#bundestag — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestag, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/videos/91584/ AFD-VERBOT IM ANMARSCH?: Jetzt könnte der Bundesrat entscheidend werden! Debatte eskaliert! #AfD #AfDVerbot #aktuell #Bundesrat #Bundestag #fernsehen #GeheimdienstDaten #HendrikWüst #hendrikwüst #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SachsenAnhalt #sicherheit #staatssicherheit #tv #Verbotsverfahren #verfassungsschutz #video #welt #WELTNews
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Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zum Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen (Siegstrecke) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1211218
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62,6 Prozent der Schienenwege des Bundes sind elektrifiziert #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Von den 33.389 Kilometern Schienenwegen des Bundes waren laut Bundesregierung Ende 2025 20.903 Kilometer elektrifiziert - was einem Anteil von 62,6 Prozent entspricht. https://www.bundestag.de/1211216
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Flugverfahren für den Flughafen Berlin-Brandenburg #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Laut Bundesregierung gibt es keine Hinweise, dass die Abwicklung des Luftverkehrs mittels Einzelfreigaben und Flugverfahren durch die Deutsche Flugsicherung (DFS) am Flughafen BER zu beanstanden wäre. https://www.bundestag.de/1211214
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Kein Stopp der Projektförderung von Correctiv geplant #Kultur #Medien #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant nicht, die Projektförderung des Medienunternehmens Correctiv einzustellen. Das antwortet sie auf Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211212
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Grüne dringen auf neuen Anlauf für globales Plastikabkommen #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Antrag eine neue diplomatische Initiative für den Abschluss eines internationalen Abkommens gegen Plastikverschmutzung. https://www.bundestag.de/1211210
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Sprengstoff-Drohne: Streit um Beweise für Russlands Schuld https://www.diesachsen.de/politik/sprengstoff-drohne-streit-um-beweise-fuer-russlands-schuld-3178399?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Geheimdienste #Deutschland #InnereSicherheit #Sachsen #Bundestag #Sachsen-Anhalt #Berlin
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Ich war heute um 10 Uhr im #Bundestag auf der Besuchertribüne. Über der #noafd Fraktion.
Was soll ich sagen: Die Afd-Abgeordneten haben ein schlechtes Benehmen, reden kaum zur Sache, sondern über ihr Lieblingsthema #Migration. Und sie reden über das "Deutschland der Altparteien", als läge unser Land komplett in Schutt und Asche, im Grunde sind wir ein Entwicklungsland, das von Flüchtlingen überflutet wird.
Leute, es ist 5 nach 12! Der Wolf im Schafpelz sitzt schon längst in unseren Parlamenten. -
https://www.europesays.com/videos/91366/ SACHSEN-ANHALT: Brisante geheime Daten für AfD?! Innenminister schmieden Plan #AfD #aktuell #Bundestag #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #landtag #magdeburg #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SachsenAnhaltWahl #sachsenanhalt #siegmund #tv #video #welt #WELTNews
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Ich Schrei gerade so vor mich hin:
"Du redest wie ein Nazi",
schau in den #Bundestag und einer von der 💩fd spricht.
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Untersuchung der Verluste bei Anlagegeschäften #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung fordert eine sorgfältige Aufklärung darüber, wie es zu den berichteten Verlusten von Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen bei Anlagegeschäften kommen konnte. https://www.bundestag.de/1211154
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Bundesregierung legt EEG-Novelle vor #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Der Entwurf der Bundesregierung zielt auf eine grundlegende Neuordnung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. https://www.bundestag.de/1211152
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Linke fragt nach Deutschlandfonds #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die Linke erkundigt sich nach der bisherigen Förderbilanz, den Kosten, den Governancestrukturen sowie der Transparenz und Lobbykontakten im Zusammenhang mit dem Deutschlandfonds. https://www.bundestag.de/1211144
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https://www.europesays.com/videos/91318/ AFD NACH WAHLSIEG IN DER FALLE: „Maximale Konfrontation!“! Macht-Poker der Regierung geht weiter #AfD #AfdSieg #aktuell #BSW #bundesregierung #Bundestag #cdu #deutschland #fernsehen #koalition #landtagswahl #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SachsenAnhalt #tv #UlrichSiegmund #video #Wahl #wahlen #Wähler #welt #WELTNews
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AfD fragt nach Details zum Entlastungskabinett #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Anfrage, wie sich die Gesamtsumme von 9,8 Milliarden Euro jährlicher Entlastung des ersten Entlastungskabinetts auf die gesetzlichen Vorhaben aufschlüsselt. https://www.bundestag.de/1211142
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AfD will Details zum KI-gestützten Assistenzsystem "Spark" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem mit Künstlicher Intelligenz (KI ) arbeitendem Assistenzsystem "Spark", das Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen soll. https://www.bundestag.de/1211140
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Privilegierung von Elektrofahrzeugen soll verlängert werden #Verkehrspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will die Bevorrechtigung von E-Fahrzeugen im Straßenverkehr verlängern, den Anwendungsbereich ausweiten und den Handlungsspielraum der Kommunen vergrößern. https://www.bundestag.de/1211138
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"Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschussanhörung #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage über "Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg. https://www.bundestag.de/1211136
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Die Partei CDU hat am 04.09.2026 eine #Parteispende in Höhe von 187.942,89 Euro von Verein Wirtschaft für Demokratie e.V. i.G. erhalten.
https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2026
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:vz206: Afganistan: Bundesregierung verweigert weiter die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen und schickt sie sehenden Auges in den Tod! :vz206:
Kurz nach Antritt der CDU/SPD-Bundesregierung beendete diese das Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Mitunter waren schon Visa erteilt, Aufnahmezusagen erteilt. Gecancelt, weil es der menschenfeindlichen Haltung der Protagonist:innen entspricht und sie den Forderungen der AfD Folge leisten wollten- in der Vorstellung, dass dann Wählende künftig wieder sie selbst wählen würden.
Dann gab es kurz etwas Hoffnung, da dem Bundesverfassungsgericht das ganze zu hemdsärmlig vorkam und konkrete Einzelfallprüfungen forderte.
Wie LTO berichtet, werden nun offenbar nur pro forma solche Prüfungen und das auch nur oberflächlich, durchgeführt
Hier zeigt sich fulminant die Menschenfeindlichkeit von Merz, Wadepuhl, Dobrindt und Klingbeil. CDU, CSU und SPD- Hand in Hand schicken sie Menschen letztlich in den Tod.
Und das unter williger Assistenz von zahlreichen Jurist:innen im Innen- und Außenministerium, mit Einbindung des Kanzleramts.
Was tun Vizekanzler Klingbeil und die SPD: saturiert sitzen die Genoss:innen, gepampert vom Geld der Steuerzahlenden in ihren teuren Bürostühlen und wie einst die römischen Herrscher, senken sie den Daumen über das Leben der Frauen, Männer und Kinder.
@Bundesregierung
@AuswaertigesAmt
@KuehniKev
@spdbt
#merz #wadepuhl #wadepul #dobrindt #cdu #csu #spd #Bundesregierung #bundestag #afghanistan #menschenrechte #deutschland #Donnerstag #bmi #innenministerium #innenminister #frauen #kinder #manner #aa #außenminister #bverfg #wortbruch #flucht #migration #pakistan #fluchtling #afd -
:vz206: Afganistan: Bundesregierung verweigert weiter die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen und schickt sie sehenden Auges in den Tod! :vz206:
Kurz nach Antritt der CDU/SPD-Bundesregierung beendete diese das Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Mitunter waren schon Visa erteilt, Aufnahmezusagen erteilt. Gecancelt, weil es der menschenfeindlichen Haltung der Protagonist:innen entspricht und sie den Forderungen der AfD Folge leisten wollten- in der Vorstellung, dass dann Wählende künftig wieder sie selbst wählen würden.
Dann gab es kurz etwas Hoffnung, da dem Bundesverfassungsgericht das ganze zu hemdsärmlig vorkam und konkrete Einzelfallprüfungen forderte.
Wie LTO berichtet, werden nun offenbar nur pro forma solche Prüfungen und das auch nur oberflächlich, durchgeführt
Hier zeigt sich fulminant die Menschenfeindlichkeit von Merz, Wadepuhl, Dobrindt und Klingbeil. CDU, CSU und SPD- Hand in Hand schicken sie Menschen letztlich in den Tod.
Und das unter williger Assistenz von zahlreichen Jurist:innen im Innen- und Außenministerium, mit Einbindung des Kanzleramts.
Was tun Vizekanzler Klingbeil und die SPD: saturiert sitzen die Genoss:innen, gepampert vom Geld der Steuerzahlenden in ihren teuren Bürostühlen und wie einst die römischen Herrscher, senken sie den Daumen über das Leben der Frauen, Männer und Kinder.
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:vz206: Afganistan: Bundesregierung verweigert weiter die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen und schickt sie sehenden Auges in den Tod! :vz206:
Kurz nach Antritt der CDU/SPD-Bundesregierung beendete diese das Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Mitunter waren schon Visa erteilt, Aufnahmezusagen erteilt. Gecancelt, weil es der menschenfeindlichen Haltung der Protagonist:innen entspricht und sie den Forderungen der AfD Folge leisten wollten- in der Vorstellung, dass dann Wählende künftig wieder sie selbst wählen würden.
Dann gab es kurz etwas Hoffnung, da dem Bundesverfassungsgericht das ganze zu hemdsärmlig vorkam und konkrete Einzelfallprüfungen forderte.
Wie LTO berichtet, werden nun offenbar nur pro forma solche Prüfungen und das auch nur oberflächlich, durchgeführt
Hier zeigt sich fulminant die Menschenfeindlichkeit von Merz, Wadepuhl, Dobrindt und Klingbeil. CDU, CSU und SPD- Hand in Hand schicken sie Menschen letztlich in den Tod.
Und das unter williger Assistenz von zahlreichen Jurist:innen im Innen- und Außenministerium, mit Einbindung des Kanzleramts.
Was tun Vizekanzler Klingbeil und die SPD: saturiert sitzen die Genoss:innen, gepampert vom Geld der Steuerzahlenden in ihren teuren Bürostühlen und wie einst die römischen Herrscher, senken sie den Daumen über das Leben der Frauen, Männer und Kinder.
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:vz206: Afganistan: Bundesregierung verweigert weiter die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen und schickt sie sehenden Auges in den Tod! :vz206:
Kurz nach Antritt der CDU/SPD-Bundesregierung beendete diese das Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Mitunter waren schon Visa erteilt, Aufnahmezusagen erteilt. Gecancelt, weil es der menschenfeindlichen Haltung der Protagonist:innen entspricht und sie den Forderungen der AfD Folge leisten wollten- in der Vorstellung, dass dann Wählende künftig wieder sie selbst wählen würden.
Dann gab es kurz etwas Hoffnung, da dem Bundesverfassungsgericht das ganze zu hemdsärmlig vorkam und konkrete Einzelfallprüfungen forderte.
Wie LTO berichtet, werden nun offenbar nur pro forma solche Prüfungen und das auch nur oberflächlich, durchgeführt
Hier zeigt sich fulminant die Menschenfeindlichkeit von Merz, Wadepuhl, Dobrindt und Klingbeil. CDU, CSU und SPD- Hand in Hand schicken sie Menschen letztlich in den Tod.
Und das unter williger Assistenz von zahlreichen Jurist:innen im Innen- und Außenministerium, mit Einbindung des Kanzleramts.
Was tun Vizekanzler Klingbeil und die SPD: saturiert sitzen die Genoss:innen, gepampert vom Geld der Steuerzahlenden in ihren teuren Bürostühlen und wie einst die römischen Herrscher, senken sie den Daumen über das Leben der Frauen, Männer und Kinder.
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:vz206: Afganistan: Bundesregierung verweigert weiter die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen und schickt sie sehenden Auges in den Tod! :vz206:
Kurz nach Antritt der CDU/SPD-Bundesregierung beendete diese das Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Mitunter waren schon Visa erteilt, Aufnahmezusagen erteilt. Gecancelt, weil es der menschenfeindlichen Haltung der Protagonist:innen entspricht und sie den Forderungen der AfD Folge leisten wollten- in der Vorstellung, dass dann Wählende künftig wieder sie selbst wählen würden.
Dann gab es kurz etwas Hoffnung, da dem Bundesverfassungsgericht das ganze zu hemdsärmlig vorkam und konkrete Einzelfallprüfungen forderte.
Wie LTO berichtet, werden nun offenbar nur pro forma solche Prüfungen und das auch nur oberflächlich, durchgeführt
Hier zeigt sich fulminant die Menschenfeindlichkeit von Merz, Wadepuhl, Dobrindt und Klingbeil. CDU, CSU und SPD- Hand in Hand schicken sie Menschen letztlich in den Tod.
Und das unter williger Assistenz von zahlreichen Jurist:innen im Innen- und Außenministerium, mit Einbindung des Kanzleramts.
Was tun Vizekanzler Klingbeil und die SPD: saturiert sitzen die Genoss:innen, gepampert vom Geld der Steuerzahlenden in ihren teuren Bürostühlen und wie einst die römischen Herrscher, senken sie den Daumen über das Leben der Frauen, Männer und Kinder.
@Bundesregierung
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"Demokratien auf der ganzen Welt kämpfen gerade mit dem Erstarken des Rechtsextremismus. Was ist unsere Antwort?
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https://www.europesays.com/videos/91138/ BUNDESTAG: Grüne dreschen auf Merz drauf! Dröge will AfD an den Kragen nach Wahl in Sachsen-Anhalt #AfDVerbot #aktuell #bundeshaushalt #Bundestag #fernsehen #friedrichmerz #generaldebatte #KatharinaDröge #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #sachsenanhalt #tv #video #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/91122/ BUNDESTAG: SPD attackiert die AfD und Weidel! „Bestes Rezept gegen Ihre Politik ist die Verfassung“ #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #bundeshaushalt #Bundestag #deutschland #fernsehen #generaldebatte #haushalt #KatharinaDröge #MatthiasMiersch #MatthiasMiersch #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #rede #regierung #SPD #tv #video #weidel #welt #WELTNews
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Sehenswert:
Nach dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt spricht Katharina Dröge am 9.9.2026 im Rahmen der 92. Sitzung des Deutschen Bundestags über die Ursachen für das Erstarken der AfD, den Schutz der demokratischen Zivilgesellschaft und die Notwendigkeit, ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen.
Gleichzeitig nimmt sie Bundeskanzler Friedrich Merz für seinen politischen Kurs in die Verantwortung. Wer rechtspopulistische Narrative übernimmt und Versprechen macht, die sich in Regierungsverantwortung nicht einlösen lassen, verspielt Vertrauen in demokratische Politik. Kritisiert zudem die Kürzungen bei Familien und Kindern und fordert einen Kurs, der gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt, statt soziale Unsicherheit weiter zu verschärfen.
https://www.youtube.com/watch?v=Dk7NAq1ewKM
Hashtags:
#Grüne #Gruene #GrüneBundestag #Bundestag #Pruef #KatharinaDröge -
https://www.europesays.com/videos/91088/ DEUTSCHLAND: Redeschlacht im Bundestag eskaliert! Kanzler Merz und AfD-Weidel zoffen sich! I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #tv #Union #video #Wahl #weidel #welt #WELTNews
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Merz glaubt, seiner Politik fehle eine „Erzählung“. Welch entlarvender Satz. Denn eine Erzählung braucht zuerst eine Idee vom Morgen. Wer den Sozialstaat schleift, bei Schwachen spart und Besitzende schont, hat keine Zukunft zu erzählen. Er hat nur Interessen zu verwalten. Reichinnek traf deshalb den wunden Punkt: Nicht die Erklärung ist das Problem. Die Menschen verstehen sehr wohl. Und es gefällt ihnen nicht, was sie verstanden haben.
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https://www.europesays.com/videos/91060/ KANZLER AM ENDE? “Verunsicherter, fahriger, schlechter Eindruck!” – Merz im Kreuzfeuer der Kritik! #AfD #aktuell #aliceweidel #Bundeskanzler #Bundestag #cdu #fernsehen #FriedrichMerz #friedrichmerz #generaldebatte #MarcFelixSerrao #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #tv #video #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/91012/ BERLIN: AfD-Weidel im Bundestag? “Sie hat Friedrich Merz komplett rasiert!” Achterberg wird deutlich #AfD #aktuell #aliceweidel #BeatriceAchterberg #Berlin #Bundestag #cdu #fernsehen #friedrichmerz #generaldebatte #MeineMeinung #MeineWelt #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SPD #steffenkrach #topnews #tv #video #weidel #welt #WeltMeinung #WELTNews
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Bitte immer die Quelle angeben, und dass das Video bearbeitet wurde, danke.
Hier gibts die ganze Rede von Heidi #Reichinnek im Bundestag vom 9.9.2026:
https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7656545
9 Minuten -
Es gibt Menschen in Sachsen-Anhalt, die haben jetzt Angst! Grundsätzliches heute im #Bundestag. Katharina Dröge zur #Generaldebatte nachdem erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Rechtsextreme wieder eine Machtoption in einem deutschen Bundesland bekommen haben.
Alle demokratischen Parteien müssen jetzt reflektieren, wie es überhaupt soweit kommen konnte, dass die AfD eine Regierungsoption hat.
Schaut Euch hier die ganze Rede von Katharina Dröge an. Es lohnt sich: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7656538
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AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116
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AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116
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AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116
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AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116
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AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben. https://www.bundestag.de/1211116
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Linke wollen Wirtschaftssystem umbauen #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Abgeordnete der Linken legen Antrag zur Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft vor und fordern eine "demokratische Wirtschaftsplanung". https://www.bundestag.de/1211114
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Wie ist das eigentlich? Muss man in einem failed state Steuern zahlen?
Ich meine, wenn man nur Chaos geliefert bekommt, wozu soll man da noch was entrichten an Steuern?
#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #reiche #buerokratie #verwaltung #dampfplauderermaggus @BMWK
#wirtschaft #politik #soeder #dampfplauderermaggus -
Linke legt Pläne zum Ausbau von Ökostrom vor #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Anstelle des reformierten Erneuerbare-Energien-Gesetzes der Bundesregierung will die Linke weiteren Ausbau der Wind- und Solarwirtschaft. https://www.bundestag.de/1211112
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Grüne wollen nachhaltigen Tourismus stärken #Tourismus #Antrag #Bundestag Bundesregierung soll Konzepte vorlegen, mit denen die Wertschätzung für die Natur und das Reiseverhalten und -bewusstsein verändert werden. https://www.bundestag.de/1211110
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Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108
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Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108
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Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108
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Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108
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Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. https://www.bundestag.de/1211108
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Planungsstand von 35 Bahnprojekten #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat den Planungsstand von 35 Bahnprojekten dargestellt. Finanzangaben zu einzelnen Vorhaben behandelt sie teilweise vertraulich. https://www.bundestag.de/1211104