#antwort — Public Fediverse posts

Rechtsextremistisch genutzte Immobilien in Deutschland #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um "Immobilien der extremistischen Szene" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205768

Bundesregierung äußert sich zum Stand des AKW-Rückbaus #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion zum Stand des Rückbaus der deutschen Atomkraftwerke. https://www.bundestag.de/1205752

Migrationspakt völkerrechtlich nicht verbindlich #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht den Globalen Migrationspakt als Grundlage für verbesserte internationale Zusammenarbeit im Bereich Migration an, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/1205750

Disziplinarverfahren aufgrund des Verlustes der Dienstwaffe #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Beim BKA und bei der Bundespolizei eingeleitete Disziplinarverfahren aufgrund des Verlustes oder des Diebstahls einer Dienstwaffe sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205744

Zahl der Krankenhäuser in den Jahren 2014 bis 2024 #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der Zahl der Krankenhäuser in Deutschland und der aufgestellten Betten in den Jahren 2014 bis 2024 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205742

Bundesregierung zum Schutz von Rehkitzen #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant laut einer Antwort auf AfD-Anfrage keine über die im Tierschutzgesetz bereits enthaltenen Sorgfaltspflichten hinausgehenden Regelungen zum Schutz von Rehkitzen bei der Mahd. https://www.bundestag.de/1205740

Humanitäre Hilfe im Sudan #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur humanitären Hilfe im Sudan äußert sich die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205738

Sicherheitslage und Menschenrechtsverletzungen in Nigeria #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu Sicherheitslage, Menschenrechtsverletzungen und religiös überlagerter Gewalt in Nigeria äußert sich die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD. https://www.bundestag.de/1205736

Psychologische Beratungsangebote werden intensiv genutzt #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will die Versorgung in der Kinder- und Jugendpsychotherapie verbessern. https://www.bundestag.de/1205530

Folgen von KI für den Arbeitsmarkt #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf den Arbeitsmarkt. https://www.bundestag.de/1205528

Entgeltunterschiede nach Staatsangehörigkeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Das Medianentgelt von Beschäftigten mit ausländischer Staatsangehörigkeit liegt rund 24 Prozent unter dem von deutschen Beschäftigten, wie die Regierung in einer Antwort schreibt. https://www.bundestag.de/1205526

Steigendes Defizit bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesagentur für Arbeit rechnet mit einem deutlichen Defizit in den kommenden Jahren, wie aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht. https://www.bundestag.de/1205524

Regierung: Schwerbehindertenausweis ist Sache der Länder #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu Antragsverfahren für einen Schwerbehindertenausweis. Das sei Sache der Länder, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage betont. https://www.bundestag.de/1205522

Noch keine Details zur Reform der Altersteilzeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht derzeit noch keine Aussagen zur geplanten Reform der Altersteilzeit, wie sie die Alterssicherungskommission vorgeschlagen hat. https://www.bundestag.de/1205520

9.663 Abschiebungen im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im ersten Halbjahr 2025 sind laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke 9.663 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. https://www.bundestag.de/1205502

Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung in den Ländern #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Vorkehrungen zur Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung in den Ländern geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1205410

Abgelehnte Förderungen durch Bundesprogramm #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich nicht zu einer Entscheidung eines Kreistages in Thüringen, keine Förderungen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" mehr anzunehmen. https://www.bundestag.de/1205408

Externe Kommunikationsberater im BMWE #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur externen Kommunikationsberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. https://www.bundestag.de/1205396

Umsatzsteuersatz für veterinärmedizinische Leistungen bleibt #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Eine Absenkung des Umsatzsteuersatzes auf veterinärmedizinische Leistungen ist nach geltendem Unionsrecht nicht zulässig. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205394

Maßnahmen gegen hohe Spritpreise #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Über weitere Entlastungen bei hohen Kraftstoffpreisen will die Bundesregierung abhängig von der Entwicklung der Energiepreise entscheiden. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205392

Anforderungen zur Haltung gefährlicher Tiere #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Bedarf für weitere bundeseinheitliche Mindeststandards zur Haltung gefährlicher Tiere. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205390

Keine Erkenntnisse zu EU-Agrarfördermittelvergabe #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann Medienberichte über EU-Agrarfördermittel für mit Abu Dhabi verbundene Unternehmen weder bestätigen noch deren Plausibilität bewerten. Das antwortet sie der AfD. https://www.bundestag.de/1205388

E-Auto-Förderung: Rund 20.000 Anträge seit Mai bewilligt #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Seit dem Inkrafttreten des Förderprogramms für E-Autos am 19. Mai wurden bis Mitte Juli laut einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Grünen 84.828 Förderanträge gestellt und 20.015 bewilligt. https://www.bundestag.de/1205358

Initiativen zur Stärkung des Tierschutzes beim Transport #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung unterstützt nach eigener Aussage Initiativen, die geeignet sind, den Tierschutz beim Transport zu stärken. https://www.bundestag.de/1205258

Kaum Erkenntnisse zu Arbeitsbedingungen von Datenarbeitern #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen laut Antwort auf Linken-Anfrage bislang nur wenige belastbare Erkenntnisse zu den Arbeitsbedingungen von Datenarbeiterinnen und Datenarbeitern in Deutschland vor. https://www.bundestag.de/1205248

Anzahl der DB-Fahrkartenautomaten in Bayern rückläufig #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Deutsche Bahn AG (DB AG) bietet laut einer Regierungsantwort derzeit an 576 von 1.071 bayerischen Verkehrsstationen eine stationäre Erwerbsmöglichkeit für Fahrkarten an. https://www.bundestag.de/1205238

216 neue Verfahren beim Generalbundesanwalt #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 216 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor. https://www.bundestag.de/1205236

Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen stärken. https://www.bundestag.de/1205234

Förderung des Tourismus in Rheinland-Pfalz #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Touristische Betriebe in Rheinland-Pfalz haben von 2020 bis 2025 insgesamt rund 7.370 Euro an Mitteln zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur erhalten, so die Regierung auf AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1205136

Bundesregierung zur Förderung des Tourismus in Bayern #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Mit knapp 50.000 Euro hat das Wirtschaftsministerium 2025 laut einer Regierungs-Antwort auf AfD-Anfrage ein tourismusrelevantes Projekt in Bayern gefördert. https://www.bundestag.de/1205134