#klage — Public Fediverse posts

#Verfassungsbeschwerde gegen bayerisches #Cannabisgesetz eingereicht

https://hanfverband.de/verfassungsbeschwerde-gegen-bayerisches-cannabisgesetz-eingereicht

#Update 31.07.2025: Aus prozessualen Gründen hat das #Verwaltungsgericht entschieden, die #Klage gegen das #bayerischeGesundheitsschutzgesetz in zwei separaten Verfahren zu führen, die nun parallel vorangetrieben werden. Die korrigierte #Klageschrift kann hier eingesehen werden.

https://hanfverband.de/wp-content/uploads/2025/08/2025-07-31_Klage_VG_geschwaerzt.pdf

#Bayern #Bundesverfassungsgericht #Menschenrechtsgerichtshof #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grune #fff

📬 Texas verklagt Meta: Kann WhatsApp doch verschlüsselte Chats mitlesen?
#Datenschutz #Rechtssachen #AlexStamos #KenPaxton #Klage #MatthewGreen #Meta #Texas #Vorwahlkampf https://sc.tarnkappe.info/bab90d

📬 Texas verklagt Meta: Kann WhatsApp doch verschlüsselte Chats mitlesen?
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#news ⚡ Bund verhandelt mit Rosneft über Aussetzen von Klage: Die Bundesregierung verhandelt mit dem russischen Ölkonzern Rosneft über ein mögliches vorläufiges Aussetzen des laufenden Klageverfah... https://hubu.de/?p=327247 | #aussetzen #bund #klage #rosneft #hubu

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Blinde Patientin scheitert mit Klage gegen Rehaklinik am BGH

Eine blinde Frau soll nach einer Operation zur Reha. Dort nimmt man sie aber nicht auf - wegen ihrer Blindheit. Die Patientin klagt auf Entschädigung. Diese Klage lehnte der BGH nun in letzter Instanz ab.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bgh-klage-blinde-diskriminierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#BGH #Klage #Urteil

https://www.europesays.com/at/171029/ 300.000 Euro Darlehensforderung: Bushido gewinnt erneut vor Gericht #abgewiesen #ArafatAbouChaker #AT #Austria #Bushido #Darlehnsforderung #Deutschrap #Entertainment #Gericht #Klage #Music #Musik #News #Österreich #Prozess #Rap #Sieg #Unterhaltung

🔥 TRENDING

📢 Konflikt mit Kuba: USA verschärfen Druck auf Kuba mit Klage gegen Ex-Staatschef

🔗 https://www.zeit.de/news/2026-05/21/usa-verschaerfen-druck-auf-kuba-mit-klage-gegen-ex-staatschef

#Konflikt #Kuba #Druck #Klage #GlobalFeed #News #DE

<i>Automatisch gepostet von Global Feed Bot</i>

Verbraucherzentrale klagt: Amazon droht Schadenersatz wegen Werbespots bei Prime Video

https://rp-online.de/wirtschaft/sammelklage-gegen-amazon-wegen-reklame-auf-prime-video_aid-148542559

> Zuschauer zahlen für Pay-TV, damit ihnen Reklame erspart bleibt - so der Grundgedanke. Amazon jedoch schickt Prime-Video-Kunden trotzdem Werbespots auf die Bildschirme. Der Widerstand ist groß.

#Amazon #PrimeVideo #Klage

Amazon-Prime-Kunden aufgepasst: So bekommt ihr vielleicht Geld zurück!

Abo bei Amazon Prime – und trotzdem kommen Werbeclips. Das ärgert viele Kunden und beschäftigt auch die Justiz. Wir klären, was die Sammelklage bewirken soll und wie vielleicht auch für dich Geld rausspringt.

https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/amazon-prime-sammelklage-schadenersatz-100.html?at_medium=social&at_campaign=%40swr3%40ard.social

#Amazon #Prime #PrimeVideo #AmazonPrime #AmazonPrimeVideo #Abo #Gebuhr #Klage #Sammelklage #Schadenersatz

Musks Klage gegen OpenAI und Microsoft vor Gericht gescheitert. Die Jury sah die Ansprüche als verjährt an - seine 135-Milliarden-Dollar-Forderung wurde abgewiesen. #OpenAI #ElonMusk #Microsoft #Klage https://winfuture.de/news,158767.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

#news ⚡ Musk scheitert mit Klage gegen OpenAI: Elon Musk ist mit seiner Klage gegen die Führung von OpenAI gescheitert. Eine Jury in Oakland entschied am Montag, dass Musk zu lange... https://hubu.de/?p=326716 | #klage #musk #openai #hubu

Städte müssen weiterhin Millionen für Klinikum Lüdenscheid zahlen
Verwaltungsgericht bestätigt Umlagepflicht trotz geringer Patientenzahlen aus einzelnen Städten
#Klage #KlinikumLüdenscheid #Kommunalpolitik #Kreisumlage #MärkischeKliniken #NordrheinWestfalen #Verwaltungsgericht

https://www.medconweb.de/blog/kliniknews/staedte-muessen-weiterhin-millionen-fuer-klinikum-luedenscheid-zahlen/

*VPN-Abzocke: Wenn die Verlängerung teuer wird*
Viele große VPN-Anbieter locken mit vermeintlich günstigen Monatsraten auf ihrer Webseite. Diese scheinbar attraktiven Preise sind jedoch oft nur ein Köder.
{ #Szene #Datenschutz #OnlineBetrug #Gericht #Klage }
>> https://nydus.org/news/135730-vpn-abzocke-wenn-die-verlangerung-teuer-wird.html

📬 VPN-Abzocke: Wenn es nach der Abo-Verlängerung teuer wird!
#Datenschutz #OnlineBetrug #Abonnement #Angebot #Einführungspreise #hideme #Klage #Laufzeit #VPNAbzocke https://sc.tarnkappe.info/498e1d

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Verwaltungsgericht Karlsruhe gibt Bürgerinnen und Bürgern Recht

Weinheim/Metr…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Mai" #Baden-Württemberg #Biodiversität #Boden #BUND #Bürger #Bürgerinnen #Gemeinderat #Germany #gewerbegebiet #Klage #Klima #Lebensqualität #Metropolregion #MetropolregionRhein-Neckar #Natur #Neckar #Rhein #Rhein-Neckar #Schutz #Stadtverwaltung #Unterstützung #Weinheim #Zukunft
https://www.europesays.com/de/1020434/

90 g statt 100 g: Verbraucherschützer siegen im Streit um Milka-Mogelpackung

https://fed.brid.gy/r/https://www.mobiflip.de/90g-statt-100g-verbraucherschuetzer-siegen-im-streit-um-milka-mogelpackung/

Netflix doch nicht datensparsam
When you watch Netflix, Netflix watches you
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Wegen-Datensammelei-Texas-verklagt-Netflix-11290559.html
a-fsa.de/d/3PD
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9529-20260512-netflix-doch-nicht-datensparsam.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9529-20260512-netflix-doch-nicht-datensparsam.html
Tags: #Netflix #Datenklau #Lauschangriff #Überwachung #Texas #Klage #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Transparenz #Informationsfreiheit #Persönlichkeitsprofile #Werbung #Autoplay #Kinder

Netflix doch nicht datensparsam
When you watch Netflix, Netflix watches you
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a-fsa.de/d/3PD
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Netflix doch nicht datensparsam
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Netflix doch nicht datensparsam
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Netflix doch nicht datensparsam
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Klagewelle gegen Helios-Kliniken belastet Sozialgericht Schwerin
Streit um Abrechnungen, Diagnosen und Verweildauern zwischen Krankenkassen und Klinikträger eskaliert in Mecklenburg-Vorpommern
#HeliosKlinikenSchwerin #Klage #Klagewelle #MecklenburgVorpommern #Sozialgericht

https://www.medconweb.de/blog/kliniknews/klagewelle-gegen-helios-kliniken-belastet-sozialgericht-schwerin/

Klagewelle gegen Helios-Kliniken belastet Sozialgericht Schwerin
Streit um Abrechnungen, Diagnosen und Verweildauern zwischen Krankenkassen und Klinikträger eskaliert in Mecklenburg-Vorpommern
#HeliosKlinikenSchwerin #Klage #Klagewelle #MecklenburgVorpommern #Sozialgericht

https://www.medconweb.de/blog/kliniknews/klagewelle-gegen-helios-kliniken-belastet-sozialgericht-schwerin/

https://www.europesays.com/at/152291/ Verona Pooth scheitert mit Klage auf Schadensersatz: Es ging um 675.000 Euro | Unterhaltung #AT #Austria #Celebrities #Düsseldorf #einbruch #Entertainment #Klage #LandgerichtDüsseldorf #Österreich #PoothVerona #Prominente #Richter #Schmuckstück #TeamFirst #Unterhaltung #Versicherungsberater #VonMutiusFranziska #Weihnachten

#DUH #Klage #Klimaschutz
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/neue-klimaklagen-gegen-die-bundesregierung-deutsche-umwelthilfe-beantragt-vollstreckung-des-wegweis/

A143 bei Halle: Umweltklage gegen Weiterbau scheitert vor Gericht

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https://www.europesays.com/de/999801/

Vor dem Landgericht Arnsberg geht es um versauten Lack von Autos durch Asphalt. Die Besitzer sehen die Schuld bei Straßen NRW.

Vor dem Landgericht Arnsberg geht es um versauten Lack von Autos durch Asphalt. Die Besitzer sehen die Schuld bei Straßen NRW .#WDR #Regio-Beitrag #07052026 #StudioSiegen #Südwestfalen #Hochsauerlandkreis #Arnsberg #Schmallenberg #Winterberg #Prozess #Klage #Teerschicht #Auto #NRW
Prozess in Arnsberg: Autolack mit Teer versaut, weil Straße zu früh freigegeben?

Vor dem Landgericht Arnsberg geht es um versauten Lack von Autos durch Asphalt. Die Besitzer sehen die Schuld bei Straßen NRW.

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Prozess in Arnsberg: Autolack mit Teer versaut, weil Straße zu früh freigegeben?

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Prozess in Arnsberg: Autolack mit Teer versaut, weil Straße zu früh freigegeben?

Der im Pestizid enthaltene Wirkstoff Sulfurylfluorid ist ein fluoriertes Treibhausgas und bis zu 7.500-mal klimaschädlicher als CO2“
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https://umweltinstitut.org/pressemitteilung/nach-gemeinsamer-klage-von-umweltinstitut-und-duh-aus-fuer-klimaschaedliches-pestizid-pro-fume/

#klage #pestizid #klimakollaps