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#depol — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #depol, aggregated by home.social.

  1. So, letzte #Petition für heute: #Barrierefreiheit darf nicht zurückgeschraubt, sondern muss ausgebaut werden! Früher oder später wird es uns alle treffen, spätestens wenn wir alt sind und nicht mehr so sehen, hören und gehen können wie früher.
    innn.it/bgg
    #depol #bgg

  2. So, letzte #Petition für heute: #Barrierefreiheit darf nicht zurückgeschraubt, sondern muss ausgebaut werden! Früher oder später wird es uns alle treffen, spätestens wenn wir alt sind und nicht mehr so sehen, hören und gehen können wie früher.
    innn.it/bgg
    #depol #bgg

  3. So, letzte #Petition für heute: #Barrierefreiheit darf nicht zurückgeschraubt, sondern muss ausgebaut werden! Früher oder später wird es uns alle treffen, spätestens wenn wir alt sind und nicht mehr so sehen, hören und gehen können wie früher.
    innn.it/bgg
    #depol #bgg

  4. So, letzte #Petition für heute: #Barrierefreiheit darf nicht zurückgeschraubt, sondern muss ausgebaut werden! Früher oder später wird es uns alle treffen, spätestens wenn wir alt sind und nicht mehr so sehen, hören und gehen können wie früher.
    innn.it/bgg
    #depol #bgg

  5. So, letzte #Petition für heute: #Barrierefreiheit darf nicht zurückgeschraubt, sondern muss ausgebaut werden! Früher oder später wird es uns alle treffen, spätestens wenn wir alt sind und nicht mehr so sehen, hören und gehen können wie früher.
    innn.it/bgg
    #depol #bgg

  6. Es ist jetzt die ich-weiß-nicht-mehr-wievielte Woche in der die nicht gerade für Linksgrünversifftheit bekannte Umfrageplattform #Civey für #Berlin bei einer Wahl #DieLinke / #Grüne / #SPD als einzige mögliche Landesregierung ohne #AfD zeigt.

    Hut ab, liebe #CDU, eure Politik trotz begründeter Unbeliebtheit einfach konsequent weiterzumachen.

    Hut ab, liebe #SPD, dass ihr die Machtergreifung der CDU ermöglicht habt hat sich ja wirklich gelohnt.

    #depol

  7. Es ist jetzt die ich-weiß-nicht-mehr-wievielte Woche in der die nicht gerade für Linksgrünversifftheit bekannte Umfrageplattform #Civey für #Berlin bei einer Wahl #DieLinke / #Grüne / #SPD als einzige mögliche Landesregierung ohne #AfD zeigt.

    Hut ab, liebe #CDU, eure Politik trotz begründeter Unbeliebtheit einfach konsequent weiterzumachen.

    Hut ab, liebe #SPD, dass ihr die Machtergreifung der CDU ermöglicht habt hat sich ja wirklich gelohnt.

    #depol

  8. Es ist jetzt die ich-weiß-nicht-mehr-wievielte Woche in der die nicht gerade für Linksgrünversifftheit bekannte Umfrageplattform #Civey für #Berlin bei einer Wahl #DieLinke / #Grüne / #SPD als einzige mögliche Landesregierung ohne #AfD zeigt.

    Hut ab, liebe #CDU, eure Politik trotz begründeter Unbeliebtheit einfach konsequent weiterzumachen.

    Hut ab, liebe #SPD, dass ihr die Machtergreifung der CDU ermöglicht habt hat sich ja wirklich gelohnt.

    #depol

  9. Es ist jetzt die ich-weiß-nicht-mehr-wievielte Woche in der die nicht gerade für Linksgrünversifftheit bekannte Umfrageplattform #Civey für #Berlin bei einer Wahl #DieLinke / #Grüne / #SPD als einzige mögliche Landesregierung ohne #AfD zeigt.

    Hut ab, liebe #CDU, eure Politik trotz begründeter Unbeliebtheit einfach konsequent weiterzumachen.

    Hut ab, liebe #SPD, dass ihr die Machtergreifung der CDU ermöglicht habt hat sich ja wirklich gelohnt.

    #depol

  10. Es ist jetzt die ich-weiß-nicht-mehr-wievielte Woche in der die nicht gerade für Linksgrünversifftheit bekannte Umfrageplattform #Civey für #Berlin bei einer Wahl #DieLinke / #Grüne / #SPD als einzige mögliche Landesregierung ohne #AfD zeigt.

    Hut ab, liebe #CDU, eure Politik trotz begründeter Unbeliebtheit einfach konsequent weiterzumachen.

    Hut ab, liebe #SPD, dass ihr die Machtergreifung der CDU ermöglicht habt hat sich ja wirklich gelohnt.

    #depol

  11. Heizungsgesetz: Normenkontrollrat nennt Kabinettsbeschluss »schwach und praxisfern«

    spiegel.de/wirtschaft/heizungs

    > »In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.

    Der nächste Schrott von Schwarz/Rot. Ich habe keine Idee, wie lange die Regierung noch bestehen wird oder sollte. Und was dann danach kommen könnte, sorgt mich noch mehr.

    #DEpol #Heizungsgesetz

  12. Heizungsgesetz: Normenkontrollrat nennt Kabinettsbeschluss »schwach und praxisfern«

    spiegel.de/wirtschaft/heizungs

    > »In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.

    Der nächste Schrott von Schwarz/Rot. Ich habe keine Idee, wie lange die Regierung noch bestehen wird oder sollte. Und was dann danach kommen könnte, sorgt mich noch mehr.

    #DEpol #Heizungsgesetz

  13. Heizungsgesetz: Normenkontrollrat nennt Kabinettsbeschluss »schwach und praxisfern«

    spiegel.de/wirtschaft/heizungs

    > »In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.

    Der nächste Schrott von Schwarz/Rot. Ich habe keine Idee, wie lange die Regierung noch bestehen wird oder sollte. Und was dann danach kommen könnte, sorgt mich noch mehr.

    #DEpol #Heizungsgesetz

  14. Heizungsgesetz: Normenkontrollrat nennt Kabinettsbeschluss »schwach und praxisfern«

    spiegel.de/wirtschaft/heizungs

    > »In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.

    Der nächste Schrott von Schwarz/Rot. Ich habe keine Idee, wie lange die Regierung noch bestehen wird oder sollte. Und was dann danach kommen könnte, sorgt mich noch mehr.

    #DEpol #Heizungsgesetz

  15. Heizungsgesetz: Normenkontrollrat nennt Kabinettsbeschluss »schwach und praxisfern«

    spiegel.de/wirtschaft/heizungs

    > »In weiten Teilen kaum verständlich«: Der Normenkontrollrat reagiert mit heftiger Kritik auf den Gesetzentwurf zum Einbau von Heizungen. Er sei »schwach und praxisfern« und für Wohnungseigentümer kaum umsetzbar.

    Der nächste Schrott von Schwarz/Rot. Ich habe keine Idee, wie lange die Regierung noch bestehen wird oder sollte. Und was dann danach kommen könnte, sorgt mich noch mehr.

    #DEpol #Heizungsgesetz

  16. Achso… ja, klar. Ach so, wir machen da nichts? Nee, schon klar. Warum auch. Sind bestimmt ganz lieb! Die tun schon nix.

    #russland #depol #ukraine

  17. Falls die AfD die Regierung stellt: Maaßen steht offenbar als Innenminister in Sachsen-Anhalt bereit

    tagesspiegel.de/politik/wenn-d

    > Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zeigt sich offen für das Amt als Innenminister in Sachsen-Anhalt. Die AfD steht dort aktuellen Umfragen zufolge knapp vor der absoluten Mehrheit.

    Da will der braune Maaßen wieder auf der politischen Bühne stehen.

    #maaßen #SachsenAnhalt #FckAfD #DEpol

  18. Falls die AfD die Regierung stellt: Maaßen steht offenbar als Innenminister in Sachsen-Anhalt bereit

    tagesspiegel.de/politik/wenn-d

    > Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zeigt sich offen für das Amt als Innenminister in Sachsen-Anhalt. Die AfD steht dort aktuellen Umfragen zufolge knapp vor der absoluten Mehrheit.

    Da will der braune Maaßen wieder auf der politischen Bühne stehen.

    #maaßen #SachsenAnhalt #FckAfD #DEpol

  19. Falls die AfD die Regierung stellt: Maaßen steht offenbar als Innenminister in Sachsen-Anhalt bereit

    tagesspiegel.de/politik/wenn-d

    > Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zeigt sich offen für das Amt als Innenminister in Sachsen-Anhalt. Die AfD steht dort aktuellen Umfragen zufolge knapp vor der absoluten Mehrheit.

    Da will der braune Maaßen wieder auf der politischen Bühne stehen.

    #maaßen #SachsenAnhalt #FckAfD #DEpol

  20. Falls die AfD die Regierung stellt: Maaßen steht offenbar als Innenminister in Sachsen-Anhalt bereit

    tagesspiegel.de/politik/wenn-d

    > Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zeigt sich offen für das Amt als Innenminister in Sachsen-Anhalt. Die AfD steht dort aktuellen Umfragen zufolge knapp vor der absoluten Mehrheit.

    Da will der braune Maaßen wieder auf der politischen Bühne stehen.

    #maaßen #SachsenAnhalt #FckAfD #DEpol

  21. Falls die AfD die Regierung stellt: Maaßen steht offenbar als Innenminister in Sachsen-Anhalt bereit

    tagesspiegel.de/politik/wenn-d

    > Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zeigt sich offen für das Amt als Innenminister in Sachsen-Anhalt. Die AfD steht dort aktuellen Umfragen zufolge knapp vor der absoluten Mehrheit.

    Da will der braune Maaßen wieder auf der politischen Bühne stehen.

    #maaßen #SachsenAnhalt #FckAfD #DEpol

  22. und solch ein Faschisten Bullshit Propaganda Medium kriegt beim ÖRR Sendezeit und darf dort seine Agenda verbreiten. Kannst dir echt nicht mehr ausdenken.

    NiUS erfindet Islam-Skandal
    youtube.com/watch?v=XiC0qsyka0M

    #medienversagen #journalism #orr #faschismus #depol

  23. und solch ein Faschisten Bullshit Propaganda Medium kriegt beim ÖRR Sendezeit und darf dort seine Agenda verbreiten. Kannst dir echt nicht mehr ausdenken.

    NiUS erfindet Islam-Skandal
    youtube.com/watch?v=XiC0qsyka0M

    #medienversagen #journalism #orr #faschismus #depol

  24. und solch ein Faschisten Bullshit Propaganda Medium kriegt beim ÖRR Sendezeit und darf dort seine Agenda verbreiten. Kannst dir echt nicht mehr ausdenken.

    NiUS erfindet Islam-Skandal
    youtube.com/watch?v=XiC0qsyka0M

    #medienversagen #journalism #orr #faschismus #depol

  25. und solch ein Faschisten Bullshit Propaganda Medium kriegt beim ÖRR Sendezeit und darf dort seine Agenda verbreiten. Kannst dir echt nicht mehr ausdenken.

    NiUS erfindet Islam-Skandal
    youtube.com/watch?v=XiC0qsyka0M

    #medienversagen #journalism #orr #faschismus #depol

  26. Die #Regierung nimmt Geld, das für Klimaschutz bestimmt ist, um damit das Gegenteil zu tun. 🤮

    Fehlt nicht viel und die Klappspaten überweisen das Sondervermögen der Bundeswehr an Putin.

    #depol #klimaschutz #zukunft #taxtherich

  27. Die #Regierung nimmt Geld, das für Klimaschutz bestimmt ist, um damit das Gegenteil zu tun. 🤮

    Fehlt nicht viel und die Klappspaten überweisen das Sondervermögen der Bundeswehr an Putin.

    #depol #klimaschutz #zukunft #taxtherich

  28. Das #Merz und #Bas überhaupt auf dem DGB Bundeskongress sprechen können ist ein Versagen der Gewerkschaften.

    #DGB #Gewerkschaft #depol

  29. Und hört auf die Merz-Bros¹: keine ideologische Spinnerei.

    Zur Einordnung:
    Breite, sicherere Radwege bauen ist Ideologie.
    Dicke Autobahnen bauen ist pragmatische Politik.

    __
    ¹Hunweis: ersetzt in obigem Satz das „die“ testweise durch ein Komma (ihr müßt dann unten auch was vertauschen).

    #pol #depol

  30. "Nicht einfach so weitermachen" – Schulze verschärft Ton beim Bürgergeld

    www-mdr-de.cdn.ampproject.org/

    > Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert erneut eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Sein Vorschlag: gemeinnützige Arbeit oder Hilfe bei der Ernte.

    Im Niedriglohnsektor, prekärer Arbeitsverhältnisse, gibt es viele freie Stellen, weil wenige bereit sind sich dort als Sklaven zu verdingen. Anscheinend nicht mal aus Osteuropa.

    Also zwingt man die Bürgergeldempfänger*innen einfach dazu. Wenn ihr da nicht mitmacht, trägt euch der Staat in die prekären Verhältnisse und subventioniert noch das Arbeitsmodell mit Staatszuschüssen (Bürgergeld).

    #DEpol #Bürgergeld #Arbeitspflicht

  31. "Nicht einfach so weitermachen" – Schulze verschärft Ton beim Bürgergeld

    www-mdr-de.cdn.ampproject.org/

    > Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert erneut eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Sein Vorschlag: gemeinnützige Arbeit oder Hilfe bei der Ernte.

    Im Niedriglohnsektor, prekärer Arbeitsverhältnisse, gibt es viele freie Stellen, weil wenige bereit sind sich dort als Sklaven zu verdingen. Anscheinend nicht mal aus Osteuropa.

    Also zwingt man die Bürgergeldempfänger*innen einfach dazu. Wenn ihr da nicht mitmacht, trägt euch der Staat in die prekären Verhältnisse und subventioniert noch das Arbeitsmodell mit Staatszuschüssen (Bürgergeld).

    #DEpol #Bürgergeld #Arbeitspflicht

  32. "Nicht einfach so weitermachen" – Schulze verschärft Ton beim Bürgergeld

    www-mdr-de.cdn.ampproject.org/

    > Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert erneut eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Sein Vorschlag: gemeinnützige Arbeit oder Hilfe bei der Ernte.

    Im Niedriglohnsektor, prekärer Arbeitsverhältnisse, gibt es viele freie Stellen, weil wenige bereit sind sich dort als Sklaven zu verdingen. Anscheinend nicht mal aus Osteuropa.

    Also zwingt man die Bürgergeldempfänger*innen einfach dazu. Wenn ihr da nicht mitmacht, trägt euch der Staat in die prekären Verhältnisse und subventioniert noch das Arbeitsmodell mit Staatszuschüssen (Bürgergeld).

    #DEpol #Bürgergeld #Arbeitspflicht

  33. "Nicht einfach so weitermachen" – Schulze verschärft Ton beim Bürgergeld

    www-mdr-de.cdn.ampproject.org/

    > Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert erneut eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Sein Vorschlag: gemeinnützige Arbeit oder Hilfe bei der Ernte.

    Im Niedriglohnsektor, prekärer Arbeitsverhältnisse, gibt es viele freie Stellen, weil wenige bereit sind sich dort als Sklaven zu verdingen. Anscheinend nicht mal aus Osteuropa.

    Also zwingt man die Bürgergeldempfänger*innen einfach dazu. Wenn ihr da nicht mitmacht, trägt euch der Staat in die prekären Verhältnisse und subventioniert noch das Arbeitsmodell mit Staatszuschüssen (Bürgergeld).

    #DEpol #Bürgergeld #Arbeitspflicht

  34. "Nicht einfach so weitermachen" – Schulze verschärft Ton beim Bürgergeld

    www-mdr-de.cdn.ampproject.org/

    > Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert erneut eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Sein Vorschlag: gemeinnützige Arbeit oder Hilfe bei der Ernte.

    Im Niedriglohnsektor, prekärer Arbeitsverhältnisse, gibt es viele freie Stellen, weil wenige bereit sind sich dort als Sklaven zu verdingen. Anscheinend nicht mal aus Osteuropa.

    Also zwingt man die Bürgergeldempfänger*innen einfach dazu. Wenn ihr da nicht mitmacht, trägt euch der Staat in die prekären Verhältnisse und subventioniert noch das Arbeitsmodell mit Staatszuschüssen (Bürgergeld).

    #DEpol #Bürgergeld #Arbeitspflicht

  35. Unsere Jugend ist uns wichtig, deswegen müssen wir sie vor dem bösen Social Media schützen!

    Unsere Jugend ist uns scheißegal, deswegen streichen wir Mittel für die Jugendhilfe!

    #pol #depol

  36. Korruption ist, wenn Politikys illegal Geld anhäufen, politische Macht unter der Hand zum persönlichen finanziellen Vorteil nutzen. Also diese Maskendeals im Umfeld von Jens Spahn sind nicht _nur_ Unfähigkeit…

    Andrerseits sehen wir, der Schaden, den so eine Bundes­regierung ganz legal anrichten kann, ist sogar noch viel größer.

    Und nein, die Fossil-Industrie muß Merz und Reiche gar nicht persönlich bestechen…

    Wenn das Denken korrumpiert ist, kannst du dir das Geld sparen.

    #pol #depol

  37. Ich komme schlecht darauf klar, dass auch die #SPD bei der Anhebung der Einkommensteuer von einer #Reichensteuer spricht.

    *Vermögen* ist Reichtum.

    Eine weitere Erhöhung der ESt statt #Vermögenssteuer ist schlicht kompletter Klassenverrat.

    Und ändert nichts an der sozialen Schere im Land.

    Das ist ziemlich enttäuschend.

    #DieLinke #depol

  38. Hier ist auch der aktuelle Stand:

    pruef-stand.de/

    "
    Der Bundesrat kann die Prüfung ohne den Bundestag beantragen. Für eine Mehrheit reichen 35 der 69 Stimmen.

    aktuelle Stimmen: 14

    benötigte Stimmen: 35

    Es fehlen also nur noch 21 Stimmen.
    "

    #prüf #depol #demokratie

  39. Mir ist durchaus bewußt, daß die meisten hier so spät geboren sind, daß sie damals – bei der Befreiung Europas von den Nazis – selbst keine Nazis sein konnten. Aber Leute, das ist kein Grund, das jetzt nachholen zu wollen! Die Nazis waren nicht die Guten.

    #pol #depol

  40. #DePol #Rassismus #FCKAFD
    Ein 🧵Ne Freundin, EU-Bürgerin, ist neulich auf Reisen in DE vom Personal der DB & am Flughafen unverschämt behandelt & zur Zahlung eines nicht gerechtfertigten Bußgelds gedrängt worden. Ich war nicht dabei, sonst wäre ich eingeschritten. Sowas ist mir Kartoffel in derselben Situation nie passiert. Sie ist zwar weiß, gebildet & spricht Deutsch, aber halt mit Akzent & ist somit als Ausländerin erkennbar. Ich würde es trotzdem Rassismus nennen. 1/6

  41. The previous post, in english, in my formulation, might add the literal translation later..

    On the freedom of having a naked torso independent of your anatomy while visiting a reabilitation water gimnastics session.

    State of Brandenburg, Germany.

    Court decision favours gender non binary self determinaton, and no, you don't have to cover your torso, as in it would discriminate.

    I wonder if this sets precedent, as german law is a bit weird on that.

    tinrechtshilfe.de/archiv/1844

    #gender #feminism #germany #brandenburg #queer #ninbinary #trans
    #depol #bodypolitic #tin