#bundestag — Public Fediverse posts

"Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschussanhörung #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage über "Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg. https://www.bundestag.de/1211136

:vz206: Afganistan: Bundesregierung verweigert weiter die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen und schickt sie sehenden Auges in den Tod! :vz206:

Kurz nach Antritt der CDU/SPD-Bundesregierung beendete diese das Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Mitunter waren schon Visa erteilt, Aufnahmezusagen erteilt. Gecancelt, weil es der menschenfeindlichen Haltung der Protagonist:innen entspricht und sie den Forderungen der AfD Folge leisten wollten- in der Vorstellung, dass dann Wählende künftig wieder sie selbst wählen würden.

Dann gab es kurz etwas Hoffnung, da dem Bundesverfassungsgericht das ganze zu hemdsärmlig vorkam und konkrete Einzelfallprüfungen forderte.

Wie LTO berichtet, werden nun offenbar nur pro forma solche Prüfungen und das auch nur oberflächlich, durchgeführt

Hier zeigt sich fulminant die Menschenfeindlichkeit von Merz, Wadepuhl, Dobrindt und Klingbeil. CDU, CSU und SPD- Hand in Hand schicken sie Menschen letztlich in den Tod.

Und das unter williger Assistenz von zahlreichen Jurist:innen im Innen- und Außenministerium, mit Einbindung des Kanzleramts.

Was tun Vizekanzler Klingbeil und die SPD: saturiert sitzen die Genoss:innen, gepampert vom Geld der Steuerzahlenden in ihren teuren Bürostühlen und wie einst die römischen Herrscher, senken sie den Daumen über das Leben der Frauen, Männer und Kinder.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afghanistan-aufnahme-bmi-auswaeriges-amt-schutz-pakistan-aufnahmeprogramm

@Bundesregierung
@AuswaertigesAmt
@KuehniKev
@spdbt
#merz #wadepuhl #wadepul #dobrindt #cdu #csu #spd #Bundesregierung #bundestag #afghanistan #menschenrechte #deutschland #Donnerstag #bmi #innenministerium #innenminister #frauen #kinder #manner #aa #außenminister #bverfg #wortbruch #flucht #migration #pakistan #fluchtling #afd

"Demokratien auf der ganzen Welt kämpfen gerade mit dem Erstarken des Rechtsextremismus. Was ist unsere Antwort?

#LisaBadum
#Bundestag
#ltwsa26

https://www.instagram.com/reel/DdEviDLNsD3/?l=1

https://www.europesays.com/videos/91138/ BUNDESTAG: Grüne dreschen auf Merz drauf! Dröge will AfD an den Kragen nach Wahl in Sachsen-Anhalt #AfDVerbot #aktuell #bundeshaushalt #Bundestag #fernsehen #friedrichmerz #generaldebatte #KatharinaDröge #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #sachsenanhalt #tv #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/91122/ BUNDESTAG: SPD attackiert die AfD und Weidel! „Bestes Rezept gegen Ihre Politik ist die Verfassung“ #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #bundeshaushalt #Bundestag #deutschland #fernsehen #generaldebatte #haushalt #KatharinaDröge #MatthiasMiersch #MatthiasMiersch #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #rede #regierung #SPD #tv #video #weidel #welt #WELTNews

Sehenswert:

Nach dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt spricht Katharina Dröge am 9.9.2026 im Rahmen der 92. Sitzung des Deutschen Bundestags über die Ursachen für das Erstarken der AfD, den Schutz der demokratischen Zivilgesellschaft und die Notwendigkeit, ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen.

Gleichzeitig nimmt sie Bundeskanzler Friedrich Merz für seinen politischen Kurs in die Verantwortung. Wer rechtspopulistische Narrative übernimmt und Versprechen macht, die sich in Regierungsverantwortung nicht einlösen lassen, verspielt Vertrauen in demokratische Politik. Kritisiert zudem die Kürzungen bei Familien und Kindern und fordert einen Kurs, der gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt, statt soziale Unsicherheit weiter zu verschärfen.

https://www.youtube.com/watch?v=Dk7NAq1ewKM

Hashtags:
#Grüne #Gruene #GrüneBundestag #Bundestag #Pruef #KatharinaDröge

@GrueneBundestag

https://www.europesays.com/videos/91088/ DEUTSCHLAND: Redeschlacht im Bundestag eskaliert! Kanzler Merz und AfD-Weidel zoffen sich! I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #tv #Union #video #Wahl #weidel #welt #WELTNews

Merz glaubt, seiner Politik fehle eine „Erzählung“. Welch entlarvender Satz. Denn eine Erzählung braucht zuerst eine Idee vom Morgen. Wer den Sozialstaat schleift, bei Schwachen spart und Besitzende schont, hat keine Zukunft zu erzählen. Er hat nur Interessen zu verwalten. Reichinnek traf deshalb den wunden Punkt: Nicht die Erklärung ist das Problem. Die Menschen verstehen sehr wohl. Und es gefällt ihnen nicht, was sie verstanden haben.

#Merz #CDU #Bundestag

https://www.europesays.com/videos/91060/ KANZLER AM ENDE? “Verunsicherter, fahriger, schlechter Eindruck!” – Merz im Kreuzfeuer der Kritik! #AfD #aktuell #aliceweidel #Bundeskanzler #Bundestag #cdu #fernsehen #FriedrichMerz #friedrichmerz #generaldebatte #MarcFelixSerrao #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #tv #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/91012/ BERLIN: AfD-Weidel im Bundestag? “Sie hat Friedrich Merz komplett rasiert!” Achterberg wird deutlich #AfD #aktuell #aliceweidel #BeatriceAchterberg #Berlin #Bundestag #cdu #fernsehen #friedrichmerz #generaldebatte #MeineMeinung #MeineWelt #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SPD #steffenkrach #topnews #tv #video #weidel #welt #WeltMeinung #WELTNews

Bitte immer die Quelle angeben, und dass das Video bearbeitet wurde, danke.

Hier gibts die ganze Rede von Heidi #Reichinnek im Bundestag vom 9.9.2026:
https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7656545
9 Minuten

@why_not

#linke #bundestag #heidireichinnek

Es gibt Menschen in Sachsen-Anhalt, die haben jetzt Angst! Grundsätzliches heute im #Bundestag. Katharina Dröge zur #Generaldebatte nachdem erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Rechtsextreme wieder eine Machtoption in einem deutschen Bundesland bekommen haben.

Alle demokratischen Parteien müssen jetzt reflektieren, wie es überhaupt soweit kommen konnte, dass die AfD eine Regierungsoption hat.

Schaut Euch hier die ganze Rede von Katharina Dröge an. Es lohnt sich: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7656538

AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116

AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116

AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116

AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116

AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116

Linke wollen Wirtschaftssystem umbauen #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Abgeordnete der Linken legen Antrag zur Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft vor und fordern eine "demokratische Wirtschaftsplanung". https://www.bundestag.de/1211114

Wie ist das eigentlich? Muss man in einem failed state Steuern zahlen?

Ich meine, wenn man nur Chaos geliefert bekommt, wozu soll man da noch was entrichten an Steuern?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/briefwahl-berlin-fehler-wahlkreis-unterlagen-gxe#cid-83195038

#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #reiche #buerokratie #verwaltung #dampfplauderermaggus @BMWK
#wirtschaft #politik #soeder #dampfplauderermaggus

Linke legt Pläne zum Ausbau von Ökostrom vor #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Anstelle des reformierten Erneuerbare-Energien-Gesetzes der Bundesregierung will die Linke weiteren Ausbau der Wind- und Solarwirtschaft. https://www.bundestag.de/1211112

Grüne wollen nachhaltigen Tourismus stärken #Tourismus #Antrag #Bundestag Bundesregierung soll Konzepte vorlegen, mit denen die Wertschätzung für die Natur und das Reiseverhalten und -bewusstsein verändert werden. https://www.bundestag.de/1211110

Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108

Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108

Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108

Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108

Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108

Planungsstand von 35 Bahnprojekten #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat den Planungsstand von 35 Bahnprojekten dargestellt. Finanzangaben zu einzelnen Vorhaben behandelt sie teilweise vertraulich. https://www.bundestag.de/1211104

Übersicht zu Projekten der Stiftung EVZ #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat eine Übersicht der seit 2017 geförderten Projekte der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft vorgelegt. https://www.bundestag.de/1211102

Sanierungsstau bei Sportstätten und Schwimmbädern #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag In vielen Kommunen gibt es einen Sanierungsstau bei Schwimmbädern. Darauf weist die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage hin. https://www.bundestag.de/1211100

Gründe für erhöhte humanitären Bedarfe 2022 bis 2024 #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Auf die Gründe für die deutlich erhöhten humanitären Bedarfe weltweit geht die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage ein. https://www.bundestag.de/1211098

Portugal will Schulden vorzeitig tilgen #Haushalt #Antrag #Bundestag Portugal will Kredite aus dem Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus vorzeitig tilgen. In einem Antrag bittet die Regierung um Zustimmung des Bundestages. https://www.bundestag.de/1211096

https://www.europesays.com/videos/90858/ WEIDEL ATTACKIERT MERZ: Eskalation im Bundestag! AfD und CDU geraten aneinander! “Frontal-Klatsch” #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #deutschland #DorotheaSchupelius #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #sachsenanhalt #tv #video #weidel #welt #WELTNews

Bei Bildung, Schulen und Familien kürzen, aber Milliarden in Aufrüstung stecken?

„Nicht die Familie sollte sich erklären müssen, die um jeden Euro beim Wohngeld kämpft. Nicht Kinder müssen ihre Bedürfnisse erklären, die in maroden Schulen lernen müssen. Nicht der Verein muss sich erklären, der jeden Tag Demokratiearbeit macht. Erklären müssen sich die, die Milliarden für Tankcontainer und Kampfjets locker machen – und beim Sozialstaat den Rotstift ansetzen.“
#haushalt #bundestag #merz #dielinke

https://www.europesays.com/videos/90842/ BUNDESTAG: “Wenn das nochmal passiert, schmeiße ich sie raus!” Plötzlich platzt Klöckner der Kragen! #AfD #aktuell #aliceweidel #Berlin #Bundestag #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #generaldebatte #klöckner #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #topnews #tv #Union #video #weidel #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/90819/ AFD-BEBEN MIT FOLGEN: „Blanke Panik“ in der CDU! Merz kämpft plötzlich um seine politische Zukunft! #AfD #AfdSieg #aktuell #AliceWeidel #Bundestag #cdu #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #generaldebatte #GordonRepinski #GordonRepinski #landtagswahl #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SachsenAnhalt #SPD #tv #Vertrauen #video #welt #WELTNews

In der #Generaldebatte im #Bundestag unterscheidet #Kanzler #Merz säuberlich zwischen den nützlichen und den unnützen Ausländern.

Was natürlich voll total überhaupt gar nicht #faschistisch ist.

https://www.horstschreiber.at/texte/der-wert-des-menschen-im-nationalsozialismus/

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Regierung: Förderrichtlinien umfassen keine Personalfragen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Förderrichtlinien des Bundesprogramms "Demokratie leben!". Dazu gehören keine Personalentscheidungen der geförderten Träger, so die Regierung. https://www.bundestag.de/1211080

Das ist jetzt nichts Neues, aber diesen konkreten Gedanken hatte ich beim Zuhören im #Bundestag heute so zum ersten Mal.

Wähler*innen der AfD mit Fakten zu konfrontieren, ist genauso sinnlos wie mit denen, die #Querdenken gefolgt sind. Ja, es gibt eine Schnittmenge, aber im Fall von LSA hat das ein krasses Niveau angenommen und ich bin mir nicht mehr sicher, ob das zurückgedreht werden kann, oder ob eine kritische Masse bereits erreicht wurde.

Programme zur Deradikalisierung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich auf Nachfrage der AfD-Fraktion zu Deradikalisierungsprogrammen. https://www.bundestag.de/1211078

Reintegration ehemaliger Al Shabaab-Kämpfer in Somalia #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Förderung der Reintegration von ehemaligen islamistischen Al-Shabaab-Kämpfern in Somalia nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung. https://www.bundestag.de/1211076

Linke fordert Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Entgelttransparenzrichtlinie europarechtskonform umzusetzen und Lohndiskriminierung zu beenden. https://www.bundestag.de/1211074

Linke fordert Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Entgelttransparenzrichtlinie europarechtskonform umzusetzen und Lohndiskriminierung zu beenden. https://www.bundestag.de/1211074

Linke fordert Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Entgelttransparenzrichtlinie europarechtskonform umzusetzen und Lohndiskriminierung zu beenden. https://www.bundestag.de/1211074

Linke fordert Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Entgelttransparenzrichtlinie europarechtskonform umzusetzen und Lohndiskriminierung zu beenden. https://www.bundestag.de/1211074

Linke fordert Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Entgelttransparenzrichtlinie europarechtskonform umzusetzen und Lohndiskriminierung zu beenden. https://www.bundestag.de/1211074

https://www.europesays.com/videos/90744/ BUNDESTAG: Abrechnung der AFD! Weidel knöpft sich Merz vor! Kanzler wegen Sachsen-Anhalt unter Druck #2026 #AfD #aktuell #Bundestag #cdu #deutschland #fernsehen #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SachsenAnhalt #SachsenAnhaltWahl #tv #video #weidel #welt #WELTNews

Investitionsabgabe für Streamingdienste und TV-Sender #Kultur #Medien #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will Streamingdienste und Fernsehsender gesetzlich verpflichten, acht Prozent ihres Nettoumsatzes in die Produktion europäischer und deutscher Werke zu investieren. https://www.bundestag.de/1211072

Investitionsabgabe für Streamingdienste und TV-Sender #Kultur #Medien #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will Streamingdienste und Fernsehsender gesetzlich verpflichten, acht Prozent ihres Nettoumsatzes in die Produktion europäischer und deutscher Werke zu investieren. https://www.bundestag.de/1211072

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