitäreBewegung #Nachrichten #NeuUlm #Unvereinbarkeitsbeschluss #verfassungsschutz
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Da muss man wohl auf die #Linkspartei zugehen und um #Leihstimmen bitten. Im Gegenzug könnte ja der #Unvereinbarkeitsbeschluss fallen, oder? #WalterLübcke würde sich freuen und jeder Antifaschist in Deutschland. #EinfacheSprache
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Der "#Unvereinbarkeitsbeschluss" der #AfD im Hinblick auf gewalttätige #Rechtsextremisten taugt genau so viel wie der "Unvereinbarkeitsbeschluss" von #CDU / #CSU zur AfD.
Alles nur geduldiges Papier, das die reale Zusammenarbeit kaschieren soll.
Wenn's nicht so wär, hätte die #Bundesregierung ja schon längst die #NaziPlattform #Twitter verlassen können. Wolln'se aber nicht.
Weil sie dahin gehören.
https://youtu.be/UZy7NirfaA8?si=EjO1ktwx6uP9EEyM
🇩🇪
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#Union: #Unvereinbarkeitsbeschluss lockern und sich für #Zusammenarbeit mit der #Linken öffnen? (#Umfrage + Kommentar) #CDU #CSU #DieLinke #Rechtsruck #Demokratie in #Gefahr #Hufeisen #Hufeisentheorie #AfD #Mehrheitsbeschaffer#Politics #Politik #Linke
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Livia Sarai Lergenmüller weiß, was zu tun ist! 🙌🏽
https://www.youtube.com/watch?v=2Bmi3OCEsnw
#LINKE #CDU #Unvereinbarkeitsbeschluss #KostenlosePolitikberatung #Journalisten #Aufklärung #Wählerstimmen #Folgen #Macht #Merz #Reichinek #Stimmen #Wahltechnisch #Wähler #Honoriert #Bestraft #Annäherung #Wahlkonkurrenz #Parteienkonkurrenz #Parteienkonkurrenzsystem #CSU #ToxischeBeziehung #Söder #MarkusSöder #AngelaMerkel #Merkel #HeidiReichinek #Ramelow #BodoRamelow #SPD #Staatstragend #System #Systemkrise
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"Ramelow war als Ministerpräsident keinen einzigen Tag eine Gefahr für die Demokratie. Höcke wäre es vom ersten Tag an gewesen."
(Mario Czaja, CDU)
Think about it.
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»Der #Unvereinbarkeitsbeschluss spiele, sagt auch ein Linker, in der Realität längst keine Rolle mehr. Natürlich würden beide Seiten auch auf Bundesebene über mögliche gemeinsame Vorhaben reden. Es gebe nur die Übereinkunft, darüber öffentlich nicht zu reden. Inhaltlich werde man sich nicht annähern, das sei auch gut so.«
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Einen #Unvereinbarkeitsbeschluss mit einer demokratischen Partei und eine Verfassungsfeindin wie eine normale Partei behandeln: Macht euch die #cdu keine #angst ?
#afdverbot #nazi #antifa #tassenimschrank #merz #omasgegenrechts #linke -
Erst stimmte #Merz im Januar gemeinsam mit der AfD.
Dadurch stärkte er die Linken - brauchte sie nun zu seiner Wahl zum Kanzler und brach den #Unvereinbarkeitsbeschluss. Das wird nicht das letzte Pendel sein, das zu ihm zurückschwingen wird. -
#Barley: „Mein Moment des Tages war auf jeden Fall, Jens #Spahn mit Heidi #Reichinnek verhandeln zu sehen. Weil, ich meine, diese Absurdität, dass die Union mit dem #BSW, das nun wirklich jenseits von Gut und Böse ist, eine Koalition eingeht und auf der anderen Seite am #Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken festhält, das weiß auch jeder, und dass die jetzt endlich von diesem Pferd runtergestiegen sind, das ist vielleicht einer der wenigen positiven Vorfälle an diesem Tag.“
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You can read more about #IncompatibilityRule at https://en.wikipedia.org/wiki/Incompatibility_rule
And you might want to add the German word to your vocabulary as it sound even more distinguished and smartypants ;) #Unvereinbarkeitsbeschluss
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CW: DPol CDU
Der #Unvereinbarkeitsbeschluss der #CDU entgegen der PdL wurde damals vor allem mit Wagenknecht und ihrer Vergangenheit begründet - Wagenknecht ist nun aber raus. Würde es diesen Beschluss der CDU nicht geben, gäbe es keine Sperrminorität. Linke und CDU könnten gemeinsam über Anträge diskutieren.
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@tazgetroete Erde an #Söder: Die #Brandmauer nach links ist weg - ihr könnt die rechte stehen lassen!
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@OttoBrennerStiftung @mfielitz @ebrdsn @BSAnneFrank @ChajaB @unijena
die Otto Brenner Stiftung gehört zur IG Metall .
Seitens der IG Metall gibt es KEINEN Unvereinbarkeitsbeschluss in Hinsicht auf Politische Parteien.
Das ist auch der Grund warum ich persönlich nicht dort Mitglied geworden bin.
Mit Nazis & Faschos werde ich nicht in einer Gewerkschaft sein.
#Unvereinbarkeitsbeschluss #Heuchler #OttoBrennerStiftung #IGMetall #Nazis #Faschos
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CW: IG Metall, Unvereinbarkeitsbeschluss ?
Ich (bin Metaller) weiß es nicht genau und hab auch bisschen Angst vor der genauen Info. ( Ich fürchte, dass es den #Unvereinbarkeitsbeschluss, den du zurecht erwartest, nicht gibt)
Hat nicht vor kurzem wer geschrieben, dass es fur die #MLPD sehr wohl und schon lange einen solchen Beschluss gibt, nicht aber für die #noAfd ? ...ich schau mal, ob ich den Link finde.
@igmetallberlin könnt ihr uns schlauer machen?
Antifaschismuss ist ja ganz klar einer unserer Werte. Wie leben wird das, wie nicht?