#direktmandat — Public Fediverse posts

Nach der Landtagswahl stolpert man öfter über den Begriff Direktmandat – aber was steckt eigentlich dahinter? 🤔
Wir haben dir das mal #kurzerklärt

Noch Fragen zu anderen Begriffen rund um Wahl, Landtag & Politik? Dann schreib sie uns gern in die Kommentare! 💬✨

#landtag #direktmandat #politik #wissent #politikverstehen #rlp #rheinlandpfalz

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#landtag #direktmandat #politik #wissent #politikverstehen #rlp #rheinlandpfalz

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#landtag #direktmandat #politik #wissent #politikverstehen #rlp #rheinlandpfalz

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#landtag #direktmandat #politik #wissent #politikverstehen #rlp #rheinlandpfalz

Nach der Landtagswahl stolpert man öfter über den Begriff Direktmandat – aber was steckt eigentlich dahinter? 🤔
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#landtag #direktmandat #politik #wissent #politikverstehen #rlp #rheinlandpfalz

Nicht nur in den neuen Bundesländern sind die Wahlergebnisse bei den Erststimmen erschreckend. Im Wahlkreis #Hamburg-Nord hat ein bekennender Evolutionsleugner das #Direktmandat bekommen. #btw25

In #Gelsenkirchen (meiner Geburtsstadt) gewinnt zwar der #SPD-Kandidat sein #Direktmandat - doch die meisten Zweitstimmen erhält die #noAfD. Im #Ruhrgebiet insgesamt holt die Partei 24,7 Prozent, vor der SPD mit 24,1 Prozent.

Ich dachte, zumindest hier im #Pott wüssten wir es besser.

AfD #Verbotsverfahren jetzt, bitte. Es ist überfällig.

Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:

Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?

🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25

Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:

Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?

🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25

Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:

Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?

🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25

Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:

Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?

🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25

Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:

Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?

🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25

Früher hätte ich niemals so wählen können, weil jedes #Direktmandat auch ein zusätzliches (Überhang-)Mandat für die CDU gewesen wäre, was ich als Wähler einer anderen Partei natürlich nicht machen würde.

Aber jetzt ginge das. Schon cool, das neue #Wahlrecht.

Oder habe ich das alles falsch verstanden?

#PolitischeBildung - bitte helfen Sie!

@bpb
/2

Ein gewonnenes #Direktmandat ist anders als früher keine Garantie mehr dafür, in den #Bundestag zu kommen.
Mit der #Erststimme kann man aber die personelle Zusammensetzung innerhalb einer Fraktion beeinflussen.

Dadurch kann man ganz neu taktisch wählen. Sagen wir, ich hätte eine Anti-AfD-CDU-Kandidatin im Wahlkreis, die niemals mit der AfD abstimmen würde. Die könnte ich wählen, damit sie einen CDU-Platz im BT bekommt, und nicht der CDU-Rechtsaußen, der die AfD nicht mehr erwarten kann.
/1

@tazgetroete

Zitat:
»Der Einzug der Linken würde die AfD nach derzeitigem Stand sechs Sitze im Bundestag kosten – Diäten und Gelder für Mit­ar­bei­te­r:in­nen zusammengerechnet bedeute dies elf Millionen Euro weniger für die AfD.«

👍 Ein sehr guter Grund,
die #Linke zu unterstützen!
#feratkocak 👉 Erststimme, #Direktmandat
in #neukölln

#noafd #afd #Antifa

🌞 noch etwas (gerne boosten das Meme):

#Herz statt #Merz
❤️ Die Linke ❤️

@dielinke
.

Da die Briefwahlen bevorstehen: Zum ersten Mal in der Geschichte der BR Deutschland können wir bei einer #Bundestagswahl die Direktkandidantïn taktisch wählen, ohne dass wir dadurch Überhang- oder Ausgleichsmandate erzeugen. Die gibt es nicht mehr. Das heißt: Die Erststimme so geben, dass auf keinen Fall ein Kandidat von CDU CSU (und natürlich AFD) das #Direktmandat erringt. Als Denkzettel.

Was ist eigentlich ein #Direktmandat? 🤔
👇
https://www.rosalux.de/news/id/52985/was-ist-eigentlich-ein-direktmandat

@seufz @pitch @eibart

Was die #Bauchschmerzen erleichtern kann: Bei den sehr wahrscheinlichen #Direktmandat'en von #Gysy, @bodoramelow.bsky.social und #Bartsch sind die 3% nicht verloren, auch wenn sie 4 oder sogar mehr werden, da sind noch ein paar Kandidatinnen auf der Liste ... und kritische Anfragen sind wertvoll für die #Presse

@seufz @pitch @eibart

Was die #Bauchschmerzen erleichtern kann: Bei den sehr wahrscheinlichen #Direktmandat'en von #Gysy, @bodoramelow.bsky.social und #Bartsch sind die 3% nicht verloren, auch wenn sie 4 oder sogar mehr werden, da sind noch ein paar Kandidatinnen auf der Liste ... und kritische Anfragen sind wertvoll für die #Presse

Ich werde wohl bei der #Neuwahl das #Direktmandat taktisch wählen. Ich kann Fechner absolut nicht ausstehen, aber die #SPD hat hier leider die größeren Chancen auf das Direktmandat für den #Bundestag als die #Grünen, und ich habe halt absolut keinen Bock, dass die #CDU oder die #AfD das Direktmandat hier stellt.

#BTW25

#AktionSilberlocke 3 alte weisse Männer auf dem Weg ins #Direktmandat könnte nicht besser das Problem der Linken verdeutlichen. @postillon ?

Der Berliner #Linke-Politiker Ferat Koçak möchte ein #Direktmandat für den Bundestag gewinnen und dabei weiterhin für die Bedürfnisse der Menschen in Neukölln einstehen. Im nd-Interview erzählt er von Wahlkampfstrategien, linker Nahbarkeit und seinen Ambitionen. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185482.berliner-linke-ferat-kocak-von-neukoelln-in-den-bundestag.html

#Sachsen
Georg Ferdinand #Wiedeburg hat ein #Direktmandat für die #AfD geholt.
Er will "das politische System „auflösen“ " "Wie nah steht die #AfD tatsächlich #Reichsbürgern und #Souveränisten? "

#NeueRechte
Der AfD-Mann, der Deutschland als GmbH bezeichnet
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/09/19/der-afd-mann-der-deutschland-als-gmbh-bezeichnet/

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

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Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

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Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

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Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult

@BayerischerLandtag Weil pro #Regierungsbezirk ein halbes #Überhangmandat unausgeglichen bleibt, verzerren auch diese, ganz abgesehn von der #Sperrklausel.

Im Übrigen gibts in #Bayern keinen Gegensatz zwischen Direkt- und Listenkandidaten. In den Stimmkreisen dürfen auch bloß Listenkandidaten zur Wahl gestellt werden. #Direktmandat ist ohnehin ein blöder Begriff, aber in Bayern besonders irreführend. [2/3]

Denn für #Direktmandat sollen nach #Wahlrechtsreform 2 Bedingungen erfüllt sein:
-Relative Mehrheit im #Wahlkreis.
-Platz ist gedeckt durch relevante Stimme im #Verhältniswahl-System.
Die entstehenden neuen ungewollten Effekte könnten anders gelöst werden: (3/9 - da geht es los)

🎙️ Was ist ein #Direktmandat & wie wird man Direktkandidatin bei einer Landtagswahl?

#ltrlp-Abgeordnete Karina Wächter beantwortet alle unsere Fragen im #Podcast #Kurzintervention.

▶️ Player: https://s.rlp.de/MMUGI
▶️ YouTube: https://s.rlp.de/SC0L5

An der #Wahlrechtsreform wird kritisiert, dass direkt gewählten Abgeordneten der Einzug in den Bundestag verweigert würde.

Aber was wissen wir eigentlich über das Verhältnis von Wahlkreis und #Direktmandat?

Zum Mythos des Direktmandats THOMAS GSCHWEND:

https://verfassungsblog.de/zum-mythos-des-direktmandates/

@thoralf

Eine feste #Sperrklausel braucht es ohnehin nicht:

Einige Staaten haben #Sitzzuteilung|sverfahren ohne feste #Prozenthürde, die die Anzahl der #Fraktion|en dadurch verringern, dass die ersten ein oder zwei Teiler in der Sitzzuteilung größer als 1 bzw 3 sind. —

#Alternativstimme ist besser als nichts, aber dennoch nur halbe Miete — #Kumulieren & #Panaschieren oder #Losverfahren lösen sehr, sehr viele Probleme.

🏷️ #Wahlrechtsreform #Bundestag #Direktmandat #Listenwahl #Bundestagswahl

@thoralf

Eine feste #Sperrklausel braucht es ohnehin nicht:

Einige Staaten haben #Sitzzuteilung|sverfahren ohne feste #Prozenthürde, die die Anzahl der #Fraktion|en dadurch verringern, dass die ersten ein oder zwei Teiler in der Sitzzuteilung größer als 1 bzw 3 sind. —

#Alternativstimme ist besser als nichts, aber dennoch nur halbe Miete — #Kumulieren & #Panaschieren oder #Losverfahren lösen sehr, sehr viele Probleme.

🏷️ #Wahlrechtsreform #Bundestag #Direktmandat #Listenwahl #Bundestagswahl

@thoralf

Eine feste #Sperrklausel braucht es ohnehin nicht:

Einige Staaten haben #Sitzzuteilung|sverfahren ohne feste #Prozenthürde, die die Anzahl der #Fraktion|en dadurch verringern, dass die ersten ein oder zwei Teiler in der Sitzzuteilung größer als 1 bzw 3 sind. —

#Alternativstimme ist besser als nichts, aber dennoch nur halbe Miete — #Kumulieren & #Panaschieren oder #Losverfahren lösen sehr, sehr viele Probleme.

🏷️ #Wahlrechtsreform #Bundestag #Direktmandat #Listenwahl #Bundestagswahl

@thoralf

Eine feste #Sperrklausel braucht es ohnehin nicht:

Einige Staaten haben #Sitzzuteilung|sverfahren ohne feste #Prozenthürde, die die Anzahl der #Fraktion|en dadurch verringern, dass die ersten ein oder zwei Teiler in der Sitzzuteilung größer als 1 bzw 3 sind. —

#Alternativstimme ist besser als nichts, aber dennoch nur halbe Miete — #Kumulieren & #Panaschieren oder #Losverfahren lösen sehr, sehr viele Probleme.

🏷️ #Wahlrechtsreform #Bundestag #Direktmandat #Listenwahl #Bundestagswahl

@thoralf

Eine feste #Sperrklausel braucht es ohnehin nicht:

Einige Staaten haben #Sitzzuteilung|sverfahren ohne feste #Prozenthürde, die die Anzahl der #Fraktion|en dadurch verringern, dass die ersten ein oder zwei Teiler in der Sitzzuteilung größer als 1 bzw 3 sind. —

#Alternativstimme ist besser als nichts, aber dennoch nur halbe Miete — #Kumulieren & #Panaschieren oder #Losverfahren lösen sehr, sehr viele Probleme.

🏷️ #Wahlrechtsreform #Bundestag #Direktmandat #Listenwahl #Bundestagswahl

@thoralf

Offenkundig eine sehr #zentristisch|e, also #konservativ|e Betrachtung, deren #Ideengeschichte & #Tradition uns seit Anfang der 1980er Jahre einen #Bundestag der #Akademiker/innen beschert.

Am #Wahlrecht wird gefrickelt, seit es die #Bundesrepublik gibt — warum nicht grundlegend überdenken?

Umfrage:

➡️ https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109698460569460384

🏷️ #Wahlrechtsreform #Kumulieren #Panaschieren #Grabenwahlrecht #Listenwahl #Direktmandat #Wahlvorschlag #Demarchie #Sortition #CSU #Losverfahren #Zentrismus

@thoralf

Offenkundig eine sehr #zentristisch|e, also #konservativ|e Betrachtung, deren #Ideengeschichte & #Tradition uns seit Anfang der 1980er Jahre einen #Bundestag der #Akademiker/innen beschert.

Am #Wahlrecht wird gefrickelt, seit es die #Bundesrepublik gibt — warum nicht grundlegend überdenken?

Umfrage:

➡️ https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109698460569460384

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👉 #Umfrage mit Mehrfach-Auswahl

›Der #Bundestag sollte nach einem dieser Verfahren zusammengesetzt werden: …‹

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