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#Rechtsextremismus #Faschismus #BND
Und genau wie #AfD #Krah unterhielt auch #Hanning Kontakte zum Geheimdienst von #China
Ex-BND-Chef Hanning unterhielt Kontakte zu chinesischem General
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/august-hanning-ex-bnd-chef-soll-kontakte-zu-chinesischem-geheimdienstmann-gepflegt-haben-a-f998f90b-f899-4c5f-ad64-d449ca6104a1
Österreichische Identitäre haben ein "Institut für Remigration" in Sachsen-Anhalt gegründet.
Benannt nach Martin Sellner. Geschäftsführer ist ein AUF1-Reporter.
Das Ziel: Sachsen-Anhalt solle "Remigrationsmusterland" werden.
💀LTO: Kaum verklausulierte Aufforderung die Rote Hilfe zu verbieten.💀
Der umtriebige promovierte Jurist Christian Rath, er schreibt u.a. für die @tazgetroete stößt heute in der @LegalTribune am Schluss ins selbe Horn wie die AfD und legt ein Verbot der linken Rechtsschutz- und Solidaritätsorganisation @RoteHilfe nahe. Und dies unter Rückgriff auf die Hufeisentheorie.
Erst hakt Dr. Rath die typischen Punkte ab: verfassungsfeindlich, RAF, KPD und Staatsdämonisierung.
Ganz am Schluss dann der Leberhaken: die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V." (HNG) wurde 2011 verboten, hier handele es sich um eine der Roten Hilfe "vergleichbare", aber eben "rechtsextremistische Organisation".
Es sei deshalb nicht selbstverständlich, dass die RH bislang nicht verboten sei, da ein "Verbot (...) Ausdruck der wehrhaften Demokratie des Grundgesetzes" sei, so Dr. Rath in der LTO.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/elif-eralp-was-ist-die-rote-hilfe-mitgliedschaft
#rotehilfe #hetze #lto #rath #christianrath #taz #verbot #eliferalp #berlin #goettingen #hamburg #munchen #afd #noafd #medienkritik #mittwoch #deutschland #hufeisen #hufeisentheorie #kpd #raf #Grundgesetz #demokratie #antifa #Antifaschismus #verfassungsfeindlich #rechtsextremismus
https://www.europesays.com/videos/107184/ HOLOCAUST-ÜBERLEBENDER: Leon Weintraub fordert AfD-Verbot – warnt aber auch vor radikalen Linken #7Oktober #AfD #AfDVerbot #aktuell #Antisemitismus #Auschwitz #bundesrepublik #demokratie #deutschland #extremismus #fernsehen #Hamas #Holocaust #Holocaustüberlebender #Israel #juden #LeonWeintraub #linksextremismus #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt #TERROR #tv #video #weintraub #welt #WELTNews #zeitzeuge
https://www.europesays.com/de/1337790/ Olaf Lies: AfD-Landtagspräsident „keine Normalität“ #AfD #CDU #LandtagNiedersachsen #Landtagspräsident #Niedersachsen #OlafLies #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt #SebastianLechner #SPD #TobiasRausch
https://www.europesays.com/videos/107146/ MEINUNGSFREIHEIT: “Jetzt werde ich wütend!” In dieser Runde fliegen die Fetzen | Die ganze Sendung #2026 #AfD #aktuell #Antisemitismus #bundesregierung #deutschland #DieLinke #DorotheaSchupelius #extremismus #fernsehen #FlorianSchröder #FraukePetry #HufeisenTheorie #linksextremismus #Meinungsfreiheit #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #NenaBrockhaus #news #Rechtsextremismus #TalkRunde #tv #video #welt #WELTNews
Vielleicht kümmert Merz sich erstmal drum, dass seine CDU-Parteimitglieder nicht irgendwelche Nazis an die Macht wählen? Damit hätte er genug zu tun...
Wer hat die Demokraten verraten?
Zum Vergrößern zur besseren Lesbarkeit auf das Bild klicken. Moin leve Demokraten. Das war - für mich und sicher viele andere - gestern ein schwarzer Tag für die Demokratie. Schwarz im doppelten Sinne, weil mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vier CDU-Mitglieder im Landtag von Sachsen-Anhalt erst einen AfD-Mann zum Landtagspräsidenten gewählt haben, den ersten Landtagspräsidenten seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland, der einer rechtsextremistischen Partei […]https://meiersven.wordpress.com/2026/10/07/wer-hat-die-demokraten-verraten/
Nachtschicht-Veranstaltungen:
„Zusammenhaltestellen gegen den Rechtsruck“
Sonntag, 11. Oktober, Andreaskirche Obertürkheim
17 Uhr Kabarett – 18 Uhr Bewirtung – 19 Uhr Gottesdienst
– mit dem Bestsellerautor, Slampoeten und Comedian Sebastian 23
Weitere Infos:
https://www.nachtschicht-online.de/2026/08/06/nachtschicht-herbst-highlight-2026/
#nachtschicht #fedikirche #gottesdienst #sebastian23 #demokratie #pruef #pruef1010 #rechtsextremismus
Wo waren eigentlich Lars #Klingbeil und Bärbel #Bas gestern, als Boris #Pistorius sprach?
Ich frage für einen Freund, der noch Mitglied der #SPD ist.
#NieWiederWarGestern #CDU #Steigbügelhalter #Rechtsextremismus #AfD #SachsenAnhalt
Im PRÜFtober: Dieses stinkende Kippen-Meer ist weder gesund, noch schön!
Und wenn wir das prüfen können, kann der @Bundesrat auch beim Bundesverfassungsgericht den Antrag stellen, die Rechtsextremen zu PRÜFen!
Bring mindestens drei Menschen am 10.10.26 zur nächsten Demo in der Stadt in deiner Nähe mit.
https://pruef-demos.de/
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1010 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #PRÜFtober #MeerMittwoch
Lesehinweis: Die Zeit der Hemmungen ist vorbei
@renemartens kommentiert beim #MDR die Medienberichterstattung
Die einen sagen, die Nazis seien human gewesen, jedenfalls verglichen mit der Hamas. Die anderen suggerieren, unter den KZ-Häftlingen habe es auch Schuldige gegeben. Die Verharmlosung des Nationalsozialismus ist in den etablierten Medien angekommen.
Artig überreicht Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) dem rechtsextremistischen Landtagspräsidenten Tobias Rausch (AfD) Blumen.
Na, vielleicht ist ja Schulze einer der CDU'ler die den Rechtsextremisten gewählt haben?!
#SvenSchulze #afd #tobiasrausch #magdeburg #sachsenanhalt #rechtsextremismus #rechtsextrem #cdu #cducsu #CDU_FaschismusSteigbügelhalter #cdu_shit_show #cdu #CDUAfD #deutschland #dienstag #wahl #wahl2026 #wahlsh
Nochmal:
Nach allem, was wir über die Verbindungen von #Hanning zu #Maaßen und anderen Rechtsextremisten wissen, ist davon auszugehen, das diese Rechtsextremisten Zugang hatten.
:digitalcourage: Clara Bünger, innenpolitische Sprecherin der @dielinke :
„Die Ermittlungen gegen den Ex-BND-Chef Hanning zeigen erneut: Die Geheimdienste sind selbst ein Sicherheitsrisiko. Das wissen wir nicht erst seit den Verstrickungen des Verfassungsschutzes in die Mordserie der Neonazi-Terroristen vom NSU. Dass ein Mann wie Hans-Georg Maaßen bis vor wenigen Jahren einen deutschen Geheimdienst geleitet hat, spricht ebenfalls Bände.“
https://www.europesays.com/de/1335790/ SZ-Podcast: So radikal ist die AfD in Mecklenburg-Vorpommern – Politik #AfD #AufDenPunkt #Deutschland #Leserdiskussion #MecklenburgVorpommern #Podcast #Politik #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #SüddeutscheZeitung
Alleine, was bis jetzt gelaufen ist, war so entsetzlich, es ist kaum auszuhalten.
(Wahl des Landtagspräsidenten).
Danke für nichts, CDU, Und ganz besonders die 4, die mit "ja" gestimmt haben!die ihr euch enthalten habt.
Schämt euch!
https://www.europesays.com/videos/106242/ SACHSEN-ANHALT: AfD-Politiker Rausch zum Landtagspräsidenten gewählt! Vier Stimmen geben Rätsel auf #abstimmung #AfD #AfdSachsenAnhalt #aktuell #BSW #cdu #fernsehen #geheimwahl #landtag #landtagspräsident #landtagswahl #magdeburg #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #PolitikDeutschland #rausch #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt #TobiasRausch #tv #UlrichSiegmund #verfassungsschutz #video #welt #WELTNews
Historische Wahl: AfD stellt erstmals einen Landtagspräsidenten
Erstmals führt ein AfD-Politiker einen deutschen Landtag: Tobias Rausch wurde in Sachsen-Anhalt gewählt – auch mit den Stimmen des BSW.#TobiasRausch #UlrichSieg #SachsenAnhalt #WAHL #Rechtsextremismus
Erstmals AfD-Politiker an der Spitze eines Landtags: Wer ist Tobias Rausch?
Veranstaltungstipp 5.11
FACHTAG: Extreme Rechte und Kinderschutz
Für Fachkräfte der Kinder und Jugendhilfe und alle, die mit Kindern,
Jugendlichen und Eltern arbeiten!
#SozialeArbeit #Kinderschutz #rechtsextremismus #noafd #haltung #demokratie
RE: https://mastodon.social/@pruef_hh/117393294290934048
Im PRÜFtober haben wir gleich gePRÜFt, wie uns dieser Clip gefällt!
Er ist guuuut!
Favorisiere und booste ihn, damit am 10.10. wieder ganz viele PRÜFende in Deutschland unterwegs sind zu den Landeshauptstädten.
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1010 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #PRÜFtober
RE: https://digitalcourage.social/@sl007/117393039048136398
#Rechtsextremismus #DeepState
#system360 #pluteos
„
Auf die Frage, ob Maaßen im Amt bleiben könne, sagte Hanning: "Ja, sicher!"
“
💀CDU in Magdeburg will sich bei der Wahl des rechtsextremen AfD-Kandiaten enthalten💀
Wie der amtierende CDU-Ministerpräsident Sven Schulze gestern mitteilte, habe man der CDU-Landtagsfraktion empfohlen, sich heute bei der Wahl des rechtsextremen AfD-Kandidaten für den Posten des Landtagspräsidenten zu enthalten.
Es ist bezeichnend, dass die CDU offen mit Rechtsextremisten paktiert, denn anders kann man eine Enthaltung nicht bewerten: Wer die Wahl eines Rechtsextremen nicht offen und unmissverständlich ablehnt, der stimmt dieser Wahl im Ergebnis zu!
Landespressekonferenz (ab 1:25:55h)
https://m.youtube.com/watch?v=GVdc9ZN1aCQ&list=PLjjlbTvirLEgYKewGMv5nOX7pXo9BzYYe&index=1&pp=iAQB
#SvenSchulze #landtag #sachsenanhalt #magdeburg #landtagsparlament #Landtagspräsident #tobiasrausch #afd #rechtsextremismus #antifa #Antifaschismus #deutschland #dienstag #neonazi #nazi #wahl2026 #wahl #innenpolitik #cdu
@watch_union
@PolitikWatch
@BlumeEvolution
Am Freitag, 16. Oktober, findet um 18 Uhr im Generallandesarchiv #Karlsruhe die #Premiere des Dokumentarfilms "Markgrafenstraße 41 – Das Feuer, das noch brennt" mit anschließender Gesprächsrunde statt.
💡 In der Nacht zum 16. Oktober 1996 starben Fethiye und Alahattin Yilmaz sowie Hüseyin Evcim bei einem Brandanschlag auf das Hinterhaus der Markgrafenstraße 41 in Karlsruhe. Die Tat ist bis heute unaufgeklärt. 1999 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Zurück blieb eine Familie, die seit drei Jahrzehnten mit dem Verlust leben muss – und mit dem Schweigen, das darauf folgte.
👉 Auf den Tag genau dreißig Jahre danach lädt die #Dokumentationsstelle #Rechtsextremismus im Generallandesarchiv Karlsruhe zur Premiere des Dokumentarfilms "Markgrafenstraße 41 – Das Feuer, das noch brennt" ein. Der #Film zeichnet die #Geschichte der Familie Yilmaz über drei Generationen nach und fragt, wie ein nie aufgeklärtes Verbrechen in einer Familie fortwirkt: Söhne, Töchter und Enkelinnen, die den Anschlag nicht vergessen können und dennoch entschlossen sind, in Karlsruhe frei von Vorurteilen und Hass zu leben. Ihnen gilt an diesem Abend unsere Solidarität.
🕊️ Der Dokumentarfilm ist mehr als Erinnerung. Er ist eine Einladung an die Gesellschaft, innezuhalten und Haltung zu zeigen. Der Filmpremiere schließt sich ein Podiumsgespräch an mit Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, Landtagsvizepräsidentin Muhterem Aras MdL, dem Vizekonsul der Republik Türkei in Karlsruhe Erdinç Tor, Dr. Darius Muschiol (Dokumentationsstelle Rechtsextremismus) und dem Filmemacher Walter L. Brähler.
❗ Wir bitten um Anmeldung bis 9. Oktober 2026. Mehr Informationen dazu finden Sie unter https://www.landesarchiv-bw.de/de/aktuelles/termine/79668
🎞️ Den Trailer zum Film finden Sie auf #Youtube unter https://youtu.be/gTi4Pr8umRI?si=9hwEagNkc1xoc6n7
Im PRÜFtober haben wir gePRÜFt, dass in diesem Clip nur Plakate im Quer-Format von unserer letzten Kundgebung sind.
Und wenn wir das prüfen können, kann der @Bundesrat auch beim Bundesverfassungsgericht den Antrag stellen, die Rechtsextremen zu PRÜFen!
Wir warten auf dich am 10.10. um 14:00 Uhr am Oberen Schlossgarten in Stuttgart.
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1010 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #PRÜFtober
Die stete Wiederholung des Satzes, es handele sich um den ersten Rechtsextremisten der nun in Magdeburg Landtagspräsident werde, halte ich, je öfter er wiederholt wird, so wie hier prominent von der @tazgetroete für geschichtsvergessen, denn wer saß denn nach 1945 vielen Landtagen vor?
Überzeugte NSDAP-Mitglieder und/oder SA, bzw. SS-Schergen. Beispielsweise schaffte es Baden-Württemberg durchgehend bis 1980 (!) solche Repräsentanten der NS-Diktatur auf den Sessel des Landtagspräsidenten zu wählen- freiwillig!
Ist das Gedächtnis, auch in Blättern wie der #taz wirklich derart löchrig?
#nsdap #afd #cdu #sachsenanhalt #magdeburg #dienstag #rechtsextremismus #antifa #Antifaschismus #sa #ss #BadenWurttemberg #stuttgart #medienkritik #landtag #landtagsh
#AfD-Verbot?
Die #Lehren der #Geschichte – #MONITOR
AfD-Verbot, #Rechtsextremismus und die #Lehren aus dem Aufstieg der #NSDAP: Wie wehrhaft muss eine #Demokratie gegenüber einer Partei sein, die #rechtsextreme Positionen vertritt und offen völkisch auftritt?
Kann man die #AfD mit der #NSDAP vergleichen? Nein. Doch aus dem Aufstieg der #Nationalsozialisten und dem Scheitern der Weimarer Demokratie lassen sich Lehren für die Gegenwart ziehen.
