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"Demokratie leben!": Förderung in Thüringen 2020 bis 2024 #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Förderungen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" in 23 Thüringer Kommunen und Landkreisen aufgelistet. https://www.bundestag.de/1198060

"Demokratie leben!": Förderung in Thüringen 2020 bis 2024 #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Förderungen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" in 23 Thüringer Kommunen und Landkreisen aufgelistet. https://www.bundestag.de/1198060

Regierung lehnt Beantwortung mit "unzumutbarem Aufwand" ab #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung lehnt die Beantwortung von Fragen der AfD-Fraktion zu Haushaltsmitteln für "Gewerkschaften und gewerkschaftsnahe Einrichtungen" überwiegend ab. https://www.bundestag.de/1198054

Regierung lehnt Beantwortung mit "unzumutbarem Aufwand" ab #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung lehnt die Beantwortung von Fragen der AfD-Fraktion zu Haushaltsmitteln für "Gewerkschaften und gewerkschaftsnahe Einrichtungen" überwiegend ab. https://www.bundestag.de/1198054

Evaluierung der Ersatzfreiheitsstrafenreform steht aus #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Evaluierung der Ersatzfreiheitsstrafenreform steht noch aus. Darauf weist die Bundesregierung in einer Antwort auf AfD-Anfrage hin. https://www.bundestag.de/1198042

Evaluierung der Ersatzfreiheitsstrafenreform steht aus #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Evaluierung der Ersatzfreiheitsstrafenreform steht noch aus. Darauf weist die Bundesregierung in einer Antwort auf AfD-Anfrage hin. https://www.bundestag.de/1198042

Keine zusätzlichen Mittel für EU-Anti-Armutsstrategie #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant derzeit keine zusätzlichen Bundesmittel zur Umsetzung der EU-Strategie zur Armutsbekämpfung in Deutschland, wie sie in einer Antwort auf Grünen-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1198036

Keine zusätzlichen Mittel für EU-Anti-Armutsstrategie #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant derzeit keine zusätzlichen Bundesmittel zur Umsetzung der EU-Strategie zur Armutsbekämpfung in Deutschland, wie sie in einer Antwort auf Grünen-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1198036

Bundesregierung: Keine Versorgungsengpässe bei Schmierstoffe #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Kosten für Schmierstoffe in der Landwirtschaft sind in Folge des Iran-Kriegs zwar deutlich gestiegen, Produktion habe sich aber insbesondere nach Südkorea verlagert. https://www.bundestag.de/1198034

Bundesregierung: Keine Versorgungsengpässe bei Schmierstoffe #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Kosten für Schmierstoffe in der Landwirtschaft sind in Folge des Iran-Kriegs zwar deutlich gestiegen, Produktion habe sich aber insbesondere nach Südkorea verlagert. https://www.bundestag.de/1198034

Bundesregierung: Keine Versorgungsengpässe bei Schmierstoffe #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Kosten für Schmierstoffe in der Landwirtschaft sind in Folge des Iran-Kriegs zwar deutlich gestiegen, Produktion habe sich aber insbesondere nach Südkorea verlagert. https://www.bundestag.de/1198034

Bundesregierung: Keine Versorgungsengpässe bei Schmierstoffe #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Kosten für Schmierstoffe in der Landwirtschaft sind in Folge des Iran-Kriegs zwar deutlich gestiegen, Produktion habe sich aber insbesondere nach Südkorea verlagert. https://www.bundestag.de/1198034

Bundesregierung: Keine Versorgungsengpässe bei Schmierstoffe #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Kosten für Schmierstoffe in der Landwirtschaft sind in Folge des Iran-Kriegs zwar deutlich gestiegen, Produktion habe sich aber insbesondere nach Südkorea verlagert. https://www.bundestag.de/1198034

Stabilisierung der deutsch-chinesischen Beziehungen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt der AfD-Fraktion Auskunft zu den Zielen der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. https://www.bundestag.de/1198032

Stabilisierung der deutsch-chinesischen Beziehungen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt der AfD-Fraktion Auskunft zu den Zielen der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. https://www.bundestag.de/1198032

Stabilisierung der deutsch-chinesischen Beziehungen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt der AfD-Fraktion Auskunft zu den Zielen der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. https://www.bundestag.de/1198032

Stabilisierung der deutsch-chinesischen Beziehungen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt der AfD-Fraktion Auskunft zu den Zielen der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. https://www.bundestag.de/1198032

Stabilisierung der deutsch-chinesischen Beziehungen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt der AfD-Fraktion Auskunft zu den Zielen der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. https://www.bundestag.de/1198032

Vornamen von Leistungsberechtigten nach SGB II #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung listet in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die 50 häufigsten Vornamen von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) auf. https://www.bundestag.de/1198016

Vornamen von Leistungsberechtigten nach SGB II #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung listet in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die 50 häufigsten Vornamen von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) auf. https://www.bundestag.de/1198016

Bundesregierung schließt Kauf von PCK aus #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung antwortet der Fraktion Die Linke, warum weder ein Kauf noch eine Enteignung der PCK-Raffinerie in Frage kommt. https://www.bundestag.de/1195270

Bundesregierung schließt Kauf von PCK aus #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung antwortet der Fraktion Die Linke, warum weder ein Kauf noch eine Enteignung der PCK-Raffinerie in Frage kommt. https://www.bundestag.de/1195270

Bundesregierung gegen staatliche Lebensmittelpreise #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Anders als die Fraktion Die Linke lehnt die Bundesregierung Eingriffe des Staates zur Gestaltung von Lebensmittelpreisen ab. https://www.bundestag.de/1195268

Bundesregierung gegen staatliche Lebensmittelpreise #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Anders als die Fraktion Die Linke lehnt die Bundesregierung Eingriffe des Staates zur Gestaltung von Lebensmittelpreisen ab. https://www.bundestag.de/1195268

Keine Offenlegung von Transportstrecken für Kernbrennstoffe #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bekanntgabe des Streckenverlaufs könnte Unbefugten helfen, die Transporte zu sabotieren, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. https://www.bundestag.de/1195252

Keine Offenlegung von Transportstrecken für Kernbrennstoffe #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bekanntgabe des Streckenverlaufs könnte Unbefugten helfen, die Transporte zu sabotieren, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. https://www.bundestag.de/1195252

Keine Informationen zum Aufenthaltsort eines Tatverdächtigen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich nicht zum mutmaßlichen Aufenthaltsort eines Tatverdächtigen im Fall der gesprengten Nord-Stream-Gaspipeline. https://www.bundestag.de/1195250

Keine Informationen zum Aufenthaltsort eines Tatverdächtigen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich nicht zum mutmaßlichen Aufenthaltsort eines Tatverdächtigen im Fall der gesprengten Nord-Stream-Gaspipeline. https://www.bundestag.de/1195250

Anschlussversorgung von Pflegefällen nach Klinikaufenthalt #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat Regelungen auf den Weg gebracht, um die Anschlussversorgung von Pflegebedürftigen nach einem Krankenhausaufenthalt sicherzustellen. https://www.bundestag.de/1195248

Anschlussversorgung von Pflegefällen nach Klinikaufenthalt #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat Regelungen auf den Weg gebracht, um die Anschlussversorgung von Pflegebedürftigen nach einem Krankenhausaufenthalt sicherzustellen. https://www.bundestag.de/1195248

Tätigkeit des afghanischen Generalkonsulats in Bonn #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Um die Akkreditierung von Personal für afghanische Vertretungen in Deutschland und mögliche Sicherheitsrisiken für afghanische Staatsangehörige geht es in einer Antwort der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1195246

Tätigkeit des afghanischen Generalkonsulats in Bonn #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Um die Akkreditierung von Personal für afghanische Vertretungen in Deutschland und mögliche Sicherheitsrisiken für afghanische Staatsangehörige geht es in einer Antwort der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1195246

Bundesregierung verteidigt "Chisinau-Declaration" #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung nennt die "Chisinau Declaration" einen wichtigen Beitrag zur Debatte über Menschenrechte im Kontext von Flucht und Migration. https://www.bundestag.de/1195244

Bundesregierung verteidigt "Chisinau-Declaration" #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung nennt die "Chisinau Declaration" einen wichtigen Beitrag zur Debatte über Menschenrechte im Kontext von Flucht und Migration. https://www.bundestag.de/1195244

Türkische "Ülkücü"-Bewegung in Deutschland #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die rechtsextremistische türkische "Ülkücü"-Bewegung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1195190

Türkische "Ülkücü"-Bewegung in Deutschland #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die rechtsextremistische türkische "Ülkücü"-Bewegung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1195190

Ausbau des bundesweiten Sirenennetzes #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Der Ausbau des bundesweiten Sirenennetzes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum "Pakt für den Bevölkerungsschutz". https://www.bundestag.de/1195188

Ausbau des bundesweiten Sirenennetzes #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Der Ausbau des bundesweiten Sirenennetzes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum "Pakt für den Bevölkerungsschutz". https://www.bundestag.de/1195188

Zahl der Abschiebungen nach Gambia #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im laufenden Jahr sind laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage bis Mai 2026 insgesamt 65 Menschen nach Gambia abgeschoben worden nach 259 im Gesamtjahr 2025. https://www.bundestag.de/1195186

Zahl der Abschiebungen nach Gambia #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im laufenden Jahr sind laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage bis Mai 2026 insgesamt 65 Menschen nach Gambia abgeschoben worden nach 259 im Gesamtjahr 2025. https://www.bundestag.de/1195186

Zahl der Ausländer in Deutschland #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl der ausländischen Bevölkerung in der Bundesrepublik belief sich laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Ende vergangenen Jahres auf 14,07 Millionen. https://www.bundestag.de/1195184

Zahl der Ausländer in Deutschland #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl der ausländischen Bevölkerung in der Bundesrepublik belief sich laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Ende vergangenen Jahres auf 14,07 Millionen. https://www.bundestag.de/1195184

Jugendaustausch mit Kasachstan #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Umsetzung des 1995 unterzeichneten Abkommens zur jugendpolitischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1195182

Jugendaustausch mit Kasachstan #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Umsetzung des 1995 unterzeichneten Abkommens zur jugendpolitischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1195182

Zwischenbilanz der Zentralafrikanischen Waldinitiative #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Die Zentralafrikanische Waldinitiative (CAFI) hat laut Bundesregierung zum Schutz von Zehntausenden Hektar Gemeindewäldern in Gabun und der Demokratischen Republik Kongo beigetragen. https://www.bundestag.de/1195180

Zwischenbilanz der Zentralafrikanischen Waldinitiative #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Die Zentralafrikanische Waldinitiative (CAFI) hat laut Bundesregierung zum Schutz von Zehntausenden Hektar Gemeindewäldern in Gabun und der Demokratischen Republik Kongo beigetragen. https://www.bundestag.de/1195180

Zielperspektive für öffentliche Schutzräume #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zielperspektive für öffentliche Schutzräume ist ein Thema der Antwort der Bundesregierun auf eine Grünen-Anfrage zur Zivilen Verteidigung. https://www.bundestag.de/1195170

Zielperspektive für öffentliche Schutzräume #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zielperspektive für öffentliche Schutzräume ist ein Thema der Antwort der Bundesregierun auf eine Grünen-Anfrage zur Zivilen Verteidigung. https://www.bundestag.de/1195170

Europäische Handwerker fördern das afrikanische Handwerk #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Im Zuge eines vom BMZ-Projekts zur Förderung des afrikanischen Handwerks konnten laut Bundesregierung 715 Personen geschult werden. Das antwortet sie der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1195156

Europäische Handwerker fördern das afrikanische Handwerk #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Im Zuge eines vom BMZ-Projekts zur Förderung des afrikanischen Handwerks konnten laut Bundesregierung 715 Personen geschult werden. Das antwortet sie der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1195156