#abgeordnete — Public Fediverse posts
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Was bedeutet Jens #Spahn neuer Platz im #Haushaltsausschuss? Warum verlassen drei #Abgeordnete das #BSW in #Thüringen? Wie schädlich kann sich der #Machtkampf in der #CDU #SachsenAnhalt auf eine #Regierungsbildung auswirken? Ist es denkbar, dass nach der Wahl Abgeordnete zur #AfD ( #Russland Freundlich ) überlaufen und ihre #Mandate mitnehmen? Und hat #Deutschland auf den russischen #Drohnenvorfall entschlossen genug reagiert?
#Machtwechsel: Nachgefragt:
Webseite der Episode:
https://machtwechsel.podigee.io/285-neue-episodeMediendatei:
https://audio.podigee-cdn.net/2586682-m-5d1e87e365c7178847afdd6f2de7b11d.mp3?source=feed -
Was bedeutet Jens #Spahn neuer Platz im #Haushaltsausschuss? Warum verlassen drei #Abgeordnete das #BSW in #Thüringen? Wie schädlich kann sich der #Machtkampf in der #CDU #SachsenAnhalt auf eine #Regierungsbildung auswirken? Ist es denkbar, dass nach der Wahl Abgeordnete zur #AfD ( #Russland Freundlich ) überlaufen und ihre #Mandate mitnehmen? Und hat #Deutschland auf den russischen #Drohnenvorfall entschlossen genug reagiert?
#Machtwechsel: Nachgefragt:
Webseite der Episode:
https://machtwechsel.podigee.io/285-neue-episodeMediendatei:
https://audio.podigee-cdn.net/2586682-m-5d1e87e365c7178847afdd6f2de7b11d.mp3?source=feed -
#b1007 :BoostOK:
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat– Neuigkeiten –
Deutsche Wohnen & Co enteignen
+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++
https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
Einladung zur Berichterstattung
Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen
am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr
vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung -
@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?
Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.
#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat
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Kommt der Streckenneubau in Niedersachsen? - Abgeordnete kündigen Ablehnung an
#Abgeordnete #Ablehnung #Bahn #DeutscheBahn #Hamburg #Hannover #Neubaustrecke #Niedersachsen #Streckenneubau #Verkehrspolitik
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https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/kritikerin-von-spd-richterkandidatin-uni-potsdam-sieht-anfangsverdacht-bei-saskia-ludwigs-doktorarbeit-14098868.html Kritikerin von SPD- #Richterkandidatin: #Uni Potsdam sieht #Anfangsverdacht bei #SaskiaLudwig s #Doktorarbeit
Die #CDU - #Abgeordnete #Ludwig forderte Konsequenzen von #SPD-Richterkandidatin #BrosiusGersdorf, als #Plagiatsvorwürfe auftauchten. Nun werden Vorwürfe gegen die #CDUPolitikerin selbst geprüft. -
So treffen sich Freunde:
#AfD-#Abgeordnete als parteiische #Wahlbeobachter der #Präsidentschaftswahl in #Russland.
Unparteiische Beobachter der #OSZE sind dagegen nicht zugelassen.
Jetzt schon gewählt: #PutinAfD-Abgeordnete wollen zur Präsidentschaftswahl nach Russland
https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-abgeordnete-wollen-zur-praesidentschaftswahl-nach-russland,U6RGJhh
