Antisemitismus-Vorwurf: Reiche muss Instagram-Reel über Linke löschen
Die Linke wirft der Bundeswirtschaftsministerin vor, das Neutralitätsgebot verletzt zu haben. Nun hat das Bundesverfassungsgericht im Eilverfahren entschieden.
#verfassungsgericht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verfassungsgericht, aggregated by home.social.
-
-
Streit ums Erbe: Verfassungsgericht prüft Zuständigkeit – Erbschaftsteuer
In Karlsruhe geht es zwei Tage um die Erbschaftsteuer. Bayern stellt die Zuständigkeit des Bundes infrage, zugleich wackeln…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AlbertFüracker #Baden-Württemberg #Bayern #Bundesverfassungsgericht #CSU #Erbschaftsteuer #Germany #Ostdeutschland #Politik #Verfassungsgericht #Web
https://www.europesays.com/de/1341222/ -
https://www.europesays.com/de/1341222/ Streit ums Erbe: Verfassungsgericht prüft Zuständigkeit – Erbschaftsteuer #AlbertFüracker #BadenWürttemberg #Bayern #Bundesverfassungsgericht #CSU #DE #Deutschland #Erbschaftsteuer #Germany #Karlsruhe #Ostdeutschland #Politik #Verfassungsgericht #Web
-
https://www.europesays.com/de/1337523/ Rheinland-Pfalz & Saarland: Umweltverband zieht wegen A1-Urteil vor Verfassungsgericht #A1Urteil #RheinlandPfalz #Saarland #Umweltverband #Verfassungsgericht
-
Italien: Verfassungsgericht vertagt Hanfblütenverbot auf 2027
⏱ 5 Min. Lesezeit·829 Wörter Italiens Hanfbranche muss länger auf Klarheit warten. Das Verfassungsgericht in Rom hat die…
#EuropeSays #EU #Europa #Cannabispolitik #CBD #EU-Recht #EuropäischeUnion #Gerichtsverfahren #Hanfmarkt #Verfassungsgericht
https://www.europesays.com/europa/109481/ -
#Hörempfehlung:
#DeutschlandunkNova #Hörsaal von #MartinBorowski über das #Verfassungsgericht, seine Vorraussetzungen, wie es schützt und wie man es schützen muss. -
Die Fraktionsvorsitzenden der #SPD sprechen sich für eine Prüfung des #AfDVerbot|es aus!
Einerseits gut. Andererseits: Eine Arbeitsgruppe einsetzen um zu prüfen, ob man ein Prüfverfahren beim #Bundesverfassungsgericht beantragt, klingt noch nach großer Trägheit.
Es gibt doch überhaupt nichts zu verlieren, wenn das #Verfassungsgericht sofort eingeschaltet wird.
Vgl. dazu Chan-jo Jun:
https://lnkd.in/p/eGstRGeB -
Klage gegen Reiches neues Heizungsgesetz: Verfassungsbeschwerde eingelegt
Neues Heizungsgesetz Reiche-Gesetz geht ans Verfassungsgericht 29.0…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100112766 #100909608 #Baden-Württemberg #BarbaraMetz #Berlin #DeutscheUmwelthilfee.V. #Gebäudemodernisierungsgesetz #Germany #Heizungsgesetz #KatherinaReiche #Umweltverband #Verfassungsbeschwerde #Verfassungsgericht
https://www.europesays.com/de/1324356/ -
https://www.europesays.com/de/1324356/ Klage gegen Reiches neues Heizungsgesetz: Verfassungsbeschwerde eingelegt #100112766 #100909608 #BadenWürttemberg #BarbaraMetz #Berlin #DE #DeutscheUmwelthilfeEV #Deutschland #Gebäudemodernisierungsgesetz #Germany #Heizungsgesetz #Karlsruhe #KatherinaReiche #Umweltverband #Verfassungsbeschwerde #Verfassungsgericht
-
Berlin-Wahl: Eralp fordert Enteignung – was das kosten würde
Ist eine Enteignung überha…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100112766 #100312362 #101274906 #Berlin-Wahl #Bundesregierung #DieLinke #ElifEralp #Enteignung #Faktencheck #Germany #Immobilienkonzern #Kompromiss #Mecklenburg-Vorpommern #Parteitag #RBB #SPD #Verfassungsgericht #Vermieter #Volksentscheid #Vonovia #Wahlprogramm #Wahlsieg
https://www.europesays.com/de/1313555/ -
https://www.europesays.com/de/1313555/ Berlin-Wahl: Eralp fordert Enteignung – was das kosten würde #100112766 #100312362 #101274906 #Berlin #BerlinWahl #Bundesregierung #Deutschland #DieLinke #ElifEralp #Enteignung #Faktencheck #Germany #Immobilienkonzern #Kompromiss #MecklenburgVorpommern #Parteitag #RBB #SPD #Verfassungsgericht #Vermieter #Volksentscheid #Vonovia #Wahlprogramm #Wahlsieg
-
Steckling oder Pflanze? KCanG-Streit geht nach Karlsruhe
⏱ 5 Min. Lesezeit·852 Wörter Zwei Jahre nach einer Verschenkaktion in Halle steht fest: Die Frage, ab wann…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Cannabispolitik #Drogenkriminalität #Eigenanbau #Gerichtsverfahren #Germany #Homegrow #Verfassungsgericht
https://www.europesays.com/de/1306618/ -
https://www.europesays.com/videos/94665/ DEUTSCHLAND: “Das erzeugt dann Angst” – Ex-Grünen-Politiker Boris Palmer mit finsterer AfD-Prognose #2026 #AfD #aktuell #Angst #BorisPalmer #brandmauer #BSW #Debatte #demokratie #dialog #fernsehen #Meinungsfreiheit #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #öffentlicherDiskurs #Parteiensystem #Politik #Rechtsextremismus #regierung #regierungsbeteiligung #SachsenAnhalt #sicherheit #tv #Verbotsverfahren #verfassungsgericht #video #welt #WELTNews
-
(Polskie Radio) Trotz “Nein” vom Verfassungsgericht. Polen erlaubt Transkription ausländischer Ehen gleichgeschlechtlicher Paare
22. August 2026 Polen trägt ab Sonntag im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen ins Personenstandsregister ein. Heiraten können gleichgeschlechtliche Paare in Polen aber weiterhin nicht. Direktlink Hier den Artikel weiter lesen... -
RE: https://mastodon.social/@Gleisplan/117103891164748833
:LocalZero: Diesem Artikel kann noch ein weiterer Artikel hinzugefügt werden: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hitze-in-deutschland-unionspolitiker-lehnen-hitzeschutz-im-grundgesetz-ab-a-5fa396ca-da6f-4fd5-9aa3-65dd3f160d51?giftToken=5888d4d9-cc1a-4cfc-9da0-4abee7eff307
:LocalZero: @Bundesregierung bitte fangen Sie endlich an, mehr für KlimaSchutz zu tun! Die Aufnahme des Themas ins Grundgesetz ist nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 29.04.2021 nur ein wichtiger und nächster Schritt. Auch wenn er reichlich spät erfolgt.
:LocalZero: Herr @[email protected] Als sie noch in der Opposition waren, forderten Sie die Entlassung eines Ministers. Nun fordern wir den Austausch an der Spitze des @BMWK . Wir brauchen dort eine Person, die weiß, was Umwelt für uns alle bedeutet.
:LocalZero: Wir wollen einen Ausweg aus dem erweiterten Suizid, den Sie gerade vorbereiten.#KlimaSchutzIstMenschenSchutz #Grundgesetz #SPD #CDU #Verfassungsgericht
-
Tja. Ich hoffe das geht zügig vor das #Verfassungsgericht .
Es wäre auch schön, wenn wir endlich eine Möglichkeit fänden, #Recht und rechtskräftige Urteile bei Herrn #Dobrindt und dem #Innenministerium durchzusetzen.https://netzpolitik.org/2026/geheimdienstreform-geschichtsvergessen-und-gefaehrlich/
-
Die deutschen #Geheimdienste dürfen keinen Freibrief bekommen. Niemandem nützt ein Gesetz, das vom #Verfassungsgericht kassiert wird. Mein Kommentar für die @[email protected] :
www.fr.de/meinung/komm...
Die deutschen Geheimdienste dü... -
https://www.europesays.com/videos/69683/ WAHLHAMMER: SPD kämpft ums Überleben! Fällt die Fünf-Prozent-Hürde? Streit um Wahlrecht eskaliert! #2026 #aktuell #Bundestag #demokratie #deutschland #fernsehen #FünfProzentHürde #Fünfprozenthürde #landtagswahl #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #SachsenAnhalt #SPD #sperrklausel #tv #verfassungsgericht #video #wahlrecht #welt #WELTNews
-
Dissertation überprüft: Universität Hamburg sieht Verdacht auf Plagiat gegen Brosius-Gersdorf „nicht bestätigt“
> Im Sommer 2025 platzte die Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin spektakulär. Eine Rolle spielten Vorwürfe gegen ihre Doktorarbeit. Jetzt entlastet sie die Hochschule der Hansestadt völlig.
Tja, aber es hatte erfolgreich ihre Wahl verhindert.
-
Polen: Verfassungsgericht stoppt Anerkennung von Homo-Ehe
In Polen hat sich das Verfassungsgericht gegen die Anerkennung von im Ausland geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehen ausgesprochen. Die entsprechende…
#EuropeSays #EU #Europa #anerkennen #Anerkennung #Ausland #Ehen #EuGH #EuropäischeUnion #Gericht #geschlossene #gleichgeschlechtliche #nahestehen #PiS #Standesämter #Verfassung #Verfassungsgericht
https://www.europesays.com/europa/75502/ -
Der Waiblinger Ableger der „Omas gegen Rechts“ macht sich für die Prüfung eines AfD-Verbots stark. Die Aktivistinnen haben dafür einen drängenden Appell an Bundes- und Landtagsabgeordnete aus dem Rems-Murr-Kreis verfasst. Eine Kernforderung: Die Abgeordneten sollen sich mit dem AfD-Gutachten der Gesellschaft für @Freiheitsrechte auseinandersetzen.
https://www.zvw.de/rems-murr-kreis/geht-um-die-w%C3%BCrde-von-menschen-dr%C3%A4ngender-appell-an-abgeordnete-zu-afd-verbot_arid-1092131(€)#Waiblingen #OmasGegenRechts #Verbotsverfahren #Verfassungsgericht
-
Nicht nur die Menge, sondern auch die unfassbate Intensität der neuen Überwschungs-Befugnisse ist messbar. Berechnungsgrundlage: die Methodik einer Studie, die die vergangene Regierung in Auftrag gegeben hat.
@TheMorpheus hat es akkurat herausgearbeitet.
https://tube.the-morpheus.de/videos/watch/c43a5f48-f1bb-4ce7-9aec-e88a1952bd75
#uberwachungsstaat #uberwachung #bmi #generalverdacht #verfassungsgericht #bnd #geheimdienst #nachrichtendienst #ifg #gesichtserkennung #chatkontrolle #dystopie #1984 #floodthezone #cdu #csu #dobrindt #privacy
-
Die messbare Eingriffs-Intensität der Überwschungs-Befugnisse, mit der uns das #BMI binnen kürzester geflutet hat, ist einfach nur unfassbar. Berechnungsgrundlage: die Methodik einer Studie, die die vergangene Regierung in Auftrag gegeben hat.
Akkurate Arbeit von @TheMorpheus.
https://tube.the-morpheus.de/videos/watch/c43a5f48-f1bb-4ce7-9aec-e88a1952bd75
#uberwachungsstaat #uberwachung #generalverdacht #verfassungsgericht #bnd #geheimdienst #nachrichtendienst #ifg #gesichtserkennung #chatkontrolle #dystopie #1984 #cdu #csu #dobrindt #privacy
-
Verfassungsgerichtshof: Verfassungsgericht rügt Haushaltsaufstellung 2022
Die Staatsregierung hat beim Aufstellen des Haushalts für 2022 in ei…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #AfD #BayerischerVerfassungsgerichtshof #Bayern #Coronavirus #Gericht #Germany #Haushaltsaufstellung #KatrinEbner-Steiner #Schuldenbremse #Staatshaushalt #Staatsregierung #Verfassungsgericht
https://www.europesays.com/de/1185209/ -
#news ⚡ Wagenknecht warnt Verfassungsgericht vor Abweisung von Wahlklage: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat das Bundesverfassungsgericht vor einer Abweisung ihrer Klage für eine Neuauszählung der Bundes... https://hubu.de/?p=336210 | #abweisung #verfassungsgericht #wag
-
Sandra 😍 🌱 🌱 🌱 👍️
Jahrgang: 1964
Diagnose: #Epilepsie+++ Beendeter Alptraum dank 🌱😀 👯 #Cannabis ➡️ weiterlesen: https://www.medcan.ch/ueber-uns/unsere-geschichten/sandra
#Wissenschaft #science #Demokratie #Medizin #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Deutschland #Schweiz #Medcan #Cannabinoide #KCanG #MedCanG #Gesundheit #Medizin #Verfassungsgericht
-
Prüfen rettet übrigens Freiheit!
Gestern fand trotz Schulferien und hoher Temperaturen auch in Saarbrücken wieder eine Prüf-Demo statt.
Merkt Euch für den August den Termin für die nächste Prüf-Demo vor: Samstag, den 08.08.2026 ab 14:00 Uhr auf dem Landwehrplatz.
»Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.«
#pruef #PruefDemo #Pruef_SL #Bundesrat #Politik #Verfassungsgericht
-
https://www.europesays.com/afrika/40867/ DR Kongo: Streit um Verfassungsreferendum eskaliert #DemokratischeRepublikKongo #FelixTshisekedi #RepublicOfTheCongo #RepublikKongo #Verfassungsänderung #Verfassungsgericht #Verfassungsmäßigkeit #Verfassungsreform
-
Hi :) kann mir jemand die frage beantworten, wo eigentlich das #geld das mit dem #corona kredit aufgenommen wurde, und von der #ampel nach urteil vom #verfassungsgericht nicht verwendet werden durfte.
was dann passierte weiss ja jeder ... -
BayPAG vor Karlsruhe: Verfassungsgericht prüft Polizei-Befugnisse
Im Zentrum der mündlichen Verhandlung vom Dienstag stehen weitreichende Befugnisse, die Eingriffe bereits vor einer konkreten Gefahr erlauben.…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #BayPAG #Bundesverfassungsgericht #Gefahr #Germany #Polizei-Befugnisse #Polizeimaßnahmen #Rechtmäßigkeit #Verfassungsgericht
https://www.europesays.com/de/1150696/ -
Linke will Heizungsgesetz per Eilantrag stoppen
Umstrittenes Reiche-Vorhaben Linke will Heizungsgesetz per Eilantrag …
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100196360 #100312362 #101274906 #Baden-Württemberg #Bundesregierung #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Eilantrag #Germany #Heizungsgesetz #JohannesFranke #JonathanFranke #KatherinaReiche #verabschiedung #Verfassungsgericht #ViolettaBock
https://www.europesays.com/de/1139622/ -
Fiel mir auch auf. Beim Ausatmen nach dem scharfen Einatmen habe ich mich gefragt, was das #verfassungsgericht dazu sagen wird
-
Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW-Verfassungsgericht geurteilt.
Das Land durfte in der Ukraine-Krise Gelder in einem Sondervermögen organisieren. Das hat das NRW -Verfassungsgericht geurteilt.#WDR #Landespolitik #Verfassungsgericht #Landesverfassungsgericht #Münster #Sondervermögen #Ukraine #Schulden #Haushalt #Notlage #Leitplanen #Recht #verfassungsrecht #Optendrenk #FDP #SPD #Opposition #Normenkontrolle #Wüst #Haushaltspolitik #Politik #NRW
NRW-Sondervermögen zur Ukraine war verfassungsgemäßg. Gericht formuliert weite Leitplanken -
RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/114291068775668914
+++ Ein Jahr #Bubatz +++ Kippt jetzt die #Cannabislegalisierung? +++
#Zukunft #Bayern #klimakatastrophe #Demokratie #CanG #CSC #fff #DHV #FridaysForFuture #Hanf_heilt #Weedmob #NEUEgeneration #EndocannabinoidSystem (#ECS) #Cannabis #Merz #Söder #Klingbeil
#Hanfgeschichten #Kulturgeschichten #Freiheitsgeschichten
https://www.zeit.de/politik/2025-03/cannabis-legalisierung-csu-verbot-koalitionsverhandlungen-was-jetzt-videopodcast 😎 🙏 🎵 #CarmenWegge #Verfassungsgericht #Verfassungsbeschwerde #Grundrechte -
Sandra 😍 🌱 🌱 🌱 👍️
Jahrgang: 1964
Diagnose: #Epilepsie+++ Beendeter Alptraum dank 🌱😀 👯 #Cannabis ➡️ weiterlesen: https://www.medcan.ch/ueber-uns/unsere-geschichten/sandra
#Wissenschaft #science #Demokratie #Medizin #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Deutschland #Schweiz #Medcan #Cannabinoide #KCanG #MedCanG #Gesundheit #Medizin #Verfassungsgericht
-
Wer heute über medizinisches 🌱 😀 👯 #Cannabis spricht, 📢 spricht über ein gesellschaftlich anerkanntes Thema. Das Bild hat sich verändert. Medizinische 👯 #CannabisPatienten sind heute nicht mehr die Ausnahmefigur, die schnell in eine Schublade gesteckt wird. 🙏 👯 😍 🎵 🌐 🌱
https://www.pfalz-express.de/cannabis-patienten-2026-warum-das-alte-bild-nicht-mehr-passt/
#Gesundheit #Hanfwissen #Zeitgeist #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FW #Grüne #Merz #Söder #Klingbeil #NinaWarken #Streeck #Hanf #hemp #marihuana #marijuana #Menschenrechte #Verfassungsgericht #Klagen
-
Nicht das #Bundesgericht, sondern das #Parlament muss endlich besser beaufsichtigt werden, erlässt es doch immer wieder verfassungswidrige Gesetze. Die #Schweiz braucht endlich ein #Verfassungsgericht, und zwar ein vom Parlament unabhängiges!
-
Wer heute über medizinisches 🌱 😀 👯 #Cannabis spricht, 📢 spricht über ein gesellschaftlich anerkanntes Thema. Das Bild hat sich verändert. Medizinische 👯 #CannabisPatienten sind heute nicht mehr die Ausnahmefigur, die schnell in eine Schublade gesteckt wird. 🙏 👯 😍 🎵 🌐 🌱
https://www.pfalz-express.de/cannabis-patienten-2026-warum-das-alte-bild-nicht-mehr-passt/
#Gesundheit #Hanfwissen #Zeitgeist #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FW #Grüne #Merz #Söder #Klingbeil #NinaWarken #Streeck #Hanf #hemp #marihuana #marijuana #Menschenrechte #Verfassungsgericht #Klagen
-
Wer heute über medizinisches 🌱 😀 👯 #Cannabis spricht, 📢 spricht über ein gesellschaftlich anerkanntes Thema. Das Bild hat sich verändert. Medizinische 👯 #CannabisPatienten sind heute nicht mehr die Ausnahmefigur, die schnell in eine Schublade gesteckt wird. 🙏 👯 😍 🎵 🌐 🌱
https://www.pfalz-express.de/cannabis-patienten-2026-warum-das-alte-bild-nicht-mehr-passt/
#Gesundheit #Hanfwissen #Zeitgeist #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FW #Grüne #Merz #Söder #Klingbeil #NinaWarken #Streeck #Hanf #hemp #marihuana #marijuana #Menschenrechte #Verfassungsgericht #Klagen
-
#CCC | #Hessen wieder vor dem #Verfassungsgericht:
#CCC-Stellungnahme zu #automatisierter #Datenanalyse
In einer Stellungnahme an das #Bundesverfassungsgericht zum #hessischen #Polizeigesetz bewertet der #CCC die erneut ausgeweitete automatisierte Datenanalyse als technisch zu weitgehend und als quantitativ und qualitativ zu wenig begrenzt. Besonders problematisch sind die Nutzung undefinierter „KI“-Verfahren sowie die Abhängigkeit von der intransparenten #Palantir...
-
RE: https://social.bau-ha.us/@CCC/116529206619536662
Der #Vorratsdatenspeicherung fehlt schlicht die rechtliche Grundlage und wurde bereits mehrfach vor dem #Verfassungsgericht gestoppt. Warum kapieren das Politiker in #Berlin nicht?
-
Schau mal, was man alles prüfen kann.
...und wenn das bei japanischen Tempeltüren geht, dann geht auch das: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
Unterstützende Demos jeden 2. Samstag im Monat.
Z.B. am 09.05.2026 in 13 Bundesländern.
https://pruef-demos.de/#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #DoorsDay #VerfassungsGericht
-
@correctiv_org 🔎 AfD-Klage zur Bundestagswahl 2025 frei erfunden
https://correctiv.org/faktencheck/aus-der-community/2026/04/23/afd-klage-zur-bundestagswahl-2025-frei-erfunden/ #AusderCommunity #AfD #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025 #Desinformation #Deutschland #Faktencheck #KI #Klage #Neuwahlen #Politik #Verfassungsgericht -
"PV-Anlage-Streit: Urteil mit Signalwirkung"
"Eine Hausbesitzerin in der Innenstadt wollte das Verbot einer PV-Anlage auf ihrem Hausdach so nicht hinnehmen und ging bis zum Verfassungsgerichtshof. Der entschied in einem Erkenntnis nun, dass einige der bisherigen Vorschriften nicht haltbar sind."
https://noe.orf.at/stories/3349247/
#österreich #niederösterreich #stPölten #pv #photovoltaik #verfassungsgericht #fernFusion #dasÜberörtlicheInteresse
-
Die #Schweiz braucht ein #Verfassungsgericht, um die in Abstimmungen beschlossene #Verfassung und die #Grundrechte auch gegenüber dem #Parlament und den #Bundesgesetzen zur Geltung zu bringen.
-
Sandra 😍 🌱 🌱 🌱 👍️
Jahrgang: 1964
Diagnose: #Epilepsie+++ Beendeter Alptraum dank 🌱 #Cannabis weiterlesen: https://www.medcan.ch/ueber-uns/unsere-geschichten/sandra
https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116063133598031159
#Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Medcan #Cannabinoide #KCanG #MedCanG #Gesundheit #Medizin #Verfassungsgericht #Bundesregiertung
-
Stellungnahme zum 11. März 2026: Respekt ist Institutionelle Verantwortungsübernahme - Mit Fokus auf die Perspektive der Betroffenen
Die #Gedenkkultur an die #Opfer rassistischer/rechter und antisemitischer Morde und der Betroffenen von dieser Gewalt, gerät immer mal wieder ins Wanken. Da die Balance zu halten aus der Perspektive von Angehörigen der Opfer und von Betroffenen von Gewalt, gebührt hoher Anerkennung. Am Mittwoch, dem 11. März 2026, wird zum fünften Mal der „Nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ begangen. Hier heißt es laut #Bundesregierung, soll unter anderem „die Situation der Betroffenen terroristischer und extremistischer Gewalttaten stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt werden.“
Die im Vorfeld dieser Gedenkfeierlichkeiten Geschehenen sind jedoch ein Spiegel der gesellschaftlichen Diskurse und damit der Verhältnisse.
„Stilles“ Gedenken?
Der 6. Jahrestag in Gedenken des rassistischen Anschlags in #Hanau am 19. Februar 2020 ist eine Reflektion hiervon. Die Stadt Hanau hat in diesem Jahr keine zentrale offizielle #Gedenkveranstaltung vorgesehen, stattdessen ein öffentliches stilles Gedenken an den Tatorten durchgeführt.
Warum? Weil Angehörige 2025 die Stadt für die deutlichen Versäumnisse beim Anschlag und dessen Aufarbeitung kritisierten. Dabei hatte ein #Untersuchungsausschuss im hessischen #Landtag aufgezeigt, „dass es rund um den Anschlag Versäumnisse und Pannen gegeben“ hat. Eine der Familien ist bereits vor das #Verfassungsgericht in #Karlsruhe gezogen.“
Konsequenzen gibt es bis heute nicht. Dass Hinterbliebene des Anschlags enttäuscht sind, ist nur allzu nachvollziehbar. Nicht so für die #Rathauskoalition von Hanau aus #FDP, #CDU und #SPD, „Derlei Gedenkveranstaltungen“ solle es nicht mehr geben“ – zumindest vorerst nicht. Was sich widerspiegelt ist: Kritik ist unerwünscht. Die Betroffenen sollten „dankbar sein“. Dankbar sein wofür? Adressiert werden Einzelne, doch gemeint sind alle, Betroffene mögen bitte „ihren #Hass überwinden“. Das ist Täter-Opfer-Umkehr: Nicht die #Rassisten, die #Nazis, die sich von der #Mehrheitsgesellschaft ermutigt fühlen, hassen, sondern die trauernden, verzweifelten Angehörigen, die es wagen, ihren Schmerz wütend und mutig zu äußern. Das ist eine Haltung, die Rassismus in #Staat und #Gesellschaft ausblendet und reproduziert.
(...)
Weiterlesen in der Stellungnahme der Burak-Ini zum „Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ am 11. März#Antifa #Berlin #neukolln
-
Weiß jemand ❓ wie der ⚖️ Stand der 🌱 Dinge ist? 😀 Meine Heimat soll liebenswert und lebenswert sein. Auch für hanfaffine Menschen. 👯 #Gleichbehandlung ❓ ➡️ Grundgesetz 👯 🌱
Trotz der bundesweiten #Teillegalisierung von Cannabis bleibt 👮♂️ 🇩🇪 Bayern ein Vorreiter der Schikanen.
https://jurawelt.com/cannabis-in-bayern-popularklage-gegen-cannabisgesetz/
#Cannabis #Deutschland #Cannabisklage #Bayern #CarmenWegge #Spd #dielinke #weedmob #hanf #hemp #marijuana #Verfassungsgericht #DHV #UnrechtimRecht #Cannabisgeschichten #jura #Klage #Grundgesetz
-
#FragenüberFragen an die #CDU und Herrn #Bundeskanzler #FriedrichMerz zur #Bestrafung #Unschuldiger, dem #Drogengebrauch von #Adenauer und zu #Grundgesetz und #Menschenrechten die verletzt werden. #UnrechtimRecht, die #Werte, die nicht für den #Hanf gelten ... #Parteitag #CSU #KonradAdenauer #Wahrhaftigkeit #Ehrlichkeit #Verfassungsgericht #Hanfwissen #Cannabis #hemp #marijuana
