#parlamentarismus — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #parlamentarismus, aggregated by home.social.
-
RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116583949002107686
Ich mag diese Umfrageritis nicht. Wozu haben wir Wahlen und Abgeordnete? Die sollen nach ihrem (Ge-) Wissen entscheiden, nicht nach Stimmungen und Meinungen. Stattdessen sollen die Parteien, denen diese Abgeordneten angehören, Stimmungen und Meinungen „bilden“! Im Übrigen: Nicht die Diäten sind zu hoch, sondern die Performance ist zu schlecht. Was wiederum daran liegt, dass zu vielen egal ist, was in Parteien passiert. #demokratie #parlamentarismus
-
https://www.europesays.com/videos/27102/ MEINUNG: „Heuchlerisch“ | Grüne stimmen in Sachsen gemeinsam mit AfD ab! Brandmauer gefallen? #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #BeatriceAchterberg #brandmauer #BSW #cdu #Co2Steuer #Debatte #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #Grüne #landtag #migrationspolitik #Minderheitsregierung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #nzz #parlamentarismus #Politik #sachsen #ThePioneer #tv #Union #video #welt #WeltMeinung #WELTNews
-
In der aktuellen Ausgabe des Landtagskuriers (S. 22f.) wirft der Historiker Friedrich Pollack einen Blick in das Fotoalbum des sorbischen Landtagsabgeordneten Handrij Kerk (1822-1894) - ein ganz besonderes Zeugnis sächsischer Demokratiegeschichte. Gefunden hat er das Album mit 81 Porträts von Abgeordneten der II. Kammer des sächsischen Landtags im Sorbischen #Kulturarchiv.
https://www.landtag.sachsen.de/de/mediathek-und-publikationen/publikationen/landtagskurier.cshtml
-
@wutti @kalauer Ich denke, dass das Problem sehr viel tiefer als in der Kombination der Parteien liegt. Eine Kombination aus #Kapitalismus und unserem #Parlamentarismus scheint in sich angreifbar und fehlerbehaftet. Allein #Lobbiysmus ist einer der größten Angriffsvektoren auf das bestehende System. Ich frage mich offen, wie weit die Herrschafts- und Verteilungsprämisse durch #Reformismus, im Sinne einer Verbesserung der Lebensumstände, verbesserbar sind?
-
Gestern am #8februar in den Parlamentswahlen in #Japan ging die #linkspartei leer aus, die #SDP Japan hat 0 Sitze 😐
Die sog. #sozialdemokraten haben sich in den 90er von der new labour politik der #JSP abgespalten.
Die kommunistische Partei ist von 8 auf 4 Sitze runter.
#Takaichi plant "patriotische" Gesetze 🤢#wahlen #demokratie #japan #tokyo #linke #jcp #rechtsruck #politik #japanisch #jp #kpd #kommunismus #taxtherich #peace #frieden #parlamentarismus #wahlergebnisse #ostasien #partei #nihon
-
Gestern am #8februar in den Parlamentswahlen in #Japan ging die #linkspartei leer aus, die #SDP Japan hat 0 Sitze 😐
Die sog. #sozialdemokraten haben sich in den 90er von der new labour politik der #JSP abgespalten.
Die kommunistische Partei ist von 8 auf 4 Sitze runter.
#Takaichi plant "patriotische" Gesetze 🤢#wahlen #demokratie #japan #tokyo #linke #jcp #rechtsruck #politik #japanisch #jp #kpd #kommunismus #taxtherich #peace #frieden #parlamentarismus #wahlergebnisse #ostasien #partei #nihon
-
...Und wenn man die auffällig leeren Reihen im Bundestag so sieht, nimmt nicht mal mehr der Bundestag den Bundestag so richtig ernst. Die meisten Abgeordneten haben was Wichtigeres zu tun als bei der "56. Sitzung" des Bundestags mitzumachen.
Das hier sind die Begründungen für die meist gähnende Leere im Bundestag:
https://www.bundestag.de/services/soziale_medien/instagram_praesidentin/fragen-ts-1057484
#Bundestag #Parlamentarismus #Aristokratie #Eliten #PolitischeEliten #Parteien #Adelsparteien #Aristokraten
-
...Und wenn man die auffällig leeren Reihen im Bundestag so sieht, nimmt nicht mal mehr der Bundestag den Bundestag so richtig ernst. Die meisten Abgeordneten haben was Wichtigeres zu tun als bei der "56. Sitzung" des Bundestags mitzumachen.
Das hier sind die Begründungen für die meist gähnende Leere im Bundestag:
https://www.bundestag.de/services/soziale_medien/instagram_praesidentin/fragen-ts-1057484
#Bundestag #Parlamentarismus #Aristokratie #Eliten #PolitischeEliten #Parteien #Adelsparteien #Aristokraten
-
...Und wenn man die auffällig leeren Reihen im Bundestag so sieht, nimmt nicht mal mehr der Bundestag den Bundestag so richtig ernst. Die meisten Abgeordneten haben was Wichtigeres zu tun als bei der "56. Sitzung" des Bundestags mitzumachen.
Das hier sind die Begründungen für die meist gähnende Leere im Bundestag:
https://www.bundestag.de/services/soziale_medien/instagram_praesidentin/fragen-ts-1057484
#Bundestag #Parlamentarismus #Aristokratie #Eliten #PolitischeEliten #Parteien #Adelsparteien #Aristokraten
-
...Und wenn man die auffällig leeren Reihen im Bundestag so sieht, nimmt nicht mal mehr der Bundestag den Bundestag so richtig ernst. Die meisten Abgeordneten haben was Wichtigeres zu tun als bei der "56. Sitzung" des Bundestags mitzumachen.
Das hier sind die Begründungen für die meist gähnende Leere im Bundestag:
https://www.bundestag.de/services/soziale_medien/instagram_praesidentin/fragen-ts-1057484
#Bundestag #Parlamentarismus #Aristokratie #Eliten #PolitischeEliten #Parteien #Adelsparteien #Aristokraten
-
👋 Johannes Agnoli war einer der bedeutendsten Kritiker des liberalen Verfassungsstaats und Parlamentarismus. Michael Hewener, Hrsg. von »Johannes Agnoli oder Subversion als Wissenschaft«, stellt ihn am 15. Januar in DRESDEN vor. Kommt in die Disputhek, Leipziger Str. 84 — Eintritt frei: https://www.koenig-kurt.org/?p=109
#johannesagnoli #agnoli #staat #verfassung #demokratie #parlamentarismus #lesung #buchvorstellung #dresden
-
Im Anfang war die Subversion – für Johannes Agnoli (1925–2003) war sie der Schlüssel zur Befreiung. Als Politikwissenschaftler am Berliner Otto-Suhr-Institut prägte er die politische Theorie der Nachkriegszeit wie kaum ein anderer. Mit »Transformation der Demokratie« schuf er einen Meilenstein parlamentarismuskritischer Schriften. Tipp 16: https://dietzberlin.de/produkt/johannes-agnoli-oder-subversion-als-wissenschaft
#bookstodon #agnoli #staat #demokratie #parlamentarismus #kapitalismus #buchtipp #lesetipp
-
Wusstet Ihr, dass der aktuelle #AfD - „Ministerpräsidenten - Kandidat“ für #BadenWuerttemberg nicht einmal für den @Landtag_BW kandidiert?!
Bei meiner #Rede zum 9. November 2023 #gegenjedenAntisemitismus verließ ein Großteil dieser #Fraktion den Saal.
Und aktuell: „Entgleisung im Landtag
"Kurz die Fresse halten": AfD-Mann schreit CDU-Abgeordneten an“ #Parlamentarismus #Demokratie -
Das #Parlament als Schaubühne – Von der (Un-)Sichtbarkeit der Politik : Abendvortrag von Michael Diers (HBFK Hamburg/HU Berlin) im Rahmen der Tagung »Visuelle Repräsentationen des #Parlamentarismus seit 1789. Ein europäisches Panorama.«
26.11. | 18:30 | DE-FR | DHIP & online
-
Das #Parlament als Schaubühne – Von der (Un-)Sichtbarkeit der Politik : Abendvortrag von Michael Diers @[email protected] im Rahmen der Tagung »Visuelle Repräsentationen des #Parlamentarismus seit 1789. Ein europäisches Panorama. 26.11. | 18:30 | DE-FR | DHIP & online www.dhi-paris.fr/de/...
-
Schon vor Monaten warnte ich davor, dass die Zeit der Parteien - #Konkurrenzdemkratie mit dem Verebben des #TV endet. Um wieder eine funktionierende #Konsensdemokratie zu werden, braucht es eine Neuentdeckung des #Parlamentarismus mit starken Abgeordneten in #Bund & Ländern.
Hier der erste Bundes-#Koalitionsvertrag von 1961 & der ggf. letzte von 2025. Lasst uns die #Demokratie des #Grundgesetz mit gesetzgebendem #Bundestag endlich wiederentdecken! (2/2) https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
-
Auch 2025: An guten Traditionen festhalten!
#Wahlen #Parlamentarismus #Anarchismus #Guy #Fawkes #Vote4GuyFawkes
-
HEUTE 19:00 in Erfurt — mit Michael Hewener Johannes #Agnoli kennenlernen: Subversion als Wissenschaft! Demokratiekritik von links! Eintritt frei ❤️ https://th.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/BRFUU/johannes-agnoli-subversion-als-wissenschaft
#bookstodon #linke #erfurt #buch #lesen #demokratie #staat #parlamentarismus #buchvorstellung #agnoli #johannesagnoli
-
Sich in heutigen Zeiten mit der parlamentarischen Demokratie, ihren Mängeln + Ausschlüssen und dem »Staat des Kapitals« beschäftigen? Johannes #Agnoli lesen! Agnoli-Experte Michael Hewener stellt ihn am 13.10. in ERFURT vor, Thälmannstr.26. Eintritt frei, wird gut: https://th.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/BRFUU/johannes-agnoli-subversion-als-wissenschaft. Eine Kooperation des Bildungskollektivs Biko e.V. und der @rosaluxstiftung Thüringen 😘
#bookstodon #linke #erfurt #buch #lesen #demokratie #staat #parlamentarismus #buchvorstellung #agnoli #johannesagnoli
-
#Parlamentarismus #Genderverbot #Polizeistaat vs. lebendige #zivilgesellschaft
Eine #Diskussion, die in den #Schulunterricht gehört:
👇
Wer kann es uns verbieten, die Begriffe #Veggieburger #Veggieschnitzel #Tofuburger #Tofschnitzel zu nutzen?#Kulturkampf Un nu?
Wie kann es sein, dass Dobrindt und Reiche Ministerämter begleiden? Krankheit des Geistes: #Trumpismus
-
#Parlamentarismus #Genderverbot #Polizeistaat vs. lebendige #zivilgesellschaft
Eine #Diskussion, die in den #Schulunterricht gehört:
👇
Wer kann es uns verbieten, die Begriffe #Veggieburger #Veggieschnitzel #Tofuburger #Tofschnitzel zu nutzen?#Kulturkampf Un nu?
Wie kann es sein, dass Dobrindt und Reiche Ministerämter begleiden? Krankheit des Geistes: #Trumpismus
-
Als #Vegetarier , Christ & Demokrat stehe ich ein für #Mitweltschutz und eine Kultur des #Dialog. Ich hoffe sehr, dass sich unser gewähltes #Europaparlament nicht mit Beschlüssen zur #Sprachpolizei gegen #Pflanzenkost & zur #Chatkontrolle blamiert. Die großartige Idee von #Europa ist für solche Blamagen zu schade. #EU #Parlamentarismus #Kultur #Demokratie
-
… Daraus ergeben sich eine Menge Fragen zu linker politischer Organisierung, inner- wie außerparlamentarisch. Am 13.10. ist Michael Hewener in Erfurt, um sein Buch »Johannes Agnoli oder: Subversion als Wissenschaft« vorzustellen und dessen Theorie & ihre Bedeutung für die Gegenwart zu diskutieren. Veranstaltet von Bildungskollektiv Biko e.V. und @rosaluxstiftung Thüringen – for free: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/BRFUU/johannes-agnoli-subversion-als-wissenschaft /2/
#erfurt #kapitalismus #parlamentarismus #politikwissenschaft #buch #lesen #agnoli
-
Marx ein Verfassungsfeind? So das Verwaltungsgericht Hamburg. Hä und das, obwohl Demokratie für ihn „das aufgelöste Rätsel aller Verfassungen“ ist? Bruno Leipold kommentiert im @verfassungsblog: https://verfassungsblog.de/marx-grundgesetz. Und wir schicken unsere Neuerscheinung »Marx als Demokrat« als Arbeitsexemplar ans Gericht 👋 Unbedingter #lesetipp: https://dietzberlin.de/marx-als-demokrat-oder-das-ende-der-politik
#marx #karlmarx #demokratie #parlamentarismus #kapital #kapitalismus #freiheit #gleichheit #buchtipp #neuerscheinung2025 #mustread
-
Im Namen der Demokratie wird Herrschaft ausgeübt und zurückgewiesen. Diese Ambivalenz vollzieht — historisch wie theoretisch — kein Geringerer nach als: Marx ❤️ Nehmt ihn mit in eure Ferien: https://dietzberlin.de/produkt/marx-als-demokrat-oder-das-ende-der-politik
#karlmarx #marx #demokratie #parlamentarismus #freiheit #gleichheit #privateigentum #lesetipp #buchtipp #buch #lesen #sachbuch #politik #geschichte #bookstodon #neuebücher #neuerscheinung2025
-
Marx brachte die Ambivalenz von Demokratie auf den Punkt: In ihrem Namen wird Herrschaft ausgeübt und zurückgewiesen. Über Demokratie und Totalitätskritik, den Kampf um demokratische Allgemeinheit, Vernunftsnormen als Alltagsreligion und das Ende der Politik: https://dietzberlin.de/produkt/marx-als-demokrat-oder-das-ende-der-politik
#demokratie #marx #karlmarx #freiheit #gleichheit #herrschaft #parlamentarismus #politik #bookstodon #lesetipp #buchtipp #neuebücher #neuesbuch #sachbuch #neuerscheinung
-
Das Buch mit 192 Seiten ist jetzt im Buchhandel bestellbar und natürlich bei uns im Shop: https://dietzberlin.de/marx-als-demokrat
#Pressefreiheit #Bonapartismus #Parlamentarismus #Kommunismus #Emanzipation #Autonomie
5/5 -
Bitte genau lesen: Ich kritisiere die #Gleichschaltung der gewählten Abgeordneten des deutschen #Bundestag. Katherina #Reiche gab 2015 ihr Mandat als #MdB auf & wurde fossile Energie - #Lobbyistin. Das ist genau die Art von „preußischer“ #Konkurrenzdemokratie , die mir Sorgen macht. Vgl. auch Ex-Kanzler und Ex-MdB Gerhard #Schröder (SPD) & #Gazprom. So sollte es nicht weitergehen, meine ich. #Fossilismus vs. #Parlamentarismus
-
📢 HEUTE 19:30 in Berlin-Kreuzberg: Michael Hewener — Herausgeber von »Johannes Agnoli oder Subversion als Wissenschaft« — stellt #Agnoli vor, einen der bedeutendsten Kritiker des liberalen Verfassungsstaats und des Parlamentarismus. For free im Buchladen Müßiggang, Oranienstr. 14a. Kommense rum ❤️
#johannesagnoli #staat #demokratie #parlamentarismus #parteien #politikwissenschaft #kapitalismus #anarchismus #kommunismus #linketheorie #staatstheorie #daskapital #marx #akkumulation
-
Genau das, @birckenbachf.bsky.social
Wenn der #Bundestag sich von Parteichefs & #Exekutive dominieren lässt, brauchen wir keine 630 Abgeordneten. Und wenn die Ausschüsse & sogar Kontroll(!)Gremien nicht wirklich von den MdB gewählt, sondern von Parteichefs ernannt werden, dann hätte die #AfD Anrechte. Ich halte den Niedergang des deutschen #Parlamentarismus seit 1961 für bedenklich & #Grundgesetz -widrig. Wenn #Kiesewetter „abgestraft“ wird, wäre das fatal. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
-
Last call for #Berlin 😍 Heute 19:30 geht’s los im Museum des Kapitalismus, Köpenicker Str. 172: Lesung & Diskussion mit dem Hrsg. Michael Hewener zu seinem Buch »Johannes Agnoli oder: Subversion als Wissenschaft«. Das Beste: Eintritt frei || https://museumdeskapitalismus.de/johannes-agnoli-oder-subversion-als-wissenschaft
#johannesagnoli #agnoli #staat #demokratie #parlamentarismus #parteien #politikwissenschaft #kapitalismus #anarchismus #kommunismus #linketheorie #staatstheorie #daskapital #marx #akkumulation
-
Berlinas, Donnerstag Abend schon was vor? Wir legen euch ans Herz: 19:30 Uhr ins Museum des Kapitalismus und von Michael Hewener erfahren (und mit ihm diskutieren), was Johannes Agnoli mit seinem ganzen Unbehagen am Staat zur Gegenwart beizutragen hat 🧨 Eintritt frei: https://museumdeskapitalismus.de/johannes-agnoli-oder-subversion-als-wissenschaft
#demokratie #parlamentarismus #staat #partei #linke #linketheorie #johannesagnoli #agnoli #autonom #antiautoritär #kommunismus #anarchismus #kapital #marx #kapitalismus #politikwissenschaft
-
Von #Agnoli lernen: Antworten auf seine Einwände gegen einen einfachen sozialstaatlichen Reformismus, gegen die Parteiform und gegen eine naive parlamentarische Strategie finden. Das gilt v.a. für eine Linke, wenn sie nicht im politischen Prozess als staatstragender Akteur enden möchte. Lesetipp: https://dietzberlin.de/produkt/johannes-agnoli-oder-subversion-als-wissenschaft
#johannesagnoli #partei #staat #demokratie #parlamentarismus #dielinke #kapitalismus #sozialstaat
-
„Keine Freiheit für den, der von ihr Gebrauch macht“, fasste Sebastian Haffner 1967 Johannes Agnolis Analyse der Herrschaftstechniken gegenüber ›Subversiven‹ zusammen. Einen Auszug aus dem neuen Agnoli-Buch von Michael Hewener lest ihr bei @jungle_world im Abo: https://jungle.world/artikel/2025/13/zum-100-geburtstag-johannes-agnoli-oder-subversion-als-wissenschaft
#agnoli #johannesagnoli #demokratie #staat #herrschaft #parlamentarismus #bundesrepublik #daskapital #kapitalismus #politikwissenschaft #staatstheorie
-
@[email protected] @[email protected] @[email protected]
Welche Aussage von Klöckner? Ausgangspunkt war Merz 🤷
#CDU #CSU ist nicht toll, aber die wollen zumindest nicht aus der #EU und dem #Euro und #Demokratie und #Parlamentarismus komplett abschaffen.
Die #FckAfD hat dafür nur Verachtung. Man schaue sich mal eine #Bundestagssitzung des neuen #Bundestag mit nun 20% #AfD an... 🤷🤦🤮🤮🤮 -
#lbm25 Um 12:30 stellt Michael Hewener euch »Johannes Agnoli oder: Subversion als Wissenschaft« vor > Forum Sachbuch, Halle 5 E700. Agnolis kritische Perspektive machen seine Arbeiten zu parlamentarischer Demokratie in Zeiten von Krise, Autoritarismus und faschistischer Gefahr so aktuell. Hin da!
#lbm2025 #leipzigerbuchmesse #johannesagnoli #demokratie #agnoli #parlamentarismus #staat #faschismus #bundesrepublik #buchvorstellung #lesung
-
#lbm25 Freut euch auf morgen: Sa 12:30 ist Michael Hewener auf der Leipziger Buchmesse, Hrsg. von »Johannes Agnoli oder: Subversion als Wissenschaft«. Er gibt Einblick in das Leben des wichtigen Politologen und erklärt, was an Agnolis Werk bis heute Gültigkeit hat 🔥 Wird gut > Halle 5 E700. Wir sehen uns hoffentlich 😘
#johannesagnoli #demokratie #staat #kapitalismus #parlamentarismus #daskapital #faschismus #politikwissenschaft #leipzigerbuchmesse #sachbuch
-
Jetzt jammernse wegen der der gewonnen Direktwahl ohne das man dann ein Mandat im Bundestag bekommen hat
Gerade habe ich diesen Beitrag gelesen und musste schmunzeln, zeigt das doch das die Wahlrechtsreform auf der einen Seite zwar Probleme löst, auf der anderen Seite dann aber neue Probleme schafft. Ich bin gespannt wie man das löst ohne das das Bundesverfassungsgericht es wieder einkassiert. Möglichkeiten gäbe es ja verschiedene.#Staat #System #Parlamentarismus #Wahlen #Erststimme #Zweitstimme #Mandate #2025-03-07
-
Bundestagswahl: Auf dem Weg in ein neues Reich?
Das Land driftet langsam in die Hände der extremen Rechten ab und wiederholt die Schritte, die Adolf Hitler an die Macht gebracht haben
Wenn man heutzutage mit deutschen #Antifaschisten oder #Anarchisten spricht, überkommt einen ein gewisses Gefühl der Verzweiflung. Die Wahlen von 2025 wurden stark beeinflusst von der Agenda der extremen Rechten – #Migration, #Sozialleistungen und „#Frieden“ mit #Russland. Nur wenige Politiker versuchten tatsächlich, dieser Diskussion politische Inhalte zu verleihen. Die regierenden #Sozialdemokraten (SPD) schienen zu versuchen, sich weiter nach rechts und weg von jeglicher sozialdemokratischer Politik zu bewegen. Trotz all dieser Bemühungen verlor Olaf #Scholz gegen seinen Gegenkandidaten von der Christlich Demokratischen Union (CDU), Friedrich #Merz, einem reichen Bankier, #Merkels ehemaligem Stellvertreter und baldigem neuen #Bundeskanzler Deutschlands. Die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) ist nun die zweitgrößte Partei.
Wenige Tage vor dem Wahlsieg sagte Merz in seiner Rede in #München: „Es gibt kein ‚links‘ mehr in Deutschland. Wir regieren jetzt.“ Und obwohl die #CDU die #AfD wahrscheinlich nicht in die Regierung aufnehmen wird, wird die politische Richtung der neuen Regierung dem Wind des #Rechtspopulismus folgen. Und obwohl Merz „Unabhängigkeit“ von #Washington versprach, ist die deutsche #Wirtschaft nach wie vor stark vom Handel mit den USA abhängig, und die Regierung wird zögern, sich #Trump entgegenzustellen.
Die reaktionäre Politik der SPD/#Grünen/#FDP-#Koalition hat bereits in großen progressiven Zeitungen für Schlagzeilen gesorgt. Unter einem SPD-Kanzler schloss Deutschland seine Grenzen für #Schengen und kontrolliert nun die Einreisen auf dem Landweg. Die #Abschiebung von #Migranten und die #Unterdrückung ihrer Unterstützer und #Umweltaktivisten erreichten neue Höhen. Und in Zusammenarbeit mit autoritären Staaten setzte die deutsche #Polizei die Unterdrückung antifaschistischer und antiautoritärer Bewegungen fort. All dies geschah in dem Versuch, den Informationsraum von der extremen Rechten zu erobern. Es grenzt an ein Wunder, dass die #Koalition zerbrach, bevor ein neues #Sicherheitsgesetz verabschiedet wurde, das einen neuen Tiefpunkt für die Freiheiten der im Land lebenden Bürger und Nicht-Bürger bedeutet hätte.
Es ist ganz klar, dass sich all dies unter Merz noch ausweiten wird. Versuche rechter Politiker, eine neue starke Persönlichkeit in der EU zu werden, sind jedoch systematisch gescheitert. Macrons Machtspielchen machten ihn zu einem Meme unter den politischen Eliten und zu einer sehr verhassten Persönlichkeit unter den einfachen Menschen in #Frankreich. Wenn Merz versucht, den #Sozialstaat zu zerstören, kann er sehr schnell zum #Macron Deutschlands werden. Und genau wie Macron kann der neue Kanzler den Weg für den Aufstieg der extremen Rechten ebnen. Die verzweifelten Versuche der CDU, unter dem Druck der extremen Rechten relevant zu bleiben, bergen nicht nur die Gefahr einer Zusammenarbeit mit der AfD, sondern auch, dass sich die Regierungsparteien weiter in das Lager der extremen Rechten bewegen.
Das Fehlen einer konsolidierten Reaktion auf den Aufstieg des #Faschismus in #Deutschland wiederholt das Szenario der Vergangenheit, bei dem politische Parteien der extremen Rechten direkt in die Hände spielen. Angesichts dieser Erkenntnis haben die fortschrittlichen Kräfte und die gemäßigte Linke keine Strategie, um mit der aktuellen Situation umzugehen. Der starke Glaube an die repräsentative #Demokratie droht die fortschrittlichen zu zerstören, während die von der Stellvertreterarbeit der NGOs gelähmte #Graswurzelbewegung zu wenig politische Macht zu haben scheint, um Veränderungen herbeizuführen.
Die hoffnungsvolle Stimmung, die durch die Erfolge der Linkspartei entstanden ist, kann sehr schnell vergiftet werden, wenn man bedenkt, dass es in der Partei viele reaktionäre Kräfte gibt, die beispielsweise eine Unterstützung der #Ukraine zugunsten einer weiteren Zusammenarbeit mit #Putin verhindern würden.
Sicher ist jedoch, dass die kommenden Zeiten einen starken Druck auf alle progressiven Kräfte in Deutschland ausüben werden. Es ist unklar, ob die Linke und die Anarchisten für diese Herausforderung bereit sind.
Autor: Nikita Ivansky in "German elections: On the way to a new Reich?", 26. Februar
Via: Bundestagswahl: Auf dem Weg in ein neues Reich?
#Parlamentarismus #Anarchismus #Linke #Wahlen #Bundestagswahl #Kommentar #Analyse #NoAfD #Antifa
-
100 Jahre #JohannesAgnoli ⭐️ Was seine Staats- und Parlamentarismuskritik so stark macht: die richtigen Fragen stellen und die Kritik radikal vom politischen Problem aus denken. Dazu Felix Klopotek auf @ndaktuell lesen: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189248.jahre-johannes-agnoli-die-richtigen-fragen.html. Dann reingehen: https://dietzberlin.de/produkt/johannes-agnoli-oder-subversion-als-wissenschaft
#agnoli #staat #demokratie #parlamentarismus #faschismus #politikwissenschaft #parteien
-
Frankreich nach der Wahl - Historikerin: Franzosen werden lernen, Kompromisse zu machen
Nach der Parlamentswahl werde die Regierungsbildung lange dauern, so Historikerin Miard-Delacroix. Frankreich sei es nicht gewohnt, Koalitionen zu bilden.#Parlamenstwahl #FRANKREICH #Regierungsbildung #Koalition #Kompromisse #Parlamentarismus
Parlamentswahl: Franzosen werden Kompromisse machen müssen -
@diekehrseite
Ja die #EUWahl ist sehr wichtig! Wobei ich davon ausgehe, dass sich in diesen totalitären Tendenzen schlicht eine der zentralen Schwachstellen des demokratischen #Parlamentarismus zeigt. Meines Erachtens wird es Zeit über eine Weiterentwicklung der demokratischen Systeme zu sprechen, um sie mittel- bis langfristig zu retten.
#Rechtsruck #Populismus #DemokratieAbbau #TotalitäreTendenzenWichtige Akteur*innen hier sind z.B. @edri @MehrDemokratie @fragdenstaat @a_watch @noybeu u.a.
-
Es soll von Räten schweigen, wer nicht vom #Klassenkampf reden mag. Eine Erinnerung an die #Rätebewegung, die kein Gimmick des #Parlamentarismus sein wollte, sondern die Führung der #Gesellschaft für sich beanspruchte. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177667.alle-macht-den-raeten-tat-und-rat.html
-
Filmtipp zum Wochenende:
"'Die Unbeugsamen' erzählt die #Geschichte der #Frauen der Bonner Republik, die #Politik nicht allein den Männern überlassen wollten und mutig und selbstbewusst gegen Vorurteile ankämpften."
https://www.zdf.de/dokumentation/dokumentation-sonstige/die-unbeugsamen-104.html @ZDF #Parlamentarismus #Nachkriegsgeschichte #Männer #Diskriminierung #Gleichstellung
-
SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
-
SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
-
SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
-
SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
-
#Connemann "Das Los ist keine #Demokratie". Es gibt viele Möglichkeiten zur demokratischen Mitbestimmung, #Parlamentarismus ist nur eine davon. Oder sind #Volksentscheide oder #Bürgerräte, wie sie in manchen Städten veranstaltet wurden, undemokratisch? #hartaberfair
-
Gedanken | Leben wir in einer Scheindemokratie?
Gerade habe ich diesen Beitrag (MP3) vom Deutschlandfunk gehört und bin ein wenig unschlüssig. Nein ich denke nicht das wir in einer Scheindemokratie leben. Wir leben in einer kapitalistisch orientierten Parlamentarischen Demokratie ohne klare Trennung zwischen Staat und Kapital. Dementsprechend sehe ich durchaus das die Menschen Einfluss auf politische Entscheidungen haben, dieser Einfluss aber auf der anderen Seite durch die Interessen des Kapitals sehr oft stark beschnitten wird oder gar verpufft. Ja es gab schon manches das durchgesetzt wurde, aber wie viel von dem was die Menschen wollten und wollen wurde genau so umgesetzt bzw. durchgesetzt? Wie viel wurde dabei 'angepasst' um den Interessen von Wirtschaft und Kapital entgegen zu kommen bzw. nicht zu stark zu stören? Um es kurz zu machen, wer profitiert am meisten von der Politik die auf den verschiedenen Ebenen gemacht wird? Und das einmal unabhängig davon wer gerade in unserem System 'An der Macht' ist betrachtet.
Ich will dabei nicht verhehlen das ich auch wenn ich nicht denke das wir in einer Scheindemokratie leben das aktuelle System für einen grundsätzlich falschen Ansatz halte. Aber wenn ich mir so betrachte was in Vergangenheit geschehen ist und Gegenwart so geschieht bzw. auch nicht geschieht, fiele es mir sehr schwer zu einen anderen Schluss zu kommen.
Tags: #Gedanken #Scheindemokratie #Deutschland #Staat #System #Kapitalismus #Parlamentarismus #Parteien #Meinung #Ravenbird #2022-04-12