#depol — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #depol, aggregated by home.social.
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Die #Bundesregierung will das #IFG zerlegen und damit #Bürgerrechte und #Pressefreiheit einschränken.
Gerade die #CDU #CSU lügt und betrügt hier und das auch aus guten Grund.
- #Spahn|s Maskenaffäre
- #Reiche|s geheime Absprachen
- #Amthor|s Lobbyaffäre und Bereicherung
- #Scheuer|s Vertuschung im Mautskandal
- #Gutenberg|s Lobbying für #Wirecard
uvm. -
Die #Bundesregierung will das #IFG zerlegen und damit #Bürgerrechte und #Pressefreiheit einschränken.
Gerade die #CDU #CSU lügt und betrügt hier und das auch aus guten Grund.
- #Spahn|s Maskenaffäre
- #Reiche|s geheime Absprachen
- #Amthor|s Lobbyaffäre und Bereicherung
- #Scheuer|s Vertuschung im Mautskandal
uvm. -
Wie nach jedem Anschlag treten auch diesmal wieder eilig Law-and-Order-Politiker*innen und Interessenvertreter*innen aller Couleur vor die Kameras um die Tat jenseits der Fakten für ihre Forderungen zu instrumentalisieren. Auffällig ist aber, wie extrem diese Forderungen inzwischen geworden sind. Es wird nicht einmal mehr versucht, den Anschein von Grundrechtskonformität zu wahren. Stattdessen gilt wohl: Je autoritärer und markiger die Forderung, desto besser. Düstere Zeiten...
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Wie nach jedem Anschlag treten auch diesmal wieder eilig Law-and-Order-Politiker*innen und Interessenvertreter*innen aller Couleur vor die Kameras um die Tat jenseits der Fakten für ihre Forderungen zu instrumentalisieren. Auffällig ist aber, wie extrem diese Forderungen inzwischen geworden sind. Es wird nicht einmal mehr versucht, den Anschein von Grundrechtskonformität zu wahren. Stattdessen gilt wohl: Je autoritärer und markiger die Forderung, desto besser. Düstere Zeiten...
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Wie nach jedem Anschlag treten auch diesmal wieder eilig Law-and-Order-Politiker*innen und Interessenvertreter*innen aller Couleur vor die Kameras um die Tat jenseits der Fakten für ihre Forderungen zu instrumentalisieren. Auffällig ist aber, wie extrem diese Forderungen inzwischen geworden sind. Es wird nicht einmal mehr versucht, den Anschein von Grundrechtskonformität zu wahren. Stattdessen gilt wohl: Je autoritärer und markiger die Forderung, desto besser. Düstere Zeiten...
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Europa brennt und immer mehr Menschen sterben in Hitzewellen, aber in der EU zerlegen #vonderLeyen und ihre #EVP gerade weiterhin ein #Klimaschutz|instrument nach dem anderen.
Mit Planwirtschaft schwächt die #CDU #CSU hier Innovationstreiber und #Zukunftstechnologien zu Gunsten der fossilen Geschäftsmodelle.
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Europa brennt und immer mehr Menschen sterben in Hitzewellen, aber in der EU zerlegen #vonderLeyen und ihre #EVP gerade weiterhin ein #Klimaschutz|instrument nach dem anderen.
Mit Planwirtschaft schwächt die #CDU #CSU hier Innovationstreiber und #Zukunftstechnologien zu Gunsten der fossilen Geschäftsmodelle.
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Die Leute von CDU, SPD, Grüne und AfD merken schon noch das sie gerade exakt die selben Argumente nutzen und Stimmung gegen Ausländer machen wie jene Menschen die Anschläge durchführen?
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Meinem Gefühl nach adressieren diese ganzen „offiziellen“ Statements zum Anschlag auf den #CSD auch überhaupt nicht die queere Community, sondern spulen ab, was eine vorgestellte „bürgerliche Mitte“ im Fall eines Anschlags generell erwartet, damit die das Gefühl haben kann, daß alles den zu erwartenden Gang läuft.
Ggf. hat jmd kompetenteres da eine fundiertere Einschätzung und eine tiefergehende Analyse des Politik-Betriebs.
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Meinem Gefühl nach adressieren diese ganzen „offiziellen“ Statements zum Anschlag auf den #CSD auch überhaupt nicht die queere Community, sondern spulen ab, was eine vorgestellte „bürgerliche Mitte“ im Fall eines Anschlags generell erwartet, damit die das Gefühl haben kann, daß alles den zu erwartenden Gang läuft.
Ggf. hat jmd kompetenteres da eine fundiertere Einschätzung und eine tiefergehende Analyse des Politik-Betriebs.
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Meinem Gefühl nach adressieren diese ganzen „offiziellen“ Statements zum Anschlag auf den #CSD auch überhaupt nicht die queere Community, sondern spulen ab, was eine vorgestellte „bürgerliche Mitte“ im Fall eines Anschlags generell erwartet, damit die das Gefühl haben kann, daß alles den zu erwartenden Gang läuft.
Ggf. hat jmd kompetenteres da eine fundiertere Einschätzung und eine tiefergehende Analyse des Politik-Betriebs.
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Meinem Gefühl nach adressieren diese ganzen „offiziellen“ Statements zum Anschlag auf den #CSD auch überhaupt nicht die queere Community, sondern spulen ab, was eine vorgestellte „bürgerliche Mitte“ im Fall eines Anschlags generell erwartet, damit die das Gefühl haben kann, daß alles den zu erwartenden Gang läuft.
Ggf. hat jmd kompetenteres da eine fundiertere Einschätzung und eine tiefergehende Analyse des Politik-Betriebs.
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Meinem Gefühl nach adressieren diese ganzen „offiziellen“ Statements zum Anschlag auf den #CSD auch überhaupt nicht die queere Community, sondern spulen ab, was eine vorgestellte „bürgerliche Mitte“ im Fall eines Anschlags generell erwartet, damit die das Gefühl haben kann, daß alles den zu erwartenden Gang läuft.
Ggf. hat jmd kompetenteres da eine fundiertere Einschätzung und eine tiefergehende Analyse des Politik-Betriebs.
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Früher immer gefragt wie sowas wie Hitler möglich war, heute lese ich Antworten zu Anschlägen, zur CDU und AfD, Trump usw. und inzwischen stell ich mir die Frage nicht mehr, ich kenne die Antwort. Sowas wie Hitler war kein Zufall der Geschichte, es war gewollt & unterstützt von der Mehrheit. Die einen die ihn direkt unterstützen, die anderen die in indirekt unterstützen durch wegschauen & verharmlosen oder purer Ignoranz.
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»Gewalt beginnt nicht erst mit einem Anschlag. Gewalt beginnt mit Intoleranz, mit Ausgrenzung, mit Diskriminierung, dummen Redensarten und schlechten Witzen«
Sagt derjenige, der den Christopher-Street-Day mit einem Zirkus vergleicht. Dessen Regierung Projekten wie #Lambda und #DemokratieLeben die Finanzierung streicht, die Diskriminierung und Ausgrenzung bekämpfen möchten.
Ach, Her #Merz. Merken Sie selber, Herr #Bundeskanzler, oder?
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»Gewalt beginnt nicht erst mit einem Anschlag. Gewalt beginnt mit Intoleranz, mit Ausgrenzung, mit Diskriminierung, dummen Redensarten und schlechten Witzen«
Sagt derjenige, der den Christopher-Street-Day mit einem Zirkus vergleicht. Dessen Regierung Projekten wie #Lambda und #DemokratieLeben die Finanzierung streicht, die Diskriminierung und Ausgrenzung bekämpfen möchten.
Ach, Her #Merz. Merken Sie selber, Herr #Bundeskanzler, oder?
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»Gewalt beginnt nicht erst mit einem Anschlag. Gewalt beginnt mit Intoleranz, mit Ausgrenzung, mit Diskriminierung, dummen Redensarten und schlechten Witzen«
Sagt derjenige, der den Christopher-Street-Day mit einem Zirkus vergleicht. Dessen Regierung Projekten wie #Lambda und #DemokratieLeben die Finanzierung streicht, die Diskriminierung und Ausgrenzung bekämpfen möchten.
Ach, Her #Merz. Merken Sie selber, Herr #Bundeskanzler, oder?
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»Gewalt beginnt nicht erst mit einem Anschlag. Gewalt beginnt mit Intoleranz, mit Ausgrenzung, mit Diskriminierung, dummen Redensarten und schlechten Witzen«
Sagt derjenige, der den Christopher-Street-Day mit einem Zirkus vergleicht. Dessen Regierung Projekten wie #Lambda und #DemokratieLeben die Finanzierung streicht, die Diskriminierung und Ausgrenzung bekämpfen möchten.
Ach, Her #Merz. Merken Sie selber, Herr #Bundeskanzler, oder?
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»Gewalt beginnt nicht erst mit einem Anschlag. Gewalt beginnt mit Intoleranz, mit Ausgrenzung, mit Diskriminierung, dummen Redensarten und schlechten Witzen«
Sagt derjenige, der den Christopher-Street-Day mit einem Zirkus vergleicht. Dessen Regierung Projekten wie #Lambda und #DemokratieLeben die Finanzierung streicht, die Diskriminierung und Ausgrenzung bekämpfen möchten.
Ach, Her #Merz. Merken Sie selber, Herr #Bundeskanzler, oder?
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Da hängt jemand mit Leuten rum die Naziflaggen in der Wohnung hängen haben, die mit bekannten Nazi Merch Marken rumlaufen, der die AfD unterstützt und sagt das in seinem Chat / Streams Nazis willkommen sind und macht Werbung für Nazi Merch Shops aber wenn man so jemanden dann als Faschist bezeichnet schreien alle direkt auf und meinen man würde das Wort entwerten und den Holocaust verharmlosen.
GENAU DAS ist das Problem in Deutschland. <.<
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Da hängt jemand mit Leuten rum die Naziflaggen in der Wohnung hängen haben, die mit bekannten Nazi Merch Marken rumlaufen, der die AfD unterstützt und sagt das in seinem Chat / Streams Nazis willkommen sind und macht Werbung für Nazi Merch Shops aber wenn man so jemanden dann als Faschist bezeichnet schreien alle direkt auf und meinen man würde das Wort entwerten und den Holocaust verharmlosen.
GENAU DAS ist das Problem in Deutschland. <.<
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Mehr Polizei führt nicht zu mehr Sicherheit.
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Mehr Polizei führt nicht zu mehr Sicherheit.
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Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-afghanin-aufnahme-100.html
> Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und deren zwei Söhnen entschieden.
Ach, unsere Regierung handelt willkürlich? Tatsächlich nun auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.
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Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-afghanin-aufnahme-100.html
> Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und deren zwei Söhnen entschieden.
Ach, unsere Regierung handelt willkürlich? Tatsächlich nun auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.
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Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-afghanin-aufnahme-100.html
> Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und deren zwei Söhnen entschieden.
Ach, unsere Regierung handelt willkürlich? Tatsächlich nun auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.
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Imperialismus als Rentenbasis, Aktienhandel – Monopoly kennt nur einen Gewinner. Aktienhandel begann mit Anteilsscheinen von Sklavenhändlern (Niederländische Ostindien-Kompanie, VOC, tief in Sklavenhandel verstrickt).
Blackrock-Merz, der Ober-Aktien-Lobbyist, findet´s gut, wenn bereits Grundschüler Geld in Spielhöllen des Kapitalismus verdaxxen: vielleicht mit Musk-, vielleicht mit T-Online-Aktien?
Jesus warf die Geldwechsler aus dem Tempel.
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Imperialismus als Rentenbasis, Aktienhandel – Monopoly kennt nur einen Gewinner. Aktienhandel begann mit Anteilsscheinen von Sklavenhändlern (Niederländische Ostindien-Kompanie, VOC, tief in Sklavenhandel verstrickt).
Blackrock-Merz, der Ober-Aktien-Lobbyist, findet´s gut, wenn bereits Grundschüler Geld in Spielhöllen des Kapitalismus verdaxxen: vielleicht mit Musk-, vielleicht mit T-Online-Aktien?
Jesus warf die Geldwechsler aus dem Tempel.
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Na das kann ja heiter werden...
#SteffenBilger #DEpol #CDU #DUH #DeutscheUmwelthilfe #FossilLobby
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Eine Trauerbeflaggung ohne gehißte Regenbogenfahne¹ daneben wirkt verlogen.
Das sagt halt irgendwie so: schlimm, daß Menschen gestorben sind, aber das heißt nicht, daß wir uns an die Seite der angegriffenen queeren Bewegung stellen.
Naja, vielleicht wäre es auch mit Regenbogenflagge verlogen, zumindest aber zu spät.
PS: ich rufe hier nur von der Seitenlinie, hört denen zu, die mitten drin stecken, und gebt ihnen eine Stimme.
__
¹bzw Intersex-inklusive Pride-Flagge, aber bis diese Regierung auch nur halb so weit ist… -
Eine Trauerbeflaggung ohne gehißte Regenbogenfahne¹ daneben wirkt verlogen.
Das sagt halt irgendwie so: schlimm, daß Menschen gestorben sind, aber das heißt nicht, daß wir uns an die Seite der angegriffenen queeren Bewegung stellen.
Naja, vielleicht wäre es auch mit Regenbogenflagge verlogen, zumindest aber zu spät.
PS: ich rufe hier nur von der Seitenlinie, hört denen zu, die mitten drin stecken, und gebt ihnen eine Stimme.
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¹bzw Intersex-inklusive Pride-Flagge, aber bis diese Regierung auch nur halb so weit ist… -
Eine Trauerbeflaggung ohne gehißte Regenbogenfahne¹ daneben wirkt verlogen.
Das sagt halt irgendwie so: schlimm, daß Menschen gestorben sind, aber das heißt nicht, daß wir uns an die Seite der angegriffenen queeren Bewegung stellen.
Naja, vielleicht wäre es auch mit Regenbogenflagge verlogen, zumindest aber zu spät.
PS: ich rufe hier nur von der Seitenlinie, hört denen zu, die mitten drin stecken, und gebt ihnen eine Stimme.
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¹bzw Intersex-inklusive Pride-Flagge, aber bis diese Regierung auch nur halb so weit ist… -
Eine Trauerbeflaggung ohne gehißte Regenbogenfahne¹ daneben wirkt verlogen.
Das sagt halt irgendwie so: schlimm, daß Menschen gestorben sind, aber das heißt nicht, daß wir uns an die Seite der angegriffenen queeren Bewegung stellen.
Naja, vielleicht wäre es auch mit Regenbogenflagge verlogen, zumindest aber zu spät.
PS: ich rufe hier nur von der Seitenlinie, hört denen zu, die mitten drin stecken, und gebt ihnen eine Stimme.
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¹bzw Intersex-inklusive Pride-Flagge, aber bis diese Regierung auch nur halb so weit ist… -
Eine Trauerbeflaggung ohne gehißte Regenbogenfahne¹ daneben wirkt verlogen.
Das sagt halt irgendwie so: schlimm, daß Menschen gestorben sind, aber das heißt nicht, daß wir uns an die Seite der angegriffenen queeren Bewegung stellen.
Naja, vielleicht wäre es auch mit Regenbogenflagge verlogen, zumindest aber zu spät.
PS: ich rufe hier nur von der Seitenlinie, hört denen zu, die mitten drin stecken, und gebt ihnen eine Stimme.
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¹bzw Intersex-inklusive Pride-Flagge, aber bis diese Regierung auch nur halb so weit ist… -
Öffentliche Überwachung ist eine digitale Fußfessel für alle.
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Öffentliche Überwachung ist eine digitale Fußfessel für alle.
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Öffentliche Überwachung ist eine digitale Fußfessel für alle.
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Öffentliche Überwachung ist eine digitale Fußfessel für alle.
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Warum diskutieren die beim ZDF spezial "intern" über die Missstände und Probleme, obwohl vorher Dobrindt im Interview war?
Warum stellt man ihm nicht die ganzen Fragen? Zum Beispiel, warum an den Grenzen mehr Fokus auf "illegale Einwanderung" gesetzt wird, als auf Schutz vor bekannten Gefährdern?
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Warum diskutieren die beim ZDF spezial "intern" über die Missstände und Probleme, obwohl vorher Dobrindt im Interview war?
Warum stellt man ihm nicht die ganzen Fragen? Zum Beispiel, warum an den Grenzen mehr Fokus auf "illegale Einwanderung" gesetzt wird, als auf Schutz vor bekannten Gefährdern?
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Warum diskutieren die beim ZDF spezial "intern" über die Missstände und Probleme, obwohl vorher Dobrindt im Interview war?
Warum stellt man ihm nicht die ganzen Fragen? Zum Beispiel, warum an den Grenzen mehr Fokus auf "illegale Einwanderung" gesetzt wird, als auf Schutz vor bekannten Gefährdern?
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@CarlaSiepmann bei Netzpolitik:
»In #Reden, Äußerungen und Texten zeigt sich, was für ein Mensch die Person ist, die uns vertritt. Welche Meinungen sie hat, welche Werte sie ihren Entscheidungen zugrundelegt und worin ihr Wesen besteht.
Dabei sind Reden, Auftritte und Äußerungen ein genauso großer Bestandteil von Politik wie Abstimmungen im Bundestag.
Wird all das an eine Maschine ausgelagert, verlieren Repräsentant:innen ihre Authentizität – und damit auch ein Stück ihrer #Legitimität.«
https://netzpolitik.org/2026/breakpoint-roboter-republik/
#DEpol '#KI'
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@CarlaSiepmann bei Netzpolitik:
»In #Reden, Äußerungen und Texten zeigt sich, was für ein Mensch die Person ist, die uns vertritt. Welche Meinungen sie hat, welche Werte sie ihren Entscheidungen zugrundelegt und worin ihr Wesen besteht.
Dabei sind Reden, Auftritte und Äußerungen ein genauso großer Bestandteil von Politik wie Abstimmungen im Bundestag.
Wird all das an eine Maschine ausgelagert, verlieren Repräsentant:innen ihre Authentizität – und damit auch ein Stück ihrer #Legitimität.«
https://netzpolitik.org/2026/breakpoint-roboter-republik/
#DEpol '#KI'
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@CarlaSiepmann bei Netzpolitik:
»In #Reden, Äußerungen und Texten zeigt sich, was für ein Mensch die Person ist, die uns vertritt. Welche Meinungen sie hat, welche Werte sie ihren Entscheidungen zugrundelegt und worin ihr Wesen besteht.
Dabei sind Reden, Auftritte und Äußerungen ein genauso großer Bestandteil von Politik wie Abstimmungen im Bundestag.
Wird all das an eine Maschine ausgelagert, verlieren Repräsentant:innen ihre Authentizität – und damit auch ein Stück ihrer #Legitimität.«
https://netzpolitik.org/2026/breakpoint-roboter-republik/
#DEpol '#KI'
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@CarlaSiepmann bei Netzpolitik:
»In #Reden, Äußerungen und Texten zeigt sich, was für ein Mensch die Person ist, die uns vertritt. Welche Meinungen sie hat, welche Werte sie ihren Entscheidungen zugrundelegt und worin ihr Wesen besteht.
Dabei sind Reden, Auftritte und Äußerungen ein genauso großer Bestandteil von Politik wie Abstimmungen im Bundestag.
Wird all das an eine Maschine ausgelagert, verlieren Repräsentant:innen ihre Authentizität – und damit auch ein Stück ihrer #Legitimität.«
https://netzpolitik.org/2026/breakpoint-roboter-republik/
#DEpol '#KI'
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@HonkHase Das kommt halt dabei raus wenn man Faschismus ungehindert sein Gift verspritzen lässt und man ihn rechtfertigt mit "Bauchschmerzen", "Kompromisse machen" und "Realpolitik". <.<
