#bundestag — Public Fediverse posts

"...»Solange Russlands Angriffskrieg andauert, haben russische Sportler in Finnland nichts zu suchen«, sagte die finnische Außenministerin Elina Valtonen ..."

Wenn doch nur die deutschen Politiker so ein Rückgrat hätten! Aber das wird Ihnen ja von Lobbyisten herausoperiert, der Rubel muss schließlich rollen!

https://www.zeit.de/sport/2026-11/finnland-einreise-russische-sportler-athleten-elina-valtonen

#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #dampfplauderermaggus #soeder

"...verschieben Ausgaben und handeln Kompromisse aus, die sie dann in der Bundespressekonferenz und zumeist mit dunklen Augenringen präsentieren. Die Botschaft: Habemus Haushalt. ..."

Genau das Problem! Verschieben auf das nächste Jahr!

Eine generelle Reform des Staatswesen ist notwendig! Keine Flickschusterei mehr wie bisher

#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #dampfplauderermaggus #soeder @Bundesrat

"Das Iranische Volk ..."
"...Oppositionsführer Reza Pahlavi ..."

Zur Erinnerung: Der letzte Schah hieß auch Pahlavi! Er befehligte Todesschwadrone der Geheimpolizei, der Sawag! Es ist mehr als fragwürdig, einem Sohn eines Massenmörders einen Preis für "Freiheit" zu verleihen! Die islamische Revolution im Iran 1979 ist ja nicht ohne Grund vonstatten gegangen. Von daher ist es befremdlich, daß eine freiheitlich-demokratische "Partei" wie die FDP zweifelhafte Personen ehrt! Haben Sie ihren Kompass verloren, Herr Kubicki? Oder sind Millionen geflossen? Wie kann eine freiheitlich-demokratische Partei einen zweifelhaft demokratischen Grundsätzen gegenüberstehenden Menschen ehren!

Ob dieser Herr das iranische Volk repräsentiert, ist mehr als fraglich! Und es ist fraglich, wieso die "Rest"-FDP zu solchen Mitteln greift?

Herr Kubicki, Sie sind ein paar Jahre älter wie ich, von daher sollten Sie die Geschichte des Iran noch besser kennen als ich! Ich bin mehr als befremdet! Soll so der Neustart der FDP aussehen? Echt jetzt?

https://www.freiheit.org/de/pressemitteilung/das-iranische-volk-erhaelt-den-freiheitspreis-2026-der-friedrich-naumann-stiftung

#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #dampfplauderermaggus #soeder #fdp @kubickiwo

"Bundeswehr startet Onlineshop..."

Echt jetzt? Welchem Deppen ist das eingefallen? Die Bundeswehr soll, im gemeinsamen Einsatz mit den europäischen Partner, für Sicherheit sorgen! Nicht mehr, nicht weniger. So einen US-Scheiss von Militaria-Verherrlichung brauchen wir hier in Europa nicht!

https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundeswehr-startet-onlineshop-und-verkauft-badeenten-mit-sturmgewehr-a-3435b089-f352-422c-b8eb-dbaa414a0211

#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #dampfplauderermaggus #soeder #bundeswehr @Verteidigungsministerium

"...Jetzt pfeift Trump seinen Vize brüsk zurück. ..."
Tja, Trumpeltier, dumm gelaufen! Bist halt zu blöd für das Presidentenamt! Soll aber nicht heißen, dein 1.Depp wäre besser

https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-weist-jd-vance-zurecht-vize-soll-sich-nicht-um-iran-kuemmern-a-1b62d01a-55fd-4a6d-85c3-44b4558eed82

#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #dampfplauderermaggus #soeder #trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascisme #nokings #democrats #democracy #defendDemocracy #republicans #republicansagainsttrump @gavinnewsom @adamschiff @jdvance @chuckschumer @schwarzenegger @rondesantis @centcom

🇩🇪 Wie beeinflusst eine mögliche Senkung der Stromsteuer die Lebenshaltungskosten und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands?…

Was denkt ihr: Sollte die Stromsteuer gesenkt werden, und welche langfristigen Auswirkungen könnte das haben? 💬 Diskutiert mit uns in den Kommentaren! 💾 Speichern & 📤 Teilen, um die Debatte zu verbreiten!

🔗 https://infograt.de/

#Energie #Klima #Bundestag #Bundesregierung #InfoGrat

Gerade "Aussprache" zum Gesetz zur "Stärkung" der Cybersicherheit im Bundestag:

Grüne @KonstantinNotz und Linke @j_koestering (aka Jan Krampe) gegen #Hackback und für Schließung und gegen Ausnutzung von #Sicherheitslücken #0day = gegen das Gesetz. 👍

SPD (J. Schätzl, O-Ton): "Feuer frei" ... (s. Gesetz)
CDU: (s. Gesetz)

Die Redebeiträge als einzelne Videos:
https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7667812

Infos/Hintergründe (u.a. Antrag Linke dagegen, u.a. v. @sonjalemke ) https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw46-de-cybersicherheit-1231534

@CCC

#cybersicherheit #bundestag #cdu #spd #grüne #linke #cybersecurity #cyber

AfD fordert Stopp des EU-Klimaschutzprogramms Green Deal #Europa #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den Stopp des EU-Klimaschutzprogramms Green Deal und jede weitere Verschärfung von Klimazielen. https://www.bundestag.de/1233056

Bundesregierung nutzt Bahn deutlich seltener als noch im Wahljahr 2021

#Bahnreise #Bundesregierung #Bundestag #DeutscheBahn #Dienstreise #LarsHaise #Verkehrspolitik #Verkehrswende

https://bahnblogstelle.com/266235/bundesregierung-nutzt-bahn-deutlich-seltener-als-noch-im-wahljahr-2021/

AfD will European Green Deal beenden #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Antrag der AfD-Fraktion sieht Ende der Maßnahmen des European Green Deals vor und verlangt die Aufhebung des Importverbots für russisches Erdgas. https://www.bundestag.de/1232976

Kritik an Kommissionsvorschlägen zur EU-Erweiterung #Europa #Ausschussanhörung #Bundestag Die Vorschläge der EU-Kommission zur Vorbereitung auf künftige Erweiterungen der Europäischen Union haben Sachverständige in einer Anhörung des Europaausschusses als zu wenig ambitioniert bezeichnet. https://www.bundestag.de/1232974

https://www.europesays.com/videos/128524/ DEUTSCHLAND: Neue Partei als Alternative zur AfD? “Netter Versuch!” #2026 #AfD #aktuell #Bundestag #cdu #DeutschePolitik #FDP #fernsehen #FünfProzentHürde #koalition #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #NeuePartei #news #ökonomisten #parlamentarismus #parteienlandschaft #parteienzersplitterung #PolitischeMitte #rentenreform #SchwarzRot #SPD #ThomasSattelberger #tv #Union #video #wahlperiode #welt #WeltMeinung #WELTNews #wirtschaftswachstum

https://www.europesays.com/videos/128345/ MEINE MEINUNG: Eklat um Palästinenser-Flagge vor Reichstag! Kirschbaum fassungslos #2026 #aktuell #Berlin #Bundestag #deutschland #fernsehen #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Palästinenser #reichstag #tv #video #welt #WeltMeinung #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/128237/ BUNDESTAG: Debatte eskaliert völlig! “Es ist ja echt kaum zum Aushalten” Vizepräsidentin fassungslos #2026 #AfD #aktuell #Berlin #Bundestag #deutschland #fernsehen #lindholz #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #özdemit #SPD #strauß #topnews #tv #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/de/1395061/ Aktuelle Stunde: „Propalästinensischer Blödsinn“ – Flaggen-Eklat entfacht heftigen Streit im Bundestag #7Oktober2023 #Armin #Bundestag(ks) #Detlef #Deutschland #Extremismus #Ferat #Fiedler #Germany #Headlines #Israel(HamasAngriffAufIsrael #Kocak #Laschet #Luigi #Nachrichten #Nasr #News #Newsteam #Nouripour #Omid #Pantisano #Polizei #Rasha(SPD) #Reichstagsgebäude(ks) #Schlagzeilen #Sebastian(SPD) #Seif #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

AfD fordert "Schutz auf Zeit statt Einbürgerung" #Innenpolitik #Antrag #Bundestag "Schutz auf Zeit statt Einbürgerung - Flüchtlingsstatus nicht zum dauerhaften Aufenthaltstitel machen" lautet der Titel eines AfD-Antrags, über den der Bundestag am Freitag erstmals berät. https://www.bundestag.de/1232954

AfD will BpB "perspektivisch" abwickeln #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion, die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) "perspektivisch abzuwickeln" https://www.bundestag.de/1232952

https://www.europesays.com/videos/128178/ STEUER-CHAOS GEHT WEITER? “Und das wird richtig teuer!” – Krasse Prognose! Staatsfinanzen am Limit! #2026 #aktuell #Bundestag #DasWird #fernsehen #Kanzler #Kosten #krasse #merz #MerzAnsage #Militär #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Prognose #rictig #staatsfinanzen #steuerchaos #steuererhöhung #Steuern #teuer #tv #video #welt #WELTNews #Wirtschaft #wirtschaftswachstum #Zschäpitz

AfD verlangt Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die AfD fordert in einem Antrag die Senkung der Umsatzsteuer auf Erdgas und Fernwärme auf sieben Prozent und will die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wieder aufnehmen. https://www.bundestag.de/1232912

#cdu sagt: Länger arbeiten und später in #Rente

Wir fragen: Warum?

CDU sagt: Damit wir weiter schimpfen können.
Wir sind zu oft krank geschrieben.

Man merkt traue keinen Plan der CDU, denn er ist nicht zu Ende gedacht und steckt voller Fehler.

Wie oft wollen die mir das noch beweisen?

#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw

--------

Ältere Beschäftigte sind häufiger krankgeschrieben

Mehr als 30 Tage im Jahr melden sich ältere Arbeitnehmer krank - etwa doppelt so viel wie der Durchschnitt. Das berichtet die Rheinische Post. 60- bis 65-Jährige fallen zudem öfter länger aus.

Medienbericht: Ältere Beschäftigte doppelt so häufig krankgeschrieben | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/krankenstand-aeltere-beschaeftigte-100.html

AfD: Ausbreitung der Großen Drüsenameise stoppen #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion dringt mit einem Antrag darauf, die Ausbreitung der Großen Drüsenameise zu stoppen. Diese gefährde unter anderem kommunale Infrastruktur. https://www.bundestag.de/1232896

Beschaffung von Stromerzeugern für die Ukraine durch das THW #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Durch das Technische Hilfswerk (THW) für die Ukraine beschaffte Stromerzeuger sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1232840

AfD fordert Stopp der Zuwanderung in die Sozialsysteme #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den sofortigen Stopp der Zuwanderung in die deutsche Sozialsysteme. https://www.bundestag.de/1232836

https://www.europesays.com/videos/128058/ ARGENTINIEN: Papst Leo XIV. in Südamerika! Tausende bei Messe in Luján! Originalversion! LIVE DABEI #2026 #Abgeordnete #aktuell #argentinien #Bundestag #Bundestagssitzung #fernsehen #jugendkriminalität #leo #live #livestream #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #NSU #Papst #PapstLeo #pflegereform #stream #tv #video #welt #WELTNews

Reform des Wirtschaftsprüferrechts gebilligt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie votiert für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer. https://www.bundestag.de/1232830

Linke fordert Verbot und Regulierung autonomer Waffensysteme #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll sich nach Willen der Linken auf internationaler Ebene für ein rechtsverbindliches Verbot und eine Regulierung autonomer Waffensysteme einsetzen. https://www.bundestag.de/1232826

AfD-Fraktion fordert eine flexible medizinische Versorgung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine flexible medizinische Versorgung ohne starre Sektorengrenzen. https://www.bundestag.de/1232824

AfD will Enquete-Kommission zu Antisemitismus an Hochschulen #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Einsetzung einer Enquete-Kommission "Antisemitismus an Hochschulen und Schutz jüdischen Lebens im Bildungsbereich". https://www.bundestag.de/1232812

Zuschuss zu Übertragungsnetzkosten soll reduziert werden #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Eine Mehrheit im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stimmt für den Entwurf der Bundesregierung zur Senkung des Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029. https://www.bundestag.de/1232794

Deutschland-Stack: Zwei von fünf Basiskomponenten nutzbar #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Zwei der fünf zunächst geplanten Basiskomponenten des D-Stack als gemeinsame technische Grundlage für die Verwaltungsdigitalisierung sind aktuell nutzbar. Das geht aus einer Regierungsantwort hervor. https://www.bundestag.de/1232782

Bundesregierung: Keine Erkenntnisse zu Rechenzentrums-Aus #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat keine konkreten Erkenntnisse über die Ursachen für das Scheitern der Pläne für ein KI-Rechenzentrum in Demmin. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/1232780

Ausschuss stimmt für Gesetz zu ERP-Mitteln #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Das ERP-Wirtschaftsplangesetz für zinsverbilligte Kredite und Fördermittel hat im Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine breite Mehrheit erhalten. https://www.bundestag.de/1232756

Unterhaltsvorschuss: Linke kritisiert Ungleichbehandlung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag eine nur hälftige Anrechnung des Kindergeldes beim Unterhaltsvorschuss. https://www.bundestag.de/1232744

AfD gegen "verzichtbare" Neubaumaßnahmen im Bundestag #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag, dass der Bundestag keine "verzichtbaren und teuren Neubaumaßnahmen" anstößt und somit Sparmaßnahmen umsetzt. https://www.bundestag.de/1232714

Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung begrüßt Ilse Aigners Nominierung

https://go.fuerthaktuell.de/13349

#fürth #bayern #ilseaigner #thomasjung #tobiaswinkler #csu #bundespräsident #bundesversammlung #landtag #bundestag #kommunalpolitik #politik #direktmandat #franken #mittelfranken #news

"...Die gegen Russland verhängten Sanktionen haben Schlupflöcher...."

Alles so beabsichtigt. Da haben Lobbyisten hart für gearbeitet, dass RuZZland nicht zu sehr an die Kandare genommen wird. Wo kämen wir auch hin, wenn Menschlichkeit, Gerechtigkeit, Moral und Anstand Maßstäbe für die Politik wären. Der Rubel muss rollen, auch wenn er zu einem Massenmörder rollt, er gehört zu dem gewissen 1 % der Menschheit, da hält man zusammen.

/ s off

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-11/ukrainekrieg-sanktionen-russland-europaeischer-rechnungshof-defizite

#slavaUkraini #ukraine #ukraineWar #putinisaWarCriminal #putin #ruzzland #russia #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #dampfplauderermaggus #soeder @EUCommission @EUCouncil

AfD fragt nach mobilen Schlachtverfahren #Landwirtschaft #Heimat #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach Förderung und Nutzung von Verfahren zur hofnahen und mobilen Schlachtung. Dabei werden Tiere direkt im Betrieb betäubt und entblutet. https://www.bundestag.de/1232672

Linke fragt nach Bilanz des Bauturbos #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach einer Bilanz des Bauturbos. https://www.bundestag.de/1232670

Bundesregierung setzt auf zentrale IT-Steuerung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Mit dem Zustimmungsvorbehalt des Digitalministeriums will die Bundesregierung Doppelentwicklungen bei der Verwaltungsdigitalisierung verhindern. Das geht aus einer Antwort auf AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/1232668

#Doku

Die Andersdenkenden - Was aus DDR-Bürgerrechtlern wurde

https://rbb-progressive.ard-mcdn.de/content-de/b7/c0/b7c0b09a-c51e-4df7-b8fc-326e8a5f0e23/b7c0b09a-c51e-4df7-b8fc-326e8a5f0e23_hd1080-avc1080.mp4

+++ Der #Mauerfall änderte die Perspektiven der #Demokratiebewegung ( #Verfassungsentwurf der DDR mit Vorwort von #ChristaWolf, kann auch heute noch gelesen & umgesetzt werden).

Das Ziel einer reformierten DDR (wir sind das Volk)
wich
(durch Einmischung der Schwarze-Kasse-KapitalFaschisten-Partei der Manipulatiion ( z.B. aus "das Volk" wurde "ein" gemacht) ...

Mit den Volkskammerwahlen 1990 war klar, dass der Weg zur (brutalen VerEin...nahmung) führt.

Für die meisten Bürgerrechtler endete die Revolution.
(Es begann die Konterrevolution)

... Katrin Göring-Eckardt, Antje Hermenau und Matthias Platzeck, setzten ihre politische Laufbahn fort. Göring-Eckardt ..., wurde Bundestagsvizepräsidentin und ist eine der letzten Vertreterinnen der #Bürgerrechtsbewegung im #Bundestag. ..

35 Jahre nach der (Öffnung des Antifaschistischen Schutzwalls) ist Deutschland erneut im Umbruch.

Viele #Ostdeutsche verloren/ verlieren das Vertrauen in die #Demokratie,
(In der Doku heißt es ca. : Die sogenannten Aufbruchs Jahre waren Abbruchs Jahre oder Einbruchs Jahre. Der letzte Job, abriss der eigenen Arbeitsstelle um danach Arbeitslos zu sein. Ein Land das keine Arbeitslosen kannte hatte in den 90.ger Jahre 30-40% Arbeitslose. #TheoWaigel hat mit seinem #Treuhandgesetz Menschen in den Tod getrieben.)

... Frank Richter führte als Direktor der Landeszentrale für Politische Bildung Dialoge mit PEGIDA-Anhängern...

Die DDR-Opposition war nie homogen. ...

#Film von Lutz Pehnert | Erstausstrahlung: 21.10.2024 (Das Erste)

#Dokumentation #Deutschland

#Video, dank #Kohl & seinem rechten #Privatfernsehen nur bis 09.12.2026 verfügbar

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3JiYl8yZGNmMTc0MC0xNjY2LTRhOGYtYTkzMC1hYzczMzhlM2FhMWVfcHVibGljYXRpb24

#Andersdenken #NeuesForum #Bürgerrecht #RunderTisch #DDR #Bündnis90 #Bildung #Bildungsfernsehen #Treuhand #AntifaschistischerSchutzwall

Nutzen-Kosten-Verhältnis beim B10-Ausbau thematisiert #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Nachbewertung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) für den geplanten Ausbau der Bundesstraße B10 zwischen Hinterweidenthal und Landau thematisieren die Grünen in einer Anfrage. https://www.bundestag.de/1232584

Grüne fragen nach Nachtragskosten bei Bahnprojekten #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem jährliche Volumen der beauftragten Nachträge bei Bau-, Instandhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen der DB InfraGO AG fragen die Grünen. https://www.bundestag.de/1232582

Zukunftssicherer Bahnausbau im Knoten Lübeck thematisiert #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Den zukunftssicheren Bahnausbau im Knoten Lübeck thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1232580

Zustand der Eisenbahnbrücken über die Norderelbe erfragt #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Belastbarkeit des Eisenbahnknotens Hamburg und den Zustand der Eisenbahnbrücken über die Norderelbe stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1232578

Aigner wird von Union gefeiert – und legt sich mit AfD an https://www.diebayern.de/politik/aigner-wird-von-union-gefeiert-und-legt-sich-mit-afd-an-3200470?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundespräsident #AfD #Deutschland #Bundestag #CSU #Bayern #Partei #Berlin

Aigner: Ich bin in vielerlei Hinsicht ein kleines Novum https://www.diebayern.de/politik/aigner-ich-bin-in-vielerlei-hinsicht-ein-kleines-novum-3200433?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundespräsident #CSU #Deutschland #Bundestag #CDU #Bayern #Partei #Berlin

Merz und Söder begrüßen SPD- und Grünen-Zuspruch für CSU-Kandidatin Ilse Aigner https://www.diebayern.de/politik/merz-und-soeder-begruessen-spd-und-gruenen-zuspruch-fuer-csu-kandidatin-ilse-aigner-3200431?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundespräsident #CSU #Deutschland #Bundestag #Partei #Berlin #IlseAigner #Bundespräsidentin #SPD #Grüne

Berlin: Pellmann kritisiert Nominierung von Ilse Aigner zur Bundespräsidentin https://www.diebayern.de/politik/berlin-pellmann-kritisiert-nominierung-von-ilse-aigner-zur-bundespraesidentin-3200428?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundespräsident #Linke #Deutschland #Partei #Bayern #Bundestag #Berlin #SörenPellmann #IlseAigner #Linke #Bundespräsidentin

Aigner lehnt AfD-Einladung ab – CSU verteidigt die bayerische Kandidatin https://www.diebayern.de/politik/aigner-lehnt-afd-einladung-ab-csu-verteidigt-die-bayerische-kandidatin-3200371?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundespräsident #AfD #Deutschland #Bundestag #CSU #Bayern #Partei #Berlin #IlseAigner #AfD #CSU #Bundespräsidentenwahl

Kreditaufnahme und Schuldentilgung der Autobahn GmbH #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Zur geplanten Kreditfähigkeit der Autobahn GmbH haben die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt. Thematisiert wird unter anderem die Höhe der jährlichen Kreditaufnahme sowie Überlegungen zur Tilgung. https://www.bundestag.de/1232576