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#bundestag — Public Fediverse posts

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  1. @hib_Nachrichten Die noafd erkundigt sich im Bundestag in einer kleinen Anfrage nach Bluttransfusionen???

    Dahinter steckt garantiert mehr als "nur" die Arbeit des Parlaments zu behindern. So eine antidemokratische Partei hat nichts in der wichtigsten Institution, dem Parlament, zu suchen.

    #Parlament
    #Bundestag
    #KleineAnfrage

    #afdVerbot

  2. @hib_Nachrichten Die noafd erkundigt sich im Bundestag in einer kleinen Anfrage nach Bluttransfusionen???

    Dahinter steckt garantiert mehr als "nur" die Arbeit des Parlaments zu behindern. So eine antidemokratische Partei hat nichts in der wichtigsten Institution, dem Parlament, zu suchen.

    #Parlament
    #Bundestag
    #KleineAnfrage

    #afdVerbot

  3. @hib_Nachrichten Die noafd erkundigt sich im Bundestag in einer kleinen Anfrage nach Bluttransfusionen???

    Dahinter steckt garantiert mehr als "nur" die Arbeit des Parlaments zu behindern. So eine antidemokratische Partei hat nichts in der wichtigsten Institution, dem Parlament, zu suchen.

    #Parlament
    #Bundestag
    #KleineAnfrage

    #afdVerbot

  4. @hib_Nachrichten Die noafd erkundigt sich im Bundestag in einer kleinen Anfrage nach Bluttransfusionen???

    Dahinter steckt garantiert mehr als "nur" die Arbeit des Parlaments zu behindern. So eine antidemokratische Partei hat nichts in der wichtigsten Institution, dem Parlament, zu suchen.

    #Parlament
    #Bundestag
    #KleineAnfrage

    #afdVerbot

  5. @hib_Nachrichten Die noafd erkundigt sich im Bundestag in einer kleinen Anfrage nach Bluttransfusionen???

    Dahinter steckt garantiert mehr als "nur" die Arbeit des Parlaments zu behindern. So eine antidemokratische Partei hat nichts in der wichtigsten Institution, dem Parlament, zu suchen.

    #Parlament
    #Bundestag
    #KleineAnfrage

    #afdVerbot

  6. Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf die erfolgreichen Reformen bei Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). bundestag.de/1217984

  7. Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf die erfolgreichen Reformen bei Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). bundestag.de/1217984

  8. Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf die erfolgreichen Reformen bei Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). bundestag.de/1217984

  9. Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf die erfolgreichen Reformen bei Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). bundestag.de/1217984

  10. Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf die erfolgreichen Reformen bei Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). bundestag.de/1217984

  11. Rechtsextremistische Musikveranstaltungen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert auf Anfrage der Linken in einer Antwort über rechtsextremistische Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2026. bundestag.de/1217958

  12. Rechtsextremistische Musikveranstaltungen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert auf Anfrage der Linken in einer Antwort über rechtsextremistische Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2026. bundestag.de/1217958

  13. Rechtsextremistische Musikveranstaltungen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert auf Anfrage der Linken in einer Antwort über rechtsextremistische Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2026. bundestag.de/1217958

  14. Rechtsextremistische Musikveranstaltungen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert auf Anfrage der Linken in einer Antwort über rechtsextremistische Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2026. bundestag.de/1217958

  15. Rechtsextremistische Musikveranstaltungen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert auf Anfrage der Linken in einer Antwort über rechtsextremistische Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2026. bundestag.de/1217958

  16. UN-Biodiversitätsgipfel: Grüne fordern konsequenten Schutz #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Vor dem UN-Biodiversitätsgipfel in Jerewan fordern die Grünen die Bundesregierung zu konsequenterem Handeln beim Biodiversitätsschutz auf. bundestag.de/1217956

  17. UN-Biodiversitätsgipfel: Grüne fordern konsequenten Schutz #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Vor dem UN-Biodiversitätsgipfel in Jerewan fordern die Grünen die Bundesregierung zu konsequenterem Handeln beim Biodiversitätsschutz auf. bundestag.de/1217956

  18. UN-Biodiversitätsgipfel: Grüne fordern konsequenten Schutz #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Vor dem UN-Biodiversitätsgipfel in Jerewan fordern die Grünen die Bundesregierung zu konsequenterem Handeln beim Biodiversitätsschutz auf. bundestag.de/1217956

  19. UN-Biodiversitätsgipfel: Grüne fordern konsequenten Schutz #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Vor dem UN-Biodiversitätsgipfel in Jerewan fordern die Grünen die Bundesregierung zu konsequenterem Handeln beim Biodiversitätsschutz auf. bundestag.de/1217956

  20. UN-Biodiversitätsgipfel: Grüne fordern konsequenten Schutz #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Vor dem UN-Biodiversitätsgipfel in Jerewan fordern die Grünen die Bundesregierung zu konsequenterem Handeln beim Biodiversitätsschutz auf. bundestag.de/1217956

  21. @bpb Herzlichen Glückwunsch! 🥳

    Jetzt muss nur noch die Regierung, der Bundestag oder der Bundesrat den Auftrag erteilen und dann kann es wieder Deutschland vor verfassungswidrigen Parteien schützen!

    #pruef #pruefdemo #bundestag #bundesrat #regierung #verfassung #grundgesetz #fckafd #noafd #fcknzs #NIEWIEDERISTJETZT

  22. @bpb Herzlichen Glückwunsch! 🥳

    Jetzt muss nur noch die Regierung, der Bundestag oder der Bundesrat den Auftrag erteilen und dann kann es wieder Deutschland vor verfassungswidrigen Parteien schützen!

    #pruef #pruefdemo #bundestag #bundesrat #regierung #verfassung #grundgesetz #fckafd #noafd #fcknzs #NIEWIEDERISTJETZT

  23. @bpb Herzlichen Glückwunsch! 🥳

    Jetzt muss nur noch die Regierung, der Bundestag oder der Bundesrat den Auftrag erteilen und dann kann es wieder Deutschland vor verfassungswidrigen Parteien schützen!

    #pruef #pruefdemo #bundestag #bundesrat #regierung #verfassung #grundgesetz #fckafd #noafd #fcknzs #NIEWIEDERISTJETZT

  24. @bpb Herzlichen Glückwunsch! 🥳

    Jetzt muss nur noch die Regierung, der Bundestag oder der Bundesrat den Auftrag erteilen und dann kann es wieder Deutschland vor verfassungswidrigen Parteien schützen!

    #pruef #pruefdemo #bundestag #bundesrat #regierung #verfassung #grundgesetz #fckafd #noafd #fcknzs #NIEWIEDERISTJETZT

  25. @bpb Herzlichen Glückwunsch! 🥳

    Jetzt muss nur noch die Regierung, der Bundestag oder der Bundesrat den Auftrag erteilen und dann kann es wieder Deutschland vor verfassungswidrigen Parteien schützen!

    #pruef #pruefdemo #bundestag #bundesrat #regierung #verfassung #grundgesetz #fckafd #noafd #fcknzs #NIEWIEDERISTJETZT

  26. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  27. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  28. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  29. Ich fordere einen MilchproduktRabatt

    Ach verdammt, es sind in naher Zukunft keine #Wahlen.

    #bundesregierung
    #cdu #csu #spd
    #bundestag
    #diegruenen
    #dielinke
    #ssw

    Milchprodukte könnten spürbar teurer werden | tagesschau.de

    tagesschau.de/wirtschaft/verbr

  30. Ich fordere einen MilchproduktRabatt

    Ach verdammt, es sind in naher Zukunft keine #Wahlen.

    #bundesregierung
    #cdu #csu #spd
    #bundestag
    #diegruenen
    #dielinke
    #ssw

    Milchprodukte könnten spürbar teurer werden | tagesschau.de

    tagesschau.de/wirtschaft/verbr

  31. Ich fordere einen MilchproduktRabatt

    Ach verdammt, es sind in naher Zukunft keine #Wahlen.

    #bundesregierung
    #cdu #csu #spd
    #bundestag
    #diegruenen
    #dielinke
    #ssw

    Milchprodukte könnten spürbar teurer werden | tagesschau.de

    tagesschau.de/wirtschaft/verbr

  32. Ich fordere einen MilchproduktRabatt

    Ach verdammt, es sind in naher Zukunft keine #Wahlen.

    #bundesregierung
    #cdu #csu #spd
    #bundestag
    #diegruenen
    #dielinke
    #ssw

    Milchprodukte könnten spürbar teurer werden | tagesschau.de

    tagesschau.de/wirtschaft/verbr

  33. 💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩

    Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.

    D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.

    Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

    Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.

    spiegel.de/politik/deutschland

    #linke #bundestag #berlin #Berlinwahl #hetze #wirtschaftministerin #KatherinaReiche #reiche #reicherucktritt #LinkeBerlin #berlin #RotesRathaus #enteignung #vergesellschaftung #antisemitismus #instagram #jura #Jurabubble #desinformation #deutschland #samstag #samstagabend
    @DerSpiegel
    @Bundesregierung
    @dielinke

  34. 💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩

    Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.

    D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.

    Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

    Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.

    spiegel.de/politik/deutschland

    #linke #bundestag #berlin #Berlinwahl #hetze #wirtschaftministerin #KatherinaReiche #reiche #reicherucktritt #LinkeBerlin #berlin #RotesRathaus #enteignung #vergesellschaftung #antisemitismus #instagram #jura #Jurabubble #desinformation #deutschland #samstag #samstagabend
    @DerSpiegel
    @Bundesregierung
    @dielinke

  35. 💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩

    Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.

    D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.

    Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

    Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.

    spiegel.de/politik/deutschland

    #linke #bundestag #berlin #Berlinwahl #hetze #wirtschaftministerin #KatherinaReiche #reiche #reicherucktritt #LinkeBerlin #berlin #RotesRathaus #enteignung #vergesellschaftung #antisemitismus #instagram #jura #Jurabubble #desinformation #deutschland #samstag #samstagabend
    @DerSpiegel
    @Bundesregierung
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  36. 💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩

    Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.

    D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.

    Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

    Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.

    spiegel.de/politik/deutschland

    #linke #bundestag #berlin #Berlinwahl #hetze #wirtschaftministerin #KatherinaReiche #reiche #reicherucktritt #LinkeBerlin #berlin #RotesRathaus #enteignung #vergesellschaftung #antisemitismus #instagram #jura #Jurabubble #desinformation #deutschland #samstag #samstagabend
    @DerSpiegel
    @Bundesregierung
    @dielinke

  37. 💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩

    Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.

    D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.

    Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.

    Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.

    spiegel.de/politik/deutschland

    #linke #bundestag #berlin #Berlinwahl #hetze #wirtschaftministerin #KatherinaReiche #reiche #reicherucktritt #LinkeBerlin #berlin #RotesRathaus #enteignung #vergesellschaftung #antisemitismus #instagram #jura #Jurabubble #desinformation #deutschland #samstag #samstagabend
    @DerSpiegel
    @Bundesregierung
    @dielinke

  38. @entertainer

    Da habe ich durchaus gute Nachrichten: Als ich im April 2025 darauf hinwies, dass Koalitionsverträge, Koalitionsausschüsse, Rentenkommissionen vor allem den Bundestag auf Kosten der Parteivorsitzenden schwächen, wurde das wenig verstanden & oft bestritten ("Die heutigen Abgeordneten können keine Gesetze mehr, viel zu kompliziert.")

    Das hat sich 2025 langsam und seit 2026 immer schneller geändert. Ich werde nicht täglich, aber wöchentlich auf das Thema angesprochen - und immer mehr geben uns Recht. Die Parteivorsitzenden-Exekutive entmachtet und demütigt die gewählten Abgeordneten und zerstört damit Vertrauen & Glaubwürdigkeit.

    Immerhin das haben Merz, Spahn & Klingbeil so deutlich "bewiesen", dass auch Leute darüber nachdenken, die sich davor nicht für Gewaltenteilung interessierten!

    #Exekutive #Legislative #Demokratie #Republik #Bundestag #Parlament #Parteivorsitzende #Merz #Spahn #CDU #Klingbeil #SPD #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Rentenkommission

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  39. @entertainer

    Da habe ich durchaus gute Nachrichten: Als ich im April 2025 darauf hinwies, dass Koalitionsverträge, Koalitionsausschüsse, Rentenkommissionen vor allem den Bundestag auf Kosten der Parteivorsitzenden schwächen, wurde das wenig verstanden & oft bestritten ("Die heutigen Abgeordneten können keine Gesetze mehr, viel zu kompliziert.")

    Das hat sich 2025 langsam und seit 2026 immer schneller geändert. Ich werde nicht täglich, aber wöchentlich auf das Thema angesprochen - und immer mehr geben uns Recht. Die Parteivorsitzenden-Exekutive entmachtet und demütigt die gewählten Abgeordneten und zerstört damit Vertrauen & Glaubwürdigkeit.

    Immerhin das haben Merz, Spahn & Klingbeil so deutlich "bewiesen", dass auch Leute darüber nachdenken, die sich davor nicht für Gewaltenteilung interessierten!

    #Exekutive #Legislative #Demokratie #Republik #Bundestag #Parlament #Parteivorsitzende #Merz #Spahn #CDU #Klingbeil #SPD #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Rentenkommission

    scilogs.spektrum.de/natur-des-