#scharrenbach — Public Fediverse posts
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Undank ist der Welten Lohn: Ina #Scharrenbach hat die Blumen und Pralinen der „Aktionäre" verweigert!
Bericht in der RP zur Aktion in #Düsseldorf:
#Vergesellschaftung
#Art15verteidigen -
Undank ist der Welten Lohn: Ina #Scharrenbach hat die Blumen und Pralinen der „Aktionäre" verweigert!
Bericht in der RP zur Aktion in #Düsseldorf:
#Vergesellschaftung
#Art15verteidigen -
Düsseldorfer „Bündnis für bezahlbaren
Wohnraum“ ruft am DONNERSTAG 16.7. 26 UM 11 Uhr zu einer PROTESTAKTION
VOR DEM NRW-BAUMINISTERIUM (Düsseldorf, Rheinkniebrücke, Hubertusstr. 9) auf:
Vergesellschaftung von Wohnraum muss möglich bleiben – in Berlin und
bundesweit!
#Merz, #Scharrenbach%Co stoppen! Grundgesetz verteidigen!
Auf Initiative der NRW-Bauministerin Ines Scharrenbach und ihres bayerischen Amtskollegen hatte sich die
Sonder-#Bauministerkonferenz bereits am 11. Juni diese Forderung zu eigen
gemacht, der die Bundesregierung inzwischen gefolgt ist.
Der Angriff der #Bundesregierung richtet sich gegen das Grundgesetz, das
in Art. 15 ausdrücklich die #Vergesellschaftung, das heißt die
Überführung u.a. von Grund und Boden in #Gemeineigentum oder andere
Formen der #Gemeinwirtschaft erlaubt. Der Vorstoß richtet sich gegen das Ergebnis des Berliner Volksentscheids von 2021, in dem sich 59 % der
Stimmberechtigen für die Enteignung und Vergesellschaftung großer
#Wohnungsunternehmen in Berlin ausgesprochen hatten.
Diesem Angriff auf #Grundgesetz und #Demokratie von oben müssen wir den #Widerstand von unten entgegensetzen! -
Düsseldorfer „Bündnis für bezahlbaren
Wohnraum“ ruft am DONNERSTAG 16.7. 26 UM 11 Uhr zu einer PROTESTAKTION
VOR DEM NRW-BAUMINISTERIUM (Düsseldorf, Rheinkniebrücke, Hubertusstr. 9) auf:
Vergesellschaftung von Wohnraum muss möglich bleiben – in Berlin und
bundesweit!
#Merz, #Scharrenbach%Co stoppen! Grundgesetz verteidigen!
Auf Initiative der NRW-Bauministerin Ines Scharrenbach und ihres bayerischen Amtskollegen hatte sich die
Sonder-#Bauministerkonferenz bereits am 11. Juni diese Forderung zu eigen
gemacht, der die Bundesregierung inzwischen gefolgt ist.
Der Angriff der #Bundesregierung richtet sich gegen das Grundgesetz, das
in Art. 15 ausdrücklich die #Vergesellschaftung, das heißt die
Überführung u.a. von Grund und Boden in #Gemeineigentum oder andere
Formen der #Gemeinwirtschaft erlaubt. Der Vorstoß richtet sich gegen das Ergebnis des Berliner Volksentscheids von 2021, in dem sich 59 % der
Stimmberechtigen für die Enteignung und Vergesellschaftung großer
#Wohnungsunternehmen in Berlin ausgesprochen hatten.
Diesem Angriff auf #Grundgesetz und #Demokratie von oben müssen wir den #Widerstand von unten entgegensetzen! -
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob Beschäftigte in Ministerien schlecht behandelt wurden - und ob die Landesregierung wegsah.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grünekopie
Untersuchungsausschuss "Machtmissbrauch": Landtag nimmt Scharrenbach ins Visier -
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob Beschäftigte in Ministerien schlecht behandelt wurden - und ob die Landesregierung wegsah.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grünekopie
Untersuchungsausschuss "Machtmissbrauch": Landtag nimmt Scharrenbach ins Visier -
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob Beschäftigte in Ministerien schlecht behandelt wurden - und ob die Landesregierung wegsah.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grünekopie
Untersuchungsausschuss "Machtmissbrauch": Landtag nimmt Scharrenbach ins Visier -
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob Beschäftigte in Ministerien schlecht behandelt wurden - und ob die Landesregierung wegsah.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grünekopie
Untersuchungsausschuss "Machtmissbrauch": Landtag nimmt Scharrenbach ins Visier -
Die SPD will angeblichen Machtmissbrauch in der Landesregierung prüfen. Doch der Untersuchungsausschuss verzögert sich. Warum?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grüne
Untersuchungsausschuss: Warum der NRW-Landtag etwaigen achtmissbrauch erst später untersucht -
Die SPD will angeblichen Machtmissbrauch in der Landesregierung prüfen. Doch der Untersuchungsausschuss verzögert sich. Warum?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grüne
Untersuchungsausschuss: Warum der NRW-Landtag etwaigen achtmissbrauch erst später untersucht -
Die SPD will angeblichen Machtmissbrauch in der Landesregierung prüfen. Doch der Untersuchungsausschuss verzögert sich. Warum?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grüne
Untersuchungsausschuss: Warum der NRW-Landtag etwaigen achtmissbrauch erst später untersucht -
Die SPD will angeblichen Machtmissbrauch in der Landesregierung prüfen. Doch der Untersuchungsausschuss verzögert sich. Warum?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grüne
Untersuchungsausschuss: Warum der NRW-Landtag etwaigen achtmissbrauch erst später untersucht -
#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨
Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.
Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.
Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻
Weil es nachweislich funktioniert.
paywall:
lesbarer Link:
Danke @asltf 💪
.
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#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨
Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.
Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.
Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻
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#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨
Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.
Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.
Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻
Weil es nachweislich funktioniert.
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#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨
Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.
Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.
Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻
Weil es nachweislich funktioniert.
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#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨
Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.
Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.
Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻
Weil es nachweislich funktioniert.
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Die SPD-Opposition will einen vermeintlichen Machtmissbrauch durch Mitglieder der Landesregierung untersuchen lassen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #SPD #Untersuchungsausschuss
Warum die SPD einen Untersuchungsausschuss zum Machtmissbrauch will -
Die SPD-Fraktion im Landtag fordert weiter einen Sonderermittler, und dass die Ministerin ihr Amt vorerst ruhen lassen soll.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Landtag #Scharrenbach #CDU #SPD #Forderungen #Ministerin #Pressegespräch
Fall Scharrenbach: SPD hält an Forderung fest -
Die SPD-Fraktion im Landtag fordert weiter einen Sonderermittler, und dass die Ministerin ihr Amt vorerst ruhen lassen soll.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Landtag #Scharrenbach #CDU #SPD #Forderungen #Ministerin #Pressegespräch
Fall Scharrenbach: SPD hält an Forderung fest -
Die NRW-Regierung will keinen Sonderermittler, um Vorwürfe gegen Bauministerin Scharrenbach wegen ihres Führungsstils aufzuklären.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Staatskanzlei #CDU #SPD #Sonderermittler #Liminski
Klima von "Angst und Schrecken"? NRW-Regierung will keinen Sonderermittler im Fall Scharrenbach -
Die NRW-Regierung will keinen Sonderermittler, um Vorwürfe gegen Bauministerin Scharrenbach wegen ihres Führungsstils aufzuklären.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Staatskanzlei #CDU #SPD #Sonderermittler #Liminski
Klima von "Angst und Schrecken"? NRW-Regierung will keinen Sonderermittler im Fall Scharrenbach -
Starke Stabreim Stafette
mit Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete#Timmy #SPD #Hormus #Merz #Trump #CSU #Söder #NRW #Scharrenbach #RWEssen
https://taz.de/Wal-Wahl-Wolf-Wuest/!6166756&s=K%C3%BCppersbusch/
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Nach den fachlichen Vorwürfen gegen Ministerin Scharrenbach bescheinigen Experten: NRW könnte bei der Digitalisierung längst weiter sein.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Digitalisierung #Scharrenbach #Wüst
Scharrenbach: Blieb die Digitalisierung auf der Strecke? -
Nach den fachlichen Vorwürfen gegen Ministerin Scharrenbach bescheinigen Experten: NRW könnte bei der Digitalisierung längst weiter sein.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Digitalisierung #Scharrenbach #Wüst
Scharrenbach: Blieb die Digitalisierung auf der Strecke? -
In NRW beginnen die Osterferien • Einigung im Tarifstreit beim ÖPNV • Scharrenbach äußert sich im Landtag zu Vorwürfen.#WDR #GutenMorgen #GuMo #27032026 #Osterferien #Start #Einigung #Tarifstreit #ÖPNV #Scharrenbach #Landtag #Sondersitzung #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Letzter Schultag und Start in die Osterferien -
In NRW beginnen die Osterferien • Einigung im Tarifstreit beim ÖPNV • Scharrenbach äußert sich im Landtag zu Vorwürfen.#WDR #GutenMorgen #GuMo #27032026 #Osterferien #Start #Einigung #Tarifstreit #ÖPNV #Scharrenbach #Landtag #Sondersitzung #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Letzter Schultag und Start in die Osterferien -
Der Führungsstil der Ministerin #Scharrenbach ist echt #wüst!
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Der Führungsstil der Ministerin #Scharrenbach ist echt #wüst!
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Ein Schreiben eines hohen Beamten, das dem WDR vorliegt, listet neue Vorwürfe gegen NRW-Ministerin Ina Scharrenbach auf.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach
Probleme bei Digitalisierung: Neue Vorwürfe gegen Scharrenbach -
Ein Schreiben eines hohen Beamten, das dem WDR vorliegt, listet neue Vorwürfe gegen NRW-Ministerin Ina Scharrenbach auf.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach
Probleme bei Digitalisierung: Neue Vorwürfe gegen Scharrenbach -
Ihr Vorgehen bei der Räumung des #HambacherForst |s hat gezeigt, dass diese Frau charakterlich ungeeignet ist, ein hohes Amt auszuführen. Sie hat den Vorwand des Brandschutzes vor der Räumung konstruiert, um als Büttel von RWE den Wald roden zu können. #Scharrenbach ist untragbar, oder liebe Grüne?
Nordrhein-Westfalen: SPD dräng... -
Ihr Vorgehen bei der Räumung des #HambacherForst |s hat gezeigt, dass diese Frau charakterlich ungeeignet ist, ein hohes Amt auszuführen. Sie hat den Vorwand des Brandschutzes vor der Räumung konstruiert, um als Büttel von RWE den Wald roden zu können. #Scharrenbach ist untragbar, oder liebe Grüne?
Nordrhein-Westfalen: SPD dräng... -
Erster Castor-Transport von Jülich nach Ahaus geplant • AWO bestreikt Kitas • Drohnen Challenge an Düsseldorfer Rheinbrücke.#WDR #GutenMorgen #GuMo #24032026 #Castor-Transport #Streik #Kitas #Germanwings #Scharrenbach #Drohnen #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Erster Castor-Transport von Jülich nach Ahaus steht bevor -
Erster Castor-Transport von Jülich nach Ahaus geplant • AWO bestreikt Kitas • Drohnen Challenge an Düsseldorfer Rheinbrücke.#WDR #GutenMorgen #GuMo #24032026 #Castor-Transport #Streik #Kitas #Germanwings #Scharrenbach #Drohnen #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Erster Castor-Transport von Jülich nach Ahaus steht bevor -
Nachdem Vorwürfe gegen die Bauministerin bekannt geworden sind, fordert die SPD, dass sie ihre Tätigkeit vorerst aussetzen soll.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #SPD #Opposition #Scharrenbach #Amtsgeschäfte #Skandal #Machtmissbrauch #Krise #Ministerin #Heimatministerin #Staatskanzlei
SPD fordert: Scharrenbach soll Amt ruhen lassen -
Nachdem Vorwürfe gegen die Bauministerin bekannt geworden sind, fordert die SPD, dass sie ihre Tätigkeit vorerst aussetzen soll.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #SPD #Opposition #Scharrenbach #Amtsgeschäfte #Skandal #Machtmissbrauch #Krise #Ministerin #Heimatministerin #Staatskanzlei
SPD fordert: Scharrenbach soll Amt ruhen lassen -
Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.
Das ist doch nicht mehr wählbar!
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Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.
Das ist doch nicht mehr wählbar!
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Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.
Das ist doch nicht mehr wählbar!
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Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.
Das ist doch nicht mehr wählbar!
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Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.
Das ist doch nicht mehr wählbar!
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Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.
Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach -
Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.
Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach -
NRW-Bauministerin Scharrenbach (CDU) hat härtere Maßnahmen gegen Problemimmobilien angekündigt - bis hin zu Enteignungen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Problemimmobilien #Schrottimmobilien #Kontrollen #Sozialmissbrauch #Scharrenbach #Bauministerin
Faires-Wohnen-Gesetz: NRW-Landesregierung plant härtere Maßnahmen gegen Schrottimmobilien -
NRW-Bauministerin Scharrenbach (CDU) hat härtere Maßnahmen gegen Problemimmobilien angekündigt - bis hin zu Enteignungen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Problemimmobilien #Schrottimmobilien #Kontrollen #Sozialmissbrauch #Scharrenbach #Bauministerin
Faires-Wohnen-Gesetz: NRW-Landesregierung plant härtere Maßnahmen gegen Schrottimmobilien -
NRW-Bauministerin Scharrenbach (CDU) hat härtere Maßnahmen gegen Problemimmobilien angekündigt - bis hin zu Enteignungen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Problemimmobilien #Schrottimmobilien #Kontrollen #Sozialmissbrauch #Scharrenbach #Bauministerin
Faires-Wohnen-Gesetz: NRW-Landesregierung plant härtere Maßnahmen gegen Schrottimmobilien -
NRW-Bauministerin Scharrenbach (CDU) hat härtere Maßnahmen gegen Problemimmobilien angekündigt - bis hin zu Enteignungen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Problemimmobilien #Schrottimmobilien #Kontrollen #Sozialmissbrauch #Scharrenbach #Bauministerin
Faires-Wohnen-Gesetz: NRW-Landesregierung plant härtere Maßnahmen gegen Schrottimmobilien
