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#ausschuss — Public Fediverse posts

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  1. Abgeordnete gegen ZIM-Kürzungen #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag In einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses forderten Abgeordnete, die geplanten Mittelkürzungen für das Förderprogramm "Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand" zurückzunehmen. bundestag.de/1211022

  2. :BoostOK:

    Antrag zum SEZ-Erhalt

    parlament-berlin.de/ados/19/St

    Sitzung am 11.05.2026❗

    SEZ für alle! |
    📝📨📮Schreiben an Politiker

    "...Die Abstimmung über den Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt wurde vertagt und
    📌🗓 soll in der Sitzung am 11.05.2026 behandelt werden.

    Wir hoffen, dass die Abgeordneten eine offene, transparente Machbarkeitsstudie zum Erhalt des SEZ unter Bürgerbeteiligung unterstützen.

    ❗Deshalb bitte weiterhin an die Abgeordneten schreiben, insbesondere an die Regierungsparteien SPD und CDU, warum das SEZ erhalten werden sollte.

    Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 📝
    ↓ ↓ ↓ ↓ ↓
    sez-fuer-alle.de/schreiben-an-

    📨 📮 🗣 :BoostOK:

    Antrag
    parlament-berlin.de/ados/19/St

    In der Sitzung Nr. 69 des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Abgeordnetenhauses Berlin am Montag , 11.05.2026 , von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr, soll nun der Antrag der Partei Die Linke zum SEZ-Erhalt behandelt werden.

    Die Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus Berlin findet erneut öffentlich statt. Die Einladung wird noch veröffentlicht.

    Eine Anmeldung ist über den Besucherdienst des Abgeordnetenhauses über das Online-Tool oder per E-Mail möglich

    Zusätzlich:
    Einwohnerantrag-SEZ-neu.pdf

    sez-fuer-alle.de/downloads/1aF

    Worum es geht:
    sez-fuer-alle.de/impressionen/

    #Machbarkeitsstudie #SEZ #Bürgerbeteiligung #SEZfürAlle!#Gemeinwohl #Politik #Abgeordnete #b1105 #Regierungsparteien #SPD #CDU #SEZ #Ausschuss #Stadtentwicklung #Bauen #Wohnen #Sport #Fhain #Berlin

  3. Verkehrsausschuss will schärfere Regeln für E-Scooter-Verleih

    Drei Anbieter versorgen Wuppertal mit E-Scootern: Bolt, Lime und Voi unterhalten hier ihre Flotten, insgesamt sind es zusammengerech…
    #Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Verkehrsausschuss" #"Voi"] #Abstellflächen #Anbieter #Antrag #anträge #Ausschuss #Flächen #Germany #Nordrhein-Westfalen #Parkflächen #Regeln #Regulierung #Scooter
    europesays.com/de/788520/