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#zivilgesellschaft — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #zivilgesellschaft, aggregated by home.social.

  1. Liebe Menschen in Berlin, kommt bitte kommenden Samstag den 12.09. in großer Zahl zur 'Hand in Hand'-Sterndemo, gegen Faschismus und für Demokratie, Sozialstaat, Klimaschutz, Mobilitätswende, Antirassismus und für progressive Politik und Zivilgesellschaft.
    sterndemo.de/
    🔄

    #Berlin #Demo #Drmokratie #Zivilgesellschaft #Antifa

  2. "Die Spree soll eine Stimme bekommen"

    Die Lagune Mar Menor ist das erste Ökosystem Europas mit eigenen Rechten. In Berlin will ein transdisziplinäres Treffen für Gewässerschutz einer Gesetzesinitiative Rückenwind geben, die auch der Spree eine Stimme verschaffen soll.#Biodiversität #Artenschutz #Ökologie #Berlin #Zivilgesellschaft #NGOs #Flüsse #Umweltrecht #Recht #Kunst #Kultur
    Die Spree soll eine Stimme bekommen

  3. Kein Widerstand erwünscht – Wie ein Finanzamt gerade darüber entscheidet, ob Vereine die AfD bekämpfen dürfen

    #afdverbotjetzt #zivilgesellschaft #vvnbda #antifagemeinnuetzig

  4. :vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:

    Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.

    @netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.

    Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.

    Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.

    Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.

    Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!

    netzpolitik.org/2026/mehr-als-

    #netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen

  5. :vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:

    Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.

    @netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.

    Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.

    Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.

    Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.

    Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!

    netzpolitik.org/2026/mehr-als-

    #netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen

  6. :vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:

    Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.

    @netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.

    Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.

    Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.

    Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.

    Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!

    netzpolitik.org/2026/mehr-als-

    #netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen

  7. :vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:

    Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.

    @netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.

    Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.

    Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.

    Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.

    Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!

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    #netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen

  8. :vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:

    Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.

    @netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.

    Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.

    Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.

    Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.

    Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!

    netzpolitik.org/2026/mehr-als-

    #netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen

  9. @anneroth

    Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:

    1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;

    2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.

    Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.

    An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.

    #debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag

  10. @anneroth

    Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:

    1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;

    2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.

    Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.

    An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.

    #debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag

  11. @anneroth

    Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:

    1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;

    2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.

    Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.

    An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.

    #debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag

  12. @anneroth

    Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:

    1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;

    2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.

    Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.

    An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.

    #debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag

  13. @anneroth

    Wer sich das Urteil des Landgerichts Göttingen durchliest stellt zudem fest, dass dieses bedauerlicherweise auf tönernen Füßen steht:

    1. geht daa LG Nonchalance über die Frage, ob der erhöhte Kontrollaufwand eine Kündigung des Bankkontos rechtfertige, hinweg;

    2. da die @RoteHilfe , dank des großartigen Protestes der Zivilgesellschaft, weiterhin Konten bei der GLS-Bank hat, denn diese hatte ihr ebenfalls eine Kündigung ins Haus geschickt, entfällt das zentrale Argument, man sei existenziell auf jenes Konto der Sparkasse angewiesen.

    Aktuell liegt die Berufung der Sparkasse beim Oberlandesgericht.

    An solchen Fällen des sogenanntem 'Debankjng"', also durch Entzug des Zugangs zu einem Bankkonto, können wir sehen dass auch ohne explizite staatliche Anordnung, die Banken eigenständig durch Entzug von Konten, Menschen und missliebige Organisationen wirtschaftlich vernichten können.

    #debanking #rotehilfe #banken #gls #glsbank #GLSBankWirkt #glsbankskandal #sparkasse #sparkassegottingen #sparkassegoettingen #gottingen #jura #jzrabubble #bankenrecht #zivilgesellschaft #deutschland #freitag

  14. and believe me—no one wants to see our president dance.
    And we haven't even mentioned “OnlyFans” yet.

    #Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut

    Wenn ihr unsere Arbeit unterstützen wollt -
    unsere Bankverbindung lautet:

    Kontoinhaber: PCs für alle
    IBAN: AT75 2011 1842 7340 8500

    Mehr Information unter pcsfueralle.at/spenden

  15. and believe me—no one wants to see our president dance.
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    #Ehrenamtlich #NonProfit #Zivilgesellschaft #DigitaleTeilhabe #DigitaleGerechtigkeit #Chancengleichheit #Nachhaltigkeit #GegenArmut

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  16. and believe me—no one wants to see our president dance.
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  17. and believe me—no one wants to see our president dance.
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  18. and believe me—no one wants to see our president dance.
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  19. 5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].

    #OpenSource #DigitaleSouveränität #Zivilgesellschaft

  20. 5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].

    #OpenSource #DigitaleSouveränität #Zivilgesellschaft

  21. 5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].

    #OpenSource #DigitaleSouveränität #Zivilgesellschaft

  22. 5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].

    #OpenSource #DigitaleSouveränität #Zivilgesellschaft

  23. 5/5 Aktuell befinden wir uns in der Konzeptphase und suchen nach Wegen, den Pilotjahrgang zu finanzieren. Wenn ihr Hinweise habt, wer ein solches Projekt fördern könnte, freuen wir uns sehr über eine Nachricht an [email protected].

    #OpenSource #DigitaleSouveränität #Zivilgesellschaft

  24. RE: mastodon.social/@leopleop/1170

    „Damit dürfte klar sein: Wenn der Trilog nicht noch scheitert, wird der Digitale Euro kommen. Für Beschäftigte der Europäischen Zentralbank sogar schon 2027.“

    #digipay #ezb #cbdc #digitalereuro #bezahlen #europa #infrastruktur #zivilgesellschaft

  25. @musevg @sonjdol Politiker.innen stellen zivilgesellschaftliche Organisationen gern als Akteure ohne demokratisches Mandat dar. Das fällt besonders leicht bei Organisationen, die überwiegend von Stiftungsgeldern oder staatlicher Förderung abhängig sind. Doch auch die Zivilgesellschaft kann ein starkes Mandat besitzen: nicht durch ein Kreuz auf dem Wahlzettel, sondern durch viele Mitglieder, regelmäßige Beiträge und zahlreiche Einzelspenden.

    Gerade solche unabhängigen Organisationen werden als besonders unbequem empfunden. Denn sie lassen sich weder leicht delegitimieren noch politisch steuern. Viele Politiker.innen beanspruchen die gesellschaftliche Gestaltungshoheit für sich, obwohl sie den damit verbundenen Auftrag selbst nur unzureichend oder gar nicht erfüllen.

    #Zivilgesellschaft #Demokratie #Mitgliedschaft #Einzelspenden #Gemeinwohl #Unabhängigkeit

  26. Gegenwind wird stärker: #SPD- #Fraktion gegen De-facto-Abschaffung der #Informationsfreiheit - #netzpolitik.org

    Die Pläne des #Koalitionsausschusses, die #Informationsfreiheit faktisch abzuschaffen, geraten immer mehr ins Wanken. Nach großen Teilen der #Zivilgesellschaft und den zuständigen Behörden stellen sich nun auch die #SPD- #Bundestagsabgeordneten dagegen. Wir veröffentlichen ein #Positionspapier der #SPD-Fraktion im Volltext.

    netzpolitik.org/2026/gegenwind

  27. Zivilgesellschaftliche Organisationen leisten täglich unverzichtbare Arbeit für Schutzsuchende.

    Sie begleiten, beraten und unterstützen Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und existenzieller Not geflohen sind. Doch unsichere Finanzierung, Bürokratie und politischer Druck machen das zunehmend schwer.

    Mit dem @zentrumueberleben und 60 weiteren Organisationen fordern wir
    - verlässliche Unterstützung
    - nachhaltige Finanzierung und
    - menschenwürdige Lebensbedingungen für #Geflüchtete

    Eine rechtsstaatliche, menschliche #Asyl- und #Migrationspolitik stärkt uns alle!

    Zum Appell: tinyurl.com/5xkf73u9

    #Migration #Flucht #PSZ #Zivilgesellschaft #Integration
    1/2

  28. Demokratische Öffentlichkeit, Umgang mit Rechtsextremismus, künstlerische Freiheit: Beim #DST26 diskutieren wir diese Woche in Hamburg, wie #Zivilgesellschaft und #Debattenkultur in herausfordernden Zeiten gestärkt werden können. Gerade jetzt brauchen wir neue Schulterschlüsse, um gesellschaftliche Freiräume zu sichern. Mit Sessions zu #Stiftungskommunikation, #Demokratie und #Kulturförderung freuen wir uns auf Austausch, neue Perspektiven und die Stiftungscommunity vor Ort. 😊

    #stiftungensocial

  29. #Demo:
    Montag 11. Mai 2026, 8:45 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses.

    SEZ für alle! | Kundgebung zum SEZ am 11. Mai

    sez-fuer-alle.de/termine/11-05

    Kundgebung zum SEZ am 11. Mai

    11.05. 08:45

    Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin, gegenüber vom Martin-Gropius-Bau, nahe Potsdamer Platz

    Text hier für #

    Liebe Freunde des SEZ,

    Aufzeichnung und Wortprotokoll zur Anhörung in der 65. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 2.3. sind inzwischen veröffentlicht worden. Leider enthält es auch einige Falschaussagen, die wir noch im Detail widerlegen werden – es lohnt sich also, regelmäßig einen Blick auf diese Website zu werfen.

    ❗In der #Anhörung wurde ein entscheidender Punkt noch einmal deutlich: Bei der Aufstellung des #Bebauungsplans bestand Konsens darüber, dass mindestens ein teilweiser Erhalt des SEZ berücksichtigt werden soll, sobald das Grundstück wieder in öffentliche Hand zurückkommt.❗ Umso unverständlicher ist es, dass für die Machbarkeitsstudie der WBM stattdessen ein vollständiger Abriss vorgegeben war.

    Wir fordern daher ein neues Verfahren mit offenen und transparenten Untersuchungen zum Erhalt des SEZ sowie eine breite Beteiligung der #Stadtgesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Senat eine #InternationaleBauausstellung (IBA) für die Jahre 2034 bis 2037 angekündigt hat, wäre das SEZ ein ideales #Modellprojekt.

    Der Antrag der Partei #Die Linke zum Erhalt des SEZ sowie die Diskussion zur #IBA sollten eigentlich in der nächsten #Ausschusssitzung behandelt werden, wurden jedoch kurzfristig auf Juni verschoben. Während die parlamentarische Diskussion also noch läuft und der #Senat selbst prüft, ob eine neue Machbarkeitsstudie möglich ist, schafft die #WBM Fakten und schreibt den vollständigen Abriss des SEZ aus – trotz #Abrissstopp und laufender Beratungen: myorder.rib.de/public/publicat

    Dieses Vorgehen stellt eine grobe Missachtung des Parlaments dar und ist zugleich ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich #fürdenErhaltdesSEZ einsetzen – in #Zivilgesellschaft, #Fachwelt, #Initiativen sowie Bezirks- und #Landespolitik.

    Deshalb rufen wir gemeinsam mit #GemeingutinBürgerInnenhand zu einer Demonstration auf: am Montag , den 11. Mai 2026 , um 8:45 Uhr vor dem #Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, 10117 #Berlin), direkt vor der nächsten Sitzung des #Stadtentwicklungsausschusses. Wir wollen deutlich machen, dass wir dieses Vorgehen nicht hinnehmen und weiterhin für den Erhalt des #SEZ kämpfen.

    Damit wir dort gemeinsam viele Unterschriften übergeben können, unterschreibt bitte auch unsere #Petition, falls noch nicht geschehen
    und gerne auch die #Petitionen von #Gemeingut:
    gemeingut.org/petition-rettet-
    gemeingut.org/petition-sez-den

    Eure #Bürgerinitiative#SEZfüralle!“

    #b1105 #PotsdamerPlatz #MartinGropiusBau #Politik

  30. Hätten vorherige Regierungen und Dullies auf #zivilgesellschaft|lichen Protest und die Expertise dahinter gehört, hätten wir heute kein #Atommüll-Problem. Hätten wir ein dezentrales, unabhängiges, sicheres Energiesystem vor allem aus klimaneutraler Erzeugung.

    Ähnlich: Die #DeutscheBahn brauche zehn Jahre, damit ihre Infrastruktur wieder tragfähig ist. Kaputt gemacht wurde die vor allem durch eine Fixierung auf Profit und Verkauf Anfang des Jahrhunderts. Warnungen wie vor den Gefahren der #Atomenergie gab es - petromaskulin ignoriert.
    Wann übernimmt eigentlich mal jemand Verantwortung für solche Fehlentscheidungen und entschuldigt sich? #Fehlerkultur

  31. Dass die CDU über eine #Schmutzkampagne gegen #Hagel rumopfert, weil man den Mann einfach hat reden lassen ist schon wild, wenn man die respektlose Kommunikation der CDU gegenüber

    #Habeck
    #Brosius-Gersdorf
    #Grüne
    #NGO
    #Zivilgesellschaft
    #Migranten
    #Flüchtlinge
    #Arbeitslose
    #Arbeiter
    #Rentner
    #Jugendliche
    #Linke
    #Geringverdiener
    #Olympiateilnehmer
    #Völkerrecht
    #Kranke
    {nahezu beliebig erweiterbar}

    bedenkt.

    Basically pöbelt die Partei jeden an ausser Vorstände/Faschisten.

  32. Ende Dezember erneut rechter Angriff auf Zelle79 in Cottbus - "Wir müssen uns organisieren, um die Rechten zurückzudrängen!" - sagt Pfarrer Pellio

    In der Nacht zum 30. Dezember wurde das alternative Hausprojekt Zelle79 in Cottbus erneut angegriffen. Ein pyrotechnischer Sprengkörper explodierte direkt am Eingang, zerstörte Tür und Briefkasten, Glassplitter und Holz flogen mehrere Meter weit. Nur durch Zufall wurde niemand verletzt. Zelle79 ist seit Jahren Ziel rechter Angriffe.

    Darüber sprachen ich für @RDL mit Pfarrer Lukas Pellio, dem Sprecher der Initiative Sichere Orte Südbrandenburg.

    rdl.de/Interview_Pfarrer_Pelli

    #cottbus #zelle79 #wohnprojekt #brandenburg #Naziangriff #montag #deutschland #innenpolitik #antifa #Antifaschismus #AntifaIstHandarbeit #zivilgesellschaft #zivilcourage #omasgegenrechts #bombe #Bombenanschlag #rdl #kooperation #baseballschlaegerjahre #ostdeutschland #Westdeutschland #pellio #lukaspellio #sichereorte #sudbrandenburg

  33. Unsere 4 Forderungen zum #euSummit25

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

  34. Unsere 4 Forderungen zum #euSummit25

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

  35. Unsere 4 Forderungen zum #euSummit25

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

  36. Unsere 4 Forderungen zum #euSummit25

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

  37. Unsere 4 Forderungen zum #euSummit25

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

  38. Unsere 4 Forderungen:

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

    #EuSummit25

  39. Unsere 4 Forderungen:

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

    #EuSummit25

  40. Unsere 4 Forderungen:

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

    #EuSummit25

  41. Unsere 4 Forderungen:

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

    #EuSummit25

  42. Unsere 4 Forderungen:

    💶 #Fediverse Fund für nutzendenzentrierte Weiterentwicklung in Höhe von 30 Mio € jährlich

    1️⃣ Verankerung des #Plus1-Prinzips für die Arbeit der Bundesregierung und öffentliche Institutionen

    🤝 Rechtssicherheit herstellen: Anerkennung der #Gemeinnützigkeit

    🇪🇺 Etablierung #dezentraler, interoperabler und sektorenübergreifender multilingualer paneuropäischer #Medienplattformen unter Einbindung der #Zivilgesellschaft von Beginn an

    🔗 offene-netzwerke.eu/

    #EuSummit25

  43. Ein beachtlicher Teil der Mitglieder*innen tritt aus der #Partei aus, und es gibt nicht enden wollende #Massenproteste der #Zivilgesellschaft gegen die neue #Regierung, vllt. sogar einen #Generalstreik, wenn #CDU & #CSU eine #Koalition mit der #AfD eingehen. Möglicherweise kommt es sogar zu #Gewalt auf den Straßen.

    Kann Jens #Spahn zwar alles begrüßen & gut finden, aber es ist das Ende jeglicher #Stabilität in #Deutschland. Schlecht für die #Wirtschaft & für #Europa.

    t-online.de/nachrichten/deutsc

    🇩🇪