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Bundesregierung hält Inflationsmessung für zuverlässig #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag De Bundesregierung hält die amtlich ausgewiesene Inflationsrate für geeignet, die Entwicklung der Lebenshaltungskosten privater Haushalte angemessen abzubilden, wie sie der AfD-Fraktion antwortet. https://www.bundestag.de/1201864

Bundesregierung hält Inflationsmessung für zuverlässig #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag De Bundesregierung hält die amtlich ausgewiesene Inflationsrate für geeignet, die Entwicklung der Lebenshaltungskosten privater Haushalte angemessen abzubilden, wie sie der AfD-Fraktion antwortet. https://www.bundestag.de/1201864

Russische Fischfänge nicht von Sanktionen betroffen #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Im 21. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland sind nach Angaben der Bundesregierung keine Sanktionen auf Fisch aus russischen Fängen vorgesehen. Das antwortet sie der AfD. https://www.bundestag.de/1201862

Russische Fischfänge nicht von Sanktionen betroffen #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Im 21. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland sind nach Angaben der Bundesregierung keine Sanktionen auf Fisch aus russischen Fängen vorgesehen. Das antwortet sie der AfD. https://www.bundestag.de/1201862

130 Ermittlungsverfahren zu Völkermord im ehem. Jugoslawien #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof hat laut Bundesregierung seit 1991 insgesamt 130 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien eingeleitet. https://www.bundestag.de/1201860

130 Ermittlungsverfahren zu Völkermord im ehem. Jugoslawien #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof hat laut Bundesregierung seit 1991 insgesamt 130 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien eingeleitet. https://www.bundestag.de/1201860

Keine vollendeten rechten Tötungsdelikte in 2024 und 2025 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen für die Jahre 2024 und 2025 keine Meldungen über vollendete Tötungsdelikte im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität-rechts (PMK-rechts) vor. https://www.bundestag.de/1201858

Keine vollendeten rechten Tötungsdelikte in 2024 und 2025 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen für die Jahre 2024 und 2025 keine Meldungen über vollendete Tötungsdelikte im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität-rechts (PMK-rechts) vor. https://www.bundestag.de/1201858

Projekt zur Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern #Forschung #Antwort #Bundestag Von 2024 bis Ende 2025 hat das BMFTR ein Projekt zur Weiterentwicklung eines Prototyps für ein schwimmendes Mikrowasserkraftwerk gefördert. Dies geht aus einer Antwort auf AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/1201856

Projekt zur Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern #Forschung #Antwort #Bundestag Von 2024 bis Ende 2025 hat das BMFTR ein Projekt zur Weiterentwicklung eines Prototyps für ein schwimmendes Mikrowasserkraftwerk gefördert. Dies geht aus einer Antwort auf AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/1201856

Gebäudeenergieregister soll Finanzwirtschaft Daten liefern #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Über das geplante nationale Gebäudeenergieregister informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1201844

Gebäudeenergieregister soll Finanzwirtschaft Daten liefern #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Über das geplante nationale Gebäudeenergieregister informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1201844

Keine Auskunft zu mutmaßlichem Mossad-Hinweis auf Anschlag #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine Angaben dazu, wann der israelische Nachrichtendienst Mossad möglicherweise vor einer Anschlagsplanung in Deutschland gewarnt hat https://www.bundestag.de/1201842

Keine Auskunft zu mutmaßlichem Mossad-Hinweis auf Anschlag #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine Angaben dazu, wann der israelische Nachrichtendienst Mossad möglicherweise vor einer Anschlagsplanung in Deutschland gewarnt hat https://www.bundestag.de/1201842

Kein bundesweites Lagebild zu jugendlichen Intensivtätern #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant laut Antwort auf AfD-Anfrage kein bundesweites Lagebild zu jugendlichen Intensiv- und Mehrfachtätern. https://www.bundestag.de/1201840

Kein bundesweites Lagebild zu jugendlichen Intensivtätern #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant laut Antwort auf AfD-Anfrage kein bundesweites Lagebild zu jugendlichen Intensiv- und Mehrfachtätern. https://www.bundestag.de/1201840

58 Ermittlungsverfahren zu Spionage und Sabotage beim GBA #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert auf AfD-Anfrage über Ermittlungsverfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit, Sabotage, Sabotagevorbereitung und weiterer einschlägiger Delikte. https://www.bundestag.de/1201838

58 Ermittlungsverfahren zu Spionage und Sabotage beim GBA #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert auf AfD-Anfrage über Ermittlungsverfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit, Sabotage, Sabotagevorbereitung und weiterer einschlägiger Delikte. https://www.bundestag.de/1201838

Keine öffentlichen Auskünfe zu "Apollo News" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht öffentlich keine Angaben dazu, ob beim Bundesamt für Verfassungsschutz Erkenntnisse zu "Apollo News" vorliegen beziehungsweise welchen Beobachtungsstatus das Medium hat. https://www.bundestag.de/1201836

Keine öffentlichen Auskünfe zu "Apollo News" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht öffentlich keine Angaben dazu, ob beim Bundesamt für Verfassungsschutz Erkenntnisse zu "Apollo News" vorliegen beziehungsweise welchen Beobachtungsstatus das Medium hat. https://www.bundestag.de/1201836

Ausgaben für externe Dienstleister der Krankenkassen #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen auf dem Konto "Sonstige Vergütungen an andere" sind von 730 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 1,35 Milliarden Euro im Jahr 2025 gestiegen. https://www.bundestag.de/1201834

Ausgaben für externe Dienstleister der Krankenkassen #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen auf dem Konto "Sonstige Vergütungen an andere" sind von 730 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 1,35 Milliarden Euro im Jahr 2025 gestiegen. https://www.bundestag.de/1201834

10,04 Milliarden Euro für Umweltbonus und Innovationsprämie #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Der Bund hat in den Jahren 2020 bis 2026 insgesamt rund 10,04 Milliarden Euro für den Umweltbonus inklusive Innovationsprämie ausgezahlt. Das antwortet die Regierung auf Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1201832

10,04 Milliarden Euro für Umweltbonus und Innovationsprämie #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Der Bund hat in den Jahren 2020 bis 2026 insgesamt rund 10,04 Milliarden Euro für den Umweltbonus inklusive Innovationsprämie ausgezahlt. Das antwortet die Regierung auf Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1201832

Verhaltensbasierter Ansatz prägt Weltraumsicherheitspolitik #Forschung #Antwort #Bundestag Die Weltraumsicherheitsstrategie verfolgt einen "verhaltensbasierten Ansatz", der einen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit im Weltraum leistet. Dies antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1201830

Verhaltensbasierter Ansatz prägt Weltraumsicherheitspolitik #Forschung #Antwort #Bundestag Die Weltraumsicherheitsstrategie verfolgt einen "verhaltensbasierten Ansatz", der einen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit im Weltraum leistet. Dies antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1201830

Regierung verteidigt Selbstbestimmungsgesetz #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage das Selbstbestimmungsgesetz. Es vermittle keinen Anspruch auf den Zugang zu geschützten Räumen, schreibt die Regierung. https://www.bundestag.de/1201828

Regierung verteidigt Selbstbestimmungsgesetz #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage das Selbstbestimmungsgesetz. Es vermittle keinen Anspruch auf den Zugang zu geschützten Räumen, schreibt die Regierung. https://www.bundestag.de/1201828

Bund fördert Kriegsgräber-Volksbund mit 21,88 Millionen Euro #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf AfD-Anfrage Auskunft über die Förderung des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge. https://www.bundestag.de/1201810

Bund fördert Kriegsgräber-Volksbund mit 21,88 Millionen Euro #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf AfD-Anfrage Auskunft über die Förderung des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge. https://www.bundestag.de/1201810

Biodiversitätsziele: Ausbau von Artenhilfsprogrammen geplant #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Als Beitrag zur Erreichung der globalen Biodiversitätsziele plant die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen-Fraktion, die nationalen Artenhilfsprogramme weiter auszubauen. https://www.bundestag.de/1201696

Biodiversitätsziele: Ausbau von Artenhilfsprogrammen geplant #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Als Beitrag zur Erreichung der globalen Biodiversitätsziele plant die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen-Fraktion, die nationalen Artenhilfsprogramme weiter auszubauen. https://www.bundestag.de/1201696

Bundesregierung zu Flächenkäufen für Naturschutz #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage seit Anfang 2025 zehn Flächenkäufe von Naturschutzorganisationen und -stiftungen mit Haushaltsmitteln unterstützt. https://www.bundestag.de/1201694

Bundesregierung zu Flächenkäufen für Naturschutz #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage seit Anfang 2025 zehn Flächenkäufe von Naturschutzorganisationen und -stiftungen mit Haushaltsmitteln unterstützt. https://www.bundestag.de/1201694

Mehr Plasmaspenden, aber weniger Vollblutspenden #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Blutplasmaspenden entwickeln sich nach Angaben der Bundesregierung positiv. https://www.bundestag.de/1201692

Mehr Plasmaspenden, aber weniger Vollblutspenden #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Blutplasmaspenden entwickeln sich nach Angaben der Bundesregierung positiv. https://www.bundestag.de/1201692

Keine Daten zum Anwerben ausländischer Studierender #Forschung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erhebt keine Daten darüber, wie viele Personen aus Nicht-EU-Staaten über Vermittlungsagenturen ein Studium in Deutschland aufgenommen haben. Dies antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1201690

Keine Daten zum Anwerben ausländischer Studierender #Forschung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erhebt keine Daten darüber, wie viele Personen aus Nicht-EU-Staaten über Vermittlungsagenturen ein Studium in Deutschland aufgenommen haben. Dies antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1201690

Organisation der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen #Forschung #Antwort #Bundestag Die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist eine interdisziplinäre Forschungsinitiative, antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. Zentrales Expertengremium ist der Steuerungskreis. https://www.bundestag.de/1201688

Organisation der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen #Forschung #Antwort #Bundestag Die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist eine interdisziplinäre Forschungsinitiative, antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. Zentrales Expertengremium ist der Steuerungskreis. https://www.bundestag.de/1201688

Telematikanlagen auf der Bundesautobahn A8 in Bayern #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Auswertungen der Unfallzahlen der letzten zehn Jahre auf den Abschnitten der A8 in Bayern, auf denen bereits Telematikanlagen im Einsatz sind, liegen dem BMV laut einer Regierungsantwort nicht vor. https://www.bundestag.de/1201630

Telematikanlagen auf der Bundesautobahn A8 in Bayern #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Auswertungen der Unfallzahlen der letzten zehn Jahre auf den Abschnitten der A8 in Bayern, auf denen bereits Telematikanlagen im Einsatz sind, liegen dem BMV laut einer Regierungsantwort nicht vor. https://www.bundestag.de/1201630

Weiterentwicklung des Programms "Demokratie leben!" #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage auf den Umbau beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" ein. https://www.bundestag.de/1201596

Weiterentwicklung des Programms "Demokratie leben!" #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage auf den Umbau beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" ein. https://www.bundestag.de/1201596

Bericht über die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Für die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes sind nach Angaben der Bundesregierung die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig. https://www.bundestag.de/1201594

Bericht über die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Für die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes sind nach Angaben der Bundesregierung die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig. https://www.bundestag.de/1201594

3.523 abgeschlossene Wärmepläne #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt Auskunft zum Stand der Wärmeplanung, demnach hatten bis Ende Juli 2026 rund 33 Prozent der Kommunen ihre Planung abgeschlossen. https://www.bundestag.de/1201592

3.523 abgeschlossene Wärmepläne #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt Auskunft zum Stand der Wärmeplanung, demnach hatten bis Ende Juli 2026 rund 33 Prozent der Kommunen ihre Planung abgeschlossen. https://www.bundestag.de/1201592

Entwicklung der Fernwärmepreise #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Entwicklung der Fernwärmepreise vor. https://www.bundestag.de/1201590

Entwicklung der Fernwärmepreise #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Entwicklung der Fernwärmepreise vor. https://www.bundestag.de/1201590

Mehr rechtsextreme Musikveranstaltungen nachgemeldet #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat ihre Angaben zu rechtsextremistischen Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2025 nach oben korrigiert. https://www.bundestag.de/1201544

Mehr rechtsextreme Musikveranstaltungen nachgemeldet #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat ihre Angaben zu rechtsextremistischen Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2025 nach oben korrigiert. https://www.bundestag.de/1201544

Regierung sieht kein Fehlverhalten bei Bundespolizei-Professor #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht bei einem Professor am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes kein straf- oder disziplinarrechtlich relevantes Verhalten. Das antwortet sie der Linken. https://www.bundestag.de/1201542

Regierung sieht kein Fehlverhalten bei Bundespolizei-Professor #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht bei einem Professor am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes kein straf- oder disziplinarrechtlich relevantes Verhalten. Das antwortet sie der Linken. https://www.bundestag.de/1201542

Regierung: Keine quantitativen Ziele für Vermögensverteilung #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verfolgt keine quantitativen Ziele für einzelne Indikatoren der Vermögensverteilung. Das antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der Grünen. https://www.bundestag.de/1201540

Regierung: Keine quantitativen Ziele für Vermögensverteilung #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verfolgt keine quantitativen Ziele für einzelne Indikatoren der Vermögensverteilung. Das antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der Grünen. https://www.bundestag.de/1201540

Regierung: Hamburg bleibt bedeutender Zollstandort #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht Hamburg auch nach der geplanten Reform der Europäischen Zollunion langfristig als bedeutenden Zollstandort. Das antwortet sie auf Anfrage der Grünen. https://www.bundestag.de/1201538

Regierung: Hamburg bleibt bedeutender Zollstandort #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht Hamburg auch nach der geplanten Reform der Europäischen Zollunion langfristig als bedeutenden Zollstandort. Das antwortet sie auf Anfrage der Grünen. https://www.bundestag.de/1201538

VN-Beiträge: Bundesregierung weist Berechnungen zurück #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung weist in einer Antwort Aussagen aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zu Zahlungen an die Vereinten Nationen zurück. https://www.bundestag.de/1201536

VN-Beiträge: Bundesregierung weist Berechnungen zurück #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung weist in einer Antwort Aussagen aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zu Zahlungen an die Vereinten Nationen zurück. https://www.bundestag.de/1201536