#wahlkampf — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #wahlkampf, aggregated by home.social.
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Der #Wahlkampf zur #abgeordnetenhauswahl2026 geht in die letzte Woche.
Was tun? #Kneipenabend mit Moritz Heuberger, Charlotte Kreft, Dennis Matešković und Katharina Hild, von den #grünen
Das sind BT Mitglieder und Kandidatinnen in #tempelhofschöneberg
Dienstag, 15. September | 19 Uhr
Mundo, Alt-Mariendorf 32, 12107 BerlinSo, wie ich das sehe, ist das erste Getränk umsonst....
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Berliner SPD-Spitzenkandidat weist neue Vorwürfe zurück | Nachrichten Aktuell
Der Berliner SPD-Spitze…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #AktuelleNachrichtenausBerlin #AktuelleNewsausBerlin #ARD #BerlinNews #CDU #Germany #Hannover #NachrichtenausBerlin #NewsausBerlin #Parteispende #SPD #Staatsanwaltschaft #StaatsanwaltschaftHannover #SteffenKrach #Umfrage #Vergabeverfahren #Wahlkampf #ZDF
https://www.europesays.com/de/1299923/ -
CDU Wuppertal stellt Anja Vesper für die Landtagswahl auf
Gar nicht mehr so lange hin ist es bis zur …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anja #CDU #Gegenkandidatinnen #Germany #Kandidaten #Kandidatin #Kandidatinnen #Karl-JosefLaumann #Kothen(Wuppertal) #Kreis #Kreisgeschäftsführerin #Landtag #Landtagswahl #Landtagswahlkampf #Loh(Wuppertal) #Nordrhein-Westfalen #Vesper #Wahlkampf #Wahlkreis
https://www.europesays.com/de/1299414/ -
CDU-Spitzenkandidat Evers „Ich arbeite mit Radikalen nicht zusammen“
Evers Die Stadt hat sich verändert. Sie ist erwachsener und mitunter auch herausfordernder geworden, aber sie hat nichts…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anhalt #auseinandersetzungen #Evers #FriedrichMerz #Germany #Konsequenzen #krach #Rückenwind #Sachsen #Wahlkampf #Wahlkampfhelfer #Wahlkampfhilfe
https://www.europesays.com/de/1298172/ -
Aus der Schmoll-Ecke: Sachsen-Anhalt baut eine Diktatur, Berlin Poller und Bio-Toiletten
Aus der Schmoll-EckeSachsen-Anhalt baut eine Diktatur, Berlin Poller und Bio-Toiletten13.09.2026, 07:29 Uhr Eine Kolumne von Thomas Schmoll Artikel…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AbgeordnetenhauswahlBerlin #Bündnis90/DieGrünen #CDU #DieLinke #Germany #International #SPD #Wahlkampf
https://www.europesays.com/de/1298028/ -
AfD-Wahlkampffinale in Charlottenburg: 150 Anhänger, 300 Gegendemonstranten
Mit „Wahlkampf-Finale“ war die Veranstaltung überschrieben. Die Berliner AfD hatte auf den Klausenerplatz in Charlottenburg eingeladen. Etwa 150…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Charlottenburg #Germany #Klausenerplatz #KristinBrinker #SPD #Wahlkampf
https://www.europesays.com/de/1297310/ -
Wahlän bringt nichts es ist nur zeit verschwendung
#SachsenAnhalt #Berlin #Wahl #Wahl2026 #Landtagswahl #BerlinWahl #Politik #Deutschland #Bundespolitik #Landespolitik #Demokratie #Bundestag #Abgeordnetenhaus #Magdeburg #Berlin2026 #Wahlkampf #Wähler #Wahlrecht #Politisch
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#uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio
(Sehr, sehr hörenswert!)
„Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“
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#uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio
(Sehr, sehr hörenswert!)
„Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“
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#uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio
(Sehr, sehr hörenswert!)
„Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“
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Vor Berlin-Wahl: Berliner SPD-Spitzenkandidat weist neue Vorwürfe zurück
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat und -Parteichef Steffen Krach sieht sich…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AktuelleNachrichtenausBerlin #AktuelleNewsausBerlin #BerlinNews #Germany #Hannover #NachrichtenausBerlin #NewsausBerlin #SPD #Staatsanwaltschaft #StaatsanwaltschaftHannover #SteffenKrach #VorBerlin-Wahl #Wahlkampf
https://www.europesays.com/de/1295559/ -
Schwesig setzt im Landtagswahlkampf auf Persönlichkeit
Manuela Schwesig punktet als Persönlichkeit gegen die AfD, blendet die SPD eher aus. Dagegen setzen gleich zwei AfD-Kandidaten auf die Beliebtheit ihrer Partei.#Landtagswahl #Mecklenburg-Vorpommern #ManuelaSchwesig #SPD #Ministerpräsidentin #Wahlkampf
Mecklenburg-Vorpommern - Schwesig setzt im Wahlkampf gegen die AfD auf Persönlichkeit -
Herausforderer attackiert Amtsinhaber wegen Haushaltsführung
Scharfer Wahlkampf um den Posten des Gartower Samtgemeinde-Bürgermeisters – Ratsfraktionen üben Kritik und mahnen Sachlichkeit und Fairness an
#Gartow #Wahlen #Wahlkampf #Kommunalpolitik #Kommunalwahl2026 #Samtgemeinde #Samtgemeinderat #Haushalt
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Berliner SPD-Spitzenkandidat: „Wahlergebnis ist ein Hilferuf“
Steffen Krach ist SPD-Spitzenkandidat zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin und fordert nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: die Reformen müssten gerechter werden.#Bundesregierung #FriedrichMerz #Reformen #Wahlkampf #AFDAlternativefüerDeutschland #SteffenKrach #Rente
Nach dem Wahldebakel muss sich Merz bei den Reformen endlich mal bewegen, sagt SPD-Mann Krach -
[DE👇]
Public participation in the election campaign in Berlin KreuzbergThe Green party's slogan "reset the time - where if not here? " was answered by a citizen with "Well, maybe in Prenzl Berg" [Prenzlauer Berg is the maybe even more gentrified neighboring district, once wild, now mainly inhabited by wealthy boring new rich]
[DE]
Bürger:innenbeteiligung am Wahlkampf in Berlin Kreuzberg#addbusting #Wahl #Berlin #streetart #Kreuzberg #Grün #Wahlkampf #election #prenzlauerberg
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So wollen die Politiker den Spagat zwischen Jung und Alt schaffen
Wahl für den Gartower Samtgemeinderat – Parteien und Wählergemeinschaften nennen ihre Ideen, um den Ostkreis für die Altersgruppen attraktiv zu gestalten
#Gartow #Wahlen #Wahlkampf #Kommunalpolitik #Kommunalwahl2026 #Mobilität #Jugend #Senioren
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117205849906491356
Ich bin am Rande am #Wahlkampf in #Oldenburg beteiligt (ich unterstütze die #Grünen ), und es ist schon krass, was bei der #AfD dort rumläuft.
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:b90gruene: #Wahlkampf in #Harsefeld zur #Wahl der 🧑🏻🤝🧑🏽👩🏻🤝👨🏽 #Bürger-Vertreter:innen von #Samtgemeinderat und #Gemeinderat.
Unter dem Motto »Wo drückt der Schuh« haben wir nach euren #Ideen und nach eurer #Meinung gefragt und für jede Antwort eine Sonnenblume gepflanzt.
Unser #Wahlprogramm ist mit euren Antworten entstanden.
Am Wahlstand wurden die geernteten 🌻🌻 an euch verschenkt.
#BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN #wählen #DieGrünen #Kommunalwahl2026 #Kommunalwahl #HarsefeldGrün #LandkreisStade
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https://youtube.com/shorts/jxmmWU9lyy0?is=55uF9VTkKMVyyq2x
"Vielleicht lesen Sie mal Ihr Wahlprogramm" 😄😄
#Weidel #fckafd #pflegeImAlter #pflegereform #wahlprogramm #Wahlkampf #fernsehdebatten #horerfragen #Unternehmer #Gesprächskultur -
Die AfD liegt in Sachsen-Anhalt laut einer Umfrage bei 41 Prozent. Kann die Partei bald allein regieren? Und: Welche Optionen hat Iran im Ringen mit Trump?#SachsenAnhalt #AFDAlternativefüerDeutschland #WAHLKAMPF #Alleinregierung
Sachsen-Anhalt - Warum die AfD in Sachsen-Anhalt enteilt -
KI regulieren!
... bevor es zu spät ist
Petition unterschreiben!
Mehr dazu bei https://action.eko.org/a/ki-manifest-2026
a-fsa.de/d/3NU
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9488-20260402-ki-regulieren.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9488-20260402-ki-regulieren.html
Tags: #Besitzverhältnisse #KI #AI-Act #USA #Wahlkampf #Manipulation #Petition #Eko #Simulation #Kennzeichnung #OpenSource #Verbraucherdatenschutz #MenschheitsWissen #Datensicherheit #Datenpannen #Datenskandale #Energieverschwendung -
KI im Wahlkampf
Avatare diskriminieren politische Gegner
Mehr dazu bei https://www.commondreams.org/news/gop-talarico-deepfake
a-fsa.de/d/3Ny
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9468-20260314-ki-im-wahlkampf.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9468-20260314-ki-im-wahlkampf.html
Tags: #KI #AI-Act #USA #Wahlkampf #Texas #Schumer #Republikaner #Simulation #Wasserzeichen #Kennzeichnung #Manipulation #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Datenpannen #Datenskandale #Energieverschwendung -
Auch heute bin ich für Volt unterwegs.
Ab 17:00 Uhr könnt ihr mich in Bonames am Infostand treffen. Standort ist Am Wendelsgarten/Homburger Landstr.
💜#Frankfurt #Kommunalwahl #Wahlkampf #Volt #OBR10 #FFM #FrankfurtMain
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RE: https://hessen.social/@VoltHessen/116175136564325960
Wer mich persönlich kennenlernen will, kann es morgen hier tun.
💜#Kommunalwahl #Frankfurt #Volt #Wahlkampf #Politik #FFM #OBR10
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@hart Ich hätte mir das gut vorstellen können. Einen #Traumzeitwirbelsturm 😀 👯 🌱
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/113310778702801811
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/111089521503872447
#Cannabis #Kamala #KamalaHarris #wepray #Germany #endfossilfuels #nopain #Zukunft #KinderundEnkel #Politik #Wunschdenken #Träume #Systemfehler #systemerror #Klimakatastrophe #Weltordnung #SavePlanetA #THEREISNOPLANETB #Bewegung #Bewegungen #Klima #Wahlkampf #SPD #Grüne #SPD #Gesellschaft #Gesundheit #Menschlichkeit #humankind #Coldplay #bekind #bebrave #nevergiveup
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3/3
Nachdem wir #Monarchie, #Weltkrieg, #Revolution, #NaziDiktatur, #Weltkrieg hinter uns brachten, kam der #Wahlkampf der 1950er Jahre. Kaum zu glauben, was damals die #CSU plakatierte: „Gegen #Versklavung der Arbeit durch eigensüchtige #Kapitalisten …“. Heute wird einer #Antikapitalistin von der CSU-geführten #Staatsregierung das #Referendariat verweigert, weil sie #linksextrem sei [1].
Die #SPD-Plakate hatten damals auch mehr #Schmackes.
[1] https://tinyurl.com/bdhpec9x -
Aaaah. #SexSells.
#HotGirls nicht nur für "heiße Schlitten" (#Rennwagen, #DTM-Fahrzeuge usw.), sondern offenbar auch für #Oberbürgermeister bzw. solche, die es werden wollen ...
#NasserAhmed abgelichtet mit üppiger, prall präsentierter Oberweite, bereits zum 2. Mal in kurzer Zeit. 😳Bei einer Person mit stark pigmentierter Hautfarbe, die sicher sensibel bezüglich Bewertung und Wirkung von äußerem Erscheinungsbild ist, ein bemerkenswerter Move als Marketing-Strategie 🤨 #Nürnberg #OB #Wahlkampf
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#HEIMAT BAYERN
Der bayerische Kommunal-#Wahlkampf scheint eröffnet. Das zeigt auch ein Anschreiben "an alle Haushalte", das zur "Teilnahme an der #Bürger|#umfrage '#Heimatspiegel #Bayern 2025'" einlädt. Ziel soll es sein, "gute #Lebensbedingungen zu erhalten und stetig zu verbessern".
Mir scheint, in manchen Bereichen müssen wir diese "guten Lebensbedingungen" erst noch herstellen. Aber darauf können wir in unseren Antworten ja sicher eingehen. Stichworte, die mir spontan einfallen:
#ökologie #klimakatastrophe #verkehrswende #migrationspolitik #demokratie #rechtsstaat #noafd #humanität #digitalesouveränität ...Was fällt Euch ein?
Lust mitzumachen?
Alle Bürger.innen Bayerns sind eingeladen.
(Fragebogen in Papier? 089 2306-3127)https://umfragen.bayern.de/limesurvey/index.php/728916?lang=de
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Vor 50 Jahren: "So ein Tag, so wunderschön wie heute!"
Am Donnerstag, den 27. Februar 1975 entführt ein Kommando der Bewegung 2. Juni mitten im Westberliner #Wahlkampf, den Spitzenkandidaten der #CDU, Peter #Lorenz, der die folgenden fünfeinhalb Tage im „#Volksgefängnis“ verbringt. Im Austausch mit Lorenz gelingt es, fünf Inhaftierte verschiedener westdeutscher #Guerilla-Gruppen, sowie zwei nach dem Tod von Holger #Meins inhaftierte #Demonstranten, zu befreien. Die erste und einzige erfolgreiche Entführung eines Politikers in der #BRD, die die #Freilassung von gefangenen Genoss:innen ermöglichte.
Die #Entführer verlangten die Freilassung und Ausreise der sechs inhaftierten #Gesinnungsgenossen Horst #Mahler (der einen Austausch ablehnte) Ingrid #Siepmann, Rolf #Heißler, Rolf #Pohle, Gabriele #Kröcher-#Tiedemann und Verena #Becker.
Die fünf wurden am 3. März 1975 in den #Südjemen ausgeflogen.
(...)
Aus: Die Bewegung 2.Juni . Gespräche über Haschrebellen, Lorenz-Entführung und Knast
Mehr zur Entführung und den Hintergründen im Blogbeitrag
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Eine geheime #CSU-Spenderliste zeigt, dass Unternehmen aus dem #Verkehrssektor den #Wahlkampf von Andreas #Scheuer finanzierten – viele davon mit #Eigeninteressen. Die Recherchen des Spiegel werfen Fragen zur Unabhängigkeit politischer Entscheidungen auf. Besonders brisant: Die meisten #Geldgeber wollten offenbar direkte Vorteile aus der Unterstützung ziehen.
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Fast jeder vierte Wahlberechtigte bei dieser Bundestagswahl ist über 70 Jahre alt. Wen wählen sie und wen nicht?#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Bundestagswahl #alteWähler #Senioren #Wahlkampf #Wahlverhalten
Die Alten könnten die Wahl entscheiden -
Mitten im #Wahlkampf wird "zufällig" die #Doktorarbeit von #Kanzlerkandidat #Habeck in Zweifel gezogen.
Die #Plagiatsvorwürfe wurden von der #Ombudsstelle der #Universität #Hamburg entkräftet. Es liege kein wissenschaftliches #Fehlverhalten vor.
Der Plagiatsprüfer Stefan #Weber bleibt jedoch bei seiner Kritik und spricht von #Textplagiaten. #Wissenschaftler wie Gerald #Haug sehen die Anschuldigungen als politisch motiviert.
https://www.deutschlandfunk.de/habeck-plagiatsvorwuerfe-sind-entkraeftet-102.html
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#Wahlkampf mit #bundnis90diegrunen und der #schwarz-grünen NRW-Landesregierung:
🤔 #Rodungen mit #RWE am #Hambi / #Sündi
🤔 Bauarbeiten für #Castor - Transporte in #Ahaus
🤔 Antrag auf neue Lagerhalle für #radioaktiv kontaminierte #Uran-Zentrifugen in #Gronau
🤔 # nach unserer Recherche Bestätigung von statischen Ertüchtigungen am Ahauser #Atommülllager 2020 , aber kein Durchsetzungswille für Ertüchtigung/ neues #Zwischenlager in #julich -
Ein neues Jahr ist angebrochen. Und was für eins!
Am 23.02.25 wird ein neuer Bundestag gewählt.
Du möchtest etwas verändern?
Dann werde noch heute Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN! 💚🌻
Zum Mitgliedsantrag geht es hier: gruene.de/mitglied-werden.
#happynewyear2025 #frohesneuesjahr #grünepolitik #grünwählen #wahlkreis193 #landkreisgreiz #greiz #weida #zeulenroda #BadKöstritz #ronneburg #grünwählen #grünwirkt #mitgliedwerden #thuringen #Wahlen2025 #Wahlkampf #ostthüringen #btw2025
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Weidels erster Volksempfänger
Alice im Naziwunderland: Elon Musk twittert auf X in den Wahlkampf eingreifend, dass nur die AfD Deutschland retten könne. Damit wäre die Frage, ob […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/weidels-erster-volksempfaenger/
#AfD #elon #ElonMusk #Europa #musk #nazi #twitter #Volksempfänger #wahlkampf #weidel #x -
Auftakt des kurzen #Wahlkampf.es: der Landesparteitag von #VoltBremen mit der anschließenden #Aufstellungsversammlung. Hier werden die Kandidat:_*innen für die Landesliste nominiert, und dann kann es losgehen!
Wir brauchen 27.000 Unterschriften deutschlandweit, die noch geprüft und beglaubigt werden müssen, damit wir überhaupt zur Wahl antreten dürfen. In der Weihnachtszeit - in einem megakurzen Wahlkampf...
#DankeLindnerhttps://voltdeutschland.org/unterstuetzungsunterschriften-btw-2025
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Verschwendung
#Abschaumkult #Affengene #Arbeiterhass #Armenhass #Brüllball #BRD #Contentindustrie #Denkverweigerung #FDP #Feminismus #Feudalismus20 #Frauenhass #Funktionsmusik #Gaza #Geldanbetung #Hordenblödheit #Ideologie #Idiocracy #Idiotenkult #Intelligenzverachtung #Islamismus #Israel #Journalismus #KünstlicheIntelligenz #Klima #Klimakonferenz #Korruption #Krieg #Kurzsichtigkeit #LecktMichDochAlleAmArsch #Libanon #Lyssenkoismus #Männerhass #Mittelalter20 #Politik #Populismus #Prachtentfaltung #Pyschovergötzung #Rassismus #Reklamelügen #Rudelfolgigkeit #Russland #Sexismus #Technikverhinderung #Tschüss #Ukraine #Volksverdummung #wahlkampf #zerfall
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Merz gegen Scholz - Setzen Union und SPD auf die richtigen Kandidaten?
Die Beliebtheit von Olaf Scholz ist auf dem Tiefpunkt. Auch Friedrich Merz konnte davon noch nicht profitieren. Sind sie die richtigen Kandidaten?#OlafScholz #FriedrichMERZ #kanzlerschaft #BUNDESKANZLER #WAHLKAMPF #Bundestagswahl2025
Merz gegen Scholz: Sind sie die richtigen Kandidaten? -
#Babler quälen
#FALTERmaily von Armin #Thurnher"Guten Abend!
Wir stehen am Rande eines Abgrund, eines Wirbels, eines schwarzen Abyssus. Er droht aber nicht, uns hinabzureißen, denn er ist seicht wie der Zicksee. Ich rede vom #Wahlkampf Ich habe schon viele Wahlkämpfe gesehen, aber was der Spitzenkandidat der #SPÖ Andreas Babler, derzeit auf sein Haupt zieht ist nicht unbeachtlich, um es einmal vorsichtig zu sagen."
#Politik #Österreich #NRW24 -
#BRD : #Partei / #NeueRechte / #Wahlen / #Wahlkampf / #Zielgruppe / #Strategie / #Migration / #Reaktion / #Autoritarismus
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Das #Wahlkampf Plakat "Sei kein Arschloch" der #Partei #Volt trifft mein #Humorzentrum. Wie kann man das neben diesen #CDU Axel #Voss hängen.
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CDU fordert Verfassungsänderung, um #Totalsanktionen möglich zu machen
In den öffentlichen Debatten wird immer klarer, dass 100%-Sanktionen im Sozialrecht verfassungsrechtlich nicht zulässig sind. Dies wurde auch von Tacheles in seiner Stellungnahme im Gesetzgebungsverfahren zum Haushaltssicherungsgesetz herausgearbeitet. Nun fordert heute der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn, eine Verfassungsänderung zur rechtssicheren Verschärfung von Sanktionen im Bürgergeld. Er sagt: "Wenn hier eine generelle Streichung durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht gedeckt ist, sollten wir eben die Verfassung ändern.".
Die Unverfrorenheit und Arroganz der Unionsspitzenvertreter ist ungeheuerlich und demokratiegefährdend!
Das Bundesverfassungsgericht hat seine Entscheidung zu Sanktionen auf die Normen des Grundgesetzes gestützt, die überhaupt nicht veränderbar sind, da sie den Kern der freiheitlich demokratischen Grundordnung ausmachen.
Das Bundesverfassungsgericht vom 05. November 2019 zum Aktenzeichen 1 BvL 7/16:
„Die zentralen verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung staatlicher #Grundsicherungsleistungen ergeben sich aus der grundrechtlichen Gewährleistung eines menschenwürdigen #Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 [Menschenwürde] in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG [#Sozialstaatsprinzip]). Gesichert werden muss einheitlich die physische und soziokulturelle #Existenz. Die den Anspruch fundierende #Menschenwürde steht allen zu und geht selbst durch vermeintlich „unwürdiges“ Verhalten nicht verloren.“
Genau um populistischen bis diktatorische Übergriffe vorzubeugen, haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes die so genannte #Ewigkeitsgarantie in das #Grundgesetz eingefügt. In Artikel 79 Abs. 3 GG steht:
„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“
Wir fragen uns also: Was genau möchte Herr #Spahn denn nun an der Verfassung ändern? Das Prinzip der Menschenwürde abschaffen? Oder das #Sozialstaatsprinzip? Obwohl beides überhaupt nicht geändert werden kann. Oder geht es doch nur um #Wahlkampf und billige #Hetze auf Kosten der #Armen?
Der Vorstoß von Jens Spahn, das Grundgesetz zu ändern und soziale #Grundprinzipien zu beschneiden, zeigt einmal mehr die rücksichtslose #Agenda der #CDU. Die CDU möchte weiter Druck auf die #Ampel ausüben, dabei rechtsstaatliche Grundsätze aushöhlen und das Land immer weiter nach rechts treiben.
https://www.trueten.de/archives/13065-CDU-fordert-Verfassungsaenderung,-um-Totalsanktionen-moeglich-zu-machen.html #Sanktionen #Hartz4 mus weg! #Bürgergeld
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Es grünt nicht mehr in #Spanien.
Der Kampf ums #Wasser ist auf der Iberischen Halbinsel längst entbrannt: #Tourismus, #Landwirtschaft und die #Natur konkurrieren immer stärker um das kostbare Nass. Jetzt ist es Hauptthema im #Wahlkampf.https://www.spektrum.de/news/klimawandel-es-gruent-nicht-mehr-in-spanien/2158143
#Dürre #Spanien #Grundwasser #Klima #Klimawandel #Wetter #Wasserversorgung #Doñana #Landwirtschaft #Infrastruktur #Verwüstung #Wetterxtreme #Erde/Umwelt
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#Beobachtung aus #Wahlkampf 2004; #Website #Interaktion
#Logos, #Buttons, #Banner zum #Verlinken; #Newsletter auf #fremden #Seiten; #Countdown; #Newsbox; #einheitliches #Design; #RSS #Newsfeeds; #Extraseite #PDA #kompatibel; #Bildschirmschoner und #Desktophintergrund als #Download; #Merchandising / #Merch; #Chat mit #Themenabenden, #Gästen, #Experten; #Protokolle zum #download;
#Funktionen:
#Filme / #Videos; #Fotogallerie, #Startseite, #FAQ, #Suchfunktion, Webcam
