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#bundestag — Public Fediverse posts

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  1. Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. bundestag.de/1217308

  2. Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. bundestag.de/1217308

  3. Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. bundestag.de/1217308

  4. Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. bundestag.de/1217306

  5. Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. bundestag.de/1217306

  6. Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. bundestag.de/1217306

  7. Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. bundestag.de/1217286

  8. Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. bundestag.de/1217286

  9. Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. bundestag.de/1217286

  10. Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. bundestag.de/1217212

  11. Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. bundestag.de/1217212

  12. Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. bundestag.de/1217212

  13. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217194

  14. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217194

  15. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217194

  16. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  17. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  18. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  19. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  20. Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken. bundestag.de/1217182

  21. Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. bundestag.de/1217176

  22. Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. bundestag.de/1217176

  23. Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. bundestag.de/1217176

  24. Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. bundestag.de/1217174

  25. Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. bundestag.de/1217174

  26. Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. bundestag.de/1217174

  27. Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. bundestag.de/1217162

  28. Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. bundestag.de/1217162

  29. Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. bundestag.de/1217162

  30. Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. bundestag.de/1217130

  31. Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. bundestag.de/1217130

  32. Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. bundestag.de/1217130

  33. Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. bundestag.de/1217128

  34. Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. bundestag.de/1217128

  35. Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. bundestag.de/1217128

  36. Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. bundestag.de/1217116

  37. Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. bundestag.de/1217116

  38. Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. bundestag.de/1217116

  39. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Enquete #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217104

  40. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Enquete #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217104

  41. Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Enquete #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. bundestag.de/1217104

  42. Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. bundestag.de/1217092

  43. Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. bundestag.de/1217092

  44. Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. bundestag.de/1217092

  45. Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes gebilligt #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Forschungsausschuss hat am Mittwochvormittag einer Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in einer auf Antrag der Koalitionsfraktionen geänderten Fassung zugestimmt. bundestag.de/1217090

  46. Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes gebilligt #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Forschungsausschuss hat am Mittwochvormittag einer Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in einer auf Antrag der Koalitionsfraktionen geänderten Fassung zugestimmt. bundestag.de/1217090

  47. Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes gebilligt #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Forschungsausschuss hat am Mittwochvormittag einer Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in einer auf Antrag der Koalitionsfraktionen geänderten Fassung zugestimmt. bundestag.de/1217090