#koalitionsverhandlungen — Public Fediverse posts
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In Aachen wurden die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die CDU als stärkste Fraktion will ein Bündnis mit SPD, FDP und Volt.#WDR #Aachen #Politik #Koalition #Haushaltssperre #CDU #SPD #Volt #FDP #Verhandlungen #Koalitionsverhandlungen #NRW
Aachen im Krisenmodus: Koalitionsgespräche unter Sparzwang -
In Aachen wurden die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die CDU als stärkste Fraktion will ein Bündnis mit SPD, FDP und Volt.#WDR #Aachen #Politik #Koalition #Haushaltssperre #CDU #SPD #Volt #FDP #Verhandlungen #Koalitionsverhandlungen #NRW
Aachen im Krisenmodus: Koalitionsgespräche unter Sparzwang -
In Aachen wurden die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die CDU als stärkste Fraktion will ein Bündnis mit SPD, FDP und Volt.#WDR #Aachen #Politik #Koalition #Haushaltssperre #CDU #SPD #Volt #FDP #Verhandlungen #Koalitionsverhandlungen #NRW
Aachen im Krisenmodus: Koalitionsgespräche unter Sparzwang -
In Aachen wurden die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die CDU als stärkste Fraktion will ein Bündnis mit SPD, FDP und Volt.#WDR #Aachen #Politik #Koalition #Haushaltssperre #CDU #SPD #Volt #FDP #Verhandlungen #Koalitionsverhandlungen #NRW
Aachen im Krisenmodus: Koalitionsgespräche unter Sparzwang -
https://www.europesays.com/afrika/8406/ Koalitions-Poker im Münchner Rathaus: Was trotz absoluter Verschwiegenheit nach draußen dringt – München #CSU #Deutschland #DieGrünen #DominikKrause #FDP #GrüneMünchen #Kenia #Kenya #Koalitionsverhandlungen #München #Oberbayern #PolitikBayern #PolitikMünchen #SPD #SüddeutscheZeitung
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👋 Zum Glück gibt es neben den #Koalitionsverhandlungen auch noch Fachpolitik in #Regensburg 🎉 Das Thema "wilde Müllablagerung" hat gestern wieder den #Umweltausschuss beschäftigt. Nach der monatelangen #Diskussion über #Videoüberwachung wurde gestern endlich auch über Maßnahmen gesprochen, die tatsächlich wirken könnten.
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Grüne und CDU in Baden-Württemberg sind sich nach langem Ringen einig, dass sie in Koalitionsverhandlungen starten wollen.
Ich persönlich habe vor allem ein Anliegen an die neue Koalition: Ich hoffe, dass sie in Sachen Bürgerbeteiligung an das bisher erreichte anknüpft und darauf aufbaut:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/buergerrat-nichtraucherschutzgesetz-kommentar-100.html?at_medium=social&at_campaign=info%40swr.de&at_source=webshare#Beteiligung #Demokratie #BadenWürttemberg #Koalitionsverhandlungen
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Grüne und CDU in Baden-Württemberg sind sich nach langem Ringen einig, dass sie in Koalitionsverhandlungen starten wollen.
Ich persönlich habe vor allem ein Anliegen an die neue Koalition: Ich hoffe, dass sie in Sachen Bürgerbeteiligung an das bisher erreichte anknüpft und darauf aufbaut:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/buergerrat-nichtraucherschutzgesetz-kommentar-100.html?at_medium=social&at_campaign=info%40swr.de&at_source=webshare#Beteiligung #Demokratie #BadenWürttemberg #Koalitionsverhandlungen
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Freue mich & hoffe auf eine MP-Wahl in BW am 13. Mai. Denn auch mir signalisieren Leute bei jeder Veranstaltung und jedem Gespräch im Land, dass sie angesichts der Weltkrisen schnell eine handlungsfähige, demokratische & dialogische Landesregierung erwarten. ✅
„Nach wochenlangem Ringen haben sich die Spitzen von Grünen und CDU in den Sondierungsgesprächen auf eine Grundlage für eine neue Landesregierung verständigt.
Wie der Südwestrundfunk (SWR) aus Parteikreisen erfuhr, haben sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel in der Nacht zu Dienstag auf einen Kompromiss geeinigt.
Statements von Hagel und Özdemir am Dienstagnachmittag erwartet
Am Nachmittag soll das Sondierungspapier mit etwa 40 Punkten in Stuttgart vorgestellt werden.“ #BadenWuerttemberg #Özdemir #Hagel #Koalitionsverhandlungen https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gruene-cdu-koalitionsgespraeche-starten-100.html -
Die Koalition in Brandenburg ist gescheitert, das Bündnis aus Rot und Lila existiert nicht mehr. Nach langem internem Streit beim Koalitionspartner beendet Regierungschef Woidke das gemeinsame Projekt. Nun werfen sich beide Seiten gegenseitig die Schuld am Aus vor.#Politik #Brandenburg #DietmarWoidke #LandtagswahlenBrandenburg #Koalitionsverhandlungen #SPD #SahraWagenknecht #BSW
Koalition-Aus in Brandenburg: Woidke verzichtet auf Urlaub und teilt gegen BSW aus -
#Koalitionsverhandlungen : Exklusiv-Zugang zu #SPD - Verhandlern für Lobbys
Die SPD hat #Lobbyverbänden exklusiven Zugang zu den Koalitionsverhandlungen im Bereich #Klima und #Energie verschafft, zeigen Recherchen von #ZDF #frontal. https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/spd-koalitionsverhandlungen-lobbyverbaende-klima-energie-100.html
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Die #SPD hat #Lobbyverbänden exklusiven Zugang zu internen Sitzungen der #Koalitionsverhandlungen im Bereich #Klima und #Energie gewährt.
Laut Recherchen von #ZDFfrontal waren unter anderem der #VKU, #BDEW und #BEE beteiligt. Es ging offenbar auch um konkrete Formulierungen für den #Koalitionsvertrag.
#Lobbyismus #Transparenz #Energiepolitik #ErneuerbareEnergien #Politik #Bundesregierung #Klimapolitik #Klientelpolitik
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1. Quartal 2025: Unsere Einnahmen und Ausgaben und die Suche nach Substanz
Das erste Viertel dieses Jahres haben der Wahlkampf und die anschließenden #Koalitionsverhandlungen geprägt. Wir suchten nach Belastbarem in dichtbedruckten Papieren und konnten gemeinsam mit anderen auch mal Schlimmeres verhindern. Klar ist: Grund- und Freiheitsrechten steht nun eine harte Zeit bevor. Dank euch sind wir aber gut gewappnet.
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Hamburg: Rot-Grün hat sich auf Koalitionsvertrag verständigt
Seit zehn Jahren wird Hamburg von SPD und Grünen regiert. Gut sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich die beiden Parteien auf die Fortsetzung ihrer Koalition verständigt.
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In den #Koalitionsverhandlungen waren sich Union & SPD in ihrer AG Finanzen zunächst einig, das Geld für Schuldentilgung nutzen zu wollen. Doch in der AG Wirtschaft übernahm die Union den Vorschlag der #Bankenlobby – und setzte ihn im finalen Koalitionsvertrag durch.
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427.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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427.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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427.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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427.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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Wohnen und Bauen stehen bei uns ganz oben auf der Agenda. Auch in den nächsten Jahren.
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#phoenix berichtet ab ca. 14:00 Uhr live über den Abschluss der #Koalitionsverhandlungen:
https://www.phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/ua-live---pressekonferenz-a-4827592.html
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Koalitionsverhandlungen wohl vor dem Abschluss • Hohe US-Zölle auf EU-Waren in Kraft • Prozess um Kölner Drogenkrieg startet#GutenMorgen #GuMo #09042025 #Trump #Zölle #Koalitionsverhandlungen #Digitalsteuer #Verfassungsschutzbericht #Banksy #Essen #Obstbäume
Guten Morgen, NRW! -
426.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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426.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
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426.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
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426.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
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426.000 Unterzeichner
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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Keine automatisierte Rasterfahndung
Bannt Palantir & Co !
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2025/automatisierte-rasterfahndung-tuer-zu-fuer-palantir-und-co/
a-fsa.de/d/3Gs
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9116-20250408-keine-automatisierte-rasterfahndung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9116-20250408-keine-automatisierte-rasterfahndung.html
Tags: #Rasterfahndung #Palantir #VeRa #GroKo #Koalitionsverhandlungen #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #zentraleDatenbanken #Bundestrojaner #AI #KI #BVerfG #Überwachungsgesamtrechnung -
#CDU-Basis: "Wir wollen, dass Blödsinn nicht nur versprochen, sondern auch umgesetzt wird!" Die nächste #Bundesregierung wird #BlauSchwarz.
#Union #DePol #SchwarzRot #Koalition #koalitionsverhandlungen #politics
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#Entbürokratisierung und radikale #Digitalisierung wird die kommende #Regierung niemals hinbekommen.
Sonst hätten wir schon jetzt aus den #Koalitionsverhandlungen gehört, dass man 10-20.000 Stellen in der #Verwaltung und #Bürokratie einsparen will.
#sorrytosay -
#Entbürokratisierung und radikale #Digitalisierung wird die kommende #Regierung niemals hinbekommen.
Sonst hätten wir schon jetzt aus den #Koalitionsverhandlungen gehört, dass man 10-20.000 Stellen in der #Verwaltung und #Bürokratie einsparen will.
#sorrytosay -
#Entbürokratisierung und radikale #Digitalisierung wird die kommende #Regierung niemals hinbekommen.
Sonst hätten wir schon jetzt aus den #Koalitionsverhandlungen gehört, dass man 10-20.000 Stellen in der #Verwaltung und #Bürokratie einsparen will.
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#Entbürokratisierung und radikale #Digitalisierung wird die kommende #Regierung niemals hinbekommen.
Sonst hätten wir schon jetzt aus den #Koalitionsverhandlungen gehört, dass man 10-20.000 Stellen in der #Verwaltung und #Bürokratie einsparen will.
#sorrytosay -
#Entbürokratisierung und radikale #Digitalisierung wird die kommende #Regierung niemals hinbekommen.
Sonst hätten wir schon jetzt aus den #Koalitionsverhandlungen gehört, dass man 10-20.000 Stellen in der #Verwaltung und #Bürokratie einsparen will.
#sorrytosay -
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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Uneinheitlich, veraltet, ineffektiv: Seit Jahren kritisieren Experten den Zustand der Notfallversorgung in Deutschland. Die Ampel wollte das Problem angehen, aber zerbrach zuvor. Kommt nun ein neuer Anlauf? Von Birthe Sönnichsen.#Notfallversorgung #Reform #Koalitionsverhandlungen
Notfallversorgung: Welche Probleme Union und SPD lösen müssen -
Notfallversorgung: Welche Probleme Union und SPD lösen müssen
Uneinheitlich, veraltet, ineffektiv: Seit Jahren kritisieren Experten den Zustand der Notfallversorgung in Deutschland. Die Ampel wollte das Problem angehen, aber zerbrach zuvor. Kommt nun ein neuer Anlauf? Von Birthe Sönnichsen.
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#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
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#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
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#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
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@TwraSun
So ist es halt, wenn einer seine #Wahlversprechen einlöst.
Ich sehe mit größtem Missbehagen den versprochenen #Politikwechsel nach den #Koalitionsverhandlungen auf uns zu rollen. -
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die #Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
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#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
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#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die #Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
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#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das Grundrecht auf staatliche Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
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Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das Grundrecht auf staatliche Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
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