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#bundestag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestag, aggregated by home.social.

  1. Bitte immer die Quelle angeben, und dass das Video bearbeitet wurde, danke.

    Hier gibts die ganze Rede von Heidi #Reichinnek im Bundestag vom 9.9.2026:
    bundestag.de/mediathek/video?v
    9 Minuten

    @why_not

    #linke #bundestag #heidireichinnek

  2. Planungsstand von 35 Bahnprojekten #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat den Planungsstand von 35 Bahnprojekten dargestellt. Finanzangaben zu einzelnen Vorhaben behandelt sie teilweise vertraulich. bundestag.de/1211104

  3. Übersicht zu Projekten der Stiftung EVZ #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat eine Übersicht der seit 2017 geförderten Projekte der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft vorgelegt. bundestag.de/1211102

  4. Sanierungsstau bei Sportstätten und Schwimmbädern #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag In vielen Kommunen gibt es einen Sanierungsstau bei Schwimmbädern. Darauf weist die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage hin. bundestag.de/1211100

  5. Gründe für erhöhte humanitären Bedarfe 2022 bis 2024 #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Auf die Gründe für die deutlich erhöhten humanitären Bedarfe weltweit geht die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage ein. bundestag.de/1211098

  6. In der #Generaldebatte im #Bundestag unterscheidet #Kanzler #Merz säuberlich zwischen den nützlichen und den unnützen Ausländern.

    Was natürlich voll total überhaupt gar nicht #faschistisch ist.

    horstschreiber.at/texte/der-we

    .

  7. Regierung: Förderrichtlinien umfassen keine Personalfragen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Förderrichtlinien des Bundesprogramms "Demokratie leben!". Dazu gehören keine Personalentscheidungen der geförderten Träger, so die Regierung. bundestag.de/1211080

  8. Programme zur Deradikalisierung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich auf Nachfrage der AfD-Fraktion zu Deradikalisierungsprogrammen. bundestag.de/1211078

  9. Reintegration ehemaliger Al Shabaab-Kämpfer in Somalia #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Förderung der Reintegration von ehemaligen islamistischen Al-Shabaab-Kämpfern in Somalia nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung. bundestag.de/1211076

  10. Investitionsabgabe für Streamingdienste und TV-Sender #Kultur #Medien #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will Streamingdienste und Fernsehsender gesetzlich verpflichten, acht Prozent ihres Nettoumsatzes in die Produktion europäischer und deutscher Werke zu investieren. bundestag.de/1211072

  11. Merz gegen die AfD im Bundestag: "Sie sind eine destruktive Kraft"

    Hoher Lärmpegel, viele Zwischenrufe, scharfe Attacken: In der Generaldebatte des Bundestags haben sich AfD-Chefin Weidel und Kanzler Merz ein hartes Rededuell geliefert. Auch die Bundestagspräsidentin muss eingreifen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Generaldebatte #Bundestag #AliceWeidel #FriedrichMerz

  12. Strafbarkeit des bildbasierten sexuellen Missbrauchs #Petition #Ausschuss #Bundestag Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, bildbasierten sexuellen Missbrauch unter Strafe zu stellen. bundestag.de/1211040

  13. Strafbarkeit des bildbasierten sexuellen Missbrauchs #Petition #Ausschuss #Bundestag Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, bildbasierten sexuellen Missbrauch unter Strafe zu stellen. bundestag.de/1211040

  14. Strafbarkeit des bildbasierten sexuellen Missbrauchs #Petition #Ausschuss #Bundestag Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, bildbasierten sexuellen Missbrauch unter Strafe zu stellen. bundestag.de/1211040

  15. Strafbarkeit des bildbasierten sexuellen Missbrauchs #Petition #Ausschuss #Bundestag Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, bildbasierten sexuellen Missbrauch unter Strafe zu stellen. bundestag.de/1211040

  16. Strafbarkeit des bildbasierten sexuellen Missbrauchs #Petition #Ausschuss #Bundestag Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, bildbasierten sexuellen Missbrauch unter Strafe zu stellen. bundestag.de/1211040

  17. AfD fragt nach Ladeinfrastruktur an Bundesgebäuden #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Stand der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge an Gebäuden des Bundes und den Kosten der künftig geltenden gesetzlichen Anforderungen erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211034

  18. AfD fragt nach Ladeinfrastruktur an Bundesgebäuden #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Stand der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge an Gebäuden des Bundes und den Kosten der künftig geltenden gesetzlichen Anforderungen erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211034

  19. AfD fragt nach Ladeinfrastruktur an Bundesgebäuden #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Stand der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge an Gebäuden des Bundes und den Kosten der künftig geltenden gesetzlichen Anforderungen erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211034

  20. AfD fragt nach Ladeinfrastruktur an Bundesgebäuden #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Stand der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge an Gebäuden des Bundes und den Kosten der künftig geltenden gesetzlichen Anforderungen erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211034

  21. Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Bundesbauten #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Gebäude des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211032

  22. Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Bundesbauten #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Gebäude des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211032

  23. Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Bundesbauten #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Gebäude des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211032

  24. Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Bundesbauten #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Gebäude des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211032

  25. Details des 28. Regimes noch Gegenstand von Verhandlungen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Details des 28. Regimes für Unternehmen in der Europäischen Union sind noch Gegenstand der laufenden Verhandlungen. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion. bundestag.de/1211030

  26. 19 Strafanzeigen von Regierungsmitgliedern #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Mitglieder der Bundesregierung haben zwischen dem 1. Dezember 2025 und dem 31. Juli 2026 insgesamt 19 Strafanzeigen in ihrer Funktion als Regierungsmitglieder erstattet. bundestag.de/1211028

  27. Grüne fordern "faires" Gewerbemietrecht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung mit einem Antrag (21/7896(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf, einen Gesetzentwurf für ein "faires" Gewerbemietrecht vorzulegen. bundestag.de/1211026

  28. Frühstartrente für Kinder soll schrittweise kommen #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will eine Frühstartrente für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre schrittweise einführen. Pro Monat soll es zehn Euro vom Staat geben. bundestag.de/1211024

  29. Abgeordnete gegen ZIM-Kürzungen #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag In einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses forderten Abgeordnete, die geplanten Mittelkürzungen für das Förderprogramm "Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand" zurückzunehmen. bundestag.de/1211022

  30. Abgeordnete gegen ZIM-Kürzungen #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag In einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses forderten Abgeordnete, die geplanten Mittelkürzungen für das Förderprogramm "Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand" zurückzunehmen. bundestag.de/1211022

  31. Abgeordnete gegen ZIM-Kürzungen #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag In einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses forderten Abgeordnete, die geplanten Mittelkürzungen für das Förderprogramm "Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand" zurückzunehmen. bundestag.de/1211022

  32. Abgeordnete gegen ZIM-Kürzungen #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag In einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses forderten Abgeordnete, die geplanten Mittelkürzungen für das Förderprogramm "Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand" zurückzunehmen. bundestag.de/1211022

  33. Abgeordnete gegen ZIM-Kürzungen #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag In einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses forderten Abgeordnete, die geplanten Mittelkürzungen für das Förderprogramm "Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand" zurückzunehmen. bundestag.de/1211022

  34. Zeit für einen Klassiker.
    Heute Generaldebatte im #Bundestag.
    9:00 Uhr geht's los.

    Live auf phoenix.de

  35. Vergleich mit Wahlergebnis: #Wahlumfrage #Bundestagswahl, pollytix (08.09.26): AfD: +8,2, CDU/CSU: −8,5, SPD: −2,4, Grüne: +1,4, Linke: +2,2, FDP: +0,7, BSW: −1 ➤ dawum.de/Bundestag/pollytix/20 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  36. Vergleich mit Wahlergebnis: #Wahlumfrage #Bundestagswahl, pollytix (08.09.26): AfD: +8,2, CDU/CSU: −8,5, SPD: −2,4, Grüne: +1,4, Linke: +2,2, FDP: +0,7, BSW: −1 ➤ dawum.de/Bundestag/pollytix/20 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  37. Vergleich mit Wahlergebnis: #Wahlumfrage #Bundestagswahl, pollytix (08.09.26): AfD: +8,2, CDU/CSU: −8,5, SPD: −2,4, Grüne: +1,4, Linke: +2,2, FDP: +0,7, BSW: −1 ➤ dawum.de/Bundestag/pollytix/20 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  38. Vergleich mit Wahlergebnis: #Wahlumfrage #Bundestagswahl, pollytix (08.09.26): AfD: +8,2, CDU/CSU: −8,5, SPD: −2,4, Grüne: +1,4, Linke: +2,2, FDP: +0,7, BSW: −1 ➤ dawum.de/Bundestag/pollytix/20 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  39. Vergleich mit Wahlergebnis: #Wahlumfrage #Bundestagswahl, pollytix (08.09.26): AfD: +8,2, CDU/CSU: −8,5, SPD: −2,4, Grüne: +1,4, Linke: +2,2, FDP: +0,7, BSW: −1 ➤ dawum.de/Bundestag/pollytix/20 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag