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#verstaatlichung — Public Fediverse posts

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  1. »Die Durchführung der ›Sozialisierung‹ denkt sich der Unkundige gewöhnlich in der Form der einfachen #Verstaatlichung. Auf dieser Gleichsetzung von #Vergesellschaftung und Verstaatlichung beruhen die meisten Einwände« (Karl Korsch, 1919)

  2. Aus aktuellem Anlass
    #Enteignung, #Verstaatlichung und #Vergesellschaftung sind unterschiedliche Dinge

    Enteignung: Erzwungener Eigentumsübergang an einen Dritten, der meist grossräumige Infrastruktur baut.
    Verstaatlichung: Eigentumsübergang an den Staat (z b gasspeicher)
    Vergesellschaftung: Eigentumsübergang in #Gemeineigentum z.b Bewohner, Hauswirtschaft, Eigentümer usw.

    Zu #Gemeingütern auch als #commons bekannt hat sich #ostrom auch ausführlich geäussert.


    rosalux.de/news/id/55270/verge

  3. ach kurze Zusammenfassung, why not:

    - der #AntisemitismusSkandal der Berliner #Linke ist - obgleich real - auch aufgeblasen & dient anderen politischen Zwecken als dem Schutz Jüdischen Lebens. Das schadet dem Thema, obwohl die Hinweise relevant sind.

    - die pure Idee von #Verstaatlichung/ #Vergesellschaftung in #Deutschland treibt alle bürgerlichen Parteien schier in den #Wahnsinn. Obwohl es wahrlich nicht die erste #ReKommunalisierung von was hier wäre.

    Der Markt wirds überstehen. Wie damals.

  4. Zur Diskussion in #Berlin, ob man große #Wohnungsgesellschaften enteignen sollte, machte #Linkspartei-Mitglied Gregor #Gysi in einem ARD-Interview einen spannenden Vorschlag:
    Sollen doch die Berliner*innen in einem nunmehr rechtlich bindenden Volksentscheid darüber abstimmen, ob enteignet werden soll oder nicht.

    (Der Volksentscheid als direkt-demokratische Abstimmung, in der Schweiz ein ganz normaler Vorgang, kam übrigens durch die Bürgerbewegungen der DDR nach der Wiedervereinigung in die Berliner Verfassung.)

    Hierzu wegen der Zitierfähigkeit die Meldung des "Merkur":
    "(...) Neuer Enteignungs-Versuch nach Volksentscheid von 2021? Linker Gysi erklärt, was dieses Mal anders wäre.

    Auf den Volksentscheid aus dem Jahr 2021 bezog man sich bei der Linken in Berlin auch im Wahlkampf zuletzt. Man wolle nun umsetzen, was die Bevölkerung damals gefordert hätte. Warum dies bisher nicht geschehen ist, machte Gysi ebenfalls in der ARD klar: „Das war damals mit empfehlendem Charakter“, so der 78‑Jährige. Bedeutet, damals war der Volksentscheid nicht gesetzlich bindend. Bei einem erneuten Vorstoß, wie Gysi ihn nun vorschlägt, sollte das anders sein. (...)"

    merkur.de/politik/enteignungen

    de.wikipedia.org/wiki/Volksent

    #volksentscheid #enteignen #dielinke #verstaatlichung #berlinwahl

  5. @dielinke

    Eine #Vergesellschaftung soll Milliarden kosten🥴Tja, schon VERGESELLSCHAFTUNG ist ein DEUTLICHES Zugeständnis zur VERKOMMENHEIT der manipulativ-schwankenden & wettbewerbsbedingt-konfusen Symptomatik "Wer soll das bezahlen?", wo ENTSCHÄDIGUNGSLOSE ENTEIGNUNG die Sprache sein muß, wenn man #Erpresser, #Korrumpierer, #Ausbeuter und #Unterdrücker WIRKLICH-WAHRHAFTIG loswerden will‼️

    #VERSTAATLICHUNG #GEMEINSCHAFTSEIGENTUM_GLOBALES

  6. Das was bei uns #Enteignungen (omg, der Teufel persönlich 😱👹) bzw. #Vergesellschaftung (was ist das?) genannt wird, ist de facto ne Art #Verstaatlichung.

    Sowas wird ständig & überall gemacht.
    Sogar in den USA. 🙄

  7. Berlin Abgeordnetenhauswahl 2026: Linke will Wohnungen enteignen

    Diese klare Ansage der Linken-Vorsitzenden Ines Schwerdtner hat bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt: Die Linke werde die Enteignung und…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AxelGedaschko #bezahlbaren #GdW #Germany #großer #Verstaatlichung
    europesays.com/de/1224640/

  8. Panik in #Berlin:
    Kampagnenstart gegen die Umsetzung des Volksentscheids.
    Natürlich dabei: Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU), dem auch #Vonovia angehört.
    Zur #Panikmache gehört auch die falsche Gleichsetzung von #Vergesellschaftung und #Verstaatlichung,, das Jonglieren mit unpassenden Zahlen und der Versuch, Mieter:innen von #Wohngenossenschaften zu verunsichern.
    Viva la Musica - Enteignet #Vonovia!
    taz.de/Kampagne-gegen-Vergesel

  9. CW: depol Verstaatlichung

    Ich verstehe ja den Gedanken, Ruhe in „die Wirtschaft“ kriegen zu wollen, indem man Verstaatlichung verbietet.

    Aber funktioniert das wirklich, wenn die Wirtschaft darauf hoffen muss, dass dieses Gesetz nicht als verfassungswidrig gekippt wird? Das scheint mir keineswegs eindeutig verfassungsgemäß zu sein.

    #Verstaatlichung

  10. Wenn ich das also alles richtig verstanden habe könnte es u.U. so ausgehen, dass die übereilte Verabschiedung eines #VerhinderungsGesetz zur #Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen durch die #Bundesregierung eine zukünftige progressive #Landesregierung in #Berlin dazu zwingt, von der Anwendung des sanfteren Instruments mit der höheren Entschädigung für die Zockerbuden Abstand zu nehmen & sich gezungenermaßen für die harte #Verstaatlichung mit der geringeren #Entschädigung zu entscheiden?!

  11. Das Rote Kreuz in #Nicaragua wurde 2023 per Gesetz aufgelöst. Wie konkret dabei vorgegangen wurde, kann anhand des Gesetzestextes nachvollzogen werden. Heute gibt es keine Nationale Gesellschaft vom Roten Kreuz mehr in Nicaragua, sondern stattdessen ein «Weißes Kreuz».
    ➡️ roter-kreis.de/Nicaragua/Verst (Enzyklopädie: Gesetz zur Verstaatlichung des Nicaraguanischen Roten Kreuzes vom 10. Mai 2023)

    #RotesKreuz #CruzRoja #WeißesKreuz #CruzBlanco #Auflösung #Verstaatlichung #Diktatur #NationaleGesellschaft

  12. was mein kleinhirn sich so denkt...

    wenn die #lufthansa inlandsflüge aus ihrem programm nimmt, um stabil zu bleiben, müssen die #flugbegleiter ja irgendwo hin. ich finde, #dbregio wäre eine angemessene #arbeitgeberin. die brauchen leute, um endlich wieder #stabil zu werden.
    der #transfer gelänge natürlich eleganter, wenn #diebahn nicht privat, sondern unter #verstaatlichung betrieben wird.

  13. Die #Iraner wollen vermutlich gemeinsam mit dem #Oman die Straße von Hormus quasi verstaatlichen und #Mautgebühren kassieren. Das hat in den 1950er Jahren mit dem #Suezkanal auch stattgefunden. Heute zahlen #Tanker und #Containerschiffe bis ca. 1 Millionen Dollar für die Durchfahrt. Damals galt die #Verstaatlichung des Suezkanal durch Gamal Abdel Nasser-#Ägypten als antikolonialer Akt.

  14. Was jetzt bei der aktuellen E-Fuels-Debatte und deren dramatische Folgen für Mieter und Mieterinnen auch sehr schön auf die Tagesordnung kommen könnte:

    Soll es weiterhin erlaubt sein, Wohnraum zu besitzen, den man nicht selbst nutzt?

    Und gehört entsprechend die Massenmenschhaltung in Hochhäusern aus Gründen der Daseinsfürsorge nicht besser in staatliche bzw. genossenschaftliche Hände?

    #Wohnen
    #Genossenschaft
    #Verstaatlichung

  15. #news ⚡ Bayern-AfD fordert Verstaatlichung von Gasspeichern: Die AfD im Bayerischen Landtag fordert eine Verstaatlichung von Gasspeichern. Die Lage in Bezug auf den niedrigen Füllstand der Speich... hubu.de/?p=314341 | #bayernafd #gasspeichern #verstaatlichung #hubu

  16. @jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

    Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

    Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

    Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

    Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
    Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

    aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

    Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

    Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

    Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

    Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

    Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

    Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

    perplexity.ai/search/wo-erwahn

  17. Wie eine echte sozialistische Strategie für #deutschland aussehen könnte.

    - sofortiger Stop aller #Deportationen
    - Abbau der #Grenzkontrollen
    - Streichung der kapitalfreundlichen Gesetze und Änderung der #Verfassung hin zu Wohnen und Essen als Grundrecht
    - #Profitverbot an Grundrechten
    - Übereignung von #Wohnraum an Wohnende
    - Freigabe von leeren Büroräumen als Wohnunterkünfte
    - #Verstaatlichung aller #Infrastruktur
    - #Nachverdichtung von #Villen und #Luxusimmobilien

    marxists.org

  18. Ist ja eigentlich überhaupt nicht schwer zu verstehen:

    "Ein Hauptproblem des privaten Systems:
    Gibt es einen großen Betreiber, so kann dieser mit profitablen Linien die nicht profitablen querfinanzieren. Bei zeitweise knapp 20 privaten Unternehmen wirtschafteten jene, die Gewinne machen, in die eigene Tasche, während der Staat jene unterstützen muss, die Verluste machen."

    "[...] das grundsätzliche Dilemma blieb aber auch aus Kundenperspektive gleich. Nachdem die Strecken in regionalen Bündeln an Private vergeben wurden, gab es für Zugspassagiere in Wahrheit keine Wahlfreiheit auf dem liberalisierten Zugsmarkt: Pendler müssen den Zug nehmen, der sie zum richtigen Zeitpunkt in die Arbeit bringt."

    orf.at/stories/3394878/

    #SouthWesternRailway #uk #gb #GreatBritishRailways #privatisierung #Verstaatlichung

  19. Energiekonzern Uniper plant höhere Rückzahlung an Staatshilfe

    Der im Zuge der Energiekrise verstaatlichte Energiekonzern Uniper wird dem Bund in den kommenden Wochen 2,6 Milliarden Euro überweisen - 100 Millionen Euro mehr als zuletzt angekündigt.

    ➡️ tagesschau.de/wirtschaft/unter

    #Uniper #Staatshilfe #Gas #Energie #Verstaatlichung

  20. Uniper startet Rückzahlung an den Bund

    Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper beginnt mit der Rückzahlung der Staatshilfe und bereitet damit die Reprivatisierung vor. Die Transformation für den grünen Konzernumbau gerät aber ins Stocken.

    ➡️ tagesschau.de/wirtschaft/unter

    #Uniper #Gaspreis #Gazprom #Bund #Verstaatlichung

  21. Die #Grüne Jugend redet von #Klassenkampf und demokratischem Sozialismus, und meint etwas das ganz normal unter soziale #Marktwirtschaft fällt. Nur halt mit #Vermögenssteuer, #Investitionen und #Verstaatlichung wo ein Markt nix zu suchen hat (dh nicht funktioniert).

    sueddeutsche.de/politik/gruene

  22. Im #Presseclub diskutieren #Pressevertreter über die #Bahngewerkschaft #GDL und suchen politische Wege, wie man #Streiks verhindern kann.

    Völlig absurd ist, dass die Bahn mal staatlich war, weil Transport systemrelevant ist! Da gab es Beamtenbesoldung, die fair gewesen ist. Weil das dem Staat aber zu teuer war, wurde die Bahn privatisiert.

    Jetzt haben wir jedes Jahr #Stillstand, wirtschaftliche #Schäden, Verfall der Infrastruktur und immer höhere Gehälter.

    Die Lösung lautet #Verstaatlichung!

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