#hocke — Public Fediverse posts
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Die News sind das Recherche-Ergebnis aus unserem Hartmut-Meyer-Archiv in Köln. Sie entstehen aus einer regelmäßigen Auswertung extrem rechter Publikationen. Alle 2 Wochen in Kurzform hier und als „hma-meldungen“ auf unserer Website.
#VVNBdA #Maaßen #noafd #Hamburg #DieHeimat #Essen #Düsseldorf #nonpd #Höcke
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Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“
Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.
Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.
Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.
Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.
In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.
Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.
Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.
Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!
Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!
https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult
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Lebenslaute: „Flöte und Bass statt Hetze und Hass!“
Source: umbruch.bildarchiv
Unter dem Slogan „Flöte und Bass statt Hetze und Hass!“ haben sich die Musiker*innen und Aktivist*innen von „Lebenslaute“ in den Thüringer #Wahlkampf eingemischt.
An fünf Orten gab #Lebenslaute während der Aktionswoche Konzerte. Nach mehrtägigen Vorbereitungen beteiligten sich 20 Bläser*innen an dem vielfältigen #Protest gegen einen #Wahlkampfauftritt von Björn #Höcke beim #Sommerfest der #AfD in #Gotha. Über 100 Aktivist*innen spielten am Abend des 12. August 2024 ein unangemeldetes #Protestkonzert vor dem #Neonazi-Treffpunkt “Flieder Volkshaus” in #Eisenach. Hier gehen gewalttätige #Nazis ein und aus, versuchen, Jugendliche für sich zu gewinnen, trainieren #Kampfsport und Angriffe gegen #Linke und Menschen, die nicht in ihr braunes Weltbild passen.
(...)
https://umbruch-bildarchiv.org/lebenslaute-floete-und-bass-statt-hetze-und-hass/ #Fotografie #Landtagswahl
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Wir hatten 2023 mehr als 25.000 schwere Straf- und Gewalttaten mit rechtem Hintergrund — laut der offiziellen #Statistik des #BKA. Fast 70 pro Tag.
Hätten wir auch nur einen Bruchteil dieser Zahl an Gewalttaten durch #Flüchtlinge und #Migranten dann müsste die #Bild-Zeitung Sonderausgaben drucken.
Der #Feind und die #Gefahr ist #Rechts.
Nicht der Flüchtling, nicht der Migrant, sondern #Höcke und seine #Gauleiter, sowie die #Stürmer von #Springer & Co. -
Der gestrige Anreiseversuch von #Höcke war auch recht interessant.
Er wurde von unten links an den Werkstoffhof der KSJ gefahren und musste sich dann durch das Gebüsch schlagen. Beim Werkstoffhof stand ein Fahrzeug bereit. Damit fuhren sie um die Kurve zu der Demo. An der Stelle gab es die Auseinandersetzung und anschließende Flucht:
https://mastodon.social/@rechtsruck_stoppen/113001433125912058
Schließlich musste er wieder durch das Gebüsch und reiste ab. -
3/3 Danke allen, die heute mit uns auf die Straße gegangen sind! Besonders vor dem Hintergrund der anstehenden Landtagswahlen, war das ein starkes Zeichen gegen den Rechtsruck.
#j2008 #landtagswahlen #noAfD #antifa #jena #höcke #thüringen
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Leider war #Höcke da. Viel hätte nicht gefehlt & der #Faschist hätte auftreten können.
Seine Limousine hatte unterhalb des #StadtteilzentrumLisa auf dem Fußgänger und Radweg zwischen Autobahn und Emil-Wölk-Straße gewendet, sowie wartete in Höhe des Wertstoffhofs und Flüchtlingsunterkunft.
Mir kam das Auto etwas komisch vor. Ich lief in die Richtung des Autos. Kein Polizist hatte sich in dem Moment um mich gekümmert.
Ich hatte den richtigen Riecher. Hab die #blaubraun|en Buschmenschen entdeckt. Ich konnte ihm entgegenrufen, er solle sich verpissen.
Seine Beschützer waren sichtlich überfordert mit der Situation. Mit sehr überhöhter Geschwindigkeit ist er dann geflüchtet und wart nicht mehr gesehen.
#J2008 #NoAfD #FCKNZS #FCKAfD #EkelhAfd #FCKHCK #OstenGegenRechts
#JenaLobeda #LobedaWest #JenaLichtstadt #StadtteilzentrumLisa
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Höcke hat beretis verschiedene Routen probiert und musste nun mit seinem Auto auf einen Fahrradweg ausweichen. Alles andere ist weiterhin dicht! Gerüchten zufolge gab es Streit zwischen Höcke und Polizei, ob ein neuer Versuch gestartet werden kann, ihn ins Gebäude zu bringen. Er scheint sich von hinten dem Gebäude zu nähern. Hau ab, du Nazi!
#j2008 #landtagswahlen #noAfD #antifa #höcke #jena -
Mindestes eine Person wurde bei der Festnahme eben in Handschellen abgeführt, nachdem mensch Peffer abbekommen hat. Was soll der Scheiß?!
#polizeiproblem #j2008 #landtagswahlen #noAfD #antifa #höcke #jena -
Drinnen beginnt die Veranstaltung mit 150 Teilnehmenden. Draußen haben sich 20x so viele Menschen versammelt, um sich dem entgegen zu stellen. So stark!
#j2008 #landtagswahlen #noAfD #antifa #höcke -
Es ist 19:00, die Veranstaltung sollte jetzt starten. Nur Höcke fehlt. Unser Protest wirkt!
#j2008 #landtagswahlen #noAfD #antifa #höcke -
Der rechtsextreme Bernd #Höcke möchte MP werden. Doch vorher steht er vor Gericht: Ihm droht eine Verurteilung wegen #Volksverhetzung. Der Extremismusforscher Dierk Borstel erwartet, dass Höcke den Prozess um die verbotenen SA-Parole "Alles Für DE" für sich als eine Art „Opfermythos“ nutzen wird. Höcke teste ganz bewusst die Grenzen der Demokratie aus, betont Borstel. Er warnt: „Immer dann, wenn Menschenfeindlichkeit sich normalisiert, gewöhnen wir uns daran.“
▶️ https://www.deutschlandfunk.de/prozessauftakt-gegen-hoecke-afd-interview-dierk-borstel-extremismusforscher-dlf-b5e24f07-100.html
#FCKHCK -
Die Staatsanwaltschaft Halle will Anklage gegen #Höcke wegen des Gebrauchs einer SA-Parole erheben. Dem Vernehmen nach soll es in dem übermittelten Schreiben der Staatsanwaltschaft Halle an das Landesparlament in Erfurt heißen, man gehe nach den Ermittlungen von einer Verurteilung Höckes aus. Hintergrund ist der mögliche Straftatbestand der Volksverhetzung.
➡️ https://spiegel.de/politik/staatsanwaltschaft-halle-will-anklage-gegen-afd-landeschef-bjoern-hoecke-erheben-a-c350a42a-029c-458c-91fa-7abd1526ead6✔️✔️✔️
#AfDrausausdenParlamenten
#HoeckeZeigMirDeinrnStammbaum
#FCKHCK #FCKAFDEs geht auch anders.
#MiriamBlock
