#abgeordnete — Public Fediverse posts

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

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Nordstream-Anschlag - Gibt es was Neues?
Terror auf deutsche Infrastruktur
Mehr dazu bei https://nordstreamfilm.de/
a-fsa.de/d/3Re
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9620-20260811-nordstream-anschlag-gibt-es-was-neues.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9620-20260811-nordstream-anschlag-gibt-es-was-neues.html
Tags: #NordStream #derFilm #Recherche #Ermittlungen #Analyse #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #Anschlag #Terrorakt #Ukraine #Russland #Auslieferung #Italien #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

#b1007 :BoostOK:

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat

– Neuigkeiten –

Deutsche Wohnen & Co enteignen

+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++

https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot

Einladung zur Berichterstattung

Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr

vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.

Dazu erklärt die Initiative:

“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.

Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.

Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.

#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung

:BoostOK:

Antrag zum SEZ-Erhalt

https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdf

Sitzung am 11.05.2026❗

SEZ für alle! |
📝📨📮Schreiben an Politiker

"...Die Abstimmung über den Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt wurde vertagt und
📌🗓 soll in der Sitzung am 11.05.2026 behandelt werden.

Wir hoffen, dass die Abgeordneten eine offene, transparente Machbarkeitsstudie zum Erhalt des SEZ unter Bürgerbeteiligung unterstützen.

❗Deshalb bitte weiterhin an die Abgeordneten schreiben, insbesondere an die Regierungsparteien SPD und CDU, warum das SEZ erhalten werden sollte.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 📝
↓ ↓ ↓ ↓ ↓
https://sez-fuer-alle.de/schreiben-an-politiker

📨 📮 🗣 :BoostOK:

Antrag
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/StadtWohn/vorgang/sw19-0333-v.pdf

In der Sitzung Nr. 69 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses Berlin am Montag , 11.05.2026 , von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr, soll nun der Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt behandelt werden.

Die Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus Berlin findet erneut öffentlich statt. Die Einladung wird noch veröffentlicht.

Eine Anmeldung ist über den Besucherdienst des Abgeordnetenhauses über das Online-Tool oder per E-Mail möglich

Zusätzlich:
Einwohnerantrag-SEZ-neu.pdf

https://sez-fuer-alle.de/downloads/1aF0edcwcW5KnsYfo7djkj

Worum es geht:
https://sez-fuer-alle.de/impressionen/frueher

#Machbarkeitsstudie #SEZ #Bürgerbeteiligung #SEZfürAlle!#Gemeinwohl #Politik #Abgeordnete #b1105 #Regierungsparteien #SPD #CDU #SEZ #Ausschuss #Stadtentwicklung #Bauen #Wohnen #Sport #Fhain #Berlin

SEZ für alle!

https://sez-fuer-alle.de/termine

22.03.2026 13:00

vorm SEZ, Straßenecke Landsberger Allee 77 / Danziger Straße, 10249 Berlin

45 Jahre SEZ – Geburtstagskundgebung für den Erhalt!

Das SEZ wird 45 Jahre alt – und wir gratulieren. 🥂 🍾
Doch dieser #Geburtstag findet in ernster Lage statt.

Die WBM hat bereits das Außenbecken abgerissen und mit ersten Abrissarbeiten an Fassade und Dach der Eisbahn begonnen.
Zudem läuft durch abgestellte Pumpen Regenwasser in den Keller.
❗Noch sind die Schäden reversibel.❗

Der erfolgreich errungene #Abrissstopp bedeutet jedoch nicht, dass das SEZ gerettet ist. Auch wenn sich immer mehr Abgeordnete für einen Erhalt aussprechen, wollen WBM und #Bausenator weiter abreißen.

Die WBM versucht deshalb auch weiterhin, #Abgeordnete und #Öffentlichkeit mit dem Narrativ eines "maroden" SEZ zu beeinflussen, um den #illegal begonnenen Abriss zu rechtfertigen. Dazu passt, dass der #WBM-Geschäftsführer #LarsDormeyer bei der #Anhörung am 2.3. das SEZ als „wirtschaftlichen Totalschaden“ bezeichnete. Ein Kurzgutachten wurde den Abgeordneten erst nach der Sitzung vorgelegt. #Fachleute sehen die Behauptung damit nicht bestätigt.

Deshalb kommt vorbei, #feiert mit uns und lasst uns gemeinsam für den Erhalt des #SEZ kämpfen!

Um 14 👀Uhr wartet eine #Überraschung auf Euch. :BoostOK:

☑️ Das SEZ gehört zu unserer Stadt und zu den Menschen, die sie beleben❗
🙋💃🏃

☑️ Wir brauchen die Sportstätten und Orte der Begegnung❗
🛼🏒🎳🏊

☑️ Das SEZ muss bleiben❗
🏋🏸🏖🚴

📢

#Bürgerinitiative "#SEZfüralle!"

🦄 #b2203 :boost_ok: 📯

@Brokar @tagesschau Da übernehmen die Grünen doch glatt eine Forderung von #DieLinke 👍:
..."Um das zu ermöglichen, müsse unter anderem die Finanzierung auf mehr Schultern verteilt werden: #Abgeordnete, neue #Beamte und nicht anderweitig abgesicherte #Selbstständige sollen demnach in die gesetzliche #Rentenversicherung einzahlen müssen."...

Due Union blockiert die "#Rente für alle".

#Arbeitsministerin Bärbel Bas will #Beamte, #Abgeordnete und #Selbstständige in die gesetzliche #Rentenversicherung einbeziehen.

Während #SPD, #BSW und der #VdK den Vorstoß begrüßen, kommt scharfer Gegenwind von #Union, #CDU und dem #Beamtenbund.

Kritiker sprechen von „populistischem Unfug“ und warnen vor hohen Kosten. Unterstützer sehen darin einen nötigen Schritt für mehr #Solidarität und stabile Renteneinnahmen.

#Rentenreform #Sozialpolitik