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#scharrenbach — Public Fediverse posts

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  1. Nach den fachlichen Vorwürfen gegen Ministerin Scharrenbach bescheinigen Experten: NRW könnte bei der Digitalisierung längst weiter sein.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Digitalisierung #Scharrenbach #Wüst
    Scharrenbach: Blieb die Digitalisierung auf der Strecke?
  2. Wer kann noch #CDU wählen, wenn
    - #Reiche die #Solarenergie zerstört?
    - #Weimer #Kulturfreiheit unter politischen Vorbehalt stellt und Listen anfertigen lässt?
    - #Dobrindt " #Migrationswende " schreit und aufs Recht pfeift?
    - #Scharrenbach ihr Ministerium für #Machtmissbrauch nutzt?
    - der #Wahlverlierer in #BaWü nach #braunschwarz ruft?

    Die machen das alles mutwillig, absichtlich und vorsätzlich! Und #Kanzler #Merz lässt das alles zu und schweigt.

    Das ist doch nicht mehr wählbar!

  3. Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.

    Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
    SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach

  4. Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.

    Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
    SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach

  5. Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.

    Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
    SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach

  6. Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.

    Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
    SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach

  7. Die Landesregierung muss EU-Vorgaben zur IT-Sicherheit umsetzen. Damit lässt sich sich viel Zeit. Wie gefährlich ist das?

    Die Landesregierung muss EU-Vorgaben zur IT -Sicherheit umsetzen. Damit lässt sich sich viel Zeit. Wie gefährlich ist das?#WDR #Landespolitik #Digitalisierung #IT-Sicherheit #CDU #Grüne #SPD #FDP #NIS2 #Ministerin #Scharrenbach #Opposition #Datenschutzbeauftragte #LDI #Datenschutz #CERT #CSIRT #EU-Kommission #EU-Richtline #Cyberangriff #Hacker #Informationssicherheit
    Landesregierung sieht ihre IT-Sicherheit eher gemütlich

  8. Die #Scharrenbach #CDU
    rückte die Akten zur #Flutkatastrophe im #Ahrtal nicht heraus und verstieß damit gegen die Verfassung.

    Ein Landrat ( #Pföhler) rettet zuerst seinen #Porsche, bevor er die Warnmeldung heraus gibt und verursacht damit unzählige Tote. KEINE Anklage.

    #Politikerverdrossenheit

    www1.wdr.de/nachrichten/landes

  9. Zu dieser Entscheidung kam das NRW-Verfassungsgericht. Geklagt hatten drei SPD-Abgeordnete. Sie sahen sich bei der Aufarbeitung der Hochwasser-Katastrophe in ihren Rechten verletzt.#Scharrenbach #Hochwasser #Katastrophe #PUA #SPD #CDU #Untersuchungs-Ausschuss #Klage #Verfassungsgericht #NRW #Verfassungsgerichtshof
    Hochwasser-Aktenstreit: Ministerin hat gegen NRW-Verfassung verstoßen
  10. 2023 wurden in Nordrhein-Westfalen mehr Sozialwohnungen gebaut. Bauministerin Scharrenbach verkauft dies als Erfolg. Der Mieterbund fordert weiterhin deutlich mehr.

    2023 wurden in Nordrhein-Westfalen mehr Sozialwohnungen gebaut. Bauministerin Scharrenbach verkauft dies als Erfolg. NRW werde damit zum " Place to Bau" . Der Mieterbund fordert deutlich mehr Sozialwohnungen.#Wohnungen #Sozialwohnungen #Statistik #Wohnungsmartk #Soziales #Bauministerin #Scharrenbach #CDU #NRW
    Mehr Sozialwohnungen in NRW - aber wohl kaum genug

  11. Als "dramatisch" bewerten die Städte die Situation beim Wohnungsbau in NRW. Zu einer akuten Baukrise kommt seit vielen Jahren der Rückgang bei Sozialwohnungen. Wie viele von ihnen fehlen, weiß niemand so genau.#Wohnungen #Sozialwohnungen #Statistik #Wohnungsmartk #Soziales #Bauministerin #Scharrenbach #CDU #NRW
    Niemand weiß, wie viele Sozialwohnungen wirklich fehlen
  12. Wege aus der Bildungsmisere: Messe Didacta startet • Duisburger Rat stimmt gegen Bezahlkarte für Geflüchtete • Streik beim Bodenpersonal der Lufthansa. Der Nachrichtenüberblick.#GuMo #20022024 #NRW #Nachrichten #Bildungsmesse #Didacta #Scharrenbach #Bodenpersonal #Lufthansa #Streik
    Guten Morgen, NRW!
  13. Die Frau hat in Betracht gezogen, eine gewisse Menge #Alkohol zu konsumieren, falls wir heute tatsächlich die #Gebauer loswerden sollten. Sie trinkt äusserst selten, aber es wäre das Opfer wert. Ich würde sie solidarisch mit einem #Benedektiner unterstützen, oder auch zwei, falls wir auch noch den #Reul und die #Scharrenbach loswerden.

    Hach, wir dürfen noch 1 Stunde träumen...

    Und wenn nicht, brauch ich wohl Härteres.

    #Wahl #Landtag #NRWE #NoFDP #NieMehrCDU #Ferengi #NRW #Garten
  14. Weitere Klatsche für #Kohlearmin - unglaubliche #Rechtsbeugung. Sofortiger #Rücktritt von allem!

    #KorruptionCDU #NRWE #LaschetVerhindern #NieMehrCDU #HambiBleibt #Kohleausstieg #Klimakatastrophe #FailedStateNRW #LaschetLügt #NoReul
    @[email protected]:
    Die Räumung des Hambacher Forsts vor drei Jahren war rechtswidrig.
    So what? Welche Konsequenzen wird es für #Laschet, #Reul und #Scharrenbach geben, außer dass sie von #RWE dafür belohnt werden?

    www1.wdr.de/nachrichten/die-ra…