#bundestag — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestag, aggregated by home.social.
-
#Wahlumfrage #Bundestagswahl, Forsa (25.08.26): AfD: 28%, CDU/CSU: 21%, Grüne: 16%, Linke: 12%, SPD: 12%, FDP: 4%, Sonstige: 7% ➤ https://dawum.de/Bundestag/Forsa/2026-08-25/ | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag
-
Bundesweite Störung des digitalen Zugfunks thematisiert #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD möchte wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zur bundesweiten Störung des digitalen Zugfunks GSM-R bei der Deutschen Bahn in der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2026 vorliegen. https://www.bundestag.de/1205982
-
Flugrouten für den An- und Abflug am Flughafen BER #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Flugverfahren, die derzeit für den An- und Abflug des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) gelten, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205980
-
Lkw-Geschwindigkeitskontrollen laut Regierung Ländersache #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Geschwindigkeitskontrollen bei Lkw und die damit einhergehenden Ahndungen obliegen laut Bundesregierung "den zuständigen Polizeien der Länder und sind nicht vom Kontrollauftrag des BALM umfasst". https://www.bundestag.de/1205978
-
Kooperationen des BMZ mit privaten Stiftungen #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Über von der Bundesregierung unterstützte Kooperationsprojekte und Programme mit privaten Stiftungen gibt diese in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke Auskunft. https://www.bundestag.de/1205976
-
Bericht: Deutsche Rüstungsexporte 2025 leicht gesunken #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Der Gesamtwert der genehmigten Rüstungsexporte lag laut Rüstungsexportbericht 2025 bei 13,3 Milliarden Euro. 2024 waren Ausfuhren im Wert von 13,4 Milliarden Euro genehmigt worden. https://www.bundestag.de/1205974
-
Mängel beim Programm "Business Scouts for Development" #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Umsetzung der Feststellungen des Bundesrechnungshofes zum Programm "Business Scouts for Development" sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205896
-
Aufgaben der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach konkreten Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnissen der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205894
-
Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das BMZ #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage mehr über die Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erfahren. https://www.bundestag.de/1205892
-
Linke fragt nach der Bäderinfrastruktur #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Der Zusammenhang zwischen der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung und der Bäderinfrastruktur ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1205890
-
AfD fragt nach Potenzial von innovativen Bauweisen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Um die Potenziale serieller, industrieller und innovativer Bauweisen zur Senkung der Kosten im Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205888
-
Projekt zur nachhaltigen Ressourcennutzung in Uganda #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Ein vom BMZ gefördertes Projekt zur nachhaltigen Ressourcennutzung in Uganda hat laut Bundesregierung die wirtschaftliche Situation von mehr als 30.000 Menschen signifikant verbessert. https://www.bundestag.de/1205886
-
Rolle von Team Europe in der Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Für entwicklungspolitische Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen von Team-Europe-Initiativen gelten ihr zufolge die üblichen Vorgaben hinsichtlich Transparenz, Vergabe und fachlicher Standards. https://www.bundestag.de/1205884
-
Linke fordert Mietenstopp und Mietendeckel #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die Linke fordert in einem Antrag einen sofortigen Mietenstopp, der so lange gelten soll, bis ein bundesweiter Mietendeckel eingeführt werden kann. https://www.bundestag.de/1205882
-
RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/117077151977507904
Das wäre eine Debatte die ehrlicher wäre: WAS IST #TRAUMA WAS IST #SCHMERZ
#Cannabis als #Heilungsversuch 🔥 #Psychose, ausgelöst durch #traumata und #pain
Durch die Einnahme von Cannabis – besonders von hohen Dosen THC – können akute psychotische Symptome ausgelöst werden. [aha und warum, was ist der Mechanismus?]
#Janov #Epigenetik #DNAMethylation #Methylierung #nopain #notrauma #unsereKinder #KinderundEnkel #Bundesregierung #Bundestag #Gesellschaft #Volksgesundheit
https://hanfverband.de/cannabis-wirkung-nebenwirkungen-und-risiken
-
Danke, lieber Carsten! 🙏
Bin als Mitglied CDU & CDA erleichtert, dass die rechtsmimetische & m.E. idiotische Engführung der Bundespartei langsam endet. Vielleicht werden bald auch mal wieder die gewählten Abgeordneten (MdB) gehört?
„Doch bei den Rentenansprüchen der pflegenden Angehörigen rudert Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann zurück. "Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen", sagte Linnemann im Gespräch mit der "Bild am Sonntag". Damit reagiert der Minister auf die Kritik, die an dem Gesetzesentwurf zur Pflegereform seiner Vorgängerin Nina Warken laut geworden war.
[..] Er werde versuchen, diesen Punkt zu korrigieren, erklärte er. Pflegende Angehörige müssten stattdessen stärker in den Fokus gerückt werden. "Meines Erachtens sind das die Alltagshelden Deutschlands. Das sind die Menschen, die dieses Land tragen", formuliert es der Minister & weiß dabei die Statistik hinter sich.“
-
AfD fragt nach Übergriffen gegen Christen in Syrien #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Erkenntnissen der Bundesregierung "über Übergriffe, Entführungen, Vertreibungen oder Tötungen von Christen in Syrien seit 2024". https://www.bundestag.de/1205776
