Linke gegen Anstieg der Regelaltersgrenze bei der Rente #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Gegen eine weitere Erhöhung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung spricht sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag aus. https://www.bundestag.de/1223120
#antrag — Public Fediverse posts
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AfD fordert Einheimischenmodelle für Vergabe von Bauland #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die AfD fordert in einem Antrag Einheimischenmodelle für Vergabe von Bauland. Damit soll der Schutz der "dauerhaft ortsansässigen Bevölkerung" gesichert werden. https://www.bundestag.de/1223110
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Stärkung der privaten Altersvorsorge #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die AfD will die private Altersvorsorge stärken und einen einheitlichen Standardfonds mit niedrigen Kosten und besseren Renditechancen einführen. Das ist das Ziel eines Antrags der Fraktion. https://www.bundestag.de/1223108
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"Sicherheitsoffensive" gegen Organisierte Kriminalität #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Auf eine "Sicherheitsoffensive gegen Organisierte Kriminalität" dringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag, der am Mittwoch erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. https://www.bundestag.de/1222954
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Grüne für Weiterentwicklung des Schutzniveaus der DSGVO #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag "Digitale Grundrechte sichern - Datenschutz einfach, wirksam und föderal stärken" lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. https://www.bundestag.de/1222870
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Bundeswehr: Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt weiter an
Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland steigt weiter stark an. Von Januar bis En…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #2Fdeutschland #Antrag #anträge #Anträgen #BAFzA #Bundesamt #Germany #Kriegsdienst #Kriegsdienstverweigerer #Kriegsdienstverweigerung #Nordrhein-Westfalen #Sprecherin #WEHRPFLICHT #Zahl
https://www.europesays.com/de/1335181/ -
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und die CSU setzt sich dafür ein..... verkehrte Welt 🤓
https://www.merkur.de/politik/csu-antrag-mieterstrom-soll-pv-anlagen-aufs-dach-statt-aufs-feld-bringen-94522827.html
#csu #antrag #solar #mieterstrom #dachsolar #bundestag #mietrecht -
Im Sommer 26 werden Sofortmaßnahmen gegen die Hitze beantragt. Im Oktober schlägt die Verwaltung einen Prozess vor, dessen zusätzliche Prioritäten in den Haushalt 2028/2029 einfließen sollen. So verliert politische Dringlichkeit zwischen Vorlage, Workshop und Haushaltsplanung ihre Wirkung.
Heute, am 5. Oktober, befasst sich der Offenburger Gemeinderat mit mehreren Anträgen zum Hitzeschutz. #Antrag #Bäume #Gemeinderat #Menschen #Workshop
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Vom Tisch gewischt
Im Sommer 26 werden Sofortmaßnahmen gegen die Hitze beantragt. Im Oktober schlägt die Verwaltung einen Prozess vor, dessen zusätzliche Prioritäten in den Haushalt 2028/2029 einfließen sollen. So verliert politische Dringlichkeit zwischen Vorlage, Workshop und Haushaltsplanung ihre Wirkung. Heute, am 5. Oktober, befasst sich der Offenburger Gemeinderat mit mehreren Anträgen zum Hitzeschutz. Es geht um mehr Bäume, weniger versiegelte Flächen, Schatten und die Frage, ob ein kühler […] -
Grüne gegen Einschnitte beim Unterhaltsvorschuss #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antrag #Bundestag Die Grünen verlangen in einem Antrag eine deutliche Entlastungen Alleinerziehender und ein Maßnahmepaket gegen Kinderarmut. https://www.bundestag.de/1222406