#antwort — Public Fediverse posts

Beschaffung sicherheitsrelevanter Güter #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Verfahren zur Erkennung und zum Ausschluss verdeckter Kommunikationsfähigkeiten bei der Beschaffung sicherheitsrelevanter Güter sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178478

Cloudbasierte Kommunikationsdienste aus Drittstaaten #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Risiken beim Einsatz cloudbasierter Kommunikations- und Kollaborationsdienste aus Drittstaaten in der öffentlichen Verwaltung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178476

Reiseausweise für Flüchtlinge #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende März 2026 sind im Ausländerzentralregister (AZR) laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage 740.594 Reiseausweise für Flüchtlinge erfasst gewesen, die ab dem Jahr 2011 ausgestellt wurden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178400

Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2026 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178398

Bundesregierung äußert sich zur PFAS-Regulierung #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Das in der EU geplante PFAS-Beschränkungsverfahren befindet sich noch in der fachlichen Bewertung. Laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage soll diese noch bis Ende 2026 andauern. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178396

Aufarbeitung der argentinischen Militärdiktatur #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu Akten über die argentinische Militärdiktatur vor 50 Jahren verweist die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage auf öffentlich zugängliche Archive. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178394

Bundesregierung verteidigt ihr Klimaschutzprogramm #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hält ihr Klimaschutzprogramm für ausreichend, um die deutschen Klimaziele zu erreichen, wie aus einer Antwort auf Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178326

Bundesregierung zu Speicherung und Export von CO2 #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Dauer für die Erschließung von Kohlendioxid-Speichern in Deutschland schätzt die Bundesregierung auf acht bis zehn Jahre, wie aus ihrer Antwort auf eine Anfrage der AfD hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178324

Aussagekraft von Patentanmeldungen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Zahl von Patentanmeldungen allein reicht nicht aus, um Rückschlüsse auf die Innovationskraft einer Volkswirtschaft zu ziehen, heißt es in einer Regierungsantwort. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178322

Kosten von Mehrwertsteuer-Befreiung bei Lebensmitteln #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Eine Befreiung von Brot und Getreideprodukten von der Umsatzsteuer würde den Fiskus 2,7 Milliarden Euro pro Jahr an Steuereinnahmen kosten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178320

Angaben zu Befreiung von Grunderwerbsteuer #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag In den Jahren 2021 bis 2025 fanden 49.106 Grundstückserwerbe durch Ehegatten oder Lebenspartner des Veräußerers statt und waren somit von der Grunderwerbsteuer befreit. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178318

Fußverkehrsstrategie: Bisher ein Förderprojekt bewilligt #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Seit der Verabschiedung der Fußverkehrsstrategie des Bundes im Februar 2025 konnte laut Bundesregierung im Rahmen der Förderinitiative Fußverkehr bisher ein Förderprojekt bewilligt werden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178210

Monitoring der Bundesnetzagentur beruht auf EU-Vorgaben #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung will einen Vorschlag zum Bürokratieabbau nicht umsetzen: Der Monitoringbericht der Bundesnetzagentur folge europarechtlichen Vorgaben, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178208

Gasimporte über LNG-Terminals #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Zehn Prozent der Gaseinfuhren erfolgen über vier deutsche LNG-Terminals an der Nord- und Ostsee, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178206

Zusammenarbeit staatlicher russischer Stellen mit REOK #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um eine Zusammenarbeit staatlicher russischer Stellen mit der Russisch-Eurasischen Organisierten Kriminalität (REOK) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178188

Papierverbrauch in Bundesbehörden nicht systematisch erfasst #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erhebt den Papierverbrauch der Bundesbehörden nach eigenen Angaben weiterhin nicht systematisch. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178186

Keine Details zu Bundes-Software aus Sicherheitsgründen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hält Details zu eingesetzter Software im Bund aus Gründen der Cybersicherheit geheim. Das geht aus ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178184

Rekrutierung Minderjähriger durch OK-Strukturen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Rekrutierung Minderjähriger durch Strukturen der Organisierten Kriminalität (OK) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178150

Afghanische Staatsbürger aus den Aufnahmeverfahren #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl der in Pakistan oder Afghanistan befindlichen afghanischen Staatsbürger, die eine deutsche Aufnahmezusage erhalten hatten, ist Thema der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178148

Datenerfassung bei Installation von Photovoltaikanlagen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung umzusetzen: Das Verfahren zur Anmeldung von Photovoltaik-Anlagen soll erhalten bleiben. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178146

Keine Listen zu nicht-tarifären Handelshemmnissen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Über den Umgang mit nicht-tarifären Handelshemmnissen gegenüber internationalen Handelspartnern berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178144

Regierung beantwortet Anfrage zu Klimarisiken für Banken #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Finanzinstitute die jeweils für sie relevanten Risiken adäquat in ihrem Risikomanagement berücksichtigen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178142

Sperrung der Donnerschleuse bei Mölln am Elbe-Lübeck-Kanal #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zu Maßnahmen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes am Elbe-Lübeck-Kanal äußert sich die Bundesregierung auf Anfrage der AfD. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178108

Spedition nicht als kritische Infrastruktur registriert #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Details zur Übernahme der Zippel Spedition Hamburg durch Cosco kann die Bundesregierung öffentlich nicht mitteilen, schreibt sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178106

Trennung von Transferleistungen und Qualifizierungsgeld #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant keine Reform der Transferleistungen mit dem Ziel der Verzahnung mit dem Qualifizierungsgeld, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage erläutert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178104

Trennung von Transferleistungen und Qualifizierungsgeld #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant keine Reform der Transferleistungen mit dem Ziel der Verzahnung mit dem Qualifizierungsgeld, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage erläutert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178104

Trennung von Transferleistungen und Qualifizierungsgeld #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant keine Reform der Transferleistungen mit dem Ziel der Verzahnung mit dem Qualifizierungsgeld, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage erläutert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178104

Trennung von Transferleistungen und Qualifizierungsgeld #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant keine Reform der Transferleistungen mit dem Ziel der Verzahnung mit dem Qualifizierungsgeld, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage erläutert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178104

Trennung von Transferleistungen und Qualifizierungsgeld #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant keine Reform der Transferleistungen mit dem Ziel der Verzahnung mit dem Qualifizierungsgeld, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage erläutert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178104

Bundesregierung zur geplanten Gasförderung vor Borkum #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Laut einer Regierungsantwort auf Linken-Anfrage plant der niederländische Konzern One-Dyas, 650 Meter vom Naturschutzgebiet "Borkum Riffgrund" entfernt eine Förderplattform zu bauen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177882

Freiwilligkeit bei Camps und Freizeiten der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Einen Überblick über Camps und Freizeiten der Bundeswehr zwischen 2023 und 2025 gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177880

Rolle des Transatlantik-Koordinators #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Ausübung des Amtes als Transatlantik-Koordinator neben demjenigen als Mitglied des Bundestages entspricht aus Sicht der Bundesregierung "der gelebten Praxis und hat sich bewährt". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177856

Bundesregierung äußert sich zu Schutz und Ausbau der Oder #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Bis Ende 2026 ist laut einer Regierungsantwort auf Anfrage der Grünen die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im SUP-Verfahren der Stromregelung beim Ausbau der Oder vorgesehen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177794

Begriff "DigitalCenter" dient als Arbeitstitel #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Bei dem Begriff "DigitalCenter" handelt es sich um einen Arbeitstitel für den Beginn einer Zusammenarbeit verschiedener Arbeitseinheiten und Dienstleister. Das antwortet die Regierung auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177792

Verhandlungen über neuen "Pakt für den Rechtsstaat" #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Ein neuer "Pakt für den Rechtsstaat" mit den Ländern ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177736

Zusammenarbeit mit internationalen Ermittlungsbehörden #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zusammenarbeit mit internationalen Ermittlungsbehörden wie dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177734

Schleuserkriminalität als Einnahmequelle der OK #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Schleuserkriminalität als Einnahmequelle organisierter krimineller Netzwerke ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177732

Kenntnisse über das "Epstein-Netzwerk" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Kenntnisse über das "Epstein-Netzwerk" sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177730

Zahl von Tatverdächtigen ausgewählter Staatsangehörigkeiten #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um die Zahl von Tatverdächtigen bestimmter Staatsangehörigkeiten geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177688

Straftaten an Bahnhöfen im Thüringen im Jahr 2025 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der im Jahr 2025 an den Bahnhöfen der 25 bevölkerungsreichsten Städte Thüringens registrierten Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177686

Geschlechtsspezifische Verfolgung weiblicher Flüchtlinge #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl aufgrund geschlechtsspezifischer Verfolgung als Flüchtling anerkannter Antragstellerinnen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177684

Behandlungszentren für Erwachsene mit Behinderung #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Nach Angaben der Bundesregierung sind derzeit bundesweit 64 Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen in der Versorgung aktiv. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175156

KI-Assistenzsysteme im Gesundheitswesen befürwortet #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erkennt KI-Assistenzsysteme im Gesundheitswesen als potenziell wertvoll an, fordert aber strenge Auflagen für Evidenz, Transparenz und Aufsicht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175154

Verein "Zentrum - Die alternative Gewerkschaft" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen laut ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage keine Erkenntnisse über den Verein "Zentrum - Die alternative Gewerkschaft e. V." vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175060

Straftaten mit dem Angriffsziel "Gedenkstätte" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der Straftaten mit dem Angriffsziel "Gedenkstätte" in den Jahren 2024 und 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175058

Zahl der Tuberkulosefälle relativ stabil #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Im vergangenen Jahr sind in Deutschland 4.070 Fälle von Tuberkulose gemeldet worden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175056

#Neues vom #Ziegenblock

Was #Ziegen mit #Flugzeugen und #Korsika zu tun haben?

Die wissenschaftlich fundierte #Antwort findet ihr natürlich hier:

https://www.52w.de/zb/zugziegen-verschollen

#Spaß #Wissenschaft #Tiere #Alpen #Bayern

Zahl neuer Teilnehmer an Integrationskursen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl neuer Teilnehmer an Integrationskursen ist laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage von 363.466 im Jahr 2024 auf 307.030 im vergangenen Jahr gesunken. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174954

Rund 579 Milliarden Euro Gesundheitsausgaben #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Gesundheitsausgaben sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174952

Bundesregierung lehnt Vorschlag zu Zuwendungsprüfungen ab #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag des Roten Kreuzes zur reduzierten Prüfung von Zuwendungen ab https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174942