#ausschussanhorung — Public Fediverse posts

Erleichterungen für Reparatur-Cafés #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Reparatur-Cafés sollen einfacher Zugang zu Ersatzteilen bekommen. Diese Änderung im Ökodesign-Gesetz wurde am Montag in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses vom "Runden Tisch Reparatur" begrüßt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178698

Experten überwiegend für niedrigere Luftverkehrsteuer #Finanzpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Sachverständige haben am Mittwoch überwiegend für die von der Bundesregierung initiierte Senkung der Luftverkehr-steuer oder sogar deren komplette Abschaffung plädiert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178696

Unterstützung für ein Primärversorgungssystem #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Gesundheitsfachleute unterstützen im Grundsatz die Überlegungen zur Einführung eines Primärversorgungssystems, wie eine Anhörung im Gesundheitsaussschuss zeigte. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174544

Freizeitparks mit enormer Bedeutung für den ländlichen Raum #Tourismus #Ausschussanhörung #Bundestag In einer Anhörung des Tourismusausschusses am Mittwoch wurde von den Experten auf die enorme Bedeutung der Freizeitwirtschaft für den ländlichen Raum hingewiesen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174542

Anhörung zu Digitalisierung der Migrationsverwaltung #Ausschussanhörung #Bundestag Um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung" geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Innenausschusses. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1170272

Viele Änderungswünsche bei Gesetzentwurf zu Rechtsberufen #Ausschussanhörung #Bundestag Ein umfangreicher Gesetzentwurf mit rechtlichen Regelungen für Anwälte, Steuerberater und andere Rechtsberufe wird bei einer Anhörung im Rechtsausschuss begrüßt - aber mit zahlreichen Einschränkungen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167134

Experten diskutieren Maßnahmen zur Entlastung der Forschung #Ausschussanhörung #Bundestag In einer öffentlichen Anhörung des Forschungsausschusses haben Sachverständige Vorschläge zur Entlastung von Wissenschaft und Forschung diskutiert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167032

Bahnstreckenneubau zwischen Hamburg und Hannover umstritten #Verkehrspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Befürworter und Gegner eines zweigleisigen Bahnstreckenneubaus zwischen Hannover-Vinnhorst und Hamburg-Meckelfeld kamen bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag zu Wort. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166558

ADAC für Senkung der Stromsteuer #Finanzpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Der ADAC befürwortet die geplante befristete Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel zum 1. Mai, plädiert aber bei länger anhaltenden hohen Energiepreisen für eine Senkung der Stromsteuer https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166548

Chancen durch Klimaveränderung im Tourismus #Tourismus #Ausschussanhörung #Bundestag Steigende Temperaturen beeinträchtigen Wintersportorte. Der Tourismus könnte jedoch durch Ganzjahresangebote gestärkt werden, wurde am Mittwoch in einer Anhörung des Tourismusausschusses deutlich. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165694

Berichtspflicht von Firmen zur Nachhaltigkeit umstritten #Ausschussanhörung #Bundestag Neben Finanzberichten müssen große Firmen auch Berichte vorlegen, wie nachhaltig sie wirtschaften. Dazu muss nun europäisches in deutsches Recht umgesetzt werden. Jetzt wurden Fachleute dazu angehört. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165652

Finanzlage der Kommunen so dramatisch wie noch nie #Baupolitik #Kommunales #Ausschussanhörung #Bundestag Die Finanzlage der Kommunen ist so dramatisch wie nie, berichteten mehrere Vertreter von Städten und Gemeinden in einem öffentlichen Fachgespräch des Bauausschusses am Mittwoch. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165650

Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Ärzte, Juristen und kirchliche Krankenhausträger haben sich mit der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen befasst und sind zu teils gegensätzlichen Einschätzungen gekommen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165632

Arbeitsbedingungen von Datenarbeitern beschäftigen Ausschuss #Ausschussanhörung #Bundestag Mit den Arbeitsbedingungen und der Bedeutung der Menschen hinter der KI hat sich der Digitalausschuss am Mittwochmittag in einem Fachgespräch befasst. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165614

Positives Echo auf Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes #Ausschussanhörung #Bundestag Die geladenen Experten zeigten sich in der Anhörung des Forschungsausschusses größtenteils zufrieden mit der geplanten Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165582

Industrie kritisiert Umsetzung der geänderten IED-Richtlinie #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Umsetzung der geänderten EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) trifft bei Industrievertretern auf Ablehnung und bei Umweltschutzorganisationen auf Zustimmung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165522

Sachverständigenanhörung zum Bahnprojekt Hannover-Hamburg #Verkehrspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Der Verkehrsausschuss befasst sich bei einer öffentlichen Anhörung mit dem Bahnprojekt "Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover-Hamburg". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165222

Unterschiedliche Blickwinkel auf Reform des Tierschutzes #Ausschussanhörung #Bundestag Während Tierschutzorganisationen strengere Regeln im Tierschutzgesetz fordern, warnen Tierhalter vor einer Abwanderung der Lebensmittelproduktion aus Deutschland. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165220

Anhörung zu klimaresilienten Tourismusdestinationen #Tourismus #Ausschussanhörung #Bundestag Der Ausschuss für Tourismus führt am Mittwoch eine öffentliche Anhörung zu klimaresilienten Tourismusdestinationen durch. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165218

Lohnsteuerhilfevereine begrüßen 1.000-Euro-Entlastungsprämie #Finanzpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Der Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine (BVL) begrüßt die von der Bundesregierung am Montagmorgen angekündigte steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie von 1.000 Euro. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165122

Novelle des Produkthaftungsrechts unterschiedlich bewertet #Ausschussanhörung #Bundestag Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts" wurde bei einer Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss unterschiedlich bewertet. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165046

Fachgespräch zur Lage der Kommunen #Baupolitik #Kommunales #Ausschussanhörung #Bundestag Der Bauausschuss wird am Mittwoch ab 16 Uhr ein öffentliches Fachgespräch zur Lage der Kommunen durchführen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1164760

Komplexe Verfahren bei Verdacht auf Behandlungsfehler #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Sozialverbände begrüßen in einer Anhörung den Vorstoß der Grünen-Fraktion, die Patientenrechte zu stärken. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158006

Geteiltes Echo auf Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes #Ausschussanhörung #Bundestag Die geplante Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes trifft bei Sachverständigen auf ein geteiltes Echo, wie eine Anhörung im Umweltausschuss am Mittwoch gezeigt hat. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157982

KI-Verordnung: Sachverständige sehen Nachbesserungsbedarf #Ausschussanhörung #Bundestag Zur geplanten Umsetzung der europäischen Verordnung über Künstliche Intelligenz haben sich Sachverständige während einer Anhörung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung geäußert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157448

Missbrauchs-Ausmaß bei Vaterschaftsanerkennung umstritten #Ausschussanhörung #Bundestag Ein Gesetzentwurf, der dem Missbrauch von Vaterschaftsanerkennungen entgegenwirken soll, blieb unter den Sachverständigen bei einer Anhörung im Innenausschuss umstritten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157286

Anhörung zum Armutsbericht: Wohnraum und Bildung im Fokus #Arbeit #Soziales #Ausschussanhörung #Bundestag Experten fordern in einer Anhörung mehr Investitionen in Bildung und sozialen Wohnraum, um Armut zu bekämpfen. Dissens gab es über die Armutsdefinition. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157284

Unterschiedliche Reaktionen auf Kraftstoffpreisgesetz #Ausschussanhörung #Bundestag Sachverständige haben in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Freitag gefordert, den Tankstellen Preiserhöhungen in den Abendstunden und nicht wie geplant mittags zu erlauben. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156872

Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens in der Pandemie #Ausschussanhörung #Bundestag Mit der Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesen in der Pandemie hat sich am Donnerstag die Enquete-Kommission befasst. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156674

Breite Kritik am Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz #Ausschussanhörung #Bundestag Experten haben bei einer Anhörung im Digitalausschuss breite Kritik an dem Gesetzentwurf der Regierung für das Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz und der zugrunde liegenden EU-Verordnung geäußert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156490