#bundestag — Public Fediverse posts
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Wahlän bringt nichts es ist nur zeit verschwendung
#SachsenAnhalt #Berlin #Wahl #Wahl2026 #Landtagswahl #BerlinWahl #Politik #Deutschland #Bundespolitik #Landespolitik #Demokratie #Bundestag #Abgeordnetenhaus #Magdeburg #Berlin2026 #Wahlkampf #Wähler #Wahlrecht #Politisch
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Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:
Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.
Hörenswerte Podcasts dazu:
https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/
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Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:
Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.
Hörenswerte Podcasts dazu:
https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/
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Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:
Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.
Hörenswerte Podcasts dazu:
https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/
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Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:
Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.
Hörenswerte Podcasts dazu:
https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/
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Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:
Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.
Hörenswerte Podcasts dazu:
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Es ist nicht die Aufgabe der Parteien, die #FCKAFD auf ein mögliches Verbot hin zu überprüfen. Das tut bereits sehr erfolgreich der #Verfassungsschutz.
Es ist die verdammte Pflicht von #Bundestag, #Bundesrat oder #Regierung, JETZT
DEN VERBOTSANTRAG BEIM #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU STELLEN.
DAS GERICHT PRÜFT DANN DAS VERBOT.SO ist das Verfahren PUNKT.
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"Das ist rassistische Scheiße!" Richtung AfD gerufen, als ersten #Zwischenruf, für den ein Ordnungsgeld gezahlt werden muss.
#Historisch wertvoll. Interessante #Quizfrage für "Wer wird Millionär" o.ä.
Cansin Köktürk von der Linken war es, falls das gefragt wird.
Hätte schlimmer sein können. -
https://www.europesays.com/videos/92371/ DEUTSCHLAND: AfD-Hammer! Nach seiner Äußerung im Bundestag! Strafanzeige gegen Kanzler Merz I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #strafanzeige #topnews #tv #UlrichSiegmund #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/92359/ DEUTSCHLAND: Verfassungsschutz unter Druck! “Wir befinden uns in einer Bedrohungslage!” #AfD #aktuell #AlexanderThrom #bundespolizei #Bundestag #fernsehen #haushalt #innenpolitik #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #tv #verfassungsschutz #video #welt #WELTNews
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Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen
Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.
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Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen
Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.
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Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen
Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.
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Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen
Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.
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Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen
Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.
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https://www.europesays.com/videos/92307/ MERZ: “Dass die AfD darauf jetzt juristisch reagiert, halte ich für eine Selbstverständlichkeit!” #2026 #AfD #aktuell #Bundestag #cdu #fernsehen #Kanzler #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #poschardt #strafanzeige #topnews #tv #video #weidel #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/ee/273863/ AfD esitas kantsler Merzi vastu kaebuse väidetava laimu eest #AlternatiivSaksamaale(AfD) #BreakingNews #BreakingNews #Bundestag #EE #Eesti #EestiKeel #Estonia #Estonian #FeaturedNews #FeaturedNews #FriedrichMerz #Headlines #LatestNews #LatestNews #News #PopulaarseimadLood #rändepoliitika #Saksamaa #TopStories #TopStories #ÜldisedUudised #Uudised #ViimasedUudised
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Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.#Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet
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Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.#Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet
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Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.#Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet
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Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.#Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet
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Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.#Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet
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Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1211534
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Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1211534
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Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1211534
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Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1211534
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Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1211534
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AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211532
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AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211532
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AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211532
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AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211532
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AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211532
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Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211530
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Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211530
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Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211530
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Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211530
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Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211530
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"Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211528
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"Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211528
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"Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211528
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"Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211528
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"Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211528
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Knapp 45.400 Asylberechtigte Ende Juni 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben in Deutschland laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 45.378 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 716.368 mit Flüchtlingsschutz und 362.476 mit subsidiärem Schutz. https://www.bundestag.de/1211526
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Knapp 45.400 Asylberechtigte Ende Juni 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben in Deutschland laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 45.378 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 716.368 mit Flüchtlingsschutz und 362.476 mit subsidiärem Schutz. https://www.bundestag.de/1211526
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Knapp 45.400 Asylberechtigte Ende Juni 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben in Deutschland laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 45.378 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 716.368 mit Flüchtlingsschutz und 362.476 mit subsidiärem Schutz. https://www.bundestag.de/1211526
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Knapp 45.400 Asylberechtigte Ende Juni 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben in Deutschland laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 45.378 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 716.368 mit Flüchtlingsschutz und 362.476 mit subsidiärem Schutz. https://www.bundestag.de/1211526
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Knapp 45.400 Asylberechtigte Ende Juni 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben in Deutschland laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 45.378 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 716.368 mit Flüchtlingsschutz und 362.476 mit subsidiärem Schutz. https://www.bundestag.de/1211526
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Ansäuerung von Gülle kann Emissionen senken #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Ansäuerung von Gülle hat sich als "wirksame Technik zur Verringerung von Ammoniak- und Methanemissionen in der Luft" erwiesen, sie die Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211524
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Ansäuerung von Gülle kann Emissionen senken #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Ansäuerung von Gülle hat sich als "wirksame Technik zur Verringerung von Ammoniak- und Methanemissionen in der Luft" erwiesen, sie die Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211524
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Ansäuerung von Gülle kann Emissionen senken #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Ansäuerung von Gülle hat sich als "wirksame Technik zur Verringerung von Ammoniak- und Methanemissionen in der Luft" erwiesen, sie die Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211524