#anfrage — Public Fediverse posts

"Internationalisierung der AfD" thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Internationalisierung der AfD und grenzüberschreitende Vernetzung mit rechtsextremen Parteien und Akteuren" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1205412

Linke fragt zu Government-to-Government-Geschäften #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die staatliche Förderung von Rüstungsexporten. https://www.bundestag.de/1205400

Legale Wirtschaftsstrukturen und Organisierte Kriminalität #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach der "Nutzung legaler Wirtschaftsstrukturen durch die Organisierte Kriminalität in Deutschland". https://www.bundestag.de/1205398

AfD thematisiert Urteil im Fall Schönbohm gegen das ZDF #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Reaktion der Bundesregierung auf das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205366

Mögliche doppelte Staatsangehörigkeit von Ministern #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "mögliche doppelte beziehungsweise mehrfache Staatsangehörigkeit der Mitglieder der Bundesregierung" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205364

Gewaltdelikte mit Messern als Tatmittel #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der von der Bundespolizei im ersten Halbjahr 2026 erfassten Gewaltdelikte mit Messern als Tatmittel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205362

Zahl ausreisepflichtiger Gefährder erfragt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele zum Stichtag 30. Juni 2026 vollziehbar ausreisepflichtige Personen als sogenannte Gefährder eingestuft waren, https://www.bundestag.de/1205360

Tätigkeit der "starken Stelle" thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die ",starke Stelle' und ihre Tätigkeit seit dem 1. August 2024" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205346

Wechsel vom Bundesverfassungsgericht in Bundesministerien #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, in wie vielen Fällen seit dem 26. Oktober 2021 ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Mitglieder der Bundesregierung wurden. https://www.bundestag.de/1205344

Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen. https://www.bundestag.de/1205342

Kriminalitätsentwicklung thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die "Kriminalitätsentwicklung in dem Zeitraum von 2000 bis 2025 in ausgewählten Deliktsbereichen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205340

Unterstützung des ukrainischen Wissenschaftssystems #Forschung #Anfrage #Bundestag Die Wissenschaftskooperation mit der Ukraine ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205338

Linke thematisierten geplantes Vergesellschaftungsverbot #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die Linke thematisiert das geplante Vergesellschaftungsverbot in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205270

Grüne fragen nach Arbeit der Mietrechtskommission #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will Auskunft über den Stand der Arbeiten der von der Bundesregierung eingesetzten Expertinnengruppe Mietrecht. https://www.bundestag.de/1205268

AfD-Fraktion fragt nach Kosten des Ganztagsanspruchs #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion macht in einer Kleinen Anfrage die finanziellen Auswirkungen der Einführung des Ganztagsanspruchs auf die Kommunen zum Thema. https://www.bundestag.de/1205266

Neuausrichtung von "Demokratie leben!" erfragt #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke verlangt mittels einer Kleine Anfrage Auskunft über die geplante Ausgestaltung und Umsetzung der Neuausrichtung des Bundesprogramms "Demokratie leben!". https://www.bundestag.de/1205264

AfD macht agentische KI in der Bundesverwaltung zum Thema #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Um den Einsatz sogenannter agentischer Künstlicher Intelligenz in der Bundesverwaltung geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205262

Anti-Schwarzer-Rassismus in Deutschland #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Nach Erkenntnissen der Bundesregierung zu Anti-Schwarzem Rassismus erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage https://www.bundestag.de/1205260

Ausbau von Autobahnen und Schienenwegen thematisiert #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Den Ausbau von Bundesfernstraßen und Bundesschienenwegen seit dem Jahr 2010 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205254

Deutscher Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Den deutschen Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205252

Kritik an Förderung von Islamic Relief Deutschland #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Förderung von Islamic Relief Deutschland durch das Auswärtige Amt erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205250

Digitale Automatische Kupplung: Kosten für Umrüstung erfragt #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag "Wirtschaftlichkeit, Finanzierung und internationales Potential der Digitalen Automatischen Kupplung (DAK)" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion https://www.bundestag.de/1205242

Linke thematisiert "technische Kontakte" zu den Taliban #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach den deutsch-afghanischen Beziehungen seit Machtübernahme der Taliban erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205240

Grüne thematisieren Gebäudemodernisierungsgesetz #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Das Gesetzgebungsverfahren zum Gebäudemodernisierungsgesetz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1205192

Deutscher Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Den deutschen Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205190

Hochschulkooperationsprogramme des DAAD #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach Plänen der Bundesregierung zur Einstellung von Hochschulkooperationsprogrammen Deutschen Akademischen Austauschdienstes erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205188

Linke thematisiert Daten-Leak beim World Food Programme #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach einem Daten-Leak beim World Food Programme (WFP) durch einen Cyberangriff im Mai erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205186

Linke fragt nach Bilanz der Berliner Sudan-Konferenz #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach einer Bilanz der Sudan-Konferenz im April in Berlin erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205184

Strategie "Gender in der deutschen humanitären Hilfe" #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Verbleib der Strategie des Auswärtigen Amtes mit dem Titel "Gender in der deutschen humanitären Hilfe" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205182

Details zur Förderung von "Islamic Relief Deutschland" #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Entscheidungsprozesse im Auswärtigen Amt bei der Förderung der Organisation "Islamic Relief Deutschland" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.] https://www.bundestag.de/1205180