#wahlkampf — Public Fediverse posts

Merz tourt heute durch Berlin mit dem Slogan "Extremisten von der Macht fernhalten. Lösungen aus der Mitte", vor einem Saal, der laut Partei "vor allem für CDU-Mitglieder" reserviert war und schon Tage vorher ausgebucht war. Derselbe Mann, der ein AfD-Verbotsverfahren für sich ausschließt und dessen eigene Ministerpräsidenten sich gerade erst mühsam hinter ihm sammeln mussten. Man kann nicht glaubwürdig vor Extremismus warnen und gleichzeitig die eigene Basis wichtiger nehmen als eine offene Debatte. Große Worte, keine Taten.

#Merz #CDU #Berlin #Wahlkampf #Glaubwürdigkeit

Wenn einem im #Wahlkampf nix anderes mehr einfällt. Anonym und natürlich ohne Fakten zur konkreten Straße. #Berlin #Auto

https://www.europesays.com/videos/95121/ LANDTAGSWAHL MECKLENBURG-VORPOMMERN: Bahnt sich jetzt die Wahlsensation an? AfD nur noch knapp vorn #2026 #AfD #aktuell #Berlin #cdu #deutschland #fernsehen #IllegaleMüllentsorgung #insa #kreuzberg #Kriminalität #landtag #landtagswahl #ManuelaSchwesig #MariellaSonntag #MecklenburgVorpommern #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #PolitikDeutschland #Rügen #SPD #tv #umfrage #vermüllung #video #wahlkampf #wahlumfrage #welt #WeltNachrichtensender #WELTNews

:vz206: Brandenburgs Polizei stellt Plakat gegen Höcke sicher und dringt dazu in Geschäftsstelle der Linken ein :vz206:

Wie die LINKE berichtet, sei letzten Freitag die Polizei in Fürstenwalde in die Geschäftsstelle eingedrungen und habe ein Plakat, auf welchem Höcke als Nazi bezeichnet werde, sichergestellt.

Tatvorwurf: Beidigung sowie Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

Die Brandenburger Polizei scheint zu wissen, wo der Feind im Land steht! Wer es wagt sich kritisch über AfD und Höcke zu äußern, bekommt umgehend Besuch der Polizei.

Die Linke spricht von einem klarem Versuch der Einschüchterung seitens der Polizei!

Widerstand gegen Faschismus wird zunehmend kriminalisiert.

https://dielinke-brandenburg.de/2026/09/bjrn-hcke-ist-ein-nazikitas-kollaps-verhindern-copy/

#furstenwalde #brandenburg #cottbus #afd #hoecke #hocke #höcke #nazi #faschismus #deutschland #BerlinBrandenburg #berlin #innenpolitik #polizei #polizeiproblem #meinung #meinungsfreiheit #einschüchterung #wahlkampf #antifa #Antifaschismus #rassismus #aufstehengegenrassismus
@luna_le
@dielinke

https://www.europesays.com/at/398224/ Grünen-Unterstützung: Campact greift auch in Mecklenburg-Vorpommern in den Wahlkampf ein #AfD #Bündnis90/DieGrünen #CDU #DieLinke #LandtagswahlenMecklenburgVorpommern #LandtagswahlenSachsenAnhalt #MecklenburgVorpommern #Nachrichten #News #Politik #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #Wahlkampf #Welt #World #WorldNews

Mecklenburg-Vorpommern: Der Herausforderer gegen die "Frau gegen Blau"

Schafft die SPD mit Ministerpräsidentin Schwesig die Aufholjagd in Mecklenburg-Vorpommern und wird stärkste Kraft? Im Wahlkampf muss sie sich mit AfD-Mann Holm auseinandersetzen, der sie auch in ihrem Wahlkreis herausfordert. Von Michael Seidel.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wahl-mecklenburg-vorpommern-wahlkampf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#LandtagswahlMecklenburgVorpommern #Schwesig #Holm #Wahlkampf #Landtagswahlen

https://www.europesays.com/videos/94471/ BERLIN: “Könnte eng werden für Merz” – Hinter den Kulissen des Kanzleramts brodelt es gewaltig #aktuell #Berlin #cdu #fernsehen #Finnland #Kanzleramt #landtagswahlen #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SPD #tv #video #wahlkampf #welt #WELTNews

Wahlkampf 2005 im Sauerland

Ein Bierdeckel warb auf der Vorderseite für Friedrich Merz, auf der Rückseite dokumentierte er das damalige Wahlversprechen einer einfachen Steuerberechnung.

Ein integriertes Faltblatt informierte über den Kandidaten und die Partei.

September 2005
Archiv "Privatarchiv Köster Olsberg"

Veröffentlichung zur zeitgeschichtlichen Dokumentation. Keine Wahlempfehlung. Keine Wahlwerbung.

#CDU #Merz #FriedrichMerz #Politik #Sauerland #Hochsauerland #Fritze #Wahlkampf

Laute, glaubt mir: Für »Brombeerland« braucht ihr starke Nerven. Insbesondere beim Teil 3 („Der Wahlkampf – Teil 2“)

#3sat #Wahlkampf #Thüringen

https://www.europesays.com/videos/94189/ BERLIN: Wahlkampf-Endspurt! Nur noch wenige Tage bis zum Showdown! “Berlin ist nicht Sachsen-Anhalt” #AfD #aktuell #Berlin #BerlinWahl #Bundeskanzler #cdu #DieLinke #dielinke #endspurt #fernsehen #friedrichmerz #hauptstadt #Kanzler #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #SPD #SteffenSchwarzkopf #SteffenSchwarzkopf #tv #video #wahlen #wahlkampf #WahlkampfEndspurt #welt #WELTNews

Der Weg zur sogenannten "Brombeer-Koalition" in #Thüringen: Einblicke hinter die Kulissen und ein analytischer Blick auf den Zusammenhang von #Wahlkampf und Regierungsbildung. https://www.3sat.de/film/brombeerland?at_medium=Social%20Media&at_campaign=Mastodon&at_specific=3sat

https://www.europesays.com/videos/93627/ MECKLENBURG-VORPOMMERN: Kampfansage von CDU-Spitzenkandidat an SPD! “Schwesig führt Ego-Wahlkampf!” #AfD #aktuell #cdu #CduMecklenburgVorpommern #CDUSpitzenkandidat #DanielPeters #DanielPeters #fernsehen #landtag #landtagswahl #landtagswahlen #LarsKlingbeil #ManuelaSchweig #manuelaschwesig #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SPD #tv #video #wahlen #wahlkampf #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/93565/ FLEISCHHAUER: “Dass mit diesem Kanzler keine Wahlen zu gewinnen sind, das ist ja offenkundig!” #2026 #AfD #aktuell #Berlin #Bundeskanzler #cdu #deutschland #fernsehen #fleischhauer #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #SPD #topnews #tv #Union #video #wahlkampf #welt #WeltMeinung #WELTNews

Märchen davon, dass #Wahlen etwas verändern
#Donnerstag, 17.09.26, 19 Uhr
Erreichbar
Reichenberger Str. 63a (2.HH), #Berlin #Kreuzberg

Wahlkampfzeiten sind Märchenzeiten.

Politiker*innen aller Couleur erzählen Geschichten darüber, was sich alles verändern wird, wenn sie die #Wahl gewännen.

Nachdem die #fckafd eine Wahl gewonnen hat, ist es Zeit, mit #PunkRock #Märchen aus dem Pogowald einen Beitrag zum #Wahlkampf zu leisten. Mit Märchen über das möglichst gute Leben für möglichst Alle.

Märchen davon, dass #Wahlen etwas verändern
#Donnerstag, 17.09.26, 19 Uhr
Erreichbar
Reichenberger Str. 63a (2.HH), #Berlin #Kreuzberg

Wahlkampfzeiten sind Märchenzeiten.

Politiker*innen aller Couleur erzählen Geschichten darüber, was sich alles verändern wird, wenn sie die #Wahl gewännen.

Nachdem die #fckafd eine Wahl gewonnen hat, ist es Zeit, mit #PunkRock #Märchen aus dem Pogowald einen Beitrag zum #Wahlkampf zu leisten. Mit Märchen über das möglichst gute Leben für möglichst Alle.

Der #Wahlkampf zur #abgeordnetenhauswahl2026 geht in die letzte Woche.

Was tun? #Kneipenabend mit Moritz Heuberger, Charlotte Kreft, Dennis Matešković und Katharina Hild, von den #grünen

Das sind BT Mitglieder und Kandidatinnen in #tempelhofschöneberg

Dienstag, 15. September | 19 Uhr
Mundo, Alt-Mariendorf 32, 12107 Berlin

So, wie ich das sehe, ist das erste Getränk umsonst....

#agh26
#agh2026

Der #Wahlkampf zur #abgeordnetenhauswahl2026 geht in die letzte Woche.

Was tun? #Kneipenabend mit Moritz Heuberger, Charlotte Kreft, Dennis Matešković und Katharina Hild, von den #grünen

Das sind BT Mitglieder und Kandidatinnen in #tempelhofschöneberg

Dienstag, 15. September | 19 Uhr
Mundo, Alt-Mariendorf 32, 12107 Berlin

So, wie ich das sehe, ist das erste Getränk umsonst....

#agh26
#agh2026

Der #Wahlkampf zur #abgeordnetenhauswahl2026 geht in die letzte Woche.

Was tun? #Kneipenabend mit Moritz Heuberger, Charlotte Kreft, Dennis Matešković und Katharina Hild, von den #grünen

Das sind BT Mitglieder und Kandidatinnen in #tempelhofschöneberg

Dienstag, 15. September | 19 Uhr
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So, wie ich das sehe, ist das erste Getränk umsonst....

#agh26
#agh2026

Der #Wahlkampf zur #abgeordnetenhauswahl2026 geht in die letzte Woche.

Was tun? #Kneipenabend mit Moritz Heuberger, Charlotte Kreft, Dennis Matešković und Katharina Hild, von den #grünen

Das sind BT Mitglieder und Kandidatinnen in #tempelhofschöneberg

Dienstag, 15. September | 19 Uhr
Mundo, Alt-Mariendorf 32, 12107 Berlin

So, wie ich das sehe, ist das erste Getränk umsonst....

#agh26
#agh2026

Der #Wahlkampf zur #abgeordnetenhauswahl2026 geht in die letzte Woche.

Was tun? #Kneipenabend mit Moritz Heuberger, Charlotte Kreft, Dennis Matešković und Katharina Hild, von den #grünen

Das sind BT Mitglieder und Kandidatinnen in #tempelhofschöneberg

Dienstag, 15. September | 19 Uhr
Mundo, Alt-Mariendorf 32, 12107 Berlin

So, wie ich das sehe, ist das erste Getränk umsonst....

#agh26
#agh2026

Schwesig setzt im Landtagswahlkampf auf Persönlichkeit

Manuela Schwesig punktet als Persönlichkeit gegen die AfD, blendet die SPD eher aus. Dagegen setzen gleich zwei AfD-Kandidaten auf die Beliebtheit ihrer Partei.#Landtagswahl #Mecklenburg-Vorpommern #ManuelaSchwesig #SPD #Ministerpräsidentin #Wahlkampf
Mecklenburg-Vorpommern - Schwesig setzt im Wahlkampf gegen die AfD auf Persönlichkeit

WICHTIG!
Bitte fleissig teilen!
Die AFD will in #Magdeburg feiern🤮 .

 Kommt zum Gegenprotest: ANTIFAmilienfest

📍 Messeplatz Max Wille / Kleiner Stadtmarsch, Magdeburg

🕙️ 04.09., Beginn: 10:00 Uhr


🎤 Redebeiträge und Secret Acts
 Dankeschön!
#wirsindmehr #Wahlkampf #tdgr #OmasGegenRehcts

Sonne davor, Sonne danach – und ausgerechnet während der #Fahrraddemo von #Oebisfelde nach #Kathendorf strömender Regen. Doch die rund 50 Teilnehmenden ließen sich nicht die gute Stimmung nehmen. 🌧️

Beeindruckend, mit wie viel Herzblut die #Bürgerinitiative "Pro-Radweg L24" für einen durchgehenden und sicheren #Radweg entlang der L24 kämpft. Vielen Dank, dass ich heute mitfahren und dabei schöne Gespräche führen durfte. Für mich war das ein sehr bereichernder Termin in diesem #Wahlkampf. 🤗

#wahlkampf #wahlkämpfer #infostand #plakat #afd #klimawandel #klimakrise #klimaleugner #hitzewelle #dürre #trockenheit #verdrängung #sachsenanhalt #mecklenburgvorpommern #wetter #hochsommer #winterkleidung #schwitzen #landtagswahlen

© https://pfohlmann.de/

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https://www.europesays.com/videos/71480/ WAHLKAMPF IN BERLIN: Parteien hängen Plakate zu früh auf – jetzt drohen Bußgelder! #2026 #abgeordnetenhaus #aktuell #Berlin #BerlinerAbgeordnetenhaus #BSW #bußgelder #cdu #fernsehen #Grüne #kampf #Linke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #Nacht #nachweis #news #parteien #plakate #rbb #RbbInformationen #samstag #September #sonntag #sonntagmittag #SPD #Stimmen #tv #verstöße #video #Wahl #wahlkampf #wahlplakate #welt #WELTNews

RE: https://fediscience.org/@hweimer/116912613942912973

Wie Soziale Medien die Politik prägen: Politiker:innen müssen ihre Wählerschaft über Plattformen erreichen.

Diese Studie (EN) zeigt, dass sprachliche Anpassung die Sichtbarkeit erhöht – und damit auch den politischen Erfolg.
Umgekehrt beeinflussen die Mechanismen der Plattformen auch den Tonfall und welche Themen in der politischen Diskussion wahrgenommen werden.

#SozialeMedien #Politik #Algorithmen #Digitalisierung #Wahlkampf #parldigi

Einige Gedanken zum Ausgang der #LTWBW26:

- Seit Wochen schießt die Bundes #CDU gegen “die Stimmung”: Volksbeschimpfung als faul, telefonische Krankschreibung, EEG2027, Netzpaket, Heizungsgesetz mit massivem Aufstand bei Handwerken, Umweltverbänden, Solarindustrie … + Hagel kommt cringe rüber (sexualisierte Realschülerinnen, Schulbesuch, seltsame Werbespots, …) und populistischen Sprüchen gabs 5%+
- Die #FDP ist glücklicherweise mit ihrem “Verbrenner verbessern” Kampagne aus dem Landtag geflogen
- Trotz massiv engagiertem aber populistischem Wahlkampf kommt die #Linke knapp nicht rein
= 4,4 + 4,4 + 7 % sonstige 15,8 % der Stimmen führen nicht zu einem Sitz im #Landtag!
- SPD bei 5,5% bedeutet die normale Opposition ist defacto nicht existent. Gerade in #BaWue wo die Regierungsfraktionen selbst wenig Kontrolle ausüben und eher abnicken ist das fatal.
- mit 18% blieb die #AfD wohl wegen schlechtem Spitzenkandidaten und Korruptionsskandalen unter ihrem Potential
- Die #Grünen verlieren nur -2,4% was angesichts von Trend erstaunlich ist. Wurden aber - meine These - durch die Mobilisierung durch #Ölkrise, #Trump, CDU Angriff auf #Klimaschutz und #Heizungsgesetz gerettet. Aber weil man jetzt mit einem konservativen #Wahlkampf gewonnen hat, werden viele glauben man muss Grüne Kernanliegen und Werte dem konservativen #Vibeshift weiterhin unterordnen/verstecken (#Palantir, besser Abschieben, Wasserstoff, Social Media Verbot für Jugendliche, …)

Spannend: Keiner Partei traut man soziale Gerechtigkeit mehr zu.

Algorithmen im #Wahlkampf:

> Um die Integrität zukünftiger Wahlen zu gewährleisten, braucht es einen gesellschaftlichen und politischen Diskurs über die Rolle von #SocialMedia-Plattformen in Zeiten digitaler #Wahlkämpfe.

Studie der @unipotsdam und der #BertelsmannStiftung „Digitalisiert, politisiert, polarisiert?":

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/engagement-junger-menschen-fuer-demokratie/projektnachrichten/algorithmen-im-wahlkampf

#Demokratie #Instagram #TikTok #X #WissKomm #DigitaleSouverenitat

Meta stellt politische Werbung in der EU ein: Hintergründe und Auswirkungen
Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine Reihe neuer Vorschriften für digitale Plattformen eingeführt. Ziel ist es, die Transp
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/meta-stellt-politische-werbung-in-der-eu-ein-hintergruende-und-auswirkungen/
#News #BigTech #Datenschutz #DigitaleWerbung #EU #Facebook #Instagram #Meta #PolitischeWerbung #Regulierung #Transparenzregeln #TTPA #Wahlkampf #Werberichtlinien

Digitale Infrastruktur von Bündnis 90 / Die Grünen als organisatorischer und infrastruktureller Rahmen individueller Teilhabe an der Wertkette politischer Arbeit

In diesem Versuch schaue ich mir die digitale Infrastruktur der Partei Bündnis 90 / Die Grünen genauer an. Ich lasse mich dabei von der Frage leiten, inwiefern diese digitale Infrastruktur und die in ihr erkennbar werdenden Prozessideen geeignet sind, einer einzelnen Person einen organisatorischen Rahmen für die eigene politische Arbeit innerhalb der Wertkette politischer Arbeit 1 zu geben. Ich erhoffe mir dadurch zweierlei: Erstens will ich mich auf Ideen bringen lassen, was da ist und was ich damit anstellen kann. Zweitens will ich mich versichern, dass in dem Moment, in dem ich Fehlstellen oder Ergänzungsmöglichkeiten beschreiben will, ich mir nicht vorwerfen muss, entsprechend bereits vorhandene Möglichkeiten nicht zu kennen oder übersehen zu haben. […]

#CiviCRM #Nextcloud #Parteiarbeit #Parteien #Sherpa #Wahlkampf Volltext/Browserlink:
https://plinubius.de/digitale-infrastruktur-von-buendnis-90-die-gruenen-als-organisatorischer-und-infrastruktureller-rahmen-individueller-teilhabe-an-der-wertkette-politischer-arbeit/

Blackbox Online-Wahlkampf: Für das eingesetzte Werbebudget können die Reichweiten für politische Parteien sehr unterschiedlich ausfallen. Außerdem zeigt die Analyse: Politische Wahlwerbung erreicht deutlich mehr Männer als Frauen. Meta: Nach welchen Kriterien der Algorithmus die Anzeigen am Ende wirklich ausspielt, verrät der Konzern nicht. Analyse eines ARD-Datenteams auf #Tagesschau #Wahlkampf #OnlineWerbung https://www.tagesschau.de/investigativ/bundestagswahl-wahlwerbung-instagram-facebook-parteien-budget-100.html

Die Ära der #Aufrüstung: Brüssel und Berlin planen gigantische Rüstungsschulden

Berlin: Rüstung geht immer I

Laut Schätzungen der NATO beliefen sich die deutschen Militärausgaben im Jahr 2024 auf 90,58 Mrd. Euro (2,12 Prozent des #Bruttoinlandsproduktes, BIP). Der Betrag setzt sich zusammen aus dem offiziellen #Verteidigungshaushalt von 51,95 Mrd. Euro, hinzu sollten 19,8 Mrd. aus dem #Sondervermögen und 18,83 Mrd. #Euro nach #NATO-Kriterien (militärrelevante Ausgaben aus anderen Haushalten, v.a. für #Waffenlieferungen an die #Ukraine) kommen (weil ein zeitiger Mittelabruf teils nicht gelang, waren es real wohl rund 4,6 Mrd. Euro weniger).

Obwohl die Ausgaben damit zwischen 2014 (34,75 Mrd. Euro) und 2024 (90,58 Mrd. Euro) bereits drastisch gestiegen sind (wieder laut NATO), soll damit das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht sein. Schon im #Wahlkampf lieferten sich die #Kandidaten einen regelrechten #Überbietungswettbewerb in Sachen #Militärausgaben. Den Anfang machte Grünen-Spitzenkandidat Robert #Habeck, der Militärausgaben von 3,5% des BIP forderte. Auch CSU-Chef Markus #Söder gab zum Besten, die #Verteidigungsausgaben müssten künftig „deutlich über drei Prozent“ des BIP liegen. Und Unions-Spitzenkandidat Friedrich #Merz äußerte sich: „Ob es nun zwei 2,5 oder 5 Prozent sind, ehrlich gesagt, das hat für mich nur eine zweitrangige Bedeutung.“ Es müsse sichergestellt sein, „dass wir das notwendige Geld haben, um die #Bundeswehr wieder in die Lage zu versetzen, ihren Auftrag zu erfüllen“, wovon sie aktuell „ziemlich weit entfernt“ sei.

Noch vor der #Wahl wurde dann auch in der Presse berichtet, die NATO beabsichtige auf ihrem #Gipfeltreffen im Juni 2025 eine Erhöhung des Mindestausgabenziels von bislang 2 Prozent des BIP auf 3 bis 3,5 Prozent des BIP zu beschließen. Um an diese Werte konkretere Preisschilder zu kleben: 2024 belief sich das deutsche BIP auf 4305 Mrd. Euro, der Haushalt umfasste 476,81 Mrd. Euro. 3,5% des BIP hätten Militärausgaben von ziemlich genau 150 Mrd. Euro bedeutet – rund 32% des gesamten Haushaltes. Würden europaweit mindestens 3,5 Prozent des BIP ausgegeben, würden die Militärausgaben auf knapp 600 Mrd. Euro explodieren – #Russland kam laut Military Balance 2024 auf Militärausgaben von 145,9 Mrd. Dollar. Obwohl sich hier völlig zurecht die Frage aufdrängt, ob die hier durch die Gegend geisternden Zahlen noch in irgendeinem auch nur entfernt plausiblen Verhältnis zur potentiellen Bedrohung stehen, war die massive Erhöhung der Militärausgaben bei fast allen Parteien völlig unstrittig – uneins war man sich lediglich lange wie dies finanziert werden soll.

Zur Auswahl standen haushaltsinterne Umschichtungen, die aber in diesen Größenordnungen schlicht nicht zu machen sind, wie auch die Union irgendwann einsehen musste. Zwischenzeitlich schien es, als werde ein neues Bundeswehr-#Sondervermögen ausgelobt, die Rede war zunächst von 200 Mrd. Euro., dann von 400 Mrd. Euro. Nun scheinen sich #Union und #SPD auf eine dritte Variante verständigt zu haben: Militärausgaben oberhalb von 1 Prozent des BIP sollen künftig von der #Schuldenbremse ausgenommen werden, wobei es dabei wohl weder eine zeitliche noch eine finanzielle Grenze zu geben scheint. Das Fachportal Europäische Sicherheit & Technik schreibt dazu: „Die Höhe der zusätzlich verfügbaren Finanzmittel ist, soweit bekannt, nicht begrenzt. Beobachter schätzen, dass bis zu 400 Milliarden Euro bereitgestellt werden könnten.“

Bei diesem demokratisch überaus fragwürdigen Hauruckverfahren war deshalb so große Eile geboten, weil #Linke und #AfD im nächsten #Bundestag angesichts der für diese Änderung erforderlichen 2/3 Mehrheit eine #Sperrminorität hätten. Angepeilt wird deshalb eine Abstimmung im Bundestag in der Kalenderwoche 11 ab dem 10. März 2025. Der voraussichtliche Fahrplan ist bei den griephan-Briefen (Nr. 10/2025) zu finden: 13.03.25: 1. Lesung Plenum; 14.03.25: Abschluss im Ausschuss; 18.03.25: 2./3. Lesung Plenum; 21.03.25: Bundesrat; Spätestens 25.03.25: Konstituierung des 21. Bundestages.

Brüssel: #Rüstung geht immer II

Nahezu parallel dazu verkündete EU-#Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ein aus fünf Punkten bestehendes Maßnahmenpaket zur „Wiederaufrüstung Europas“ („ReArm Europe“). Details finden sich in der entsprechenden Presseerklärung von der Leyens:

Punkt 1: Militärausgaben sollen von den Schuldenregeln des Stabilitäts- und #Wachstumspakts (#Maastricht-Kriterien) ausgenommen werden. Ob dies vollständig oder nur zum Teil der Fall sein soll, geht aus den bisherigen Informationen nicht hervor. Die Kommission spekuliert, dadurch könnten Erhöhungen der Militärausgaben um 1,5 Prozent des BIP befördert und allein hierdurch innerhalb der nächsten vier Jahre zusätzliche 650 Mrd. Euro mobilisiert werden.

Punkt 2: Es soll ein europäisches Finanzierungsinstrument im Umfang von 150 Mrd. Euro eingerichtet werden. Darüber sollen den Mitgliedsstaaten „Darlehen“ für „Investitionen im Verteidigungsbereich“ gegeben werden, was auch #Rüstungsgüter für die Ukraine einschließt.

Punkt 3: Hier soll an die Mittel der #Kohäsionsfonds gegangen werden, die eigentlich über die Finanzierung von #Umwelt und #Infrastrukturmaßnahmen in den ärmeren Mitgliedsländern eine schrittweise Angleichung der #Lebensverhältnisse befördern sollen. Nun heißt es aber in der Pressemitteilung der Kommission: „Diesbezüglich können wir kurzfristig viel tun, um mehr Mittel für #Investitionen im #Verteidigungsbereich bereitzustellen. An dieser Stelle möchte ich verkünden, dass wir den Mitgliedstaaten zusätzliche Möglichkeiten und Anreize vorschlagen werden, damit sie entscheiden können, ob sie die kohäsionspolitischen Programme nutzen wollen, um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.“ Hier geht es für die ärmeren Mitgliedsländer um beträchtliche Mittel: Im aktuellen EU-Haushalt 2021 bis 2027 sind für die Kohäsionsfonds 42,6 Mrd. Euro eingestellt.

Punkt 4: Es soll verstärkt privates Investitionskapitel gewonnen werden.

Punkt 5: Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll vor den Rüstungskarren gespannt werden. Lange war dies gänzlich tabu, dann erfolgte eine Öffnung für Güter mit doppeltem Verwendungszweck. Ohne dass dies aus der Pressemitteilung direkt hervorginge, ist davon auszugehen, dass nun EIB-Gelder für die gesamte Rüstungsklaviatur verwendet werden können sollen.

(...)

Weiterlesen in der Analyse von Jürgen Wagner via @imi , die wir hier gebloggt haben.

Wie immer der Aufruf: Werdet Mitglied bei der IMI - Spendet für die IMI!: Einfach auf imi-online.de eintragen und die Printversion unseres Ausdrucks dazu bekommen. #Antimilitarismus #Bundeswehr #Militarisierung

Bei den #Wahlslogans in ehrlich darf natürlich nicht das C wie #CDU/#CSU fehlen.

#KätToon #Satire #CDUCSU #Rezo #Politik #Wahlkampf #Bundestagswahl

#CORRECTIV hat in Kooperation mit #Newsguard und mit Hilfe des Online-Rechercheprojekts #Gnida ein Netzwerk von über 100 #Fake-#Nachrichtenseiten aufgedeckt, die #Falschmeldungen mit #KI und #Deepfakes verbreiten, um Politiker zu diskreditieren und die öffentliche Meinung zu manipulieren.

Eine russische #Desinformationskampagne beeinflusst damit gezielt den #Wahlkampf in Deutschland.

https://correctiv.org/faktencheck/russische-desinformation/2025/01/23/angriff-aus-russland-auf-bundestagswahl-deepfake-ki/

#FakeNews #Russland #Bundestagswahl2025 #Propaganda

Einflussoperation enttarnt: #Russland greift in deutschen #Wahlkampf ein
Nach Recherchen von #CORRECTIV hat eine russische #Desinformationskampagne vor der #Bundestagswahl rund 100 Fake-Nachrichtenseiten eingerichtet. Ihr Zweck: den Wahlkampf beeinflussen. In mehreren Fällen wurden sie bereits für Attacken auf #Politiker genutzt.

https://correctiv.org/faktencheck/russische-desinformation/2025/01/23/angriff-aus-russland-auf-bundestagswahl-deepfake-ki/

🛑 Nach Recherchen von CORRECTIV hat eine #Desinformationskampagne aus #Russland vor der #Bundestagswahl rund 100 Fake-Nachrichtenseiten eingerichtet.

🔥 Ihr Zweck: den #Wahlkampf beeinflussen. In Fällen wurden sie bereits für Attacken auf Politiker genutzt.

👉 https://lnkd.in/dNJ8rZiA

Ex-Finanzminister - Lindner: Ampelkompromisse zählen für die FDP nicht mehr

Die FDP lehnt Steuersenkungen und eine Erhöhung des Kindergelds ab, wenn dies mehr Bürokratie für Unternehmen mit sich bringt, sagt Ex-Finanzminister Lindner.#ChristianLindner #FDP #Ex-Finanzminister #Gesetzesvorhaben #Neuwahl #Ampelkoalition #kalteProgression #Kindergeld #Steuererleichterung #SPD #Grüne #OlafScholz #Wahlkampf #Syrien #Assad #Umsturz #Machtwechsel #Migration
Lindner: FDP will Steuern nur mit Bürokratieabbau senken

Rede Manuskript für die Kandidatur für die Landesliste zur Bundestagswahl von Volt am 2024-11-24

Liebe Mitmenschen, Freund*innen und Mitstreitende, liebe Voltis,

mein Name ist Kevin Veen-Birkenbach, ich bin 31 Jahre alt und lebe in einer WG im Wedding. Ich bin ausgebildeter Kaufmann, sowie Fachinformatiker und besitze keinen akademischen Abschluss. Als Freiberufler unterstütze ich Unternehmen, Teams und Menschen dabei, sich weiterzuentwickeln. Zudem bin ich als Schiffsführer weltweit unterwegs und erlebe Herausforderungen, die ich nur als Teamplayer lösen kann.

Ich bin Mitglied bei Volt, weil unsere Bewegung für Solidarität und Pragmatismus steht. Unsere Werte sind für mich tief verwurzelte Überzeugungen. Bereits während meiner Schulzeit setzte ich mich für Bildungsthemen ein. Später engagierte ich mich in der politischen Bildungsarbeit, gab ehrenamtlich Deutschunterricht für Geflüchtete, nahm Geflüchtete bei mir auf und engagierte mich im antifaschistischen Spektrum. Zudem arbeite ich ehrenamtlich in einem Awarenessteam.

Ich weiß, dass ich priveligiert bin: männlich, weiß, Deutsche Staatsbürgerschaft, selbstbewusst und mit einem guten Einkommen. Doch mein Lebensweg war alles andere als geradlinig.

Meine Kindheit war von Gewalt geprägt. Nach der Trennung meiner Eltern wuchs ich zunächst bei meiner Mutter und meinem Stiefvater auf, wo ich Gewalt am eigenen Körper und der eigenen Psyche erlebte. Mit zehn Jahren kam ich in eine Wohngruppe, doch auch dort stieß ich auf Hürden: Mit 17 Jahren musste ich in eine eigene Wohnung ziehen, weil mein Heimplatz zu teuer wurde. Es folgte ein langer Kampf um Unterstützung durch Jugendamt, Jobcenter und Bafög-Stellen. Ich spielte mit dem Gedanken mein Abitur abzubrechen. Um während meiner ersten Ausbildung finanziell über die Runden zu kommen spendete ich mehrmals die Woche Plasma.

Diese Erfahrungen prägen mich. Ich weiß, wie es sich anfühlt, wenn Institutionen versagen. Ich weiß, wie wichtig Sicherheit, Unterstützung und ein solidarisches Netz sind. Sie motiviert mich, für eine Zukunft einzutreten, in der niemand solche Hürden allein überwinden muss. Ich setze mich, wie auch Volt, für ein Pilotprojekt zum Bedingungslosen Grundeinkommen ein. Meine Hypothese ist, dass es echte Sicherheit schafft, ein bürokratisches Chaos wie mir widerfahren, verhindert und jeder Mensch aufgefangen wird.

2018 bewältigte ich einen Burnout und schwere Depressionen durch Therapie. Diese Erfahrung hat mich gelehrt, meine eigenen Grenzen zu kennen und auf mich zu achten. Das gibt mir nicht nur die notwendige Stärke, sondern auch ein tiefes Verständnis für Menschen, die ähnliche Herausforderungen durchleben. Psychische Gesundheit muss enttabuisiert werden – wie Volt es fordert.

Wir müssen eine Politik verfolgen, die offen, progressiv und menschlich ist. Ich glaube daran, dass wir gemeinsam eine Gesellschaft schaffen können, die niemanden zurücklässt und jedem eine Stimme gibt. Unsere Grenzen müssen offen bleiben. Dem Rechtsruck müssen wir entschieden entgegen treten. Wir wollen unser Gegenüber als Mensch und fühlendes Lebewesen wahrnehmen.

Ich bringe Erfahrung aus Ehrenamt, Startups und Konzernen mit. Ich unterstütze Organisationen und Menschen dabei, ihre Stärken zu entfalten. Als Freiberufler werde ich für Resultate bezahlt und habe bewiesen, dass ich liefern kann. Wir, also Volt, fordert “Institutionen und Verfahren, die die Bürger*innen verstehen und mitgestalten können”. Es ist mein tägliches Brot solche Verfahren in Unternehmen zu implementieren.

Meine Reisen haben mich geformt und meinen Horizont erweitert. Meine interdisziplinären und praktischen Fähig- und Fertigkeiten, sowie meine vielfältigen Erfahrungen helfen mir, Brücken zu bauen. Ich unterhalte mich mit meinen Mitmenschen auf Augenhöhe. Ich höre Ihnen aktiv zu und schätze sie wert. Ob es um Wirtschaftsfragen, Bildung, soziale Gerechtigkeit oder den Wolf auf dem Land geht, ich hole die Menschen dort ab wo sie stehen. Mein diverser und internationaler Freundeskreis ist meine Stütze und ein Fundament, um Brücken zu bauen.

Unsere Welt braucht Veränderung. Ich möchte meine Erfahrungen und Werte einbringen, um Volt in den Bundestag zu bringen. Wir müssen für diesen Wahlkampf eine Person aufstellen mit der sich unsere Mitmenschen identifizieren können. Meine Biografie gibt mit Glaubwürdigkeit und Authentizität.

Liebe Angehörige der Elektrischen Spannung;

Unsere Welt braucht Veränderung. Mit Erfahrung und Leidenschaft möchte ich Volt als progressive Kraft in den Bundestag bringen. Dafür bitte ich um eure Unterstützung!

Mein Name ist Kevin Veen-Birkenbach

Ich bitte um euer Vertrauen.

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Verschwendung

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#ZDF Bosetti will reden:

"Sarah Bosetti spricht heute über den Aufmerksamkeitsdiebstahl beim Deutschen Buchpreis, über Elon Musk und über die Frage, ob Demokratie käuflich ist."

https://www.zdf.de/comedy/bosetti-will-reden/bosetti-will-reden-vom-23-oktober-2024-100.html

#Video: https://nrodlzdf-a.akamaihd.net/none/zdf/24/10/241023_sendung_bwr/1/241023_sendung_bwr_4328k_p19v17.webm

23.10.2024

#Bosetti #Buchpreis #ClemensMeyer #Demokratie #Egomane #MartinaHefter #Moral #Musk #Recht #SarahBosetti #USA #Wahlkampf

#Handelsblatt:
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Ein Nobelpreis gegen Donald Trump und Elon Musk

Drei Ökonomen zeigen, warum starke Institutionen für den Wohlstand der Nationen wichtiger sind als vermeintlich starke Männer.
"
"Das verkehrte Weltbild der Egomanen"
"Selbstbedienung der Eliten"

https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/globale-trends-ein-nobelpreis-gegen-donald-trump-und-elon-musk/100078808.html

23.10.2024

#Demokratie #Egomane #Musk #Nobelpreis #Trump #USA #Wahlkampf #Wirtschaft #Wohlstand

Ein gewisser Armin #Laschet
kann# lebhaft davon #berichten
wie #erfolgreich es ist gegen einen
Markus Söder #Wahlkampf zu machen 😱

Ältere erinnern sich an die jahrelangen #Sperrfeuer
gegen #Helmut #Kohl durch einen #Bayern
dem es erklärter Weise egal war - wer
unter ihm #Kanzler ist ! 😱