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#koalitionsverhandlungen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #koalitionsverhandlungen, aggregated by home.social.

  1. 👋 Zum Glück gibt es neben den #Koalitionsverhandlungen auch noch Fachpolitik in #Regensburg 🎉 Das Thema "wilde Müllablagerung" hat gestern wieder den #Umweltausschuss beschäftigt. Nach der monatelangen #Diskussion über #Videoüberwachung wurde gestern endlich auch über Maßnahmen gesprochen, die tatsächlich wirken könnten.

  2. Grüne und CDU in Baden-Württemberg sind sich nach langem Ringen einig, dass sie in Koalitionsverhandlungen starten wollen.

    Ich persönlich habe vor allem ein Anliegen an die neue Koalition: Ich hoffe, dass sie in Sachen Bürgerbeteiligung an das bisher erreichte anknüpft und darauf aufbaut:
    swr.de/swraktuell/baden-wuertt

    #Beteiligung #Demokratie #BadenWürttemberg #Koalitionsverhandlungen

  3. Grüne und CDU in Baden-Württemberg sind sich nach langem Ringen einig, dass sie in Koalitionsverhandlungen starten wollen.

    Ich persönlich habe vor allem ein Anliegen an die neue Koalition: Ich hoffe, dass sie in Sachen Bürgerbeteiligung an das bisher erreichte anknüpft und darauf aufbaut:
    swr.de/swraktuell/baden-wuertt

    #Beteiligung #Demokratie #BadenWürttemberg #Koalitionsverhandlungen

  4. Freue mich & hoffe auf eine MP-Wahl in BW am 13. Mai. Denn auch mir signalisieren Leute bei jeder Veranstaltung und jedem Gespräch im Land, dass sie angesichts der Weltkrisen schnell eine handlungsfähige, demokratische & dialogische Landesregierung erwarten. ✅

    „Nach wochenlangem Ringen haben sich die Spitzen von Grünen und CDU in den Sondierungsgesprächen auf eine Grundlage für eine neue Landesregierung verständigt.

    Wie der Südwestrundfunk (SWR) aus Parteikreisen erfuhr, haben sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel in der Nacht zu Dienstag auf einen Kompromiss geeinigt.
    Statements von Hagel und Özdemir am Dienstagnachmittag erwartet
    Am Nachmittag soll das Sondierungspapier mit etwa 40 Punkten in Stuttgart vorgestellt werden.“ #BadenWuerttemberg #Özdemir #Hagel #Koalitionsverhandlungen swr.de/swraktuell/baden-wuertt

  5. Die Koalition in Brandenburg ist gescheitert, das Bündnis aus Rot und Lila existiert nicht mehr. Nach langem internem Streit beim Koalitionspartner beendet Regierungschef Woidke das gemeinsame Projekt. Nun werfen sich beide Seiten gegenseitig die Schuld am Aus vor.#Politik #Brandenburg #DietmarWoidke #LandtagswahlenBrandenburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #SahraWagenknecht #BSW
    Koalition-Aus in Brandenburg: Woidke verzichtet auf Urlaub und teilt gegen BSW aus
  6. #Transparenzbericht:

    1. Quartal 2025: Unsere Einnahmen und Ausgaben und die Suche nach Substanz

    Das erste Viertel dieses Jahres haben der Wahlkampf und die anschließenden #Koalitionsverhandlungen geprägt. Wir suchten nach Belastbarem in dichtbedruckten Papieren und konnten gemeinsam mit anderen auch mal Schlimmeres verhindern. Klar ist: Grund- und Freiheitsrechten steht nun eine harte Zeit bevor. Dank euch sind wir aber gut gewappnet.

    netzpolitik.org/2025/transpare

  7. Hamburg: Rot-Grün hat sich auf Koalitionsvertrag verständigt

    Seit zehn Jahren wird Hamburg von SPD und Grünen regiert. Gut sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich die beiden Parteien auf die Fortsetzung ihrer Koalition verständigt.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #Hamburg #Koalitionsverhandlungen #RotGrün

  8. In den #Koalitionsverhandlungen waren sich Union & SPD in ihrer AG Finanzen zunächst einig, das Geld für Schuldentilgung nutzen zu wollen. Doch in der AG Wirtschaft übernahm die Union den Vorschlag der #Bankenlobby – und setzte ihn im finalen Koalitionsvertrag durch.

  9. 427.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  10. 427.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  11. 427.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  12. 427.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  13. 426.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  14. 426.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  15. 426.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  16. 426.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  17. 426.000 Unterzeichner

    #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  18. Uneinheitlich, veraltet, ineffektiv: Seit Jahren kritisieren Experten den Zustand der Notfallversorgung in Deutschland. Die Ampel wollte das Problem angehen, aber zerbrach zuvor. Kommt nun ein neuer Anlauf? Von Birthe Sönnichsen.#Notfallversorgung #Reform #Koalitionsverhandlungen
    Notfallversorgung: Welche Probleme Union und SPD lösen müssen
  19. Notfallversorgung: Welche Probleme Union und SPD lösen müssen

    Uneinheitlich, veraltet, ineffektiv: Seit Jahren kritisieren Experten den Zustand der Notfallversorgung in Deutschland. Die Ampel wollte das Problem angehen, aber zerbrach zuvor. Kommt nun ein neuer Anlauf? Von Birthe Sönnichsen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Notfallversorgung #Reform #Koalitionsverhandlungen

  20. @TwraSun
    So ist es halt, wenn einer seine #Wahlversprechen einlöst.
    Ich sehe mit größtem Missbehagen den versprochenen #Politikwechsel nach den #Koalitionsverhandlungen auf uns zu rollen.

  21. #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das Grundrecht auf staatliche Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin

  22. #IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition

    Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das Grundrecht auf staatliche Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

    openpetition.de/petition/onlin