#antrag — Public Fediverse posts
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Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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Linke: Klimapolitik an planetaren Grenzen ausrichten #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Klimapolitik an den planetaren Belastungsgrenzen auszurichten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178178
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Sicherheit in Fußballstadien #Sport #Ehrenamt #Antrag #Bundestag Die Linke fordert einen anderen Umgang mit Fans in Fußballstadien. Stadionverbote und kollektive Betretungsverbote sollen laut ihrem Antrag künftig ausgeschlossen sein. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178140
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Griechenland will bilaterale Kredite schneller tilgen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat beim Bundestag die Zustimmung zur vorzeitigen Tilgung bilateraler Kredite Griechenlands beantragt https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178138
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Entschließung der OSZE PV zur Wissenschaftsdiplomatie #Antrag #Bundestag Die Linksfraktion fordert, eine Entschließung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zur Wissenschaftsdiplomatie umzusetzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178060
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Linke gegen Stationierung von Mittelstreckenraketen #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke wendet sich gegen eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland und hat dazu einen Antrag vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177876
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UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon soll auslaufen #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundeswehr soll ihren Einsatz im Rahmen der UNIFIL-Mission im Libanon letztmalig verlängern: Der operative Teil soll laut Antrag der Bundesregierung am 31. Dezember 2026 enden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177854
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Linke fordert Einführung einer Pflegevollversicherung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag einen umfassenden Umbau der Sozialen Pflegeversicherung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177678
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Linke fordert Neustrukturierung der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177676
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Grüne fordern Bafög-Reform #Forschung #Antrag #Bundestag Bafög-Reform, Studienstarthilfe, Mobilitätsbudget für Auszubildende: In einem Antrag befassen sich die Grünen mit diversen Maßnahmen zur Unterstützung junger Menschen in Ausbildung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177674
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Altkleider: Grüne fordern Sicherung der Sammelinfrastruktur #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Grünen dringen mit einem Antrag darauf, die unter anderem durch Fast Fashion gefährdete Sammelinfrastruktur für Alttextilien zu sichern. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175148
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AfD will finanzielle Unterstützung für Syrien einstellen #Menschenrechte #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, sämtliche Finanzierungs- und Unterstützungsleistungen des Bundes für das syrische Übergangsregime auszusetzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175146
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Linke fordert "Altschuldenhilfe" #Haushalt #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag eine "Altschuldenhilfe für Kommunen und ostdeutsche Wohnungsgesellschaften". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1175052
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Grüne: Schlichtungsstellen für Reisende stärken #Tourismus #Antrag #Bundestag Grüne wollen Reiseveranstalter dazu zu verpflichten, im Streitfall mit Reisenden eine außergerichtliche Schlichtung als feste Option anzubieten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174936
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Linke will Kryptowerte strenger regulieren #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke will "Kryptowerte streng regulieren und gerecht besteuern", wie sie in einem Antrag schreibt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174818
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Grüne fordern Erhalt des Achtstundentages #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag, eine "moderne Arbeitszeitpolitik" dürfe nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174706
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Grüne wollen Mikrokreditfonds erhalten #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, das Förderinstrument Mikrokreditfonds Deutschland nicht zum 30. Juni 2026 einzustellen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174702
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Grüne: Ewigkeitschemikalien im Grundwasser verhindern #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen will die Verschmutzung von Trinkwasser mit Ewigkeitschemikalien - sogenannten PFAS - verhindern und hat dazu einen Antrag vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174614
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Grüne fordern Sicherung des EU-Programms LIFE #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, sich bei den Verhandlungen über den mehrjährigen EU-Haushalt für ein festes Mindestbudget des LIFE-Programms einzusetzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174612
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AfD fordert höchste Priorität für Fertigstellung der A20 #Verkehrspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD fordert, der beschleunigten Fertigstellung der Bundesautobahn A20 höchste Priorität einzuräumen und die Planungen für die Schienenneubaustrecke Hannover - Hamburg nicht weiter zu verfolgen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174598
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AfD fordert Entlastung der gesetzlichen Krankenversicherung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174596
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AfD fordert Reform der Exzellenzstrategie #Forschung #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine Evaluation und Überarbeitung der Exzellenzstrategie bis Ende 2026. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174520
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Koalitionsfraktionen wollen Städtebauförderung ausbauen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD setzen sich in einem Antrag für eine Verdoppelung der Mittel für die Städtebauförderung ein. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174492
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Ein "desaströses Führungsverhalten" wird NRW-Bauministerin Scharrenbach vorgeworfen. Darum forderte die SPD einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Landtag #Antrag #Sonderermittler #squeet.me/search?tag=
Was soll ein Sonderermittler? Landtag streitet über Aufklärung im Fall Scharrenbach -
AfD will Aktionsplan für familienfreundliche Gesellschaft #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antrag #Bundestag "Babys willkommen heißen - Nationaler Aktionsplan für eine familienfreundliche Gesellschaft" lautet der Titel eines AfD-Antrags, über den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174460
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Grüne fordern Stärkung der Entwicklungspolitik auf EU-Ebene #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, sich für eine gestärkte EU-Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174458
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#Genehmigung erteilt!
Im Juni planen wir mit der ganzen Firma ein paar Tage #Workation in #Lisboa #Portugal
Hierzu muss für jeden einzelnen #Mitarbeiter ein entsprechender #Antrag gestellt werden. Alleine die Überschrift des Dokuments spricht Bände.
Wie machen das andere Firmen, die #Dienstreisen ins #EU #Ausland haben? Hier würden uns #Erfahrungen interessieren.
#ITKombinat #BusinessTravel #RemoteWork #NewWork #ZukunftDerArbeit #Arbeitsrecht #burokratie #Digitalisierung #BestPractices
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#Genehmigung erteilt!
Im Juni planen wir mit der ganzen Firma ein paar Tage #Workation in #Lisboa #Portugal
Hierzu muss für jeden einzelnen #Mitarbeiter ein entsprechender #Antrag gestellt werden. Alleine die Überschrift des Dokuments spricht Bände.
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Hierzu muss für jeden einzelnen #Mitarbeiter ein entsprechender #Antrag gestellt werden. Alleine die Überschrift des Dokuments spricht Bände.
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#Genehmigung erteilt!
Im Juni planen wir mit der ganzen Firma ein paar Tage #Workation in #Lisboa #Portugal
Hierzu muss für jeden einzelnen #Mitarbeiter ein entsprechender #Antrag gestellt werden. Alleine die Überschrift des Dokuments spricht Bände.
Wie machen das andere Firmen, die #Dienstreisen ins #EU #Ausland haben? Hier würden uns #Erfahrungen interessieren.
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#Genehmigung erteilt!
Im Juni planen wir mit der ganzen Firma ein paar Tage #Workation in #Lisboa #Portugal
Hierzu muss für jeden einzelnen #Mitarbeiter ein entsprechender #Antrag gestellt werden. Alleine die Überschrift des Dokuments spricht Bände.
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Linke: Bezug von Flüssigerdgas aus den USA beenden #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, Verträge mit Fracking-Gas aus den USA zu überprüfen und zu kündigen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1170604
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Grüne wollen Freiwilligenprogramm "kulturweit" erhalten #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für den Erhalt des internationalen Freiwilligenprogramms "kulturweit" ein und hat dazu einen Antrag vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1170506
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Düsseldorf: Einfachere Genehmigung für Außengastronomie
Der Frühling liegt in der Luft, die Sonne strahlt vo…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #"Ordnungsamt" #Antrag #anträge #beantragen #beantragt #Beantragung #Bürokratie #genehmigt #Genehmigungsverfahren #Germany #Nordrhein-Westfalen #öffentlichen #Parkplatzterrassen #Quadratmeter #Terrasse #Terrassen #ungenehmigt #Verfahren
https://www.europesays.com/de/942840/ -
Stadt sucht Lösungen für Vandalismus an Schulen
Im Hochbauausschuss wurde jetzt vor allem über einen SPD-Antrag diskutiert: E…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #["Schulen" #Antrag #anträge #Antragsteller #Ausschuss #Germany #Hochbauausschuss #Kaarst #Lösungen #Nordrhein-Westfalen #Realschule #Sachschaden #Schaden #Schließung #Schule #Schulhof #Schulhöfen #Vandalismus
https://www.europesays.com/de/897155/ -
Ach ja, und wer sich erinnert, wird feststellen, dass die Teilzeitmöglichkeiten gesetzlich geregelt worden waren, um insbesondere weibliche Fachkräfte länger in Beschäftigung zu halten, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. [§ 1 Zielsetzung: Ziel des Gesetzes ist, Teilzeitarbeit zu fördern, die Voraussetzungen für die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge festzulegen und die Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten und befristet beschäftigten Arbeitnehmern zu verhindern.]
Das war ein EU-Projekt unter Federführung der #HelmutKohl #CDU und #FDP, und eingeführt unter der liberalistischen Regierung von #GerhardSchröder Dieses Gesetz dient der Umsetzung - der Richtlinie 97/81/EG des Rates vom 15. Dezember 1997#Teilzeit #CDU #Teilzeit #Antrag #cducsu #KoalitionderEinfalt #KabinettdesSchreckens
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Fernsehturm Dresden: Pläne für Wiedereröffnung und digitale Highlights vorgestellt
Bund soll Hälfte der Kosten zahlen „Die Fassade muss komplett neu gemacht werden. Und wir müssen die haustechnischen…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Antrag #Fernsehturm #Fördergeld #Funkturm #Geld #Germany #GmbH #MDR #Oberbürgermeister #Plan #Sachsen
https://www.europesays.com/de/569680/ -
André Polte aus Herne ist in zehn Tagen 565 Kilometer vom Ruhrgebiet nach Paris gejoggt - um einen Heiratsantrag zu machen.#Herner #Jogger #Antrag #Paris #Verlobung #StadtderLiebe #Feuerwehrmann #Heiratsantrag #Eifelturm #Herne #Marathon
Herner joggt in zehn Tagen nach Paris für Heiratsantrag -
#Unterscheidung von #Geschäftsmäßigkeit und #Gewerbsmäßigkeit
#Geschäftsmäßigkeit als #unklarer #Rechtsbegriff, der aufgrund der #Klarheit der #Gewerbsmäßigkeit #negativ #definiert wird, wodurch sich durch #Umkehrschluss die #Praxis der #Impressumspflicht und entsprechende #Abmahntätigkeit ergibt.
#Telemediengesetz #Antrag #Bundestag #Abmahnung
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#Antrag auf #einstweilige #Anordnung des #Bundesverfassungsgericht zusätzlich zu einem #Organstreitverfahren: #Eilbeschluss auf #Grundlage der #Abwägung einer #irreversiblen #substanziellen #Verletzung des #Rechts auf #gleichberechtigte #Teilhabe an #parlamentarischer #Willensbildung iSv. #Achtung der #Legitimationskette von #Wahl zur #Entscheidung, und der #Autonomie des #Gesetzgebers andererseits.
#FAZ, 14.07.23, #Politik, S.4, Marlene #Grunert - Ein #Recht, #Komplexes zu #verarbeiten
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Das Unternehmen Tönnies darf den Schlachtbetrieb am Hauptwerk in Rheda-Wiedenbrück wieder aufnehmen. Auch die Mitarbeiter in der Blutverarbeitung dürfen wieder aufs Gelände.
Tönnies darf Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück wieder öffnen
#StudioBielefeld #LokalzeitOWL #Tönnies #Schlachtbetrieb #Antrag #NRW