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#polizeigewalt — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #polizeigewalt, aggregated by home.social.

  1. Sexistische Polizeigewalt wtf?! Krissi hat bei Aktionen gegen Rheinmetall in Berlin sexistische Polizeigewalt erlebt. Seht selbst...

    #sexismus #rheinmetallentwaffnen #koeln #polizeigewalt #repression

  2. @dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
    mdr.de/nachrichten/sachsen/dre
    #Rie1101 #Polizeigewalt

  3. @dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
    mdr.de/nachrichten/sachsen/dre
    #Rie1101 #Polizeigewalt

  4. @dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
    mdr.de/nachrichten/sachsen/dre
    #Rie1101 #Polizeigewalt

  5. @dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
    mdr.de/nachrichten/sachsen/dre
    #Rie1101 #Polizeigewalt

  6. @dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
    mdr.de/nachrichten/sachsen/dre
    #Rie1101 #Polizeigewalt

  7. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  8. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  9. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  10. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  11. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  12. Prozess um mutmaßliche #Polizeigewalt in #Luxembourg geht in die nächste Runde. Gleich drei Verfahren müssen vor dem Berufungsgericht neu verhandelt werden. In erster Instanz hatte das Gericht mehrere Haftstrafen verhängt.

    Paywall: wort.lu/luxemburg/stadaland/pr

  13. Prozess um mutmaßliche #Polizeigewalt in #Luxembourg geht in die nächste Runde. Gleich drei Verfahren müssen vor dem Berufungsgericht neu verhandelt werden. In erster Instanz hatte das Gericht mehrere Haftstrafen verhängt.

    Paywall: wort.lu/luxemburg/stadaland/pr

  14. 💀Hat Polizei Ibrahima Barry ermordet?💀

    Im Januar 2024 starb der Geflüchtete Ibrahima Barry in Mülheim-Saarn nach einem brutalen Polizeieinsatz. Mit auf den Rücken gefesselten Händen knieten laut ARD offenbar 12 lange Minuten Polizisten auf seinem Rücken.

    Angeklagt sind Polizist:innen lediglich wegen gefährlicher Körperverletzung, anstatt dass wegen Mordes ermittelt wird.

    Ende Juni sprach ich für @RDL mit dem Aktivisten Omar Alkadamani über der Fall.

    Der aktuelle ARD-Bericht:
    tagesschau.de/investigativ/mon

    Interview bei RDL von Ende Juni:
    rdl.de/Interview_Omar_Alkadama

    #ibrahimabarry #justiceforibrahima #mulheim #duisburg #mord #korperverletzung #polizei #polizeinrw #PolizeiTötet #polizeigewalt #fixierung #landgericht #nrw #ard #monitor
    @tagesschau

  15. CDU-Mitglied und 'Sicherheitsexperte' Professor Dr. Neumann diagnostiziert aus der Ferne schwere Fehler im Umgang mit mutmaßlichem CSD-Attentäter

    In einem heute Abend im DLF geführten Interview kommt Neumann, aus der Londoner Ferne, zu dem Ergebnis, der mutmaßliche CSD-Attentäter hätte keine Bewährungsstrafe erhalten dürfen, sondern lieber eine lange Haftstrafe.

    Es sei nötig, anders und vor allem viel härter mit diesen 'gefährlichen Menschen' umzugehen, die deutsche Justiz und Politik sei zu milde.

    Der Professor aus der Londoner Ferne tut gerade so, als würden Bewährungsstrafen wie Bonbons verteilt, dabei geht diesen eine intensive Prüfung der Sozialprognose voraus. Jeder Prognose wohnt dabei eine Unsicherheit inne, so entsetzlich dann die Folgen auch sind, wenn sich geirrt wird.

    Jetzt hat der mutmaßliche Täter vermutlich die härteste Strafe erhalten, das dürfte ganz in Neumanns Sinne sein, vermutlich auch der Grünen! Todesschüsse durch die Polizei!

    Interview im DLF:

    deutschlandfunk.de/interview-p

    Eilmeldung über Todesschüsse:

    zeit.de/gesellschaft/2026-07/a

    #dlf #zeit #neumann #peterneumann #KingsCollege #KingsCollegeLondon #csd #lgbtqia #queer #QueerPride #berlin #attentat #Islamismus #polizei #polizeitotet #PolizeiTötet #polizeigewalt #berlinbubble #gsg9 #lkaberlin #gba #baw #sonntag #deutschland
    @KonstantinNotz
    @GrueneBundestag

  16. @kami_kadse

    Eine menschenrechtswidrige Form der Fesselung seitens der Polizei.

    Schauen wir mal weiter nördlich, nach Hamburg, dort fixiert die Polizei Menschen auch gerne in Bauchlage. Etwas das die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter beanstandet. Jüngst erzählte mir ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der Nationalen Stelle davon im Interview für @RDL

    Wann beginnen endlich die Staatsanwaltschaften gegen die Täter:innen in Uniform wegen (versuchten) Mordes zu ermitteln, ob in Duisburg oder anderswo. Offenbar zählt das Leben der Bürger:innen nicht sonderlich viel in deren Augen.

    rdl.de/Interview_Maximilian_Ac

    #folter #mord #korperverletzung #KörperverletzungimAmt #polizei #polizeigewalt #polizeiduisburg #nrw #Polizeinrw #samstag #PolizeiTötet

  17. 👮 Tödliche Polizeigewalt: Mouhamed Lamine Dramé - Niemand übernimmt Verantwortung für seinen Tod - Solikreis Mouhamed im Gespräch mit Radio Dreyeckland :vz206:

    Es ist ein sommerlicher Augusttag vor fast vier Jahren, als Dortmunder Polizist:innen auf einen verzweifelten 16-Jährigen Geflüchteten mit Pfefferspray traktierten, ihn taserten und schließlich mit durch erschossen. Mit Maschinenpistolen wurde auf ihn geschossen!

    Wenig überraschend wurden alle Polizist:innen freigesprochen, was nun der Bundesgerichtshof bestätigte.

    Alex vom Solikomitee für Mouhamed Lamine Dramé, sprach mit mir für @RDL darüber, dass niemand Verantwortung übernehmen möchte, es keine Gerechtigkeit gebe.

    rdl.de/Alex_Soligruppe_Mouhame

    Solikomitee:
    justice4mouhamed.org/

    #drame #MouhamedDrame #montag #dortmund #polizei #polizeitotet #polizeitötet #polizeinrw #dortmund #deutschland #polizeigewalt #nojustice #maschinenpistole #taser #pfefferspray #polizei #antifa #antifaschismus #kind #gefluchteter #asyl #innenpolitik

  18. :vz206: Prozess um den Tod von Ibrahima Barry hat begonnen!" :vz206:

    Ich erwarte, dass der Staat nicht wieder den Tod eines Geflüchteten bloß verwaltet", sagt Aktivist Omar Alkadamani

    „Ihr habt meinen Sohn getötet, weil er nicht von hier ist." Das sind die Worte von Harouna Barry, dem Vater von Ibrahima Barry. Ibrahima kam als Jugendlicher aus Guinea nach Deutschland, auf der Suche nach einem sicheren Leben.

    Sein Asylantrag wurde abgelehnt, eine Arbeitserlaubnis immer wieder verweigert. Am 6. Januar 2024 soll er sich in einer psychischen Ausnahmesituation in seiner Unterkunft in Mülheim-Saarn befunden haben. Die Polizei wurde gerufen. Was danach geschah, endete mit Ibrahima Barrys Tod.

    Seit dem 24. Juni 2026 stehen neun Polizistinnen und Polizisten vor dem Landgericht Duisburg.

    Für @RDL sprach ich heute darüber mit dem Aktivisten Omar Alkadamani. Omar Alkadamani ist deutsch-syrischer Student und lebt in Leipzig.

    rdl.de/Interview_Omar_Alkadama

    #ibrahima #ibrahimaBarry #duisburg #nrw #mulheim #polizei #polizeinrw #polizeigewalt #polizeitotet #korperverletzung #guinea #OmarAlkadamani #leipzig #deutschland #rassismus #mord #innenpolitik #rechtspolitilk #flucht #asyl #gefluchtet

  19. :vz206: Polizeigewalt: Und immer sterben Menschen oder landen im Koma :vz206:

    Wie das WDR-Politmagazin Westpol heute berichtet, hat die zuständige Staatsanwaltschaft offenbar sehr voreilig ein Verfahren um Pedro C. zu den Akten gelegt. Pedro landete nach einem brutalen Polizeieinsatz im April im Wachkoma. Quälende Minuten wurde er in Bauchlage fixiert, eine typische Situation in der Menschen immer wieder sterben.

    Auch das Grundrechtekomitee beklagte diese Polizeibrutalität und forderte Aufklärung.

    Ab Mittwoch wird im Fall des während einer Fixierung gestorbenen Ibrahima Barry, einer der seltenen Strafprozesse gegen Polizist:innen beginnen.

    In dem Westpol-Beitrag kommt Inneminster Reul zu Wort, der sich jegliche Kritik verbittet, es gebe keinerlei systemische Defizite, Die Polizei sei super ausgebildet.

    Westpol:
    www1.wdr.de/politik/politik-in

    Pedro C, und das Grundrechtekomitee:
    grundrechtekomitee.de/details/

    Ibrahima Barry:
    nd-aktuell.de/artikel/1188749.

    @wdr
    #wdr #ibrahimabarry #pedrocorona #polizei #polizeitote #PolizeiTötet #nrw #Polizeinrw #polizeigewalt #deutschland #sonntag #grundrechtekommitee #gefluchtete #reul #HerbertReul #innenminister #Düsseldorf

  20. Südafrika - Der Schüleraufstand von Soweto

    Schülerdemonstrationen, Polizeigewalt und Afrikaans als Zwangssprache: Der 16. Juni markiert einen Wendepunkt im Kampf um Bildungsgerechtigkeit in Südafrika.#Soweto #NelsonMadela #Apartheid #ANC #SCHÜLER #PROTESTE #Polizeigewalt
    Soweto 1976: Wie ein Schülerprotest gegen Apartheid mit Polizeigewalt eskalierte

  21. Anti-Knast-Sendung in Köln zensiert!"Mutig bleiben, weiter senden!", sagt Mina aus Köln

    Der Bürgerfunk in Köln ist einer der wenigen Orte im dortigen Lokalradio, an welchem politische Gruppen, Initiativen und ganz normale Leute selbst ans Mikro können. Eigentlich gedacht als mediale „Vielfaltsreserve“, also als Raum für Stimmen, die im üblichen Radio oft keinen Platz haben.

    Wie sieht die Wirklichkeit aus? Entstanden aus dem ”Autonomen Knastprojekt” widmet sich einmal im Monat in Köln die Redaktion der Sendung „von unge“ allen Formen der Unterdrückung, getragen von deren redaktionellem Leitsatz „Nicht nach oben buckeln und nach unten treten..“.

    Letztes Jahr wurde eine Sendung über Polizeigewalt, Knastkritik und die Perspektive von wohnungs- oder armutsbetroffenen Menschen im Vorfeld vom Bürgerfunk zensiert. Es folgte ein landesmedienrechtliche Prüfung die die Zensurmaßnahme bestätigte. Dieses Jahr wurden in einer weiteren Sendung Songtexte beanstandet.

    Über Zensur, Medienmacht und linke Gegenöffentlichkeit sprach ich für @RDL mit Mina von der Anti-Knast-Radiosendung.

    rdl.de/Interview_Zensur_Antikn

    #tattoocircus #koeln #koln #Köln_Mülheim #köln #nrw #burgerfunk #zensur #Köln_Kalk #kolnehrenfeld #LandNRW #meinung #meinungsfreiheit #polizei #Polizeinrw #polizeigewalt #deathincustody #freieradios #rechtsruck #journalismus #journalismusfail #skandal #montag #deutschland #Freiburg

  22. :vz206: Abschaffung von Gefängnissen? Ja? Bloß nicht? Wenn ja: welche Alternativen gibt es zu Polizei, Gefängnis und Strafjustiz? :fediverse:

    Dazu gibt es an der Fachhochschule Dortmund kommende Woche eine Veranstaltung am Lehrstuhl von Professorin Dr. Graebsch. Ich selbst darf meine Perspektive als ehemaliger Langzeitgefangener beisteuern.

    Wann: Freitag, 20.Februar 2026
    Zeit: 16:0018:00 Uhr
    Wo: FH Dortmund, Emil-Figge-Str. 44, Raum 350

    Anmeldung erbeten unter:
    [email protected]

    #FHDortmund #ChristineGraebsch #sva #Strafvollzug #strafvollzugsarchiv #abolitionism #Abolitionismus #knast #jva #gefangnisse #Gefängnisseelsorger #sozialarbeit #dortmund #LandgerichtDortmund #InnenstadtDortmund #nrw #koln #Köln_Mülheim #kolnrheinruhr #donnerstag #donnerstagabendgedanken #deutschland #ruhrgebiet #ruhrpott #munster #munsterland #recklinghausen #Kreis_Recklinghausen #dusseldorf #polizei #Polizeigewalt #polizeinrw #strafjustiz #gewalt #transformativegerechtigkeit

  23. @mina @StefanMuenz

    Gute Frage und die vermutete Antwort trifft zu: die Staatsanwaltschaft akzeptierte zwar den Freispruch, weigerte sich jedoch die Polizist:innen zu belangen.

    #polizeigewalt #mannheim #staatsanwaltschaft #PolizeiMannheim

  24. @skl1

    Erstmal geht es hier um relativ unstreitige Fakten:
    - 12jähriges Mädchen
    - gehörlos
    - Bauchschuss
    - Taser
    - ja, sie soll zwei Messer in Händen gehalten haben.

    Da ist keine 'voreilige Verurteilung'.

    Was den zu erwartenden Freifahrtsschein angeht, ist das schlicht ein Erfahrungswert: die Polizei kann töten, in den Rücken schießen, einmal, zweimal, fünfmal, mit Pistolen, mit Maschinenpistolen....fast immer werden die Verfahren eingestellt, oder wenn angeklagt, dann nie wegen Mordes, nie wegen Totschlags. Sondern mildest möglich: Körperverletzung mit Todesfolge. Selbst dann gjbts noch reichhaltige Freisprüche.

    Sind das alles wilde Pistolieros? Mitnichten, sie tun das, was ihnen gelehrt wird: Menschen anschreien, wer dann nicht sofort kuscht, niederkniet, der läuft Gefahr zeitnah das Leben zu verlieren. Das ist Polizeitaktik.

    Ja, jetzt stellen wir uns mal Uniformierte vor, die in die Privatsphäre der Wohnung der Mama eindringen, ein Kind anschreien, dazu noch ein gehörloses Kind...klar, wenn das dann nicht gleich niederkniet, dann wird es lehrbuchgemäß getastert und in den Bauch geschossen. Auf 'Rückzug', auf defensives Handeln wird gerade nicht primär trainiert, sondern darauf, den Raum und die Situation zu dominieren.

    #kind #polizei #polizeiproblem #polizeitotet #PolizeiTötet #Brutalität #nrw #bochum #polizeigewalt #Polizeinrw #NRWPolizei #Montagabend

  25. :vz206: Wann hört Ihr von der Polizei endlich auf uns zu töten? Stoppt das töten! Stoppt das Schießen auf Kinder! Stoppt das Schießen auf Menschen in psychischen Ausnahmesituationen! Hört endlich damit auf!

    Jetzt schießt Ihr, so wie die Polizei in Bochum, schon auf gehörlose 12-jahrige Mädchen! Ihr Uniformierten tasert und schießt Kindern in den Bauch! Was ist los mit Euch?

    Qosay Sadam Khalaf, 19 Jahre, erschossen 2021
    Marcus Meinicke, 34 Jahre, erschossen 2023
    Vitali Novacov, 45 Jahre, erschossen 2023
    Mouhamed Lamine Dramé, 16 Jahre, 2022
    Lorenz, 21 Jahre, erschossen 2025

    Ihre Namen stehen für die vielen, vielen Opfer tödlicher Polizeischüsse- und für jene, die an Körper und Seele verwundet, solche Schüsse überlebt haben.

    #polizei #polizeigewalt #polizeitotet #PolizeiTötet
    #nrw #PolizeiHamburg #polizeiBW #PolizeiBielefeld #PolizeiMannheim #PolizeiEntwaffnen #PolizeiNiedersachsen #bochum #essen #lorenz #MohamedLamineDrame #innenpolitik #politik #montagabend #montag #deutschland #stopptdastoten #stopppolizeigewalt

  26. Polizei in Bochum schießt 12-jährigem, gehörlosen Kind in den Bauch

    Angeblich sei das Mädchen in einer Wohnung mit zwei Messern in Händen auf die Polizei zugegangen. Ein Polizist taserte das Kind, der zweite schoss dem Kind direkt in den Bauch.

    Nach § 63 Polizeigesetz-NRW ist es eigentlich verboten auf Kinder zu schießen, es sei denn es ist das einzige Mittel zu einer gegenwärtigen Gefahr für Leib und Leben.

    Mal schauen, wie lange die Essener Polizei, aus angeblichen 'Neutralitätsgründen' muss die dortige Polizei ermitteln, braucht, um ihren Bochumer Kollegen einen Persilschein auszustellen.

    Meldung:
    www1.wdr.de/nachrichten/polizi

    § 63 Polizeigesetz NRW:

    recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_de

    #nrw #Polizeinrw #PolizeiNordrheinWestfalen #polizeigewalt #PolizeiEntwaffnen #montag #nordrheinwestfalen #ruhrgebiet #polizeitotet #polizeiproblem #kind #taser #elektroschocker #bochum #essen #polizei #gehoerlosigkeit #gehoerlose #gehoerlos

  27. CW: Poizeigewalt, YT doku neu

    #POLIZEIGEWALT: KEIN FREUND, KEIN HELFER - LORENZA
    & DIE #EINZELFÄLLE (FULL DOKU)

    youtube.com/watch?v=rU7hcUhJXio

    SUPPORT;
    KEIN FREUND, KEIN HELFER: MONEY TALKS | Was kostet wie viel?
    youtube.com/watch?v=vNPHCm1gj6U

  28. @Intensivdiva

    Na klar sind das lediglich Einzelfälle. Das ist wie beim Wasserfall, z.B. den Niagarafällen.

    Die Wassermassen die bei den Niagarafällen hinabstürzen, bestehen am Ende auch nur aus einzelnen, kleinen Wassertröpfchen.

    Diese Tröpfchen-Theorie ist das Mantra aller in Politik, Polizei und Polizeigewerkschaft, wenn es um korrupte, tötende, rechtsextreme Polizisten und Polizistinnen geht (oder auch Soldat:innen)

    #Einzelfall #einzelfalle #kein_einzelfall #einzelfallticker #Donnerstag #Korruption #rassismus #polizei #polizeiproblem #Polizeinrw #polizeidusseldorf #nrw #dusseldorf #nordrheinwestfalen #auslander #migration #polizeigewalt #wasserfall #Niagara

  29. @holgersson

    Was Lisa @lisapoettinger
    sagt, z.B.:

    "Ihr größter Misserfolg: Die #PolizeiNRW versuchte, ihre #Polizeigewalt mit Durchsagen wie "Seien Sie friedlich, sonst wenden wir Zwang an" zu vertuschen, aber die anwesenden Anwohner:innen waren komplett schockiert davon, wie die Polizei protestierende Jugendliche verprügelt hat."

    todon.eu/@lisapoettinger/11512

    @thomasralfkoeb

  30. was soll man dazu noch sagen.. #antiatom #wackersdorf #80er #polizeigewalt (aus dem Buch "autonome in Bewegung" von A.G. Grauwacke)

  31. :vz206: "Rheinmetall entwaffnen" verboten! :vz250:

    Staatliche Repression in Ost und West.

    In Meck-Pomm machen Landrat und Gemeinde dem antifaschistische Festival 'Jamel rockt den Förster' das Leben schwer, in Köln (NRW) geht die Polizei jetzt gleich aufs Ganze: die Polizei hat nicht nur das Camp sondern, laut der Linken Abgeordneten Reisner, auch die Demonstration des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen" vom 26.08.-31.08.2025 vollständig verboten.

    Im Windschatten der AfD, fühlen sich Landräte, Gemeindeverwaltungen und Polizei in Ost und West gleichermaßen sicher und versuchen weiterhin, eine antifaschistische und antikapitalistische kritische Öffentlichkeit, einzuschüchtern und letztlich zu unterdrücken: Verbote, Drangsalierungen, am Ende auch mit Polizeigewalt- und alle das mit den längst bestehenden Gesetzen, die sie entsprechend ihrer Ideologie auslegen.

    Jamel Festival:

    freiburg.social/@breakdownthew

    Verbot von Camp und Demo "Rheinmetall entwaffnen":

    rheinmetallentwaffnen.noblogs.

    dielinke-nrw.de/parlament/bund

    #rheinmetallentwaffnen #rheinmetall #koln #polizei #köln #jamel #jamelrocktdenforster #mittwoch #unterdruckung #schickane #forstrock #festival #demokratie #Polizeigewalt #Demonstration #linke #bundestag #mdb #demoverbote #linkenrw #Reisner #leareisner #demonstrationen #demonstrationsverbot #Polizeinrw #polizeiproblem #polizeistaat #afd #noafd

  32. Nachdem an Ostern die Polizei in Oldenburg, Lorenz umgebracht hat, indem er von der Polizei durch mehrere Schüsse von hinten tödlich getroffen wurde, können es staatliche Beschäftigte nicht lassen, ihn zu diffamieren.

    Der #spiegel berichtet, dass Lorenz angeblich "für die Polizei kein Unbekannter (gewesen sei): Gegen ihn liefen Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Polizeibeamte, Raub und Nötigung"

    Auch sei in seiner Hosentasche ein Klappmesser gefunden worden, raunt der Spiegel.

    Erst staatliche Hetze und Falschberichte, jetzt wo die Felle langsam wegzuschwimmen drohen, bedient man sich der Massenmedien um das von der Polizei hinterrücks erschossene Opfer zu diskreditieren und in eine Täterposition zu schieben.

    #justiceforall #justiceforlorenz #oldenburg #gerechtigkeit_fur_lorenz #todesschusse #polizei #DefundThePolice #polizeigewalt #PolizeiEntwaffnen #lorenz #bipoc

  33. @haferlasche Ich kenne jemanden, der am Mittwoch (12.03.2025) ebenfalls in #NRW (#Schwerte) Erfahrung mit #Polizeigewalt gemacht hat. Es geht ihm sowohl physisch, als auch psychisch schlecht und er sucht Anschluss an eine starke Community zum Erfahrungsaustausch oder Hilfsangeboten bei der Bewältigung des Geschehenen oder was da noch kommt...

    #PolizeiSchwerte
    #OrdnungsamtSchwerte
    #psychischeAusnahmeSituation
    #AfDSchwerte
    #TäterOpferUmkehr
    #werSchütztUnsVorDerPolizei
    #werSchütztHierWen

    (1/3)

  34. Wegen Quellen:
    #Hypotheken, Haltung zur #Todesstrafe und Praxis
    jacobin.de/artikel/kamala-harr

    In ihrer Zeit als Generalstaatsanwältin des Staates Kalifornien hatte Harris 2013 eine Untersuchung der betrügerischen Hypothekenmachenschaften der dortigen One-West-Bank aus bis heute nicht erklärten Gründen einstellen lassen. Deren CEO hieß bis 2015 Steven Mnuchin, derzeit Finanzminister in der Regierung Trump. Mnuchin revanchierte sich still. Harris ist die bisher einzige Politikerin der Demokraten, der Mnuchin eine anständige Wahlkampfspende zukommen ließ. Eine Sache, die der US-Wähler wissen sollte: Ganz gleichgültig, was er wählt, auf die eine oder andere Weise stimmt er für Steven Mnuchin. Der kann gar nicht verlieren.

    jungewelt.de/artikel/389713.us

    #Topcop: nytimes.com/2020/08/09/us/poli

    Michael #Brown
    independent.co.uk/news/world/a

    jungewelt.de/artikel/384183.to

    Support der afroamerikanischen Community:

    Why black voters never flocked to Kamala Harris

    A medley of concerns blocked Harris and Cory Booker from breaking in big with black voters, who have been an enduring bulwark for Joe Biden.

    politico.com/news/2019/12/04/k

    jungewelt.de/artikel/394734.us

    Gefängnisinsassen / Überfüllte Knäste / Gefängnisarbeiter / :

    prospect.org/justice/how-kamal

    latimes.com/local/political/la

    In einem Schriftsatz vom 30. September, der vom stellvertretenden Generalstaatsanwalt Patrick McKinney, aber unter Harris' Namen unterzeichnet wurde, argumentierte der Staat: Die Ausweitung der 2-für-1-Gutschriften auf alle Insassen der Mindesthaftzeit würde die Teilnahme an Feuerlagern stark beeinträchtigen - ein gefährliches Ergebnis, während Kalifornien sich mitten in einer schwierigen Feuersaison und einer schweren Dürre befindet.

    buzzfeednews.com/article/adams

    Ziel der Politik gegenüber #Zentralamerika bleibt die Verhinderung von Migration. / Warnung an potentielle Migrant:*innen

    zeit.de/politik/ausland/2021-0

    faz.net/aktuell/politik/auslan

    labournet.de/internationales/l

    jungewelt.de/artikel/404091.us

    #Konjunkturpaket / Soziales:
    "Das Hilfspaket am Samstag wurde im Senat mit Stimmen von 50 Demokraten gegen 49 Republikaner abgestimmt. Ein republikanischer Senator fehlte krankheitsbedingt. Im Fall eines Patts hätte die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris die entscheidende Stimme abgeben können, um das Paket durchzusetzen.

    Harris macht von ihrer Macht nur Gebrauch, wenn es den Reichen nützt. Die lange versprochene Mindestlohnerhöhung auf 15 Dollar ist ein weiteres geplatztes Wahlkampfversprechen. Rund 32 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor bekommen nun keine Gehaltserhöhung."

    jungewelt.de/artikel/398052.ve

    jungewelt.de/artikel/418993.co

    Diese Kämpferin für die kleinen Leute erwirtschaftete 2003, als sie für das Amt der Bezirksstaatsanwältin San Franciscos kandidierte, ihre Spenden im Reichen-Stadtteil Pacific Heights:

    Wie San Franciscos wohlhabendste Familien Kamala Harris ins Leben riefen

    Auf pompösen Hochzeiten, Wohltätigkeitsbällen und in den richtigen Restaurants verkehrte sie mit der reichen Elite San Franciscos und fand dauerhafte Verbündete, die sie in jeder Phase ihrer politischen Karriere unterstützten.

    politico.com/magazine/story/20

    Schärfere Gesetze zum Schutz vor rassistischer Polizeigewalt:

    Bei der Gedenkfeier für Tyre #Nichols, an der neben den Hinterbliebenen auch Angehörige anderer Opfer von Polizeigewalt teilnahmen, sagte Vizepräsidentin Kamala Harris, die Gewalt sei von Menschen verübt worden, die Nichols eigentlich hätten schützen sollen. Harris nutzte die Trauerfeier, um die Verabschiedung eines Gesetzes zum besseren Schutz vor #Polizeigewalt zu fordern. Es sieht ein nationales Register für polizeiliches Fehlverhalten vor, damit Polizisten nicht mehr so leicht davonkommen. Außerdem soll es #Strafverfolgungsbehörden verbieten, Profile nach ethnischen und religiösen Gesichtspunkten zu erstellen. *Bislang ist das Gesetz allerdings im Senat gescheitert, in dem die Demokratische Partei von Kamala Harris und Präsident Joseph Biden über eine hauchdünne Mehrheit verfügt.*

    jungewelt.de/artikel/444131.po

    Usw. usw.