#wahlperiode — Public Fediverse posts

Die letzten Wochen wurde im @Landtag_BW gehämmert, geschraubt und getestet 🛠️🔌
Jetzt, pünktlich zum Beginn der neuen Wahlperiode, ist der Plenarsaal mit seiner neuen Sitzordnung bereit für die kommenden fünf Jahre 🏛️🥳

Ihr wollt wissen, wie der Plenarsaal nach dem Umbau aussieht und wo die Abgeordneten der vier Fraktionen künftig sitzen? 🪑🧐
👉️ In den Slides findet ihr die Antwort!

#LandtagBW #BadenWürttemberg #Plenum #Demokratie #Wahlperiode

/Team LandtagBW

🎉 Zum Start des Monats hat die 18. Wahlperiode des @Landtag_BW begonnen ! 🏛️

Bald heißt es hier wieder: diskutieren, entscheiden und Zukunft gestalten – für die Menschen in Baden-Württemberg 🤝

Wir wünschen allen Abgeordneten einen erfolgreichen Start und freuen uns auf eine starke Demokratie, lebendige Debatten und wichtige Entscheidungen in den kommenden Jahren 💬✨

💡 Die Abgeordneten der 18. Legislaturperiode sind ab sofort übrigens auf unserer Homepage zu finden:
👉️ https://fcld.ly/abgeordnete

#LandtagBW #BadenWürttemberg #Demokratie #Parlament #Wahlperiode

/Team LandtagBW

Moers: Beirat für ältere Menschen wird neu gewählt

Ende Oktober endet mit der Wahlperiode des Stadtrats auch die Amtszeit des Beirats für ältere Menschen. Dieser wird…
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https://www.europesays.com/de/443855/

#SachsenAnhalt wählt erst im Herbst 2026. Wie schon 2021 ist das der letztmögliche Termin. 2016 war die Wahl noch am 13. März. Nach 1990 haben sie sehr kurze Wahlperioden gehabt, so dass sie schon 1998 vom Oktober in den April gekommen sind. Das war wohl von vornherein Absicht; die #Verfassung hat eine Sonderregel für eine besonders kurze 1. #Wahlperiode gehabt. #WahlThread #ltwst26 [1/3]

Allerdings hat der #VerfGH #NRW das »#Legitimationsniveau« des #BVerfG (das vom #Ausländerwahlrecht für die #Hamburg⁠er #Bezirksversammlungen stammt) bereits auf eine vergleichbare Situation bezogen, wo an der ununterbrochenen #Legitimationskette an sich kein Zweifel besteht. Da ist es aber um mehr als 3 Monate zwischen #Wahltag und Ende der (kommunalen) #Wahlperiode gegangen. [7/8]

Die Frage war übrigens schon im Parlamentarischen Rat strittig, wobei die Argumentation eher diffus war. Der #KPD war vorallem daran gelegen, keine Lücke bei der #Immunität entstehen zu lassen. Schaut ziemlich danach aus, dass eigentlich eine Mehrheit grob für die heutige Regelung war (zumindest im Hauptausschuss), aber von den Anhängern einer festen #Wahlperiode verfahrenstechnisch über den Tisch gezogen worden ist. [5/8]

Zu der Zeit hats auch eine »Enquete-Kommission #Verfassungsreform« gegeben, die das in vernünftigerer Formulierung auch vorgeschlagen (aber eher konträr argumentiert) hat. Deren Bericht ist aber erst im Dezember beschlossen worden (und hätte eine verkürzte #Wahlperiode womöglich nicht überlebt). [3/8]

@brahms »Gesetzgeber« ist ja meistens schon auf die spezifische Funktion der Gesetzgebung bezogen.

Der Hintergrund ist vorallem, dass #Legislaturperiode in der #Verfassung des #Kaiserreich⁠s gestanden hat, während es in den Verfassungen von 1919 und 1949 #Wahlperiode heißt. In #Österreich ist es allerdings andersrum; da ist das ältere #Wahlperiode durch #Gesetzgebungsperiode ersetzt worden bzw. bei #Bundespräsident und nicht gesetzgebenden Gremien durch #Funktionsperiode.

Ich bin sehr froh, dass wir die Öffentliche Anhörung des #Digitalausschuss | es zu #OpenSource durchführen können.
Wahrscheinlich die letzte #Anhörung in dieser #Wahlperiode.
Schaut gerne rein!

👉📺https://www.bundestag.de/mediathek

#Bundestag #btADi