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#bundestag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestag, aggregated by home.social.

  1. 13.09.2026 16:16
    "...Trump: Ukraine soll Angriffe auf russische Raffinerien einstellen ..."

    Der Krieg in der Ukraine soll länger dauern und Ukrainer sollen sterben, damit US-Autofahrer nicht so teuren Treibstoff für Ihre Spritfresser bezahlen müssen.

    focus.de/politik/ausland/ukrai

    #trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascism #usnazis #nokings #democracy #republicans #republicansagainsttrump #democracy #defenddemocracy #demokratie #demokratieverteidigen #afd #bundestag #bundesregierung #cdu #csu #spd #gruene #linke #justiz #supremecourt @adamschiff @gavinnewsom @tomcottonar @jdvance @chuckschumer @WashPost @newyorktimes @DerSpiegel

  2. 13.09.2026 16:16
    "...Trump: Ukraine soll Angriffe auf russische Raffinerien einstellen ..."

    Der Krieg in der Ukraine soll länger dauern und Ukrainer sollen sterben, damit US-Autofahrer nicht so teuren Treibstoff für Ihre Spritfresser bezahlen müssen.

    focus.de/politik/ausland/ukrai

    #trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascism #usnazis #nokings #democracy #republicans #republicansagainsttrump #democracy #defenddemocracy #demokratie #demokratieverteidigen #afd #bundestag #bundesregierung #cdu #csu #spd #gruene #linke #justiz #supremecourt @adamschiff @gavinnewsom @tomcottonar @jdvance @chuckschumer @WashPost @newyorktimes @DerSpiegel

  3. "...das Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften müsse endlich weg. ..."

    Müßte schon längst weg sein! Dann gäbe es auch mehr Cum-Cum und Cum-Ex Gerichtsverfahren und mehr Verurteilungen! Was bisher gelaufen ist, ist ein Witz. Frau Brorhilker hat micht Sicherheit nicht grundlos gekündigt als Staatsanwältin.

    Es ist nur traurig, dass es dazu erst Wahlerfolge von Neonazis braucht.

    spiegel.de/panorama/justiz/afd

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz @postillon24 @DerSpiegel @ZEITONLINE #soeder #dampfplauderermaggus #justiz @bmj_bund #brorhilker

  4. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  5. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  6. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  7. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  8. #Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (12.09.26): AfD: 29%, CDU/CSU: 20% (+0,5), Grüne: 14% (+0,5), SPD: 13% (+0,5), Linke: 10% (−0,5), FDP: 4% (−0,5), BSW: 3% (−1), Sonstige: 7% (+0,5) ➤ dawum.de/Bundestag/INSA/2026-0 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  9. Hier meine Stellungnahme vom
    Februar 2025. Eine Zusammenarbeit mit der AfD darf es aus meiner Sicht nicht geben. Nie wieder Faschismus!

    „Der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Michael Blume, selbst CDU-Mitglied, hat sich schockiert darüber gezeigt, dass die Union in der Migrationsdebatte im Bundestag die Zustimmung der AfD in Kauf genommen hat.

    „Dass es in der Woche des 80. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz diese Abstimmungen von Union und FDP mit der AfD im Bundestag gegeben hat, das hat mich als Christ und Demokrat schwer getroffen“, sagte Blume dem SWR.

    Blume forderte seine Partei dazu auf, das Zusammenwirken mit der AfD im Bundestag nach der Wahl aufzuarbeiten.“ (2/2)

    #Merz #CDU #AfD #Bundestag

    stuttgarter-zeitung.de/lokales

  10. Nach der bizarren Abstimmung (auch der FDP) mit der AfD im Bundestag galt meine Kritik an Reiche & Merz noch als mutig. Doch ich werde auch als Christdemokrat Fossilismus & Rechtsmimesis immer ablehnen.

    „Eine Drei-Viertel-Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach einer aktuellen Umfrage nicht mehr für den richtigen Mann im Amt.
    Schlagzeilen.

    Insgesamt 78 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von "Bild" verneinten die Frage "Ist Friedrich Merz (noch) der richtige Bundeskanzler?".

    Nur 14 Prozent beantworteten sie mit Ja. 8 Prozent machten indes keine Angabe.

    Selbst bei Wählern von CDU und CSU ist Merz unbeliebt: 58 Prozent der Unionswähler sprachen sich demnach gegen ihn aus, nur 36 Prozent für ihn.“

    #Reiche #Merz #CDU #FDP #AfD #Bundestag #Umfrage #Fossilismus #Rechtsmimesis #Insa #Christdemokratie #Menschenwürde #Mitwelt #Glaubwürdigkeit

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  11. Nach der bizarren Abstimmung (auch der FDP) mit der AfD im Bundestag galt meine Kritik an Reiche & Merz noch als mutig. Doch ich werde auch als Christdemokrat Fossilismus & Rechtsmimesis immer ablehnen.

    „Eine Drei-Viertel-Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach einer aktuellen Umfrage nicht mehr für den richtigen Mann im Amt.
    Schlagzeilen.

    Insgesamt 78 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von "Bild" verneinten die Frage "Ist Friedrich Merz (noch) der richtige Bundeskanzler?".

    Nur 14 Prozent beantworteten sie mit Ja. 8 Prozent machten indes keine Angabe.

    Selbst bei Wählern von CDU und CSU ist Merz unbeliebt: 58 Prozent der Unionswähler sprachen sich demnach gegen ihn aus, nur 36 Prozent für ihn.“

    #Reiche #Merz #CDU #FDP #AfD #Bundestag #Umfrage #Fossilismus #Rechtsmimesis #Insa #Christdemokratie #Menschenwürde #Mitwelt #Glaubwürdigkeit

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  12. Nach der bizarren Abstimmung (auch der FDP) mit der AfD im Bundestag galt meine Kritik an Reiche & Merz noch als mutig. Doch ich werde auch als Christdemokrat Fossilismus & Rechtsmimesis immer ablehnen.

    „Eine Drei-Viertel-Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach einer aktuellen Umfrage nicht mehr für den richtigen Mann im Amt.
    Schlagzeilen.

    Insgesamt 78 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von "Bild" verneinten die Frage "Ist Friedrich Merz (noch) der richtige Bundeskanzler?".

    Nur 14 Prozent beantworteten sie mit Ja. 8 Prozent machten indes keine Angabe.

    Selbst bei Wählern von CDU und CSU ist Merz unbeliebt: 58 Prozent der Unionswähler sprachen sich demnach gegen ihn aus, nur 36 Prozent für ihn.“

    #Reiche #Merz #CDU #FDP #AfD #Bundestag #Umfrage #Fossilismus #Rechtsmimesis #Insa #Christdemokratie #Menschenwürde #Mitwelt #Glaubwürdigkeit

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  13. Nach der bizarren Abstimmung (auch der FDP) mit der AfD im Bundestag galt meine Kritik an Reiche & Merz noch als mutig. Doch ich werde auch als Christdemokrat Fossilismus & Rechtsmimesis immer ablehnen.

    „Eine Drei-Viertel-Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach einer aktuellen Umfrage nicht mehr für den richtigen Mann im Amt.
    Schlagzeilen.

    Insgesamt 78 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von "Bild" verneinten die Frage "Ist Friedrich Merz (noch) der richtige Bundeskanzler?".

    Nur 14 Prozent beantworteten sie mit Ja. 8 Prozent machten indes keine Angabe.

    Selbst bei Wählern von CDU und CSU ist Merz unbeliebt: 58 Prozent der Unionswähler sprachen sich demnach gegen ihn aus, nur 36 Prozent für ihn.“

    #Reiche #Merz #CDU #FDP #AfD #Bundestag #Umfrage #Fossilismus #Rechtsmimesis #Insa #Christdemokratie #Menschenwürde #Mitwelt #Glaubwürdigkeit

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  14. @nemo

    Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

    Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

    Hörenswerte Podcasts dazu:

    lagedernation.org/podcast/ldn4

    youtu.be/ikK_ydC37Uw

    #Zensur #Propaganda #Bundestag

  15. @nemo

    Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

    Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

    Hörenswerte Podcasts dazu:

    lagedernation.org/podcast/ldn4

    youtu.be/ikK_ydC37Uw

    #Zensur #Propaganda #Bundestag

  16. @nemo

    Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

    Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

    Hörenswerte Podcasts dazu:

    lagedernation.org/podcast/ldn4

    youtu.be/ikK_ydC37Uw

    #Zensur #Propaganda #Bundestag

  17. @nemo

    Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

    Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

    Hörenswerte Podcasts dazu:

    lagedernation.org/podcast/ldn4

    youtu.be/ikK_ydC37Uw

    #Zensur #Propaganda #Bundestag

  18. @nemo

    Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

    Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

    Hörenswerte Podcasts dazu:

    lagedernation.org/podcast/ldn4

    youtu.be/ikK_ydC37Uw

    #Zensur #Propaganda #Bundestag

  19. @nicosemsrott

    Es ist nicht die Aufgabe der Parteien, die #FCKAFD auf ein mögliches Verbot hin zu überprüfen. Das tut bereits sehr erfolgreich der #Verfassungsschutz.

    Es ist die verdammte Pflicht von #Bundestag, #Bundesrat oder #Regierung, JETZT
    DEN VERBOTSANTRAG BEIM #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU STELLEN.
    DAS GERICHT PRÜFT DANN DAS VERBOT.

    SO ist das Verfahren PUNKT.

  20. "Das ist rassistische Scheiße!" Richtung AfD gerufen, als ersten #Zwischenruf, für den ein Ordnungsgeld gezahlt werden muss.
    #Historisch wertvoll. Interessante #Quizfrage für "Wer wird Millionär" o.ä.
    Cansin Köktürk von der Linken war es, falls das gefragt wird.
    Hätte schlimmer sein können.

    #Ordnungsruf #Bundestag #Geldstrafe #BitteMerken

  21. Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

    Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #DieLINKE

  22. Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

    Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #DieLINKE

  23. Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

    Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #DieLINKE

  24. Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

    Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #DieLINKE

  25. Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

    Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #DieLINKE

  26. @gelbschlumpf @freiheitsfonds

    Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
    Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.

    #Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet

  27. @gelbschlumpf @freiheitsfonds

    Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
    Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.

    #Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet

  28. @gelbschlumpf @freiheitsfonds

    Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
    Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.

    #Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet

  29. @gelbschlumpf @freiheitsfonds

    Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
    Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.

    #Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet

  30. @gelbschlumpf @freiheitsfonds

    Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
    Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.

    #Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet

  31. Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211534

  32. Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211534

  33. Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211534

  34. Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211534

  35. Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1211534

  36. AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1211532

  37. AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1211532