#bundestag — Public Fediverse posts

Mängel beim Programm "Business Scouts for Development" #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Umsetzung der Feststellungen des Bundesrechnungshofes zum Programm "Business Scouts for Development" sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205896

Aufgaben der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach konkreten Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnissen der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205894

Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das BMZ #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage mehr über die Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erfahren. https://www.bundestag.de/1205892

Linke fragt nach der Bäderinfrastruktur #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Der Zusammenhang zwischen der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung und der Bäderinfrastruktur ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1205890

AfD fragt nach Potenzial von innovativen Bauweisen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Um die Potenziale serieller, industrieller und innovativer Bauweisen zur Senkung der Kosten im Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205888

Projekt zur nachhaltigen Ressourcennutzung in Uganda #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Ein vom BMZ gefördertes Projekt zur nachhaltigen Ressourcennutzung in Uganda hat laut Bundesregierung die wirtschaftliche Situation von mehr als 30.000 Menschen signifikant verbessert. https://www.bundestag.de/1205886

Rolle von Team Europe in der Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Für entwicklungspolitische Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen von Team-Europe-Initiativen gelten ihr zufolge die üblichen Vorgaben hinsichtlich Transparenz, Vergabe und fachlicher Standards. https://www.bundestag.de/1205884

Linke fordert Mietenstopp und Mietendeckel #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die Linke fordert in einem Antrag einen sofortigen Mietenstopp, der so lange gelten soll, bis ein bundesweiter Mietendeckel eingeführt werden kann. https://www.bundestag.de/1205882

RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/117077151977507904

Das wäre eine Debatte die ehrlicher wäre: WAS IST #TRAUMA WAS IST #SCHMERZ

#Cannabis als #Heilungsversuch 🔥 #Psychose, ausgelöst durch #traumata und #pain

Durch die Einnahme von Cannabis – besonders von hohen Dosen THC – können akute psychotische Symptome ausgelöst werden. [aha und warum, was ist der Mechanismus?]

#Janov #Epigenetik #DNAMethylation #Methylierung #nopain #notrauma #unsereKinder #KinderundEnkel #Bundesregierung #Bundestag #Gesellschaft #Volksgesundheit

https://hanfverband.de/cannabis-wirkung-nebenwirkungen-und-risiken

https://chaos.social/@jk/117151472167755672

@jik777 @Flussmusik @thaodan @ennolenze

#webarchiv #bundestag

Danke, lieber Carsten! 🙏

Bin als Mitglied CDU & CDA erleichtert, dass die rechtsmimetische & m.E. idiotische Engführung der Bundespartei langsam endet. Vielleicht werden bald auch mal wieder die gewählten Abgeordneten (MdB) gehört?

„Doch bei den Rentenansprüchen der pflegenden Angehörigen rudert Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann zurück. "Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen", sagte Linnemann im Gespräch mit der "Bild am Sonntag". Damit reagiert der Minister auf die Kritik, die an dem Gesetzesentwurf zur Pflegereform seiner Vorgängerin Nina Warken laut geworden war.

[..] Er werde versuchen, diesen Punkt zu korrigieren, erklärte er. Pflegende Angehörige müssten stattdessen stärker in den Fokus gerückt werden. "Meines Erachtens sind das die Alltagshelden Deutschlands. Das sind die Menschen, die dieses Land tragen", formuliert es der Minister & weiß dabei die Statistik hinter sich.“

#Linnemann #Pflege #Rente #CDU #CDA #Deutschland #Bundestag

https://www.t-online.de/finanzen/ratgeber/versicherungen/id_101403028/steuergeld-fuer-pflege-rente-kapitalrente-als-ausweg-aus-dem-milliardenloch.html

AfD fragt nach Übergriffen gegen Christen in Syrien #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Erkenntnissen der Bundesregierung "über Übergriffe, Entführungen, Vertreibungen oder Tötungen von Christen in Syrien seit 2024". https://www.bundestag.de/1205776

Angriffe auf Politiker und Parteibüros thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Angriffe auf Politiker oder Parteibüros im ersten Halbjahr 2026 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205774

AfD thematisiert "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Kosten, Mietbindung, Betriebsdauer und Trägerschaft des Lernorts ,Landshut' in Friedrichshafen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205772

Ärztliche Personalausstattung in Krankenhäusern #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Um die "Sicherstellung einer bedarfsgerechten ärztlichen Personalausstattung in Krankenhäusern" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen https://www.bundestag.de/1205770

Rechtsextremistisch genutzte Immobilien in Deutschland #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um "Immobilien der extremistischen Szene" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205768

AfD-Fraktion thematisiert Grundwasser #Umwelt #Klima #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD-Fraktion das Grundwasser in Deutschland. https://www.bundestag.de/1205764

Fragen nach der Mittelverwendung der Stiftung EVZ #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage (21/7605(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erkundigt sich die AfD nach der Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und der Mittelverwendung der Stiftung EVZ. https://www.bundestag.de/1205762

AfD fragt nach Förderung von Familienberatungsstellen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bundesförderung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in den Bereichen Familie, Migration und Integration gestellt. https://www.bundestag.de/1205760

AfD fragt nach Finanzierung von HateAid #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Nach der staatliche Mitfinanzierung der HateAid gGmbH und anderer Nichtregierungsorganisationen fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205758