#schutz — Public Fediverse posts

Ukraine: Selenskyj lobt Eisenbahner und lässt Schutz verstärken

#Angriff #Eisenbahn #Krieg #Lokomotive #Russland #Schutz #Selenskyj #Staatsbahn #Ukraine #WolodymyrSelenskyj

https://bahnblogstelle.com/262661/ukraine-selenskyj-lobt-eisenbahner-und-laesst-schutz-verstaerken/

Wuppertal und Artenschutz: Zoo ist nicht gleich Zoo

Aber dass Zoo nicht gleich Zoo sei, versucht der Tierarzt und Wuppertaler Zoodirektor in vielen seiner öffentlichen Auftritte…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abende #Aras #ArneLawrenz #Arten #Artenschutz #Erhalt #Germany #Haltung #Nordrhein-Westfalen #Schutz #Tierarten #Tierarzt #Unterhaltungswert #Zoo #Zoos
https://www.europesays.com/de/1300128/

Der #Welttag_der_Seen (World Lake Day) wird 27. August begangen. Die Generalversammlung der #VereintenNationen hat ihn im Dezember 2024 offiziell eingeführt, um #weltweit auf die #Bedeutung von #Seen aufmerksam zu machen und das #Bewusstsein für deren #Schutz zu schärfen. Das Datum erinnert an die erste #internationale #Konferenz zum Thema #Seeumwelt, die 1984 in der #japanischen #Präfektur #Shiga am #BiwaSee stattfand...
https://besserwisser-kalender.de/2026/08/27/27-august-2026-welttag-der-seen/

#Welttag #Seen #See

Der Weltelterntag findet jährlich am 01.Juni statt.

Der #Weltelterntag wurde 2012 von den #VereintenNationen (#UN) ins Leben gerufen und das erste mal am ersten Juni 2013 begangen. Mit dem Weltelterntag soll die #Verantwortung der #Eltern bei #Erziehung und #Schutz der #Kinder stärken und die #Politiker dazu auffordern Eltern mit einer #familienfreundlichen #Politik zu unterstützen.
https://welcher-tag-ist-heute.org/feiertage/weltelterntag

#Feiertag

Der Weltelterntag findet jährlich am 01.Juni statt.

Der #Weltelterntag wurde 2012 von den #VereintenNationen (#UN) ins Leben gerufen und das erste mal am ersten Juni 2013 begangen. Mit dem Weltelterntag soll die #Verantwortung der #Eltern bei #Erziehung und #Schutz der #Kinder stärken und die #Politiker dazu auffordern Eltern mit einer #familienfreundlichen #Politik zu unterstützen.
https://welcher-tag-ist-heute.org/feiertage/weltelterntag

#Feiertag

Der Weltelterntag findet jährlich am 01.Juni statt.

Der #Weltelterntag wurde 2012 von den #VereintenNationen (#UN) ins Leben gerufen und das erste mal am ersten Juni 2013 begangen. Mit dem Weltelterntag soll die #Verantwortung der #Eltern bei #Erziehung und #Schutz der #Kinder stärken und die #Politiker dazu auffordern Eltern mit einer #familienfreundlichen #Politik zu unterstützen.
https://welcher-tag-ist-heute.org/feiertage/weltelterntag

#Feiertag

Der Weltelterntag findet jährlich am 01.Juni statt.

Der #Weltelterntag wurde 2012 von den #VereintenNationen (#UN) ins Leben gerufen und das erste mal am ersten Juni 2013 begangen. Mit dem Weltelterntag soll die #Verantwortung der #Eltern bei #Erziehung und #Schutz der #Kinder stärken und die #Politiker dazu auffordern Eltern mit einer #familienfreundlichen #Politik zu unterstützen.
https://welcher-tag-ist-heute.org/feiertage/weltelterntag

#Feiertag

Geflohen. Verboten. Ausgeschlossen – Alexander Glasner-Hummel, Monika Morr...
| buch7 – Der soziale Buchhandel

https://www.buch7.de/produkt/geflohen-verboten-ausgeschlossen-alexander-glasner-hu/1046779658?ean=9783864894169

> ... diffamiert: : Kurdinnen und Kurden in Deutschland.

Obwohl diese Menschen einst aus ihrer Heimat geflohen sind, um #Schutz vor Krieg und #Verfolgung zu finden, kriminalisiert #derWesten und insbesondere #Deutschland fast alle Organisationen der kurdischen #Diaspora.

Diese #Politik wird bis heute mit dem #PKK-Verbot von 1993 gerechtfertigt.

Jede #Bundesregierung, gleich welcher Farbkonstellation, hat diese #antikurdischePolitik bisher fortgeführt.

Erstmals zeigen #AlexanderGlasnerHummel, #MonikaMorres und #KeremSchamberger, mit welch autoritären Methoden #Kurdinnen und #Kurden hierzulande #mundtot gemacht werden.
Sie stellen fest: Die #Repression gegen die #kurdischeBewegung ist ein #deutschesDemokratiedefizit.
...

#frauentag2026 #fkt
#FrauLebenFreiheit
#InternationalerFrauenTag #Frauentag #AktionZöpfeflechten

In Gedenken an Patient*innenmorde und Zwangssterilisation im NS - Veranstaltung am 5. September

Angesichts der schwieriger und unsicher gewordenen nationalen wie internationalen politischen Lage und der damit einhergehenden zunehmenden medialen und gesellschaftlichen #Stigmatisierung von Menschen mit seelischer Beeinträchtigung soll den Opfern der „Aktion T4“ und ihren Angehörigen erneut Stimme und Gesicht gegeben werden.

Die Verbände des Kontaktgesprächs #Psychiatrie gedenken seit 2009 am ersten Septemberwochenende mit einer Informationsveranstaltung unter der Überschrift „Gegen das Vergessen – Aus der Geschichte lernen“ der Opfer von Patient:innenmorden und #Zwangssterilisationen zur Zeit des #Nationalsozialismus.

Erfahrungsexpert*innen, Angehörige und interessierte Teilnehmende treten in einen offenen Dialog mit Vertreter*innen aus Politik und Gesellschaft – mit dem Ziel, die Gegenwart im Lichte der Geschichte zu reflektieren und gemeinsam Wege zu mehr #Teilhabe, #Schutz und #Respekt zu gestalten.

Die #Gedenkveranstaltung findet am Freitag, den 05.09.2025 ab 12.30 Uhr im #Dokumentationszentrum Topographie des Terrors in der Niederkirchenerstraße 8 in 10963 #Berlin statt. In Kooperation führt der Förderkreis Gedenkort #T4 ab 10:30 Uhr eine Veranstaltung mit Kranzniederlegung vor der #Philharmonie durch.

Mehr Infos beim Paritätischen Gesamtverband / @paritaet

#Antifaschismus #OperationT4 #Patientenmorde #Euthanasie

#Melder: #Schutz von #Igeln: #Nachtfahrverbot von #Mährobotern gilt

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/04/schutz-von-igeln-nachtfahrverbot-von-maehrobotern-gilt-623112
#Leipzig #Artenschutz

Als #2015 viele #Menschen in #deutschland #schutz suchten, arbeitete ich in einer provisorischen #Erstaufnahmeeinrichtung . Eine #Turnhalle mit 500 Feldbetten. Viele #Gerüchte gab's speziell zu dieser EAE. Die Bewohner hätten den Fußboden rausgerissen und Lagerfeuer in der Halle damit gemacht, von täglichen Vergewaltigungen war die Rede. Ich konnte damals nur noch mit #Sarkasmus auf diesen Mist reagieren. Außer bei meinen #Eltern . Die habe ich gebeten, über das nachgeplapperte nachzudenken... Meist sind sie von selbst drauf gekommen, manchmal habe ich etwas nachgeholfen, #Logiken zu erkennen.
Heute erzählt mir meine #Mutter irgendein #Schauermärchen, das ihr ihre Ärztin bezüglich der #ukrainischen #Geflüchteten erzählt hat...
Ich bin einfach nur noch müde

#Lüth #Urteil 1958;
#Verfassungsbeschwerde gegen dass #Urteil des #Landgericht #Hamburg
(#Meinungsäußerung, bzw. #Boykottaufruf als #sittenwidrig​e #Handlung nach § 826 #BGB);

-> Zwar sind #Grundrecht​e #Abwehrrecht​e des #Bürger​s gegen den #Staat zum #Schutz der #Freiheitssphäre des #einzeln​en; Das #Grundgesetz will jedoch keine #wertneutral​e #Ordnung sein, woraus sich eine #objektiv​e #Wertordnung #aufgerichtet hat.

#BVerfGE, 7, 198, 204ff.

#Objektive #Grundrechtsgehalte

-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten

#Mehrpolige #Grundrechtsverhältnisse:
Indem die #Rechte einer #Person #geschützt werden, wird in #Rechte #anderer #Personen eingegriffen.
#Corona: Für den #Schutz des #Lebens #älterer #Bevölkerungsgruppen wird gesamte #Bevölkerung in #Bewegungsfreiheit #eingeschränkt;

#Untermaßverbot: #Mindestmaß an #Schutz muss #garantiert sein

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Eingriff

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht

#Entwicklung in #Deutschland.
#Ursprünglich Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG: #Politisch #Verfolgte #genießen #Asyl

#Reform 1993: #Fassung Art. 16a GG in #gegenwärtiger #Form
-> #Grundrechtsverhinderungsrecht

#Relativierung der #Bedeutung:
-> #Deteilregelungen auf #EU #Ebene
-> #EGMR #Rechtsprechung: #Einheitliches #Schutzsystem für #Europa; #EMRK
-> #Komplementärer #Schutz durch andere #Grundrechte

-> 002 (Folien) <-

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht

#Entwicklung in #Deutschland.
#Ursprünglich Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG: #Politisch #Verfolgte #genießen #Asyl

#Reform 1993: #Fassung Art. 16a GG in #gegenwärtiger #Form
-> #Grundrechtsverhinderungsrecht

#Relativierung der #Bedeutung:
-> #Deteilregelungen auf #EU #Ebene
-> #EGMR #Rechtsprechung: #Einheitliches #Schutzsystem für #Europa
-> #Komplementärer #Schutz durch andere #Grundrechte

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung

-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Gewährleistung
-> #Abwehrrecht
-> #Schutzpflicht
z.B. Bei #Geiselnahme; #Schutz bei #Straßenblockade
-> #Objektive #Wertentscheidung

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Gerichtet gegen #körperliche #Bewegungsfreiheit

#Hinderung durch #öffentliche #Gewalt gegen #Willen #Ort oder #Raum #aufzusuchen oder sich dort #aufzuhalten
#BVerfGE 94, 166, 189

#Freiheitsbeschränkung
#Freiheitsentziehung

#Vorlesung 20,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Gewährleistungen

-> #Abwehrrecht
in #Bezug auf #Erhebung von #Daten

-> #Schutzpflicht
#Staatlicher #Schutzauftrag; #Weiter #Entscheidungsspielraum des #Gesetzgebers, aber #Untermaßverbot: u.a. #Schutz gegen #Schmähkritik; #immaterieller #Schadensersatz: #Wunderwurzel #BGHZ 35,363

-> #Leistungsrecht
#Auskunftsanspruch: #Einsicht in #Unterlagen zur #eigenen #Abstammung

#Vorlesung 18,3
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Sachlicher #Schutzbereich:
-> #natürliche #Lebensgemeinschaft und #Erziehungsgemeinschaft von #Eltern und #Kindern, durch #Geburt oder #staatliche #Anerkennung.
-> #tatsächliche #Lebens- und #Erziehungsgemeinschaft zwischen #Elternteil und #Kind
-> #sozial #familiäre #Lebensgemeinschaft #Lebenspartnerschaft

#Definition #BVerfGE 127, 263, 287; 80, 81, 90; 133, 59

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG #Normstruktur

#Geltung #jeweils für #Ehe und #Familie

#Subjektive #Strukturelemente:
-> #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates
-> #Schutzpflicht des #Staates
-> #Leistungsrechte für #Ehepartner, die sich aus der #Normierung #ableiten

#Objektive #Strukturelemente:
-> #Wertentscheidung
-> #Institutsgarantie

#Einzelgarantien: Art. 6 #Abs. 2 und 3 GG #lex #specialis zu Abs. 1;

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie
Art. 14, 15 #GG

#Grundrechtliche #Wirtschaftsverfassung
#Zusammenhang von #Schutz des #Erwerbs durch Art. 12 #GG und
#Schutz des #Erworbenen nach Art. 14 #GG
#Enger #Zusammenhang: #Besonderer #Schutz für #Erworbenes

#Deklaration der #Menschenrechte von 1789
Art. 17: #Eigentum als #unverletzliches und #geheiligtes #Recht, das #niemandem #genommen werden kann;
#Unterscheidung von #geheiligt und #verdammt

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

Für die #Tatbestandsmäßigkeit eines #Verhalten​s sei die #Qualität der #Verhaltensnorm #entscheiden​d:

#Unterscheidung #Monistisch und #dualistisch #fundiert​er #Verhaltensnorm​en;

#Monistisch​e #Verhaltensnorm #geprägt durch #Schutz eines #Rechtsgut​es oder #Sonderverantwortlichkeit;

#Ermöglichung der #Zuordnung zu #Straftatengruppe​n

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 59, 65

#Apothekerfall #Bottropp

#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#Einschätzungen

Die #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;

Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;

#Strafrecht I
#Vorlesung 07

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung:
#Zusammenhang des #Verhalten eines #Täter​s mit dem #Rechtsgut einer #Sanktionsnorm iSv. #intendiert​en #Schutz von #Leben #Körper #Freiheit #Vermögen

#binär #gegeben / nicht #gegeben.

#Schutzinteresse als #Causa ex #post

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 53f

#Vertrauensschutz

#Möglichkeit der #grundlos​en #Erwerbung von #Recht​en zum #Strukturschutz, also #Schutz von #Erwartungen;

#Eigenheit im #BGB im #Unterschied zum #Römisch​en #Recht, nach dem #niemand mehr #Recht​e auf einen #andere​n #übertragen konnte, als er selbst hat.

#Teilnahme am #Rechtsverkehr als #schutzwürdig​es #Rechtsgut.

#Brox, #Walker ,#BGB #Allgemein​er #Teil, S. 18f.

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit;

Art. 5 Abs. 2 #GG:
- #Vorschriften der #allgemeinen #Gesetze
- #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutze der #Jugend
- #Recht der #persönlichen #Ehre

#Problematisch insb. #Auslegung von #Allgemeine #Gesetze; hM: #Sonderrechtslehre; Nur #reflexive #Auswirkung des #einschränkenden #Gesetzes auf #Meinungsfreiheit;

#Schrankenschranken: #Wechselwirkungslehre + #Zensurverbot;

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit;

Art. 5 Abs. 2 #GG:
- #Vorschriften der #allgemeinen #Gesetze
- #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutze der #Jugend
- #Recht der #persönlichen #Ehre

#Problematisch insb. #Auslegung von #Allgemeine #Gesetze; hM: #Sonderrechtslehre; Nur #reflexive #Auswirkung des #einschränkenden #Gesetzes auf #Meinungsfreiheit;

#Schrankenschranken: #Wechselwirkungslehre + #Zensurverbot;

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Ausnahme vom #Gesetzlichkeitsgrundsatz: Beim #Diebstahl gehe es um #Schutz von #Eigentum;
#Eigentum ist #zivilrecht​licher #Begriff; #Strafrecht sei #begrifflich #akzessorisch;

#Grenzbereich #zwischen #Analogieverbot und #Auslegung des #Begriff von #Eigentum;

#Rechtssystematik #Rechtsordnung

#Rostalski - #Vorlesung #Strafrecht I, 03a

#Unterscheidung von #Struktur und #Erwartung / #Erwartungserwartung

#Struktur sei die #mechanisch #kausal​e #Kopplung, also in ein #Dogma #inkoorporiert​e #Kausalität

#Erwartungserwartung als #gefestigt​e #Erwartung, an die #wiederum #Erwartung​en #anschliessen #können.

#Anschlusskommunikation #Kommunikation #Normativität #Normen #Praktikum

Jörg #Scheller, Marcel #Schütz - #Strukturen - wie ein #akademisch​er #Begriff die #Wirklichkeit #erklären soll

https://www.nzz.ch/amp/feuilleton/rassismus-feminismus-privilegien-sind-immer-strukturen-schuld-ld.1624329

#Gespräch über #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht​es zum #Schutz #zukünftig​er #Freiheitsrecht​e.

#Klimaschutzgesetzgebung komme jetzt schon #Eingriff gleich. #Eingriffsähnlich​e #Vorwirkung;

#BVerfG, #Beschluss des Ersten #Senats vom 24.03.21 - 1 BvR 2656/18 -, Rn. 1-270

#Vorlesung #Allgemein​e #Staatslehre
Karl-Eberhard #Hain, 19.05.2021

#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?

#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritte​r im weiteren #Umfang #zugelassen wird.

#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötung​en #entgegenwirken, die nicht von #frei​er #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.

#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger