#antwort — Public Fediverse posts

Ausbau der Bahninfrastruktur mit Deutschlands Nachbarstaaten #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zu Staatsverträgen, Regierungsabkommen und Ressortvereinbarungen zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten zum Ausbau der Bahninfrastruktur äußert sich die Regierung auf Nachfrage der Grünen. https://www.bundestag.de/1210994

Korridorsanierung der Bahnstrecke Lehrte-Berlin #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Für die Korridorsanierung der Bahnstrecke Lehrte-Berlin wird laut Bundesregierung zurzeit eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchgeführt, deren Ergebnisse noch ausstehen. https://www.bundestag.de/1210992

Planungsstand bei der Freiburger Güterumgehungsbahn #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen über Planfeststellungsabschnitte der Freiburger Güterumgehungsbahn, für die derzeit eine Finanzierung vorliegt. https://www.bundestag.de/1210990

Regierung informiert über im Bau befindliche Bahnprojekte #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Über den Stand verschiedener in Bau befindlicher Bahnprojekte informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1210988

Ausschreibungsprozess zur Entwurfsplanung der Marschbahn #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort auf eine Nachfrage der Grünen zum Planungsstand von 27 angefragten Bahnprojekten mit abgeschlossener Vorplanung. https://www.bundestag.de/1210986

Sonderprüfung zu Vorgängen am CISPA Helmholtz-Zentrum #Forschung #Antwort #Bundestag Eine unabhängige Sonderprüfung soll untersuchen, inwieweit am CISPA Helmholtz-Zentrum für Forschungssicherheit Information nach China abgeflossen sind. Dies antwortet die Regierung auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1210984

Überprüfung externer Berater auf mögliche MfS-Vergangenheit #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Eine etwaige Überprüfungspraxis für von Bundesbehörden beauftragte oder finanzierte Berater auf eine mögliche MfS-Vergangenheit ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1210974

Regierung: Keine explizit ostdeutschen Demokratie-Programme #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant keine explizit ostdeutsche Programmförderung im Rahmen von "Demokratie leben!", wie sie in einer Antwort ausführt. https://www.bundestag.de/1210972

3,35 Millionen Binnenvertriebene in Somalia #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Lage der Binnenvertriebenen und der Flüchtlinge in den Nachbarländern Somalias berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1210970

Gefährdungslage für Rüstungsunternehmen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Gefährdungslage von Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft in Deutschland äußert sich die Budnesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1210968

Deutsche Hilfen zur Bekämpfung von Ebola in der DR Kongo #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über den Ebola-Ausbruch im Osten der DR-Kongo und ihre Hilfen zur Bekämpfung der Pandemie gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft. https://www.bundestag.de/1210966

915.840 in Deutschland zur Jahresmitte aufhältige Syrer #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben sich ausweislich des Ausländerzentralregisters laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage 915.840 syrische Staatsangehörige in Deutschland aufgehalten https://www.bundestag.de/1210956

Hürden für die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Mit der Weiterentwicklung des Präventionsgesetzes sollen Krankheiten frühzeitig verhindert, die Gesundheit der Bevölkerung gefördert und die gesundheitliche Chancengleichheit verbessert werden. https://www.bundestag.de/1210954

Förderung beruflicher Weiterbildung #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Förderung beruflicher Weiterbildung ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1210876

Keine Details zu Vergesellschaftungsverbot #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Zu möglichen Einflüssen von Wirtschaftsverbänden und Ländern auf das geplante Vergesellschaftungsverbot macht die Bundesregierung keine näheren Angaben. https://www.bundestag.de/1210802

Verjährte Ordnungsgelder führen zu Einnahmeausfällen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Dem Staat sind 2025 wegen verjährter Ordnungsgeldforderungen nach Paragraf 335 des Handelsgesetzbuchs (HGB) des Bundesamtes für Justiz rund 23 Millionen Euro entgangen. https://www.bundestag.de/1210800

Baukostensenkung ist zentrales Anliegen der Regierung #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage die Senkung der Baukosten als eines ihrer zentralen Anliegen bezeichnet. https://www.bundestag.de/1210798

Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft zu endgültigen Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel. https://www.bundestag.de/1210752

Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft zu endgültigen Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel. https://www.bundestag.de/1210752

Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft zu endgültigen Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel. https://www.bundestag.de/1210752

Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft zu endgültigen Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel. https://www.bundestag.de/1210752

Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft zu endgültigen Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel. https://www.bundestag.de/1210752

Kosten für das Netzengpassmanagement 2024 und 2025 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Gesamtkosten für das gesamte Netzengpassmanagement in Deutschland sind 2025 im Vergleich zum Vorjahr um rund vier Prozent gestiegen. https://www.bundestag.de/1210750

Kosten für das Netzengpassmanagement 2024 und 2025 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Gesamtkosten für das gesamte Netzengpassmanagement in Deutschland sind 2025 im Vergleich zum Vorjahr um rund vier Prozent gestiegen. https://www.bundestag.de/1210750

Kosten für das Netzengpassmanagement 2024 und 2025 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Gesamtkosten für das gesamte Netzengpassmanagement in Deutschland sind 2025 im Vergleich zum Vorjahr um rund vier Prozent gestiegen. https://www.bundestag.de/1210750

Kosten für das Netzengpassmanagement 2024 und 2025 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Gesamtkosten für das gesamte Netzengpassmanagement in Deutschland sind 2025 im Vergleich zum Vorjahr um rund vier Prozent gestiegen. https://www.bundestag.de/1210750

Kosten für das Netzengpassmanagement 2024 und 2025 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Gesamtkosten für das gesamte Netzengpassmanagement in Deutschland sind 2025 im Vergleich zum Vorjahr um rund vier Prozent gestiegen. https://www.bundestag.de/1210750

Kaum Daten zu Diskriminierung Schwarzer Geflüchteter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) verfügt über keine spezifischen Daten zu Diskriminierungserfahrungen Schwarzer Geflüchteter, heißt es in einer Regierungsantwort. https://www.bundestag.de/1210748

Kaum Daten zu Diskriminierung Schwarzer Geflüchteter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) verfügt über keine spezifischen Daten zu Diskriminierungserfahrungen Schwarzer Geflüchteter, heißt es in einer Regierungsantwort. https://www.bundestag.de/1210748

Kaum Daten zu Diskriminierung Schwarzer Geflüchteter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) verfügt über keine spezifischen Daten zu Diskriminierungserfahrungen Schwarzer Geflüchteter, heißt es in einer Regierungsantwort. https://www.bundestag.de/1210748

Kaum Daten zu Diskriminierung Schwarzer Geflüchteter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) verfügt über keine spezifischen Daten zu Diskriminierungserfahrungen Schwarzer Geflüchteter, heißt es in einer Regierungsantwort. https://www.bundestag.de/1210748

Kaum Daten zu Diskriminierung Schwarzer Geflüchteter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) verfügt über keine spezifischen Daten zu Diskriminierungserfahrungen Schwarzer Geflüchteter, heißt es in einer Regierungsantwort. https://www.bundestag.de/1210748

Social-Media-Kanäle des Auswärtigen Amtes #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die vom Auswärtigen Amt betriebenen Social-Media-Kanäle informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1210746

Social-Media-Kanäle des Auswärtigen Amtes #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die vom Auswärtigen Amt betriebenen Social-Media-Kanäle informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1210746

Social-Media-Kanäle des Auswärtigen Amtes #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die vom Auswärtigen Amt betriebenen Social-Media-Kanäle informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1210746

Social-Media-Kanäle des Auswärtigen Amtes #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die vom Auswärtigen Amt betriebenen Social-Media-Kanäle informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1210746

Social-Media-Kanäle des Auswärtigen Amtes #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die vom Auswärtigen Amt betriebenen Social-Media-Kanäle informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1210746

Abhängigkeit des deutschen Arbeitsmarkts von China #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenem Bekunden keine amtlichen statistischen Daten zu der Frage vor, wie viele Arbeitsplätze in Deutschland direkt oder indirekt von China abhängig sind. https://www.bundestag.de/1210744

Abhängigkeit des deutschen Arbeitsmarkts von China #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenem Bekunden keine amtlichen statistischen Daten zu der Frage vor, wie viele Arbeitsplätze in Deutschland direkt oder indirekt von China abhängig sind. https://www.bundestag.de/1210744

Abhängigkeit des deutschen Arbeitsmarkts von China #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenem Bekunden keine amtlichen statistischen Daten zu der Frage vor, wie viele Arbeitsplätze in Deutschland direkt oder indirekt von China abhängig sind. https://www.bundestag.de/1210744

Abhängigkeit des deutschen Arbeitsmarkts von China #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenem Bekunden keine amtlichen statistischen Daten zu der Frage vor, wie viele Arbeitsplätze in Deutschland direkt oder indirekt von China abhängig sind. https://www.bundestag.de/1210744

Abhängigkeit des deutschen Arbeitsmarkts von China #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenem Bekunden keine amtlichen statistischen Daten zu der Frage vor, wie viele Arbeitsplätze in Deutschland direkt oder indirekt von China abhängig sind. https://www.bundestag.de/1210744

Noch keine Finanzierungsdetails zum Rahmenprogramm AgoraEU #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zum Budget des geplanten Rahmenprogramms AgoraEU machen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1210742

Noch keine Finanzierungsdetails zum Rahmenprogramm AgoraEU #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zum Budget des geplanten Rahmenprogramms AgoraEU machen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1210742

Noch keine Finanzierungsdetails zum Rahmenprogramm AgoraEU #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zum Budget des geplanten Rahmenprogramms AgoraEU machen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1210742

Noch keine Finanzierungsdetails zum Rahmenprogramm AgoraEU #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zum Budget des geplanten Rahmenprogramms AgoraEU machen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1210742

Noch keine Finanzierungsdetails zum Rahmenprogramm AgoraEU #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zum Budget des geplanten Rahmenprogramms AgoraEU machen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1210742

Unerlaubte Einreisen im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 24.829 Fälle unerlaubter Einreise festgestellt worden. https://www.bundestag.de/1210730

Unerlaubte Einreisen im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 24.829 Fälle unerlaubter Einreise festgestellt worden. https://www.bundestag.de/1210730

Unerlaubte Einreisen im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 24.829 Fälle unerlaubter Einreise festgestellt worden. https://www.bundestag.de/1210730