#abgeordnete — Public Fediverse posts

Nordstream-Anschlag - Gibt es was Neues?
Terror auf deutsche Infrastruktur
Mehr dazu bei https://nordstreamfilm.de/
a-fsa.de/d/3Re
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9620-20260811-nordstream-anschlag-gibt-es-was-neues.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9620-20260811-nordstream-anschlag-gibt-es-was-neues.html
Tags: #NordStream #derFilm #Recherche #Ermittlungen #Analyse #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #Anschlag #Terrorakt #Ukraine #Russland #Auslieferung #Italien #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

#b1007 :BoostOK:

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat

– Neuigkeiten –

Deutsche Wohnen & Co enteignen

+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++

https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot

Einladung zur Berichterstattung

Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr

vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.

Dazu erklärt die Initiative:

“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.

Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.

Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.

#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung

#news ⚡ Abgeordnete fordern erschwerte Einreise für Russen in die EU: Bundes- und Europapolitiker von Union, SPD, Grünen und FDP haben die Bundesregierung aufgerufen, sich in Brüssel für eine erschwerte E... https://hubu.de/?p=329738 | #abgeordnete #einreise #eu #russen #hubu

Liebe #Bundesregierung, lieber Herr #Merz, liebe #Abgeordnete des #DeutschenBundestages.

Vor einigen Jahren hat die UN 17 #Ziele

https://unric.org/de/17ziele/

veröffentlicht.

Welche Ziele werden und wurden von den deutschen Regierungen verfolgt und wie ist der Stand der Dinge in den einzelnen Sektoren?

#Kreislaufwirtschaft #globalgoals #Energiewende #Klimaschutz #Armut #Hunger #Gesundheit #Bildung #Hanfwissen #Cannabis #Lebensgrundlagen #Frieden #Freiheit #CDU #CDU #SPD #DIELINKE #FDP #Grüne

Angriff via Signal
Abgeordnete fallen auf digitalen Enkeltrick herein

Abgeordnete aus dem Bundestag erhielten Phishing-Nachrichten, hinter denen die Bundesregierung Russland sieht. Auch Grüne und Linke sind betroffen.

Kommt jetzt das Social-Media-Verbot für Julia Klöckner?

https://taz.de/Angriff-via-Signal/!6174144/

SO berichtet man von dem Angriff

#taz #riese #Angriff #Signal
#Abgeordnete #Enkeltrick #Bundestag #PhishingNachrichten #Bundesregierung #Russland #Phishing #SocialMediaVerbot #Klöckner

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/kritikerin-von-spd-richterkandidatin-uni-potsdam-sieht-anfangsverdacht-bei-saskia-ludwigs-doktorarbeit-14098868.html Kritikerin von SPD- #Richterkandidatin: #Uni Potsdam sieht #Anfangsverdacht bei #SaskiaLudwig s #Doktorarbeit
Die #CDU - #Abgeordnete #Ludwig forderte Konsequenzen von #SPD-Richterkandidatin #BrosiusGersdorf, als #Plagiatsvorwürfe auftauchten. Nun werden Vorwürfe gegen die #CDUPolitikerin selbst geprüft.

"Uns ist schon bewusst, welche Rolle gerade #Abgeordnete, #Parlamentarier bei solchen Versammlungen haben." -
Thomas Geithner Sprecher der Polizeidirektion Dresden [ mdr Bericht ]

"Er sei niedergeschlagen worden, obwohl er als #ParlamentarischerBeobachter vor Ort gewesen sei und den Einsatzkräften seinen #Abgeordnetenausweis gezeigt habe"

nicht "obwohl" sondern "weil"

Aus'm gleichen Grund aus dem die #Polizei regelmäßig #PresseVertreter bei Einsätzen einschüchtert

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/AfD-Parteitag-in-Riesa-Gewalt-von-Polizisten-aus-Niedersachsen,nguyen184.html

.

#Politik #Politiker #Union #CDUCSU #CDU #CSU #Maskenaffäre #Maske #Korruption #Bestechung #Rücktritt #Partei #Parteien #Abgeordnete #Parlamentarier #Demokratie #Lobby #Lobbyismus #Nebenverdienst #provision #Nüsslein #Löbel #Corona #Pandemie #Coronakrise #Gier #Profit

#Karikatur #cartoon

(c) www.pfohlmann.de