#anfrage — Public Fediverse posts

Bundesweite Störung des digitalen Zugfunks thematisiert #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD möchte wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zur bundesweiten Störung des digitalen Zugfunks GSM-R bei der Deutschen Bahn in der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2026 vorliegen. https://www.bundestag.de/1205982

Flugrouten für den An- und Abflug am Flughafen BER #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Flugverfahren, die derzeit für den An- und Abflug des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) gelten, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205980

Mängel beim Programm "Business Scouts for Development" #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Umsetzung der Feststellungen des Bundesrechnungshofes zum Programm "Business Scouts for Development" sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205896

Aufgaben der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach konkreten Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnissen der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205894

Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das BMZ #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleinen Anfrage mehr über die Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erfahren. https://www.bundestag.de/1205892

Linke fragt nach der Bäderinfrastruktur #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Der Zusammenhang zwischen der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung und der Bäderinfrastruktur ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/1205890

AfD fragt nach Potenzial von innovativen Bauweisen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Anfrage #Bundestag Um die Potenziale serieller, industrieller und innovativer Bauweisen zur Senkung der Kosten im Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205888

AfD fragt nach Übergriffen gegen Christen in Syrien #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Erkenntnissen der Bundesregierung "über Übergriffe, Entführungen, Vertreibungen oder Tötungen von Christen in Syrien seit 2024". https://www.bundestag.de/1205776

Angriffe auf Politiker und Parteibüros thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Angriffe auf Politiker oder Parteibüros im ersten Halbjahr 2026 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205774

AfD thematisiert "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Kosten, Mietbindung, Betriebsdauer und Trägerschaft des Lernorts ,Landshut' in Friedrichshafen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205772

Ärztliche Personalausstattung in Krankenhäusern #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Um die "Sicherstellung einer bedarfsgerechten ärztlichen Personalausstattung in Krankenhäusern" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen https://www.bundestag.de/1205770

AfD-Fraktion thematisiert Grundwasser #Umwelt #Klima #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD-Fraktion das Grundwasser in Deutschland. https://www.bundestag.de/1205764

Fragen nach der Mittelverwendung der Stiftung EVZ #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage (21/7605(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erkundigt sich die AfD nach der Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und der Mittelverwendung der Stiftung EVZ. https://www.bundestag.de/1205762

AfD fragt nach Förderung von Familienberatungsstellen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bundesförderung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in den Bereichen Familie, Migration und Integration gestellt. https://www.bundestag.de/1205760

AfD fragt nach Finanzierung von HateAid #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Nach der staatliche Mitfinanzierung der HateAid gGmbH und anderer Nichtregierungsorganisationen fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205758

Finanzierung von NGOs in Berlin-Mitte #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund im Bundestagswahlkreis 74 Berlin-Mitte. https://www.bundestag.de/1205756

Weiterbildung im Bürgergeld #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage nach geförderten Weiterbildungen für Bürgergeldempfänger. https://www.bundestag.de/1205754

Grüne thematisieren niedrige Gasspeicherstände #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die derzeit niedrigen Gasspeicherstände macht die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in einer Kleinen Anfrage zum Thema. https://www.bundestag.de/1205746

AfD fragt nach Ex-MfS-Mitarbeitern im öffentlichen Dienst #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach ehemaligen hauptamtlichen und inoffiziellen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im öffentlichen Dienst des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205506

Förderung von Frauen beim BKA und der Bundespolizei #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Den "Stand der Gleichstellung und Förderung von Frauen bei dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205504

"Internationalisierung der AfD" thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Internationalisierung der AfD und grenzüberschreitende Vernetzung mit rechtsextremen Parteien und Akteuren" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1205412

Linke fragt zu Government-to-Government-Geschäften #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die staatliche Förderung von Rüstungsexporten. https://www.bundestag.de/1205400

Legale Wirtschaftsstrukturen und Organisierte Kriminalität #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach der "Nutzung legaler Wirtschaftsstrukturen durch die Organisierte Kriminalität in Deutschland". https://www.bundestag.de/1205398

AfD thematisiert Urteil im Fall Schönbohm gegen das ZDF #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Reaktion der Bundesregierung auf das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205366

Mögliche doppelte Staatsangehörigkeit von Ministern #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "mögliche doppelte beziehungsweise mehrfache Staatsangehörigkeit der Mitglieder der Bundesregierung" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/1205364

Gewaltdelikte mit Messern als Tatmittel #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der von der Bundespolizei im ersten Halbjahr 2026 erfassten Gewaltdelikte mit Messern als Tatmittel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205362

Zahl ausreisepflichtiger Gefährder erfragt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele zum Stichtag 30. Juni 2026 vollziehbar ausreisepflichtige Personen als sogenannte Gefährder eingestuft waren, https://www.bundestag.de/1205360

Tätigkeit der "starken Stelle" thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die ",starke Stelle' und ihre Tätigkeit seit dem 1. August 2024" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1205346

Wechsel vom Bundesverfassungsgericht in Bundesministerien #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, in wie vielen Fällen seit dem 26. Oktober 2021 ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Mitglieder der Bundesregierung wurden. https://www.bundestag.de/1205344

Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen. https://www.bundestag.de/1205342