#bundestag — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/at/418040/ Bundestag und Bundesrat beschließen erneuten „Tankrabatt“ #Bundestag #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Spritpreise #Tankrabatt #TopMeldungen
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Hier das Ergebnis nach Fraktionen: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=1023
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Hier das Ergebnis nach Fraktionen: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=1023
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Hier das Ergebnis nach Fraktionen: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=1023
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💀Sachsens CDU-Innenminister übernimmt AfD-Forderungen: kein Asyl mehr, Änderung der Menschenrechtskonvention, Ausreise-Erzwingungshaft💀
Armin Schuster (CDU), als prominenter CDU-Vertreter und Innenminister in Sachsen reitet die AfD-Welle und beeilt sich, eine Forderung der rechtsextremen AfD nach der anderen zu übernehmen.
Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.
Angesicht dieser und der weiteren aktuellen Entwicklungen braucht es um so dringlicher eine mutige, entschlossene antifaschistische Gegenbewegung.🚩🏴
Beleg für die These, dass Übernahme von AfD Forderungen nicht die CDU stärkt, sondern die AfD (dort ab 06:04min):
https://www.deutschlandfunk.de/int-conrad-ziller-uni-duisburg-essen-asylantraege-sinken-afd-steigt-100.html#schuster #arminschuster #rechtsextremismus #rechtsextrem #cdu #csu #sachsen #dresden #Dresdenneustadt #antifa #Antifaschismus #deutschland #freitag #faschismus #berlin #bundestag #widerstand
@BlumeEvolution
@rpolenz -
💀Sachsens CDU-Innenminister übernimmt AfD-Forderungen: kein Asyl mehr, Änderung der Menschenrechtskonvention, Ausreise-Erzwingungshaft💀
Armin Schuster (CDU), als prominenter CDU-Vertreter und Innenminister in Sachsen reitet die AfD-Welle und beeilt sich, eine Forderung der rechtsextremen AfD nach der anderen zu übernehmen.
Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.
Angesicht dieser und der weiteren aktuellen Entwicklungen braucht es um so dringlicher eine mutige, entschlossene antifaschistische Gegenbewegung.🚩🏴
Beleg für die These, dass Übernahme von AfD Forderungen nicht die CDU stärkt, sondern die AfD (dort ab 06:04min):
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💀Sachsens CDU-Innenminister übernimmt AfD-Forderungen: kein Asyl mehr, Änderung der Menschenrechtskonvention, Ausreise-Erzwingungshaft💀
Armin Schuster (CDU), als prominenter CDU-Vertreter und Innenminister in Sachsen reitet die AfD-Welle und beeilt sich, eine Forderung der rechtsextremen AfD nach der anderen zu übernehmen.
Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.
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💀Sachsens CDU-Innenminister übernimmt AfD-Forderungen: kein Asyl mehr, Änderung der Menschenrechtskonvention, Ausreise-Erzwingungshaft💀
Armin Schuster (CDU), als prominenter CDU-Vertreter und Innenminister in Sachsen reitet die AfD-Welle und beeilt sich, eine Forderung der rechtsextremen AfD nach der anderen zu übernehmen.
Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.
Angesicht dieser und der weiteren aktuellen Entwicklungen braucht es um so dringlicher eine mutige, entschlossene antifaschistische Gegenbewegung.🚩🏴
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💀Sachsens CDU-Innenminister übernimmt AfD-Forderungen: kein Asyl mehr, Änderung der Menschenrechtskonvention, Ausreise-Erzwingungshaft💀
Armin Schuster (CDU), als prominenter CDU-Vertreter und Innenminister in Sachsen reitet die AfD-Welle und beeilt sich, eine Forderung der rechtsextremen AfD nach der anderen zu übernehmen.
Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.
Angesicht dieser und der weiteren aktuellen Entwicklungen braucht es um so dringlicher eine mutige, entschlossene antifaschistische Gegenbewegung.🚩🏴
Beleg für die These, dass Übernahme von AfD Forderungen nicht die CDU stärkt, sondern die AfD (dort ab 06:04min):
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@rpolenz -
Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat
Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.
#Benzin #Bundesrat #Bundesregierung #Bundestag #Diesel #Energiepolitik #Kraftstoff #Wirtschaft #news
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Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat
Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.
#Benzin #Bundesrat #Bundesregierung #Bundestag #Diesel #Energiepolitik #Kraftstoff #Wirtschaft #news
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Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat
Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.
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Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat
Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.
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Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat
Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.
#Benzin #Bundesrat #Bundesregierung #Bundestag #Diesel #Energiepolitik #Kraftstoff #Wirtschaft #news
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Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.#Eilmeldung #Spritpreise #Bundestag
Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen -
Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.#Eilmeldung #Spritpreise #Bundestag
Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen -
Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.#Eilmeldung #Spritpreise #Bundestag
Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen -
Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.#Eilmeldung #Spritpreise #Bundestag
Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen -
Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen
Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.
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Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen
Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.
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Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen
Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.
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Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen
Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.
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Bundestag beschließt erneuten "Tankrabatt"- Bundesrat muss noch zustimmen
Der Bundestag hat einen "Tankrabatt" von Oktober bis Dezember beschlossen. Damit sollen die hohen Spritpreise gedrückt werden. Der Bundesrat soll noch heute zustimmen.
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https://www.europesays.com/videos/100082/ RENTEN-ZOFF ESKALIERT: CDU warnt! “Werden junge Menschen in Scharen aus diesem System fliehen!” #aktuell #arbeit #arbeitnehmer #Bundestag #cdu #deutschland #fernsehen #GuenterKrings #GüntherKrings #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reform #rente #RenteMit63 #RentenHammer #RentenZoff #rentenalter #rentenreform #rentensystem #tv #Union #video #welt #WELTNews
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Schulstreik: Warum Schüler wieder gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen
Zum vierten Mal streiken Zehntausende Schüler gegen den neuen Wehrdienst. Was ist Pflicht, was nicht – und was riskieren Jugendliche?
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Schulstreik: Warum Schüler wieder gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen
Zum vierten Mal streiken Zehntausende Schüler gegen den neuen Wehrdienst. Was ist Pflicht, was nicht – und was riskieren Jugendliche?
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Schulstreik: Warum Schüler wieder gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen
Zum vierten Mal streiken Zehntausende Schüler gegen den neuen Wehrdienst. Was ist Pflicht, was nicht – und was riskieren Jugendliche?
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Schulstreik: Warum Schüler wieder gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen
Zum vierten Mal streiken Zehntausende Schüler gegen den neuen Wehrdienst. Was ist Pflicht, was nicht – und was riskieren Jugendliche?
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Schulstreik: Warum Schüler wieder gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen
Zum vierten Mal streiken Zehntausende Schüler gegen den neuen Wehrdienst. Was ist Pflicht, was nicht – und was riskieren Jugendliche?
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Alemania afronta una ofensiva empresarial contra la subida del 20% al impuesto de los destilados https://www.vinetur.com/20260924107722/germanys-spirits-industry-registers-bundestag-petition-against-proposed-20-excise-tax-increase.html #Alemania #Impuesto #Destilados #Industria #Bundestag
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Vor 25 Jahren:
Wie der #russische #Präsident #Putin einst im #Bundestag Hoffnung weckte#Deutsch sprechend, #versöhnlich und #europäisch: Mit seiner #Rede im Bundestag begeistert #WladimirPutin am 25. September 2001 #Politik und #Öffentlichkeit. Heute gilt sein Auftritt als #Symbol einer #Hoffnung, die sich in ihr #Gegenteil verkehrte...
https://www.deutschlandfunk.de/25-09-2001-russlands-praesident-wladimir-putin-spricht-im-bundestag-100.html -
https://www.europesays.com/at/416671/ Entlastung im Bundestag: So schnell soll der Tankrabatt kommen #Bundestag #FAQ #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Spritpreise #Tankrabatt #Welt #World #WorldNews
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Putins Bundestagsrede 2001: Als Russland Europa die Hand reichte
Eine Eskalation folgt auf die andere. Am Donnerstag wurde Russland im Bundestag erneut „Staatsterrorismus“ vorgeworfen. Die letzten kulturellen Brücken zum…
#EuropeSays #EU #Europa #Berlin #Bundestag #Bundestagsrede #Europäisch #Europäische #KalterKrieg #Russland #WladimirPutin
https://www.europesays.com/europa/104156/ -
Der Status des Verbotsverfahrens gegen die blaubraune Partei entspricht etwa dieser Situation:
Der #Bundestag steht lichterlohn in Flammen und zwei oder drei Leute schlagen vor, die Anschaffung von Feuerlöschern als Punkt auf die Tagesordnung einer Kabinettssitzung zu nehmen.
Dann bricht Panik aus, weil jemand in #Berlin ein Teelicht angezündet hat. -
Der Status des Verbotsverfahrens gegen die blaubraune Partei entspricht etwa dieser Situation:
Der #Bundestag steht lichterlohn in Flammen und zwei oder drei Leute schlagen vor, die Anschaffung von Feuerlöschern als Punkt auf die Tagesordnung einer Kabinettssitzung zu nehmen.
Dann bricht Panik aus, weil jemand in #Berlin ein Teelicht angezündet hat. -
Der Status des Verbotsverfahrens gegen die blaubraune Partei entspricht etwa dieser Situation:
Der #Bundestag steht lichterlohn in Flammen und zwei oder drei Leute schlagen vor, die Anschaffung von Feuerlöschern als Punkt auf die Tagesordnung einer Kabinettssitzung zu nehmen.
Dann bricht Panik aus, weil jemand in #Berlin ein Teelicht angezündet hat. -
Zu alt für eine Organspende? Warum es sich dabei um einen Irrtum handelt und eine Kampagne gerade jetzt darauf aufmerksam macht.#WDR #NRW #Rheinland #Organspende #Organe #Alter #Bundestag #Ausweis #Organspendeausweis #Spenden
Lungenspende mit 85: Warum auch ältere Menschen als Organspender gesucht werden -
Zu alt für eine Organspende? Warum es sich dabei um einen Irrtum handelt und eine Kampagne gerade jetzt darauf aufmerksam macht.#WDR #NRW #Rheinland #Organspende #Organe #Alter #Bundestag #Ausweis #Organspendeausweis #Spenden
Lungenspende mit 85: Warum auch ältere Menschen als Organspender gesucht werden -
Zu alt für eine Organspende? Warum es sich dabei um einen Irrtum handelt und eine Kampagne gerade jetzt darauf aufmerksam macht.#WDR #NRW #Rheinland #Organspende #Organe #Alter #Bundestag #Ausweis #Organspendeausweis #Spenden
Lungenspende mit 85: Warum auch ältere Menschen als Organspender gesucht werden -
Zu alt für eine Organspende? Warum es sich dabei um einen Irrtum handelt und eine Kampagne gerade jetzt darauf aufmerksam macht.#WDR #NRW #Rheinland #Organspende #Organe #Alter #Bundestag #Ausweis #Organspendeausweis #Spenden
Lungenspende mit 85: Warum auch ältere Menschen als Organspender gesucht werden -
https://www.europesays.com/videos/99518/ LINKE-GEFAHR?: Massiver Beschuss der Linken nach Wahl-Sieg in Berlin! “Ich halte das für wahnsinnig” #2026 #aktuell #Berlin #BerlinerWahl #Bundestag #ChristophLemmer #deutschland #DieLinke #FerhatKoçak #fernsehen #LinkeGefahr #links #MassiverBeschuss #MeinungAmMittag #n24 #nach #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #tv #video #Wahl #WahlSieg #welt #WELTNews
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@o_kay @janinewissler.bsky.social
Der krank gemeldete Jens Spahn urlaubt im warmen Sardinien?!
BILD scheint schnell gehandelt zu haben, warum oder auf wessen Anweisung auch immer, und hat den eigenen Artikel gelöscht.
Die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta berichtet auf ihrem offiziellen account von der Krankmeldung Spahns und über den BILD-Artikel.
Ist es das was Merz mit Work-life-balance meinte?
https://web-cdn.bsky.app/profile/paulapiechotta.de/post/3mw7az2a4dt2k
#spahn #sardinien #urlaub #bundestag #bild #medien #piechotta #Haushaltsausschuss #Krankschreibung #merz #worklifebalance
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@o_kay @janinewissler.bsky.social
Der krank gemeldete Jens Spahn urlaubt im warmen Sardinien?!
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Ist es das was Merz mit Work-life-balance meinte?
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Der krank gemeldete Jens Spahn urlaubt im warmen Sardinien?!
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Die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta berichtet auf ihrem offiziellen account von der Krankmeldung Spahns und über den BILD-Artikel.
Ist es das was Merz mit Work-life-balance meinte?
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