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#antrag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #antrag, aggregated by home.social.

  1. Marktkonzentration im Lebensmittelsektor #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern Maßnahmen gegen Oligopole im Lebensmittelsektor.. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  2. Nationale Tritium-Strategie gefordert #Forschung #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, eine nationale Tritium-Strategie vorzulegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  3. Nationale Tritium-Strategie gefordert #Forschung #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, eine nationale Tritium-Strategie vorzulegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  4. Nationale Tritium-Strategie gefordert #Forschung #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, eine nationale Tritium-Strategie vorzulegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  5. Nationale Tritium-Strategie gefordert #Forschung #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, eine nationale Tritium-Strategie vorzulegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  6. Nationale Tritium-Strategie gefordert #Forschung #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung dazu auf, eine nationale Tritium-Strategie vorzulegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  7. Linke fordert Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes #Forschung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag von der Bundesregierung eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  8. Linke fordert Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes #Forschung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag von der Bundesregierung eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  9. Linke fordert Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes #Forschung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag von der Bundesregierung eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  10. Linke fordert Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes #Forschung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag von der Bundesregierung eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  11. Linke fordert Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes #Forschung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag von der Bundesregierung eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  12. AfD fordert Bundesregierung zu mehr Waldbrandprävention auf #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion setzt sich für mehr Waldbrandprävention und fordert in einem Antrag die Bundesregierung zur Vorlage einer nationalen Wladbrandstrategie auf. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  13. AfD fordert Transparenz bei Empfehlungen für gesundes Essen #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag mehr Information und Transparenz bei Empfehlungen für gesundes Essen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  14. Grüne wollen Gebäudemodernisierungsgesetz stoppen #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern in einem Antrag, das von der Bundesregierung verabschiedete Gebäudemodernisierungsgesetz zu stoppen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  15. AfD: Gaskraftwerk in Lubmin erhalten #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Ein stillgelegtes Gaskraftwerk in Lubmin soll nach Ansicht der AfD-Fraktion nicht demontiert und kostenlos an die Ukraine übergeben werden. Sie hat dazu einen Antrag vorgelegt. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  16. AfD stellt Antrag zu Existenzminimum und Rundfunkbeitrag #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion, den Rundfunkbeitrag bei der Ermittlung des Existenzminimums zu berücksichtigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  17. AfD stellt Antrag zu Existenzminimum und Rundfunkbeitrag #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion, den Rundfunkbeitrag bei der Ermittlung des Existenzminimums zu berücksichtigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  18. AfD stellt Antrag zu Existenzminimum und Rundfunkbeitrag #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion, den Rundfunkbeitrag bei der Ermittlung des Existenzminimums zu berücksichtigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  19. AfD stellt Antrag zu Existenzminimum und Rundfunkbeitrag #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion, den Rundfunkbeitrag bei der Ermittlung des Existenzminimums zu berücksichtigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  20. AfD stellt Antrag zu Existenzminimum und Rundfunkbeitrag #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion, den Rundfunkbeitrag bei der Ermittlung des Existenzminimums zu berücksichtigen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  21. Wie der rechte Rand den politischen Gegner finanziell austrocknen will.

    Die (große Kreis-) #Stadt #Döbeln wird morgen, am 21.05.2026, über einen #Antrag der in #Sachsen gesichert rechtsextremen #fckAfD, abstimmen im #Stadtrat.

    Dabei möchte die Fraktion am äußersten rechten Rand damit die Fördergelder über die Stadt an das @treibhausev komplett streichen.

    Die Stadt Döbeln unterstützt den Treibhaus e.V. indirekt, indem sie den Sitzgemeindeanteil für dessen institutionelle Förderung beim Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen leistet. Ohne diesen Anteil könnte der Verein keine Fördergelder vom Kulturraum beantragen.

    "Der Ver­ein Treib­haus hatte im ver­gan­ge­nen Jahr von der Stadt einen Zuschuss von knapp 27.500 Euro erhal­ten. Zu die­ser Summe steu­erte aber der För­der­ver­ein Pro Treib­haus e.v. 8000 Euro bei." ~ laut Pressereader.

    Dafür erhielt der Verein 140.000 Euro im letzten Jahr aus dem Fördertopf.

    Die CDU muss den Antrag ablehnen, damit dieses Geld, die Kulturveranstaltungen, etc. nicht wegfallen!

    Die Fraktionen des Stadtrates von:

    • SPD/Grüne/Linke
    • FDP
    • Freie Wählervereinigung (Freie Wähler) werden den Antrag ablehnen.

    Auch der Vorsitzende der CDU/DLgZ Fraktion hat öffentlich gegen den Antrag sich geäußert, das trifft aber nicht auf die ganze Fraktion zu.

    Im schlimmsten Fall könnten:

    • Veranstaltung in Kultur & Gemeinschaft
    • ein Treffpunkt für Jung und Alt
    • 140.000 € Kulturförderung für Döbelnund vieles weitere bald wegfallen, wenn der Antrag angenommen werden würde. Auch die Wirtschaft und finanziellen Möglichkeiten in Döbeln würde das einschränken.

    Daher liebe Fraktionen des Döbelner Stadtrates:
    “Lehnt diesen schädigenden Antrag ab!”

    #CDU #SPD #Grüne #Linke #FreieWähler #FDP #WIRFÜRDÖBELN

    Unterstützt das Treibhaus!
    treibhaus-doebeln.de/

    #Kürzungen #TreibhausEV #Doebeln #Volt #VoltSachsen #VoltMittelsachsen #VoltDöbeln

  22. Wie der rechte Rand den politischen Gegner finanziell austrocknen will.

    Die (große Kreis-) #Stadt #Döbeln wird morgen, am 21.05.2026, über einen #Antrag der in #Sachsen gesichert rechtsextremen #fckAfD, abstimmen im #Stadtrat.

    Dabei möchte die Fraktion am äußersten rechten Rand damit die Fördergelder über die Stadt an das @treibhausev komplett streichen.

    Die Stadt Döbeln unterstützt den Treibhaus e.V. indirekt, indem sie den Sitzgemeindeanteil für dessen institutionelle Förderung beim Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen leistet. Ohne diesen Anteil könnte der Verein keine Fördergelder vom Kulturraum beantragen.

    "Der Ver­ein Treib­haus hatte im ver­gan­ge­nen Jahr von der Stadt einen Zuschuss von knapp 27.500 Euro erhal­ten. Zu die­ser Summe steu­erte aber der För­der­ver­ein Pro Treib­haus e.v. 8000 Euro bei." ~ laut Pressereader.

    Dafür erhielt der Verein 140.000 Euro im letzten Jahr aus dem Fördertopf.

    Die CDU muss den Antrag ablehnen, damit dieses Geld, die Kulturveranstaltungen, etc. nicht wegfallen!

    Die Fraktionen des Stadtrates von:

    • SPD/Grüne/Linke
    • FDP
    • Freie Wählervereinigung (Freie Wähler) werden den Antrag ablehnen.

    Auch der Vorsitzende der CDU/DLgZ Fraktion hat öffentlich gegen den Antrag sich geäußert, das trifft aber nicht auf die ganze Fraktion zu.

    Im schlimmsten Fall könnten:

    • Veranstaltung in Kultur & Gemeinschaft
    • ein Treffpunkt für Jung und Alt
    • 140.000 € Kulturförderung für Döbelnund vieles weitere bald wegfallen, wenn der Antrag angenommen werden würde. Auch die Wirtschaft und finanziellen Möglichkeiten in Döbeln würde das einschränken.

    Daher liebe Fraktionen des Döbelner Stadtrates:
    “Lehnt diesen schädigenden Antrag ab!”

    #CDU #SPD #Grüne #Linke #FreieWähler #FDP #WIRFÜRDÖBELN

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    #Kürzungen #TreibhausEV #Doebeln #Volt #VoltSachsen #VoltMittelsachsen #VoltDöbeln

  23. Wie der rechte Rand den politischen Gegner finanziell austrocknen will.

    Die (große Kreis-) #Stadt #Döbeln wird morgen, am 21.05.2026, über einen #Antrag der in #Sachsen gesichert rechtsextremen #fckAfD, abstimmen im #Stadtrat.

    Dabei möchte die Fraktion am äußersten rechten Rand damit die Fördergelder über die Stadt an das @treibhausev komplett streichen.

    Die Stadt Döbeln unterstützt den Treibhaus e.V. indirekt, indem sie den Sitzgemeindeanteil für dessen institutionelle Förderung beim Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen leistet. Ohne diesen Anteil könnte der Verein keine Fördergelder vom Kulturraum beantragen.

    "Der Ver­ein Treib­haus hatte im ver­gan­ge­nen Jahr von der Stadt einen Zuschuss von knapp 27.500 Euro erhal­ten. Zu die­ser Summe steu­erte aber der För­der­ver­ein Pro Treib­haus e.v. 8000 Euro bei." ~ laut Pressereader.

    Dafür erhielt der Verein 140.000 Euro im letzten Jahr aus dem Fördertopf.

    Die CDU muss den Antrag ablehnen, damit dieses Geld, die Kulturveranstaltungen, etc. nicht wegfallen!

    Die Fraktionen des Stadtrates von:

    • SPD/Grüne/Linke
    • FDP
    • Freie Wählervereinigung (Freie Wähler) werden den Antrag ablehnen.

    Auch der Vorsitzende der CDU/DLgZ Fraktion hat öffentlich gegen den Antrag sich geäußert, das trifft aber nicht auf die ganze Fraktion zu.

    Im schlimmsten Fall könnten:

    • Veranstaltung in Kultur & Gemeinschaft
    • ein Treffpunkt für Jung und Alt
    • 140.000 € Kulturförderung für Döbelnund vieles weitere bald wegfallen, wenn der Antrag angenommen werden würde. Auch die Wirtschaft und finanziellen Möglichkeiten in Döbeln würde das einschränken.

    Daher liebe Fraktionen des Döbelner Stadtrates:
    “Lehnt diesen schädigenden Antrag ab!”

    #CDU #SPD #Grüne #Linke #FreieWähler #FDP #WIRFÜRDÖBELN

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    #Kürzungen #TreibhausEV #Doebeln #Volt #VoltSachsen #VoltMittelsachsen #VoltDöbeln

  24. Wie der rechte Rand den politischen Gegner finanziell austrocknen will.

    Die (große Kreis-) #Stadt #Döbeln wird morgen, am 21.05.2026, über einen #Antrag der in #Sachsen gesichert rechtsextremen #fckAfD, abstimmen im #Stadtrat.

    Dabei möchte die Fraktion am äußersten rechten Rand damit die Fördergelder über die Stadt an das @treibhausev komplett streichen.

    Die Stadt Döbeln unterstützt den Treibhaus e.V. indirekt, indem sie den Sitzgemeindeanteil für dessen institutionelle Förderung beim Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen leistet. Ohne diesen Anteil könnte der Verein keine Fördergelder vom Kulturraum beantragen.

    "Der Ver­ein Treib­haus hatte im ver­gan­ge­nen Jahr von der Stadt einen Zuschuss von knapp 27.500 Euro erhal­ten. Zu die­ser Summe steu­erte aber der För­der­ver­ein Pro Treib­haus e.v. 8000 Euro bei." ~ laut Pressereader.

    Dafür erhielt der Verein 140.000 Euro im letzten Jahr aus dem Fördertopf.

    Die CDU muss den Antrag ablehnen, damit dieses Geld, die Kulturveranstaltungen, etc. nicht wegfallen!

    Die Fraktionen des Stadtrates von:

    • SPD/Grüne/Linke
    • FDP
    • Freie Wählervereinigung (Freie Wähler) werden den Antrag ablehnen.

    Auch der Vorsitzende der CDU/DLgZ Fraktion hat öffentlich gegen den Antrag sich geäußert, das trifft aber nicht auf die ganze Fraktion zu.

    Im schlimmsten Fall könnten:

    • Veranstaltung in Kultur & Gemeinschaft
    • ein Treffpunkt für Jung und Alt
    • 140.000 € Kulturförderung für Döbelnund vieles weitere bald wegfallen, wenn der Antrag angenommen werden würde. Auch die Wirtschaft und finanziellen Möglichkeiten in Döbeln würde das einschränken.

    Daher liebe Fraktionen des Döbelner Stadtrates:
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    #CDU #SPD #Grüne #Linke #FreieWähler #FDP #WIRFÜRDÖBELN

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    #Kürzungen #TreibhausEV #Doebeln #Volt #VoltSachsen #VoltMittelsachsen #VoltDöbeln

  25. Wie der rechte Rand den politischen Gegner finanziell austrocknen will.

    Die (große Kreis-) #Stadt #Döbeln wird morgen, am 21.05.2026, über einen #Antrag der in #Sachsen gesichert rechtsextremen #fckAfD, abstimmen im #Stadtrat.

    Dabei möchte die Fraktion am äußersten rechten Rand damit die Fördergelder über die Stadt an das @treibhausev komplett streichen.

    Die Stadt Döbeln unterstützt den Treibhaus e.V. indirekt, indem sie den Sitzgemeindeanteil für dessen institutionelle Förderung beim Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen leistet. Ohne diesen Anteil könnte der Verein keine Fördergelder vom Kulturraum beantragen.

    "Der Ver­ein Treib­haus hatte im ver­gan­ge­nen Jahr von der Stadt einen Zuschuss von knapp 27.500 Euro erhal­ten. Zu die­ser Summe steu­erte aber der För­der­ver­ein Pro Treib­haus e.v. 8000 Euro bei." ~ laut Pressereader.

    Dafür erhielt der Verein 140.000 Euro im letzten Jahr aus dem Fördertopf.

    Die CDU muss den Antrag ablehnen, damit dieses Geld, die Kulturveranstaltungen, etc. nicht wegfallen!

    Die Fraktionen des Stadtrates von:

    • SPD/Grüne/Linke
    • FDP
    • Freie Wählervereinigung (Freie Wähler) werden den Antrag ablehnen.

    Auch der Vorsitzende der CDU/DLgZ Fraktion hat öffentlich gegen den Antrag sich geäußert, das trifft aber nicht auf die ganze Fraktion zu.

    Im schlimmsten Fall könnten:

    • Veranstaltung in Kultur & Gemeinschaft
    • ein Treffpunkt für Jung und Alt
    • 140.000 € Kulturförderung für Döbelnund vieles weitere bald wegfallen, wenn der Antrag angenommen werden würde. Auch die Wirtschaft und finanziellen Möglichkeiten in Döbeln würde das einschränken.

    Daher liebe Fraktionen des Döbelner Stadtrates:
    “Lehnt diesen schädigenden Antrag ab!”

    #CDU #SPD #Grüne #Linke #FreieWähler #FDP #WIRFÜRDÖBELN

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    #Kürzungen #TreibhausEV #Doebeln #Volt #VoltSachsen #VoltMittelsachsen #VoltDöbeln

  26. Linke verlangt Heizkostendeckel #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, Gesetze für einen Heizkostendeckel und einen Ausstiegsplan für Öl- und Gasheizungen vorzulegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  27. Grüne wollen Stromsteuer für Handwerker senken #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, Rahmenbedingungen für kleine und mittelständische Handwerksbetriebe zu verbessern. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  28. Grüne wollen Gasverbrauch bis 2035 halbieren #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, im Laufe des Jahres eine Strategie zur Gasunabhängigkeit vorzulegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  29. Grüne fordern klimaneutralen Gebäudebestand #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die Grünen drängen in einem Antrag darauf, die europäische Gebäuderichtlinie bis Ende Mai umzusetzen und Pläne für das Gebäudemodernisierungsgesetz zu korrigieren. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  30. AfD fordert Neuregelung zu nitratbelasteten Gebieten" #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die AfD fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, eine rechtssichere Regelung zur Ausweisung nitratbelasteter Gebiete vorzulegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  31. AfD fordert Bildungsgipfel #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Einberufung eines nationalen Bildungsgipfels von Bund und Ländern. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  32. Grüne: Umstrukturierung von "Demokratie leben!" aussetzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern, die Umstrukturierung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" auszusetzen, bis die Evaluation des Programmes beendet ist. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  33. Linke will gewerbliche Vermietung einschränken #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf "zur Marktbeschränkung von Wohnungs- und Immobilienunternehmen und gewerblichen Privatvermietern" vorlegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  34. Linke will gewerbliche Vermietung einschränken #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf "zur Marktbeschränkung von Wohnungs- und Immobilienunternehmen und gewerblichen Privatvermietern" vorlegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  35. Linke will gewerbliche Vermietung einschränken #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf "zur Marktbeschränkung von Wohnungs- und Immobilienunternehmen und gewerblichen Privatvermietern" vorlegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  36. Linke will gewerbliche Vermietung einschränken #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf "zur Marktbeschränkung von Wohnungs- und Immobilienunternehmen und gewerblichen Privatvermietern" vorlegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  37. Linke will gewerbliche Vermietung einschränken #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf "zur Marktbeschränkung von Wohnungs- und Immobilienunternehmen und gewerblichen Privatvermietern" vorlegen. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  38. Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  39. Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  40. Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  41. Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  42. Linke: Klimapolitik an planetaren Grenzen ausrichten #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Klimapolitik an den planetaren Belastungsgrenzen auszurichten. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  43. Linke: Klimapolitik an planetaren Grenzen ausrichten #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Klimapolitik an den planetaren Belastungsgrenzen auszurichten. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  44. Linke: Klimapolitik an planetaren Grenzen ausrichten #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Klimapolitik an den planetaren Belastungsgrenzen auszurichten. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  45. Linke: Klimapolitik an planetaren Grenzen ausrichten #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Klimapolitik an den planetaren Belastungsgrenzen auszurichten. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  46. Linke: Klimapolitik an planetaren Grenzen ausrichten #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Klimapolitik an den planetaren Belastungsgrenzen auszurichten. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  47. Sicherheit in Fußballstadien #Sport #Ehrenamt #Antrag #Bundestag Die Linke fordert einen anderen Umgang mit Fans in Fußballstadien. Stadionverbote und kollektive Betretungsverbote sollen laut ihrem Antrag künftig ausgeschlossen sein. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  48. Sicherheit in Fußballstadien #Sport #Ehrenamt #Antrag #Bundestag Die Linke fordert einen anderen Umgang mit Fans in Fußballstadien. Stadionverbote und kollektive Betretungsverbote sollen laut ihrem Antrag künftig ausgeschlossen sein. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  49. Sicherheit in Fußballstadien #Sport #Ehrenamt #Antrag #Bundestag Die Linke fordert einen anderen Umgang mit Fans in Fußballstadien. Stadionverbote und kollektive Betretungsverbote sollen laut ihrem Antrag künftig ausgeschlossen sein. bundestag.de/presse/hib/kurzme

  50. Sicherheit in Fußballstadien #Sport #Ehrenamt #Antrag #Bundestag Die Linke fordert einen anderen Umgang mit Fans in Fußballstadien. Stadionverbote und kollektive Betretungsverbote sollen laut ihrem Antrag künftig ausgeschlossen sein. bundestag.de/presse/hib/kurzme