#antwort — Public Fediverse posts

Keine staatlichen Vorräte kritischer Rohstoffe #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Deutschland hält derzeit keine staatlichen oder im staatlichen Auftrag gehaltenen Vorräte kritischer oder strategischer Rohstoffe. Das antwortet die Bundesregierung auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1206216

Bund hält 0,6 Prozent an BioNTech #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Nach der Übernahme von CureVac durch BioNTech ist der Bund mit 0,6 Prozent an BioNTech beteiligt. Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen hat er nach eigenen Angaben nicht. https://www.bundestag.de/1206214

Keine aktuellen amtlichen Zahlen zu Ernährungsarmut #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Zur Zahl der von Ernährungsarmut betroffenen Menschen liegen der Bundesregierung keine aktuellen amtlichen Daten vor. Das antwortet sie auf Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1206212

Keine Erkenntnisse zu IT-Ausfall an Berliner Gerichten #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit dem Ausfall der IT-Systeme an Berliner Gerichten am 13. Juli 2026 auf die Zuständigkeit der Länder für den Betrieb dieser Systeme verwiesen. https://www.bundestag.de/1206204

BKA erhielt Fahndungshinweis erst nach Gewalttat von Stade #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über einen Hinweis der türkischen Behörden auf den mutmaßlichen Täter der Gewalttat von Stade geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1206202

39 Praxischecks in laufender Legislaturperiode durchgeführt #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Aktuell liegen keine Informationen zu Verzögerungen bei Maßnahmen der Modernisierungsagenda Bund mit längerer Umsetzungsdauer vor. Das schreibt die Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1206200

Bundesregierung kommentiert Treffen von Baku nicht #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu einem Treffen ehemaliger Spitzenpolitiker von CDU und SPD mit russischen Vertretern nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung. https://www.bundestag.de/1206198

Schutz von Telekommunikationsnetzen und -diensten #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Über Anforderungen zum Schutz von Telekommunikationsnetzen und -diensten vor Störungen und Risiken berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1206118

Keine Neuigkeiten bei Daten über Zuwendungen #Haushalt #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist bei Fragen der AfD zu maschinell auswertbaren Daten über Zuwendungen des Bundes auf bereits getätigte Aussagen. https://www.bundestag.de/1206116

Bundesregierung listet Übergaben von Förderbescheiden auf #Haushalt #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat Angaben zu öffentlich übergebenen Fördermittelbescheiden des Bundes im Zeitraum vom 1. Oktober 2025 bis zum 30. Juni 2026 vorgelegt. https://www.bundestag.de/1206114

Bundesregierung meldet Fortschritte beim Bürokratieabbau #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat seit November 2025 mehr als 40 Maßnahmen zum Bürokratierückbau beschlossen. Diese führten zu einer Entlastung von rund zehn Milliarden Euro, heißt es in einer Antwort. https://www.bundestag.de/1206112

Gesetzeslage zu Kindesentführungen nicht ausreichend #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung bewertet die aktuelle Gesetzeslage als nicht ausreichend, um gegen Kindesentführungen ins Ausland vorzugehen. Das antwortet sie auf Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1206100

Fehltage in der Bundesverwaltung #Innenpolitik #Antwort #Bundestag 2024 kamen Beschäftigte der unmittelbaren Bundesverwaltung im Durchschnitt auf 20,51 krankheitsbedingte Abwesenheitstage. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1206098

EuGH-Urteil ohne unmittelbare Folgen für Grunderwerbsteuer #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Das Urteil EuGH in der Rechtssache "Nova Iberomoldes" hat "keine unmittelbaren Auswirkungen" auf die deutsche Grunderwerbsteuer, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1206096

Abwanderung von Frauen aus strukturschwachen Regionen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Top 10 der Kreise und kreisfreien Städte mit dem größten Männerüberschuss liegen alle im Westen des Landes, wie aus einer Antwort der Regierung hervorgeht. https://www.bundestag.de/1206052

Verweis auf Auswertungen des BKA #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung beantwortet Fragen der AfD-Fraktion zur Kriminalitätsentwicklung im Wesentlichen mit dem Verweis auf abrufbare Auswertungen des Bundeskriminalamtes. https://www.bundestag.de/1206040

Wahl der Mitglieder zum VN-Sicherheitsrat #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zum Scheitern der deutschen Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung. https://www.bundestag.de/1206038

UNESCO-Abkommen zu Unterwasser-Kulturerbe #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Der Stand der Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz des Unterwasser-Kulturerbes ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. https://www.bundestag.de/1206036

Kostensenkungspotenzial der Digitalen Automatischen Kupplung #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zum Kostensenkungspotenzial im Zusammenhang mit der Digitalen Automatischen Kupplung (DAK) bei Güterzügen durch den Wegfall manueller Kuppelvorgänge äußert sich die Bundesregierung auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1206028

65.635 Lkw-Parkplätze an Rastanlagen der Bundesautobahnen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Im Lkw-Stellplatzinformationsdienst sind laut Bundesregierung auf 1.838 Rastanlagen an Bundesautobahnen (BAB) 65.635 Lkw-Parkmöglichkeiten berücksichtigt. https://www.bundestag.de/1206026

Aktueller Planungsstand der Westbahn Freiburg #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag In den Planfeststellungsabschnitten 8.5 bis 8.9 des Bahnprojekts Karlsruhe - Basel (Ausbau der Freiburger Bucht) wurde laut Bundesregierung die Vorplanung beendet. https://www.bundestag.de/1206024

750 der 1.572 Bahnsteige in Bayern weitreichend barrierefrei #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag 750 von 1.572 Bahnsteigen in Bayern weisen laut Bundesregierung alle (neun von elf) auswertbaren Merkmale weitreichender Barrierefreiheit auf. https://www.bundestag.de/1206022

Barrierefreiheit an Bahnstationen in der Oberpfalz #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Über die Barrierefreiheit an den verschiedenen Bahnstationen in der Oberpfalz informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1206020

Lage religiöser Minderheiten im Irak #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht trotz öffentlicher politischer Bekenntnisse zur friedlichen Koexistenz religiöse Minderheiten in Irak unter Druck, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1206018

Lage von Christen in Israel und Palästinensischen Gebieten #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Lage der christlichen Minderheit in Israel und in den Palästinensischen Gebieten gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft. https://www.bundestag.de/1206016

Keine Angaben zur Förderung thüringischer Unternehmen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Keine Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort auf Anfrage der AfD zur Bundesförderung für Unternehmen mit Sitz im Freistaat Thüringen. Die Frage sei zu unbestimmt. https://www.bundestag.de/1206008

Sektorleitlinien in der Außenwirtschaftsförderung #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die Umsetzung der klimapolitischen Sektorleitlinien in der Außenwirtschaftsförderung. https://www.bundestag.de/1206006

Verteidigungsindustrie als Innovationsfaktor #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Regierung geht davon aus, dass die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie grundsätzlich ein Wachstums- und Innovationsfaktor für die deutsche Wirtschaft sein kann, schreibt sie in einer Antwort. https://www.bundestag.de/1206004

Waffenentzug bei Rechtsextremen und "Reichsbürgern" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag In einer Antwort auf eine Linken-Anfrage äußert sich die Regierung zum Waffenbesitz und Waffenentzug von als rechtsextremistisch eingestuften Personen und von "Reichsbürgern". https://www.bundestag.de/1206002

374 Anfragen wegen "Geschlechts"-Diskriminierung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat im vergangenen Jahr 374 Anfragen zum Diskriminierungsmerkmal "Geschlecht" erhalten, schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1206000