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#bundestag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestag, aggregated by home.social.

  1. Getroffene Hunde heulen

    Strafanzeige gegen den Kanzler, weil er Klartext redet? Fritz Merz hat im Bundestag das Wort „Remigration“ treffend als das bezeichnet, was es ist: ein Synonym für ethnische Säuberung.
    Dass die AfD darauf sofort mit juristischen Schritten reagiert, zeigt vor allem eines: Wenn die Maske fällt und die rechtsextreme Ideologie beim Namen genannt wird, reagiert man dünnhäutig. Wer solche Begriffe nutzt und vertritt, muss sich auch an den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte messen lassen.

    #Bundestag #merznichtmeinkanzler #noafd #Politik #afdverbotjetzt #afd=nsdap

  2. Gasspeicher Ende August zu 51 Prozent gefüllt #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung beziffert den Gasspeicher-Füllstand von Ende August auf 51,2 Prozent, die Verantwortung der Befüllung liege bei den Händlern., so ihre Antwort auf eine Grünen-Anfrage. bundestag.de/1211456

  3. Grüne wollen bundeseinheitliche Regelungen zur Drohnenabwehr #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt in einem Antrag auf bundeseinheitliche Regelungen für eine effektive Gefahrenabwehr gegen Drohnen. bundestag.de/1211454

  4. AfD verlangt Aufhebung der Sanktionen #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Bundesregierung wird aufgefordert, "Sanktionen in Krisenzeiten aufheben", um Energieversorgung und wirtschaftliche Stabilität wiederherzustellen. bundestag.de/1211452

  5. Experten fordern Videoüberwachung in allen Schlachthöfen #Landwirtschaft #Heimat #Ausschussanhörung #Bundestag In einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat diskutierten Sachverständige den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tierschutzgesetzes. bundestag.de/1211450

  6. @ntv Die Würde des Menschen ist unantastbar, ... außer im #Bundestag.

  7. Hat die #Kanzlerdämmerung begonnen? Friedrich #Merz, Kanzler und #CDU-Vorsitzender, hat nach der #SachsenAnhalt- #Wahl erklärt, sein #Reformkurs bleibe, aber er wolle sich ändern: besser kommunizieren, die #Bürger emotional erreichen. Doch der Merz, der am Mittwoch bei der #Generaldebatte im #Bundestag zu erleben war, wirkte tatsächlich wie ein anderer: ein von der #AfD Getriebener, ein vom Koalitionspartner Gedrängter.

    Und auch in der eigenen Partei wird sein #Autoritätsverlust offenbar. Was kann Friedrich Merz für seine Regierung und seine Partei überhaupt noch sein? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von #Machtwechsel.

    Machtwechsel: Machtverfall – wie viel Autorität hat Merz noch?

    Webseite der Episode:
    machtwechsel.podigee.io/287-ne

    Mediendatei:
    audio.podigee-cdn.net/2592257-

  8. Hat die #Kanzlerdämmerung begonnen? Friedrich #Merz, Kanzler und #CDU-Vorsitzender, hat nach der #SachsenAnhalt- #Wahl erklärt, sein #Reformkurs bleibe, aber er wolle sich ändern: besser kommunizieren, die #Bürger emotional erreichen. Doch der Merz, der am Mittwoch bei der #Generaldebatte im #Bundestag zu erleben war, wirkte tatsächlich wie ein anderer: ein von der #AfD Getriebener, ein vom Koalitionspartner Gedrängter.

    Und auch in der eigenen Partei wird sein #Autoritätsverlust offenbar. Was kann Friedrich Merz für seine Regierung und seine Partei überhaupt noch sein? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von #Machtwechsel.

    Machtwechsel: Machtverfall – wie viel Autorität hat Merz noch?

    Webseite der Episode:
    machtwechsel.podigee.io/287-ne

    Mediendatei:
    audio.podigee-cdn.net/2592257-

  9. "Mein Ziel ist es, dieses Arschloch Krebs zu besiegen"

    – Dorothee Bär

    #bundestag

  10. Keine Solidarität mit der sehr um Palästina bemühten Cansın Köktürk. Sie wurde gerade aus dem Plenum geworfen.

    #bundestag

  11. 555 Milliarden Euro Bundeshaushalt. Fast 119 Milliarden neue Kredite. Und jetzt muss mir diese Regierung erklären, warum bei sozialer Teilhabe, Barrierefreiheit und Zukunftschancen ständig verdammt noch mal Knappheit herrscht. Geld ist offensichtlich vorhanden. Politik entscheidet nur, wem es dient. Ein Haushalt ist keine Excel-Tabelle. Er ist Moral in Zahlen. Und wenn Menschen trotz eines solchen Milliardenbergs vor Stufen, Armut oder kaputten Chancen stehen, ist das kein Naturgesetz. Es ist erbärmliche Politik von CDU, CSU und SPD.

    #Bundeshaushalt #CDU #CSU #SPD #Bundestag #Sozialstaat

  12. Deutschland jammert über den Fachkräftemangel, technologische Abhängigkeit und fehlende Innovation – und erhöht den Forschungsetat 2027 nominal um lächerliche 0,7 Prozent. Gleichzeitig stehen 759 Millionen Euro globale Minderausgaben im Etat. Was zum Teufel ist die Strategie? Forschung ist keine hübsche Beilage für Sonntagsreden über „Hightech“. Wer morgen technologisch souverän sein will, muss heute verdammt noch mal Universitäten, Grundlagenforschung, Bildung und offene Wissenschaft finanzieren.

    #Forschung #Bundestag #Bildung #Innovation

  13. 201 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales klingen gewaltig. Aber entscheidend ist, bei wem das Geld ankommt. Die Grundsicherung soll sinken, Eingliederungsmittel bleiben praktisch stehen und gleichzeitig erzählt uns die Regierung ständig von härteren Regeln für Menschen ganz unten. Diese Scheiße rede ich nicht schön. Ein Sozialstaat ist keine Strafanstalt für Arme. Wer Milliarden findet, aber Bedürftige zum Problem erklärt, hat sozialpolitisch den verdammten Kompass verloren.

    #Bundestag #Sozialstaat #Armut #SPD #CDU

  14. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  15. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  16. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  17. Seit über zehn Jahren erzählen sich die #Historiker #DanielMeßner und #RichardHemmer Woche für Woche gegenseitig eine #Geschichte aus der Geschichte. Das Besondere daran: Der eine weiß nie, was der andere ihm erzählen wird. Dabei geht es um vergessene Ereignisse, außergewöhnliche Persönlichkeiten & überraschende #Zusammenhänge aus allen Epochen. #Cannabis #Basiswissen #WeedMob 🌐 🎵 📻 📡 🌱 😀 👯

    geschichte.fm/archiv/gag420/

    #Hanfwissen #Bundesregierung #Anslinger #Bundestag #Kulturkrieg #warondrugs

  18. Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zum Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen (Siegstrecke) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. bundestag.de/1211218

  19. Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zum Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen (Siegstrecke) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. bundestag.de/1211218

  20. Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zum Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen (Siegstrecke) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. bundestag.de/1211218

  21. Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zum Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen (Siegstrecke) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. bundestag.de/1211218

  22. Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zum Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen (Siegstrecke) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. bundestag.de/1211218