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„Wenige Stunden zuvor, wenige Gehminuten von hier, im Reichstagsgebäude, hatte #AliceWeidel über den „#Hass gegen #Christen“ in Deutschland geschimpft. Nach dem Wahlsieg der AfD in #SachsenAnhalt aber haben die Vertreter der Christen im Land eher Angst vor dem Hass Alice Weidels und ihrer Partei.“

#noAfD

https://www.taz.de/!6212186

#aliceweidel #christen #sachsenanhalt #noafd

Stefan Müller :verified: @[email protected] · 2026-09-11 · 19:23 UTC

„Wenige Stunden zuvor, wenige Gehminuten von hier, im Reichstagsgebäude, hatte #AliceWeidel über den „#Hass gegen #Christen“ in Deutschland geschimpft. Nach dem Wahlsieg der AfD in #SachsenAnhalt aber haben die Vertreter der Christen im Land eher Angst vor dem Hass Alice Weidels und ihrer Partei.“

#noAfD

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#aliceweidel #christen #sachsenanhalt #noafd

Stefan Müller :verified: @[email protected] · 2026-09-11 · 19:23 UTC

„Wenige Stunden zuvor, wenige Gehminuten von hier, im Reichstagsgebäude, hatte #AliceWeidel über den „#Hass gegen #Christen“ in Deutschland geschimpft. Nach dem Wahlsieg der AfD in #SachsenAnhalt aber haben die Vertreter der Christen im Land eher Angst vor dem Hass Alice Weidels und ihrer Partei.“

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Stefan Müller :verified: @[email protected] · 2026-09-11 · 19:23 UTC

„Wenige Stunden zuvor, wenige Gehminuten von hier, im Reichstagsgebäude, hatte #AliceWeidel über den „#Hass gegen #Christen“ in Deutschland geschimpft. Nach dem Wahlsieg der AfD in #SachsenAnhalt aber haben die Vertreter der Christen im Land eher Angst vor dem Hass Alice Weidels und ihrer Partei.“

#noAfD

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Stefan Müller :verified: @[email protected] · 2026-09-11 · 19:23 UTC

„Wenige Stunden zuvor, wenige Gehminuten von hier, im Reichstagsgebäude, hatte #AliceWeidel über den „#Hass gegen #Christen“ in Deutschland geschimpft. Nach dem Wahlsieg der AfD in #SachsenAnhalt aber haben die Vertreter der Christen im Land eher Angst vor dem Hass Alice Weidels und ihrer Partei.“

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Europe Videos @[email protected] · 2026-09-11 · 18:29 UTC

https://www.europesays.com/videos/92371/ DEUTSCHLAND: AfD-Hammer! Nach seiner Äußerung im Bundestag! Strafanzeige gegen Kanzler Merz I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #strafanzeige #topnews #tv #UlrichSiegmund #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

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Österreich @[email protected] · 2026-09-11 · 08:23 UTC

https://www.europesays.com/at/388587/ Sieht Verleumdung – „Ethnische Säuberungen“: AfD zeigt Merz an #AfD #AliceWeidel #AndreasRödder #CDU #FriedrichMerz #JuliaKlöckner #Merz #MichaelWolffsohn #Nachrichten #News #Rödders #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews

#worldnews #world #welt #schlagzeilen #sachsenanhalt #rodders

Bot Socialista @[email protected] · 2026-09-09 · 22:00 UTC

Nazistas em governo alemão? A vitória eleitoral do AfD e a crise das direções dos trabalhadores.
- bsmrxmo
https://marxismo.org.br/nazistas-em-governo-alemao-a-vitoria-eleitoral-do-afd-e-a-crise-das-direcoes-dos-trabalhadores/
#Mundo #Principal #AfD #Alemanha #AlemanhaOriental #AliceWeidel #Antiimigrao #BSW #Capitalismo #Chega #Classetrabalhadora #Crisedasdirees #CrisedoCapitalismo #DieLinke #Direorevolucionria #DonaldTrump #Eleiesalems #Eleiesregionais #ElonMusk #Extremadireita

#mundo #principal #afd #alemanha #alemanhaoriental #aliceweidel

Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] · 2026-09-09 · 15:00 UTC

Nach Sachsen-Anhalt - Kanzler im Verteidigungsmodus

Generaldebatte im Bundestag: Hat Friedrich Merz noch eine Idee für Deutschland? Und: Was wusste Benjamin Netanjahu vor dem Hamas-Angriff?#Generaldebatte #FriedrichMerz #AfD #Sachsen-Anhalt #AliceWeidel #BenjaminNetanjahu #Israel
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist der Kanzler im Verteidigungsmodus

#afd #israel #sachsenanhalt #benjaminnetanjahu #generaldebatte #aliceweidel

BSM (sw.s) 🇨🇭 @[email protected] · 2026-07-18 · 17:39 UTC

Kann man dieses Kasperle-Theater in der deutschen Politik noch ernst nehmen?!?!

Meine Fresse, die lesbische, im Ausland wohnende AfD-Chefin kritisiert den schwulen, mit einem Kind einer Leihmutter ausgestatteten CDU-Fraktionspräsidenten... und man/frau spricht von Doppelmoral... *HANDAUFKOPF*

#CDU #AfD #JensSpahn #AliceWeidel #DasKannWeg #Deutschland #Politik

#cdu #afd #jensspahn #aliceweidel #daskannweg #deutschland

Rika Baack, Interview - netzpolitik @[email protected] · 2026-06-12 · 22:05 UTC

Die Beleidigten

Krise der Meinungsfreiheit: Schon wieder geht die Polizei auf einer Demonstration wegen einer angeblichen Beleidigung des Bundeskanzlers gegen einen jungen Menschen vor. Solche Maßnahmen beschränken die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Eine Analyse.

8. Mai 2026, in München demonstrieren junge Menschen gegen die Wehrpflicht. Eine 20-jährige Schülerin trägt ein Plakat mit der Aufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“. Unter Einsatz von Gewalt und sogar Schlagstöcken bahnen sich Polizist:innen einen Weg zu der Schülerin, um ihre Personalien aufzunehmen. Das Plakat stellt angeblich eine Beleidigung des Bundeskanzlers dar, die Polizei verkündet später, ein Ermittlungsverfahren gegen die Schülerin einzuleiten.

Man muss kein Jurist sein, um zu sehen, dass es sich hier wohl kaum um eine Straftat handelt. Es ist weder eine Beleidigung noch eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung noch eine Bedrohung des Kanzlers. Es ist der patzige Spruch: „Geh doch selber an die Front“ – um die Konsequenz ergänzt, was Wehrpflicht und Militärdienst nämlich ultimativ bedeuten können: im Krieg zu sterben.

Wir sehen hier eine zugespitzte, klare und harte Kritik daran, dass die Regierung über das Leben, Schicksal und im Zweifelsfall den Tod von jungen Menschen entscheidet. Es ist eben nicht der mächtigste Mann des Landes, der bei einem Militäreinsatz sterben wird, sondern es sind die jungen Menschen, die er dorthin schickt.

Keine Straftat

Ronen Steinke hat in der Süddeutschen Zeitung (€) den Fall eingehend analysiert. Er schreibt:

Der Kontext ist wichtig. Wie immer bei Äußerungen. Und eine Debatte, die von Krieg und Frieden handelt, also letztlich von Leben und Tod, wird unweigerlich immer einen anderen sprachlichen Klang haben als eine Debatte, die von Kultur- oder Steuerpolitik handelt. Das darf sich – darauf weist das Bundesverfassungsgericht in seinen Entscheidungen immer wieder hin – natürlich nicht nur in der Sprache der Regierenden spiegeln, die etwa von „Kriegstüchtigkeit“ sprechen. Sondern auch in der Sprache der Kritiker dieser Regierung. Auch sie müssen nicht zartere Worte wählen. Man darf die Dinge, die einen umtreiben und besorgt stimmen, schon beim Namen nennen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Polizei gegen Wehrpflicht-Proteste mit Härte vorgeht. Die Berliner Polizei hat im März bei einer Schüler-Demo bei einem 18-jährigen das Plakat „Merz leck Eier“ konfisziert, die Personalien des Jungen aufgenommen und Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der „Gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung“ eingeleitet.

Chilling Effect

Auch wenn die repressive Aktion nach hinten losging und zahlreiche Memes, Wiederholungen, Remixe und Songs auslöste, die millionenfach verbreitet wurden, ist die Message an Protestierende klar: Wir prüfen jedes eurer Plakate und gehen gegen euch öffentlichkeitswirksam und notfalls auch mit Gewalt vor. Passt auf, was ihr tut.

Aus Perspektive von Meinungs- und Versammlungsfreiheit passiert dabei das, was man im englischen „Chilling Effect“ nennt. Solche repressiven Maßnahmen führen in der Regel dazu, dass Menschen davor scheuen, zu sagen, was sie sagen wollen, weil sie Konsequenzen fürchten. Die Maßnahmen haben also beschränkende Auswirkungen auf die Freiheit aller. Im deutschen Sprachgebrauch spricht man auch von Abschreckungseffekten und Einschüchterung.

Moderne Majestätsbeleidigung

Die Fälle der Einschränkung der Meinungsfreiheit auf Demonstrationen reihen sich eine in eine generelle Tendenz zur Verschärfung im Umgang mit Meinungsäußerungen. Sie geschehen vor dem Hintergrund einer Verschlechterung des Debattenklimas und einer Zunahme von Hass, Hetze und Desinformation, die mit dem Erstarken der rechtsradikalen AfD zusammenhängt.

So wurde der Paragraf 188 des Strafgesetzbuches im Zuge dieser Entwicklung und unter dem Eindruck der Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke durch einen AfD-Anhänger im Jahr 2020 verschärft und um den Straftatbestand der Beleidigung erweitert. Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung, die sich gegen Personen des politischen Lebens richtet kann damit härter bestraft werden als die Beleidigung oder Verleumdung normaler Bürger:innen.

Gesetze, die bestimmte Personengruppen höherstellen als andere, gibt es auch im Zusammenhang mit tätlichen Angriffen auf Vertreter:innen der Polizei und neuerdings auch von Rettungsdiensten. Derartige Regelungen stehen im Konflikt mit der Idee eines Rechtsstaates, der die Gleichbehandlung aller Menschen ja als einen elementaren Grundsatz hat.

Zurück zu den Beleidigungen: So richtig und wichtig die Absicht gewesen sein mag, beispielsweise Kommunalpolitiker:innen vor den zunehmenden rechtsradikalen Angriffen in Schutz zu nehmen, so falsch hat sich die Sache in der Realität entwickelt. Das Gesetz wird seit der Einführung rege genutzt. Schon im Jahr 2021 waren es 748Fälle, im Jahr 2023 dann schon 2.598 und im letzten Jahr 4.792 Ermittlungsverfahren.

Das liegt laut Ronen Steinke auch daran, dass die Schwelle, was als Beleidigung gilt, bei den Betroffenen, aber auch Polizei und Justiz in den letzten Jahren offenbar deutlich niedriger geworden ist. Die Fälle harmloser Plakate auf den Demonstrationen, aber ebenso die Verfolgung von „Beleidigungen“ wie „Lügenfritz“ oder „Lackaffe“ zeigen diese Tendenz. Die Sensibilität ist nicht nur auf Friedrich Merz beschränkt: Der Grünen-Politiker Robert Habeck ließ die Bezeichnungen „Vollpfosten“und „Schwachkopf“ verfolgen, auf „Du bist so 1 Pimmel“ gegen den Hamburger SPD-Innensenator Andy Grote löste eine Hausdurchsuchung aus und auch die rechtsradikale Alice Weidel nutzt den Paragrafen munter.

Merz widerspricht Ermittlungen nicht

Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit geschehen nicht nur auf Demonstrationen, sondern, wie Ronen Steinke in seinem Buch und einem Gastartikel bei netzpolitik.orgbeschrieben hat, auch im Internet. Generell scheint es mittlerweile ein Schieflage zu geben, welche die Meinungsfreiheit über das Mittel der Beleidigung und hier speziell den §188 einschränkt und einschüchernde Effekte hat.

Durch Recherchen verschiedener Medien kam schon im vergangenen Jahr heraus, dass Merz seit 2021 – noch als Oppositionsführer der Union – zahlreiche Strafanträge wegen mutmaßlicher Beleidigungen gegen ihn gestellt hat. In mindestens zwei Fällen führten diese zu Hausdurchsuchungen.

Die Strafanträge sind laut der Recherchen anfangs auf Initiative von Merz entstanden. Seit Merz Kanzler ist, lässt er quasi von Amts wegen ermitteln, indem er den Ermittlungen nicht widerspricht. Die „Welt“ geht davon aus, dass Merz vor seiner Amtszeit als Unions-Chef Hunderte Strafanträge gestellt hat.

Ein netzpolitik.org vorliegendes Dokument der Kanzlei Brockmeier, Faulhaber, Rudolph, die Merz in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter vertreten hat, untermauert diese Schätzungen mit fortlaufenden Fallnummern. Zwischen Mai und Dezember des Jahres 2025 sind laut Informationen des nd etwa 170 Strafanzeigen wegen Beleidigung des Bundeskanzlers gestellt worden.

Machtgefälle ignoriert

Hier läuft ein Instrument, das Politiker:innen vor Hass und Hetze schützen soll, mittlerweile vollkommen aus dem Ruder. Natürlich müssen sich auch Politiker:innen nicht alles gefallen lassen und bei Bedrohungen hört jeder Spaß auf. Dennoch sollte man bei Beleidigungen auch das Machtgefälle, die Privilegien und die Reichweite der Beteiligten berücksichtigen.

Was sind ein einsamer pensionierter Wüterich im stillen Kämmerlein oder ein 18-jähriger Schüler im Vergleich zum Bundeskanzler? Wer hat hier welche Handlungsoptionen? Und kann es nicht sein, dass viele der heutigen Nutzer:innen gar nicht mehr den Unterschied zwischen dem privaten Raum, der Kneipe, dem Gespräch mit Kollegen – und dem Post auf Bluesky oder Facebook an 128 Follower:innen sehen? Ist diese Öffentlichkeit wirklich gleichwertig, mit der, die ein Spitzenpolitiker herstellen kann?

Das alles sind Fragen, die sich diejenigen stellen sollten, die strafrechtlich gegen Beleidigungen vorgehen.

Der Eifer, den Merz bei der Verfolgung von Beleidigungen zeigt, passt jedenfalls gut in eine Zeit der autoritären Verschiebung, in der sich die Bundesregierung von Rechtsradikalen vor sich hertreiben lässt und selbst die Axt an der demokratischen Zivilgesellschaft ansetzt.

Die verlogenen Freunde der Meinungsfreiheit

Ausgerechnet die rechtsradikale AfD versucht sich nun auf das Thema draufzusetzenund sich als Kämpferin für die Meinungsfreiheit zu inszenieren. Sie fordert die Abschaffung des Paragrafen 188 StGB. Dabei ist klar, dass die Partei selbst immer wieder gegen die Meinungs- und Pressefreiheit vorgeht, indem sie beispielsweise mit Hass und Häme gegen Journalist:innen agiert.

Kritische Berichterstattung zur AfD führt bei verschiedenen Medien regelmäßig dazu, auch in E‑Mails und Leserkommentaren hier bei netzpolitik.org, dass Autor:innen beleidigt, eingeschüchtert und mit dem Tod bedroht werden. Ein Eintreten für die Meinungsfreiheit sieht anders aus und wer rechtsradikale Regierungen im Amt sieht, ob nun in den USA, Polen oder Ungarn, der weiß, dass die Meinungs- und Pressefreiheit von diesen als Erstes attackiert wird.

Die AfD-Position ist dabei heuchlerisch. Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat selbst hunderte Anzeigen nach dem Paragrafen 188 gestellt, den sie jetzt wieder abschaffen will. Und auch der AfD-Mann Stephan Brandner, der in der gestrigen Bundestagssitzung den Paragrafen heftig kritisierte, ließ mit eben jenem zuletzt einen Rentner verfolgen, der ihn „Schrumpfpimmel“ genannt hatte.

Markus Reuter recherchiert und schreibt zu Digitalpolitik, Desinformation, Zensur und Moderation sowie Überwachungstechnologien. Darüber hinaus beschäftigt er sich mit der Polizei, Grund- und Bürgerrechten sowie Protesten und sozialen Bewegungen. Für eine Recherchereihe zur Polizei auf Twitter erhielt er 2018 den Preis des Bayerischen Journalistenverbandes, für eine TikTok-Recherche 2020 den Journalismuspreis Informatik. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org, sowie auf Mastodon und Bluesky. Kontakt: E-Mail (OpenPGP). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

#185stgb #188stgb #241stgb #aliceweidel #beleidigung #chillingeffect

Thomas @[email protected] · 2025-08-01 · 05:09 UTC

Alice Weidel postet gegen Geflüchtete- und lässt dann über Wochen, Mordaufrufe gegen Geflüchtete online stehen

AfD-Sprecherin und Bundestagsabgeordnete Weidel hat nach Recherchen des SWR, wochenlang Mordaufrufe auf ihrem Instagramkanal stehen lassen.

Der SWR: "So schreibt ein Nutzer unter dem Weidel-Post über die syrischen Flüchtlinge "Töten, alle töten. I love 88." Die Zahl 88 ist eine Chiffre für Anhänger von Adolf Hitler. Ein anderer Nutzer fordert "den Abschaum ohne Fallschirm über Syrien abwerfen". In weiteren Kommentaren wird das "öffentliche Erhängen" oder "Kastration ohne Betäubung" für die Syrer verlangt".

Es ist obergerichtlich noch nicht geklärt, inwieweit jemand wie Weidel strafrechtlich mitverantwortlich für solche Posts ist. Wenn über Wochen dutzende, hier über 120, strafrechtlich relevante Posts unmoderiert online stehen gelassen werden, könnte dies durchaus als Billigung der entsprechenden Inhalte gedeutet werden.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/hasskommentare-weidel-instagram-post-100.html

#weidel #aliceweidel #hass #mordaufruf #afd #noafd #nazis #neonazis #faschisten #bundestag #abgeordnete #berlin #gefluchtete #instagram #insta #straftat #hetze #rechtehetze #afdlugt #GegenHass #HassundHetze #GemeinsamGegenHass #gegenHassundHetze #hassrede #Morddrohungen #afdpolitik

#weidel #aliceweidel #hass #mordaufruf #afd #noafd

KeffetsRedLaw @[email protected] · 2025-07-24 · 06:17 UTC

Vicky Leandros‘ Verarschung.
Oder war sie informiert
und wir sind alle verarscht worden?
#carton #satire #aliceweidel #weidel #afd #vickyleandros #leandros #gloriavonthurnundtaxis

#carton #satire #aliceweidel #weidel #afd #vickyleandros

C.Suthorn :prn: @[email protected] · 2025-04-13 · 06:19 UTC

#DonaldTrump - oder wer immer dann Präsident ist oder vom Präsidenten beauftragt wurde - wird den Namen #Wikipedia, das Logo, die Domains, die Server, die Daten, die Immobilien und die Wikipedia Foundation (#WMF) beschlagnahmen. Die 800 hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (mehr #Frauen als Männer, viele #Trans) werden aus den Büros der WMF herauseskortiert, erhalten ein kontaktverbot oder werden interniert, soweit sie nicht fliehen können.

#ElonMusk - oder ein anderer, der im Auftrag der Regierung handelt - wird den Namen, das Logo, die Domains, die Server und die Daten übernehmen. Wikipedia geht im nur-Lesemodus wieder online. Zuverlässige Personen werden eingestellt um als hauptamtliche Redakteure Wikipedia zu bearbeiten. Freiwillige können Vorschläge für Edits einreichen, aber nicht selber online stellen.

Angestellte Redakteure und eine "KI" (zB #Grok) überarbeiten alle 6 Millionen Artikel der englischsprachigen Wikipedia. Die 300 Sprachversionen von Wikipedia werden gelöscht und gegen maschinell übersetzte Versionen der englischsprachigen Wikipedia ersetzt. Es gibt nun Wikipedia in 3000 Sorachen. Alle sind ingaltlich identisch mit der US-Version.

Das Management stellt spezielle "Lokal"-Teams ein. Eines davon ist für Themen aus #Deutschland zuständig. Bei der Einstellung berät #AliceWeidel das Management. Die Eingestellten sind männlich, deutsch in 5. Generation und sehr technologie-offen. Das Team erstellt auf Basis der gelöschten deutschsprachigen Wikipedia Artikel zu Deutschlandthemen, die dann in alle 3000 Sprachen übersetzt werden.

Auf einer Festveranstaltung preisen #JimboWales, der US-Präsident, der deutsche #Kanzler, der französische Präsident, der russische Präsident, der türkische Präsident, der chinesische Staatsratsvorsitzende, der japanische Tenno die neue bessere Wikipedia.

Wikipedia ist beliebter denn je und wird weltweit von #Nachrichtenmedien als zuverlässige #Quelle bei allen Themen herangezogen: Wikipedia ist so #aktuell, #vollständig und #umfangreich wie nie zuvor.

#ichBinCassandra

#donaldtrump #wikipedia #wmf #frauen #trans #elonmusk