#unrechtsstaat — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #unrechtsstaat, aggregated by home.social.
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@fragdenstaat Es wird noch zu sehen sein, ob das den #Unrechtsstaat interessiert. (z. B. #doofrind).
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@HaWeCom bewusstes Brechen der Gesetze durch die Regierung konstituiert einen #Unrechtsstaat
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@NeueRichter was ist von einer Partei zu erwarten, deren Regierungsmitglieder vorsätzlich Recht brechen? #dobrindt #unrechtsstaat
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@autonomysolidarity #merz erfüllt diesbezüglich jede Erwartung. #Brandmauer #afd #cdu #alteweißesacke #patriarchat #demokratie #ruckbau #blackrock #trump #freiheit #deutschland #unrechtsstaat #verfassung #spahn
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@autonomysolidarity #merz erfüllt diesbezüglich jede Erwartung. #Brandmauer #afd #cdu #alteweißesacke #patriarchat #demokratie #ruckbau #blackrock #trump #freiheit #deutschland #unrechtsstaat #verfassung #spahn
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@autonomysolidarity #merz erfüllt diesbezüglich jede Erwartung. #Brandmauer #afd #cdu #alteweißesacke #patriarchat #demokratie #ruckbau #blackrock #trump #freiheit #deutschland #unrechtsstaat #verfassung #spahn
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@autonomysolidarity #merz erfüllt diesbezüglich jede Erwartung. #Brandmauer #afd #cdu #alteweißesacke #patriarchat #demokratie #ruckbau #blackrock #trump #freiheit #deutschland #unrechtsstaat #verfassung #spahn
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@autonomysolidarity #merz erfüllt diesbezüglich jede Erwartung. #Brandmauer #afd #cdu #alteweißesacke #patriarchat #demokratie #ruckbau #blackrock #trump #freiheit #deutschland #unrechtsstaat #verfassung #spahn
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@HonkHase Wenn sich die Regierung nicht an geltendes Recht hält, konstituiert das einen definitionsgemäßen #Unrechtsstaat . Das hat die AfD also auch schon geschafft.
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@a_watch „in Abstimmung“? Das ist Code für „scheißescheißewiekriegenwirdenskandalverschleiert“.
Abgesehen davon ist das Gezögere ein Gesetzesverstoß durch die Regierung.
#Unrechtsstaat -
Die #SquadraAzzurra peukottiert nun bereits die 3. #fussballwm in einem #unrechtsstaat .
Starkes Zeichen! -
Die #SquadraAzzurra peukottiert nun bereits die 3. #fussballwm in einem #unrechtsstaat .
Starkes Zeichen! -
Die #SquadraAzzurra peukottiert nun bereits die 3. #fussballwm in einem #unrechtsstaat .
Starkes Zeichen! -
Wenn der Staat, welcher Vorgibt die Rechte derjenigen zu verteidigen, die vom Paradebeispiel zu #Feindstrafrecht betroffen waren, selbst Feindstrafrecht erlässt, fällt mir echt nichts mehr ein.
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#Deutschland ist in der Tat auf dem Weg in eine #DDR 2.0.
Aber nicht deswegen weil die Bürger*innen ihre sozialen Sicherungssysteme, die sie selbst finanzieren (!!), auch gelegentlich benutzen wollen. #SozialStaat
Oder weil Konserven voll die #Transformation der #Wirtschaft ausbremsen & nacher über geringes Wachstum + wenig Wettbewerbsfähigkeit jammern.
Nä, wir werden zum autoritären #UnrechtsStaat weil wir von verbohrten Betonköpfen regiert werden.
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@[email protected]
☝️Aber nur die #Verbrechen von #Politikern (m/w/d) und #Konzernvorständen (m/w/d). ☝️
#Normalbürger (m/w/d) werden sogar für Dinge verknackt, die sie nichtmal begangen haben.
#Deutschland #Unrechtsstaat -
Beim Schauen einer Doku über die #DDRGeschichte heute Morgen auf ZDF info habe ich mich gefragt, warum so viele Ostdeutsche wieder solch einen autoritären #unrechtsstaat wollen. Nichts anderes bekämen wir, wenn die blaubraunen Faschisten hinreichend gewählt würden.
Ich verstehe das nicht.
#niewiederistjetzt
#pruef -
Beim Schauen einer Doku über die #DDRGeschichte heute Morgen auf ZDF info habe ich mich gefragt, warum so viele Ostdeutsche wieder solch einen autoritären #unrechtsstaat wollen. Nichts anderes bekämen wir, wenn die blaubraunen Faschisten hinreichend gewählt würden.
Ich verstehe das nicht.
#niewiederistjetzt
#pruef -
Beim Schauen einer Doku über die #DDRGeschichte heute Morgen auf ZDF info habe ich mich gefragt, warum so viele Ostdeutsche wieder solch einen autoritären #unrechtsstaat wollen. Nichts anderes bekämen wir, wenn die blaubraunen Faschisten hinreichend gewählt würden.
Ich verstehe das nicht.
#niewiederistjetzt
#pruef -
Beim Schauen einer Doku über die #DDRGeschichte heute Morgen auf ZDF info habe ich mich gefragt, warum so viele Ostdeutsche wieder solch einen autoritären #unrechtsstaat wollen. Nichts anderes bekämen wir, wenn die blaubraunen Faschisten hinreichend gewählt würden.
Ich verstehe das nicht.
#niewiederistjetzt
#pruef -
Beim Schauen einer Doku über die #DDRGeschichte heute Morgen auf ZDF info habe ich mich gefragt, warum so viele Ostdeutsche wieder solch einen autoritären #unrechtsstaat wollen. Nichts anderes bekämen wir, wenn die blaubraunen Faschisten hinreichend gewählt würden.
Ich verstehe das nicht.
#niewiederistjetzt
#pruef -
@juergen alleine schon die Tatsache mit Sitz USA ,,,, da wird mir Speiübel, das ist ein #UNRECHTSSTAAT a la Hitler, Russland, China usw.!
Aber was mache ich mit Apple??? ... und Kreditkarten, da wäre dringend eine EU Lösung gefragt! -
5/5 Ein Land, das Morde leugnet und Täter schützt, ist kein Rechtsstaat. Es ist ein Unrechtsstaat. Punkt. So ein Staat verdient keine Sonderrolle. Keine falsche Freundschaft. Er muss behandelt werden wie das, was er ist. Gefährlich. #Unrechtsstaat #USA #Demokratie #EinfacheSprache
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Er ist und bleibt ein immuner Verbrecher.
Es ist nicht die erhoffte Nachricht, die bei einigen ehemaligen afghanischen #Ortskräften der Bundesregierung dieser Tage in #Pakistan eintrifft. Ganz im Gegenteil. Statt der in Aussicht gestellten #Visa für die Einreise nach Deutschland bekommen sie diese Nachricht: "Nach einer weiteren ausführlichen Prüfung wurde festgestellt, dass - anders als ursprünglich angenommen - keine Grundlage besteht für die Zusage einer Aufnahme in Deutschland."
In den Schreiben, die vor einer Woche verschickt wurden und der ARD vorliegen, heißt es weiter: "Wir bitten Sie höflichst, das Hotel bis Dienstag, 9. Dezember 2025 zu verlassen."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-ortskraefte-dobrindt-100.html
#Afghanistan #ShameOnGermany #Dobrindt #CSU #Migration #Unrechtsstaat
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Podcast über eine Lebensgeschichte einer jungen Frau in der DDR, die ein Jahr in Stasi-Haft saß. – und eine besondere Freundschaft, die sie rettete.
#72 Die Akte Johanna – Wenn er geschwiegen hätte! ~ Julia Leischik: Spurlos Podcast https://www.podcast.de/episode/693593079/72-die-akte-johanna-wenn-er-geschwiegen-haette
(Podcast finanziert sich mit Werbung) -
Heute von einer Bekannten aus Orlando gehört: Eine Mutter bringt ihre Tochter zur Grundschule, wird vor den Augen des Kindes vom #ice aus dem Wagen gezerrt und abgeschoben- nicht in ihre Heimat, sondern an einen unbekannten Ort. DAS ist euere #usa heute unter #trump! Und es ist erst der Anfang. Dort. #europa
#afd #unrechtsstaat #merz #cdu #csu #abschiebewahn #rassismus #menschenrechte -
Heute von einer Bekannten aus Orlando gehört: Eine Mutter bringt ihre Tochter zur Grundschule, wird vor den Augen des Kindes vom #ice aus dem Wagen gezerrt und abgeschoben- nicht in ihre Heimat, sondern an einen unbekannten Ort. DAS ist euere #usa heute unter #trump! Und es ist erst der Anfang. Dort. #europa
#afd #unrechtsstaat #merz #cdu #csu #abschiebewahn #rassismus #menschenrechte -
Heute vor 64 Jahren wurde ein Teil Deutschlands für 28 Jahre zugemauert.
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Die #CSU tritt unsere #Demokratie und #Menschenrechte mal wieder mit Füßen. Ein #Rechtsstaat sieht für mich anders aus. Das, was die #noCSU vor hat, erinnert eher an einen #Unrechtsstaat , #Überwachungsstaat und #Polizeistaat .
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Das Ausländer- und Integrationsgesetz #AIG müsste auch richtigerweise aus Ausgrenzungs- und Diskriminierungsgesetz bezeichnet werden. #Rassismus #Unrechtsstaat
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Ein Beispiel mehr dafür, dass persönliche Kommunikationsgeräte beim modernen Cyborg-Menschen wie sein Gehirn für den Staat absolut tabu sein sollte. Und warum es für alle von Zwangsmassnahmen nicht verurteilte Betroffenen eine saftige Entschädigung geben sollte. #Privatheit #Privatsphäre #Polizeistaat #Unrechtsstaat
https://www.srf.ch/news/schweiz/bundesgerichtsurteil-handy-darf-durchsucht-werden-auch-wenn-nacktbilder-drauf-sind -
Two Irish citizens ordered to leave Germany over pro-Palestinian protests despite no convictions – The Irish Times (2025-04-01)
… from an Irish perspective.
#Unrechtsstaat #UnlawfulGermany
@[email protected] @[email protected] @israel -
Germany Turns to U.S. Playbook: Deportations Target Gaza War Protesters (Hanno Hauenstein | The Intercept, 2025-03-31)
https://theintercept.com/2025/03/31/germany-gaza-protesters-deport/
------"Berlin’s immigration authorities are moving to deport four young foreign residents on allegations related to participation in protests against Israel’s war on Gaza, an unprecedented move that raises serious concerns over civil liberties in #Germany.
"The deportation orders, issued under German migration law, were made amid political pressure and over internal objections from the head of the state of #Berlin's immigration agency. The internal strife arose because three of those targeted for deportation are citizens of European Union member states who normally enjoy freedom of movement between E.U. countries."
#Unrechtsstaat #UnlawfulGermany
@[email protected] @[email protected] @israel -
Der #Unrechtsstaat #Schweiz hat lange Tradition:
* Niederschlagung mehrerer Generalstreiks
* Fall #Spring
* Kinder der Landstrasse
* Fall #Tinner
* UBS Rettung
* CS Zwangsfusion
* #Klimaseniorinnen -
Am 26. Juni 1981, also vor genau 42 Jahren, fand in der #DDR, weil die #Stasi und #Honecker ein Exempel statuieren wollten, die letzte Hinrichtung auf deutschem Boden durch „unerwarteten Nahschuss“ statt.
#WernerTeske nach seiner Festnahme 1980. #Foto - Quelle: #Stasi-Unterlagen-ArchivDer Stasi-Hauptmann Werner Teske musste sterben, obwohl er über einen Seitenwechsel in den Westen nur vage nachgedacht hatte.
Und die #Linkspartei ist nicht bereit trotz solcher Todesurteile ohne Rechtsgrundlage, 327 dokumentierten Toten des DDR-Grenzregimes an der innerdeutschen Grenze, durch Minenfelder, Selbstschussanlagen und Scharfschützen, die #DDR als #Unrechtsstaat zu klassifizieren, hat immer noch mit #Modrow einen "verdienten" Vertreter des DDR-Regimes als Ehrenvorsitzenden (Vorsitzenden ihres Ältestenrats).
Warum wird Menschenverachtung der Linken im Gegensatz zu der der Rechten toleriert?12ft.io/www.welt.de/geschichte…
de.wikipedia.org/wiki/Werner_T…#Geschichte, #history, #Deutschland, #Germany, #GDR, #SED, #Politik, #politics
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Für mich klingen die behördlichen Aussagen zu #Sarco alle danach als werde händeringend nach irgendeiner halbwegs plausiblen Möglichkeit gesucht, Sterbehilfe zu kriminalisieren. #Unrechtsstaat
https://www.srf.ch/news/schweiz/mehrere-strafverfahren-laufen-erster-einsatz-der-todeskapsel-sarco-die-wichtigsten-antworten -
(2/3)
3. Anerkenntnis der DDR als #Unrechtsstaat, das meint die Unterscheidung der Lebensleistung der Menschen von den Verbrechen der Partei- & Staatsdiktatur.
4. Klare Positionierung gegen alle Arten des #Faschismus, also auch des russischen #Imperialismus. Das bedeutet u.a. #Solidarität mit und Waffen für die #Ukraine.#einelinkefuralle #nurmitlinks #linkebpt #Parteitag #CarolaRackete #Rackete
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@CCC Hallo!? Kann mal bitte jemand in Bayern unsere Verfassung durchsetzen? Oder sind wir inzwischen auch auf dem Weg nach Ungarn?
#Präventionshaft #Polizeiwillkür #Unrechtsstaat
@GrueneBundestag @KonstantinNotz -
Weil sie angeblich einen #Nazi verkloppt hat, sitzt Maja T. jetzt im Knast in #Ungarn. Ihre #Auslieferung dahin war illegal, aber die #Behörden tun jetzt so, als wär das nicht ihr Problem.
Versuchen wir, ihnen das zum Problem zu machen:
https://weact.campact.de/petitions/keine-auslieferungen-nach-ungarn-maja-muss-zuruckkommen
#Orban #Faschismus #Unrechtsstaat #Antifa #FreeMaja #SmashTheFash
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Absoluter #Skandal am #Landgericht #Leipzig!
Macht das mal der Frau mit den #Pfandbons oder den zigtausenden anderen Opfern von sadistischen und selbstgerechten #Staatsanwälten, #Polizisten, #Finanzbeamten und #Richtern klar. Vor allem war das #Vergehen von Gil #Ofarim, anders als in vielen der o.g. Fälle, alles andere als eine "opferlose Straftat".
#GilOfarim #Verleumdung #Einstellung #LandgerichtLeipzig #LGLeipzig #Rechtsbeugung #Justizskandal #Unrechtsstaat
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@ArboristManuel @sixtus wie können wir die grassierende #verblodung in #deutschland noch aufhalten? Durch #merz #Soder #scholz ? 😂 #cdu #unvereinbarkeitserklarung #demokratie #spd #ampel #unrechtsstaat #nazi #thuringen #wirtschaft
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die Zeit für eine faire, differenzierte Bewertung der #DDR mit all ihren Demokratie- und Menschenrechtsdefiziten einerseits und ihren sozialen und gesellschaftspolitischen Leistungen andererseits ist immer noch nicht reif. Menschen haben in der DDR Willkür, Unrecht und obsessive Spitzelei erfahren – aber weder hat die DDR einen Nachbarn überfallen und ausgeraubt, noch hatte sie den Plan, eine ganze Menschengruppe auszurotten
#Unrechtsstaat
#Anerkennung
#ostdeutsch -
https://www.inbayreuth.de/prozess-um-volksverhetzung-sternstunde-einer-bayreuther-richterin/cnt-id-ps-7df2d770-7db9-4835-8d10-dc03571293ac
Stellen Sie sich bitte vor, Sie befänden sich im Jahr 1943 während der #NSZeit wegen ähnlicher Taten vor #Gericht. Wegen #Volksverhetzung, oder damals vermutlich wegen Wehrkraftzersetzung.
Sie hätten es mit einem #Unrechtsstaat zu tun.
Statt fairem Verfahren wie im #Rechtsstaat gäbe es höchstens ein kurzes #Sondergericht, an dessen Ende wohl die Todesstrafe stünde.Dessen Hauptsymbol Hakenkreuz & rassistische Parolen malten die Angeklagten 2023 in Schulen an Klotüren! 😮
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Nach dieser Logik müsste man die gesamte #CDU und #CSU in #Präventivhaft stecken. Die könnten ja auch wieder korrupt werden.
#Bayern #PAG #Unrechtsstaat #MinorityReport #Klimaaktivisten #CDUkorrupt
https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-klimaaktivisten-in-unterbindungsgewahrsam-100.html
