#polizeigewalt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #polizeigewalt, aggregated by home.social.
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Nächsten Samstag, den 18.07., haben wir einen Demo-Sani für einen Vortrag und Erste-Hilfe Workshop im Demokontext eingeladen.
Kommt vorbei!
#DemoSani
#polizeigewalt
#polizeiproblem
#ErsteHilfe
#Wendland -
Nächsten Samstag, den 18.07., haben wir einen Demo-Sani für einen Vortrag und Erste-Hilfe Workshop im Demokontext eingeladen.
Kommt vorbei!
#DemoSani
#polizeigewalt
#polizeiproblem
#ErsteHilfe
#Wendland -
🚔Und das sind dann die Polizist:innen die künftig statt in Gesichter zu greifen, Schmerzgriffe anwenden, auf AfD-Geheiß gleich mit dem Knüppel losprügeln werden.
Noch regen wir uns über manche CDU/CSU/SPD-Innenminister:innen auf, aber was mit der AfD kommen wird, dürfte schlimmer werden, denn gerade im Polizeiapparat dürfte die Zustimmung zur AfD noch erheblich höher ausfallen als in der Gesamtbevölkerung.
Von den spärlichen Ketten, die es heute noch gibt, losgelassen stehen allen die der AfD im Wege stehen, schmerzvolle Zeiten bevor.
#afd #polizei #polizeigewalt #deutschland #PolizeiTötet #polizeiproblem #montag
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🚔Und das sind dann die Polizist:innen die künftig statt in Gesichter zu greifen, Schmerzgriffe anwenden, auf AfD-Geheiß gleich mit dem Knüppel losprügeln werden.
Noch regen wir uns über manche CDU/CSU/SPD-Innenminister:innen auf, aber was mit der AfD kommen wird, dürfte schlimmer werden, denn gerade im Polizeiapparat dürfte die Zustimmung zur AfD noch erheblich höher ausfallen als in der Gesamtbevölkerung.
Von den spärlichen Ketten, die es heute noch gibt, losgelassen stehen allen die der AfD im Wege stehen, schmerzvolle Zeiten bevor.
#afd #polizei #polizeigewalt #deutschland #PolizeiTötet #polizeiproblem #montag
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Gibt es eigentlich eine offizielle Stellungnahme der #PolizeiThüringen zu dem Video, in dem sich mehrere Polizisten in schwerer Ausrüstung einen Weg durch offensichtlich friedlich sitzende Demonstranten "bahnen" und dabei gezielt in Gesichter greifen und Köpfe verdrehen usw. ? #Polizeigewalt Was sagt #Dobrindt dazu? #IchKoennteKotzen
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Gibt es eigentlich eine offizielle Stellungnahme der #PolizeiThüringen zu dem Video, in dem sich mehrere Polizisten in schwerer Ausrüstung einen Weg durch offensichtlich friedlich sitzende Demonstranten "bahnen" und dabei gezielt in Gesichter greifen und Köpfe verdrehen usw. ? #Polizeigewalt Was sagt #Dobrindt dazu? #IchKoennteKotzen
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Gibt es eigentlich eine offizielle Stellungnahme der #PolizeiThüringen zu dem Video, in dem sich mehrere Polizisten in schwerer Ausrüstung einen Weg durch offensichtlich friedlich sitzende Demonstranten "bahnen" und dabei gezielt in Gesichter greifen und Köpfe verdrehen usw. ? #Polizeigewalt Was sagt #Dobrindt dazu? #IchKoennteKotzen
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Prozess: Wie ist Ibrahima Barry gestorben? – Panorama
Hier in einem kleinen Eckladenlokal in einem etwas abgewohnten Altbau in Duisburg-Hochfeld scheint die Schuldfrage schon relativ klar…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Deutschland #Gerichtsprozesse #Germany #Kriminalität #Nordrhein-Westfalen #Panorama #Polizei #Polizeigewalt #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/de/1115772/ -
#Polizeiproblem #Polizeigewalt
Weitere Augenzeugen gesucht, bitte z.B. bei der RP oder dem wdr melden !
#Mönchengladbach Lebensgefahr
“Die Mönchengladbacher Polizei gab an, die Beamten seien Hinweisen auf eine „verdächtige Person“ auf dem Tankstellengelände nachgegangen. Was dieser Person vorgeworfen wurde, ist bislang unklar. Die Beamten hätten am Ort eine Person angetroffen, die ein Messer mitgeführt haben. Unklar ist, ob das Messer während oder erst nach dem Einsatz entdeckt wurde. Nicht erwähnt wird in der Polizeimitteilung zudem, ob die Beamten oder andere Anwesende bedroht wurden.“
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#Polizeiproblem #Polizeigewalt
Weitere Augenzeugen gesucht, bitte z.B. bei der RP oder dem wdr melden !
#Mönchengladbach Lebensgefahr
“Die Mönchengladbacher Polizei gab an, die Beamten seien Hinweisen auf eine „verdächtige Person“ auf dem Tankstellengelände nachgegangen. Was dieser Person vorgeworfen wurde, ist bislang unklar. Die Beamten hätten am Ort eine Person angetroffen, die ein Messer mitgeführt haben. Unklar ist, ob das Messer während oder erst nach dem Einsatz entdeckt wurde. Nicht erwähnt wird in der Polizeimitteilung zudem, ob die Beamten oder andere Anwesende bedroht wurden.“
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#Polizei #Polizeigewalt #Polizeiproblem #Mord #Schutzbefohlene
Gutachten:
Der Polizist in #Bochum hat auf das gehörlose 12-jährige Kind aus 61 cm Nähe geschossen.
Die Waffe lag offenbar nicht direkt an der Schläfe an.https://www1.wdr.de/nrw/ruhrgebiet/bochum/schuesse-zwoelfjaehrige-gutachten-100.html
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#Polizeiproblem die 1312te, Vertuschung von #Polizeigewalt: Polizisten aus #Essen verlieren Beamtenstatus. https://www1.wdr.de/nrw/essen/polizisten-essen-entlassen-vertuschung-polizeigewalt-100.html
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Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat zwei Polizeibeamten aus Essen den Beamtenstatus entzogen.#WDR #Essen #Polizei #Vertuschung #Polizeigewalt #entlassen #Polizisten #NRW
Zwei Essener Polizisten velieren ihren Beamtenstatus. Darum geht es -
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat zwei Polizeibeamten aus Essen den Beamtenstatus entzogen.#WDR #Essen #Polizei #Vertuschung #Polizeigewalt #entlassen #Polizisten #NRW
Zwei Essener Polizisten velieren ihren Beamtenstatus. Darum geht es -
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat zwei Polizeibeamten aus Essen den Beamtenstatus entzogen.#WDR #Essen #Polizei #Vertuschung #Polizeigewalt #entlassen #Polizisten #NRW
Zwei Essener Polizisten velieren ihren Beamtenstatus. Darum geht es -
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat zwei Polizeibeamten aus Essen den Beamtenstatus entzogen.#WDR #Essen #Polizei #Vertuschung #Polizeigewalt #entlassen #Polizisten #NRW
Zwei Essener Polizisten velieren ihren Beamtenstatus. Darum geht es -
Platform 1& #Polizeigewalt #Reoccupation | #Neubesetzung | #Protest #Versammlung 19.05.2026 #LangenerBannwald #LangenerWaldsee #Frankfurt #bannybleibt #allewaelderbleiben #Solidarität #WaldStattKies #Klimaschutz | Infos: https://chaos.social/@bannybleibt Ticker der #Besetzung/Website: https://bannybleibt.noblogs.org Insta: @barriobanny Mail: [email protected] #Telegram: t.me/bannybleibt
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29/03/2026 – Live-Sendung zu Repression und Solidarität https://www.a-radio.net/2026/6861 #Sendungen #antifaschismus #Athen #Gefangene #gefängnis #graz #griechenland #hausbesetzung #innsbruck #polizeigewalt #Prozess #räumung #repression #Solidarität #squat #USA #wien
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Mehr Polizeiübergriffe
Nur jeder 5. Übergriff wird angezeigt
Mehr dazu bei https://www.rbb-online.de/kontraste/pressemeldungen-texte/unveroeffentlichte-studie--12-000-verdachtsfaelle-unrechtmaessig.html
und https://www.imi-online.de/download/Ausdruck_1_2026_webausgabe.pdf ab Seite 28
und https://netzpolitik.org/2026/polizei-sachsen-beschlagnahmebeschluss-fuer-adenauer-bus-war-rechtswidrig/
a-fsa.de/d/3NQ
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9484-20260330-mehr-polizeiuebergriffe.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9484-20260330-mehr-polizeiuebergriffe.html
Tags: #Polizeigewalt #Übergriffe #Rechtstaatlichkeit #Beschlagnahme #AdenauerSRP+ #Meinungsmonopol #Politik #Meinungsfreiheit #Verbot #rechtswidrig #PalästinaKongress #Verhaltensänderung #Diskriminierung #Anzeigen -
Mehr Polizeiübergriffe
Nur jeder 5. Übergriff wird angezeigt
Mehr dazu bei https://www.rbb-online.de/kontraste/pressemeldungen-texte/unveroeffentlichte-studie--12-000-verdachtsfaelle-unrechtmaessig.html
und https://www.imi-online.de/download/Ausdruck_1_2026_webausgabe.pdf ab Seite 28
und https://netzpolitik.org/2026/polizei-sachsen-beschlagnahmebeschluss-fuer-adenauer-bus-war-rechtswidrig/
a-fsa.de/d/3NQ
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9484-20260330-mehr-polizeiuebergriffe.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9484-20260330-mehr-polizeiuebergriffe.html
Tags: #Polizeigewalt #Übergriffe #Rechtstaatlichkeit #Beschlagnahme #AdenauerSRP+ #Meinungsmonopol #Politik #Meinungsfreiheit #Verbot #rechtswidrig #PalästinaKongress #Verhaltensänderung #Diskriminierung #Anzeigen -
Berlin: Krieg dem System - ACAB
Rund 1.000 Menschen zogen am 13. Dezember 2025 unter dem Motto „Krieg dem System – ACAB“ gegen Polizeigewalt, Krieg und in Solidarität mit #Gaza durch Friedrichshain. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot und über 500 Beamten dabei. Die Demostrecke ging vorbei an der #Wedekind-Wache, wo es wiederholt zu Polizeigewalt kam. Am Haus, in dem #Maria von Polizisten getötet wurde gab es laute Sprechchöre und Pyro. Die Polizei stoppte die Demo vorläufig. Später ging es u.a. auch an dem linken Hausprojekt #Scharni vorbei. Hier riefen Demonstrant:innen Parolen gegen #Antideutsche und forderten eine Distanzierung von ihnen. In der #Rigaer Straße stoppte die Polizei die Demo erneut und griff unprovoziert die Demospitze brutal an und löste die Demo auf. 20 Menschen wurden festgenommen. Trotz der Auflösung der Demo war es insgesamt eine laute und kraftvolle Demo, die immer wieder mit Pyro von Dächern und in Seitenstraßen gegrüßt wurde.
#ACAB #Polizei #Berlin #Friedrichshain #Polizeiaufgabengesetz #Polizeigewalt #Repression
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Krieg dem System - ACAB
Rund 1.000 Menschen zogen am 13. Dezember 2025 unter dem Motto „Krieg dem System – ACAB“ gegen #Polizeigewalt, #Krieg und in #Solidarität mit #Gaza durch #Friedrichshain. Die #Polizei war mit einem massiven Aufgebot und über 500 Beamten dabei. Die Demostrecke ging vorbei an der #Wedekind-Wache, wo es wiederholt zu Polizeigewalt kam. Am Haus, in dem #Maria von Polizisten getötet wurde gab es laute Sprechchöre und #Pyro. Die Polizei stoppte die Demo vorläufig. Später ging es u.a. auch an dem linken Hausprojekt #Scharni vorbei. Hier riefen Demonstrant:innen Parolen gegen #Antideutsche und forderten eine Distanzierung von ihnen. In der #Rigaer Straße stoppte die Polizei die Demo erneut und griff unprovoziert die Demospitze brutal an und löste die Demo auf. 20 Menschen wurden festgenommen. Trotz der Auflösung der Demo war es insgesamt eine laute und kraftvolle Demo, die immer wieder mit Pyro von Dächern und in Seitenstraßen gegrüßt wurde.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
#ACAB #ACABDay #Berlin #Polizei #Polizeigewalt #polizeiaufgabengesetz
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Gericht wirft Berliner Polizei Rechtsbruch vor– Filmen von Polizeieinsatz zulässig!
Das Berliner Verwaltungsgericht (VG) hat das polizeiliche Handeln nach einer Kundgebung im Jahr 2023 für rechtswidrig erklärt. Nach einer Kundgebung im Vorfeld der Urteilsverkündung im "Antifa-Ost-Verfahren-1" (Free Lina) in Kreuzberg, kam es zu einem Polizeieinsatz. Diesen filmte jemand, worauf ein Polizist der Person das filmen verbot, die Festnahme androhte und das Handy nach unten drückte.
Am 23.09.2025 urteilte die 1. Kammer des VG, dass das polizeiliche Handeln rechtswidrig gewesen sei.
#berlin #polizei #polizeiproblem #polizeitotet #polizeiberlin #deutschland #mittwoch #mittwochabend #filmen #polizeieinsatz #vg #verwaltungsgericht #verwaltungsgerichtBerlin #jura #jurabubble #polizeigewalt #journalismus #antifa #antifaost #linaE #freelina #politik #innenpolitik
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Gericht wirft Berliner Polizei Rechtsbruch vor– Filmen von Polizeieinsatz zulässig!
Das Berliner Verwaltungsgericht (VG) hat das polizeiliche Handeln nach einer Kundgebung im Jahr 2023 für rechtswidrig erklärt. Nach einer Kundgebung im Vorfeld der Urteilsverkündung im "Antifa-Ost-Verfahren-1" (Free Lina) in Kreuzberg, kam es zu einem Polizeieinsatz. Diesen filmte jemand, worauf ein Polizist der Person das filmen verbot, die Festnahme androhte und das Handy nach unten drückte.
Am 23.09.2025 urteilte die 1. Kammer des VG, dass das polizeiliche Handeln rechtswidrig gewesen sei.
#berlin #polizei #polizeiproblem #polizeitotet #polizeiberlin #deutschland #mittwoch #mittwochabend #filmen #polizeieinsatz #vg #verwaltungsgericht #verwaltungsgerichtBerlin #jura #jurabubble #polizeigewalt #journalismus #antifa #antifaost #linaE #freelina #politik #innenpolitik
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Gericht wirft Berliner Polizei Rechtsbruch vor– Filmen von Polizeieinsatz zulässig!
Das Berliner Verwaltungsgericht (VG) hat das polizeiliche Handeln nach einer Kundgebung im Jahr 2023 für rechtswidrig erklärt. Nach einer Kundgebung im Vorfeld der Urteilsverkündung im "Antifa-Ost-Verfahren-1" (Free Lina) in Kreuzberg, kam es zu einem Polizeieinsatz. Diesen filmte jemand, worauf ein Polizist der Person das filmen verbot, die Festnahme androhte und das Handy nach unten drückte.
Am 23.09.2025 urteilte die 1. Kammer des VG, dass das polizeiliche Handeln rechtswidrig gewesen sei.
#berlin #polizei #polizeiproblem #polizeitotet #polizeiberlin #deutschland #mittwoch #mittwochabend #filmen #polizeieinsatz #vg #verwaltungsgericht #verwaltungsgerichtBerlin #jura #jurabubble #polizeigewalt #journalismus #antifa #antifaost #linaE #freelina #politik #innenpolitik
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Painting on paper: Ambiguous impulses for mental cinema!
#contemporaryArt #mentalCinema #analogArt #painting #rubberStamp #reliefPrinting #saveBioDiversity #climateActionNow #systemChange #endFossilFuels #makeArtNotWar #noAFD #NoRacism #NoFascism #policeofficer #policeForce #nightstick #baton #government #polizeigewalt #staatsgewalt #demonstrationsrecht #meinungsfreiheit #freedomofspeech #astronaut #spaceSuit #outerSpace #innerSpace #spaceTravel #ressources #earthOvershootDay #sustainability -
Junge, Junge, #diewelt hat sich ja komplett zum rechtsfaschistoiden Kampfblatt abgewrackt. Nach #gießen trieft aus allen Poren (weit)rechtspopulistische Schmiererei, von Berichterstattung, über Kolumne bis Satire. Erinnert irgendwie an frühe Nazi-Kampfblätter. Und immer wieder Habeck und dieGrünen als Feindbild.
#presse #medien #polizeigewalt #demonstrationsrecht #NIEWIEDERISTJETZT #fckafd
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Junge, Junge, #diewelt hat sich ja komplett zum rechtsfaschistoiden Kampfblatt abgewrackt. Nach #gießen trieft aus allen Poren (weit)rechtspopulistische Schmiererei, von Berichterstattung, über Kolumne bis Satire. Erinnert irgendwie an frühe Nazi-Kampfblätter. Und immer wieder Habeck und dieGrünen als Feindbild.
#presse #medien #polizeigewalt #demonstrationsrecht #NIEWIEDERISTJETZT #fckafd
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Großen Dank 🙏🏻 an alle Antifas :antifa:
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten 🤡
Deutsche Polizisten schützen die Faschisten 😡
👇🏻
https://osna.social/@NOZblog/115637204655069583#Gießen #polizeigewalt #polizei #osnabruck #afDgehoertnichtzuDeutschland #afd #afdVerbotjetzt #afdmachtDumm #generationdeutschland #antifa #antifaschisten
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Großen Dank 🙏🏻 an alle Antifas :antifa:
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten 🤡
Deutsche Polizisten schützen die Faschisten 😡
👇🏻
https://osna.social/@NOZblog/115637204655069583#Gießen #polizeigewalt #polizei #osnabruck #afDgehoertnichtzuDeutschland #afd #afdVerbotjetzt #afdmachtDumm #generationdeutschland #antifa #antifaschisten
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Polizisten rennen brüllend auf singende Demonstranten zu und knüppeln diese in einer Gewaltorgie nieder: https://legal.social/@malteengeler/115633928866539450
Video etwas länger und mit Kommentar von Innenminister Poseck (cdu) künstlerisch kontextualisiert: https://fed.brid.gy/r/https://bsky.app/profile/did:plc:x4mzdcf5dzxicy7n4dvlof7p/post/3m6sa4b3ubc2a
Video aus anderer Perspektive: https://bsky.brid.gy/r/https://bsky.app/profile/did:plc:x4mzdcf5dzxicy7n4dvlof7p/post/3m6rgn5hcu22p
#giessen #gießen #giessen911 #polizei #polizeigewalt #polizeiproblem #cdu #poseck #merz #dobrindt #tagesschau
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Polizisten rennen brüllend auf singende Demonstranten zu und knüppeln diese in einer Gewaltorgie nieder: https://legal.social/@malteengeler/115633928866539450
Video etwas länger und mit Kommentar von Innenminister Poseck (cdu) künstlerisch kontextualisiert: https://fed.brid.gy/r/https://bsky.app/profile/did:plc:x4mzdcf5dzxicy7n4dvlof7p/post/3m6sa4b3ubc2a
Video aus anderer Perspektive: https://bsky.brid.gy/r/https://bsky.app/profile/did:plc:x4mzdcf5dzxicy7n4dvlof7p/post/3m6rgn5hcu22p
#giessen #gießen #giessen911 #polizei #polizeigewalt #polizeiproblem #cdu #poseck #merz #dobrindt #tagesschau
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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Los gelöst vom Grund für die Demo,
Ihr glaubt ernsthaft die Gewalt kommt einseitig aus der Demo heraus?Ich lebe in DE bin froh, das hier "Gummi"Hartplastikschrott, also weniger >Tödliche Waffen< Tabu sind. (Was immerhin bedeutet das ich bei Demos teilnehme ohne Augen und Kopfschutz)
Ob es aus der aktuellen Lage Sinn ergibt solch eine Demo durchzuführen darum geht es mir nicht.
Es ist aber vollkommen klar das wenn die Polizei über Jahre hinweg auf Demonstrationen extreme Gewalt ausübt (völlig am Verhältnis der Bedrohungslage vorbei) das sich zwangsläufig die Demonstrierenden,
also die Dynamik der Demonstration als solches verändert.
Bei unverhältnismäßig Gewalt Ausübung von seitens der Polizei kein Wunder das die Demonstrierenden sich wie auf ein Krieg, auf einen Straßenschlacht vorbereiten.Ne kleine aber ernsthafte Frage, warum die Demo nicht laufen lassen?
Es sind kleine Gesetzte die solche Konflikte hervorrufen, leider gewollt.Unangemeldete Demonstrationen werden mittlerweile mit einer Selbstverständlichkeit als nicht Ok angesehen. Es wird von der Gesellschaft akzeptiert, das Unangemeldete Demonstrationen "Aufgelöst" mit extremer Gewalt Gestoppt! Eingekesselt! werden.
Aber auch angemeldete Demonstrationen werden zunehmend als Reine Gefahr bewertet. Und dies bereits im Vorfeld. Die immer engeren Polizei Ketten um die Demonstrierenden ist hier ein Klarer Beweis für eine völlig außer Kontrolle geraten Befugnissen und Selbstverständnis der Polizei.
Und leider auch von der Bevölkerung, die wohl nicht differenzieren kann…
Also ja lasst uns gerne über den Grund der Demo diskutieren.
Aber eure Kommentare veranlassen mich, daraufhin zuweisen, das Ihr die Gesamte Schuld der Eskalation auf "Chaoten" abgewälzt, ohne zu hinterfragen ob eventuell hier ein Grundsätzliches Problem vorliegt.Vllt könnt Ihr ja Französisch dann empfehle ich euch dringend ein Buch eines Ex Polizisten zu lesen.
Nous sommes en guerre : Terreur d'Etat et militarisation de la police -
💥Announcement! Monday 06.10.2025💥
🕯 Memorial rally for Kupa Ilunga Medard Mutombo 🕯
Monday, 06.10.2025 | 5:00 p.m. | Oranienplatz, 10999 Berlin
Arrival: U8, Bus 248 Moritzplatz | M29 Oranienplatz | U1, U3, U8 Kottbusser Tor | Bus 140 Segitzdamm
📣 Call to action: https://asanb.noblogs.org/?p=13412 - @kop_berlin
Kupa Ilunga Medard Mutombo was killed on October 6, 2022, by racist police violence in Berlin.
We remember, we fight, and we know: racist police murders are not isolated incidents, but structural!
Our voices cannot be silenced—we accuse, we do not give up, and we resist for all those who have lost their lives to racist police violence.
For justice, for truth, and for Kupa Ilunga Medard Mutombo.
No peace for the perpetrators, no peace for the racist system.
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💥Announcement! Monday 06.10.2025💥
🕯 Memorial rally for Kupa Ilunga Medard Mutombo 🕯
Monday, 06.10.2025 | 5:00 p.m. | Oranienplatz, 10999 Berlin
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Kupa Ilunga Medard Mutombo was killed on October 6, 2022, by racist police violence in Berlin.
We remember, we fight, and we know: racist police murders are not isolated incidents, but structural!
Our voices cannot be silenced—we accuse, we do not give up, and we resist for all those who have lost their lives to racist police violence.
For justice, for truth, and for Kupa Ilunga Medard Mutombo.
No peace for the perpetrators, no peace for the racist system.
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💥Ankündigung! Montag 06.10.2025💥
🕯 Gedenkkundgebung für Kupa Ilunga Medard Mutombo 🕯
Montag, 06.10.2025 | 17:00 Uhr | Oranienplatz, 10999 Berlin
Anreise: U8, Bus 248 Moritzplatz | M29 Oranienplatz | U1, U3, U8 Kottbusser Tor | Bus 140 Segitzdamm
📣 Aufruf: https://asanb.noblogs.org/?p=13412 - @kop_berlin
Kupa Ilunga Medard Mutombo wurde am 06.10.2022 durch rassistische Polizeigewalt in Berlin getötet.
Wir erinnern, wir kämpfen und wir wissen: rassistische Polizeimorde sind keine Einzelfälle, sondern Struktur!
Unsere Stimmen lassen sich nicht zum Schweigen bringen – wir klagen an, wir geben nicht auf und widersetzen uns für alle, die durch rassistische Polizeigewalt ihr Leben verloren haben.
Für Gerechtigkeit, für Wahrheit und für Kupa Ilunga Medard Mutombo.
Keine Ruhe den Täter*innen, keine Ruhe dem rassistischen System.
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💥Ankündigung! Montag 06.10.2025💥
🕯 Gedenkkundgebung für Kupa Ilunga Medard Mutombo 🕯
Montag, 06.10.2025 | 17:00 Uhr | Oranienplatz, 10999 Berlin
Anreise: U8, Bus 248 Moritzplatz | M29 Oranienplatz | U1, U3, U8 Kottbusser Tor | Bus 140 Segitzdamm
📣 Aufruf: https://asanb.noblogs.org/?p=13412 - @kop_berlin
Kupa Ilunga Medard Mutombo wurde am 06.10.2022 durch rassistische Polizeigewalt in Berlin getötet.
Wir erinnern, wir kämpfen und wir wissen: rassistische Polizeimorde sind keine Einzelfälle, sondern Struktur!
Unsere Stimmen lassen sich nicht zum Schweigen bringen – wir klagen an, wir geben nicht auf und widersetzen uns für alle, die durch rassistische Polizeigewalt ihr Leben verloren haben.
Für Gerechtigkeit, für Wahrheit und für Kupa Ilunga Medard Mutombo.
Keine Ruhe den Täter*innen, keine Ruhe dem rassistischen System.
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Nepalesische #Anarchisten über den Sturz der Regierung: Ein Interview mit Black Book Distro
In Nepal eskalierte Anfang September 2025 eine #Protestbewegung als Reaktion auf #Polizeigewalt zu einem spontanen #Aufstand, der mit der #Brandstiftung des #Parlaments und einer Reihe von #Regierungsgebäuden, #Polizeistationen, #Parteizentralen und #Villen von #Politikern gipfelte. Innerhalb von anderthalb Tagen war #Premierminister Khadga Prasad Oli geflohen und die Regierung war zusammengebrochen. Aber der Sturz einer Regierung ist nur die erste Phase eines viel längeren Kampfes; inmitten dieser #Unruhen konkurrieren #Monarchisten, #Neoliberale und #Radikale um die Zukunft Nepals. Um ein klareres Verständnis für den #Hintergrund des Aufstands und die Dynamik innerhalb desselben zu bekommen, haben wir Black Book Distro interviewt, ein anarchistisches #Kollektiv und eine #Bibliothek in #Kathmandu.
Der Aufstand in Nepal ist Teil einer Reihe von Aufständen, die Asien in den letzten Jahren erschüttert haben. Wir können die Spuren der Funken vom Sturz des Präsidenten von Sri Lanka im Jahr 2022 bis zum Aufstand in #Bangladesch im Jahr 2024 und dem Aufstand in #Indonesien im August 2025 verfolgen, ganz zu schweigen vom anhaltenden Bürgerkrieg in #Myanmar.
Seit dem Sturz der nepalesischen Regierung sind auch auf den #Philippinen heftige #Proteste ausgebrochen. All dies ist eine Reaktion auf die weit verbreitete wirtschaftliche Not und das Versagen der Versprechen der Politiker. Die #Komplizenschaft der institutionellen kommunistischen Parteien bei dem #Massaker, das den Aufstand ausgelöst hat, sollte alle angehenden Revolutionäre daran erinnern, dass es unmöglich ist, die Probleme des #Kapitalismus allein durch die Gewalt des Staates zu lösen – selbst wenn man „kommunistisch” im Namen seiner Partei hat.
Die Herausforderungen, die der Kapitalismus für die Menschen mit sich bringt, erfordern radikalere Veränderungen, als sie mit #Polizeiausrüstung und politischen Vorschlägen in den Machtzentralen erreicht werden können.
Ebenso sollte dieser Aufstand Politikern und #Polizisten auf der ganzen Welt zu denken geben, die glauben, sie könnten ungestraft plündern und terrorisieren. Heute mag das Geld, das sie erhalten, sie vor den Folgen ihrer Handlungen schützen – aber morgen ist alles möglich.
Keine dieser Revolten hat bisher alle ihre Ziele erreicht, aber während Menschen auf der ganzen Welt mit #Oligarchie und staatlicher #Unterdrückung zu kämpfen haben, bietet jede von ihnen Lehren.
Wie ein Kommentator in den sozialen Medien es ausdrückte: „Nur ein junger Mann, der die Haut des Feindes trägt.“
Stell dein Projekt vor. Wer bist du und was machst du?
Wir sind Black Book Distro, ein anarchistisches Kollektiv und eine Bibliothek mit Sitz in Kathmandu, Nepal, die sich der Radikalisierung durch Aufklärung über die Geschichte der #Linken sowie der aktiven Beteiligung an Volkskämpfen und Bewegungen widmet, die wir für mit unseren Zielen vereinbar halten (die Proteste der Generation Z, die Meter-Byaj-Bewegung,1 die Guthi-Bewegung2). Wir sprechen zu euch als anarchistische Bewegung, die unter der Unterdrückung eines gescheiterten und korrupten kommunistischen #Regimes und #Kongresses steht.
Gib uns einen kurzen Überblick über die sozialen Bewegungen und Kämpfe in Nepal in den letzten ein oder zwei Jahrzehnten. Was waren die wichtigsten Anliegen, die zu den Unruhen in der #Bevölkerung geführt haben?
Nach der maoistischen Revolution hat Nepal mehrere Wellen sozialer, wirtschaftlicher, geografischer und politischer Umbrüche erlebt. Zu den wichtigsten Problemen gehören die weit verbreitete #Kastendiskriminierung, eine tödliche Epidemie des #Menschenhandels mit #Wanderarbeitern, die durch den Mangel an Möglichkeiten im eigenen Land angeheizt wird, regelmäßige #Grenzkonflikte mit unseren atomar bewaffneten Nachbarn und eine politische #Korruption, die so dreist ist, dass sie zu einem erschreckend starken Wiederaufleben monarchistischer Gefühle im Land geführt hat.
Zu den #Volksbewegungen für Veränderungen gehörten der Kampf der #Madhesh um Rechte und Würde, Proteste gegen die Korruption in der #COVID-Ära unter dem Motto „Enough Is Enough” (Genug ist genug), nationalistische Streitigkeiten über Grenzgebiete wie #Lipulekh, die #Hungerstreiks von Dr. KC für eine bessere #Gesundheitsinfrastruktur, der Widerstand gegen räuberische #Hypothekenzinsen und die Verteidigung der #Gemeinschaftsflächen des Volkes der #Newar.
Diese Kämpfe werden von einem komplexen sozialen Gefüge angetrieben, das immer noch von #Patriarchat, #Kastenwesen und #Religion geprägt ist, während gleichzeitig verfassungsrechtliche Bemühungen um Repräsentation, #Meinungsfreiheit, wirtschaftliche Freiheit und #Föderalismus unternommen werden. Die wichtigsten politischen Organisationen sind die #Kongresspartei, maoistische und marxistisch-leninistische Parteien sowie royalistische Fraktionen. Darunter gibt es unabhängige Jugendgruppen, linke Räume und indigene Gemeinschaftsgruppen.
Historisch gesehen wurden die meisten Proteste von den großen politischen Parteien angeführt oder beeinflusst, obwohl spontane Jugend- und #Basisinitiativen zunehmend unabhängig agieren (einschließlich des jüngsten Aufstands der „Generation Z“).
„Heute wurden scharfe Munition gegen #Zivilisten, darunter auch #Kinder eingesetzt. Wir waren an vorderster Front. Wir haben gesehen, wie viele Menschen erschossen wurden.“
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews mit Black Book Distro, 22.09.2025, bei @CrimethInc
#Insurrection #Nepal #Uprising #Revolt #CapitalimsIsADeathCult #Maoismus #Anarchismus
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Nepalesische #Anarchisten über den Sturz der Regierung: Ein Interview mit Black Book Distro
In Nepal eskalierte Anfang September 2025 eine #Protestbewegung als Reaktion auf #Polizeigewalt zu einem spontanen #Aufstand, der mit der #Brandstiftung des #Parlaments und einer Reihe von #Regierungsgebäuden, #Polizeistationen, #Parteizentralen und #Villen von #Politikern gipfelte. Innerhalb von anderthalb Tagen war #Premierminister Khadga Prasad Oli geflohen und die Regierung war zusammengebrochen. Aber der Sturz einer Regierung ist nur die erste Phase eines viel längeren Kampfes; inmitten dieser #Unruhen konkurrieren #Monarchisten, #Neoliberale und #Radikale um die Zukunft Nepals. Um ein klareres Verständnis für den #Hintergrund des Aufstands und die Dynamik innerhalb desselben zu bekommen, haben wir Black Book Distro interviewt, ein anarchistisches #Kollektiv und eine #Bibliothek in #Kathmandu.
Der Aufstand in Nepal ist Teil einer Reihe von Aufständen, die Asien in den letzten Jahren erschüttert haben. Wir können die Spuren der Funken vom Sturz des Präsidenten von Sri Lanka im Jahr 2022 bis zum Aufstand in #Bangladesch im Jahr 2024 und dem Aufstand in #Indonesien im August 2025 verfolgen, ganz zu schweigen vom anhaltenden Bürgerkrieg in #Myanmar.
Seit dem Sturz der nepalesischen Regierung sind auch auf den #Philippinen heftige #Proteste ausgebrochen. All dies ist eine Reaktion auf die weit verbreitete wirtschaftliche Not und das Versagen der Versprechen der Politiker. Die #Komplizenschaft der institutionellen kommunistischen Parteien bei dem #Massaker, das den Aufstand ausgelöst hat, sollte alle angehenden Revolutionäre daran erinnern, dass es unmöglich ist, die Probleme des #Kapitalismus allein durch die Gewalt des Staates zu lösen – selbst wenn man „kommunistisch” im Namen seiner Partei hat.
Die Herausforderungen, die der Kapitalismus für die Menschen mit sich bringt, erfordern radikalere Veränderungen, als sie mit #Polizeiausrüstung und politischen Vorschlägen in den Machtzentralen erreicht werden können.
Ebenso sollte dieser Aufstand Politikern und #Polizisten auf der ganzen Welt zu denken geben, die glauben, sie könnten ungestraft plündern und terrorisieren. Heute mag das Geld, das sie erhalten, sie vor den Folgen ihrer Handlungen schützen – aber morgen ist alles möglich.
Keine dieser Revolten hat bisher alle ihre Ziele erreicht, aber während Menschen auf der ganzen Welt mit #Oligarchie und staatlicher #Unterdrückung zu kämpfen haben, bietet jede von ihnen Lehren.
Wie ein Kommentator in den sozialen Medien es ausdrückte: „Nur ein junger Mann, der die Haut des Feindes trägt.“
Stell dein Projekt vor. Wer bist du und was machst du?
Wir sind Black Book Distro, ein anarchistisches Kollektiv und eine Bibliothek mit Sitz in Kathmandu, Nepal, die sich der Radikalisierung durch Aufklärung über die Geschichte der #Linken sowie der aktiven Beteiligung an Volkskämpfen und Bewegungen widmet, die wir für mit unseren Zielen vereinbar halten (die Proteste der Generation Z, die Meter-Byaj-Bewegung,1 die Guthi-Bewegung2). Wir sprechen zu euch als anarchistische Bewegung, die unter der Unterdrückung eines gescheiterten und korrupten kommunistischen #Regimes und #Kongresses steht.
Gib uns einen kurzen Überblick über die sozialen Bewegungen und Kämpfe in Nepal in den letzten ein oder zwei Jahrzehnten. Was waren die wichtigsten Anliegen, die zu den Unruhen in der #Bevölkerung geführt haben?
Nach der maoistischen Revolution hat Nepal mehrere Wellen sozialer, wirtschaftlicher, geografischer und politischer Umbrüche erlebt. Zu den wichtigsten Problemen gehören die weit verbreitete #Kastendiskriminierung, eine tödliche Epidemie des #Menschenhandels mit #Wanderarbeitern, die durch den Mangel an Möglichkeiten im eigenen Land angeheizt wird, regelmäßige #Grenzkonflikte mit unseren atomar bewaffneten Nachbarn und eine politische #Korruption, die so dreist ist, dass sie zu einem erschreckend starken Wiederaufleben monarchistischer Gefühle im Land geführt hat.
Zu den #Volksbewegungen für Veränderungen gehörten der Kampf der #Madhesh um Rechte und Würde, Proteste gegen die Korruption in der #COVID-Ära unter dem Motto „Enough Is Enough” (Genug ist genug), nationalistische Streitigkeiten über Grenzgebiete wie #Lipulekh, die #Hungerstreiks von Dr. KC für eine bessere #Gesundheitsinfrastruktur, der Widerstand gegen räuberische #Hypothekenzinsen und die Verteidigung der #Gemeinschaftsflächen des Volkes der #Newar.
Diese Kämpfe werden von einem komplexen sozialen Gefüge angetrieben, das immer noch von #Patriarchat, #Kastenwesen und #Religion geprägt ist, während gleichzeitig verfassungsrechtliche Bemühungen um Repräsentation, #Meinungsfreiheit, wirtschaftliche Freiheit und #Föderalismus unternommen werden. Die wichtigsten politischen Organisationen sind die #Kongresspartei, maoistische und marxistisch-leninistische Parteien sowie royalistische Fraktionen. Darunter gibt es unabhängige Jugendgruppen, linke Räume und indigene Gemeinschaftsgruppen.
Historisch gesehen wurden die meisten Proteste von den großen politischen Parteien angeführt oder beeinflusst, obwohl spontane Jugend- und #Basisinitiativen zunehmend unabhängig agieren (einschließlich des jüngsten Aufstands der „Generation Z“).
„Heute wurden scharfe Munition gegen #Zivilisten, darunter auch #Kinder eingesetzt. Wir waren an vorderster Front. Wir haben gesehen, wie viele Menschen erschossen wurden.“
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews mit Black Book Distro, 22.09.2025, bei @CrimethInc
#Insurrection #Nepal #Uprising #Revolt #CapitalimsIsADeathCult #Maoismus #Anarchismus
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Polizei versucht weiter großen Antikriegsprotest zu delegitimieren
Am Samstag fand eine Parade gegen Krieg von Rheinmetall Entwaffnen und dem Kölner Friedensforum statt, wobei es zu einem brutalen Polizeieinsatz kam, der im Nachhinein als Reaktion auf Fehlverhalten der Personen in der Parade dargestellt wurde. Videomaterial und Aussagen Beteiligter zeigen, dass die Polizei falsche Informationen verbreitet und den Antikriegsprotest damit diskreditiert.
Der Anmelder der Parade veröffentlichte einen zwei Seiten langen Bericht zu den Geschehnissen. Darin wirft er die Frage auf: „Was ist die Ursache für [die] Abkehr der Behörde von der bisherigen Kooperationspraxis?“ Am Startpunkt hielt die Polizei die Demonstration für mehr als eine Stunde mit der Begründung von Vermummung und mitgeführten Eisenstangen auf. Vermummt waren nur 30 von 3000 Teilnehmer:innen und bei den „Eisenstangen“ handelt es sich um dünne PVC-Rohre, die gräulich wirken und Teleskopfahnenstangen aus Dünnblech (vgl.: https://regenbogen-online.de/teleskop-flaggenstange-schaumstoffgriff-160cm_4), die einen Durchmesser von 5–20 mm haben, wobei beide auf 2 m nicht über 200 g wiegen. Beides sind harmlose und für Demonstrationen übliche Gegenstände, die vom #Versammlungsrecht gedeckt sind.
Im weiteren Verlauf setzte die #Polizei weiterhin auf einen konfrontativen Einsatz. In ihrer Erklärung behauptet die Polizei #Köln, dass zwei Verbindungsbeamte den Wagen kontrolliert hätten und dabei von Teilnehmern zu Boden gestoßen worden seien. Die Polizei Köln schreibt: Diese „feige Attacke war der Auslöser für das massive Einschreiten der #Einsatzkräfte, die Schlimmeres verhindert haben.“ Durch ein am Sonntag veröffentlichtes Video eines Anwohners (https://www.youtube.com/watch?v=fwa0HEHZ9t0) wird deutlich, dass die beschriebene Situation so nicht stattgefunden hat. Das Video zeigt: Es waren nicht zwei #Verbindungsbeamte, sondern ein Trupp behelmter #Bereitschaftspolizisten, die in einer ruhigen Situation – wahrscheinlich nach Beendigung der besagten Kontrolle – den #Demonstrationszug verlassen. Die konfrontative Rolle der Polizei wird sichtbar, wenn man die 131 behelmten und 24 noch unbehelmten Bereitschaftspolizisten, die sich vorher unmittelbar um den Block positionierten, sieht. Während der Trupp die Parade verlässt, kommt es kurz zu einer unübersichtlichen Situation, in der zwei Teilnehmer durch den sich aus der Demo schlängelnden Trupp drängen. Dabei gibt es keinen gezielten Stoß zu Boden und ebenso kein gezieltes Schubsen oder „Attacke“ wie es die Polizei nennt. Trotzdem rennt die nahestehende Bereitschaftspolizei eine Sekunde später in die Parade und fängt an, Teilnehmende zu schubsen und zu schlagen. Circa 46 weitere Polizisten schließen sich diesem Angriff auf die Parade in den nächsten Sekunden an und der #Demonstrationszug wird aufgespalten, Teile abgespalten und Personengruppen über längere Zeit zusammengedrückt und weiterhin von allen Seiten angegriffen. Das Video belegt auch Schläge und andere Angriffe gegen #Sanitäter:innen (00:54; unten Rechts).
Auf anderen Videos ist klar zu sehen, dass #MdB Lisa #Schubert, nachdem sie auf ihren Status als parlamentarische #Beobachterin hinweist, gezielt ins Gesicht geschlagen wird (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/protestmarsch-rheinmetall-entwaffnen-100.html ; 29:10). Die Polizei spricht dabei von einem möglichen Schubsen ihr gegenüber. Dina Pütz von #Rheinmetall Entwaffnen sagt dazu: „Diese Darstellung ist eine Fehlleitung und auch die Selbstanzeige ist nur eine Nebelkerze, die den gesamten Einsatz in ein selbstkritisches Licht rücken soll. Doch jeder Teil vom Einsatz war ein Desaster! Der Höhepunkt war ein Sanitäter, der mit dem Kopf voran von Polizisten gegen eine Wand geschleudert wird, ein weiterer Sanitäter, der am Abend eine #Strafanzeige wegen schweren #Landfriedensbruchs bekommt, ein #Journalist, der ruppig festgenommen wird und mehr als 500 Personen, die nach dem Angriff der Polizei des Angriffs auf die Polizei bezichtigt werden. Es wirkt fadenscheinig, sich den Angriff auf eine #Bundestagsabgeordnete als einzigen Punkt zum Hinterfragen des Einsatzes heranzuziehen.
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina Pütz zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die #Kriegspolitik der #Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten #Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren #Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser #Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner #Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei #Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Quelle: @rheinmetallentwaffnen „Rheinmetall Entwaffnen“ via trueten.de
#Polizeigewalt gegen das ausgeübte #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit in #Köln #Antimilitarismus #RheinmetallEntwaffnen
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Polizei versucht weiter großen Antikriegsprotest zu delegitimieren
Am Samstag fand eine Parade gegen Krieg von Rheinmetall Entwaffnen und dem Kölner Friedensforum statt, wobei es zu einem brutalen Polizeieinsatz kam, der im Nachhinein als Reaktion auf Fehlverhalten der Personen in der Parade dargestellt wurde. Videomaterial und Aussagen Beteiligter zeigen, dass die Polizei falsche Informationen verbreitet und den Antikriegsprotest damit diskreditiert.
Der Anmelder der Parade veröffentlichte einen zwei Seiten langen Bericht zu den Geschehnissen. Darin wirft er die Frage auf: „Was ist die Ursache für [die] Abkehr der Behörde von der bisherigen Kooperationspraxis?“ Am Startpunkt hielt die Polizei die Demonstration für mehr als eine Stunde mit der Begründung von Vermummung und mitgeführten Eisenstangen auf. Vermummt waren nur 30 von 3000 Teilnehmer:innen und bei den „Eisenstangen“ handelt es sich um dünne PVC-Rohre, die gräulich wirken und Teleskopfahnenstangen aus Dünnblech (vgl.: https://regenbogen-online.de/teleskop-flaggenstange-schaumstoffgriff-160cm_4), die einen Durchmesser von 5–20 mm haben, wobei beide auf 2 m nicht über 200 g wiegen. Beides sind harmlose und für Demonstrationen übliche Gegenstände, die vom #Versammlungsrecht gedeckt sind.
Im weiteren Verlauf setzte die #Polizei weiterhin auf einen konfrontativen Einsatz. In ihrer Erklärung behauptet die Polizei #Köln, dass zwei Verbindungsbeamte den Wagen kontrolliert hätten und dabei von Teilnehmern zu Boden gestoßen worden seien. Die Polizei Köln schreibt: Diese „feige Attacke war der Auslöser für das massive Einschreiten der #Einsatzkräfte, die Schlimmeres verhindert haben.“ Durch ein am Sonntag veröffentlichtes Video eines Anwohners (https://www.youtube.com/watch?v=fwa0HEHZ9t0) wird deutlich, dass die beschriebene Situation so nicht stattgefunden hat. Das Video zeigt: Es waren nicht zwei #Verbindungsbeamte, sondern ein Trupp behelmter #Bereitschaftspolizisten, die in einer ruhigen Situation – wahrscheinlich nach Beendigung der besagten Kontrolle – den #Demonstrationszug verlassen. Die konfrontative Rolle der Polizei wird sichtbar, wenn man die 131 behelmten und 24 noch unbehelmten Bereitschaftspolizisten, die sich vorher unmittelbar um den Block positionierten, sieht. Während der Trupp die Parade verlässt, kommt es kurz zu einer unübersichtlichen Situation, in der zwei Teilnehmer durch den sich aus der Demo schlängelnden Trupp drängen. Dabei gibt es keinen gezielten Stoß zu Boden und ebenso kein gezieltes Schubsen oder „Attacke“ wie es die Polizei nennt. Trotzdem rennt die nahestehende Bereitschaftspolizei eine Sekunde später in die Parade und fängt an, Teilnehmende zu schubsen und zu schlagen. Circa 46 weitere Polizisten schließen sich diesem Angriff auf die Parade in den nächsten Sekunden an und der #Demonstrationszug wird aufgespalten, Teile abgespalten und Personengruppen über längere Zeit zusammengedrückt und weiterhin von allen Seiten angegriffen. Das Video belegt auch Schläge und andere Angriffe gegen #Sanitäter:innen (00:54; unten Rechts).
Auf anderen Videos ist klar zu sehen, dass #MdB Lisa #Schubert, nachdem sie auf ihren Status als parlamentarische #Beobachterin hinweist, gezielt ins Gesicht geschlagen wird (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/protestmarsch-rheinmetall-entwaffnen-100.html ; 29:10). Die Polizei spricht dabei von einem möglichen Schubsen ihr gegenüber. Dina Pütz von #Rheinmetall Entwaffnen sagt dazu: „Diese Darstellung ist eine Fehlleitung und auch die Selbstanzeige ist nur eine Nebelkerze, die den gesamten Einsatz in ein selbstkritisches Licht rücken soll. Doch jeder Teil vom Einsatz war ein Desaster! Der Höhepunkt war ein Sanitäter, der mit dem Kopf voran von Polizisten gegen eine Wand geschleudert wird, ein weiterer Sanitäter, der am Abend eine #Strafanzeige wegen schweren #Landfriedensbruchs bekommt, ein #Journalist, der ruppig festgenommen wird und mehr als 500 Personen, die nach dem Angriff der Polizei des Angriffs auf die Polizei bezichtigt werden. Es wirkt fadenscheinig, sich den Angriff auf eine #Bundestagsabgeordnete als einzigen Punkt zum Hinterfragen des Einsatzes heranzuziehen.
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina Pütz zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die #Kriegspolitik der #Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten #Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren #Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser #Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner #Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei #Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Quelle: @rheinmetallentwaffnen „Rheinmetall Entwaffnen“ via trueten.de
#Polizeigewalt gegen das ausgeübte #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit in #Köln #Antimilitarismus #RheinmetallEntwaffnen
