#antwort — Public Fediverse posts

Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung in den Ländern #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Vorkehrungen zur Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung in den Ländern geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1205410

Abgelehnte Förderungen durch Bundesprogramm #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich nicht zu einer Entscheidung eines Kreistages in Thüringen, keine Förderungen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" mehr anzunehmen. https://www.bundestag.de/1205408

Externe Kommunikationsberater im BMWE #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur externen Kommunikationsberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. https://www.bundestag.de/1205396

Umsatzsteuersatz für veterinärmedizinische Leistungen bleibt #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Eine Absenkung des Umsatzsteuersatzes auf veterinärmedizinische Leistungen ist nach geltendem Unionsrecht nicht zulässig. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205394

Maßnahmen gegen hohe Spritpreise #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Über weitere Entlastungen bei hohen Kraftstoffpreisen will die Bundesregierung abhängig von der Entwicklung der Energiepreise entscheiden. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205392

Anforderungen zur Haltung gefährlicher Tiere #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Bedarf für weitere bundeseinheitliche Mindeststandards zur Haltung gefährlicher Tiere. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205390

Keine Erkenntnisse zu EU-Agrarfördermittelvergabe #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann Medienberichte über EU-Agrarfördermittel für mit Abu Dhabi verbundene Unternehmen weder bestätigen noch deren Plausibilität bewerten. Das antwortet sie der AfD. https://www.bundestag.de/1205388

E-Auto-Förderung: Rund 20.000 Anträge seit Mai bewilligt #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Seit dem Inkrafttreten des Förderprogramms für E-Autos am 19. Mai wurden bis Mitte Juli laut einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Grünen 84.828 Förderanträge gestellt und 20.015 bewilligt. https://www.bundestag.de/1205358

Initiativen zur Stärkung des Tierschutzes beim Transport #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung unterstützt nach eigener Aussage Initiativen, die geeignet sind, den Tierschutz beim Transport zu stärken. https://www.bundestag.de/1205258

Kaum Erkenntnisse zu Arbeitsbedingungen von Datenarbeitern #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen laut Antwort auf Linken-Anfrage bislang nur wenige belastbare Erkenntnisse zu den Arbeitsbedingungen von Datenarbeiterinnen und Datenarbeitern in Deutschland vor. https://www.bundestag.de/1205248

Anzahl der DB-Fahrkartenautomaten in Bayern rückläufig #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Deutsche Bahn AG (DB AG) bietet laut einer Regierungsantwort derzeit an 576 von 1.071 bayerischen Verkehrsstationen eine stationäre Erwerbsmöglichkeit für Fahrkarten an. https://www.bundestag.de/1205238

216 neue Verfahren beim Generalbundesanwalt #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 216 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/1205236

Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen stärken. https://www.bundestag.de/1205234

Förderung des Tourismus in Rheinland-Pfalz #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Touristische Betriebe in Rheinland-Pfalz haben von 2020 bis 2025 insgesamt rund 7.370 Euro an Mitteln zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur erhalten, so die Regierung auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205136

Bundesregierung zur Förderung des Tourismus in Bayern #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Mit knapp 50.000 Euro hat das Wirtschaftsministerium 2025 laut einer Regierungs-Antwort auf AfD-Anfrage ein tourismusrelevantes Projekt in Bayern gefördert. https://www.bundestag.de/1205134

EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine bekräftigt #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung bekräftigt ihre Unterstützung für eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine, kann aber keine Angaben zum Zeitpunkt eines Beitritts machen, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205076

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Engpassberufen #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Über die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland in Engpassberufen unterrichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205074

Keine Angaben zu Regierungsteilnahme an Sportveranstaltungen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erklärt in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage zur Teilnahme von Regierungsmitgliedern an Sportveranstaltungen, sie könne die Fragen wegen unzumutbaren Aufwands nicht beantworten. https://www.bundestag.de/1205060

Strafnachrichtenaustausch mit der Türkei #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Deutschland hat 2025 insgesamt 72.991 Strafnachrichten über rechtskräftige Verurteilungen türkischer Staatsangehöriger an die Türkei übermittelt, so die Antwort die Bundesregierung auf Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205058

Bundesregierung prüft Umgang mit Paragraf 188 StGB #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung prüft laut einer Antwort auf AfD-Anfrage, wie Bedenken gegen den sogenannten Politikerbeleidigungsparagrafen Rechnung getragen werden kann. https://www.bundestag.de/1205056

Queere wohnungslose Menschen besonders schutzbedürftig #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Queere wohnungslose Menschen sind besonders schutzbedürftig, erklärt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205054

Hohe Erwerbstätigenquote bei älteren Menschen #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung setzt in ihrer Fachkräftestrategie auch auf ältere Arbeitnehmer, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage darlegt. https://www.bundestag.de/1205000

Förderung der Tanzkunst durch den Bund #Kultur #Medien #Antwort #Bundestag Einen Überblick über die Förderung der Tanzkunst durch den Bund gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1204998

Körperschaftssteuerfälle mit nichtabziehbaren Aufwendungen #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Zu Körperschaftssteuerfällen mit nichtabziehbaren Aufwendungen nach Paragraf 4k des Einkommensteuergesetzes gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft. https://www.bundestag.de/1204996

Lage christlicher Gemeinden im Libanon #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Lage christlicher Gemeinden im Libanon gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft. https://www.bundestag.de/1204994

Forschungsvorhaben zur infrastrukturellen Bildungsassistenz #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Das Bundesbildungsministerium plant die Förderung eines Forschungsvorhabens zum Thema infrastrukturelle Bildungsassistenz. https://www.bundestag.de/1204984

Bedarf an Rohöl durch Raffinerie PCK Schwedt #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann keine konkreten Angaben zum Mindestbedarf der Raffinerie PCK Schwedt an Rohöl machen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1204982

Keine amtliche Statistik zu Unternehmensnachfolgen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Zu Unternehmensinsolvenzen, die auf mangelnde Nachfolgelösungen zurückzuführen sind, nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Stellung. https://www.bundestag.de/1204980

Kein Weisungsrecht durch Förderprogramm AgoraEU #Kultur #Medien #Antwort #Bundestag Das Förderprogramm AgoraEU begründet keine Weisungsrechte gegenüber geförderten Rundfunkanbietern, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1204978

Förderung der CLAIM gGmbH im Rahmen von "Demokratie leben!" #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Zur Projektförderung der CLAIM gGmbH im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" äußert sich die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1204976