#ausschuss — Public Fediverse posts

Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. https://www.bundestag.de/1217308

Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. https://www.bundestag.de/1217308

Haushalt 2027: Personalausstattung im Fokus #Haushalt #Ausschuss #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 begonnen. https://www.bundestag.de/1217308

Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. https://www.bundestag.de/1217306

Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. https://www.bundestag.de/1217306

Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. https://www.bundestag.de/1217306

Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. https://www.bundestag.de/1217286

Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. https://www.bundestag.de/1217286

Defizitäre Kommunalhaushalte gefährden Breitensportförderung #Sport #Ehrenamt #Ausschuss #Bundestag Hohe Defizite der kommunalen Haushalte und der Sanierungsstaus der Sportinfrastruktur gefährden die Breitensportförderung, machten Kommunalvertreter vor dem Sportausschuss deutlich. https://www.bundestag.de/1217286

Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. https://www.bundestag.de/1217212

Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. https://www.bundestag.de/1217212

Desinformationskampagnen gegen Entwicklungszusammenarbeit #Entwicklungspolitik #Ausschuss #Bundestag Mit der Zunahme gezielter Desinformationskampagnen gegen die Entwicklungszusammenarbeit hat sich der Entwicklungsausschuss heute in einem öffentlichen Fachgespräch beschäftigt. https://www.bundestag.de/1217212

Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. https://www.bundestag.de/1217194

Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. https://www.bundestag.de/1217194

Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Landwirtschaft #Heimat #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. https://www.bundestag.de/1217194

Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. https://www.bundestag.de/1217176

Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. https://www.bundestag.de/1217176

Grüne scheitern mit Antrag zum Ostseeschutz #Umwelt #Klima #Ausschuss #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen sind im Umweltausschuss mit einem Antrag zum Schutz der Ostsee gescheitert. Gegen die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen und die AfD bei Enthaltung der Linken. https://www.bundestag.de/1217176

Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. https://www.bundestag.de/1217174

Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. https://www.bundestag.de/1217174

Linken-Antrag zu Schrottimmobilien abgelehnt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschuss #Bundestag Der Bauausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der Linken zu Schrottimmobilien abgelehnt. Die Fraktion wollte es Kommunen leichter möglich machen, solche Immobilien zu erwerben. https://www.bundestag.de/1217174

Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. https://www.bundestag.de/1217162

Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. https://www.bundestag.de/1217162

Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Bis zum Jahresende sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Social Media zu schützen. Das betonte Ministerin Prien heute im Ausschuss. https://www.bundestag.de/1217162

Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. https://www.bundestag.de/1217130

Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. https://www.bundestag.de/1217130

Linnemann erläutert seine Vorhabenplanung #Gesundheitspolitik #Ausschuss #Bundestag Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat sich erstmals im Gesundheitsausschuss den Fragen der Abgeordneten gestellt und seine politischen Ziele erläutert. https://www.bundestag.de/1217130

Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. https://www.bundestag.de/1217128

Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. https://www.bundestag.de/1217128

Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Dies sagte Bundesministerin Bär im Forschungsausschuss. https://www.bundestag.de/1217128

Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. https://www.bundestag.de/1217116

Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. https://www.bundestag.de/1217116

Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt #Wirtschaft #Energie #Ausschuss #Bundestag Der Wirtschaftsausschuss hat über die von der Bundesregierung geplante Neuauflage des Tankrabatts beraten: Union und SPD stellen sich hinter das Vorhaben, die Opposition wendet sich dagegen. https://www.bundestag.de/1217116

Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Enquete #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. https://www.bundestag.de/1217104

Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Enquete #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. https://www.bundestag.de/1217104

Anträge zur Ernährungssicherheit abgelehnt #Enquete #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat stimmt gegen Anträge der Grünen und der AfD zur Ernährungssicherheit. https://www.bundestag.de/1217104

Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. https://www.bundestag.de/1217092

Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. https://www.bundestag.de/1217092

Finanzausschuss beschließt Tankrabatt #Finanzpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Finanzausschuss hat am Mittwoch auf Antrag der Koalition dem Tankrabatt von bis zu 17 Cent pro Liter zugestimmt. Der Rabatt soll vom 1. Oktober bis Jahresende gelten. https://www.bundestag.de/1217092

Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes gebilligt #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Forschungsausschuss hat am Mittwochvormittag einer Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in einer auf Antrag der Koalitionsfraktionen geänderten Fassung zugestimmt. https://www.bundestag.de/1217090

Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes gebilligt #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Forschungsausschuss hat am Mittwochvormittag einer Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in einer auf Antrag der Koalitionsfraktionen geänderten Fassung zugestimmt. https://www.bundestag.de/1217090

Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes gebilligt #Forschung #Ausschuss #Bundestag Der Forschungsausschuss hat am Mittwochvormittag einer Reform des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in einer auf Antrag der Koalitionsfraktionen geänderten Fassung zugestimmt. https://www.bundestag.de/1217090

Versand von E-Rezepten an "Stammapotheke" von Patienten #Petition #Ausschuss #Bundestag Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, dass Patienten einen Anspruch auf den direkten Versand eines E-Rezepts von der ausstellenden Praxis zu einer Apotheke ihrer Wahl haben sollten. https://www.bundestag.de/1217066

Versand von E-Rezepten an "Stammapotheke" von Patienten #Petition #Ausschuss #Bundestag Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, dass Patienten einen Anspruch auf den direkten Versand eines E-Rezepts von der ausstellenden Praxis zu einer Apotheke ihrer Wahl haben sollten. https://www.bundestag.de/1217066

Versand von E-Rezepten an "Stammapotheke" von Patienten #Petition #Ausschuss #Bundestag Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, dass Patienten einen Anspruch auf den direkten Versand eines E-Rezepts von der ausstellenden Praxis zu einer Apotheke ihrer Wahl haben sollten. https://www.bundestag.de/1217066

Gesetzentwurf zu EU-Vorgaben im Designrecht beschlossen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat in seiner Sitzung am Mittwochmorgen den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Modernisierung des Designrechts" beschlossen. https://www.bundestag.de/1217064

Gesetzentwurf zu EU-Vorgaben im Designrecht beschlossen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat in seiner Sitzung am Mittwochmorgen den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Modernisierung des Designrechts" beschlossen. https://www.bundestag.de/1217064

Gesetzentwurf zu EU-Vorgaben im Designrecht beschlossen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschuss #Bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat in seiner Sitzung am Mittwochmorgen den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Modernisierung des Designrechts" beschlossen. https://www.bundestag.de/1217064

Gesetzentwurf zur grenzüberschreitenden Vermögensabschöpfung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschuss #Bundestag Der Rechtsausschuss hat den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur grenzüberschreitenden Vermögensabschöpfung beschlossen. Damit sollen EU-Vorgaben umgesetzt werden. https://www.bundestag.de/1217052

Gesetzentwurf zur grenzüberschreitenden Vermögensabschöpfung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschuss #Bundestag Der Rechtsausschuss hat den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur grenzüberschreitenden Vermögensabschöpfung beschlossen. Damit sollen EU-Vorgaben umgesetzt werden. https://www.bundestag.de/1217052