#depol — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #depol, aggregated by home.social.
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@StefanHirsch @Over50butnotold
(6/6)
...👉Man kontrastiere das mit den #USA und dem wohl korruptesten und faschistoidischtem Präsidenten der Geschichte und der de facto #Machtübernahme der 4 Gewalten durch #Oligarchen rund um die #HeritageFoundation (#Project2025) sowie die #Technofeudalisten um #Musk, #Thiel, #Ellison, #Zuckerberg, und andere*. 👈
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https://fortune.com/2025/09/05/trump-tech-dinner-full-attendee-list/
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@StefanHirsch @Over50butnotold
(6/6)
...👉Man kontrastiere das mit den #USA und dem wohl korruptesten und faschistoidischtem Präsidenten der Geschichte und der de facto #Machtübernahme der 4 Gewalten durch #Oligarchen rund um die #HeritageFoundation (#Project2025) sowie die #Technofeudalisten um #Musk, #Thiel, #Ellison, #Zuckerberg, und andere*. 👈
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https://fortune.com/2025/09/05/trump-tech-dinner-full-attendee-list/
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#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft
*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *
(2/2)
.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.
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#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft
*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *
(2/2)
.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.
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#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft
*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *
(2/2)
.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.
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#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft
*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *
(2/2)
.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.
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#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft
*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *
(2/2)
.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.
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Ich muss ganz ehrlich sagen, ich habe nicht damit gerechnet, dass Jens Spahn oder irgendjemand aus der #CDU jemals zurücktritt. Scheinbar waren #Maskenaffäre und co. einfach bisher nur die falschen Themen. 🧵
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/jens-spahn-ruecktritt-100.html
#politics #depol #Leihmutterschaft #CxU #Spahn #JensSpahn #SpahnRücktritt #JensSpahnRücktritt #SpahnZurückgetreten #JensSpahnZurückgetreten #IstSpahnSchonZurückgetreten #MaskenDeals #SpahnMaskenDeals #SpahnMaskenaffäre #CoronaMaskenAffäre #SpahnRuecktritt
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Ich muss ganz ehrlich sagen, ich habe nicht damit gerechnet, dass Jens Spahn oder irgendjemand aus der #CDU jemals zurücktritt. Scheinbar waren #Maskenaffäre und co. einfach bisher nur die falschen Themen. 🧵
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/jens-spahn-ruecktritt-100.html
#politics #depol #Leihmutterschaft #CxU #Spahn #JensSpahn #SpahnRücktritt #JensSpahnRücktritt #SpahnZurückgetreten #JensSpahnZurückgetreten #IstSpahnSchonZurückgetreten #MaskenDeals #SpahnMaskenDeals #SpahnMaskenaffäre #CoronaMaskenAffäre #SpahnRuecktritt
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Neiiiin, wirklich?! Dass ich noch erleben darf, dass Spahn zurücktritt?!?! Dass ich überhaupt noch erlebe, dass ein männlicher, inkompetenter, weißer Politiker zurücktritt?
Und das auch noch wegen Heuchelei!
Mir wäre es so egal, ob Leihmutter oder nicht, wenn Spahn nicht die ganze Zeit aktiv anderem das verwehrt, was er sich mit Einfluss und Reichtum kauft und dann meint, es würd eihn Zustehen. Einer Demokratie unwürdig war dieser Typ einfach durchgehend!
Und Peter Thiels direktes Werkzeug aus der Regierung zu haben ist auch erstmal ein Aufatmen wert.
Können wir jetzt bitte was privates bei Dobrint finden, dass ihm richtig hart auf die Füße fällt? #Spahn #Rücktritt #depol #deutschePolitik
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Neiiiin, wirklich?! Dass ich noch erleben darf, dass Spahn zurücktritt?!?! Dass ich überhaupt noch erlebe, dass ein männlicher, inkompetenter, weißer Politiker zurücktritt?
Und das auch noch wegen Heuchelei!
Mir wäre es so egal, ob Leihmutter oder nicht, wenn Spahn nicht die ganze Zeit aktiv anderem das verwehrt, was er sich mit Einfluss und Reichtum kauft und dann meint, es würd eihn Zustehen. Einer Demokratie unwürdig war dieser Typ einfach durchgehend!
Und Peter Thiels direktes Werkzeug aus der Regierung zu haben ist auch erstmal ein Aufatmen wert.
Können wir jetzt bitte was privates bei Dobrint finden, dass ihm richtig hart auf die Füße fällt? #Spahn #Rücktritt #depol #deutschePolitik
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"Digitale Überwachungsdystopie verhindern!"
Der Deutsche #AnwaltVerein (#DAV) findet in seinem Statement drastische Worte zu den Vorhaben, die am 8. Juli im Plenum des Deutschen #Bundestags und im #Rechtsausschuss beraten wurden.
Die Gesetzesentwürfe und die Kritik des DAV daran findet Ihr hier: https://anwaltverein.de/newsroom/digitale-ueberwachungsdystopie-verhindern?ref=AVS%20Stuttgart
#AVS #Recht #Rechtsstaat #Überwachung #Digitalisierung #Rasterfahndung #depol
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Bundespräsident Steinmeier so (sinngemäß) im Interview:
"Oh ja, die Reformen, welche nur exklusiv die da unten betreffen, finde ich voll toll. Die da oben bleiben unangetastet. Voll toll so."
Nicht mein Bundespräsident.
Wann hat der eigentlich in die CxU gewechselt?
#Bundespräsident #Steinmeier #überreiche #taxtherich #spd #Sozialstaat #depol #Reformpaket
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Bundespräsident Steinmeier so (sinngemäß) im Interview:
"Oh ja, die Reformen, welche nur exklusiv die da unten betreffen, finde ich voll toll. Die da oben bleiben unangetastet. Voll toll so."
Nicht mein Bundespräsident.
Wann hat der eigentlich in die CxU gewechselt?
#Bundespräsident #Steinmeier #überreiche #taxtherich #spd #Sozialstaat #depol #Reformpaket
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Stéphane Hessel schrieb das 2010 im Alter von 93 Jahren. Sechzehn Jahre Später ist das immer noch aktuell wie eh und je.
Aus: "Empört euch!", Ullstein Verlag.
#politik #depol #rechtsruck #blackrot #cducsu #spd #antifa #stephanehessel #reform #Reformpaket
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Stéphane Hessel schrieb das 2010 im Alter von 93 Jahren. Sechzehn Jahre Später ist das immer noch aktuell wie eh und je.
Aus: "Empört euch!", Ullstein Verlag.
#politik #depol #rechtsruck #blackrot #cducsu #spd #antifa #stephanehessel #reform #Reformpaket
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Stéphane Hessel schrieb das 2010 im Alter von 93 Jahren. Sechzehn Jahre Später ist das immer noch aktuell wie eh und je.
Aus: "Empört euch!", Ullstein Verlag.
#politik #depol #rechtsruck #blackrot #cducsu #spd #antifa #stephanehessel #reform #Reformpaket
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Stéphane Hessel schrieb das 2010 im Alter von 93 Jahren. Sechzehn Jahre Später ist das immer noch aktuell wie eh und je.
Aus: "Empört euch!", Ullstein Verlag.
#politik #depol #rechtsruck #blackrot #cducsu #spd #antifa #stephanehessel #reform #Reformpaket
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Stéphane Hessel schrieb das 2010 im Alter von 93 Jahren. Sechzehn Jahre Später ist das immer noch aktuell wie eh und je.
Aus: "Empört euch!", Ullstein Verlag.
#politik #depol #rechtsruck #blackrot #cducsu #spd #antifa #stephanehessel #reform #Reformpaket
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Bundesrat GKV-Reform | Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
> Brandenburg macht sich im Bundesrat für konkrete Nachbesserungen bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Reform) stark. Auf Initiative von Gesundheitsminister René Wilke bringt Brandenburg in der Sitzung am 12. Juni 2026 gemeinsam mit weiteren Ländern mehrere Anträge ein. Diese fokussieren sich darauf, die Gesundheitsversorgung durch Krankenhäuser, ambulante Praxen und Apotheken zu sichern und den Bund stärker in die finanzielle Verantwortung zu nehmen.
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Bundesrat GKV-Reform | Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
> Brandenburg macht sich im Bundesrat für konkrete Nachbesserungen bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Reform) stark. Auf Initiative von Gesundheitsminister René Wilke bringt Brandenburg in der Sitzung am 12. Juni 2026 gemeinsam mit weiteren Ländern mehrere Anträge ein. Diese fokussieren sich darauf, die Gesundheitsversorgung durch Krankenhäuser, ambulante Praxen und Apotheken zu sichern und den Bund stärker in die finanzielle Verantwortung zu nehmen.
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RE: https://chaos.social/@besendorf/116902772056075255
Diese Rede muss halt auf jeder PRÜF Demo gehalten werden!
#PRUEF #AfD #Faschismus #Antifaschismus #Alternative #NoAfD #fckafd #demo #Semsrott #Politik #depol #Deutschland #Nazis #Rechtsruck #PRÜF
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RE: https://chaos.social/@besendorf/116902772056075255
Diese Rede muss halt auf jeder PRÜF Demo gehalten werden!
#PRUEF #AfD #Faschismus #Antifaschismus #Alternative #NoAfD #fckafd #demo #Semsrott #Politik #depol #Deutschland #Nazis #Rechtsruck #PRÜF
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Um die Bewegung zu verstehen, die weite Teile der Gesellschaft momentan bereit sind, zu vollziehen, von ehemals konservativ nach rechts bis rechtsextrem, empfiehlt sich, das Buch "Radikalisierter Konservatismus" von @Natascha_Strobl zu lesen. Eine sehr klare und strukturierte Analyse.
#politik #depol #rechtsruck #rechtspopulismus #cducsu #blackrot
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Um die Bewegung zu verstehen, die weite Teile der Gesellschaft momentan bereit sind, zu vollziehen, von ehemals konservativ nach rechts bis rechtsextrem, empfiehlt sich, das Buch "Radikalisierter Konservatismus" von @Natascha_Strobl zu lesen. Eine sehr klare und strukturierte Analyse.
#politik #depol #rechtsruck #rechtspopulismus #cducsu #blackrot
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Um die Bewegung zu verstehen, die weite Teile der Gesellschaft momentan bereit sind, zu vollziehen, von ehemals konservativ nach rechts bis rechtsextrem, empfiehlt sich, das Buch "Radikalisierter Konservatismus" von @Natascha_Strobl zu lesen. Eine sehr klare und strukturierte Analyse.
#politik #depol #rechtsruck #rechtspopulismus #cducsu #blackrot
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Um die Bewegung zu verstehen, die weite Teile der Gesellschaft momentan bereit sind, zu vollziehen, von ehemals konservativ nach rechts bis rechtsextrem, empfiehlt sich, das Buch "Radikalisierter Konservatismus" von @Natascha_Strobl zu lesen. Eine sehr klare und strukturierte Analyse.
#politik #depol #rechtsruck #rechtspopulismus #cducsu #blackrot
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Um die Bewegung zu verstehen, die weite Teile der Gesellschaft momentan bereit sind, zu vollziehen, von ehemals konservativ nach rechts bis rechtsextrem, empfiehlt sich, das Buch "Radikalisierter Konservatismus" von @Natascha_Strobl zu lesen. Eine sehr klare und strukturierte Analyse.
#politik #depol #rechtsruck #rechtspopulismus #cducsu #blackrot
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Einfach nur lost wer die Grünen in Baden-Württemberg gewählt hat. Zu konservativ, zu neoliberal, zu opportunistisch.
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Einfach nur lost wer die Grünen in Baden-Württemberg gewählt hat. Zu konservativ, zu neoliberal, zu opportunistisch.
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Ich stell mir manchmal vor, wie Söder, nachdem das neueste Bratwurst-Döner-Burger-Schweinsbraten-Video gepostet ist, sich eine ruhige Ecke such, und geschützt von Kameras und Öffentlichkeit einfach nur zum Ausgleich einen veganen Salat futtert. Aber he – Image ist alles.
Zur Zeit fühlt er sich ja so unter Druck, daß er beim Starkbieranstich am Nockherberg nicht nur Alkohol konsumiert sondern auch in die Kamera gesagt hat, daß er dies in Maßen durchaus gelegentlich gerne mache.¹
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¹dabei war sein auch in der Öffentlichkeit relativ konsequent keinen Alkohol trinken eine der Sachen, die ich ihm bislang durchaus positiv angerechnet habe² – gerade als CSU-Spitze
²ja, man darf auch über den Klassenfeind differenziert urteilen -
Ich stell mir manchmal vor, wie Söder, nachdem das neueste Bratwurst-Döner-Burger-Schweinsbraten-Video gepostet ist, sich eine ruhige Ecke such, und geschützt von Kameras und Öffentlichkeit einfach nur zum Ausgleich einen veganen Salat futtert. Aber he – Image ist alles.
Zur Zeit fühlt er sich ja so unter Druck, daß er beim Starkbieranstich am Nockherberg nicht nur Alkohol konsumiert sondern auch in die Kamera gesagt hat, daß er dies in Maßen durchaus gelegentlich gerne mache.¹
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¹dabei war sein auch in der Öffentlichkeit relativ konsequent keinen Alkohol trinken eine der Sachen, die ich ihm bislang durchaus positiv angerechnet habe² – gerade als CSU-Spitze
²ja, man darf auch über den Klassenfeind differenziert urteilen -
Ich stell mir manchmal vor, wie Söder, nachdem das neueste Bratwurst-Döner-Burger-Schweinsbraten-Video gepostet ist, sich eine ruhige Ecke such, und geschützt von Kameras und Öffentlichkeit einfach nur zum Ausgleich einen veganen Salat futtert. Aber he – Image ist alles.
Zur Zeit fühlt er sich ja so unter Druck, daß er beim Starkbieranstich am Nockherberg nicht nur Alkohol konsumiert sondern auch in die Kamera gesagt hat, daß er dies in Maßen durchaus gelegentlich gerne mache.¹
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¹dabei war sein auch in der Öffentlichkeit relativ konsequent keinen Alkohol trinken eine der Sachen, die ich ihm bislang durchaus positiv angerechnet habe² – gerade als CSU-Spitze
²ja, man darf auch über den Klassenfeind differenziert urteilen -
Ich stell mir manchmal vor, wie Söder, nachdem das neueste Bratwurst-Döner-Burger-Schweinsbraten-Video gepostet ist, sich eine ruhige Ecke such, und geschützt von Kameras und Öffentlichkeit einfach nur zum Ausgleich einen veganen Salat futtert. Aber he – Image ist alles.
Zur Zeit fühlt er sich ja so unter Druck, daß er beim Starkbieranstich am Nockherberg nicht nur Alkohol konsumiert sondern auch in die Kamera gesagt hat, daß er dies in Maßen durchaus gelegentlich gerne mache.¹
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¹dabei war sein auch in der Öffentlichkeit relativ konsequent keinen Alkohol trinken eine der Sachen, die ich ihm bislang durchaus positiv angerechnet habe² – gerade als CSU-Spitze
²ja, man darf auch über den Klassenfeind differenziert urteilen -
Ich stell mir manchmal vor, wie Söder, nachdem das neueste Bratwurst-Döner-Burger-Schweinsbraten-Video gepostet ist, sich eine ruhige Ecke such, und geschützt von Kameras und Öffentlichkeit einfach nur zum Ausgleich einen veganen Salat futtert. Aber he – Image ist alles.
Zur Zeit fühlt er sich ja so unter Druck, daß er beim Starkbieranstich am Nockherberg nicht nur Alkohol konsumiert sondern auch in die Kamera gesagt hat, daß er dies in Maßen durchaus gelegentlich gerne mache.¹
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¹dabei war sein auch in der Öffentlichkeit relativ konsequent keinen Alkohol trinken eine der Sachen, die ich ihm bislang durchaus positiv angerechnet habe² – gerade als CSU-Spitze
²ja, man darf auch über den Klassenfeind differenziert urteilen -
RE: https://bewegung.social/@a_watch/116797647364293649
"Mit 2,7 Millionen Euro führt Ophelia Nick (Grüne) die Liste der Nebeneinkünfte an."
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RE: https://bewegung.social/@a_watch/116797647364293649
"Mit 2,7 Millionen Euro führt Ophelia Nick (Grüne) die Liste der Nebeneinkünfte an."
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RE: https://bewegung.social/@a_watch/116797647364293649
"Mit 2,7 Millionen Euro führt Ophelia Nick (Grüne) die Liste der Nebeneinkünfte an."
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RE: https://bewegung.social/@a_watch/116797647364293649
"Mit 2,7 Millionen Euro führt Ophelia Nick (Grüne) die Liste der Nebeneinkünfte an."
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RE: https://bewegung.social/@a_watch/116797647364293649
"Mit 2,7 Millionen Euro führt Ophelia Nick (Grüne) die Liste der Nebeneinkünfte an."
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Mögliche #Lösungen für elementare Probleme in der #Migration (anstatt der Abschreckungspolitik der #EU):
- Das #Resettlement Programm der UN, über das Flüchtlinge mit guten Aussichten auf #Asyl direkt aus ihren Herkunfts- bzw. Erstaufnahmeländern einen Antrag stellen und dann legal einreisen können, ohne Schmuggler bezahlen und ihr Leben riskieren zu müssen. Wird leider derzeit von vielen reichen Ländern (inkl. #Deutschland) nicht/kaum angewendet.
- Mehr einfache Arbeitsvisa für die Arbeitsmigration, sodass diese Leute es nicht über die aufwändige Asylschiene versuchen müssen, wenn sie keinen guten Asylgrund haben. Hilft auch gegen den #Fachkräftemangel bei uns.Ich als Laie würde noch zufügen:
- Vielleicht kann man mit Herkunfts- und Erstaufnahmeländern leichter Abkommen schließen, dass sie irregulär hier eingereiste Leute ohne Asylgrund wieder aufnehmen, wenn man ihnen gleichzeitig bestimmte Kontingente von Arbeitsvisa / Resettlements zusichert. -
Gemeinsame Pressemitteilung 18 zivilgesellschaftlicher Organisationen zur Novelle des sächsischen Polizeigesetzes: https://netzbegruenung.de/blog/pressemitteilung-polizeigesetz-sachsen/
#PolG #Polizeigesetz #Überwachung #sachsen #netzbegrünung #ccc #depol #Politik
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Gemeinsame Pressemitteilung 18 zivilgesellschaftlicher Organisationen zur Novelle des sächsischen Polizeigesetzes: https://netzbegruenung.de/blog/pressemitteilung-polizeigesetz-sachsen/
#PolG #Polizeigesetz #Überwachung #sachsen #netzbegrünung #ccc #depol #Politik
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Auch demokratietheoretisch durchaus bedenklich, wenn gute ✅ Anfragen zu mangelnd umgesetzten Gesetzen so dermaßen nichtssagend beantwortet bzw. abgebügelt werden 🙄 wie hier in der gerade veröffentlichten Antwort (https://dserver.bundestag.de/btd/21/062/2106259.pdf).
Mitnehmen lässt sich lediglich:
❌ Die #BReg, allen voran #Fossilkathi's BMWE, weiss eigentlich nichts über die Wirkung ihrer eigenen Gesetzesnovellen,
❌ hält sich selbst aber ohne nähere Belege für "weitgehend" on track...,
❌ macht insgesamt ihren Job nicht ordentlich,
❌ in jedem Fall nicht termingerecht.Dabei ist Zeit genau das, was uns in der #KlimakriseIstJetzt fehlt! Danke anyhow an die @GrueneBundestag fürs unermüdliche Nachhaken i.R.d. #parlamentarischeanfrage!
#EED #EnEfG #Effizienzwende #Energieverbrauchruntetr #Effizienzrepublik #DEPOL #KleiKo #BlackrockFritze
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Auch demokratietheoretisch durchaus bedenklich, wenn gute ✅ Anfragen zu mangelnd umgesetzten Gesetzen so dermaßen nichtssagend beantwortet bzw. abgebügelt werden 🙄 wie hier in der gerade veröffentlichten Antwort (https://dserver.bundestag.de/btd/21/062/2106259.pdf).
Mitnehmen lässt sich lediglich:
❌ Die #BReg, allen voran #Fossilkathi's BMWE, weiss eigentlich nichts über die Wirkung ihrer eigenen Gesetzesnovellen,
❌ hält sich selbst aber ohne nähere Belege für "weitgehend" on track...,
❌ macht insgesamt ihren Job nicht ordentlich,
❌ in jedem Fall nicht termingerecht.Dabei ist Zeit genau das, was uns in der #KlimakriseIstJetzt fehlt! Danke anyhow an die @GrueneBundestag fürs unermüdliche Nachhaken i.R.d. #parlamentarischeanfrage!
#EED #EnEfG #Effizienzwende #Energieverbrauchruntetr #Effizienzrepublik #DEPOL #KleiKo #BlackrockFritze
