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#bundestag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestag, aggregated by home.social.

  1. Umgang mit "agentischer KI" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Definition und Umgang mit "agentischer KI" in der Bundesverwaltung. bundestag.de/1216440

  2. Umgang mit "agentischer KI" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Definition und Umgang mit "agentischer KI" in der Bundesverwaltung. bundestag.de/1216440

  3. Umgang mit "agentischer KI" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Definition und Umgang mit "agentischer KI" in der Bundesverwaltung. bundestag.de/1216440

  4. Umgang mit "agentischer KI" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Definition und Umgang mit "agentischer KI" in der Bundesverwaltung. bundestag.de/1216440

  5. Umgang mit "agentischer KI" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Definition und Umgang mit "agentischer KI" in der Bundesverwaltung. bundestag.de/1216440

  6. Neues #EEG: Warum der #Pachtdeckel die #Windkraft im #Süden ausbremst.

    Das neue #EEG2027 wird jetzt im #Bundestag beraten – und darin steckt ein Geburtsfehler, den kaum jemand sieht. Der bundesweite #Pachtdeckel von 3,5 % der Erlöse ist gut gemeint, aber schlecht für den Süden. Er wurde getrennt von den #Korrekturfaktoren gedacht, obwohl beide auf dieselbe Größe wirken: die #Wettbewerbsfähigkeit #windschwacher Standorte in den Ausschreibungen.

    #michael_sterner

    youtube.com/watch?v=FeA0RHSIE4U

  7. Neues #EEG: Warum der #Pachtdeckel die #Windkraft im #Süden ausbremst.

    Das neue #EEG2027 wird jetzt im #Bundestag beraten – und darin steckt ein Geburtsfehler, den kaum jemand sieht. Der bundesweite #Pachtdeckel von 3,5 % der Erlöse ist gut gemeint, aber schlecht für den Süden. Er wurde getrennt von den #Korrekturfaktoren gedacht, obwohl beide auf dieselbe Größe wirken: die #Wettbewerbsfähigkeit #windschwacher Standorte in den Ausschreibungen.

    #michael_sterner

    youtube.com/watch?v=FeA0RHSIE4U

  8. Neues #EEG: Warum der #Pachtdeckel die #Windkraft im #Süden ausbremst.

    Das neue #EEG2027 wird jetzt im #Bundestag beraten – und darin steckt ein Geburtsfehler, den kaum jemand sieht. Der bundesweite #Pachtdeckel von 3,5 % der Erlöse ist gut gemeint, aber schlecht für den Süden. Er wurde getrennt von den #Korrekturfaktoren gedacht, obwohl beide auf dieselbe Größe wirken: die #Wettbewerbsfähigkeit #windschwacher Standorte in den Ausschreibungen.

    #michael_sterner

    youtube.com/watch?v=FeA0RHSIE4U

  9. Neues #EEG: Warum der #Pachtdeckel die #Windkraft im #Süden ausbremst.

    Das neue #EEG2027 wird jetzt im #Bundestag beraten – und darin steckt ein Geburtsfehler, den kaum jemand sieht. Der bundesweite #Pachtdeckel von 3,5 % der Erlöse ist gut gemeint, aber schlecht für den Süden. Er wurde getrennt von den #Korrekturfaktoren gedacht, obwohl beide auf dieselbe Größe wirken: die #Wettbewerbsfähigkeit #windschwacher Standorte in den Ausschreibungen.

    #michael_sterner

    youtube.com/watch?v=FeA0RHSIE4U

  10. Neues #EEG: Warum der #Pachtdeckel die #Windkraft im #Süden ausbremst.

    Das neue #EEG2027 wird jetzt im #Bundestag beraten – und darin steckt ein Geburtsfehler, den kaum jemand sieht. Der bundesweite #Pachtdeckel von 3,5 % der Erlöse ist gut gemeint, aber schlecht für den Süden. Er wurde getrennt von den #Korrekturfaktoren gedacht, obwohl beide auf dieselbe Größe wirken: die #Wettbewerbsfähigkeit #windschwacher Standorte in den Ausschreibungen.

    #michael_sterner

    youtube.com/watch?v=FeA0RHSIE4U

  11. Deutschland-App: Linksfraktion fragt nach Entwicklungsstand #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach dem Entwicklungsstand der sich in der Planung befindlichen "Deutschland-App" erkundigt sich die Abgeordneten der Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1216246

  12. Deutschland-App: Linksfraktion fragt nach Entwicklungsstand #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach dem Entwicklungsstand der sich in der Planung befindlichen "Deutschland-App" erkundigt sich die Abgeordneten der Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1216246

  13. Deutschland-App: Linksfraktion fragt nach Entwicklungsstand #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach dem Entwicklungsstand der sich in der Planung befindlichen "Deutschland-App" erkundigt sich die Abgeordneten der Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1216246

  14. Deutschland-App: Linksfraktion fragt nach Entwicklungsstand #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach dem Entwicklungsstand der sich in der Planung befindlichen "Deutschland-App" erkundigt sich die Abgeordneten der Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1216246

  15. Deutschland-App: Linksfraktion fragt nach Entwicklungsstand #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach dem Entwicklungsstand der sich in der Planung befindlichen "Deutschland-App" erkundigt sich die Abgeordneten der Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1216246

  16. Smart-Meter-Ausbau geht langsam voran #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Zum Stand des Ausbaus von intelligenten Messsystemen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung. bundestag.de/1216244

  17. Arbeiten zur Gründung der IT-Einkauforganisationen laufen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Das Digitalministerium übt den IT-Zustimmungsvorbehalt seit dem Beginn des Verfahrens zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2027 umfassend aus. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion. bundestag.de/1216242

  18. Arbeiten zur Gründung der IT-Einkauforganisationen laufen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Das Digitalministerium übt den IT-Zustimmungsvorbehalt seit dem Beginn des Verfahrens zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2027 umfassend aus. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion. bundestag.de/1216242

  19. Arbeiten zur Gründung der IT-Einkauforganisationen laufen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Das Digitalministerium übt den IT-Zustimmungsvorbehalt seit dem Beginn des Verfahrens zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2027 umfassend aus. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion. bundestag.de/1216242

  20. Arbeiten zur Gründung der IT-Einkauforganisationen laufen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Das Digitalministerium übt den IT-Zustimmungsvorbehalt seit dem Beginn des Verfahrens zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2027 umfassend aus. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion. bundestag.de/1216242

  21. Arbeiten zur Gründung der IT-Einkauforganisationen laufen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Das Digitalministerium übt den IT-Zustimmungsvorbehalt seit dem Beginn des Verfahrens zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2027 umfassend aus. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion. bundestag.de/1216242

  22. Keine einheitliche Evaluierung von Förderprogrammen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Das Bauministerium plant keine einheitliche Evaluierung seiner Förderprogramme, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. bundestag.de/1216240

  23. Bundesregierung legt Reform des Energieeffizienzgesetzes vor #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein "Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie" vorgelegt. bundestag.de/1216236

  24. Kein Parlament der Symbole, sagt Klöckner und verbietet die Regenbogenflagge auf dem Reichstag.

    #Bundestag #Klöckner #Neutralitätsgebot

  25. Die Bundesregierung will Klimaschutz für Rechenzentren schwächen. Effizienzstandards runter, Transparenzpflichten weg – ein Wunsch der Tech-Lobby, übernommen von Wirtschaftsministerin Reiche.

    Am 24.9., 08:45 Uhr, übergeben wir vor dem Bundestag unsere Petition mit 160.000+ Unterschriften – gemeinsam mit Campact.

    Sei dabei! #Klimaschutz #Bundestag

    Alle Details:
    weact.campact.de/events/aktion

  26. #Wahlumfrage #Bundestagswahl, pollytix (16.09.26): AfD: 27% (−2), CDU/CSU: 19% (−1), Grüne: 14% (+1), SPD: 14%, Linke: 12% (+1), BSW: 5% (+1), FDP: 5%, Sonstige: 4% ➤ dawum.de/Bundestag/pollytix/20 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  27. AfD thematisiert Forschungsförderung bei Neurotechnologien #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um Neurotechnologien. bundestag.de/1216116

  28. AfD thematisiert Forschungsförderung bei Neurotechnologien #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um Neurotechnologien. bundestag.de/1216116

  29. AfD thematisiert Forschungsförderung bei Neurotechnologien #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um Neurotechnologien. bundestag.de/1216116

  30. AfD thematisiert Forschungsförderung bei Neurotechnologien #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um Neurotechnologien. bundestag.de/1216116

  31. AfD thematisiert Forschungsförderung bei Neurotechnologien #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um Neurotechnologien. bundestag.de/1216116

  32. Einsatz von Bundesmitteln für Oberschlesisches Landesmuseum #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/1216114

  33. Überstellungen im Dublin-Rahmen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Überstellungen von Asylbewerbern im Rahmen des sogenannten Dublin-Systems sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/1216112

  34. Asylentscheidungen des Bamf im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im ersten Halbjahr 2026 wurden laut Bundesregierung 3.039 Menschen vom Bamf als asylberechtigt anerkannt, während 32.750 Flüchtlingsschutz und 3.199 subsidiären Schutz erhielten. bundestag.de/1216110

  35. Keine zusätzlichen Angebote durch Mobilitätsdatenverordnung #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Es können keine neu entstandene und kausal zurechenbare, breit verfügbare Dienstleistungsangebote durch die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes festgestellt werden, teilt die Regierung mit. bundestag.de/1216108

  36. #mechoulam – über 1000 #CannabisStudien verfügbar
    Wer sich über die medizinische Anwendung von 🌱 😀 👯 #Cannabis informieren möchte, findet auf #mechoulamde eine umfangreiche und kostenlos zugängliche #Studiendatenbank. Die Plattform sammelt wissenschaftliche Untersuchungen zu verschiedenen Anwendungsgebieten von Cannabis, bewertet diese nach Evidenzgrad und macht die Ergebnisse übersichtlich auf Deutsch verfügbar. medcan.ch/news/mechoulam-de

    #Hanfwissen #Linnemann #Bundestag #medcan #Schweiz

  37. @AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?

    Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.

    #anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat