@ZDF
Was sollen denn die ostdeutschen Wurzeln sein?
Bspw. das Leben in einem #Unrechtsstaat?
Die #Ostalgie nervt - vor allen Dingen bei Leuten, die weit nach der Wende geboren wurden ...
#unrechtsstaat — Public Fediverse posts
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Wovon unterscheidet sich die #USA gleich nochmal von dem #IS oder anderen Schurkenstaaten wie den Iran, Afghanistan, Nordkorea oder andere?
Mir fällt da gerade nichts mehr ein. Euch?
#Todestrafe #UnrechtsStaat #SchurkenStaat
Todesstrafe: Militärhinrichtung in USA soll per Livestream gezeigt werden -
Der Grund warum Hakenkreuze & so verboten sind ist, weil sie Symbole eines Deutschen #Terrorstaat waren.
Bei der DDR Symbolik wurde sich entschieden auf ein Verbot zu verzichten. Aber es gab trotzdem einen Deutschen #Unrechtsstaat dahinter.
A & Schwarz-Rot stehen in keinerlei Weise für " #Deutschland " oder wie auch immer zurechtdefinierten #Extremismus.
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Na wenigstens sind'wa in diesem Land im Unrechtsstaat zurück & auf fleißigem Weg in den Terrorstaat.
Ganz unextremistisch & neutral.
😒
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Das morgige Wahlergebnis (AfD -40%) in #SachsenAnhalt besorgt uns weniger, als die mediale Hofberichterstattung in Dauerbeschallung über eine mögliche faschistoide #Landesregierung.
Der Übergang hin zu einem autoritären #Unrechtsstaat scheint in weiten Teilen der Bevölkerung schon Konsens zu sein.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:iec6tvgfifpluoy6pmzaruwx/post/3muomz6hpuk24 -
Das morgige Wahlergebnis (AfD -40%) in #SachsenAnhalt besorgt uns weniger, als die mediale Hofberichterstattung in Dauerbeschallung über eine mögliche faschistoide #Landesregierung.
Der Übergang hin zu einem autoritären #Unrechtsstaat scheint in weiten Teilen der Bevölkerung schon Konsens zu sein.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:iec6tvgfifpluoy6pmzaruwx/post/3muomz6hpuk24 -
"...schadeten »Israels Ansehen in der Welt«. ..."
Da gibts nix mehr zu beschädigen! Das Ansehen von Netanjahus "Israel" ist das eines rassistischen, totalitären Unrechtsstaates.
Und so ein Staat ist der Unterstützung Deutschlands und Europas unwürdig. Da unterstützen wir lieber das "Nicht-Netanjahu"-Israel von Shimon Perez und Jitzhak Rabin, der bekanntermaßen von einem rechtsradikalen Siedler ermordet wurde!
#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #merkel #israel #gaza #westbank #palestine #netanjahu @netanyahu #unrechtsstaat #freePalestine #YitzhakRabin #2staatenlosung
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Alle Beteiligten vom Sachbearbeiter bis zur Chefebene müssen in meiner Weltsicht heute noch ohne Bezüge und unter Zustellung einer Klage auf der Strasse landen. Rücktritte gern gesehen. Vorzugsweise sollten sie einen solch brutalen Tritt aus dem Amt bekommen das sie noch zweimal auf dem Bürgersteig aufprallen.
"Eltern abgeschoben - Kleinkinder und Säugling bleiben zurück"
#aufDieFresse #generalstreik #unrechtsStaat
https://www.hessenschau.de/politik/frankfurt-eltern-abgeschoben---kleinkinder-und-saeugling-bleiben-zurueck-v1,abschiebung-familie-102.html -
🤔
Wenn #CDU / #CSU & #SPD daran arbeiten, wissentlich grundgesetzwidrige Gesetze ( #Vergesellschaftung ) zu erlassen .. ist das dann schon ein #UnrechtsStaat ?
Oder dann wenn von der #Politik Druck auf die #Judikative ausgeübt wird, im Sinne des Kapitals zu entscheiden ?
Oder erst dann wenn Gerichte skandalöse, rechtlich kaum oder nicht mehr nachvollziehbare Entscheidungen zu diesen Themen treffen ( #Mietendeckel 😬) ?
Fragen über Fragen.
#Bundesrepublik #Deutschland, quo vadis ?
🇩🇪
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@kkarhan Die Verfassungstreue ist ihr nachgewiesenermaßen egal. Siehe doofrindt.
#unrechtsstaat @D64eV @Bundesregierung -
@Lancker naja, der Verkehrsministerinnendarsteller bricht ja offen das Recht. Der Kanzlerinnendarsteller steht hinter ihm.
Wenn eine Regierung sich nicht an Gesetze hält, konstituiert das einen #unrechtsstaat . -
@fragdenstaat Es wird noch zu sehen sein, ob das den #Unrechtsstaat interessiert. (z. B. #doofrind).
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@HaWeCom bewusstes Brechen der Gesetze durch die Regierung konstituiert einen #Unrechtsstaat
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@NeueRichter was ist von einer Partei zu erwarten, deren Regierungsmitglieder vorsätzlich Recht brechen? #dobrindt #unrechtsstaat
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@autonomysolidarity #merz erfüllt diesbezüglich jede Erwartung. #Brandmauer #afd #cdu #alteweißesacke #patriarchat #demokratie #ruckbau #blackrock #trump #freiheit #deutschland #unrechtsstaat #verfassung #spahn
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@HonkHase Wenn sich die Regierung nicht an geltendes Recht hält, konstituiert das einen definitionsgemäßen #Unrechtsstaat . Das hat die AfD also auch schon geschafft.
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@a_watch „in Abstimmung“? Das ist Code für „scheißescheißewiekriegenwirdenskandalverschleiert“.
Abgesehen davon ist das Gezögere ein Gesetzesverstoß durch die Regierung.
#Unrechtsstaat -
So nämlich! ⬇️
"Doch es hat sich gezeigt, dass an das aktuelle politische System zu appellieren nicht funktioniert. Bei der Untätigkeit gegenüber der Klimakrise handelt es sich nicht um ein Wissensproblem, sondern um ausbleibende Handlungen:
Alle wissen, was abgeht, aber es wird nichts getan. Der Staat verrät damit uns alle – weil er von den Rechten und Reichen korrumpiert wurde. Wir haben es also mit einem Systemproblem zu tun."https://taz.de/Klimaaktivistin-ueber-Letzte-Generation/!6164563/
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Die #SquadraAzzurra peukottiert nun bereits die 3. #fussballwm in einem #unrechtsstaat .
Starkes Zeichen! -
Wenn der Staat, welcher Vorgibt die Rechte derjenigen zu verteidigen, die vom Paradebeispiel zu #Feindstrafrecht betroffen waren, selbst Feindstrafrecht erlässt, fällt mir echt nichts mehr ein.
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Schliesslich möchte Putin nicht eigene Leute verpflichten... denn dann könnte den Russen die Spezialoperation verleiden.
Unglaublich trauriger Bericht über russische Rekrutierung in Afrika.
Unfassbar.
#Putin #Krieg #Ukraine #UnrechtsStaat #Afrika #Rassismus 2.0
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#Deutschland ist in der Tat auf dem Weg in eine #DDR 2.0.
Aber nicht deswegen weil die Bürger*innen ihre sozialen Sicherungssysteme, die sie selbst finanzieren (!!), auch gelegentlich benutzen wollen. #SozialStaat
Oder weil Konserven voll die #Transformation der #Wirtschaft ausbremsen & nacher über geringes Wachstum + wenig Wettbewerbsfähigkeit jammern.
Nä, wir werden zum autoritären #UnrechtsStaat weil wir von verbohrten Betonköpfen regiert werden.
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@[email protected]
☝️Aber nur die #Verbrechen von #Politikern (m/w/d) und #Konzernvorständen (m/w/d). ☝️
#Normalbürger (m/w/d) werden sogar für Dinge verknackt, die sie nichtmal begangen haben.
#Deutschland #Unrechtsstaat -
Das ist eine #Wahrnehmungsverzerrung 👿
Und da wundern sich die #ossis, daß sich die Beurteilung durch die #wessis nicht verändert hat.
🤔 Könnte es sein, daß das daran liegt, weil man den #Unrechtsstaat #DDR nicht mehr am eigenen Leib erfahren musste?Ursprünglicher Beitrag: https://bsky.app/profile/did:plc:x7vfp7rt4gbywara7ljm5e2s/post/3mg66hvik2k2w
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Gerade höre ich einen neuen #Podcast - aus Österreich - großartig!
https://www.falter.at/podcasts/radio/20260225/armin-thurnher-ueber-trumps-krieg-gegen-amerika-1584
#Falter #Trump #USA #Amerika #Exzeptionalismus #Unrechtsstaat #Obama #Bush
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Je mehr ich über die #USA nachdenke, ...
desto deutlicher wird mir, dass dieses Land von Anfang an ein #Unrechtsstaat war.
Die gewaltsame Landaneignung und Ermordung Millionen von Native Americans war der Anfang.
Das Unrecht während der Sklaverei kostete ebenfalls Millionen Leben ...Dann die ganzen militärischen Interventionen, Interventionen zur Regierungsänderung oder Auslandseinsätze in andere Staaten mit teils sehr krummen Begründungen...
Die Einrichtung eines Foltergefängnisses wie #Guantanamo...
Die #USA ist eine der kriegerischsten Nationen dieser Welt. 1/2 -
So wird der Staat zum #Unrechtsstaat
"Notwehr", "Attentäter": Mit Lügen zum Tod von Alex Pretti gefährdet die #US-Regierung die staatliche Ordnung. Eine Folge ist, dass Menschen über #Widerstand nachdenken.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-01/us-regierung-ice-toetung-minneapolis-donald-trump
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finde es wichtig, dass wir polizeiliche exekutionen weiterhin als „vorfälle“ statt als methode bezeichnen nicht dass jemand auf die idee kommt, das system zu hinterfragen oder schlimmer: es beim namen zu nennen #ice #minneapolis #minnesota #unrechtsstaat #usa #trump #faschismus
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@juergen alleine schon die Tatsache mit Sitz USA ,,,, da wird mir Speiübel, das ist ein #UNRECHTSSTAAT a la Hitler, Russland, China usw.!
Aber was mache ich mit Apple??? ... und Kreditkarten, da wäre dringend eine EU Lösung gefragt! -
5/5 Ein Land, das Morde leugnet und Täter schützt, ist kein Rechtsstaat. Es ist ein Unrechtsstaat. Punkt. So ein Staat verdient keine Sonderrolle. Keine falsche Freundschaft. Er muss behandelt werden wie das, was er ist. Gefährlich. #Unrechtsstaat #USA #Demokratie #EinfacheSprache
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Hybride Kriegsführung 👿
🤔 Wie lange wollen sich das unsere Politikdarsteller:innen noch gefallen lassen?
Verhängt härtere Sanktionen gegen diesen autokratischen #Unrechtsstaat 🤬
… und bestraft diejenigen die diese #Sanktionen ablehnen und umgehen 😠Ursprünglicher Beitrag: https://bsky.app/profile/did:plc:d56aevbrhhknlxhjisuouofm/post/3mbbxkjiwkc2y
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Er ist und bleibt ein immuner Verbrecher.
Es ist nicht die erhoffte Nachricht, die bei einigen ehemaligen afghanischen #Ortskräften der Bundesregierung dieser Tage in #Pakistan eintrifft. Ganz im Gegenteil. Statt der in Aussicht gestellten #Visa für die Einreise nach Deutschland bekommen sie diese Nachricht: "Nach einer weiteren ausführlichen Prüfung wurde festgestellt, dass - anders als ursprünglich angenommen - keine Grundlage besteht für die Zusage einer Aufnahme in Deutschland."
In den Schreiben, die vor einer Woche verschickt wurden und der ARD vorliegen, heißt es weiter: "Wir bitten Sie höflichst, das Hotel bis Dienstag, 9. Dezember 2025 zu verlassen."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-ortskraefte-dobrindt-100.html
#Afghanistan #ShameOnGermany #Dobrindt #CSU #Migration #Unrechtsstaat
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Podcast über eine Lebensgeschichte einer jungen Frau in der DDR, die ein Jahr in Stasi-Haft saß. – und eine besondere Freundschaft, die sie rettete.
#72 Die Akte Johanna – Wenn er geschwiegen hätte! ~ Julia Leischik: Spurlos Podcast https://www.podcast.de/episode/693593079/72-die-akte-johanna-wenn-er-geschwiegen-haette
(Podcast finanziert sich mit Werbung) -
Heute von einer Bekannten aus Orlando gehört: Eine Mutter bringt ihre Tochter zur Grundschule, wird vor den Augen des Kindes vom #ice aus dem Wagen gezerrt und abgeschoben- nicht in ihre Heimat, sondern an einen unbekannten Ort. DAS ist euere #usa heute unter #trump! Und es ist erst der Anfang. Dort. #europa
#afd #unrechtsstaat #merz #cdu #csu #abschiebewahn #rassismus #menschenrechte -
Heute vor 64 Jahren wurde ein Teil Deutschlands für 28 Jahre zugemauert.
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Die #CSU tritt unsere #Demokratie und #Menschenrechte mal wieder mit Füßen. Ein #Rechtsstaat sieht für mich anders aus. Das, was die #noCSU vor hat, erinnert eher an einen #Unrechtsstaat , #Überwachungsstaat und #Polizeistaat .