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#bundestag — Public Fediverse posts

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  1. Berlin, 23. September 2026, Aktuelle Stunde im Bundestag: Vorwürfe, Gegenvorwürfe und die Frage nach der politischen Kultur. Antisemitismus als Vorwand, um eine Regierungsbildung zu torpedieren – für den reinen Machterhalt und Ablenkung?

    fokusm.com/antisemitismus-als-

    #democracy #demokratie #dielinke #bundestag #antisemitismus #berlin #politics #politik #lgbtqia #lgbt #cdu #csu #noafd #afd #afdverbot

  2. Berlin, 23. September 2026, Aktuelle Stunde im Bundestag: Vorwürfe, Gegenvorwürfe und die Frage nach der politischen Kultur. Antisemitismus als Vorwand, um eine Regierungsbildung zu torpedieren – für den reinen Machterhalt und Ablenkung?

    fokusm.com/antisemitismus-als-

    #democracy #demokratie #dielinke #bundestag #antisemitismus #berlin #politics #politik #lgbtqia #lgbt #cdu #csu #noafd #afd #afdverbot

  3. Berlin, 23. September 2026, Aktuelle Stunde im Bundestag: Vorwürfe, Gegenvorwürfe und die Frage nach der politischen Kultur. Antisemitismus als Vorwand, um eine Regierungsbildung zu torpedieren – für den reinen Machterhalt und Ablenkung?

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    #democracy #demokratie #dielinke #bundestag #antisemitismus #berlin #politics #politik #lgbtqia #lgbt #cdu #csu #noafd #afd #afdverbot

  4. Berlin, 23. September 2026, Aktuelle Stunde im Bundestag: Vorwürfe, Gegenvorwürfe und die Frage nach der politischen Kultur. Antisemitismus als Vorwand, um eine Regierungsbildung zu torpedieren – für den reinen Machterhalt und Ablenkung?

    fokusm.com/antisemitismus-als-

    #democracy #demokratie #dielinke #bundestag #antisemitismus #berlin #politics #politik #lgbtqia #lgbt #cdu #csu #noafd #afd #afdverbot

  5. Berlin, 23. September 2026, Aktuelle Stunde im Bundestag: Vorwürfe, Gegenvorwürfe und die Frage nach der politischen Kultur. Antisemitismus als Vorwand, um eine Regierungsbildung zu torpedieren – für den reinen Machterhalt und Ablenkung?

    fokusm.com/antisemitismus-als-

    #democracy #demokratie #dielinke #bundestag #antisemitismus #berlin #politics #politik #lgbtqia #lgbt #cdu #csu #noafd #afd #afdverbot

  6. Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. bundestag.de/1217308

  7. Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. bundestag.de/1217308

  8. Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. bundestag.de/1217308

  9. Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. bundestag.de/1217306

  10. Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. bundestag.de/1217306

  11. Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. bundestag.de/1217306

  12. Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. bundestag.de/1217286

  13. Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. bundestag.de/1217286

  14. Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. bundestag.de/1217286

  15. Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. bundestag.de/1217212

  16. Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. bundestag.de/1217212

  17. Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. bundestag.de/1217212

  18. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217194

  19. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217194

  20. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217194

  21. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  22. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  23. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  24. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  25. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  26. Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. bundestag.de/1217176

  27. Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. bundestag.de/1217176

  28. Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. bundestag.de/1217176

  29. Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. bundestag.de/1217174

  30. Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. bundestag.de/1217174

  31. Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. bundestag.de/1217174

  32. Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. bundestag.de/1217162

  33. Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. bundestag.de/1217162

  34. Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. bundestag.de/1217162

  35. Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. bundestag.de/1217130

  36. Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. bundestag.de/1217130

  37. Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. bundestag.de/1217130

  38. Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. bundestag.de/1217128

  39. Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. bundestag.de/1217128

  40. Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. bundestag.de/1217128

  41. Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. bundestag.de/1217116

  42. Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. bundestag.de/1217116

  43. Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. bundestag.de/1217116