#depol — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #depol, aggregated by home.social.
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Berlin (and Germany) friends - there is a petition to protest against the AfD moving into a building in Mitte:
https://weact.campact.de/petitions/afd-einzug-in-berlin-mitte-stoppen
I don't know if the petition itself can have any legal effect; however I think we should at least remind racists that they're not welcome here.
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Berlin (and Germany) friends - there is a petition to protest against the AfD moving into a building in Mitte:
https://weact.campact.de/petitions/afd-einzug-in-berlin-mitte-stoppen
I don't know if the petition itself can have any legal effect; however I think we should at least remind racists that they're not welcome here.
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Pauli-Prinzip: Unterschiede sind unabdingbar, was ununterscheidbar ist, ist quasi Einheitsbrei
St.-Pauli-Prinzip: Vielfalt ist großartig, Nazis sind scheiße.
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Pauli-Prinzip: Unterschiede sind unabdingbar, was ununterscheidbar ist, ist quasi Einheitsbrei
St.-Pauli-Prinzip: Vielfalt ist großartig, Nazis sind scheiße.
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Es war nur ne Frage der Zeit bis JEDER abgeschoben wird. Faschisten machen nicht halt, sie machen immer weiter und verschieben Stück für Stück die Grenzen was möglich ist. Ich hoffe es wird irgendwann der Tag kommen wo CDU und SPD für diesen offenkundigen Bruch von Menschenrechten vor ein Gericht gestellt und Verurteilt werden.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-afghanistan-146.html
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Es war nur ne Frage der Zeit bis JEDER abgeschoben wird. Faschisten machen nicht halt, sie machen immer weiter und verschieben Stück für Stück die Grenzen was möglich ist. Ich hoffe es wird irgendwann der Tag kommen wo CDU und SPD für diesen offenkundigen Bruch von Menschenrechten vor ein Gericht gestellt und Verurteilt werden.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-afghanistan-146.html
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Wenn wir immer noch glauben, die Regierung täte, was sie tut, um der AfD-Stimmen wegzunehmen, dann unterstellen wir m.E. zu Unrecht immer noch ein Minimum an guten Absichten.
Wir müssen denen nicht erzählen, dass das nicht funktioniert. Das wissen sie längst.
Die sind nicht von der AfD getrieben. Die setzen eigene menschenfeindliche Überzeugungen um.
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Wenn wir immer noch glauben, die Regierung täte, was sie tut, um der AfD-Stimmen wegzunehmen, dann unterstellen wir m.E. zu Unrecht immer noch ein Minimum an guten Absichten.
Wir müssen denen nicht erzählen, dass das nicht funktioniert. Das wissen sie längst.
Die sind nicht von der AfD getrieben. Die setzen eigene menschenfeindliche Überzeugungen um.
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@BlumeEvolution
Zustimmung.Gleichzeitig üben Parteien genau so Macht aus, die ihnen laut GG¹ nicht zusteht: sie wählen Parteivorsitzende und Parteigremien, die Koalitionsverträge aushandeln und ihnen zustimmen², und vor allem stellen sie die Wahllisten auf und beschließen diese, können also diejenigen Abgeordneten abstrafen, die nicht spuren, nicht brav auf Parteilinie sind³.
Darüber hinaus behandeln die Medien das Ganze als Machtfrage: Fraktionsvorsitzende müssen ihre Fraktion „im Griff haben“, Politik wird in Parteistandpunkten gedacht, Gesetze werden von „der Regierung“ gemacht, der BT kontrolliert nicht die Regierung, sondern die Logik lautet Koalition vs. Opposition, …
__
¹„wirken an der Willensbildung mit“
²oder tun dies per Mitgliedervotum
³z.B. Ströbele 2002 -
@BlumeEvolution
Zustimmung.Gleichzeitig üben Parteien genau so Macht aus, die ihnen laut GG¹ nicht zusteht: sie wählen Parteivorsitzende und Parteigremien, die Koalitionsverträge aushandeln und ihnen zustimmen², und vor allem stellen sie die Wahllisten auf und beschließen diese, können also diejenigen Abgeordneten abstrafen, die nicht spuren, nicht brav auf Parteilinie sind³.
Darüber hinaus behandeln die Medien das Ganze als Machtfrage: Fraktionsvorsitzende müssen ihre Fraktion „im Griff haben“, Politik wird in Parteistandpunkten gedacht, Gesetze werden von „der Regierung“ gemacht, der BT kontrolliert nicht die Regierung, sondern die Logik lautet Koalition vs. Opposition, …
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¹„wirken an der Willensbildung mit“
²oder tun dies per Mitgliedervotum
³z.B. Ströbele 2002 -
Für das politische Tagesgeschäft bin ich viel zu konfrontativ. Ich bewundere durchaus Menschen, die es schaffen, mit anderen ins Gespräch zu kommen, sich deren Sorgen, Nöte, Sichtweisen anzuhören und dann Schritt für Schritt im Gespräch Brücken zu bauen, wenn die Ängste und Emotionen der anderen Seite ein Nährboden für rechte Talking Points waren. Und ich halte das im persönlichen Gespräch für zielführender als meine konfrontative Art. Aber ich tu mich da richtig schwer mit.
Ich würde auch in Polit-Talkshows in alle möglichen Fallen laufen, und bewundere, wie klar und präzise da z.B. @afelia und @Luisamneubauer argumentieren können.
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Für das politische Tagesgeschäft bin ich viel zu konfrontativ. Ich bewundere durchaus Menschen, die es schaffen, mit anderen ins Gespräch zu kommen, sich deren Sorgen, Nöte, Sichtweisen anzuhören und dann Schritt für Schritt im Gespräch Brücken zu bauen, wenn die Ängste und Emotionen der anderen Seite ein Nährboden für rechte Talking Points waren. Und ich halte das im persönlichen Gespräch für zielführender als meine konfrontative Art. Aber ich tu mich da richtig schwer mit.
Ich würde auch in Polit-Talkshows in alle möglichen Fallen laufen, und bewundere, wie klar und präzise da z.B. @afelia und @Luisamneubauer argumentieren können.
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Allein daß wir Menschen, die über's Mittelmeer zu uns nach Europa kommen, als Bedrohung empfinden…
Die kommen nicht bis an die Zähne bewaffnet als Armee, um zu erobern, zu unterjochen und zu brandschatzen. Das sind nicht die Karthager unter Hannibal, nicht die Hunnen, nicht die maurischen Berber, die die Westgoten vertrieben, nicht die Wikinger, die Sizilien besetzen, und auch nicht die Türken vor Wien. Das sind Menschen, die zu uns kommen, weil sie sich Menschlichkeit, Hilfe, Zukunft erhoffen. Daß Menschen zu uns kommen wollen, bei uns Zuflucht suchen, zeigt den Erfolg Europas, den Erfolg dieser Werte. Und wir könnten darauf stolz sein, und ein klein wenig von dem teilen, was wir uns durch Kolonialismus genommen haben und nehmen.
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Allein daß wir Menschen, die über's Mittelmeer zu uns nach Europa kommen, als Bedrohung empfinden…
Die kommen nicht bis an die Zähne bewaffnet als Armee, um zu erobern, zu unterjochen und zu brandschatzen. Das sind nicht die Karthager unter Hannibal, nicht die Hunnen, nicht die maurischen Berber, die die Westgoten vertrieben, nicht die Wikinger, die Sizilien besetzen, und auch nicht die Türken vor Wien. Das sind Menschen, die zu uns kommen, weil sie sich Menschlichkeit, Hilfe, Zukunft erhoffen. Daß Menschen zu uns kommen wollen, bei uns Zuflucht suchen, zeigt den Erfolg Europas, den Erfolg dieser Werte. Und wir könnten darauf stolz sein, und ein klein wenig von dem teilen, was wir uns durch Kolonialismus genommen haben und nehmen.
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Nein, das darf "Europa" nicht passieren, dass Menschen ohne seine Genehmigung von einem afrikanischen Landzipfel zum nächsten schwimmen. Der gehört uns!
»Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber forderte eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. "Das darf Europa nicht passieren", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (#EVP) im ZDF.«
Vielleicht hat er sich ja seinen neuen von Trotha schon ausgesucht, der die aufgerüstete Frontex dann in seinem Sinne zu führen vermag.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ceuta-migration-spanien-100.html
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RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/117017018709463094
Das Grundgesetz aber auch andere Gesetze werden an derart vielen Stellen von den Volksvertretern missachtet, dass man als Bürger selbst immer weniger Ansporn hat, sich an Recht und Ordnung zu halten. Und das Problem gibt es nicht erst seit gestern, sondern schon sehr lange. Hier eines von vielen Beispielen. #depol
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RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/117017018709463094
Das Grundgesetz aber auch andere Gesetze werden an derart vielen Stellen von den Volksvertretern missachtet, dass man als Bürger selbst immer weniger Ansporn hat, sich an Recht und Ordnung zu halten. Und das Problem gibt es nicht erst seit gestern, sondern schon sehr lange. Hier eines von vielen Beispielen. #depol
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117016209713982832
Denkt man Politik rein als Machtpolitik ist inhaltliche Kompetenz eben Nebensache.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117016209713982832
Denkt man Politik rein als Machtpolitik ist inhaltliche Kompetenz eben Nebensache.
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here we go again
„Rein juristisch betrachtet ist diese Amtsübernahme ohne die vorherige Vereidigung beim Bundestag ein Verfassungsbruch“, erklärte Schönberger. Die Bundesregierung wolle aus Kostengründen eine Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause vermeiden.
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here we go again
„Rein juristisch betrachtet ist diese Amtsübernahme ohne die vorherige Vereidigung beim Bundestag ein Verfassungsbruch“, erklärte Schönberger. Die Bundesregierung wolle aus Kostengründen eine Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause vermeiden.
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„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ – Art. 2 des Vertrags über die Europäische Union.
Und die EU sagt dazu: „Diese Werte sind eng miteinander verknüpft und bieten dem innen- und außenpolitischen Handeln der EU Orientierung.“
Mag sein, daß die EU auf Menschlichkeit gegründet ist, aber wie die EU selbst endet auch diese an den Außengrenzen. Und sollte ein Land wie Spanien es wagen, Menschlichkeit nach außen zu zeigen, gibt es Druck von Merz & Meloni & Co, das gefälligst zu unterlassen.
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„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ – Art. 2 des Vertrags über die Europäische Union.
Und die EU sagt dazu: „Diese Werte sind eng miteinander verknüpft und bieten dem innen- und außenpolitischen Handeln der EU Orientierung.“
Mag sein, daß die EU auf Menschlichkeit gegründet ist, aber wie die EU selbst endet auch diese an den Außengrenzen. Und sollte ein Land wie Spanien es wagen, Menschlichkeit nach außen zu zeigen, gibt es Druck von Merz & Meloni & Co, das gefälligst zu unterlassen.
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Kurzer Reminder: Ab 2.8.26 müssen KI-generierte Inhalte in Videos und Audios gekennzeichnet sein. Ansonsten Strafen bis zu 15.000.000 Euro, Verwarnungen sind nicht vorgesehen.
Zuständig: Bundesnetzagentur [email protected]
Ihr wisst, was Ihr zu tun habt.
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Kurzer Reminder: Ab 2.8.26 müssen KI-generierte Inhalte in Videos und Audios gekennzeichnet sein. Ansonsten Strafen bis zu 15.000.000 Euro, Verwarnungen sind nicht vorgesehen.
Zuständig: Bundesnetzagentur [email protected]
Ihr wisst, was Ihr zu tun habt.
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Wer die Grünen in Regierungsverantwortung wählt, bekommt zuverlässig zu 100% piefige Schleimbeutel an der Macht, die "CDU mit Bauchschmerzen".
Und die ach so empörte "Basis" hat ebenfalls gar nichts gegen die beschriebene Überwachung, sie soll nur bitte Made in Baden-Württemberg™ sein.
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Sorge vor AfD-Wahlerfolgen - Bund arbeitet an Nato-Notfallplan
> Im September werden in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern neue Landtage gewählt. In Umfragen liegt die AfD klar vorn. Die Sorge vor einem Wahlerfolg führt in Berlin laut einem Bericht zu konkreten Überlegungen.
Ich kapiere das nicht mehr. Wirklich nicht. Anscheinend ist man doch so sehr in Sorge, die AfD sei verfassungsfeindlich, dass man Nato Notfallpläne überlegt, aber es reicht nicht für ein Verbotsverfahren?
Ich zweifele inzwischen erheblich am Verstand der Regierung.
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Sorge vor AfD-Wahlerfolgen - Bund arbeitet an Nato-Notfallplan
> Im September werden in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern neue Landtage gewählt. In Umfragen liegt die AfD klar vorn. Die Sorge vor einem Wahlerfolg führt in Berlin laut einem Bericht zu konkreten Überlegungen.
Ich kapiere das nicht mehr. Wirklich nicht. Anscheinend ist man doch so sehr in Sorge, die AfD sei verfassungsfeindlich, dass man Nato Notfallpläne überlegt, aber es reicht nicht für ein Verbotsverfahren?
Ich zweifele inzwischen erheblich am Verstand der Regierung.
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Mikroplastik ist solange völlig okay, wie es in Duschbädern oder in unserem Wasser ist. Solange uns 500PS starke persönliche Blechpanzer zum Bäcker und zurück bringen. Aber wehe, eine Technologie, die nachweislich Teil der Lösung gegen die #Klimakatastrophe ist, dann wird es plötzlich relevant. (Genau wie Lithium und Kobalt erst mit E-Autos interessant wurden, die Milliarden Telefone, Laptops, Bohrmaschinen, Rasenroboter waren egal.)
Ich bin müde. 3/2 -
Mikroplastik ist solange völlig okay, wie es in Duschbädern oder in unserem Wasser ist. Solange uns 500PS starke persönliche Blechpanzer zum Bäcker und zurück bringen. Aber wehe, eine Technologie, die nachweislich Teil der Lösung gegen die #Klimakatastrophe ist, dann wird es plötzlich relevant. (Genau wie Lithium und Kobalt erst mit E-Autos interessant wurden, die Milliarden Telefone, Laptops, Bohrmaschinen, Rasenroboter waren egal.)
Ich bin müde. 3/2 -
AfD: "Blabla ... Gewissen ... wenn ich da jetzt zustimme, stimme ich auch Windrädern zu. Ich hab mich viel mit Windrädern befasst und bin grundsätzlich dagegen, aus vielen Gründen, u.a. Mikroplastik usw. blabla"
Ich dachte ja, bei der Ecke kann niemand überhaupt nur diskutieren. Und dann "Mikroplastik"! Ja, mag sein, dass es da geringen Abrieb gibt. Aber jeder Schuh, jeder Autoreifen verursacht mehr Abrieb, ganz zu schweigen von Kunstrasenplätzen! 2/2
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AfD: "Blabla ... Gewissen ... wenn ich da jetzt zustimme, stimme ich auch Windrädern zu. Ich hab mich viel mit Windrädern befasst und bin grundsätzlich dagegen, aus vielen Gründen, u.a. Mikroplastik usw. blabla"
Ich dachte ja, bei der Ecke kann niemand überhaupt nur diskutieren. Und dann "Mikroplastik"! Ja, mag sein, dass es da geringen Abrieb gibt. Aber jeder Schuh, jeder Autoreifen verursacht mehr Abrieb, ganz zu schweigen von Kunstrasenplätzen! 2/2
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Gemeinderatssitzung (Kurz-🧵). Regionalplanung Wind und die Stellungnahme der Gemeinde auf der Tagesordnung. Eigentlich ein No-Brainer. Unsere Gemeinde hat aufgrund der Topografie quasi Null Möglichkeiten für Windkraft, bis auf den Rand eines Bereichs, der eigentlich zur Nachbargemeinde und Landkreis gehört.
Auftritt AfD. Erstmal Frage, wieviele WKA dort stehen könnten. Bürgermeister beantwortet das mit "vielleicht eins".
1/2
#schwurbelalarm #depol #kommunalpolitik -
Gemeinderatssitzung (Kurz-🧵). Regionalplanung Wind und die Stellungnahme der Gemeinde auf der Tagesordnung. Eigentlich ein No-Brainer. Unsere Gemeinde hat aufgrund der Topografie quasi Null Möglichkeiten für Windkraft, bis auf den Rand eines Bereichs, der eigentlich zur Nachbargemeinde und Landkreis gehört.
Auftritt AfD. Erstmal Frage, wieviele WKA dort stehen könnten. Bürgermeister beantwortet das mit "vielleicht eins".
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#schwurbelalarm #depol #kommunalpolitik -
@Bundesregierung Fundamental wichtig ist mir als Bürger und Wähler, dass die Bundesregierung ihre Bemühungen, den Klimawandel zu verlangsamen, vervielfacht. Die ausschließlich auf kurzfristiger Lobby-Logik beruhende Bevorzugung fossiler Energien muss schnellstmöglich enden. Wir brauchen eine massive Energiewende auch im Gebäude- und Verkehrssektor.
Die Versäumnisse der Vergangenheit kosten jetzt schon viel zu viel - Geld *und* Leben.
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@Bundesregierung Fundamental wichtig ist mir als Bürger und Wähler, dass die Bundesregierung ihre Bemühungen, den Klimawandel zu verlangsamen, vervielfacht. Die ausschließlich auf kurzfristiger Lobby-Logik beruhende Bevorzugung fossiler Energien muss schnellstmöglich enden. Wir brauchen eine massive Energiewende auch im Gebäude- und Verkehrssektor.
Die Versäumnisse der Vergangenheit kosten jetzt schon viel zu viel - Geld *und* Leben.
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Aus meiner Sicht wäre jetzt ein guter Zeitpunkt für Oppositionsparteien, einen Schritt zurück zu machen, und offensiv, klar, anschaulich und pressewirksam¹ zu sagen: „So sieht die Gesellschaft aus, zu der wir hin wollen. Gemeinschaft, lebenswerte Städte, Perspektive für die Jugend, …² Und darin hat Rassismus, Klassismus, Sexismus usw ebensowenig einen Platz wie Massenüberwachung³, Fossil-Ideologie, …²“
Die Rechten machen das: behaupten eine Vision einer Gesellschaft. Zwar einer reaktionären Arschlochgesellschaft, der Sehnsucht nach einer Vergangenheit, die es nie gab, sie knüpfen an Emotionen und Wünsche an und versprechen deren Befriedigung, erhöhten Selbstwert, …
Überlaßt ihnen nicht dieses Feld.
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¹veranstaltet von mir aus einen Zukunftskongreß
²whatever
³ala Palantir -
Aus meiner Sicht wäre jetzt ein guter Zeitpunkt für Oppositionsparteien, einen Schritt zurück zu machen, und offensiv, klar, anschaulich und pressewirksam¹ zu sagen: „So sieht die Gesellschaft aus, zu der wir hin wollen. Gemeinschaft, lebenswerte Städte, Perspektive für die Jugend, …² Und darin hat Rassismus, Klassismus, Sexismus usw ebensowenig einen Platz wie Massenüberwachung³, Fossil-Ideologie, …²“
Die Rechten machen das: behaupten eine Vision einer Gesellschaft. Zwar einer reaktionären Arschlochgesellschaft, der Sehnsucht nach einer Vergangenheit, die es nie gab, sie knüpfen an Emotionen und Wünsche an und versprechen deren Befriedigung, erhöhten Selbstwert, …
Überlaßt ihnen nicht dieses Feld.
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¹veranstaltet von mir aus einen Zukunftskongreß
²whatever
³ala Palantir -
Ganz kurz nur #depol
Was unser "Kanzler" in Sachen Prioritäten für eine Einstellung hat, ist bei der Regierungsumbildung gnadenlos aufgefallen. Ausgerechnet die unfähigste Ministerin, welche ausschließlich ihre Lobby bedient, ist noch dabei. Wenn ein Konzern das Maximum an Gewinn herausholen will, kann man das noch verstehen. Wenn aber eine Regierung sich rührend um Konzerne kümmert und die Bürger beschimpft, liegt es an den Bürgern, für Abhilfe zu sorgen. Aber wenn wir Gewerkschaften haben, welche lieber zu Demos anstatt zu Generalstreiks aufrufen, brauchen wir nicht weiterdenken. Und wenn Bürger dann, wie im Osten, lieber Nazis wählen, ist eh alles vorbei. Komet kann kommen. -
Ganz kurz nur #depol
Was unser "Kanzler" in Sachen Prioritäten für eine Einstellung hat, ist bei der Regierungsumbildung gnadenlos aufgefallen. Ausgerechnet die unfähigste Ministerin, welche ausschließlich ihre Lobby bedient, ist noch dabei. Wenn ein Konzern das Maximum an Gewinn herausholen will, kann man das noch verstehen. Wenn aber eine Regierung sich rührend um Konzerne kümmert und die Bürger beschimpft, liegt es an den Bürgern, für Abhilfe zu sorgen. Aber wenn wir Gewerkschaften haben, welche lieber zu Demos anstatt zu Generalstreiks aufrufen, brauchen wir nicht weiterdenken. Und wenn Bürger dann, wie im Osten, lieber Nazis wählen, ist eh alles vorbei. Komet kann kommen. -
Waldbrände in Südeuropa - In Deutschland brennt es (zum Glück) nur im Kanzleramt. Der Spiegel spekuliert auf eine Rebellion gegen Merz nach den Landtagswahlen.
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Seit #Habeck nicht mehr im #Bundestag ist, habe ich keine einzige der Debatten dort mehr angeschaut. 🫥 #depol
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Ne große Portion Hoffnung auf die Ohren mit Arne Semsrott. @arnesemsrott
""Gegenmacht". Ein Gespräch über den Rechtsruck und Möglichkeiten, wie die kritische Zivilgesellschaft zurückschlagen kann."
Dissens-Podcast, 1:23 h, kein Transkript.