#bundestag — Public Fediverse posts

Ich fordere einen MilchproduktRabatt

Ach verdammt, es sind in naher Zukunft keine #Wahlen.

#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw

Milchprodukte könnten spürbar teurer werden | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher-milch-preise-100.html

Ich fordere einen MilchproduktRabatt

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Auch zum Thema!

https://www.focus.de/auto/pure-angst-bei-vw-chinesen-erobern-brasiliens-auto-markt_766f1d9a-dcd8-45aa-8f5a-23e834b2530e.html

#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascism #energiewende #erneuerbare #erneuerbareenergien #merz #reiche #fossilkathi #umwelt #umweltschutz #klimawandel #klimakrise #dampfplauderermaggus #soeder #verbrenner

Lesenswert!

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/energiewende-wie-sich-deutschland-von-150-jahre-alter-dampftechnik-loest-kolumne-a-b2af1506-aed6-4f3c-a208-eb9aa3f20ed1

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💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩

Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.

D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.

Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katherina-reiche-teilt-ein-video-ueber-enteignung-die-linke-klagt-auf-unterlassung-a-d00cca97-2344-41d3-917f-c0460a8b23a5

#linke #bundestag #berlin #Berlinwahl #hetze #wirtschaftministerin #KatherinaReiche #reiche #reicherucktritt #LinkeBerlin #berlin #RotesRathaus #enteignung #vergesellschaftung #antisemitismus #instagram #jura #Jurabubble #desinformation #deutschland #samstag #samstagabend
@DerSpiegel
@Bundesregierung
@dielinke

💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩

Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.

D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.

Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.

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Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

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Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.

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Klimakrise im Bundestag: Windenergie, Stromnetze und der Gegenwind aus der Bundesregierung
Der Bundestag hat mit der Debatte um die weitere Gesta
https://umweltfairaendern.de/2026/09/26/klimakrise-im-bundestag-windenergie-stromnetze-und-der-gegenwind-aus-der-bundesregierung/
#Atomenergie #Braunkohle #Energiewende #ErneuerbareEnergien #Klimakatastrophe #Kohleausstieg #NoFracking #NRW #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #BEE #Bund #Bundestag #BWE #EEG #KatharineReiche #Wirtschaftsministerium

Klimakrise im Bundestag: Windenergie, Stromnetze und der Gegenwind aus der Bundesregierung
Der Bundestag hat mit der Debatte um die weitere Gesta
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#Atomenergie #Braunkohle #Energiewende #ErneuerbareEnergien #Klimakatastrophe #Kohleausstieg #NoFracking #NRW #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #BEE #Bund #Bundestag #BWE #EEG #KatharineReiche #Wirtschaftsministerium

@entertainer

Da habe ich durchaus gute Nachrichten: Als ich im April 2025 darauf hinwies, dass Koalitionsverträge, Koalitionsausschüsse, Rentenkommissionen vor allem den Bundestag auf Kosten der Parteivorsitzenden schwächen, wurde das wenig verstanden & oft bestritten ("Die heutigen Abgeordneten können keine Gesetze mehr, viel zu kompliziert.")

Das hat sich 2025 langsam und seit 2026 immer schneller geändert. Ich werde nicht täglich, aber wöchentlich auf das Thema angesprochen - und immer mehr geben uns Recht. Die Parteivorsitzenden-Exekutive entmachtet und demütigt die gewählten Abgeordneten und zerstört damit Vertrauen & Glaubwürdigkeit.

Immerhin das haben Merz, Spahn & Klingbeil so deutlich "bewiesen", dass auch Leute darüber nachdenken, die sich davor nicht für Gewaltenteilung interessierten!

#Exekutive #Legislative #Demokratie #Republik #Bundestag #Parlament #Parteivorsitzende #Merz #Spahn #CDU #Klingbeil #SPD #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Rentenkommission

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@entertainer

Da habe ich durchaus gute Nachrichten: Als ich im April 2025 darauf hinwies, dass Koalitionsverträge, Koalitionsausschüsse, Rentenkommissionen vor allem den Bundestag auf Kosten der Parteivorsitzenden schwächen, wurde das wenig verstanden & oft bestritten ("Die heutigen Abgeordneten können keine Gesetze mehr, viel zu kompliziert.")

Das hat sich 2025 langsam und seit 2026 immer schneller geändert. Ich werde nicht täglich, aber wöchentlich auf das Thema angesprochen - und immer mehr geben uns Recht. Die Parteivorsitzenden-Exekutive entmachtet und demütigt die gewählten Abgeordneten und zerstört damit Vertrauen & Glaubwürdigkeit.

Immerhin das haben Merz, Spahn & Klingbeil so deutlich "bewiesen", dass auch Leute darüber nachdenken, die sich davor nicht für Gewaltenteilung interessierten!

#Exekutive #Legislative #Demokratie #Republik #Bundestag #Parlament #Parteivorsitzende #Merz #Spahn #CDU #Klingbeil #SPD #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Rentenkommission

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Da habe ich durchaus gute Nachrichten: Als ich im April 2025 darauf hinwies, dass Koalitionsverträge, Koalitionsausschüsse, Rentenkommissionen vor allem den Bundestag auf Kosten der Parteivorsitzenden schwächen, wurde das wenig verstanden & oft bestritten ("Die heutigen Abgeordneten können keine Gesetze mehr, viel zu kompliziert.")

Das hat sich 2025 langsam und seit 2026 immer schneller geändert. Ich werde nicht täglich, aber wöchentlich auf das Thema angesprochen - und immer mehr geben uns Recht. Die Parteivorsitzenden-Exekutive entmachtet und demütigt die gewählten Abgeordneten und zerstört damit Vertrauen & Glaubwürdigkeit.

Immerhin das haben Merz, Spahn & Klingbeil so deutlich "bewiesen", dass auch Leute darüber nachdenken, die sich davor nicht für Gewaltenteilung interessierten!

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Da habe ich durchaus gute Nachrichten: Als ich im April 2025 darauf hinwies, dass Koalitionsverträge, Koalitionsausschüsse, Rentenkommissionen vor allem den Bundestag auf Kosten der Parteivorsitzenden schwächen, wurde das wenig verstanden & oft bestritten ("Die heutigen Abgeordneten können keine Gesetze mehr, viel zu kompliziert.")

Das hat sich 2025 langsam und seit 2026 immer schneller geändert. Ich werde nicht täglich, aber wöchentlich auf das Thema angesprochen - und immer mehr geben uns Recht. Die Parteivorsitzenden-Exekutive entmachtet und demütigt die gewählten Abgeordneten und zerstört damit Vertrauen & Glaubwürdigkeit.

Immerhin das haben Merz, Spahn & Klingbeil so deutlich "bewiesen", dass auch Leute darüber nachdenken, die sich davor nicht für Gewaltenteilung interessierten!

#Exekutive #Legislative #Demokratie #Republik #Bundestag #Parlament #Parteivorsitzende #Merz #Spahn #CDU #Klingbeil #SPD #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Rentenkommission

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#Tankrabatt beschlossen: Wie kommt die Entlastung bei Berlinern an?

,, Tankrabatt um 17 Cent wird im #Bundestag Diskutiert,
Benzin kostet, innerhalb von 5 min, 20 Cent mehr,,

warum lässt sich der @bundestag
so ausnehmen.

Kauft euch ein E-Auto :-)

https://www.youtube.com/watch?v=oTf1A3LvUTI

#Tankrabatt beschlossen: Wie kommt die Entlastung bei Berlinern an?

,, Tankrabatt um 17 Cent wird im #Bundestag Diskutiert,
Benzin kostet, innerhalb von 5 min, 20 Cent mehr,,

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https://www.europesays.com/at/418040/ Bundestag und Bundesrat beschließen erneuten „Tankrabatt“ #Bundestag #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Spritpreise #Tankrabatt #TopMeldungen

Hier das Ergebnis nach Fraktionen: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=1023
Um die Stimmabgabe der einzelnen MdBs zu sehen, auf der Webseite in die Fraktion klicken oder die Suche nutzen.

#Tankrabatt #Bundestag

Hier das Ergebnis nach Fraktionen: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=1023
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#Tankrabatt #Bundestag

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💀Sachsens CDU-Innenminister übernimmt AfD-Forderungen: kein Asyl mehr, Änderung der Menschenrechtskonvention, Ausreise-Erzwingungshaft💀

Armin Schuster (CDU), als prominenter CDU-Vertreter und Innenminister in Sachsen reitet die AfD-Welle und beeilt sich, eine Forderung der rechtsextremen AfD nach der anderen zu übernehmen.

Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.

Angesicht dieser und der weiteren aktuellen Entwicklungen braucht es um so dringlicher eine mutige, entschlossene antifaschistische Gegenbewegung.🚩🏴

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-cdu-innenminister-armin-schuster-will-grundrecht-auf-asyl-streichen-a-70fa62a7-9f06-4d42-9f35-b62bc7ef027a?sara_ref=re-so-app-sh

Beleg für die These, dass Übernahme von AfD Forderungen nicht die CDU stärkt, sondern die AfD (dort ab 06:04min):
https://www.deutschlandfunk.de/int-conrad-ziller-uni-duisburg-essen-asylantraege-sinken-afd-steigt-100.html

#schuster #arminschuster #rechtsextremismus #rechtsextrem #cdu #csu #sachsen #dresden #Dresdenneustadt #antifa #Antifaschismus #deutschland #freitag #faschismus #berlin #bundestag #widerstand
@BlumeEvolution
@rpolenz

💀Sachsens CDU-Innenminister übernimmt AfD-Forderungen: kein Asyl mehr, Änderung der Menschenrechtskonvention, Ausreise-Erzwingungshaft💀

Armin Schuster (CDU), als prominenter CDU-Vertreter und Innenminister in Sachsen reitet die AfD-Welle und beeilt sich, eine Forderung der rechtsextremen AfD nach der anderen zu übernehmen.

Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.

Angesicht dieser und der weiteren aktuellen Entwicklungen braucht es um so dringlicher eine mutige, entschlossene antifaschistische Gegenbewegung.🚩🏴

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-cdu-innenminister-armin-schuster-will-grundrecht-auf-asyl-streichen-a-70fa62a7-9f06-4d42-9f35-b62bc7ef027a?sara_ref=re-so-app-sh

Beleg für die These, dass Übernahme von AfD Forderungen nicht die CDU stärkt, sondern die AfD (dort ab 06:04min):
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Armin Schuster (CDU), als prominenter CDU-Vertreter und Innenminister in Sachsen reitet die AfD-Welle und beeilt sich, eine Forderung der rechtsextremen AfD nach der anderen zu übernehmen.

Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.

Angesicht dieser und der weiteren aktuellen Entwicklungen braucht es um so dringlicher eine mutige, entschlossene antifaschistische Gegenbewegung.🚩🏴

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Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.

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Angesichts der eindeutigen Forschungslage, wonach die Übernahme von AfD-Forderungen nicht dazu beiträgt die AfD zu verkleinern, sondern zu pushen, wirkt Schusters Vorstoß wie ein kaum mehr getarntes Angebot an die AfD auf eine Koalition, vielleicht mittelfristig auch auf einen Zusammenschluss, denn hier übernimmt die CDU eindeutig rechtsextreme Narrative und Forderungen.

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Bundestag und Bundesrat beschließen erneuten "Tankrabatt"

Der "Tankrabatt" kommt wieder. Diesmal gilt die Preissenkung sogar drei Monate lang. Das sind gute Nachrichten für Autofahrer, Spediteure und Landwirte. Es gibt aber auch Kritik an der Maßnahme.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tankrabatt-bundestag-bundesrat-beschlossen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Spritpreise #Bundestag #Tankrabatt

Bundestag und Bundesrat beschließen erneuten "Tankrabatt"

Der "Tankrabatt" kommt wieder. Diesmal gilt die Preissenkung sogar drei Monate lang. Das sind gute Nachrichten für Autofahrer, Spediteure und Landwirte. Es gibt aber auch Kritik an der Maßnahme.

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Bundestag und Bundesrat beschließen erneuten "Tankrabatt"

Der "Tankrabatt" kommt wieder. Diesmal gilt die Preissenkung sogar drei Monate lang. Das sind gute Nachrichten für Autofahrer, Spediteure und Landwirte. Es gibt aber auch Kritik an der Maßnahme.

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Bundestag und Bundesrat beschließen erneuten "Tankrabatt"

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Bundestag und Bundesrat beschließen erneuten "Tankrabatt"

Der "Tankrabatt" kommt wieder. Diesmal gilt die Preissenkung sogar drei Monate lang. Das sind gute Nachrichten für Autofahrer, Spediteure und Landwirte. Es gibt aber auch Kritik an der Maßnahme.

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Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat

Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.

https://www.heise.de/news/Tankrabatt-passiert-Bundestag-und-Bundesrat-11466650.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Benzin #Bundesrat #Bundesregierung #Bundestag #Diesel #Energiepolitik #Kraftstoff #Wirtschaft #news

Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat

Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.

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Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat

Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.

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Tankrabatt passiert Bundestag und Bundesrat

Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.

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Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll ab dem 1. Oktober nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen.

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https://www.europesays.com/at/417490/ Bundestag beschließt erneuten „Tankrabatt“- auch Bundesrat stimmt zu #Bundestag #Eilmeldung #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Spritpreise #TopMeldungen