#reichstag — Public Fediverse posts

Von der 14. Etage der Charite sieht der deutschflaggenumkränzte #Reichstag so klein aus ...

https://www.europesays.com/videos/99302/ BUNDESTAG: Aktuelle Stunde – Debatte um Transplantation und Sozialleistungsbetrug I WELT LIVE #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #klingbeil #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #SPD #topnews #tv #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/98718/ BUNDESTAG: Befragung der Regierung! Pistorius und Linnemann stellen sich der Opposition I WELT LIVE #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #klingbeil #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #SPD #topnews #tv #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

Verpackungskunst a la #Reichstag in Berlin #Friedrichshain. #Hugohaus
Aber die Besetzer:innen sind noch da!

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Aber die Besetzer:innen sind noch da!

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Aber die Besetzer:innen sind noch da!

Verpackungskunst a la #Reichstag in Berlin #Friedrichshain. #Hugohaus
Aber die Besetzer:innen sind noch da!

https://www.europesays.com/videos/94467/ DEUTSCHLAND: Merz geht in Offensive! Beben in Berlin? Kanzler macht Ansage an SPD I WELT LIVE #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #klingbeil #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #SPD #topnews #tv #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/93175/ DEUTSCHLAND: Verluste bei Wahl in Niedersachsen! Krise bei Union und SPD spitzt sich zu I WELT LIVE #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #strafanzeige #topnews #tv #UlrichSiegmund #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/92371/ DEUTSCHLAND: AfD-Hammer! Nach seiner Äußerung im Bundestag! Strafanzeige gegen Kanzler Merz I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #strafanzeige #topnews #tv #UlrichSiegmund #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/91692/ DEUTSCHLAND: Kanzler-Dämmerung? AfD setzt Friedrich Merz und der CDU schwer zu! I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #tv #UlrichSiegmund #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/91088/ DEUTSCHLAND: Redeschlacht im Bundestag eskaliert! Kanzler Merz und AfD-Weidel zoffen sich! I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #tv #Union #video #Wahl #weidel #welt #WELTNews

Ich muss hier mal gerade dem Thomas Grote (57), Kreisvorsitzender der #CDU und Kreistagspräsident in Nordwestmecklenburg widersprechen.

Seiner Meinung nach muss die #Brandmauer aufhören, weil sie nicht die #Demokratie schütze, sondern "nur" linke #Parteien vor der Bedeutungslosigkeit.

Artikel 79 Absatz 3 GG schützt bestimmte Kernprinzipien vor jeder Änderung, auch durch eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im #Parlament. Diese Prinzipien sind:
- #Demokratieprinzip: Alle staatliche Macht geht vom Volke aus (Art. 20 Abs. 1 & 2).
- #Rechtsstaatsprinzip: Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
- #Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Daseins für alle.
- #Bundesstaatprinzip: Aufteilung der Macht zwischen Bund und Ländern.
- #Republikprinzip: Kein König, keine Monarchie.

Artikel 21 Abs. 2 GG: Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind verfassungswidrig.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Nur das BVerfG kann eine Partei verbieten (z. B. SRP 1952 und KPD 1956). Ein Parlamentsbeschluss allein reicht nicht.

Der Staat ist nicht neutral, sondern verpflichtet sich aktiv, die Demokratie zu bewahren. Dies zeigt sich in:
- #Verfassungsschutz: Beobachtung von Extremisten (rechts und links).
- Berufsverbote: (Historisch umstritten, aber prinzipiell möglich) Ausschluss von Staatsbediensteten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verlust von #Grundrechten (Art. 18 GG): Wer Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, kann diese Rechte verlieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Partei im Mai 2025 bundesweit als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein, da ihre Bestrebungen wesentliche Teile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, insbesondere die Menschenwürde und das Demokratieprinzip, verletzen.

Ja, das wurde im Februar 2026 vorerst einkassiert, ABER ... trotz dieses gerichtlichen Eingriffs bleiben die #Landesverbände in #Thüringen, #Brandenburg, #SachsenAnhalt, Sachsen und #Niedersachsen weiterhin als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

1928 formulierte #Goebbels die Strategie zur Ausnutzung demokratischer Freiheiten explizit und offen: „Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“

Er betonte, dass die #NSDAP sich demokratischer Mittel (wie Wahlen, Immunität und Diäten) bediene, um die Demokratie von innen zu zersetzen und zu zerstören.
Goebbels nannte dies einen „bärendienst“ der Demokratie, der ihr eigenes Problem sei, da sie ihren Todfeinden die Mittel zur Vernichtung selbst stelle.

Während #Gödel das Konzept der verfassungsrechtlichen Lücken (Schlupflöcher) theoretisch beschrieb, war es Goebbels, der diese Taktik der legalen #Machtergreifung zur Revolution des Systems als politische Strategie aktivierte. Beide Aspekte – die theoretische Schwachstelle (Gödel) und die praktische Ausnutzung (Goebbels) – werden oft gemeinsam betrachtet, um zu erklären, wie die Weimarer Demokratie untergehen konnte.

Jetzt mal kurz atmen und überlegen bitte ...

es gibt nur einen Weg... #afdvebotjetzt

rnd.de/politik/cdu-aufstand-in…

https://www.europesays.com/videos/90577/ DEUTSCHER BUNDESTAG: Hochspannung bei Generaldebatte ‒ AfD-Weidel rechnet mit Kanzler Merz ab | LIVE #2026 #AfD #aktuell #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #DieGrünen #fernsehen #generaldebatte #Kanzler #livestream #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #tv #video #weidel #welt #WELTNews

Bea Merscher: „Es reicht!“ Demo gegen Merz’ Sparpolitik | Berlin

Berlin – Nach ihrem heftigen TV-Duell mit Bundeskanzler Friedrich Merz (70) rief Kinderärztin Bea Merscher (39) am Samstag…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"A1" #Arzt #Bundeskanzler #Demonstration #Germany #Reichstag
https://www.europesays.com/de/1282440/

Nochmal:

Warum darf eine gesichert Rechtsextreme Partei in einer Demokratie zur Wahl antreten?! Warum?!

#Grundgesetz #Verfassung #Demokratie #Antifaschismus
#Sachsen-Anhalt
Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.
#Goebbels

Nochmal:

Warum darf eine gesichert Rechtsextreme Partei in einer Demokratie zur Wahl antreten?! Warum?!

#Grundgesetz #Verfassung #Demokratie #Antifaschismus
#Sachsen-Anhalt
Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.
#Goebbels

Nochmal:

Warum darf eine gesichert Rechtsextreme Partei in einer Demokratie zur Wahl antreten?! Warum?!

#Grundgesetz #Verfassung #Demokratie #Antifaschismus
#Sachsen-Anhalt
Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.
#Goebbels

Nochmal:

Warum darf eine gesichert Rechtsextreme Partei in einer Demokratie zur Wahl antreten?! Warum?!

#Grundgesetz #Verfassung #Demokratie #Antifaschismus
#Sachsen-Anhalt
Wir gehen in den #Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der #Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.
#Goebbels

https://www.europesays.com/videos/81274/ DEUTSCHLAND IN GEFAHR? Drohnengefahr wächst! Wer kann Regierungsviertel im Ernstfall schützen? #2026 #aktuell #angriff #Berlin #bundeskriminalamt #bundespolizei #deutschland #drohnen #drohnenabwehr #drohnenangriff #fernsehen #Kanzleramt #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierungsviertel #reichstag #sicherheit #tv #video #welt #WELTNews

@mago

#Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

#Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

@mago

#Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

#Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

@mago

#Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

#Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

@mago

#Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

#Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

#weeklyreview 30/2026

just a brief one:

• took kiddo to some sights in the city as it’s school holidays
  • the Reichstag rooftop dome
  • Samurai museum
• field trip to the #project25 to meet the plumber
  • hopefully making some progress soon
  • need to get the floor out asap
• last vacation preparations.
  • looking forward to a week of Baltic Sea with all the kiddos
• nice lunch in Flieth

#weeklyreview 30/2026

just a brief one:

• took kiddo to some sights in the city as it’s school holidays
  • the Reichstag rooftop dome
  • Samurai museum
• field trip to the #project25 to meet the plumber
  • hopefully making some progress soon
  • need to get the floor out asap
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  • looking forward to a week of Baltic Sea with all the kiddos
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#weeklyreview 30/2026

just a brief one:

• took kiddo to some sights in the city as it’s school holidays
  • the Reichstag rooftop dome
  • Samurai museum
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  • hopefully making some progress soon
  • need to get the floor out asap
• last vacation preparations.
  • looking forward to a week of Baltic Sea with all the kiddos
• nice lunch in Flieth

#weeklyreview 30/2026

just a brief one:

• took kiddo to some sights in the city as it’s school holidays
  • the Reichstag rooftop dome
  • Samurai museum
• field trip to the #project25 to meet the plumber
  • hopefully making some progress soon
  • need to get the floor out asap
• last vacation preparations.
  • looking forward to a week of Baltic Sea with all the kiddos
• nice lunch in Flieth

Und warum nennen wir das eigentlich noch "Reichstag"? Fühlen wir uns dieser Zeit mehr verbunden als dem Grundgesetz? Aber wir haben ja auch lieber das Stadtschloss der kaiserlichen Diktatur wieder errichtet statt ein Symbol unserer Demokratie.
#reichstag #bundestag

Und warum nennen wir das eigentlich noch "Reichstag"? Fühlen wir uns dieser Zeit mehr verbunden als dem Grundgesetz? Aber wir haben ja auch lieber das Stadtschloss der kaiserlichen Diktatur wieder errichtet statt ein Symbol unserer Demokratie.
#reichstag #bundestag

Und warum nennen wir das eigentlich noch "Reichstag"? Fühlen wir uns dieser Zeit mehr verbunden als dem Grundgesetz? Aber wir haben ja auch lieber das Stadtschloss der kaiserlichen Diktatur wieder errichtet statt ein Symbol unserer Demokratie.
#reichstag #bundestag

Und warum nennen wir das eigentlich noch "Reichstag"? Fühlen wir uns dieser Zeit mehr verbunden als dem Grundgesetz? Aber wir haben ja auch lieber das Stadtschloss der kaiserlichen Diktatur wieder errichtet statt ein Symbol unserer Demokratie.
#reichstag #bundestag

@VeroniqueB99 #MarinusVDLubbe burned down the #Reichstag in #Berlin in 1933 which hitler used to hunt down & murder all communists.

my granddad wondered why he didn't turn up for work that day at the printing press, where he later printed the last resistance paper still in print in the country.

frump is doing the same. he's a fascist dictator & will only stop when we make him.

@VeroniqueB99 #MarinusVDLubbe burned down the #Reichstag in #Berlin in 1933 which hitler used to hunt down & murder all communists.

my granddad wondered why he didn't turn up for work that day at the printing press, where he later printed the last resistance paper still in print in the country.

frump is doing the same. he's a fascist dictator & will only stop when we make him.

@VeroniqueB99 #MarinusVDLubbe burned down the #Reichstag in #Berlin in 1933 which hitler used to hunt down & murder all communists.

my granddad wondered why he didn't turn up for work that day at the printing press, where he later printed the last resistance paper still in print in the country.

frump is doing the same. he's a fascist dictator & will only stop when we make him.

@VeroniqueB99 #MarinusVDLubbe burned down the #Reichstag in #Berlin in 1933 which hitler used to hunt down & murder all communists.

my granddad wondered why he didn't turn up for work that day at the printing press, where he later printed the last resistance paper still in print in the country.

frump is doing the same. he's a fascist dictator & will only stop when we make him.

🌈 #Reichstag - Es ist doch sehr merk- und denkwürdig, daß die queere Gemeinschaft tatsächlich ihr Symbol auf solch einem Symbol des reformistischen Kreislaufes des imperialistisch-faschistischen Erbensystems sehen möchte⁉️👋🥴

🌈 #Reichstag - Es ist doch sehr merk- und denkwürdig, daß die queere Gemeinschaft tatsächlich ihr Symbol auf solch einem Symbol des reformistischen Kreislaufes des imperialistisch-faschistischen Erbensystems sehen möchte⁉️👋🥴

@Gegenwind

Wenn wir uns den Mut und die Entschlossenheit anschauen der die Genoss:innen am 23.03.1933 auszeichnete, die gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, dann hat die heutige Generation der SPD-Abgeordneten, auch die der Jusos, rein garnichts mit den proklamieren Grundwerten der SPD oder dem Mut von damals, zu tun!

Otto Wels, 23.03.1933:

""Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus ... Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten ... Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."

#spd #reichstag #bundestag #berlin #berlinbubble #spd_kann_auch_weg #OttoWels #hitler #ermachtigungsgesetz #mut #sozialdemokraten #spd_fraktion #Gesundheitsreform #jusos #demokratie #NoSPD #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten

@Gegenwind

Wenn wir uns den Mut und die Entschlossenheit anschauen der die Genoss:innen am 23.03.1933 auszeichnete, die gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, dann hat die heutige Generation der SPD-Abgeordneten, auch die der Jusos, rein garnichts mit den proklamieren Grundwerten der SPD oder dem Mut von damals, zu tun!

Otto Wels, 23.03.1933:

""Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus ... Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten ... Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."

#spd #reichstag #bundestag #berlin #berlinbubble #spd_kann_auch_weg #OttoWels #hitler #ermachtigungsgesetz #mut #sozialdemokraten #spd_fraktion #Gesundheitsreform #jusos #demokratie #NoSPD #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten

@Gegenwind

Wenn wir uns den Mut und die Entschlossenheit anschauen der die Genoss:innen am 23.03.1933 auszeichnete, die gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, dann hat die heutige Generation der SPD-Abgeordneten, auch die der Jusos, rein garnichts mit den proklamieren Grundwerten der SPD oder dem Mut von damals, zu tun!

Otto Wels, 23.03.1933:

""Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus ... Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten ... Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."

#spd #reichstag #bundestag #berlin #berlinbubble #spd_kann_auch_weg #OttoWels #hitler #ermachtigungsgesetz #mut #sozialdemokraten #spd_fraktion #Gesundheitsreform #jusos #demokratie #NoSPD #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten

@Gegenwind

Wenn wir uns den Mut und die Entschlossenheit anschauen der die Genoss:innen am 23.03.1933 auszeichnete, die gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, dann hat die heutige Generation der SPD-Abgeordneten, auch die der Jusos, rein garnichts mit den proklamieren Grundwerten der SPD oder dem Mut von damals, zu tun!

Otto Wels, 23.03.1933:

""Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus ... Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten ... Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."

#spd #reichstag #bundestag #berlin #berlinbubble #spd_kann_auch_weg #OttoWels #hitler #ermachtigungsgesetz #mut #sozialdemokraten #spd_fraktion #Gesundheitsreform #jusos #demokratie #NoSPD #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten

@haiku_shelf @Dezentral @thomas

Was mich in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren zunehmend abstößt ist die immer wieder erfolgende Bezugnahme von führenden SPD-Genoss:innen auf 1933.

Ja, es stimmt: die SPD-Fraktion stimmt am 23. März 1933 im Reichstag als einzige Partei gegen das sogenannte Ermächtigungsgesetz!

Aber 2026 haben wir es charakterlich wie politisch mit völlig anderen 'Genoss:innen' zu tun. Die aktuell führenden SPD-Politiker:innen haben nichts, aber auch gar nichts mit dem Mut, der Stärke und der Konsequenz ihrer so oft in Bezug genommenen Genoss:innen von 1933 zu tun.

Auf kommunaler Ebene paktiert die SPD auch schon hie und da mit der AfD und mal ehrlich: der faustische Pakt mit der CDU ist letztlich ein Schlag ins Gesicht aller Genoss:innen von 1933!

#spd #berlin #mutlos #mittwoch #berlinbubble #deutschland #reichstag #bundestag #ifg #afd #cdu #rassismus

@haiku_shelf @Dezentral @thomas

Was mich in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren zunehmend abstößt ist die immer wieder erfolgende Bezugnahme von führenden SPD-Genoss:innen auf 1933.

Ja, es stimmt: die SPD-Fraktion stimmt am 23. März 1933 im Reichstag als einzige Partei gegen das sogenannte Ermächtigungsgesetz!

Aber 2026 haben wir es charakterlich wie politisch mit völlig anderen 'Genoss:innen' zu tun. Die aktuell führenden SPD-Politiker:innen haben nichts, aber auch gar nichts mit dem Mut, der Stärke und der Konsequenz ihrer so oft in Bezug genommenen Genoss:innen von 1933 zu tun.

Auf kommunaler Ebene paktiert die SPD auch schon hie und da mit der AfD und mal ehrlich: der faustische Pakt mit der CDU ist letztlich ein Schlag ins Gesicht aller Genoss:innen von 1933!

#spd #berlin #mutlos #mittwoch #berlinbubble #deutschland #reichstag #bundestag #ifg #afd #cdu #rassismus

@haiku_shelf @Dezentral @thomas

Was mich in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren zunehmend abstößt ist die immer wieder erfolgende Bezugnahme von führenden SPD-Genoss:innen auf 1933.

Ja, es stimmt: die SPD-Fraktion stimmt am 23. März 1933 im Reichstag als einzige Partei gegen das sogenannte Ermächtigungsgesetz!

Aber 2026 haben wir es charakterlich wie politisch mit völlig anderen 'Genoss:innen' zu tun. Die aktuell führenden SPD-Politiker:innen haben nichts, aber auch gar nichts mit dem Mut, der Stärke und der Konsequenz ihrer so oft in Bezug genommenen Genoss:innen von 1933 zu tun.

Auf kommunaler Ebene paktiert die SPD auch schon hie und da mit der AfD und mal ehrlich: der faustische Pakt mit der CDU ist letztlich ein Schlag ins Gesicht aller Genoss:innen von 1933!

#spd #berlin #mutlos #mittwoch #berlinbubble #deutschland #reichstag #bundestag #ifg #afd #cdu #rassismus

https://www.europesays.com/dk/117843/ Berlin Police Deploy Water Cannon Vehicles to Combat Heatwave as Germany Records Warmest Night – News and Statistics #berlin #BerlinPolice #BrandenburgGate #cooling #GermanWeatherService #Germany #heatwave #PotsdamerPlatz #Reichstag #temperature #WaterCannon

Sollen wir dann die #Pflegebedürftigen im #Reichstag abstellen?
Dort gibt es sicher Klimaanlage und zumindest eine Kantine.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:lmpijo27jhxntf74cknso47n/post/3mpbv3h3o5k2a

https://www.europesays.com/videos/49794/ BUNDESTAG: Aktuelle Stunde zum Krieg in Ukraine! AfD will Debatte im Parlament | WELT LIVE DABEI #2026 #aktuell #Bundeskanzler #Bundestag #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #Kanzler #koalition #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #reichstag #tv #Union #video #welt #WELTNews

Dass ausgerechnet Frau #Klöckner mit Worten wie "intellektuelle Tiefe" um sich wirft, ist ein Paradoxon in sich.
#reichstag #regenbogenfahne #berlin #csd

https://www.zdfheute.de/politik/kloeckner-regenbogenfahne-reichstag-berliner-csd-kritik-100.html

Dass ausgerechnet Frau #Klöckner mit Worten wie "intellektuelle Tiefe" um sich wirft, ist ein Paradoxon in sich.
#reichstag #regenbogenfahne #berlin #csd

https://www.zdfheute.de/politik/kloeckner-regenbogenfahne-reichstag-berliner-csd-kritik-100.html

Tourist in my own city today.

#Berlin #BrandenburgerTor #BernauerStrasse #Reichstag

@RitaWerner

Mag er sich in seiner Wohnstube an seine Opa erinnern, aber einem Wehrmachtssoldaten, der mutmaßlich an schwersten Menschenrechtverbrechen beteiligt war, in geradezu obszöner Weise verherrlichend, und dies in der Kuppel des Deutschen Bundestags, das zeigt auf was uns künftig erwarten wird: noch regen wir uns über eine Julia Klöckner auf, welche die CSD-Flagge nicht hissen will, unter der AfD wird dann vermutlich eher die Reichskriegsflagge gehisst werden.

#afd #neonazis #faschismus #lucassen #bundestag #reichstag #wehrmacht #Griechenland #kreta #weltkrieg #zweiterweltkrieg #csu #klockner

@RitaWerner

Mag er sich in seiner Wohnstube an seine Opa erinnern, aber einem Wehrmachtssoldaten, der mutmaßlich an schwersten Menschenrechtverbrechen beteiligt war, in geradezu obszöner Weise verherrlichend, und dies in der Kuppel des Deutschen Bundestags, das zeigt auf was uns künftig erwarten wird: noch regen wir uns über eine Julia Klöckner auf, welche die CSD-Flagge nicht hissen will, unter der AfD wird dann vermutlich eher die Reichskriegsflagge gehisst werden.

#afd #neonazis #faschismus #lucassen #bundestag #reichstag #wehrmacht #Griechenland #kreta #weltkrieg #zweiterweltkrieg #csu #klockner

@RitaWerner

Mag er sich in seiner Wohnstube an seine Opa erinnern, aber einem Wehrmachtssoldaten, der mutmaßlich an schwersten Menschenrechtverbrechen beteiligt war, in geradezu obszöner Weise verherrlichend, und dies in der Kuppel des Deutschen Bundestags, das zeigt auf was uns künftig erwarten wird: noch regen wir uns über eine Julia Klöckner auf, welche die CSD-Flagge nicht hissen will, unter der AfD wird dann vermutlich eher die Reichskriegsflagge gehisst werden.

#afd #neonazis #faschismus #lucassen #bundestag #reichstag #wehrmacht #Griechenland #kreta #weltkrieg #zweiterweltkrieg #csu #klockner

Vom Reichstag zum Brandenburger Tor | Leeraner Miniaturland (27/04/2024).

#leeranerminiaturland #berlin #berlincity #ostfriesland #leerostfriesland #modelbuilding #norddeutschland #loxx #brandenburggate #reichstag #modellbahn #modellbahnh0 #modelleisenbahn #landscapemodel #modelrail #modellbahnanlage #modelrailway #modelrailroad #hOscale #pariserplatz #h0scale #1zu87 #187scale #h0 #modeltrainlayout #modeltrains #hO #brandenburgertor #berlinberlin #bundestag

The Reichstag in Berlin, Germany.

#reichstag #berlin #germany #visitberlin #travel

The Reichstag in Berlin, Germany.

#reichstag #berlin #germany #visitberlin #travel

Am heutigen internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*phobie #IDAHOBIT zeigt auch der Reichstag in Berlin Flagge 🏳️‍🌈.
Das fällt ja sonst der „Klöcknerin von Instagram“ (Zitat Kabarett Distel) eher schwer… #Bundestag #Reichstag