#scharrenbach — Public Fediverse posts

Undank ist der Welten Lohn: Ina #Scharrenbach hat die Blumen und Pralinen der „Aktionäre" verweigert!
Bericht in der RP zur Aktion in #Düsseldorf:
#Vergesellschaftung
#Art15verteidigen

Undank ist der Welten Lohn: Ina #Scharrenbach hat die Blumen und Pralinen der „Aktionäre" verweigert!
Bericht in der RP zur Aktion in #Düsseldorf:
#Vergesellschaftung
#Art15verteidigen

Düsseldorfer „Bündnis für bezahlbaren
Wohnraum“ ruft am DONNERSTAG 16.7. 26 UM 11 Uhr zu einer PROTESTAKTION
VOR DEM NRW-BAUMINISTERIUM (Düsseldorf, Rheinkniebrücke, Hubertusstr. 9) auf:
Vergesellschaftung von Wohnraum muss möglich bleiben – in Berlin und
bundesweit!
#Merz, #Scharrenbach%Co stoppen! Grundgesetz verteidigen!
Auf Initiative der NRW-Bauministerin Ines Scharrenbach und ihres bayerischen Amtskollegen hatte sich die
Sonder-#Bauministerkonferenz bereits am 11. Juni diese Forderung zu eigen
gemacht, der die Bundesregierung inzwischen gefolgt ist.
Der Angriff der #Bundesregierung richtet sich gegen das Grundgesetz, das
in Art. 15 ausdrücklich die #Vergesellschaftung, das heißt die
Überführung u.a. von Grund und Boden in #Gemeineigentum oder andere
Formen der #Gemeinwirtschaft erlaubt. Der Vorstoß richtet sich gegen das Ergebnis des Berliner Volksentscheids von 2021, in dem sich 59 % der
Stimmberechtigen für die Enteignung und Vergesellschaftung großer
#Wohnungsunternehmen in Berlin ausgesprochen hatten.
Diesem Angriff auf #Grundgesetz und #Demokratie von oben müssen wir den #Widerstand von unten entgegensetzen!

Düsseldorfer „Bündnis für bezahlbaren
Wohnraum“ ruft am DONNERSTAG 16.7. 26 UM 11 Uhr zu einer PROTESTAKTION
VOR DEM NRW-BAUMINISTERIUM (Düsseldorf, Rheinkniebrücke, Hubertusstr. 9) auf:
Vergesellschaftung von Wohnraum muss möglich bleiben – in Berlin und
bundesweit!
#Merz, #Scharrenbach%Co stoppen! Grundgesetz verteidigen!
Auf Initiative der NRW-Bauministerin Ines Scharrenbach und ihres bayerischen Amtskollegen hatte sich die
Sonder-#Bauministerkonferenz bereits am 11. Juni diese Forderung zu eigen
gemacht, der die Bundesregierung inzwischen gefolgt ist.
Der Angriff der #Bundesregierung richtet sich gegen das Grundgesetz, das
in Art. 15 ausdrücklich die #Vergesellschaftung, das heißt die
Überführung u.a. von Grund und Boden in #Gemeineigentum oder andere
Formen der #Gemeinwirtschaft erlaubt. Der Vorstoß richtet sich gegen das Ergebnis des Berliner Volksentscheids von 2021, in dem sich 59 % der
Stimmberechtigen für die Enteignung und Vergesellschaftung großer
#Wohnungsunternehmen in Berlin ausgesprochen hatten.
Diesem Angriff auf #Grundgesetz und #Demokratie von oben müssen wir den #Widerstand von unten entgegensetzen!

#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨

Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.

Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.

Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻

Weil es nachweislich funktioniert.

paywall:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/immobilien-laender-draengen-auf-grenzen-fuer-enteignung-von-wohnungen/100231476.html

lesbarer Link:

https://www.msn.com/de-de/politik/beh%C3%B6rde/l%C3%A4nder-dr%C3%A4ngen-auf-grenzen-f%C3%BCr-enteignung-von-wohnungen/ar-AA25dsIY

Danke @asltf 💪

.

#WohnungsNot bzw. die #MietenKrise in Deutschland wird nicht durch den Bau von (weiteren) #Luxuswohnungen gelöst, Frau #Scharrenbach (#CDU). 🤨

Sie wird dadurch gelöst, dass die (Oligopol-) #Marktmacht von (Groß-) Vermieter*innen lokal gebrochen wird.

Genau DAS ist die Idee der #Vergesellschaftung in #Berlin.

Und genau deswegen habt ihr solche Riesen-Angst davor. 👻

Weil es nachweislich funktioniert.

paywall:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/immobilien-laender-draengen-auf-grenzen-fuer-enteignung-von-wohnungen/100231476.html

lesbarer Link:

https://www.msn.com/de-de/politik/beh%C3%B6rde/l%C3%A4nder-dr%C3%A4ngen-auf-grenzen-f%C3%BCr-enteignung-von-wohnungen/ar-AA25dsIY

Danke @asltf 💪

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Starke Stabreim Stafette
mit Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete

#Timmy #SPD #Hormus #Merz #Trump #CSU #Söder #NRW #Scharrenbach #RWEssen

https://youtu.be/ul9Bdaj7NsU?is=VbrrIJhftvh61fo7

Starke Stabreim Stafette
mit Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete

#Timmy #SPD #Hormus #Merz #Trump #CSU #Söder #NRW #Scharrenbach #RWEssen

https://taz.de/Wal-Wahl-Wolf-Wuest/!6166756&s=K%C3%BCppersbusch/

Der Führungsstil der Ministerin #Scharrenbach ist echt #wüst!

Der Führungsstil der Ministerin #Scharrenbach ist echt #wüst!

Ihr Vorgehen bei der Räumung des #HambacherForst |s hat gezeigt, dass diese Frau charakterlich ungeeignet ist, ein hohes Amt auszuführen. Sie hat den Vorwand des Brandschutzes vor der Räumung konstruiert, um als Büttel von RWE den Wald roden zu können. #Scharrenbach ist untragbar, oder liebe Grüne?

Nordrhein-Westfalen: SPD dräng...

#Machtmissbrauchsvorwürfe Ina #Scharrenbach #CDU #NRW
Nein...doch...oh 🤦🤬

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/vorwuerfe-machtmissbrauch-ina-scharrenbach-100.html

Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?

Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.

Das ist doch nicht mehr wählbar!

Wer kann noch #CDU wählen, wenn
- #Reiche die #Solarenergie zerstört?
- #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
- #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
- #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
- der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?

Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.

Das ist doch nicht mehr wählbar!

Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.

Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach

Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.

Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach

Die Landesregierung muss EU-Vorgaben zur IT-Sicherheit umsetzen. Damit lässt sich sich viel Zeit. Wie gefährlich ist das?

Die Landesregierung muss EU-Vorgaben zur IT -Sicherheit umsetzen. Damit lässt sich sich viel Zeit. Wie gefährlich ist das?#WDR #Landespolitik #Digitalisierung #IT-Sicherheit #CDU #Grüne #SPD #FDP #NIS2 #Ministerin #Scharrenbach #Opposition #Datenschutzbeauftragte #LDI #Datenschutz #CERT #CSIRT #EU-Kommission #EU-Richtline #Cyberangriff #Hacker #Informationssicherheit
Landesregierung sieht ihre IT-Sicherheit eher gemütlich