#hocke — Public Fediverse posts
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Es ist passiert
Die #AfD hat die #Wahl in #SachsenAnhalt gewonnen. Ulrich #Siegmund spielt trotzdem mit Neuwahlen, Alice #Weidel prognostiziert die #CDU wird nie wieder eine Wahl gewinnen und parallel dazu fragt man sich, seit wann #Höcke und #Chrupalla, im #ÖRR wie normale Politiker interviewt werden.
In Sachsen Anhalt wurde auch die Reformpolitik der Regierung abgestraft.weder Klingbeil und Bas, noch Friedrich #Merz können mit dem Ergebnis zufrieden sein und zu allem Überfluss wird vermutlich das BSW mitentscheiden wie es jetzt weitergeht. Sahra Wagenknecht öffnet schon den Krimsekt.
Die #Grünen legen überraschenderweise etwas zu, doch die Linke verlor die Punkte wieder, die links der Mitte einen Unterschied gemacht hätten. -
Es ist passiert
Die #AfD hat die #Wahl in #SachsenAnhalt gewonnen. Ulrich #Siegmund spielt trotzdem mit Neuwahlen, Alice #Weidel prognostiziert die #CDU wird nie wieder eine Wahl gewinnen und parallel dazu fragt man sich, seit wann #Höcke und #Chrupalla, im #ÖRR wie normale Politiker interviewt werden.
In Sachsen Anhalt wurde auch die Reformpolitik der Regierung abgestraft.weder Klingbeil und Bas, noch Friedrich #Merz können mit dem Ergebnis zufrieden sein und zu allem Überfluss wird vermutlich das BSW mitentscheiden wie es jetzt weitergeht. Sahra Wagenknecht öffnet schon den Krimsekt.
Die #Grünen legen überraschenderweise etwas zu, doch die Linke verlor die Punkte wieder, die links der Mitte einen Unterschied gemacht hätten. -
Es ist passiert
Die #AfD hat die #Wahl in #SachsenAnhalt gewonnen. Ulrich #Siegmund spielt trotzdem mit Neuwahlen, Alice #Weidel prognostiziert die #CDU wird nie wieder eine Wahl gewinnen und parallel dazu fragt man sich, seit wann #Höcke und #Chrupalla, im #ÖRR wie normale Politiker interviewt werden.
In Sachsen Anhalt wurde auch die Reformpolitik der Regierung abgestraft.weder Klingbeil und Bas, noch Friedrich #Merz können mit dem Ergebnis zufrieden sein und zu allem Überfluss wird vermutlich das BSW mitentscheiden wie es jetzt weitergeht. Sahra Wagenknecht öffnet schon den Krimsekt.
Die #Grünen legen überraschenderweise etwas zu, doch die Linke verlor die Punkte wieder, die links der Mitte einen Unterschied gemacht hätten. -
Es ist passiert
Die #AfD hat die #Wahl in #SachsenAnhalt gewonnen. Ulrich #Siegmund spielt trotzdem mit Neuwahlen, Alice #Weidel prognostiziert die #CDU wird nie wieder eine Wahl gewinnen und parallel dazu fragt man sich, seit wann #Höcke und #Chrupalla, im #ÖRR wie normale Politiker interviewt werden.
In Sachsen Anhalt wurde auch die Reformpolitik der Regierung abgestraft.weder Klingbeil und Bas, noch Friedrich #Merz können mit dem Ergebnis zufrieden sein und zu allem Überfluss wird vermutlich das BSW mitentscheiden wie es jetzt weitergeht. Sahra Wagenknecht öffnet schon den Krimsekt.
Die #Grünen legen überraschenderweise etwas zu, doch die Linke verlor die Punkte wieder, die links der Mitte einen Unterschied gemacht hätten. -
Calling #Germany’s #AfD "#FarRight" actually DOWNPLAYS it. It is actually #neonazi.
Party members keep getting caught w/ connections with hardcore (non-AfD) neonazis. #Höcke repeated slogans of the SA. They downplay #Nazi Germany and attack education. They want #segregation in schools. They attack the right to #asylum. Party #propaganda looks in parts similar to #NSDAP propaganda. Critics who point out the FACTS are defamed.
The evidence is out there for people who are willing to look.
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Calling #Germany’s #AfD "#FarRight" actually DOWNPLAYS it. It is actually #neonazi.
Party members keep getting caught w/ connections with hardcore (non-AfD) neonazis. #Höcke repeated slogans of the SA. They downplay #Nazi Germany and attack education. They want #segregation in schools. They attack the right to #asylum. Party #propaganda looks in parts similar to #NSDAP propaganda. Critics who point out the FACTS are defamed.
The evidence is out there for people who are willing to look.
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Calling #Germany’s #AfD "#FarRight" actually DOWNPLAYS it. It is actually #neonazi.
Party members keep getting caught w/ connections with hardcore (non-AfD) neonazis. #Höcke repeated slogans of the SA. They downplay #Nazi Germany and attack education. They want #segregation in schools. They attack the right to #asylum. Party #propaganda looks in parts similar to #NSDAP propaganda. Critics who point out the FACTS are defamed.
The evidence is out there for people who are willing to look.
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Calling #Germany’s #AfD "#FarRight" actually DOWNPLAYS it. It is actually #neonazi.
Party members keep getting caught w/ connections with hardcore (non-AfD) neonazis. #Höcke repeated slogans of the SA. They downplay #Nazi Germany and attack education. They want #segregation in schools. They attack the right to #asylum. Party #propaganda looks in parts similar to #NSDAP propaganda. Critics who point out the FACTS are defamed.
The evidence is out there for people who are willing to look.
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Calling #Germany’s #AfD "#FarRight" actually DOWNPLAYS it. It is actually #neonazi.
Party members keep getting caught w/ connections with hardcore (non-AfD) neonazis. #Höcke repeated slogans of the SA. They downplay #Nazi Germany and attack education. They want #segregation in schools. They attack the right to #asylum. Party #propaganda looks in parts similar to #NSDAP propaganda. Critics who point out the FACTS are defamed.
The evidence is out there for people who are willing to look.
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Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“
Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.
Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.
Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.
Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.
In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.
Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.
Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.
Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!
Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!
https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult
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Wir hatten 2023 mehr als 25.000 schwere Straf- und Gewalttaten mit rechtem Hintergrund — laut der offiziellen #Statistik des #BKA. Fast 70 pro Tag.
Hätten wir auch nur einen Bruchteil dieser Zahl an Gewalttaten durch #Flüchtlinge und #Migranten dann müsste die #Bild-Zeitung Sonderausgaben drucken.
Der #Feind und die #Gefahr ist #Rechts.
Nicht der Flüchtling, nicht der Migrant, sondern #Höcke und seine #Gauleiter, sowie die #Stürmer von #Springer & Co. -
#PresseSpiegel #Wagenknecht #Höcke
Brisante Umfrage: Wagenknecht-Partei würde Höcke schlagen
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht denkt über die Neugründung einer eigenen Partei nach. Einer Umfrage zufolge würde sie in Thüringen viel Zuspruch bekommen.