#zivilgesellschaft — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #zivilgesellschaft, aggregated by home.social.
-
Liebe Menschen in Berlin, kommt bitte kommenden Samstag den 12.09. in großer Zahl zur 'Hand in Hand'-Sterndemo, gegen Faschismus und für Demokratie, Sozialstaat, Klimaschutz, Mobilitätswende, Antirassismus und für progressive Politik und Zivilgesellschaft.
https://sterndemo.de/
🔄 -
"Die Spree soll eine Stimme bekommen"
Die Lagune Mar Menor ist das erste Ökosystem Europas mit eigenen Rechten. In Berlin will ein transdisziplinäres Treffen für Gewässerschutz einer Gesetzesinitiative Rückenwind geben, die auch der Spree eine Stimme verschaffen soll.#Biodiversität #Artenschutz #Ökologie #Berlin #Zivilgesellschaft #NGOs #Flüsse #Umweltrecht #Recht #Kunst #Kultur
Die Spree soll eine Stimme bekommen -
Kein Widerstand erwünscht – Wie ein Finanzamt gerade darüber entscheidet, ob Vereine die AfD bekämpfen dürfen
#afdverbotjetzt #zivilgesellschaft #vvnbda #antifagemeinnuetzig
-
:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
-
:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
-
:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
-
:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
-
:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
-
Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.
An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.
#debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag
-
Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.
An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.
#debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag
-
Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.
An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.
#debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag
-
Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.
An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.
#debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag
-
Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:
1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;
2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.
Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.
An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.
#debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag
-
Alle Details zu dem Demos bei Demokrateam.org:
-
and believe me—no one wants to see our president dance.
And we haven't even mentioned “OnlyFans” yet.#Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut
Wenn ihr unsere Arbeit unterstützen wollt -
unsere Bankverbindung lautet:Kontoinhaber: PCs für alle
IBAN: AT75 2011 1842 7340 8500Mehr Information unter https://www.pcsfueralle.at/spenden
-
and believe me—no one wants to see our president dance.
And we haven't even mentioned “OnlyFans” yet.#Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut
Wenn ihr unsere Arbeit unterstützen wollt -
unsere Bankverbindung lautet:Kontoinhaber: PCs für alle
IBAN: AT75 2011 1842 7340 8500Mehr Information unter https://www.pcsfueralle.at/spenden
-
and believe me—no one wants to see our president dance.
And we haven't even mentioned “OnlyFans” yet.#Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut
Wenn ihr unsere Arbeit unterstützen wollt -
unsere Bankverbindung lautet:Kontoinhaber: PCs für alle
IBAN: AT75 2011 1842 7340 8500Mehr Information unter https://www.pcsfueralle.at/spenden
-
and believe me—no one wants to see our president dance.
And we haven't even mentioned “OnlyFans” yet.#Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut
Wenn ihr unsere Arbeit unterstützen wollt -
unsere Bankverbindung lautet:Kontoinhaber: PCs für alle
IBAN: AT75 2011 1842 7340 8500Mehr Information unter https://www.pcsfueralle.at/spenden
-
and believe me—no one wants to see our president dance.
And we haven't even mentioned “OnlyFans” yet.#Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut
Wenn ihr unsere Arbeit unterstützen wollt -
unsere Bankverbindung lautet:Kontoinhaber: PCs für alle
IBAN: AT75 2011 1842 7340 8500Mehr Information unter https://www.pcsfueralle.at/spenden
-
5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].
-
5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].
-
5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].
-
5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].
-
5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].
-
Die #Lobbyisten der #Wirtschaft sollten weniger #Zugang zur Politik haben und dafür die #Zivilgesellschaft mehr!
Die erste Regel wäre, dass im #Nationalrat, #Ständerat und den #Kommissionen jede*r Parlamentarier*in in den Ausstand treten muss, die Geld von der betroffenen Branche nimmt oder genommen hat.
-
#Demo:
Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
https://sez-fuer-alle.de/termine/11-05-2026-kundgebung-zum-sez-am-11-mai--1sXYpe7nfXrCYMzgS7Tmwk
Kundgebung zum SEZ am 11. Mai
11.05. 08:45
Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz
Text hier für #
Liebe Freunde des SEZ,
Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.
❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.
Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.
Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: https://myorder.rib.de/public/publications/590233
Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.
Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.
Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/
https://www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/Eure #Bürgerinitiative „#SEZfüralle!“
-
Wir sagen "nein" zu den Kürzungen bei der Demokratieförderung, denn bei manchen Fragen gibt es keine Neutralität. Wir sind für Demokratie und für eine starke, vielfältig aktive Zivilgesellschaft. Die Pläne der Bundesregierung fördern dagegen Autoritarismus und Ausgrenzung und gefährden indirekt Menschenleben.
#Demokratie #DemokratieLeben #Politik #Deutschland #Bundesregierung #Prien #Zivilgesellschaft #NGOs #Volt #VoltHessen
-
Die Streichung von Mitteln für die Demokratieförderung, ist ein Schritt in Richtung Autoritarismus. Der von Karin Prien angekündigte Umbau von "Demokratie leben" gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und fördert u. a. Antisemitismus.
#Deutschland #Politik #Demokratie #Zivilgesellschaft #Meinung #Demokratie Leben #Volt #VoltHessen
-
Wir sagen "nein" zu den Kürzungen der Bundesregierung bei Demokratieprojekten.
Demokratie lebt von Vielstimmigkeit und zivilgesellschaftlichem Engagement. Der von Karin Prien angekündigte Umbau von "Demokratie leben" folgt einem autoritären Drehbuch. Für unsere Gesellschaft ist er brandgefährlich.#Deutschland #Politik #Demokratie #Zivilgesellschaft #Meinung #Demokratie Leben #Volt #VoltHessen
-
Hätten vorherige Regierungen und Dullies auf #zivilgesellschaft|lichen Protest und die Expertise dahinter gehört, hätten wir heute kein #Atommüll-Problem. Hätten wir ein dezentrales, unabhängiges, sicheres Energiesystem vor allem aus klimaneutraler Erzeugung.
Ähnlich: Die #DeutscheBahn brauche zehn Jahre, damit ihre Infrastruktur wieder tragfähig ist. Kaputt gemacht wurde die vor allem durch eine Fixierung auf Profit und Verkauf Anfang des Jahrhunderts. Warnungen wie vor den Gefahren der #Atomenergie gab es - petromaskulin ignoriert.
Wann übernimmt eigentlich mal jemand Verantwortung für solche Fehlentscheidungen und entschuldigt sich? #Fehlerkultur -
In Teil 2 unserer vierteiligen Blog-Serie (entstanden im Rahmen des #KNOWING Projekts) geht es um die nächste, entscheidende Ebene:
Warum kommen #Klimaschutzmaßnahmen in der Praxis so langsam voran – obwohl die Notwendigkeit längst klar ist?
Der Beitrag beleuchtet strukturelle Bremsen („Stillstand der Systeme“) und zeigt Ansatzpunkte, wie #Kommunen, #Verwaltung, #Wirtschaft und #Zivilgesellschaft Tempo aufnehmen können.
-
#Recht als #Institution reduziere #Unsicherheit und verstetige die #Erwartungshaltungen, was #Transaktionskosten in einer #Gesellschaft reduziere und ihre #Performance verbessere.
Wer sich auf diesen #Wettbewerb um #Performance nicht einlässt muss dadurch keinen #Nachteil erfahren, wenn er durch ihn ohnehin #verloren hätte.
Jürgen #Nautz: Die #Entwicklung des #staatlichen #Rechtsetzungsmonopols in #Europa in: Das #Rechtssystem zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft
-
#BVSC Vorstandsvorsitzender @mdp in der Sonderbeilage "Zukunft Deutschland - Wege in die Transformation" in der heutigen #FrankfurterAllgemeine Sonntagszeitung:
"Die #Zivilgesellschaft muss nicht warten, bis andere handeln. Die Bevölkerung selbst hat es in der Hand, Alltagsprobleme mit Hilfe von Technologie zu überwinden."
#SmartCity #SmartRegion #BundesverbandSmartCity #BVSCnet #FAZ #FAS
-
Die Philosophin Nancy Fraser und die verzweifelten Hoffnungen der Linken in den USA
https://www.youtube.com/watch?v=Vj1fu4bBfKk
#Identitätspolitik #NeuePartei #Demokraten #NancyFraser #GavinNewsom #Identity #IdentityPolitics #Classes #ClassPolitics #Philosophy #Democracy #Left #Right #MAGA #MEGA #Trump #Trumpism #Sortition #Losdemokratie #Progress
#Democratization #State #Power #Violence #Money #Macht #Gewalt #Staatsgewalt #Gewaltmonopol #Zivilgesellschaft #Ohnmacht #Plan #Democracy #NewLeft -
„Der Apparat ist vorbereitet, um die Unterstützung Palästinas zu unterdrücken. Trump muss ihn nur laufen lassen.“
Ein neues Buch legt dar, wie #Israel sein hartes Vorgehen gegen palästinensischen #Aktivismus exportierte und dazu beitrug, die #Redefreiheit in den USA mit Füßen zu treten, erklärt Mitherausgeberin Zaha Hassan. Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt machte Präsident Donald Trump deutlich, dass er beabsichtigt, die volle Macht der #Bundesregierung zu nutzen, um die pro-palästinensische #Interessenvertretung zu unterdrücken. Am 29. Januar erließ #Trump „Zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung des #Antisemitismus“, eine Durchführungsverordnung, die mit der #Abschiebung ausländischer #Studenten droht, die an #Hochschulcamps und #Protesten gegen den #Völkermord in #Gaza teilgenommen haben. In einem begleitenden Faktenblatt behauptet das Weiße Haus, dass diese Studenten „#Hamas-#Sympathisanten“ seien, die sich „pro-dschihadistischen Protesten“ angeschlossen hätten und daher nach dem US-#Einwanderungsgesetz abgeschoben werden könnten, weil sie ihre Unterstützung für eine designierte Terrororganisation zum Ausdruck gebracht hätten.
Experten zufolge stellt dieser Versuch, das #Einwanderungsgesetz zur #Unterdrückung politischer #Meinungsäußerungen zu nutzen, einen eklatanten Verstoß gegen den ersten Zusatzartikel der US-#Verfassung dar. Dies ist jedoch kaum überraschend – wie ein neues Buch zeigt, handelt es sich vielmehr um eine Strategie, die seit Jahrzehnten auf die Organisation von Aktivitäten im Zusammenhang mit #Palästina abzielt. Zaha Hassan, eine palästinensische #Menschenrechtsanwältin und Stipendiatin der Carnegie Endowment for International Peace sowie eine der führenden Expertinnen in #Washington für #Israel-Palästina und die US-#Außenpolitik, ist Mitherausgeberin von „Suppressing Dissent: Shrinking Civic Space, Transnational Repression and Palestine-Israel“. Das Buch, das nur zwei Tage nach den #Wahlen im November veröffentlicht wurde, bringt #Wissenschaftler, #Anwälte und #Analysten zusammen, um zu zeigen, dass der Raum für den zivilgesellschaftlichen #Diskurs über die Rechte der #Palästinenser trotz einer langen Geschichte der Unterdrückung rapide schrumpft.
Die Sammlung von 14 Kapiteln zeichnet diesen Trend in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten sowie in den Vereinigten Staaten und zunehmend auch in der arabischen Welt nach. Es wird auch das zutiefst beunruhigende Phänomen der transnationalen #Unterdrückung detailliert beschrieben: die dokumentierten Bemühungen der israelischen #Regierung, zumindest in den letzten zehn Jahren, ihre Unterdrückung der palästinensischen #Zivilgesellschaft zu exportieren und die #Palästina-Lobby in den Vereinigten Staaten auszuschalten, mit beunruhigenden Auswirkungen auf die #Redefreiheit aller #Amerikaner.
Seit dem 7. Oktober scheint die Gegenreaktion gegen pro-palästinensische Aktivisten und Studenten in den Vereinigten Staaten und die Unterwerfung der Universitäten unter den Druck der Regierung erstaunlich schnell und heftig zu sein. Hier leistet „Suppressing Dissent“ einen wichtigen Beitrag, indem es die wichtigsten rechtlichen und regulatorischen Mechanismen aufzeigt, die dieses harte Vorgehen ermöglicht haben – vom Verbot der materiellen Unterstützung terroristischer Organisationen bis hin zur Aufwertung der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), um Kritik an Israel zu delegitimieren. Diese Mechanismen sind tief im Kongress und in der Exekutive verwurzelt und werden nun Trump zur Verfügung stehen.
Hassan sprach mit @972mag über das Buch, ihre Forschung am Carnegie Endowment und darüber, was sie in den kommenden Monaten in Washington beobachten wird. Das Interview wurde aus Gründen der Länge und Klarheit bearbeitet.
Könntest du zunächst darüber sprechen, wie das Buch entstanden ist, und über dein Interesse am schrumpfenden Raum für die Zivilgesellschaft in Israel-Palästina als Teil des Projekts, das du bei Carnegie geleitet hast?
Da wir [in Israel-Palästina] keine Umgebung für eine politische Lösung haben, wird die Zivilgesellschaft die Grundlage und Unterstützung für eine Zukunft bilden, die es Palästinensern und Israelis ermöglicht, in Würde und mit gleichen Rechten zu leben. Die Idee, sich auf die Gesundheit der palästinensischen Zivilgesellschaft zu konzentrieren, entstand aus einem anderen Carnegie-Projekt, das eine sehr problematische Perspektive [detailliert] darstellte, und wir waren besorgt darüber, was das für die Menschen bedeuten würde, die versuchen, ihr tägliches Leben zu leben.
Unmittelbar nach der Veröffentlichung dieses Berichts begann die Eskalation im Mai 2021. Es handelte sich um die Proteste, die auf das harte Vorgehen Israels gegen Gläubige [die an den Gebeten in der Al-Aqsa-Moschee teilnahmen] in #Jerusalem während des #Ramadan und auch auf die Vertreibung von Flüchtlingsfamilien im Stadtteil Sheikh Jarrah folgten. Die Demonstrationen erregten die Aufmerksamkeit der Palästinenser überall – weil es Ramadan war, weil es um Jerusalem ging und weil es um die Rechte der Flüchtlinge ging, die im Mittelpunkt der #Palästinafrage stehen. Palästinenser in Israel schlossen sich mit Palästinensern in den besetzten Gebieten und mit der #Diaspora zusammen.
Wir sahen diese unglaubliche Organisation: #Massenproteste, ein Aufruf zum #Generalstreik im gesamten historischen palästinensischen Heimatland, die palästinensische Diaspora, die online Inhalte erstellte und in Echtzeit über die Geschehnisse berichtete. Aber wir sahen auch, wie hart gegen diese Aktivitäten vorgegangen wurde, eine einheitliche israelische Politik gegenüber den Protesten, bei der palästinensische Bürger die gleiche Behandlung erfuhren wie Palästinenser, die unter #Besatzung leben – #Verhaftungen, [polizeiliche] #Brutalität und #Überwachung, in Abstimmung mit den Siedlern, die in die gemischten palästinensisch-jüdischen Gemeinden kamen, um Palästinenser anzugreifen.
Im #Westjordanland versuchte die Palästinensische #Autonomiebehörde, die Proteste unter Kontrolle zu halten, um sich nicht mit Israel zu überwerfen. Und auch im Ausland gab es eine Online-Gegenreaktion der Content-Moderatoren gegen diejenigen, die über die Ereignisse berichteten. Es gab viel Online-Zensur und es gelang nicht, einige der Aufstachelungen zu verhindern, die zu organisierten Angriffen auf Palästinenser führten – Israelis, die Angriffe auf Palästinenser in #WhatsApp- und #Facebook-Gruppen koordinierten.
Einige Kollegen und ich waren uns sofort einig, dass wir uns näher mit diesem Thema befassen mussten: der Unterdrückung nicht nur der israelisch-palästinensischen Zivilgesellschaft, sondern auch der propalästinensischen #Meinungsäußerung im Ausland und wie sich dies auf die #Bürgerrechte gewöhnlicher #Amerikaner auswirkt. Wir wollten den Zusammenhang zwischen der US-Außenpolitik, den Geschehnissen in Israel-Palästina und den Auswirkungen aufzeigen: ein hartes Durchgreifen gegen unsere eigenen Bürgerrechte.
Wir haben eine Studiengruppe aus Experten für Israel-Palästina ins Leben gerufen, um zu versuchen, die Geschehnisse zu verstehen und Empfehlungen für politische Entscheidungsträger zu erarbeiten. Schon bei den ersten Treffen wurde klar, dass die [gleichzeitige] Gegenreaktion gegen zivilgesellschaftliches Engagement in Israel-Palästina und in den Vereinigten Staaten kein Zufall war. Es gab eine gewisse Koordination, wobei an beiden Orten ähnliche Techniken zum Einsatz kamen. Es bestand Interesse daran, die Zusammenhänge herzustellen, um die Geschichte auf eine aussagekräftigere Weise erzählen zu können, und deshalb haben wir daraus ein Buch gemacht.
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews von Jonathan Adler vom 17. Februar 2025, ‘The pump is primed to suppress Palestine advocacy. Trump just has to let it flow’ mit Zaha #Hassan.
-
@tinoeberl die Menschen, deren Einkommen ein #Deutschlandticket über 29€ nicht erlaubt, gucken dann wieder in die Röhre. Aber immer hübsch den #Kinderfreibetrag für die eigene #Klientel anpassen, nicht wahr liebe #fdp? Kotzt mich sowas von an dieses parteipolitische Kalkül. Nachher dann wieder weinen, weil die Faschos von der #noafd wieder mehr Prozente bekommen als der eigene Saftladen. Aber hey! Die #zivilgesellschaft wirds schon richten! Warum d. Kurs ändern?
#lindner