#zivilgesellschaft — Public Fediverse posts
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Heute, am #TagDesGrundgesetzes, soll also #Ehrentag sein. Nur gut gemeint oder mit Bias mehr als knapp daneben?
#Vereinigungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit, #Meinungsäußerungsfreiheit zählen zu den wichtigsten Freiheitsrechten des Grundgesetzes. Sie sind konstituierend für demokratisches Engagement - für eine #Zivilgesellschaft, die auch genau diese Freiheitsrechte einst erstritten hat, heute schützt und noch mehr: Die Gleichheit aller vor dem Gesetz. Die unantastbare Menschenwürde.
Ist es eine Ehre, sich dafür zu engagieren? Nur in Sonntagsreden.
(Thread - 1/x)
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Heute, am #TagDesGrundgesetzes, soll also #Ehrentag sein. Nur gut gemeint oder mit Bias mehr als knapp daneben?
#Vereinigungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit, #Meinungsäußerungsfreiheit zählen zu den wichtigsten Freiheitsrechten des Grundgesetzes. Sie sind konstituierend für demokratisches Engagement - für eine #Zivilgesellschaft, die auch genau diese Freiheitsrechte einst erstritten hat, heute schützt und noch mehr: Die Gleichheit aller vor dem Gesetz. Die unantastbare Menschenwürde.
Ist es eine Ehre, sich dafür zu engagieren? Nur in Sonntagsreden.
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Heute, am #TagDesGrundgesetzes, soll also #Ehrentag sein. Nur gut gemeint oder mit Bias mehr als knapp daneben?
#Vereinigungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit, #Meinungsäußerungsfreiheit zählen zu den wichtigsten Freiheitsrechten des Grundgesetzes. Sie sind konstituierend für demokratisches Engagement - für eine #Zivilgesellschaft, die auch genau diese Freiheitsrechte einst erstritten hat, heute schützt und noch mehr: Die Gleichheit aller vor dem Gesetz. Die unantastbare Menschenwürde.
Ist es eine Ehre, sich dafür zu engagieren? Nur in Sonntagsreden.
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Heute, am #TagDesGrundgesetzes, soll also #Ehrentag sein. Nur gut gemeint oder mit Bias mehr als knapp daneben?
#Vereinigungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit, #Meinungsäußerungsfreiheit zählen zu den wichtigsten Freiheitsrechten des Grundgesetzes. Sie sind konstituierend für demokratisches Engagement - für eine #Zivilgesellschaft, die auch genau diese Freiheitsrechte einst erstritten hat, heute schützt und noch mehr: Die Gleichheit aller vor dem Gesetz. Die unantastbare Menschenwürde.
Ist es eine Ehre, sich dafür zu engagieren? Nur in Sonntagsreden.
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Heute, am #TagDesGrundgesetzes, soll also #Ehrentag sein. Nur gut gemeint oder mit Bias mehr als knapp daneben?
#Vereinigungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit, #Meinungsäußerungsfreiheit zählen zu den wichtigsten Freiheitsrechten des Grundgesetzes. Sie sind konstituierend für demokratisches Engagement - für eine #Zivilgesellschaft, die auch genau diese Freiheitsrechte einst erstritten hat, heute schützt und noch mehr: Die Gleichheit aller vor dem Gesetz. Die unantastbare Menschenwürde.
Ist es eine Ehre, sich dafür zu engagieren? Nur in Sonntagsreden.
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Die #Lobbyisten der #Wirtschaft sollten weniger #Zugang zur Politik haben und dafür die #Zivilgesellschaft mehr!
Die erste Regel wäre, dass im #Nationalrat, #Ständerat und den #Kommissionen jede*r Parlamentarier*in in den Ausstand treten muss, die Geld von der betroffenen Branche nimmt oder genommen hat.
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https://www.europesays.com/afrika/20686/ Kongo: Inklusiver Dialog als Weg zur nationalen Kohäsion #DemRepKongo #DemocraticRepublicOfTheCongo #DemokratischeRepublik #DemokratischeRepublikKongo #DRCongo #DRKongo #DRC #DRK #Gemeinwohl #Kinshasa) #Konfliktbewältigung #Kongo #NationaleKohäsion #SozialerDialog #WissenschaftlichesKolloquium #Zivilgesellschaft
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💳 »Digitale Unabhängigkeit und monetäre Souveränität jetzt! Wie wollen wir in Europa bezahlen?« 🇪🇺
Das Video unserer gemeinsamen re:publica-Session ist jetzt online 👉 https://www.youtube.com/watch?v=tfGMCyuCDaE
#rp26 #digipay #bezahlen #cash #bargeld #digitalereuro #CBDC #wero #geopolitik #zivilgesellschaft #ezb #demokratie
@republica @mediaofcoop @zevedi @eFin_Diskurs @Finanzwende @Bundesverband @verbraucherzentrale_nrw
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💳 »Digitale Unabhängigkeit und monetäre Souveränität jetzt! Wie wollen wir in Europa bezahlen?« 🇪🇺
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#republica26: Arne #Semsrott – Zur Gegenmacht
#Demokratie, #Klima, #Frieden – sieht alles nicht so gut aus. Angesichts der
#autoritärenWende macht sich Ohnmacht breit.
Dabei gibt es 1000 Wege, um aus der Defensive wieder in die Offensive zu kommen.Der Schlüssel liegt in der #Zivilgesellschaft.
Hier geht es darum, was funktioniert: Begeisterungsfähigkeit, Vertrauen, Materialität, Sorgearbeit, #Volksgesetzgebung, #Demokratisierung der #Wirtschaft, gerechte #Verwaltung, zivilgesellschaftliche #Krisenvorbereitung, Rechtskämpfe, neue Räume und #Medien, Humor, Glück.
Ich spreche darüber, wie Organisierung in #Gewerkschaften siegreich sein kann, wie effektive Kampagnen der direkten #Demokratie aussehen, warum die Demokratie-Proteste 2024 ein großer Erfolg waren und warum #Transparenz auch in der autoritären Wende essentiell bleibt.
Das Potential für eine #progressiveWende ist da.
https://www.youtube.com/watch?v=7waHkzEHcuw
@arnesemsrott
@republica
@Finanzwende
@Sanktionsfrei
@helenasteinhaus -
#republica26: Arne #Semsrott – Zur Gegenmacht
#Demokratie, #Klima, #Frieden – sieht alles nicht so gut aus. Angesichts der
#autoritärenWende macht sich Ohnmacht breit.
Dabei gibt es 1000 Wege, um aus der Defensive wieder in die Offensive zu kommen.Der Schlüssel liegt in der #Zivilgesellschaft.
Hier geht es darum, was funktioniert: Begeisterungsfähigkeit, Vertrauen, Materialität, Sorgearbeit, #Volksgesetzgebung, #Demokratisierung der #Wirtschaft, gerechte #Verwaltung, zivilgesellschaftliche #Krisenvorbereitung, Rechtskämpfe, neue Räume und #Medien, Humor, Glück.
Ich spreche darüber, wie Organisierung in #Gewerkschaften siegreich sein kann, wie effektive Kampagnen der direkten #Demokratie aussehen, warum die Demokratie-Proteste 2024 ein großer Erfolg waren und warum #Transparenz auch in der autoritären Wende essentiell bleibt.
Das Potential für eine #progressiveWende ist da.
https://www.youtube.com/watch?v=7waHkzEHcuw
@arnesemsrott
@republica
@Finanzwende
@Sanktionsfrei
@helenasteinhaus -
re:publica 26: Digitale #Unabhängigkeit & #monetäre #Souveränität jetzt!
Wie wollen wir in #Europa #bezahlen?
Nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt es das offen hegemoniale Vorgehen der US-Regierung: Die aktuellen geopolitischen und ökonomischen Entwicklungen erfordern die europäische Unabhängigkeit digitaler #Zahlungsinfrastrukturen.
Ob Europa den #digitalenEuro will, ist nicht mehr die einzige Frage. Sondern: Wie kann überhaupt das Halten und Bewegen von #Geld hinreichend autonom, sicher und bürgernah ausgestaltet werden? Löst der digitale #Euro – für den inzwischen erste Industrieaufträge vergeben wurden – das Problem fehlender monetärer Souveränität?
Die Philosophin Petra Gehring und der Medientheoretiker Sebastian Gießmann treten seit Jahren für eine bürgernahe Ausgestaltung digitaler #Zentralbank #währungenDigital
Nun lenken sie den Blick auf die Unabhängigkeitsfrage und diskutieren mit Euch... -
re:publica 26: Digitale #Unabhängigkeit & #monetäre #Souveränität jetzt!
Wie wollen wir in #Europa #bezahlen?
Nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt es das offen hegemoniale Vorgehen der US-Regierung: Die aktuellen geopolitischen und ökonomischen Entwicklungen erfordern die europäische Unabhängigkeit digitaler #Zahlungsinfrastrukturen.
Ob Europa den #digitalenEuro will, ist nicht mehr die einzige Frage. Sondern: Wie kann überhaupt das Halten und Bewegen von #Geld hinreichend autonom, sicher und bürgernah ausgestaltet werden? Löst der digitale #Euro – für den inzwischen erste Industrieaufträge vergeben wurden – das Problem fehlender monetärer Souveränität?
Die Philosophin Petra Gehring und der Medientheoretiker Sebastian Gießmann treten seit Jahren für eine bürgernahe Ausgestaltung digitaler #Zentralbank #währungenDigital
Nun lenken sie den Blick auf die Unabhängigkeitsfrage und diskutieren mit Euch... -
Wer #Zivilgesellschaft und #NGOs zum Feind erklärt, will eine Gesellschaft ohne Widerspruch
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Demokratische Öffentlichkeit, Umgang mit Rechtsextremismus, künstlerische Freiheit: Beim #DST26 diskutieren wir diese Woche in Hamburg, wie #Zivilgesellschaft und #Debattenkultur in herausfordernden Zeiten gestärkt werden können. Gerade jetzt brauchen wir neue Schulterschlüsse, um gesellschaftliche Freiräume zu sichern. Mit Sessions zu #Stiftungskommunikation, #Demokratie und #Kulturförderung freuen wir uns auf Austausch, neue Perspektiven und die Stiftungscommunity vor Ort. 😊
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Demokratische Öffentlichkeit, Umgang mit Rechtsextremismus, künstlerische Freiheit: Beim #DST26 diskutieren wir diese Woche in Hamburg, wie #Zivilgesellschaft und #Debattenkultur in herausfordernden Zeiten gestärkt werden können. Gerade jetzt brauchen wir neue Schulterschlüsse, um gesellschaftliche Freiräume zu sichern. Mit Sessions zu #Stiftungskommunikation, #Demokratie und #Kulturförderung freuen wir uns auf Austausch, neue Perspektiven und die Stiftungscommunity vor Ort. 😊
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Demokratische Öffentlichkeit, Umgang mit Rechtsextremismus, künstlerische Freiheit: Beim #DST26 diskutieren wir diese Woche in Hamburg, wie #Zivilgesellschaft und #Debattenkultur in herausfordernden Zeiten gestärkt werden können. Gerade jetzt brauchen wir neue Schulterschlüsse, um gesellschaftliche Freiräume zu sichern. Mit Sessions zu #Stiftungskommunikation, #Demokratie und #Kulturförderung freuen wir uns auf Austausch, neue Perspektiven und die Stiftungscommunity vor Ort. 😊
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Demokratische Öffentlichkeit, Umgang mit Rechtsextremismus, künstlerische Freiheit: Beim #DST26 diskutieren wir diese Woche in Hamburg, wie #Zivilgesellschaft und #Debattenkultur in herausfordernden Zeiten gestärkt werden können. Gerade jetzt brauchen wir neue Schulterschlüsse, um gesellschaftliche Freiräume zu sichern. Mit Sessions zu #Stiftungskommunikation, #Demokratie und #Kulturförderung freuen wir uns auf Austausch, neue Perspektiven und die Stiftungscommunity vor Ort. 😊
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Demokratische Öffentlichkeit, Umgang mit Rechtsextremismus, künstlerische Freiheit: Beim #DST26 diskutieren wir diese Woche in Hamburg, wie #Zivilgesellschaft und #Debattenkultur in herausfordernden Zeiten gestärkt werden können. Gerade jetzt brauchen wir neue Schulterschlüsse, um gesellschaftliche Freiräume zu sichern. Mit Sessions zu #Stiftungskommunikation, #Demokratie und #Kulturförderung freuen wir uns auf Austausch, neue Perspektiven und die Stiftungscommunity vor Ort. 😊
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https://www.europesays.com/at/159907/ USA: „Christlicher Nationalismus“ immer bekannter #christen #Gesellschaft #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #VereinigteStaaten #Welt #World #WorldNews #Zivilgesellschaft
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Gestern wurde Cem #Özdemir zum neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt. Mit dem Tag endete die 15-jährige Amtszeit von Winfried #Kretschmann und seiner dritten Regierung und damit auch die von Barbara Bosch als Staatsrätin für #Zivilgesellschaft und #Bürgerbeteiligung.
Ich konnte die letzten 15 Jahre die Arbeit der Stabsstelle der Staatsrätin als Mitarbeiter begleiten, zuerst unter Gisela Erler. Am Ende leitete ich die Stabsstelle auch.
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🇭🇺.🇵🇱.🇺🇸. Das Muster ist immer gleich: Wer #Demokratie aushöhlen will, greift zuerst die #Zivilgesellschaft an.
Vereine. Beratungsstellen. Bildungsprojekte.
Nicht mit Verboten. Mit parlamentarischen Anfragen, Diffamierungskampagnen & gezielter Erschöpfung.
In 🇩🇪 läuft das gerade. Vor unseren Augen.Folge 3 »Die AfD gegen NGOs« der #Senfkuchen Serie »Wer schützt die Demokratie?« fragt: Warum bekämpft die #AfD #NGOs so konsequent und was steht dabei wirklich auf dem Spiel?
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GRAZ INITIATIVEN-TREFFEN
Wir laden interessiert Menschen zum Grazer INI-Treffen ein!
Diesmal wollen wir uns zu diesem Schwerpunktthema austauschen:
➡️ Repressionen und Zivilgesellschaft ⬅️
👉 Wo nehmen Menschen und Initiativen diese wahr❓
👉 Welche Auswirkung hat das auf unser gemeinsames zivilgesellschaftliches Engagement❓📆 19. Mai 2026 🕧 18:00-20:00 Uhr 📍 Spektral Graz, Lendkai 45, 8020 Graz
Ankommen 17:30 Uhr und gemeinsamer Ausklang mit Getränken bis ca. 21:00 Uhr.
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GRAZ INITIATIVEN-TREFFEN
Wir laden interessiert Menschen zum Grazer INI-Treffen ein!
Diesmal wollen wir uns zu diesem Schwerpunktthema austauschen:
➡️ Repressionen und Zivilgesellschaft ⬅️
👉 Wo nehmen Menschen und Initiativen diese wahr❓
👉 Welche Auswirkung hat das auf unser gemeinsames zivilgesellschaftliches Engagement❓📆 19. Mai 2026 🕧 18:00-20:00 Uhr 📍 Spektral Graz, Lendkai 45, 8020 Graz
Ankommen 17:30 Uhr und gemeinsamer Ausklang mit Getränken bis ca. 21:00 Uhr.
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GRAZ INITIATIVEN-TREFFEN
Wir laden interessiert Menschen zum Grazer INI-Treffen ein!
Diesmal wollen wir uns zu diesem Schwerpunktthema austauschen:
➡️ Repressionen und Zivilgesellschaft ⬅️
👉 Wo nehmen Menschen und Initiativen diese wahr❓
👉 Welche Auswirkung hat das auf unser gemeinsames zivilgesellschaftliches Engagement❓📆 19. Mai 2026 🕧 18:00-20:00 Uhr 📍 Spektral Graz, Lendkai 45, 8020 Graz
Ankommen 17:30 Uhr und gemeinsamer Ausklang mit Getränken bis ca. 21:00 Uhr.
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GRAZ INITIATIVEN-TREFFEN
Wir laden interessiert Menschen zum Grazer INI-Treffen ein!
Diesmal wollen wir uns zu diesem Schwerpunktthema austauschen:
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👉 Welche Auswirkung hat das auf unser gemeinsames zivilgesellschaftliches Engagement❓📆 19. Mai 2026 🕧 18:00-20:00 Uhr 📍 Spektral Graz, Lendkai 45, 8020 Graz
Ankommen 17:30 Uhr und gemeinsamer Ausklang mit Getränken bis ca. 21:00 Uhr.
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GRAZ INITIATIVEN-TREFFEN
Wir laden interessiert Menschen zum Grazer INI-Treffen ein!
Diesmal wollen wir uns zu diesem Schwerpunktthema austauschen:
➡️ Repressionen und Zivilgesellschaft ⬅️
👉 Wo nehmen Menschen und Initiativen diese wahr❓
👉 Welche Auswirkung hat das auf unser gemeinsames zivilgesellschaftliches Engagement❓📆 19. Mai 2026 🕧 18:00-20:00 Uhr 📍 Spektral Graz, Lendkai 45, 8020 Graz
Ankommen 17:30 Uhr und gemeinsamer Ausklang mit Getränken bis ca. 21:00 Uhr.
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RE: https://mas.to/@eFin_Diskurs/116560959438031588
💶 "Never gonna give you up" gilt ja wohl am meisten für den Digitalen Euro … Unsere Vorbereitungen für die #rp26 laufen jedenfalls auf Hochtouren. Wer interessante Neuigkeiten und Fragen hat, immer her damit! 🇪🇺
#digipay #bezahlen #digitaleuro #cbdc #ezb #wero #politik #europa #zivilgesellschaft
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RE: https://mas.to/@eFin_Diskurs/116560959438031588
💶 "Never gonna give you up" gilt ja wohl am meisten für den Digitalen Euro … Unsere Vorbereitungen für die #rp26 laufen jedenfalls auf Hochtouren. Wer interessante Neuigkeiten und Fragen hat, immer her damit! 🇪🇺
#digipay #bezahlen #digitaleuro #cbdc #ezb #wero #politik #europa #zivilgesellschaft
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RE: https://mas.to/@eFin_Diskurs/116560959438031588
💶 "Never gonna give you up" gilt ja wohl am meisten für den Digitalen Euro … Unsere Vorbereitungen für die #rp26 laufen jedenfalls auf Hochtouren. Wer interessante Neuigkeiten und Fragen hat, immer her damit! 🇪🇺
#digipay #bezahlen #digitaleuro #cbdc #ezb #wero #politik #europa #zivilgesellschaft
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RE: https://mas.to/@eFin_Diskurs/116560959438031588
💶 "Never gonna give you up" gilt ja wohl am meisten für den Digitalen Euro … Unsere Vorbereitungen für die #rp26 laufen jedenfalls auf Hochtouren. Wer interessante Neuigkeiten und Fragen hat, immer her damit! 🇪🇺
#digipay #bezahlen #digitaleuro #cbdc #ezb #wero #politik #europa #zivilgesellschaft
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RE: https://mas.to/@eFin_Diskurs/116560959438031588
💶 "Never gonna give you up" gilt ja wohl am meisten für den Digitalen Euro … Unsere Vorbereitungen für die #rp26 laufen jedenfalls auf Hochtouren. Wer interessante Neuigkeiten und Fragen hat, immer her damit! 🇪🇺
#digipay #bezahlen #digitaleuro #cbdc #ezb #wero #politik #europa #zivilgesellschaft
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Von #PaulRechsteiner
🧵 👇
Das Ziel der #SVP-#Initiative ist klar: #MigrantInnen sollen nur noch als billige Arbeitskräfte zu uns kommen. Ohne Rechte, ohne Familie, ohne Perspektive. Ein #Manifest aus der #Zivilgesellschaft, das ich mitunterzeichnet habe, bringt es auf den Punkt:
«Menschen ohne Schweizer Pass sollen sich weiterhin auf Baustellen den Rücken kaputt machen. Sollen den Abfall abholen, damit es nicht stinkt in den Strassen, und in den Feldern die Erdbeeren pflücken, bevor ...
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Von #PaulRechsteiner
🧵 👇
Das Ziel der #SVP-#Initiative ist klar: #MigrantInnen sollen nur noch als billige Arbeitskräfte zu uns kommen. Ohne Rechte, ohne Familie, ohne Perspektive. Ein #Manifest aus der #Zivilgesellschaft, das ich mitunterzeichnet habe, bringt es auf den Punkt:
«Menschen ohne Schweizer Pass sollen sich weiterhin auf Baustellen den Rücken kaputt machen. Sollen den Abfall abholen, damit es nicht stinkt in den Strassen, und in den Feldern die Erdbeeren pflücken, bevor ...
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Von #PaulRechsteiner
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Das Ziel der #SVP-#Initiative ist klar: #MigrantInnen sollen nur noch als billige Arbeitskräfte zu uns kommen. Ohne Rechte, ohne Familie, ohne Perspektive. Ein #Manifest aus der #Zivilgesellschaft, das ich mitunterzeichnet habe, bringt es auf den Punkt:
«Menschen ohne Schweizer Pass sollen sich weiterhin auf Baustellen den Rücken kaputt machen. Sollen den Abfall abholen, damit es nicht stinkt in den Strassen, und in den Feldern die Erdbeeren pflücken, bevor ...
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Von #PaulRechsteiner
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Das Ziel der #SVP-#Initiative ist klar: #MigrantInnen sollen nur noch als billige Arbeitskräfte zu uns kommen. Ohne Rechte, ohne Familie, ohne Perspektive. Ein #Manifest aus der #Zivilgesellschaft, das ich mitunterzeichnet habe, bringt es auf den Punkt:
«Menschen ohne Schweizer Pass sollen sich weiterhin auf Baustellen den Rücken kaputt machen. Sollen den Abfall abholen, damit es nicht stinkt in den Strassen, und in den Feldern die Erdbeeren pflücken, bevor ...
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Von #PaulRechsteiner
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Das Ziel der #SVP-#Initiative ist klar: #MigrantInnen sollen nur noch als billige Arbeitskräfte zu uns kommen. Ohne Rechte, ohne Familie, ohne Perspektive. Ein #Manifest aus der #Zivilgesellschaft, das ich mitunterzeichnet habe, bringt es auf den Punkt:
«Menschen ohne Schweizer Pass sollen sich weiterhin auf Baustellen den Rücken kaputt machen. Sollen den Abfall abholen, damit es nicht stinkt in den Strassen, und in den Feldern die Erdbeeren pflücken, bevor ...
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#Grundgesetzlich: #14 #Gemeinnützigkeit, #Ehrenamt und die Bedrohung von Rechts: Attac-Anwalt Andreas Fisahn zur #Zivilgesellschaft unter Druck
Was ist die Zivilgesellschaft? Welche Rolle spielt die Gemeinnützigkeit? Und wie wird die Zivilgesellschaft gerade von Rechts stark unter Druck gesetzt? All diese Fragen hat Janina Zillekens-McFadden mit Professor Andreas Fisahn besprochen. Andreas Fisahn ist Professor für Öffentliches Recht, #Umwelt- und #Technikrecht sowie #Rechtstheorie an der #Universität #Bielefeld. Gemeinsam mit Wolfram Cremer vertritt er das globalisierungskritische Netzwerk #Attac vorm #Bundesverfassungsgericht.
Webseite der Episode:
https://grundgesetzlich.org/podcast/14-zivilgesellschaft-und-gemeinnuetzigkeit/Mediendatei:
https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/18/s/feed/c/mp3/GGS14_final.mp3 -
#Grundgesetzlich: #14 #Gemeinnützigkeit, #Ehrenamt und die Bedrohung von Rechts: Attac-Anwalt Andreas Fisahn zur #Zivilgesellschaft unter Druck
Was ist die Zivilgesellschaft? Welche Rolle spielt die Gemeinnützigkeit? Und wie wird die Zivilgesellschaft gerade von Rechts stark unter Druck gesetzt? All diese Fragen hat Janina Zillekens-McFadden mit Professor Andreas Fisahn besprochen. Andreas Fisahn ist Professor für Öffentliches Recht, #Umwelt- und #Technikrecht sowie #Rechtstheorie an der #Universität #Bielefeld. Gemeinsam mit Wolfram Cremer vertritt er das globalisierungskritische Netzwerk #Attac vorm #Bundesverfassungsgericht.
Webseite der Episode:
https://grundgesetzlich.org/podcast/14-zivilgesellschaft-und-gemeinnuetzigkeit/Mediendatei:
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#Grundgesetzlich: #14 #Gemeinnützigkeit, #Ehrenamt und die Bedrohung von Rechts: Attac-Anwalt Andreas Fisahn zur #Zivilgesellschaft unter Druck
Was ist die Zivilgesellschaft? Welche Rolle spielt die Gemeinnützigkeit? Und wie wird die Zivilgesellschaft gerade von Rechts stark unter Druck gesetzt? All diese Fragen hat Janina Zillekens-McFadden mit Professor Andreas Fisahn besprochen. Andreas Fisahn ist Professor für Öffentliches Recht, #Umwelt- und #Technikrecht sowie #Rechtstheorie an der #Universität #Bielefeld. Gemeinsam mit Wolfram Cremer vertritt er das globalisierungskritische Netzwerk #Attac vorm #Bundesverfassungsgericht.
Webseite der Episode:
https://grundgesetzlich.org/podcast/14-zivilgesellschaft-und-gemeinnuetzigkeit/Mediendatei:
https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/18/s/feed/c/mp3/GGS14_final.mp3 -
#Grundgesetzlich: #14 #Gemeinnützigkeit, #Ehrenamt und die Bedrohung von Rechts: Attac-Anwalt Andreas Fisahn zur #Zivilgesellschaft unter Druck
Was ist die Zivilgesellschaft? Welche Rolle spielt die Gemeinnützigkeit? Und wie wird die Zivilgesellschaft gerade von Rechts stark unter Druck gesetzt? All diese Fragen hat Janina Zillekens-McFadden mit Professor Andreas Fisahn besprochen. Andreas Fisahn ist Professor für Öffentliches Recht, #Umwelt- und #Technikrecht sowie #Rechtstheorie an der #Universität #Bielefeld. Gemeinsam mit Wolfram Cremer vertritt er das globalisierungskritische Netzwerk #Attac vorm #Bundesverfassungsgericht.
Webseite der Episode:
https://grundgesetzlich.org/podcast/14-zivilgesellschaft-und-gemeinnuetzigkeit/Mediendatei:
https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/18/s/feed/c/mp3/GGS14_final.mp3 -
#Demo:
Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
https://sez-fuer-alle.de/termine/11-05-2026-kundgebung-zum-sez-am-11-mai--1sXYpe7nfXrCYMzgS7Tmwk
Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
11.05. 08:45
Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz
Text hier für #
Liebe Freunde des SEZ,
Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.
❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.
Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.
Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: https://myorder.rib.de/public/publications/590233
Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.
Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.
Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/
https://www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/Eure #Bürgerinitiative „#SEZfüralle!“
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#Demo:
Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
https://sez-fuer-alle.de/termine/11-05-2026-kundgebung-zum-sez-am-11-mai--1sXYpe7nfXrCYMzgS7Tmwk
Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
11.05. 08:45
Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz
Text hier für #
Liebe Freunde des SEZ,
Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.
❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.
Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.
Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: https://myorder.rib.de/public/publications/590233
Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.
Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.
Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/
https://www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/Eure #Bürgerinitiative „#SEZfüralle!“
-
#Demo:
Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
https://sez-fuer-alle.de/termine/11-05-2026-kundgebung-zum-sez-am-11-mai--1sXYpe7nfXrCYMzgS7Tmwk
Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
11.05. 08:45
Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz
Text hier für #
Liebe Freunde des SEZ,
Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.
❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.
Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.
Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: https://myorder.rib.de/public/publications/590233
Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.
Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.
Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/
https://www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/Eure #Bürgerinitiative „#SEZfüralle!“
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#Demo:
Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
https://sez-fuer-alle.de/termine/11-05-2026-kundgebung-zum-sez-am-11-mai--1sXYpe7nfXrCYMzgS7Tmwk
Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
11.05. 08:45
Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz
Text hier für #
Liebe Freunde des SEZ,
Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.
❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.
Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.
Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: https://myorder.rib.de/public/publications/590233
Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.
Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.
Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/
https://www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/Eure #Bürgerinitiative „#SEZfüralle!“
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#Demo:
Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
https://sez-fuer-alle.de/termine/11-05-2026-kundgebung-zum-sez-am-11-mai--1sXYpe7nfXrCYMzgS7Tmwk
Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
11.05. 08:45
Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz
Text hier für #
Liebe Freunde des SEZ,
Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.
❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.
Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.
Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: https://myorder.rib.de/public/publications/590233
Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.
Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.
Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/
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