#bundestag — Public Fediverse posts
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oder so? #klimakrise #beschwerden ? Gibt es nicht was dagegen? https://umweltfairaendern.de/2026/08/19/klimakrise-uniper-muss-in-oeffentlicher-hand-bleiben-keine-reprivatisierung/und #Uniper in öffentlicher Hand. #Rezept : Keine re #privatisierung #campact #bund #bundestag #energie #energiewende #klimawandel #klimaschutz
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#klimakrise #beschwerden ? Gibt es nicht was dagegen? https://umweltfairaendern.de/2026/08/19/klimakrise-uniper-muss-in-oeffentlicher-hand-bleiben-keine-reprivatisierung/und #Uniper in öffentlicher Hand. #Rezept : Keine re #privatisierung #campact #bund #bundestag #energie #energiewende #klimawandel #klimaschutz
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"Mutter macht Zigarettenpause ..."
Tja, Rauchen schädigt die Gesundheit, in dem Fall nicht nur der Mutter, sondern zumindest dem/der 13-Jährigen! Im psychischen Sinne, außer das sollte normal sein!
Was ich damit sagen will: Das Wohl von Kinder sollte das oberste Gut sein! War in dem Fall anscheinend nicht so! Oder wie kann man so weit von einer Wagentür entfernt sein, um nicht mehr rechtzeitig in den Zug zurück zu kommen? Fehlt mir das Verständnis!
#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @ZEITONLINE @dielinke @DerSpiegel
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"...gibt Jens Spahn auch den CDU-Bezirksvorsitz im Münsterland ab. ..."
Tja, ist für die Integrität des Amtes als Mitglied des Bundestages und nachgelagerter Positionen die richtige Entscheidung! Wasser predigen und Wein saufen geht halt nicht! Sollte überall gelten, bei Cum-Ex, den Lobbygeschichten der Fossil-Industrie und dem Wirtschaftsministerium, dem Bundeskanzleramt, kurz gesagt: ÜBERALL! Haben nur manche vergessen, leider!
#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @ZEITONLINE @dielinke @DerSpiegel @Tagesspiegel
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Haushalt 2027: Weniger Ausgaben für Bildung und Familie #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sind 2027 rund 15,48 Milliarden Euro vorgesehen. Der Rückgang geht vor allem auf niedrigere Ansätze bei gesetzlichen Familienleistungen zurück. https://www.bundestag.de/1205456
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Linienbedarfsverkehr laut Evaluation erfolgreich integriert #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Anfang 2025 hatte rund ein Siebtel der Bevölkerung einen direkten Zugang zu einem der 130 Bedarfsverkehrsangebote, heißt es in der Evaluation zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts. https://www.bundestag.de/1205422
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Barrierefreie Taxis: Teilhabe nur geringfügig verbessert #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Die gesellschaftliche Teilhabe von sensorisch oder in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen hat sich der Evaluation des PBefG zufolge nur in sehr geringem Maße verbessert. https://www.bundestag.de/1205420
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Haushalt 2027: Digitaletat steigt auf 1,44 Milliarden Euro #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Der nun vollständig ausgewiesene Einzelplan bündelt erstmals die Mittel des Digitalministeriums. Im Infrastruktur-Sondervermögen bewirtschaftet das Haus weitere rund 3,75 Milliarden Euro. https://www.bundestag.de/1205418
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201 Milliarden Euro für den Sozialetat 2027 #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sollen 2027 rund 201 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Die Rentenkosten steigen, leicht sinken die Ausgaben für das Grundsicherungsgeld. https://www.bundestag.de/1205416
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"Internationalisierung der AfD" thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Internationalisierung der AfD und grenzüberschreitende Vernetzung mit rechtsextremen Parteien und Akteuren" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1205412
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Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung in den Ländern #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Vorkehrungen zur Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung in den Ländern geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1205410
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Abgelehnte Förderungen durch Bundesprogramm #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich nicht zu einer Entscheidung eines Kreistages in Thüringen, keine Förderungen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" mehr anzunehmen. https://www.bundestag.de/1205408
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Urkunde zu Plattformökonomie-Übereinkommen #Arbeit #Soziales #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat die Mitteilung über eine angenommene Urkunde eines Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation als Unterrichtung vorgelegt. https://www.bundestag.de/1205406
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Linke fragt zu Government-to-Government-Geschäften #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die staatliche Förderung von Rüstungsexporten. https://www.bundestag.de/1205400
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Legale Wirtschaftsstrukturen und Organisierte Kriminalität #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach der "Nutzung legaler Wirtschaftsstrukturen durch die Organisierte Kriminalität in Deutschland". https://www.bundestag.de/1205398
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Externe Kommunikationsberater im BMWE #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur externen Kommunikationsberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. https://www.bundestag.de/1205396
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Umsatzsteuersatz für veterinärmedizinische Leistungen bleibt #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Eine Absenkung des Umsatzsteuersatzes auf veterinärmedizinische Leistungen ist nach geltendem Unionsrecht nicht zulässig. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205394
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Maßnahmen gegen hohe Spritpreise #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Über weitere Entlastungen bei hohen Kraftstoffpreisen will die Bundesregierung abhängig von der Entwicklung der Energiepreise entscheiden. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205392
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Anforderungen zur Haltung gefährlicher Tiere #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Bedarf für weitere bundeseinheitliche Mindeststandards zur Haltung gefährlicher Tiere. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205390
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Keine Erkenntnisse zu EU-Agrarfördermittelvergabe #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann Medienberichte über EU-Agrarfördermittel für mit Abu Dhabi verbundene Unternehmen weder bestätigen noch deren Plausibilität bewerten. Das antwortet sie der AfD. https://www.bundestag.de/1205388
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Haushalt 2027: Verkehr bleibt größter Investitionsetat #Verkehrspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Einzelplan 12 im Entwurf des Haushaltsgesetzes 2027 sieht Ausgaben in Höhe von 26,43 Milliarden Euro vor - etwa weniger als für 2026 (27,9 Milliarden Euro). https://www.bundestag.de/1205386
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Haushalt 2027: Ausgaben im Umweltressort sinken leicht #Umwelt #Klima #Gesetzentwurf #Bundestag Für 2027 sind im Etat des Bundesumweltministeriums Ausgaben in Höhe von 2,74 Milliarden Euro eingeplant - 31,56 Millionen Euro weniger als Jahr 2026. https://www.bundestag.de/1205384
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AfD thematisiert Urteil im Fall Schönbohm gegen das ZDF #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Reaktion der Bundesregierung auf das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205366