#zivilgesellschaft — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #zivilgesellschaft, aggregated by home.social.
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Liebe Menschen in Berlin, kommt bitte kommenden Samstag den 12.09. in großer Zahl zur 'Hand in Hand'-Sterndemo, gegen Faschismus und für Demokratie, Sozialstaat, Klimaschutz, Mobilitätswende, Antirassismus und für progressive Politik und Zivilgesellschaft.
https://sterndemo.de/
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"Die Spree soll eine Stimme bekommen"
Die Lagune Mar Menor ist das erste Ökosystem Europas mit eigenen Rechten. In Berlin will ein transdisziplinäres Treffen für Gewässerschutz einer Gesetzesinitiative Rückenwind geben, die auch der Spree eine Stimme verschaffen soll.#Biodiversität #Artenschutz #Ökologie #Berlin #Zivilgesellschaft #NGOs #Flüsse #Umweltrecht #Recht #Kunst #Kultur
Die Spree soll eine Stimme bekommen -
Kein Widerstand erwünscht – Wie ein Finanzamt gerade darüber entscheidet, ob Vereine die AfD bekämpfen dürfen
#afdverbotjetzt #zivilgesellschaft #vvnbda #antifagemeinnuetzig
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
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Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.
An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.
#debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag
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Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.
An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.
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Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
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Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
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Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
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Alle Details zu dem Demos bei Demokrateam.org:
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and believe me—no one wants to see our president dance.
And we haven't even mentioned “OnlyFans” yet.#Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut
Wenn ihr unsere Arbeit unterstützen wollt -
unsere Bankverbindung lautet:Kontoinhaber: PCs für alle
IBAN: AT75 2011 1842 7340 8500Mehr Information unter https://www.pcsfueralle.at/spenden
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5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].
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5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].
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Beate hat ein tolles Video über die fleißigen Kolleg:innen gedreht - bitte unbedingt anschauen :)
Was sagt ihr dazu?
Mehr Info über unsere Arbeit auf https://www.pcsfueralle.at
#Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #AusLiebeZurSache #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut #PCsfüralle -
Macht liebt den vereinzelten Menschen. Denn allein zweifeln wir an uns, allein verstummen wir leichter, allein erscheint Veränderung unmöglich. Vernetzung verwandelt dagegen Ohnmacht in Handlung. Einer besitzt Wissen, eine andere Mut, der Nächste Kontakte – gemeinsam entsteht daraus gesellschaftliche Kraft. Solidarität ist deshalb mehr als Mitgefühl. Sie ist organisierte Freiheit. Demokratie lebt nicht von Menschen, die nebeneinander schweigen, sondern von Menschen, die einander finden. Vernetzt euch. Tauscht Wissen. Helft euch. Widersprecht gemeinsam. Bildet Banden!
#BildetBanden #Solidarität #Vernetzung #Demokratie #Zivilgesellschaft
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Macht liebt den vereinzelten Menschen. Denn allein zweifeln wir an uns, allein verstummen wir leichter, allein erscheint Veränderung unmöglich. Vernetzung verwandelt dagegen Ohnmacht in Handlung. Einer besitzt Wissen, eine andere Mut, der Nächste Kontakte – gemeinsam entsteht daraus gesellschaftliche Kraft. Solidarität ist deshalb mehr als Mitgefühl. Sie ist organisierte Freiheit. Demokratie lebt nicht von Menschen, die nebeneinander schweigen, sondern von Menschen, die einander finden. Vernetzt euch. Tauscht Wissen. Helft euch. Widersprecht gemeinsam. Bildet Banden!
#BildetBanden #Solidarität #Vernetzung #Demokratie #Zivilgesellschaft
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Macht liebt den vereinzelten Menschen. Denn allein zweifeln wir an uns, allein verstummen wir leichter, allein erscheint Veränderung unmöglich. Vernetzung verwandelt dagegen Ohnmacht in Handlung. Einer besitzt Wissen, eine andere Mut, der Nächste Kontakte – gemeinsam entsteht daraus gesellschaftliche Kraft. Solidarität ist deshalb mehr als Mitgefühl. Sie ist organisierte Freiheit. Demokratie lebt nicht von Menschen, die nebeneinander schweigen, sondern von Menschen, die einander finden. Vernetzt euch. Tauscht Wissen. Helft euch. Widersprecht gemeinsam. Bildet Banden!
#BildetBanden #Solidarität #Vernetzung #Demokratie #Zivilgesellschaft
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Macht liebt den vereinzelten Menschen. Denn allein zweifeln wir an uns, allein verstummen wir leichter, allein erscheint Veränderung unmöglich. Vernetzung verwandelt dagegen Ohnmacht in Handlung. Einer besitzt Wissen, eine andere Mut, der Nächste Kontakte – gemeinsam entsteht daraus gesellschaftliche Kraft. Solidarität ist deshalb mehr als Mitgefühl. Sie ist organisierte Freiheit. Demokratie lebt nicht von Menschen, die nebeneinander schweigen, sondern von Menschen, die einander finden. Vernetzt euch. Tauscht Wissen. Helft euch. Widersprecht gemeinsam. Bildet Banden!
#BildetBanden #Solidarität #Vernetzung #Demokratie #Zivilgesellschaft
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Macht liebt den vereinzelten Menschen. Denn allein zweifeln wir an uns, allein verstummen wir leichter, allein erscheint Veränderung unmöglich. Vernetzung verwandelt dagegen Ohnmacht in Handlung. Einer besitzt Wissen, eine andere Mut, der Nächste Kontakte – gemeinsam entsteht daraus gesellschaftliche Kraft. Solidarität ist deshalb mehr als Mitgefühl. Sie ist organisierte Freiheit. Demokratie lebt nicht von Menschen, die nebeneinander schweigen, sondern von Menschen, die einander finden. Vernetzt euch. Tauscht Wissen. Helft euch. Widersprecht gemeinsam. Bildet Banden!
#BildetBanden #Solidarität #Vernetzung #Demokratie #Zivilgesellschaft
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Was soll das mit all den Petitionen und Solierklärungen?
Bei allem Verständnis für so eine Solierklärung, mir geht das zunehmend auf die Nerven, als ob so eine Unterschrift irgendetwas verändern würde.
Die AfD und deren Wähler:innen jucken die Unterschriften eh nicht, und ein Großteil der soetwas unterschreibt, denkt sich, damit sei es nun getan, mit diesem großen mutigen Schritt....
Lieber Geld spenden, zB an Netzwerk Polylux, denn die unterstütze im Osten Vereine, Initiativen und Projekte der kritischen Zivilgesellschaft vor Ort und finanziell. Sowas hilft wirklich!
#unterschriften #petitionen #petition #afd #Zivilgesellschaft #sonntag #polylux
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Am Bild Carsten Aulenbacher und Leo Brunner, die in Linz beim Einladen geholfen haben.
#DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut #Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #AusLiebeZurSache
für mehr Info und wenn ihr unsere Arbeit unterstützen wollt - https://www.pcsfueralle.at/pc-laptop-spenden und
Unsere Bankverbindung lautet:Kontoinhaber: PCs für alle
IBAN: AT75 2011 1842 7340 8500 -
So, if you’re looking for a place that’s equal parts heartwarming, tech-savvy, and slightly existential, look no further.
Mehr Info auf https://www.pcsfueralle.at
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RE: https://mastodon.social/@leopleop/117043378324966879
„Damit dürfte klar sein: Wenn der Trilog nicht noch scheitert, wird der Digitale Euro kommen. Für Beschäftigte der Europäischen Zentralbank sogar schon 2027.“
#digipay #ezb #cbdc #digitalereuro #bezahlen #europa #infrastruktur #zivilgesellschaft
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#zusammen #gemeinsam #festival #demokratie #zivilgesellschaft #niewiederistjetzt #afdverbot #podcast #naheland
Interview mit Norman Schäfer, Vorsitzender der Initiative für Freizeit und Musikkultur e.V., zum mehrteiligen Multimediaprojekt „2044 - Chronik einer verlorenen Zukunft“ produziert von der IFM.
Unbedingt reinhören!
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#zusammen #gemeinsam #festival #omasgegenrechts #demokratie #zivilgesellschaft #niewiederistjetzt #afdverbot
„Danke“ den vielen Interessierten beim Besuch unseres Standes während der von der IFM Initiative für Freizeit und Musikkultur e.V. organisierten Veranstaltung Salon Libertatia.
Angesichts der herausfordernden gesamtpolitischen Situation bleiben wir weiter aktiv und freuen uns auf jedes Gespräch und jeden Besucher und jede Besucherin unserer Infostände! -
#zusammen #gemeinsam #festival #omasgegenrechts #demokratie #zivilgesellschaft #niewiederistjetzt #afdverbot
„Danke“ den vielen Interessierten beim Besuch unseres Standes während der von der IFM Initiative für Freizeit und Musikkultur e.V. organisierten Veranstaltung Salon Libertatia.
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„Danke“ den vielen Interessierten beim Besuch unseres Standes während der von der IFM Initiative für Freizeit und Musikkultur e.V. organisierten Veranstaltung Salon Libertatia.
Angesichts der herausfordernden gesamtpolitischen Situation bleiben wir weiter aktiv und freuen uns auf jedes Gespräch und jeden Besucher und jede Besucherin unserer Infostände! -
@musevg @sonjdol Politiker.innen stellen zivilgesellschaftliche Organisationen gern als Akteure ohne demokratisches Mandat dar. Das fällt besonders leicht bei Organisationen, die überwiegend von Stiftungsgeldern oder staatlicher Förderung abhängig sind. Doch auch die Zivilgesellschaft kann ein starkes Mandat besitzen: nicht durch ein Kreuz auf dem Wahlzettel, sondern durch viele Mitglieder, regelmäßige Beiträge und zahlreiche Einzelspenden.
Gerade solche unabhängigen Organisationen werden als besonders unbequem empfunden. Denn sie lassen sich weder leicht delegitimieren noch politisch steuern. Viele Politiker.innen beanspruchen die gesellschaftliche Gestaltungshoheit für sich, obwohl sie den damit verbundenen Auftrag selbst nur unzureichend oder gar nicht erfüllen.
#Zivilgesellschaft #Demokratie #Mitgliedschaft #Einzelspenden #Gemeinwohl #Unabhängigkeit
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Schwarz-roterAngriff auf Informationsfreiheit https://robertkoop.wordpress.com/2026/07/05/angriff-auf-informationsfreiheit/ #BfDI, #Campact, #Demokratie, #IFG, #Informationsfreiheitsgesetz, #JensSpahn, #Kampagne, #KatherinaReiche, #LouisaSpecht-Riemenschneider, #NGO, #PhilippAmthor, #Schwarz-roteKoalition, #SPD-Bundestagsfraktion, #Unterschriftenkampagne, #Zivilgesellschaft
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Die #Lobbyisten der #Wirtschaft sollten weniger #Zugang zur Politik haben und dafür die #Zivilgesellschaft mehr!
Die erste Regel wäre, dass im #Nationalrat, #Ständerat und den #Kommissionen jede*r Parlamentarier*in in den Ausstand treten muss, die Geld von der betroffenen Branche nimmt oder genommen hat.
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💳 »Digitale Unabhängigkeit und monetäre Souveränität jetzt! Wie wollen wir in Europa bezahlen?« 🇪🇺
Das Video unserer gemeinsamen re:publica-Session ist jetzt online 👉 https://www.youtube.com/watch?v=tfGMCyuCDaE
#rp26 #digipay #bezahlen #cash #bargeld #digitalereuro #CBDC #wero #geopolitik #zivilgesellschaft #ezb #demokratie
@republica @mediaofcoop @zevedi @eFin_Diskurs @Finanzwende @Bundesverband @verbraucherzentrale_nrw
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RE: https://mas.to/@eFin_Diskurs/116560959438031588
💶 "Never gonna give you up" gilt ja wohl am meisten für den Digitalen Euro … Unsere Vorbereitungen für die #rp26 laufen jedenfalls auf Hochtouren. Wer interessante Neuigkeiten und Fragen hat, immer her damit! 🇪🇺
#digipay #bezahlen #digitaleuro #cbdc #ezb #wero #politik #europa #zivilgesellschaft
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#Demo:
Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
https://sez-fuer-alle.de/termine/11-05-2026-kundgebung-zum-sez-am-11-mai--1sXYpe7nfXrCYMzgS7Tmwk
Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
11.05. 08:45
Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz
Text hier für #
Liebe Freunde des SEZ,
Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.
❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.
Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.
Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: https://myorder.rib.de/public/publications/590233
Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.
Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.
Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/
https://www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/Eure #Bürgerinitiative „#SEZfüralle!“
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#ZEVEDI #Verantwortungsblog #Digitalisierung #Einsamkeit #DigitaleTeilhabe #SozialeTeilhabe #DigitaleGesellschaft #Zivilgesellschaft #ISS #KNE
Hinweis: Das Beitragsbild wurde teilweise mithilfe von Adobe Firefly generiert.
