#bundesprasident — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesprasident, aggregated by home.social.
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Hape for President! ♥️
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Gauck: «Wir im Osten sind total gespalten» https://www.diesachsen.de/beruf/gauck-wir-im-osten-sind-total-gespalten-3179538?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Gewerkschaft #DDR #Mecklenburg-Vorpommern #Geschichte #Deutschland #Wahl #Gesellschaft #Bundespräsident #Rostock
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Gauck: «Wir im Osten sind total gespalten» https://www.diesachsen.de/beruf/gauck-wir-im-osten-sind-total-gespalten-3179538?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Gewerkschaft #DDR #Mecklenburg-Vorpommern #Geschichte #Deutschland #Wahl #Gesellschaft #Bundespräsident #Rostock
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Nimm hier nur mal das Beispiel #Steinmeier:
Er weiß, dass ein Deutscher Staatsbürger in einem #Foltergefängnis widerrechtlich festgehalten wird. Ein Staatsbürger den er geschworen hat, zu beschützen. Und er kriegt die Möglichkeit den rauszuholen, sagt aber "🥱 nee, kein Bock".
Dafür wird er sogar mit dem Amt des #Bundespräsident belohnt!
Aber wenn sie somehow nicht mehr im der Lage sind sich alle gegenseitig zu decken, dann bricht das ganze Kartenhaus zusammen. Kanns kaum abwarten.
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Merz und Steinmeier: Verfassungsbrecher Hand in Hand?
Renommierte Verfassungsrechtler:innen gehen davon aus, dass die heutige Ernennung der neuen Kabinettsmitglieder:innen der Bundesregierung, verfassungswidrig ist, da keine umgehende Vereidigung erfolgt.
CDU-Merz und SPD-Steinmeier Hand in Hand als, nun ja, man kann es nicht anders sagen, Verfassungsbrecher, aber wann hätten sich SPD oder CDU zuletzt für verfassungstreues Verhalten interessiert?
Manche/r mag einwenden, es sei doch lediglich eine Formalie. Meines Erachtens wird aber hier, wie unter einem Brennglas deutlich, mit welcher Verachtung SPD und CDU im politischen Alltag agieren, gegenüber den Menschen, gegenüber dem Recht, gegenüber der Verfassung!
Wobei das am Ende nur das Präludium für die Regierungszeit der AfD sein dürfte, die sich dann treuherzig und 'guten Gewissens' auf CDU und SPD berufen werden.
PS:
Bei Bundespräsident Steinmeier denke ich u.a. an seinen menschenverachtenden Umgang mit Murat Kurnaz: unschuldig im Januar 2002 in US-Gefangenschaft geratenen, bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba gefoltert und inhaftiert. Die lange Inhaftierung hatte seinerzeit maßgeblich Steinmeier auf deutscher Seite forciert.Zum heutigen Verfassungsbruch wegen fehlender Vereidigung:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/spaetere-vereidigung-ernennung-minister-bundestag-verfassungswidrig-thiele#cdu #csu #spd #deutschland #merz #steinmeier #bundesprasident #MuratKurnaz #guantanamo #verfassung #jura #Jurabubble #mittwoch #verfassungswidrig #verfassungsbruch #verfassungsbrecherkoalition #bundestag #korrupt
@Bundesregierung
@spdbt -
⚖️ Hohe Auszeichnung durch den Bundespräsidenten: Professorin Dr. Angelika Nußberger, Direktorin der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz der #UniKöln, wurde am 31. Mai 2026 in den Orden Pour le mérite für Wissenschaften und Künste gewählt.
Die Zuwahl in den Orden zählt zu den höchsten Ehrungen für Wissenschaftler*innen und Künstler*innen in Deutschland.
➡️ https://uni.koeln/GDLF3#uniköln #recht #menschenrechte #orden #bundespräsident #nußberger #ehrung
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Bundespräsident Steinmeier so (sinngemäß) im Interview:
"Oh ja, die Reformen, welche nur exklusiv die da unten betreffen, finde ich voll toll. Die da oben bleiben unangetastet. Voll toll so."
Nicht mein Bundespräsident.
Wann hat der eigentlich in die CxU gewechselt?
#Bundespräsident #Steinmeier #überreiche #taxtherich #spd #Sozialstaat #depol #Reformpaket
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Jürgen Jakubeit hat 2018 den letzen Brocken Steinkohle im Ruhrgebiet gefördert. Heute hat er ihn ins Haus der Geschichte gebracht.#WDR #Steinkohle #Bergbau #Zechen #Kumpel #Bergmann #HausderGeschichte #Bundespräsident #Steinmeier #Jakubeit #NRW
Er förderte 2018 das letzte Stück deutsche Steinkohle - wie geht es Bergmann Jakubeit heute? -
Frank-Walter Steinmeier ist heute im Bonner Haus der Geschichte. Dort erhält das Museum ein neues Ausstellungsstück.#WDR #Steinmeier #Steinkohle #HausderGeschichte #Kohle #Bundespräsident #Bergbau #Steinkohlebergbau #NRW
Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte in Bonn Steinkohlebrocken -
Nachfolge des Bundespräsidenten: Steinmeier spricht sich für Politik-Profi aus und erwartet, dass eine Frau gewählt würde.
Mit einem Satz: nicht Kerkeling.
Ob er bei den Aussagen gut beraten war, muss ich mich doch fragen.🤷🏼♀️🤦🏼♀️🙇🏼♀️#tagesschau.de
#Steinmeier #Bundespräsident #Kerkeling
https://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-interview-104.html -
Ich bin richtig beeindruckt: Die von mir gestartete #Petition "Hape #Kerkeling als #Bundespräsident" nimmt richtig Fahrt auf. Heute hat sie dank diverse Medienberichte 30.000 Unterschriften erreicht. Bitte weiter teilen! Es gibt mittlerweile einen Kurzlink & Sharepic von #Campact: https://campact.org/hape
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Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: https://weact.campact.de/petitions/hape-kerkeling-als-bundesprasident-ein-zeichen-fur-eine-starke-demokratie?source=bluesky&utm_medium=recommendation&utm_source=mastodon&share=c6e64232-93b3-4bd8-a5f0-c6afcf1fbc27
#Bundespräsident #Kerkeling #Petition -
CW: #DePol #History
Damit wurde der #Reichsregierung unter Adolf #Hitler von den konservativen und liberalen Parteien der Weimarer Republik der Weg zur Diktatur geebnet. Auch später als integre Persönlichkeiten gerühmte Männer wie der spätere #Bundespräsident Theodor #Heuss stimmten für dieses Gesetz. Das Ziel dieses #Staatsstreiches im #Parlament war es, die Kontrolle über die Gesetzgebung vollständig in die Hand zu bekommen und faktisch die Verfassung auszuschalten, ohne sie abzuschaffen.
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@tagesschau
Kann eigentlich der #Bundespräsident die Ernennung von #Merz zum #Bundeskanzler verweigern, wenn @spdde.bsky.social und @gruene.de #Merz die Stimmen verweigern und er nur mit #NoAFD eine Mehrheit zu Stande bekommt?Für Kenner der Materie, hat er gestern wieder nur mit #NichtJustiziablerDemagogie agitiert.
Er kann es nicht!
Auch seine Tiraden gegen die #NoAFD sind unglaubwürdig. Er wird es tun - wenn seine Körpersprache zur Kenntnis genommen wird. Er war sehr amüsiert zu #Weidel
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Die #WochederUmwelt präsentiert innovative Umweltschutzthemen und -projekte: Am 4. und 5. Juni laden der #Bundespräsident und die DBU Deutsche Bundesstiftung Umwelt für eine grünere Zukunft nach Berlin ein.♻️🌍
Wir sind als RNE mit dabei - mit Deutscher Nachhaltigkeitskodex (DNK) und #RENN Regionale Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien.
Hier geht's zur Anmeldung (bis 15. Mai) 👉 https://www.woche-der-umwelt.de
#RENN #DNK #nachhaltigkeit #sustainability #RENNsüd #RENNnord
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Mit seinem Besuch in Espelkamp in NRW will Bundespräsident Steinmeier unter anderem die Distanz zwischen Bürgern und Politikern verringern. Die Kluft ist eklatant, zeigt eine neue Umfrage.#Steinmeier #Bundespräsident #Espelkamp #Vertrauen #Bürger #Politiker #Politik #Verhältnis #Umfrage #infratestdimap #KristinaWeissenbach
WDR-Umfrage: So gestört ist das Verhältnis zwischen Bürgern und Politikern -
Dass sie sowas überhaupt fragen, spricht dafür, dass es ansonsten ungefähr bei dem bleiben könnte, was der #Bundestag beschlossen hat (ein paar zusätzliche dubiose #Wahlbezirke haben sie aber wohl auch noch gefunden).
Die Amtszeit des Berichterstatters #PeterMüller endet in 32 Tagen, 1 Tag davor ist der nächste #Bundesrat, der seinen Nachfolger wählen müsste. Bis der vom #Bundespräsident ernannt worden ist, führt Müller seine Geschäfte fort. [3/8]