#anfrage — Public Fediverse posts

"EU Inc.": AfD will Auskunft über Haltung der Bundesregierung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Haltung der Bundesregierung zu einem geplanten zusätzlichen europäischen Rechtsrahmen für Unternehmen, dem sogenannten "28. Regime". https://www.bundestag.de/1206206

AfD fragt nach Strafanzeigen von Regierungsmitgliedern #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Strafanzeigen, die Mitglieder der Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode in ihrer Funktion als Regierungsmitglieder gestellt haben. https://www.bundestag.de/1206120

Forschungssicherheit am CISPA Helmholtz-Zentrum thematisiert #Forschung #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach möglichen Wissensabflüssen und Forschungskooperationen mit Bezug zur Volksrepublik China. https://www.bundestag.de/1206106

AfD fragt nach Geldwäscheaufsicht im Fall Epstein #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Schlussfolgerungen der Bundesregierung aus US-amerikanischen aufsichtsrechtlichen Maßnahmen gegen die Deutsche Bank im Zusammenhang mit Jeffrey Epstein. https://www.bundestag.de/1206104

Grüne fragen nach Erhebung von Personaldaten #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Verteidigungsministerium. https://www.bundestag.de/1206102

Kosten von Delikten im Kontext irregulärer Migration #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den seit 2015 entstandenen Gesamtkosten durch Gewalt- oder sonstige Delikte im Kontext irregulärer Migration. https://www.bundestag.de/1206060

AfD thematisiert "Datenkauf durch Nachrichtendienste" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Umfang und Rechtsgrundlagen des Datenkaufs durch Nachrichtendienste" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1206058

"Cyberangriffe von Russland gegen Deutschland" thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Digitale Resilienz unter Beschuss - Aufklärung der Cyberangriffe von Russland gegen Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1206056

AfD fragt nach Zukunft des Rüstungsprojektes FCAS #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Zukunft des Rüstungsprojektes FCAS. https://www.bundestag.de/1206054

Social-Media-Kommunikation im Auswärtigen Amt #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Social-Media-Kommunikation des Bundesministers des Auswärtigen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage https://www.bundestag.de/1206046

AfD thematisiert deutsche Beiträge zu den Vereinten Nationen #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Deutschlands Rolle in den Vereinten Nationen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage https://www.bundestag.de/1206044

Risikomanagement bei humanitären Projekten #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem "Risikomanagement bei humanitären Projekten in Gebieten unter Kontrolle islamistischer Gruppen" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage https://www.bundestag.de/1206042

Grüne thematisieren Netzanschlusspaket #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Das von der Bundesregierung geplante "Netzanschlusspaket" und insbesondere der darin vorgesehene "Redispatch-Vorbehalt" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1206010

Bundesweite Störung des digitalen Zugfunks thematisiert #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD möchte wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zur bundesweiten Störung des digitalen Zugfunks GSM-R bei der Deutschen Bahn in der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2026 vorliegen. https://www.bundestag.de/1205982

Flugrouten für den An- und Abflug am Flughafen BER #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Flugverfahren, die derzeit für den An- und Abflug des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) gelten, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205980

Mängel beim Programm "Business Scouts for Development" #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Umsetzung der Feststellungen des Bundesrechnungshofes zum Programm "Business Scouts for Development" sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205896

Aufgaben der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach konkreten Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnissen der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205894

Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das BMZ #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage mehr über die Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erfahren. https://www.bundestag.de/1205892

Linke fragt nach der Bäderinfrastruktur #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Der Zusammenhang zwischen der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung und der Bäderinfrastruktur ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1205890

AfD fragt nach Potenzial von innovativen Bauweisen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Um die Potenziale serieller, industrieller und innovativer Bauweisen zur Senkung der Kosten im Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205888

AfD fragt nach Übergriffen gegen Christen in Syrien #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Erkenntnissen der Bundesregierung "über Übergriffe, Entführungen, Vertreibungen oder Tötungen von Christen in Syrien seit 2024". https://www.bundestag.de/1205776

Angriffe auf Politiker und Parteibüros thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Angriffe auf Politiker oder Parteibüros im ersten Halbjahr 2026 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205774

AfD thematisiert "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Kosten, Mietbindung, Betriebsdauer und Trägerschaft des Lernorts ,Landshut' in Friedrichshafen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205772

Ärztliche Personalausstattung in Krankenhäusern #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Um die "Sicherstellung einer bedarfsgerechten ärztlichen Personalausstattung in Krankenhäusern" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen https://www.bundestag.de/1205770

AfD-Fraktion thematisiert Grundwasser #Umwelt #Klima #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD-Fraktion das Grundwasser in Deutschland. https://www.bundestag.de/1205764

Fragen nach der Mittelverwendung der Stiftung EVZ #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage (21/7605(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erkundigt sich die AfD nach der Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und der Mittelverwendung der Stiftung EVZ. https://www.bundestag.de/1205762

AfD fragt nach Förderung von Familienberatungsstellen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bundesförderung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in den Bereichen Familie, Migration und Integration gestellt. https://www.bundestag.de/1205760

AfD fragt nach Finanzierung von HateAid #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Nach der staatliche Mitfinanzierung der HateAid gGmbH und anderer Nichtregierungsorganisationen fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205758

Finanzierung von NGOs in Berlin-Mitte #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund im Bundestagswahlkreis 74 Berlin-Mitte. https://www.bundestag.de/1205756

Weiterbildung im Bürgergeld #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage nach geförderten Weiterbildungen für Bürgergeldempfänger. https://www.bundestag.de/1205754