#polizeigewalt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #polizeigewalt, aggregated by home.social.
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WDR: "Polizeikessel, Pyrotechnik, Wasserwerfer - Anti-Rüstungsdemo in Köln"
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Köln: #Polizeigewalt gegen Anti-Kriegs-Demo
Zum Abschluss des Rheinmetall-entwaffnen-Camps fand in der Innenstadt von #Köln die Demonstration "Frieden für alle auf der Welt" statt. Erst um 14:30 Uhr durften die etwa 2.000 Teilnehmer*innen vom Hbf loslaufen.
Aus der überwiegend von autoritären Linken bestehenden Demo wurde mehrfach Pyrotechnik gezündet und die Polizei reagierte wie erwartet mit Einkesselung. Auf der Magnusstraße wurden Hunderte bis 22 Uhr festgehalten, Dutzende wurden verletzt.
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Herr Westphal von der dpa hat ein denkwürdiges Foto aufgenommen, fünfte von oben
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Sexistische Polizeigewalt wtf?! Krissi hat bei Aktionen gegen Rheinmetall in Berlin sexistische Polizeigewalt erlebt. Seht selbst...
#sexismus #rheinmetallentwaffnen #koeln #polizeigewalt #repression
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@dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/grossenhain-riesa/nachrichten-ermittlungen-hundefuehrer-eingestellt,polizeihund-afd-demo-100.html
#Rie1101 #Polizeigewalt -
@dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/grossenhain-riesa/nachrichten-ermittlungen-hundefuehrer-eingestellt,polizeihund-afd-demo-100.html
#Rie1101 #Polizeigewalt -
@dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/grossenhain-riesa/nachrichten-ermittlungen-hundefuehrer-eingestellt,polizeihund-afd-demo-100.html
#Rie1101 #Polizeigewalt -
@dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/grossenhain-riesa/nachrichten-ermittlungen-hundefuehrer-eingestellt,polizeihund-afd-demo-100.html
#Rie1101 #Polizeigewalt -
@dokmz Polizist: „Er sollte nie wieder einen Diensthund führen dürfen!“ – Staatsanwaltschaft Dresden: Kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz des Hundes zur Durchsetzung der Polizeilinie gerechtfertigt gewesen sei.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/grossenhain-riesa/nachrichten-ermittlungen-hundefuehrer-eingestellt,polizeihund-afd-demo-100.html
#Rie1101 #Polizeigewalt -
:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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Unsere #Pressemitteilung zur #RheinmetallEntwaffnen #Blockade der #Lüttich #Kaserne in #Köln, bei der unsere Einsatzkräfte von der #Polizei behindert wurden.
#Polizeigewalt #Wehrdienst #Wehrpflicht #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Musterung
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Unsere #Pressemitteilung zur #RheinmetallEntwaffnen #Blockade der #Lüttich #Kaserne in #Köln, bei der unsere Einsatzkräfte von der #Polizei behindert wurden.
#Polizeigewalt #Wehrdienst #Wehrpflicht #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Musterung
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Unsere #Pressemitteilung zur #RheinmetallEntwaffnen #Blockade der #Lüttich #Kaserne in #Köln, bei der unsere Einsatzkräfte von der #Polizei behindert wurden.
#Polizeigewalt #Wehrdienst #Wehrpflicht #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Musterung
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Unsere #Pressemitteilung zur #RheinmetallEntwaffnen #Blockade der #Lüttich #Kaserne in #Köln, bei der unsere Einsatzkräfte von der #Polizei behindert wurden.
#Polizeigewalt #Wehrdienst #Wehrpflicht #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Musterung
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Unsere #Pressemitteilung zur #RheinmetallEntwaffnen #Blockade der #Lüttich #Kaserne in #Köln, bei der unsere Einsatzkräfte von der #Polizei behindert wurden.
#Polizeigewalt #Wehrdienst #Wehrpflicht #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Musterung
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Prozess um mutmaßliche #Polizeigewalt in #Luxembourg geht in die nächste Runde. Gleich drei Verfahren müssen vor dem Berufungsgericht neu verhandelt werden. In erster Instanz hatte das Gericht mehrere Haftstrafen verhängt.
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Prozess um mutmaßliche #Polizeigewalt in #Luxembourg geht in die nächste Runde. Gleich drei Verfahren müssen vor dem Berufungsgericht neu verhandelt werden. In erster Instanz hatte das Gericht mehrere Haftstrafen verhängt.
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Hier ein Video, wie die #Polizei unsere Sanitäter*innen nicht zu Verletzten durchlässt.
Quelle: Rote Jugend Deutschland
#RheinmetallEntwaffnen #Polizeigewalt #Köln #Sanitätsdienst #Demosanis #Demosanitäter #Demosanis #Demosanitäterin #RME
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Hier ein Video, wie die #Polizei unsere Sanitäter*innen nicht zu Verletzten durchlässt.
Quelle: Rote Jugend Deutschland
#RheinmetallEntwaffnen #Polizeigewalt #Köln #Sanitätsdienst #Demosanis #Demosanitäter #Demosanis #Demosanitäterin #RME
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Hier ein Video, wie die #Polizei unsere Sanitäter*innen nicht zu Verletzten durchlässt.
Quelle: Rote Jugend Deutschland
#RheinmetallEntwaffnen #Polizeigewalt #Köln #Sanitätsdienst #Demosanis #Demosanitäter #Demosanis #Demosanitäterin #RME
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Hier ein Video, wie die #Polizei unsere Sanitäter*innen nicht zu Verletzten durchlässt.
Quelle: Rote Jugend Deutschland
#RheinmetallEntwaffnen #Polizeigewalt #Köln #Sanitätsdienst #Demosanis #Demosanitäter #Demosanis #Demosanitäterin #RME
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Hier ein Video, wie die #Polizei unsere Sanitäter*innen nicht zu Verletzten durchlässt.
Quelle: Rote Jugend Deutschland
#RheinmetallEntwaffnen #Polizeigewalt #Köln #Sanitätsdienst #Demosanis #Demosanitäter #Demosanis #Demosanitäterin #RME
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James Mangold – „Cop Land“ (1997)Mit Verlaub und fast 30 Jahren Abstand: Das hier ist einer von den wenigen Filmen, die bei mir in einer ganz eigenen Schublade liegen. Einer der Filme, die mich immer wieder zuverlässig zurückholen können, in die Zeit, in der ich ins Kino flüchten konnte, um dort zu überleben. Ein Film, der schon bei seiner Premiere zum Klassiker seines Genres wurde, weil er nie vorgegeben hat, etwas anderes zu sein, als er ist. Ein Cop-Thriller, wie es ihn für mich seitdem nicht wieder gegeben hat. Mit Sylvester Stallone, Harvey Keitel, Ray Liotta und Robert De Niro. (3Sat, Wh.)
Zum Blog: https://nexxtpress.de/mediathekperlen/james-mangold-cop-land-1997/ -
02/08/2026 – Gemeinsam gegen Hass. Gemeinsam fßr Solidarität. https://www.a-radio.net/2026/6935 #Sendungen #anschlag #antifaschismus #berlin #gedenken #identitäre #islamismus #Mahnwache #Neonazis #polizeigewalt #Pride #rechtsextreme #wien #wien_nimmt_platz
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Kein Freund, kein Helfer #Berlin #Polizeigewalt
‚Im Fall polizeistaatlicher Willkür in #Friedrichshain bei der in der Nacht vom 6. zum 7. Juni in der Kreutziger vier Personen festgenommen wurden, sammeln wir für Prozesskosten.
Die Vorwürfe gegen die betroffenen Menschen lauten gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Beleidigung, tätlicher Angriff, Widerstand und versuchte Gefangenenbefreiung.
Unsere Vorwürfe lauten Willkür, staatlich geduldete Gewalt, unterlassene Hilfeleistung, Verleumdung, falsche Verdächtigung und Falschinformation von Medien und Öffentlichkeit.
Die Betroffenen wurden in Bauchlage fixiert, manche bis zu zehn Minuten, obwohl sie teilweise keine Luft bekamen. Sie haben es überlebt.…..‘https://de.indymedia.org/node/752897
Wenn ihr könnt unterstützt mit ein paar Euros und/oder teilt den Beitrag! 🙏🖤
https://www.gofundme.com/f/prozesskosten-im-fall-brutaler-polizeigewalt
Warum in Bauchlage der Erstickungstod droht
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/erstickungstod-nach-polizeieinsaetzen-100.htmlHintergrund:
https://taz.de/Mutmassliche-Polizeigewalt-in-Berlin/!6185823/ -
@kladtiator @autonomysolidarity
Yo, Teutschland ist auf dem geraden Weg zu einem #Polizeistaat! #Polizeigewalt #MERZWEG #MERZMUSSWEG #FCKCDU #FCKCSU #fckafd #taxtherich #politikamarsch -
@wdr 1 Flüchtling tot, 9 Polizisten angeklagt. Klingt voll #rechtsextrem , malwieder. Herr #dobrindt , ihre Stimme fehlt hier schonwieder. Rechtsextreme #polizeigewalt - das ist doch mal ein Thema, das man vor der Sommerpause noch anpacken kann
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Vor 40 Jahren: Hamburger Kessel auf dem Heiligengeistfeld
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/hamburger-kessel-1986-demonstranten-stundenlang-festgehalten,hamburgerkessel100.html#HamburgerKessel #Polizeikessel #Polizeigewalt #AntiAtom
@radicalpast -
Zehntausende Menschen haben am Samstag in Gießen gezeigt: Rechter Normalisierung wird etwas entgegengesetzt. Gegen die Gründung der neuen AfD-Jugend-Organisation standen viele auf der Straße: bunt, laut, entschlossen.
Gleichzeitig erlebten viele Demonstrierende massive Polizeigewalt. Was passiert ist, welche Bilder hängenbleiben, und wie Widerstand heute aussieht, darüber habe ich vorhin mit RDL-Kollegin Linda, die den ganzen Tag als Teil der antifaschistischen Protestbewegung, vor Ort war, ausführlich gesprochen.
Triggerwarnung: In den Gespräch geht es auch um Polizeigewalt.
https://rdl.de/LINDA_Giessen_Antifaschistischer_Protest_Dezemner_2025_RDL
#giessen #gießen #widersetzen #widersetzengiessen #montag #politik #polizei #polizeigewalt #solidariät #Innenpolitik #afdverbot #AfDJugend #afdjugendstoppen #Antifaschismus #freiburg
@RDL -
Die Bilder der #polizeigewalt in #gießen liegen mir schwer Magen.
Schon jetzt kann man feststellen:
Friedliches Demonstrieren wird in #Deutschland gefährlicher. Als aufrechter #Demokrat und #Antifaschist man muss mit Verletzungen und Kriminalisierung rechnen
Die #Polizeigewalt hat das Potential viele bis heute friedliche demonstrierenden zur Gewalt gegen Polizisten zu motivieren.
(Warum friedlich bleiben, wenn man so wie so verprügelt wird?!). Ein Teufelskreis von den die rechten profitieren.Ein mMn #rassistischer #rechtspopulistischer #Bundeskanzler #Merz der ständig gegen #Demokraten und #NGOs hetzt ("nicht alle Tassen in Schrank", "Links ist vorbei", "linke Spinner" usw.) hat keine Hemmungen die Polizei als Prügeltruppe gegen alles links der #Union einzusetzen.
Ein #Innenminister #Dobrindt der #Gesetze großzügig ignoriert (#Zurückweisungen) um #rechtsextreme Politik durch zu setzen macht das halt auch gegen die "deutschen" im eigenen Land.
Der #Rechspopulismus von #Ostermann und #Wendt ist kein Zufall. Die sind ja von den Beamten gewählt, und spiegelt #rechtsextreme Mehrheiten in der #Polizei wieder.
Dass #Seehofer damals jede Studie zu #Rechtsextremismus in der Polizei verhindert hat, hat rvtl. dazu geführt den Rechtsextremismus in großen Teilen der Polizeibehörde zu institutionalisierten.
Ich weiß schon, das ist alles nicht neu. Aber es liegt mir seit gestern wieder wie Blei im Magen.
Ich darf auf keiner Demo mehr fehlen !!!
✊🏼 #Alerta :antifa: -
Genau solche Beamt:innen sind es dann auch, die 12-jahrigen gehörlosen Mädchen in den Bauch schießen und sie tasern, die Menschen in den Rücken schießen, um hernach von Notwehr zu sprechen, die Menschen schlagen, treten und einschüchtern wollen.
Diesmal um den aufstrebenden Neofaschisten in Gießen ein gemütliches Zusammensein zu ermöglichen. In ein paar Jahren dann vielleicht auf direkten Befehl von Rechtsextremen, wenn diese zB Innenministerposten besetzen.
#giessen #polizeigewalt #hessen #samstag #neonazis #hessenhallen #PolizeiHessen #polizeiproblem #widersetzen #niewieder #niewiederistjetzt #faschistenstoppen #gießen #gießen2025
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In #gießen2911 demonstriert die breite Mitte gegen den Faschismus ✊🏼 und #merzkannesnicht hat nichts besseres zu tun, als das juute alte Hufeisen dafür zu bemühen 🤮🤮 #cdushameonyou
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In #gießen2911 demonstriert die breite Mitte gegen den Faschismus ✊🏼 und #merzkannesnicht hat nichts besseres zu tun, als das juute alte Hufeisen dafür zu bemühen 🤮🤮 #cdushameonyou
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In #gießen2911 demonstriert die breite Mitte gegen den Faschismus ✊🏼 und #merzkannesnicht hat nichts besseres zu tun, als das juute alte Hufeisen dafür zu bemühen 🤮🤮 #cdushameonyou
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Vermummte Chaoten attackieren...
...den demokratischen Widerstand gegen den Faschismus.
#polizeigewalt #Faschismus #giessen2911 #DEgeneration
RE: https://bsky.brid.gy/convert/ap/at://did:plc:x4mzdcf5dzxicy7n4dvlof7p/app.bsky.feed.post/3m6rgn5hcu22p -
Vermummte Chaoten attackieren...
...den demokratischen Widerstand gegen den Faschismus.
#polizeigewalt #Faschismus #giessen2911 #DEgeneration
RE: https://bsky.brid.gy/convert/ap/at://did:plc:x4mzdcf5dzxicy7n4dvlof7p/app.bsky.feed.post/3m6rgn5hcu22p -
Hessisches Gericht billigt der AfD eine Demofreie Zone zu....Ein Kommentar
In seiner skandalösen Entscheidung vom 28.11.2025 hebelt der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus. Der VGH stellt sich damit an die Seite von Polizei und auch ganz offen an die der AfD.
All das vermittelt den Eindruck, die Richter:innen würden sich vorbereiten auf eine etwaige künftige AfD-Machtübernahme und vorsorglich mit der Parteijugend solidarisieren. Nichts anderes gilt für die Stadt Gießen, die den rechtsextremen Kräften der Partei auf diese Weise eine Wohlfühlzone zubilligt, die kaum anders, als Solidarisierung mit der AfD-Jugend gedeutet werden kann.
Den Demonstrant:innen zu unterstellen, sie würden 'Leib und Leben' Dritter gefährden, übernimmt 1:1 AfD-Hetze und kleidet sie in juristische Worte, bzw. Entscheidungen und verhilft dadurch der Polizei, mit aller zu erwartender Brutalität, das Versammlungs- und Protestverbot im Umfeld der Hessenhallen, durchzuprügeln.
Die realen Gefahren für 'Leib und Leben' gehen in diesem Land, wie überall, jedoch von Neonazis aus, von Kräften der AfD, von Polizist:innen (die sich nicht scheuen, einem kleinen 12-jährigen gehörlosen Mädchen in den Bauch zu schießen)- und nicht von jenen die sich den Neonazis mutig in den Weg stellen!
Und solchen Entscheidungen wie die vom VGH und der Stadt ergehen zu einem Zeitpunkt, zu welchem die AfD noch keine Regierungsämter inne hat- es kommen eisige Zeiten auf alle zu, die es wagen sich gegen die AfD zu positionieren.
Der VGH im.O-Ton:
"Jedenfalls gehe aber eine aufgrund der Kürze der Zeit vorgenommene Folgenabwägung wegen Gefahren für Leib und Leben der Versammlungsteilnehmer, der eingesetzten Polizei- und Rettungskräfte sowie unbeteiligter Dritter zu Gunsten der Verlegung des Versammlungsortes aus."
Quelle mit Link zur Pressemitteilung des VGH:
#VGH #vghhessen #Verwaltungsgerichtshof #kassel #giessen #gießen #gießen2025 #giessenstabil #LandkreisGießen #afd #noafd #widersetzen #widersetzengiessen #hessenhallen #neonazis #AfDJugend #afdjugendstoppen #politik #innenpolitik #deutschland #dunkeldeutschlandistuberall #PolizeiHessen #polizeigewalt #Jurabubble #samstag #SamstagNacht
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uh .. cool
"Die Initiative #FürNeueGrundrechte in #Europa moniert „#Umweltzerstörung, #Digitalisierung, Macht der #Algorithmen, systematische #Lügen in der Politik, ungehemmte #Globalisierung und Bedrohungen für den #Rechtsstaat“ als Lücken in der #Grundrechtecharta und fordert ihre Erweiterung."
Kannt ich gar nich. Ließe sich noch erweitern.
Z.B. dass es #Regierungen verboten sein sollte politische Prozesse durch #Polizeigewalt zu unterbinden. Oder #Migrant_innen zu ermorden.
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#Polizeieinsatz bei der Grünen Jugend Mit gezogenem Schlagstock
Im Februar stürmten vermummte Polizist*innen eine Wahlparty der Grünen Jugend. Die fordert bis heute vergeblich die Löschung ihrer Daten.
https://taz.de/Polizeieinsatz-bei-der-Gruenen-Jugend/!6131516/
#polizeigewalt #polizeiwillkür #repression #grüneJugend #berlin
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Was ist mit Artikel 8 Grundgesetz (Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit)- gilt der Artikel nur für Rechtsextreme?!
Aber Hauptsache die Rechten und Rechtsextremen können ungestört ihren Hass loswerden und die AfD-Jugend sich zusammenfinden.
Das ist der laufende Prozess der Faschisierung. Mal schauen mit welcher Brutalität die Polizei der AfD-Jugend deren Versammlung ermöglichen wird.
#hessen #afd #AfDJugend #giessen #gießen #widersetzen #widersetzengiessen #polizeigewalt #polizeitotet #PolizeiHessen #freitag #rechtaextrem #versammlungsrecht #Versammlungsfreiheit #faschisierung
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Und wieder #Polizeigewalt. Die #Schweiz braucht endlich eine von #Strafverfolgern und #Regierungen unabhängige Behörde gegen Straftaten im Amt. Deren Leitung sollte direkt vom Volk gewählt werden.
https://www.srf.ch/news/dialog/unangemessene-kontrolle-genfer-polizei-leitet-interne-untersuchung-nach-einsatz-ein -
Nepalesische #Anarchisten über den Sturz der Regierung: Ein Interview mit Black Book Distro
In Nepal eskalierte Anfang September 2025 eine #Protestbewegung als Reaktion auf #Polizeigewalt zu einem spontanen #Aufstand, der mit der #Brandstiftung des #Parlaments und einer Reihe von #Regierungsgebäuden, #Polizeistationen, #Parteizentralen und #Villen von #Politikern gipfelte. Innerhalb von anderthalb Tagen war #Premierminister Khadga Prasad Oli geflohen und die Regierung war zusammengebrochen. Aber der Sturz einer Regierung ist nur die erste Phase eines viel längeren Kampfes; inmitten dieser #Unruhen konkurrieren #Monarchisten, #Neoliberale und #Radikale um die Zukunft Nepals. Um ein klareres Verständnis für den #Hintergrund des Aufstands und die Dynamik innerhalb desselben zu bekommen, haben wir Black Book Distro interviewt, ein anarchistisches #Kollektiv und eine #Bibliothek in #Kathmandu.
Der Aufstand in Nepal ist Teil einer Reihe von Aufständen, die Asien in den letzten Jahren erschüttert haben. Wir können die Spuren der Funken vom Sturz des Präsidenten von Sri Lanka im Jahr 2022 bis zum Aufstand in #Bangladesch im Jahr 2024 und dem Aufstand in #Indonesien im August 2025 verfolgen, ganz zu schweigen vom anhaltenden Bürgerkrieg in #Myanmar.
Seit dem Sturz der nepalesischen Regierung sind auch auf den #Philippinen heftige #Proteste ausgebrochen. All dies ist eine Reaktion auf die weit verbreitete wirtschaftliche Not und das Versagen der Versprechen der Politiker. Die #Komplizenschaft der institutionellen kommunistischen Parteien bei dem #Massaker, das den Aufstand ausgelöst hat, sollte alle angehenden Revolutionäre daran erinnern, dass es unmöglich ist, die Probleme des #Kapitalismus allein durch die Gewalt des Staates zu lösen – selbst wenn man „kommunistisch” im Namen seiner Partei hat.
Die Herausforderungen, die der Kapitalismus für die Menschen mit sich bringt, erfordern radikalere Veränderungen, als sie mit #Polizeiausrüstung und politischen Vorschlägen in den Machtzentralen erreicht werden können.
Ebenso sollte dieser Aufstand Politikern und #Polizisten auf der ganzen Welt zu denken geben, die glauben, sie könnten ungestraft plündern und terrorisieren. Heute mag das Geld, das sie erhalten, sie vor den Folgen ihrer Handlungen schützen – aber morgen ist alles möglich.
Keine dieser Revolten hat bisher alle ihre Ziele erreicht, aber während Menschen auf der ganzen Welt mit #Oligarchie und staatlicher #Unterdrückung zu kämpfen haben, bietet jede von ihnen Lehren.
Wie ein Kommentator in den sozialen Medien es ausdrückte: „Nur ein junger Mann, der die Haut des Feindes trägt.“
Stell dein Projekt vor. Wer bist du und was machst du?
Wir sind Black Book Distro, ein anarchistisches Kollektiv und eine Bibliothek mit Sitz in Kathmandu, Nepal, die sich der Radikalisierung durch Aufklärung über die Geschichte der #Linken sowie der aktiven Beteiligung an Volkskämpfen und Bewegungen widmet, die wir für mit unseren Zielen vereinbar halten (die Proteste der Generation Z, die Meter-Byaj-Bewegung,1 die Guthi-Bewegung2). Wir sprechen zu euch als anarchistische Bewegung, die unter der Unterdrückung eines gescheiterten und korrupten kommunistischen #Regimes und #Kongresses steht.
Gib uns einen kurzen Überblick über die sozialen Bewegungen und Kämpfe in Nepal in den letzten ein oder zwei Jahrzehnten. Was waren die wichtigsten Anliegen, die zu den Unruhen in der #Bevölkerung geführt haben?
Nach der maoistischen Revolution hat Nepal mehrere Wellen sozialer, wirtschaftlicher, geografischer und politischer Umbrüche erlebt. Zu den wichtigsten Problemen gehören die weit verbreitete #Kastendiskriminierung, eine tödliche Epidemie des #Menschenhandels mit #Wanderarbeitern, die durch den Mangel an Möglichkeiten im eigenen Land angeheizt wird, regelmäßige #Grenzkonflikte mit unseren atomar bewaffneten Nachbarn und eine politische #Korruption, die so dreist ist, dass sie zu einem erschreckend starken Wiederaufleben monarchistischer Gefühle im Land geführt hat.
Zu den #Volksbewegungen für Veränderungen gehörten der Kampf der #Madhesh um Rechte und Würde, Proteste gegen die Korruption in der #COVID-Ära unter dem Motto „Enough Is Enough” (Genug ist genug), nationalistische Streitigkeiten über Grenzgebiete wie #Lipulekh, die #Hungerstreiks von Dr. KC für eine bessere #Gesundheitsinfrastruktur, der Widerstand gegen räuberische #Hypothekenzinsen und die Verteidigung der #Gemeinschaftsflächen des Volkes der #Newar.
Diese Kämpfe werden von einem komplexen sozialen Gefüge angetrieben, das immer noch von #Patriarchat, #Kastenwesen und #Religion geprägt ist, während gleichzeitig verfassungsrechtliche Bemühungen um Repräsentation, #Meinungsfreiheit, wirtschaftliche Freiheit und #Föderalismus unternommen werden. Die wichtigsten politischen Organisationen sind die #Kongresspartei, maoistische und marxistisch-leninistische Parteien sowie royalistische Fraktionen. Darunter gibt es unabhängige Jugendgruppen, linke Räume und indigene Gemeinschaftsgruppen.
Historisch gesehen wurden die meisten Proteste von den großen politischen Parteien angeführt oder beeinflusst, obwohl spontane Jugend- und #Basisinitiativen zunehmend unabhängig agieren (einschließlich des jüngsten Aufstands der „Generation Z“).
„Heute wurden scharfe Munition gegen #Zivilisten, darunter auch #Kinder eingesetzt. Wir waren an vorderster Front. Wir haben gesehen, wie viele Menschen erschossen wurden.“
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews mit Black Book Distro, 22.09.2025, bei @CrimethInc
#Insurrection #Nepal #Uprising #Revolt #CapitalimsIsADeathCult #Maoismus #Anarchismus
