#neuwahlen — Public Fediverse posts

@advancingu in der #regierung sitzen einfach nur noch Wichser
#neuwahlen ist das einzige, was diese Werwölfe aufhalten kann

Netanjahu ebnet Weg für Neuwahlen in Israel

Die Koalition des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu hat einen ersten Schritt in Richtung Parlamentswahlen eingeleitet. Sie reichte einen Gesetzentwurf zur Auflösung des Parlaments ein.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-neuwahlen-122.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Neuwahlen

https://www.europesays.com/at/154654/ Chaos bei Real Madrid: Präsident Pérez ruft Neuwahlen aus #AT #Austria #Chaos #FlorentinoPérez #Neuwahlen #Österreich #RealMadrid #Sport #Sports

@breakdownthewalls

Da kommt die nächste Doppelmoral von Polizei und Staatsanwaltschaft auf uns zu.

Schülerinnen werden für ein Plakat direkt angezeigt, Rapperinnen können weitermachen.

https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/merz-leck-eier-rap-100.html

Ähnlich wie bei FFF - Demonstranten werden mit Gewalt von den Straßen gezerrt und anschließend angezeigt - wenn aber Bauern mit ihren Treckern die Straßen blockieren heißt es "naja dann müssen wir mal mit denen reden".

#Doppelmoral #MerzKannEsNicht #Neuwahlen

@kattascha ich glaube an #schwarmintelligenz
#neuwahlen ist unsere einzige Chance noch irgendwas zu retten. #dielinke hat ein sehr diverses Wahlprogramm, das reicht mir schon

@Mirabeaulacht Liebe Rentner, wollt ihr immer noch die CDU? Die #cdu frisst sich durch unsere Portemonnaies, wie der Holzwurm durch den Dachstuhl.
Noch 3 Jahre (!!!) -das hält doch keiner durch - ALLES wird gekürzt - nur die Reichen werden ins Trockene gebracht🤯🤬 #rentner sammeln Pfandflaschen, Gewalt gegen Frauen nimmt extrem zu und Jugendlichen droht man mit Wehrpflicht, Milliarden Steuergelder gehen dagegen an #ölkonzerne
#keineMachtDerCDU
Keine Angst vor #neuwahlen

@Mirabeaulacht Liebe Rentner, wollt ihr immer noch die CDU? Die #cdu frisst sich durch unsere Portemonnaies, wie der Holzwurm durch den Dachstuhl.
Noch 3 Jahre (!!!) -das hält doch keiner durch - ALLES wird gekürzt - nur die Reichen werden ins Trockene gebracht🤯🤬 #rentner sammeln Pfandflaschen, Gewalt gegen Frauen nimmt extrem zu und Jugendlichen droht man mit Wehrpflicht, Milliarden Steuergelder gehen dagegen an #ölkonzerne
#keineMachtDerCDU
Keine Angst vor #neuwahlen

@Mirabeaulacht Liebe Rentner, wollt ihr immer noch die CDU? Die #cdu frisst sich durch unsere Portemonnaies, wie der Holzwurm durch den Dachstuhl.
Noch 3 Jahre (!!!) -das hält doch keiner durch - ALLES wird gekürzt - nur die Reichen werden ins Trockene gebracht🤯🤬 #rentner sammeln Pfandflaschen, Gewalt gegen Frauen nimmt extrem zu und Jugendlichen droht man mit Wehrpflicht, Milliarden Steuergelder gehen dagegen an #ölkonzerne
#keineMachtDerCDU
Keine Angst vor #neuwahlen

@Mirabeaulacht Liebe Rentner, wollt ihr immer noch die CDU? Die #cdu frisst sich durch unsere Portemonnaies, wie der Holzwurm durch den Dachstuhl.
Noch 3 Jahre (!!!) -das hält doch keiner durch - ALLES wird gekürzt - nur die Reichen werden ins Trockene gebracht🤯🤬 #rentner sammeln Pfandflaschen, Gewalt gegen Frauen nimmt extrem zu und Jugendlichen droht man mit Wehrpflicht, Milliarden Steuergelder gehen dagegen an #ölkonzerne
#keineMachtDerCDU
Keine Angst vor #neuwahlen

@Mirabeaulacht Liebe Rentner, wollt ihr immer noch die CDU? Die #cdu frisst sich durch unsere Portemonnaies, wie der Holzwurm durch den Dachstuhl.
Noch 3 Jahre (!!!) -das hält doch keiner durch - ALLES wird gekürzt - nur die Reichen werden ins Trockene gebracht🤯🤬 #rentner sammeln Pfandflaschen, Gewalt gegen Frauen nimmt extrem zu und Jugendlichen droht man mit Wehrpflicht, Milliarden Steuergelder gehen dagegen an #ölkonzerne
#keineMachtDerCDU
Keine Angst vor #neuwahlen

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Bundesrat-blockiert-1000-Euro-Entlastungspraemie-id30799987.html

#Bundestag #Bundesrat #Merz #Neuwahlen

Der Bundesrat stimmt dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu.

Hat sich Friedrich Merz bereits dazu geäussert, dass der Bundeskanzler mit seinen Zustimmungswerten, die gerade knapp hinter denen von Hämorrhoiden liegen, und seinen Misserfolgen endlich Neuwahlen ausrufen soll, weil sonst die Demokartie leidet?

#FriedrichMerz #Neuwahlen

@Boerps Ich sage mal so. Wenn alle aktuellen #Politiker bei möglichen #Neuwahlen wieder in den Startlöchern stehen würden, ja, dann kommt blind die #noafd. Es liegt sowohl am Personal als auch am #Parteiprogramm. Und das ändert sich seit Jahrzehnten nicht mehr. Klar, dass da der Ruf nach der BlauenPartei so groß wird. Aber auch hier muss man mal im Detail schauen warum genau die so "erfolgreich" sind. 30-40% #Protest

#depol #Bundestag

Habe ich das gestern richtig verstanden, dass unser #Bundeskanzler #Merz #Neuwahlen kategorisch ausgeschlossen hat?

Also wenn er nun ernsthaftes Interesse daran hat, die Probleme dieser #Regierung zu verändern, dann müssten jetzt auch mal ein paar Posten ausgetauscht werden.

An dieser Stelle: Platz 1 für #Reiche

#depol

#keineAngstVorAfD

Auch die AfD verliert. Erst vor wenigen Tagen hat sie die Oberbürgermeisterwahl in Schwerin, Mecklenburg-Vorpommern, krachend verloren. Auch bei etlichen Landratswahlen in Brandenburg hatte sie sich Chancen ausgerechnet – vergeblich.

(Quelle Campact)
Mutig gegen #nazisinderRegierung
Für #neuwahlen

"Insbesondere mit der Arbeit in den Bereichen „Begrenzung der Preissteigerungen”, „Reform der sozialen Sicherungssysteme” und „Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage” sind die Menschen unzufrieden."

Keine Ahnung, wie lange die aktuelle #Bundesregierung noch weitermachen möchte. An #Neuwahlen können Union und SPD kein Interesse haben. Es wäre deshalb an der Zeit, dass die Union Personalvorschläge für eine Kanzlernachfolge mit Kabinettsumbildung macht.😐
https://www.rtl.de/news/verheerende-forsa-umfrage-zu-einem-jahr-kanzler-merz-schlechter-als-olaf-scholz-id30787366.html

Merz wurde beim ersten Wahlgang zum Bundeskanzler abgelehnt und nicht gewählt.

Wäre echt sinnvoller gewesen, wenn er in dem Moment seinen Ranzen und Turnbeutel gepackt und zurück ins Sauerland gefahren wäre.

#Neuwahlen #MerzKannEsNicht #NichtMeinKanzler

Kanzler, der wiederholt die Menschen im Land anfeindet, angreift und herabwürdigt

beschwert sich darüber, dass er wiederholt angefeindet, angegriffen und herabgewürdigt wird.

#MerzKannEsNicht #CDU #Neuwahlen

"Ist die Koalition wohl doch mehr am Ende, als Merz glauben machen will?" Fragt die FR.

Vielleicht ist es eher so: Merz ist mehr am Ende, als er glauben machen will. Union und SPD können derzeit kein Interesse an #Neuwahlen haben. So wie bisher kann es aber auch nicht weitergehen. Die Koalition braucht deshalb einen Neustart mit neuem Kanzler/neuer Kanzlerin und mit teilweise erneuertem Kabinett (Reiche, Weimer ...). Über die eine oder andere Personalie wäre zu reden.😐
https://www.fr.de/politik/koalitions-beben-spd-fraktionschef-zweifelt-offen-an-merz-zr-94286358.html?utm_source=_shared

@correctiv_org 🔎 AfD-Klage zur Bundestagswahl 2025 frei erfunden
https://correctiv.org/faktencheck/aus-der-community/2026/04/23/afd-klage-zur-bundestagswahl-2025-frei-erfunden/ #AusderCommunity #AfD #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025 #Desinformation #Deutschland #Faktencheck #KI #Klage #Neuwahlen #Politik #Verfassungsgericht

Friedrich Merz bekommt nach dieser Bundesregierung, wenn wir ihn zum Teufel gejagt haben, noch immer eine Pension von 5500 - 6000 €. Von uns allen, jeden Monat. Während er für Millionen Bürger:Innen die Rente so klein gemacht hat, dass keiner davon leben kann! Ich verlange jetzt Neuwahlen und ein Ende für das Leistungslose Einkommen für solche Politiker.

#Rente #Pensionen #Union #Neuwahlen #Verachtung #EinfacheSprache

Friedrich Merz bekommt nach dieser Bundesregierung, wenn wir ihn zum Teufel gejagt haben, noch immer eine Pension von 5500 - 6000 €. Von uns allen, jeden Monat. Während er für Millionen Bürger:Innen die Rente so klein gemacht hat, dass keiner davon leben kann! Ich verlange jetzt Neuwahlen und ein Ende für das Leistungslose Einkommen für solche Politiker.

#Rente #Pensionen #Union #Neuwahlen #Verachtung #EinfacheSprache

Friedrich Merz bekommt nach dieser Bundesregierung, wenn wir ihn zum Teufel gejagt haben, noch immer eine Pension von 5500 - 6000 €. Von uns allen, jeden Monat. Während er für Millionen Bürger:Innen die Rente so klein gemacht hat, dass keiner davon leben kann! Ich verlange jetzt Neuwahlen und ein Ende für das Leistungslose Einkommen für solche Politiker.

#Rente #Pensionen #Union #Neuwahlen #Verachtung #EinfacheSprache

Friedrich Merz bekommt nach dieser Bundesregierung, wenn wir ihn zum Teufel gejagt haben, noch immer eine Pension von 5500 - 6000 €. Von uns allen, jeden Monat. Während er für Millionen Bürger:Innen die Rente so klein gemacht hat, dass keiner davon leben kann! Ich verlange jetzt Neuwahlen und ein Ende für das Leistungslose Einkommen für solche Politiker.

#Rente #Pensionen #Union #Neuwahlen #Verachtung #EinfacheSprache

Friedrich Merz bekommt nach dieser Bundesregierung, wenn wir ihn zum Teufel gejagt haben, noch immer eine Pension von 5500 - 6000 €. Von uns allen, jeden Monat. Während er für Millionen Bürger:Innen die Rente so klein gemacht hat, dass keiner davon leben kann! Ich verlange jetzt Neuwahlen und ein Ende für das Leistungslose Einkommen für solche Politiker.

#Rente #Pensionen #Union #Neuwahlen #Verachtung #EinfacheSprache

Die Union ist mit der Vorratsdatenspeicherung mindestens 4x vor Gerichten gescheitert. Immer wieder dieselbe autoritäre Idee. Immer wieder kassiert. Und jetzt beschließt das Kabinett Merz diesen Überwachungsdreck erneut. Wer so handelt, stellt sich nicht nur gegen unsere Grundrechte sonder muss als Verfassungsfeind endlich Strafrechtlich verfolgt werden! Ich fordere Neuwahlen. Sofort!

#VDS #Überwachung #Grundrechte #Neuwahlen #NoVDS #EinfacheSprache

Wenn im #CRTI … die adaptive Kapazität sinkt, während die systemische Verdichtung zunimmt … Ist die #Teuerung dann nicht nur ein Preisproblem, sondern ein messbarer Marker dafür, dass das #System seine #Freiheitsgrade verliert? #AFDVerbot sofort und danach #Neuwahlen für ein 🇩🇪 mit Perspektive. 🖖

Wenn im #CRTI … die adaptive Kapazität sinkt, während die systemische Verdichtung zunimmt … Ist die #Teuerung dann nicht nur ein Preisproblem, sondern ein messbarer Marker dafür, dass das #System seine #Freiheitsgrade verliert? #AFDVerbot sofort und danach #Neuwahlen für ein 🇩🇪 mit Perspektive. 🖖

Wenn im #CRTI … die adaptive Kapazität sinkt, während die systemische Verdichtung zunimmt … Ist die #Teuerung dann nicht nur ein Preisproblem, sondern ein messbarer Marker dafür, dass das #System seine #Freiheitsgrade verliert? #AFDVerbot sofort und danach #Neuwahlen für ein 🇩🇪 mit Perspektive. 🖖

Wenn eine #Regierung sagt, … sie wolle sich „nicht länger unter Wert verkaufen“, woran misst sie dann ihren Wert … an #BewahrungDesBestehenden oder an der Fähigkeit, Zukunft aktiv zu gestalten? #noCDU #noSPD #AFDVerbot jetzt! … und dann #Neuwahlen. Deutschland kann mehr! 🖖

Der „Wirtschaftskanzler“ Friedrich Merz missbraucht das Sondervermögen. Rund 95 % fließen nicht in Schienen, Straßen oder Netze, sondern stopfen Haushaltslöcher. Die Union macht Schulden im Namen der Zukunft – und investiert nichts. Die Rechnung zahlen junge Menschen. Wer so mit der Zukunft eines Landes umgeht, begeht politischen Hochverrat an der Jugend. Neuwahlen jetzt!

#Merz #CDU #NieMehrCDU #Sondervermögen #Infrastruktur #Neuwahlen #Politik #Deutschland #EinfacheSprache

Sie … kann es nicht! #noReiche #noCDU #noCSU #AFDVerbot sofort! Dann #Neuwahlen für ein zukunftfähiges Deutschland! #Engineering for a better world is possible. 🖖

Ist es Zufall … oder #kollektiveLernverweigerung –, … dass auch 2026 noch fast die Hälfte der 🇩🇪Gesellschaft glaubt, #Egoismus, #Abschottung und #autoritäreFantasien könnten ein Land durch eine globale #Schwellenzeit tragen? #AFDVerbot sofort! Danach #Neuwahlen! #noCDU #noCSU 🖖

Diese #konservativePolitik bekämpft Symptome, weil sie die Ursachen nicht versteht … #Fachkräftemangel ist kein ArbeitszeitProblem … sondern ein Struktur-, Bildungs-& Attraktivitätsproblem. #noCDU #noCSU #noSPD #AFDVerbot jetzt! … und anschließend #Neuwahlen. 🖖

Sie kann es nicht … diese konservative 🇩🇪Regierung ohne Mut und innovativen, kreativen, wissenschaftlichen Impuls. #AFDVerbot sofort! und danach … #Neuwahlen in diesem einstigen #LandDerInnovationen, um unseren #Wohlstand zu sichern und zu erneuern. #Engineering for a better world is possible!🖖

Ein #AfD-Verbot und anschließende #Neuwahlen in 🇩🇪 sind deshalb kein Tabubruch, sondern ein Schutzmechanismus der #Demokratie … denn eine #konservativeRegierung ist strukturell nicht in der Lage, den schnellen Übergang in eine bessere Zukunft zu gestalten. #noCDU #noCSU #noSPD #Engineering 🖖

#Steuervermeidung ist kein Talent, sondern #DiebstahlAmGemeinwesen. Wenn der Staat solche systematischen Defizite nicht konsequent schließt, versagt er … und eine versagende Regierung muss abgewählt werden. #AFDVerbot jetzt! #noCDU #noCSU #noSPD #Neuwahlen nach #AFDVerbot! #TaxTheRich 🖖

Wir hätten #Habeck haben können … und ich wette, dieses Silvester wäre ruhiger verlaufen. #Engineering und #TeamGrün 🌻 hier! #AFDVerbot unverzüglich! #Neuwahlen nach #AFDVerbot … und Deutschland 🇩🇪 Kompass Richtung Zukunft! 180 Grad entgegen #IrrwegMerz. 🖖

In #Schwellenzeiten erzeugen #konservativeMuster massive #Ängste vor Paradigmenwechseln in Kultur, Klima, Arbeit, KI/Robotik, Energie&Migration … deshalb reagiert diese 🇩🇪Regierung fast ausschließlich mit Abwehr. #Neuwahlen & vorher #AFDVerbot schnellstmöglich für ein zukunftsfähiges Deutschland.🖖

In #Schwellenzeiten erzeugen #konservativeMuster massive #Ängste vor Paradigmenwechseln in Kultur, Klima, Arbeit, KI/Robotik, Energie&Migration … deshalb reagiert diese 🇩🇪Regierung fast ausschließlich mit Abwehr. #Neuwahlen & vorher #AFDVerbot schnellstmöglich für ein zukunftsfähiges Deutschland.🖖

In #Schwellenzeiten erzeugen #konservativeMuster massive #Ängste vor Paradigmenwechseln in Kultur, Klima, Arbeit, KI/Robotik, Energie&Migration … deshalb reagiert diese 🇩🇪Regierung fast ausschließlich mit Abwehr. #Neuwahlen & vorher #AFDVerbot schnellstmöglich für ein zukunftsfähiges Deutschland.🖖