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#grundgesetzlich — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #grundgesetzlich, aggregated by home.social.

  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Zustand des #Bundesverfassungsgericht

    In #Europa #Frage​n hat sich #Gericht #verrannt

    #Karlsruhe hat ein #Urteil des #EU-#Gerichtshof #EuGH als #grottenfalsch und #unwirksam #bezeichnet #EZB

    Ohne #Verfassungsänderung sei die #Bundeswehr in eine #Armee für #Krisenintervention #verwandelt worden. #Einsätze seien #verfassungswidrig. #Begriff der #Verteidigung anders zu #definieren genüge nicht

    #Verfassungskrise; #Grundgesetz

    #SZ, 28.08.21, S. 6, #Meinung, Heribert #Prantl - #Grundgesetzlich

    #zustand #bundesverfassungsgericht #europa #frage #gericht #verrannt
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Grundgesetzlich​e #Dogmatik

    #Unterscheidung von #Abwehrrecht, #Schutzpflicht / #Schutzrecht und #Gleichheitsrecht am #Beispiel des #Art 2 Abs. 2 #GG.

    #Formulierung​en als #Hinweis​e:

    #gegen #staatlich​e #Eingriff​e: #Hinweis auf #Abwehrrechtlich​e #Dimension;

    zu #schützen: #Hinweis auf #Schutzpflicht

    #gleich #wertvoll: #Gleichheitsrechtlich​e #Dimension

    #Verfassungsrecht #Jurisprudenz #Systematik

    #Vorlesung 8,1
    11.5.21 #Grundrechte #Nußberger

    #grundgesetzlich #dogmatik #unterscheidung #abwehrrecht #schutzpflicht #schutzrecht