#bundestag — Public Fediverse posts

Berlin | Weniger Asylanträge – Höhere Schutzquote

Berlin (dpa) – Während die Zahl der neuen Asylbewerber sinkt, wächst der Anteil derer unter ihnen, die Schutz…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Afghanistan #AktuelleNachrichtenausBerlin #AktuelleNewsausBerlin #BerlinNews #Bundestag #Flüchtling #Germany #Migration #NachrichtenausBerlin #NewsausBerlin
https://www.europesays.com/de/1297882/

Nimm das, Trumpeltier!

Happy Greetings from Germany, asshole!

https://www.spiegel.de/fotostrecke/cartoon-des-tages-fotostrecke-142907.html#bild-e97da4d2-c5dd-47d9-b61d-97eea13a2672

#trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascism #usnazis #nokings #democracy #republicans #republicansagainsttrump #democracy #defenddemocracy #demokratie #demokratieverteidigen #afd #bundestag #bundesregierung #cdu #csu #spd #gruene #linke #justiz #supremecourt @adamschiff @gavinnewsom @tomcottonar @jdvance @chuckschumer @WashPost @newyorktimes @DerSpiegel

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Nimm das, Trumpeltier!

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Nimm das, Trumpeltier!

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Nimm das, Trumpeltier!

Happy Greetings from Germany, asshole!

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https://www.cyclingeu.com/952640/%f0%9f%a4%a1%f0%9f%9a%a8leipzig-nordstream-afd-doppelmoral-kuban-moral-politik-frohnmaier-russland-cdu-csu/ 🤡🚨#Leipzig #NordStream #AfD #Doppelmoral #Kuban #Moral #Politik #Frohnmaier #Russland #CDU #CSU ##germany #Berlin #Bicycling #BicyclingGermany #Bike #Biking #BikingGermany #Bundestag #Cycling #CyclingGermany #CyclingLeipzigGermany #Demokratie #Deutschland #geschichte #gesetz #legendär #parodie #PARTEIEN #politik #satire #talkshow

#Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (12.09.26): AfD: 29%, CDU/CSU: 20% (+0,5), Grüne: 14% (+0,5), SPD: 13% (+0,5), Linke: 10% (−0,5), FDP: 4% (−0,5), BSW: 3% (−1), Sonstige: 7% (+0,5) ➤ https://dawum.de/Bundestag/INSA/2026-09-12/ | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

Hier meine Stellungnahme vom
Februar 2025. Eine Zusammenarbeit mit der AfD darf es aus meiner Sicht nicht geben. Nie wieder Faschismus!

„Der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Michael Blume, selbst CDU-Mitglied, hat sich schockiert darüber gezeigt, dass die Union in der Migrationsdebatte im Bundestag die Zustimmung der AfD in Kauf genommen hat.

„Dass es in der Woche des 80. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz diese Abstimmungen von Union und FDP mit der AfD im Bundestag gegeben hat, das hat mich als Christ und Demokrat schwer getroffen“, sagte Blume dem SWR.

Blume forderte seine Partei dazu auf, das Zusammenwirken mit der AfD im Bundestag nach der Wahl aufzuarbeiten.“ (2/2)

#Merz #CDU #AfD #Bundestag

https://www.stuttgarter-zeitung.de/lokales/baden-wuerttemberg/michael-blume-antisemitismusbeauftragter-kritisiert-merz-viele-in-der-cdu-leiden-79121377.html

Nach der bizarren Abstimmung (auch der FDP) mit der AfD im Bundestag galt meine Kritik an Reiche & Merz noch als mutig. Doch ich werde auch als Christdemokrat Fossilismus & Rechtsmimesis immer ablehnen.

„Eine Drei-Viertel-Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach einer aktuellen Umfrage nicht mehr für den richtigen Mann im Amt.
Schlagzeilen.

Insgesamt 78 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von "Bild" verneinten die Frage "Ist Friedrich Merz (noch) der richtige Bundeskanzler?".

Nur 14 Prozent beantworteten sie mit Ja. 8 Prozent machten indes keine Angabe.

Selbst bei Wählern von CDU und CSU ist Merz unbeliebt: 58 Prozent der Unionswähler sprachen sich demnach gegen ihn aus, nur 36 Prozent für ihn.“

#Reiche #Merz #CDU #FDP #AfD #Bundestag #Umfrage #Fossilismus #Rechtsmimesis #Insa #Christdemokratie #Menschenwürde #Mitwelt #Glaubwürdigkeit

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101432820/friedrich-merz-78-prozent-halten-ihn-nicht-mehr-fuer-den-richtigen-kanzler.html

Wahlän bringt nichts es ist nur zeit verschwendung

#SachsenAnhalt #Berlin #Wahl #Wahl2026 #Landtagswahl #BerlinWahl #Politik #Deutschland #Bundespolitik #Landespolitik #Demokratie #Bundestag #Abgeordnetenhaus #Magdeburg #Berlin2026 #Wahlkampf #Wähler #Wahlrecht #Politisch

@nemo

Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

Hörenswerte Podcasts dazu:

https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/

https://youtu.be/ikK_ydC37Uw

#Zensur #Propaganda #Bundestag

@nemo

Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

Hörenswerte Podcasts dazu:

https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/

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#Zensur #Propaganda #Bundestag

@nemo

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Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

Hörenswerte Podcasts dazu:

https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/

https://youtu.be/ikK_ydC37Uw

#Zensur #Propaganda #Bundestag

@nemo

Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

Hörenswerte Podcasts dazu:

https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/

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#Zensur #Propaganda #Bundestag

@nemo

Die vielen Scheren in den vielen Köpfen unserer Medienmacher:innen führe ich ganz massiv auf die systematisch etablierte, tendenzöse Antisemitismus-Definition nach #IHRA zurück - an Stelle der wissenschaftlich fundierten und differenzierten Jerusalem Declaration:

Mit der IHRA kann und wird Kritik an den Verbrechen Israels viel zu leicht als #Antisemitismus geframt und diffamiert.

Hörenswerte Podcasts dazu:

https://lagedernation.org/podcast/ldn406-schutz-juedischer-menschen-warum-der-bundestag-irrt/

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#Zensur #Propaganda #Bundestag

@nicosemsrott

Es ist nicht die Aufgabe der Parteien, die #FCKAFD auf ein mögliches Verbot hin zu überprüfen. Das tut bereits sehr erfolgreich der #Verfassungsschutz.

Es ist die verdammte Pflicht von #Bundestag, #Bundesrat oder #Regierung, JETZT
DEN VERBOTSANTRAG BEIM #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU STELLEN.
DAS GERICHT PRÜFT DANN DAS VERBOT.

SO ist das Verfahren PUNKT.

"Das ist rassistische Scheiße!" Richtung AfD gerufen, als ersten #Zwischenruf, für den ein Ordnungsgeld gezahlt werden muss.
#Historisch wertvoll. Interessante #Quizfrage für "Wer wird Millionär" o.ä.
Cansin Köktürk von der Linken war es, falls das gefragt wird.
Hätte schlimmer sein können.

#Ordnungsruf #Bundestag #Geldstrafe #BitteMerken

https://www.europesays.com/videos/92371/ DEUTSCHLAND: AfD-Hammer! Nach seiner Äußerung im Bundestag! Strafanzeige gegen Kanzler Merz I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #strafanzeige #topnews #tv #UlrichSiegmund #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/92359/ DEUTSCHLAND: Verfassungsschutz unter Druck! “Wir befinden uns in einer Bedrohungslage!” #AfD #aktuell #AlexanderThrom #bundespolizei #Bundestag #fernsehen #haushalt #innenpolitik #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #tv #verfassungsschutz #video #welt #WELTNews

Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ordnungsgeld-koektuerk-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #DieLINKE

Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ordnungsgeld-koektuerk-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #DieLINKE

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Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ordnungsgeld-koektuerk-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #DieLINKE

Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

Für Zwischenrufe hat die Abgeordnete Köktürk drei Ordnungsrufe kassiert. Genug, um nach der neuen Geschäftsordnung des Bundestages eine Geldstrafe zu bekommen. Köktürk ist die erste, die zahlen muss.

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Zwischenrufe im Bundestag - Linken-Abgeordnete muss 2.000 Euro zahlen

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➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ordnungsgeld-koektuerk-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

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https://www.europesays.com/videos/92307/ MERZ: “Dass die AfD darauf jetzt juristisch reagiert, halte ich für eine Selbstverständlichkeit!” #2026 #AfD #aktuell #Bundestag #cdu #fernsehen #Kanzler #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #poschardt #strafanzeige #topnews #tv #video #weidel #welt #WELTNews

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@gelbschlumpf @freiheitsfonds

Ja, wann macht das Parlament endlich seine Arbeit und wirft dieses und weitere menschenverachtende Faschogesetze über Bord? Krasse Verzerrung des Rechts.
Diese Verfahren verstopfen die Gerichte und sind ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft. Kapitale Steuerverbrechen oder der Mord mit Killergeschossen auf 4 Rädern wird da unverhältnismäßig mild bestraft, wenn überhaupt geahndet.

#Justizproblem #Bundestag #Carbrains #KeinOffentlichesInteresse #StvOtoetet

@gelbschlumpf @freiheitsfonds

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Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1211534

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AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211532

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Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211530

Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1211530

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"Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1211528

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