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#bundestag — Public Fediverse posts

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  1. PPWR / EU-Verpackungsverordnung: Das müssen Unternehmen wissen und umsetzen!

    (openPR) Der 12. August 2026 markiert die tiefgreifendste Zäsur im europäischen Verpackungsrecht seit mehr als drei Jahrzehnten: Mit…
    #EuropeSays #EU #Europa #Abmahnungen #Bundesrat #Bundestag #Bußgeld #EuropäischeUnion #Gera #Gesetze #Kommission #Rechtsprechung #Rechtsquellen #Staat #Verordnungen
    europesays.com/europa/81865/

  2. 📰 Rund 37.000 Menschen erhalten Opferrente für Haft in der DDR

    Menschen, die in der ​ aus politischen Gründen inhaftiert waren, haben auch heute noch Anspruch auf die Opferrente. Die ​-Opferbeauftragte des @bundestag​es erinnert zum Mauer-Jahrestag an ihr Leid.

  3. 📰 Rund 37.000 Menschen erhalten Opferrente für Haft in der DDR

    Menschen, die in der #DDR​ aus politischen Gründen inhaftiert waren, haben auch heute noch Anspruch auf die Opferrente. Die #SED​-Opferbeauftragte des @bundestag​es erinnert zum Mauer-Jahrestag an ihr Leid.

    #Diktatur #Ostdeutschland #Bundestag #Politik

  4. "...Nach Angaben des Innenministeriums ist das Fax in bestimmten Konstellationen weiterhin Standard, unter anderem, weil es als manipulationssicher gilt. Im Notfallverfahren der Deutschen Bahn werde die Erstinformation über ein Schadensereignis per Fax an die zuständige Leitstelle übermittelt...."

    Das ist ja möglich! Aber was ist, wenn eines der Faxgeräte kaputt geht? Gibt es da Ersatz aus der DB-eigenen Fax-Fabrik?

    Inzwischen ist ja bekannt, dass die DB Lager vorhält für alte Signalanlagen, aber für Faxgeräte?

    spiegel.de/politik/thueringen-

    #deutschland #db #db_bahn #deutschebahn #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #grüne #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

  5. #Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (11.08.26): AfD: 28,5% (+0,5), CDU/CSU: 20,5% (−0,5), Grüne: 13%, SPD: 12,5% (+0,5), Linke: 11,5% (+0,5), FDP: 4,5% (−0,5), BSW: 3%, Sonstige: 6,5% (−0,5) ➤ dawum.de/Bundestag/INSA/2026-0 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  6. #Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (11.08.26): AfD: 28,5% (+0,5), CDU/CSU: 20,5% (−0,5), Grüne: 13%, SPD: 12,5% (+0,5), Linke: 11,5% (+0,5), FDP: 4,5% (−0,5), BSW: 3%, Sonstige: 6,5% (−0,5) ➤ dawum.de/Bundestag/INSA/2026-0 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  7. #Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (11.08.26): AfD: 28,5% (+0,5), CDU/CSU: 20,5% (−0,5), Grüne: 13%, SPD: 12,5% (+0,5), Linke: 11,5% (+0,5), FDP: 4,5% (−0,5), BSW: 3%, Sonstige: 6,5% (−0,5) ➤ dawum.de/Bundestag/INSA/2026-0 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  8. #Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (11.08.26): AfD: 28,5% (+0,5), CDU/CSU: 20,5% (−0,5), Grüne: 13%, SPD: 12,5% (+0,5), Linke: 11,5% (+0,5), FDP: 4,5% (−0,5), BSW: 3%, Sonstige: 6,5% (−0,5) ➤ dawum.de/Bundestag/INSA/2026-0 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  9. #Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (11.08.26): AfD: 28,5% (+0,5), CDU/CSU: 20,5% (−0,5), Grüne: 13%, SPD: 12,5% (+0,5), Linke: 11,5% (+0,5), FDP: 4,5% (−0,5), BSW: 3%, Sonstige: 6,5% (−0,5) ➤ dawum.de/Bundestag/INSA/2026-0 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  10. Hi @sonjalemke,
    meines Wissens sind nur noch 2 Filialen von der #Post selbst, alles andere sind Kioske mit Post-Lackierung (vulgo: Branding): eine im #Bundestag und eine in #Bonn am #Stammsitz.

    Edit: Wozu auch, die Post hat schon länger keine Lust mehr auf #Zustellung. Physisch ist ihr lästig. Demnächst fällt z.B. die Zustellgarantie bei #Einwurfeinschreiben. Problematisch für den Rechtsverkehr. Quelle: beck-aktuell.de/heute-im-recht

  11. Hi @sonjalemke,
    meines Wissens sind nur noch 2 Filialen von der #Post selbst, alles andere sind Kioske mit Post-Lackierung (vulgo: Branding): eine im #Bundestag und eine in #Bonn am #Stammsitz.

    Edit: Wozu auch, die Post hat schon länger keine Lust mehr auf #Zustellung. Physisch ist ihr lästig. Demnächst fällt z.B. die Zustellgarantie bei #Einwurfeinschreiben. Problematisch für den Rechtsverkehr. Quelle: beck-aktuell.de/heute-im-recht

  12. Hi @sonjalemke,
    meines Wissens sind nur noch 2 Filialen von der #Post selbst, alles andere sind Kioske mit Post-Lackierung (vulgo: Branding): eine im #Bundestag und eine in #Bonn am #Stammsitz.

    Edit: Wozu auch, die Post hat schon länger keine Lust mehr auf #Zustellung. Physisch ist ihr lästig. Demnächst fällt z.B. die Zustellgarantie bei #Einwurfeinschreiben. Problematisch für den Rechtsverkehr. Quelle: beck-aktuell.de/heute-im-recht

  13. Hi @sonjalemke,
    meines Wissens sind nur noch 2 Filialen von der #Post selbst, alles andere sind Kioske mit Post-Lackierung (vulgo: Branding): eine im #Bundestag und eine in #Bonn am #Stammsitz.

    Edit: Wozu auch, die Post hat schon länger keine Lust mehr auf #Zustellung. Physisch ist ihr lästig. Demnächst fällt z.B. die Zustellgarantie bei #Einwurfeinschreiben. Problematisch für den Rechtsverkehr. Quelle: beck-aktuell.de/heute-im-recht

  14. Hi @sonjalemke,
    meines Wissens sind nur noch 2 Filialen von der #Post selbst, alles andere sind Kioske mit Post-Lackierung (vulgo: Branding): eine im #Bundestag und eine in #Bonn am #Stammsitz.

    Edit: Wozu auch, die Post hat schon länger keine Lust mehr auf #Zustellung. Physisch ist ihr lästig. Demnächst fällt z.B. die Zustellgarantie bei #Einwurfeinschreiben. Problematisch für den Rechtsverkehr. Quelle: beck-aktuell.de/heute-im-recht

  15. Grüne erfragen Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt in einer Kleinen Anfrage eine umfassende Aufschlüsselung der finanziellen Aufwendungen des Bundes für Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz. bundestag.de/1202196

  16. Grüne erfragen Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt in einer Kleinen Anfrage eine umfassende Aufschlüsselung der finanziellen Aufwendungen des Bundes für Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz. bundestag.de/1202196

  17. Grüne erfragen Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt in einer Kleinen Anfrage eine umfassende Aufschlüsselung der finanziellen Aufwendungen des Bundes für Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz. bundestag.de/1202196

  18. Grüne erfragen Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt in einer Kleinen Anfrage eine umfassende Aufschlüsselung der finanziellen Aufwendungen des Bundes für Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz. bundestag.de/1202196

  19. Grüne erfragen Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt in einer Kleinen Anfrage eine umfassende Aufschlüsselung der finanziellen Aufwendungen des Bundes für Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz. bundestag.de/1202196

  20. AfD thematisiert Projektförderung von Medienunternehmen #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Um die staatliche Projektförderung von Medienunternehmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung "digitaler Desinformation" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202194

  21. AfD thematisiert Projektförderung von Medienunternehmen #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Um die staatliche Projektförderung von Medienunternehmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung "digitaler Desinformation" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202194

  22. AfD thematisiert Projektförderung von Medienunternehmen #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Um die staatliche Projektförderung von Medienunternehmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung "digitaler Desinformation" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202194

  23. AfD thematisiert Projektförderung von Medienunternehmen #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Um die staatliche Projektförderung von Medienunternehmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung "digitaler Desinformation" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202194

  24. AfD thematisiert Projektförderung von Medienunternehmen #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Um die staatliche Projektförderung von Medienunternehmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung "digitaler Desinformation" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202194

  25. Fragen zu möglichen Informationsdefiziten im Fall Stade #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage "mögliche Informationsdefizite" deutscher Behörden vor der Gewalttat von Stade Ende Juni 2026 aufklären. bundestag.de/1202192

  26. Fragen zu möglichen Informationsdefiziten im Fall Stade #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage "mögliche Informationsdefizite" deutscher Behörden vor der Gewalttat von Stade Ende Juni 2026 aufklären. bundestag.de/1202192

  27. Fragen zu möglichen Informationsdefiziten im Fall Stade #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage "mögliche Informationsdefizite" deutscher Behörden vor der Gewalttat von Stade Ende Juni 2026 aufklären. bundestag.de/1202192

  28. Fragen zu möglichen Informationsdefiziten im Fall Stade #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage "mögliche Informationsdefizite" deutscher Behörden vor der Gewalttat von Stade Ende Juni 2026 aufklären. bundestag.de/1202192

  29. Fragen zu möglichen Informationsdefiziten im Fall Stade #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage "mögliche Informationsdefizite" deutscher Behörden vor der Gewalttat von Stade Ende Juni 2026 aufklären. bundestag.de/1202192

  30. #FotoVorschlag
    "Wortspiel" mal vier, die 1. –
    Fotos von einer Demo gegen Rechts und den Schulterschluss von Merz und dieser Partei rechts außen, um im Bundestag irgendwelche faschistischen Gesetze durchzuprügeln. Januar 25
    @fotovorschlag.de
    In dem Zusammenhang erinnere ich gerne an youtu.be/A_sSx1UdKQg?si=2oysLT
    #demokratie #demonstration #demogegenrechts #25Januar #kreativitat #kreativ #fckafd #merzKANNesNICHT #merz #nichtmeinkanzler #faschismus #bundestag #alleaufdiestrasse #wortspiel #Brandmauer

  31. #FotoVorschlag
    "Wortspiel" mal vier, die 1. –
    Fotos von einer Demo gegen Rechts und den Schulterschluss von Merz und dieser Partei rechts außen, um im Bundestag irgendwelche faschistischen Gesetze durchzuprügeln. Januar 25
    @fotovorschlag.de
    In dem Zusammenhang erinnere ich gerne an youtu.be/A_sSx1UdKQg?si=2oysLT
    #demokratie #demonstration #demogegenrechts #25Januar #kreativitat #kreativ #fckafd #merzKANNesNICHT #merz #nichtmeinkanzler #faschismus #bundestag #alleaufdiestrasse #wortspiel #Brandmauer

  32. #FotoVorschlag
    "Wortspiel" mal vier, die 1. –
    Fotos von einer Demo gegen Rechts und den Schulterschluss von Merz und dieser Partei rechts außen, um im Bundestag irgendwelche faschistischen Gesetze durchzuprügeln. Januar 25
    @fotovorschlag.de
    In dem Zusammenhang erinnere ich gerne an youtu.be/A_sSx1UdKQg?si=2oysLT
    #demokratie #demonstration #demogegenrechts #25Januar #kreativitat #kreativ #fckafd #merzKANNesNICHT #merz #nichtmeinkanzler #faschismus #bundestag #alleaufdiestrasse #wortspiel #Brandmauer

  33. Nachfrage zu Daten zu Zuwendungen des Bundes #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage erfahren, welche Daten der Bundesregierung zu Zuwendungen des Bundes in maschinell auswertbarer Form vorliegen. bundestag.de/1202190

  34. Nachfrage zu Daten zu Zuwendungen des Bundes #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage erfahren, welche Daten der Bundesregierung zu Zuwendungen des Bundes in maschinell auswertbarer Form vorliegen. bundestag.de/1202190

  35. Nachfrage zu Daten zu Zuwendungen des Bundes #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage erfahren, welche Daten der Bundesregierung zu Zuwendungen des Bundes in maschinell auswertbarer Form vorliegen. bundestag.de/1202190

  36. Nachfrage zu Daten zu Zuwendungen des Bundes #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage erfahren, welche Daten der Bundesregierung zu Zuwendungen des Bundes in maschinell auswertbarer Form vorliegen. bundestag.de/1202190

  37. Nachfrage zu Daten zu Zuwendungen des Bundes #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage erfahren, welche Daten der Bundesregierung zu Zuwendungen des Bundes in maschinell auswertbarer Form vorliegen. bundestag.de/1202190

  38. AfD fragt nach Übergabe von Fördermittelbescheiden #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die Übergabe von Fördermittelbescheiden ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202188

  39. AfD fragt nach Übergabe von Fördermittelbescheiden #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die Übergabe von Fördermittelbescheiden ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202188

  40. AfD fragt nach Übergabe von Fördermittelbescheiden #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die Übergabe von Fördermittelbescheiden ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202188

  41. AfD fragt nach Übergabe von Fördermittelbescheiden #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die Übergabe von Fördermittelbescheiden ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202188

  42. AfD fragt nach Übergabe von Fördermittelbescheiden #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die Übergabe von Fördermittelbescheiden ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1202188

  43. Die Linke fragt nach Zukunft europäischer Kulturförderung #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Angesichts der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 der EU erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage nach der Kulturförderung unter dem Dach von AgoraEU. bundestag.de/1202186

  44. Die Linke fragt nach Zukunft europäischer Kulturförderung #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Angesichts der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 der EU erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage nach der Kulturförderung unter dem Dach von AgoraEU. bundestag.de/1202186

  45. Die Linke fragt nach Zukunft europäischer Kulturförderung #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Angesichts der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 der EU erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage nach der Kulturförderung unter dem Dach von AgoraEU. bundestag.de/1202186