#dienstag — Public Fediverse posts
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#Dienstag, der 8. September 2026: Teenie wegen #Raubverdachts in Haft und mutmaßlicher #Strom-Saboteur bei Aachen gefasst
https://www.l-iz.de/der-tag/2026/09/dienstag-der-8-september-2026-teenie-wegen-raubverdachts-haft-mutmasslicher-strom-saboteur-bei-aachen-gefasst-669667
#Leipzig #DerTag -
Antifa-Ost-Prozess Dresden: ein langer kurzer Prozesstag!
Der Prozess vor dem OLG Dresden begann heute mit ein ein paar Minuten Verspätung. Es ist Dienstag, 09:45 Uhr als die Richter:innen den Saal betreten und feststellen, einer der Angeklagten fehlt.
Vorsitzender Richter Joachim Kubista erzählt, dass der Angeklagte X. durch amtsrichterlichen Beschluss in eine Psychiatrie eingewiesen worden sei. Einer der Verteidiger des Betroffenen interveniert und beantragt den Ausschluss der Öffentlichkeit, denn hier gehe es um höchtpersönliche Belange seines Mandanten.
Kubista ordnet erstmals eine Pause von 15 Minuten an, so dass schon eine Minute nach Prozessbeginn die Verhandlung unterbrochen wird.
Als es um kurz nach 10 Uhr weitergeht, verkündet der Vorsitzende den Beschluss, dass die schutzwürdigen Interessen des Angeklagten das Interesse der Öffentlichkeit überwiegen würden, weshalb diese ausgeschlossen werde. Zugleich wurde die Verhandlung bis 12:00 Uhr unterbrochen.
Die 11 Zuschauer:innen verlassen wieder den Saal. Dann wird die Unterbrechung bis 14:00 Uhr verlängert, ein Beschluss in nicht-öffentlicher Sitzung verkündet und um 14:15 Uhr durch Gerichtswachtmeister mitgeteilt, die Verhandlung werde am nächsten Tag um 09:30 Uhr fortgesetzt.
Vielleicht gab es schon einen der über 50 Prozesstage der kürzer war, aber hinsichtlich effektiver Verhandlungsdauer, dürfte der vom 11.08.2026 einen Spitzenplatz einnehmen.
Wie es dem betroffenen Angeklagten geht, das blieb offen und ließ die solidarischen Prozessbesucher:innen bedrückt zurück.
🥶 Ausblick 🥶
Schon vor Monaten hatten Anwält:innen beantragt, wegen der schwierigen Situation eines der Angeklagten an einigen Prozesstagen etwas früher aufzuhören, damit dieser seine Therapiesitzungen wahrnehmen könne. Dies lehnte die Mitglieder:innen des Senats mit ziemlich kühler Begründung ab, fast so, als würde das Recht auf Gesundheit und Leben eines Angeklagten wenig für sie zählen.
#antifa #antifaOst #dresden #dresdenneustadt #leipzig #erfurt #antifaistHandarbeit #deutschland #dienstag #dienstagabend #innenpolitik #linksradikal #olg #olgdresden #staatsschutzsenat #gba #generalbundesanwalt
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Dmitrii Chunosov darf den Tag als Geburtstag feiern, denn er kann froh sein, dass die Hamburger Polizei ihn nicht gleich erschossen oder so fixiert hat, dass er erstickt ist.
Was ihm die Polizei angetan hat, das fällt unter den üblichen Umgangston der Hamburger Polizei, und auch andere Polizeibehörden hierzulande: queere und migrantisch gelesene Menschen werden misshandelt, geschlagen und schlimmeres.
Ich sprach kürzlich für @RDL mit einem wissenschaftlichen Mitarbeit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter, der im Gespräch u.a. auch brutale Fesselungsmethoden der Hamburger Polizei kritisierte.
https://rdl.de/Interview_Maximilian_Acoste_Schultze_Nationale_Stelle_Folter_20_Juli_2026_RDL
Hier einer der wenigen Fälle in denen Polizisten in Hamburg wegen einer Prügelorgie verurteilt wurden, pikanterweise aber am Ende keinen Cent der Geldstrafe zählen müssen.
https://taz.de/Neun-Jahre-nach-G20-in-Hamburg/!6194100/
Die Gerichte wissen schon, wie sie ihre uniformierten Kolleg:innen bei Laune halten! In der Regel dürfen sie gänzlich unsanktioniert prügeln und töten!
#hamburg #PolizeiHH #polizeigewalt #PolizeiTötet #csd #csdhamburg #csdhh #queer #flinta #migrant #rassismus #PolizeiHamburg #polizeiproblem #deutschland #dienstag
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34 Jahre Haft, scheinbar kein Ende- und unzählige Gutachten später
Ein Insasse der Freiburger Sicherungsverwahrung erzielte vor dem Oberlandesgericht einen Teilerfolg.
Das OLG Karlsruhe entschied, dass das Landgericht zu "defizitär" geprüft habe, nachdem er nunmehr seit rund 25 (!) Jahren in Sicherungsverwahrung sitze.
Die Details des Falls beschreibe ich hier, denn er macht deutlich wovon die Fortdauer der Sicherungsverwahrung in der Praxis abhängt: von der Einschätzung einzelner psychiatrischer Sachverständigen, vom Willen der Vollzugsanstalt, deren Einschätzung überhaupt in Vollzugslockerungen zu übersetzen, und von einem akkurat arbeitenden Gericht.
@olgkarlsruhe
@praesolgka
@Orkan_der_rechtspflege
#olg #karlsruhe #freiburg #landgericht #LGFreiburg #badenwurttemberg #deutschland #dienstag #sicherungsverwahrung #haft #strafhaft #renitenz #knast #jva #justizvollzug #stuttgart #antiknast -
:vz250: Lina E. im Antifa-Ost Verfahren in Haft genommen! :vz206:
Nachdem Lina E. sich heute geweigert hat im Antifa-Ost Prozess in Dresden Fragen zu beantworten, wurden u.a. sechs Monate Beugehaft angeordnet.
Noch vor dem Verlassen des Gerichtsgebäudes wurde sie von Wachtmeister:innen ab- und in ein Gefängnis überführt.
Solidarität wird auf diese Weise versucht zu kriminalisieren und zu sanktionieren
Aber solche staatlichen Angriffe seitens der Justiz können und werden die Solidarität nicht brechen!
Freiheit für Lina!
Freiheit für die angeklagten Antifaschist:innen!
🏴🚩https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/aussage-prozess-,lina-e-linksextremistin-beugehaft-100.html
#lina #linae #antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #antifaost2 #antifaostprozess #solidarity #solidaritat #deutschland #brd #dienstag #sommer #haft #beugehaft #olg #olgdresden #mdr #Antifaschismus
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🏴 🚩 Beugehaft gegen "Arthur" im Antifa-Ost Verfahren vom Bundesgerichtshof bestätigt! :vz206:
Im Antifa-Ost-Verfahren verweigerte Arthur Ende März vor dem OLG Dresden die Zeugenaussage und wurde noch im Saal abgeführt, da das Gericht sechs Monate Beughaft anordnete. Mittlerweile hat der Bundesgerichtshof (BGH) seinen Beschluss zur Beugehaft gegen Arthur veröffentlicht.
Gegen das Ordnungsgeld und die Ordnungshaft hatte er Beschwerde eingelegt, über diese hatte der BGH zu entscheiden.
Am 26.05.2026h at der BGH die Beschwerde verworfen. Es komme, so das Gericht, gerade nicht darauf an „dass der Beschwerdeführer durch Beugehaft dazu veranlasst werden kann, seine Aussageverweigerung zu überdenken und doch auszusagen“.
„Zentrale(s) Anliegen des Strafprozesses“ sei es den „wahren Sachverhalt zu erforschen“.
Der Beschluss liest sich wie eine Maßregelung eines unkooperativen Zeugen, denn unmissverständlich ergänzt der BGH, dass angesichts der „festen Entschlossenheit des anwaltlich beratenen Zeugen, die Aussage - mutmaßlich in Befolgung eines „Schweigegelübdes“ als Angehöriger der linksextremen Szene - umfassend zu verweigern“, das Ordnungsgeld wie auch die Ordnungshaft „nicht zu beanstanden“ seien.
Menschen dafür abzustrafen, dass sie vor Gericht nicht aussagen, das ist Alltagsgeschäft in den Gerichtssälen der Justiz, aber der politische Charakter ist ein besonderer. Beugehaft findet keine Wahrheit, und soll sie auch garnicht finden, sondern Solidarität brechen. Wer Antifaschist:innen einsperrt, weil sie andere nicht belasten, macht aus der Aussagepflicht ein Instrument politischer Repression. Solidarität ist jedoch kein Verbrechen. Wer Menschen monatelang wegsperrt, um sie zur Aussage gegen andere zu zwingen, versucht antifaschistische Strukturen zu zerschlagen.
Und dem setzen wir unseren Widerstand und unsere Solidarität entgegen!
https://de.indymedia.org/node/749564
(dort Link zum Beschluss des BGH)EDIT:
Da die betroffene Person seinen Namen nicht mehr im Netz lesen möchte, wurde der Alias "Arthur" gewählt.#BGH #olg #dresden #dresdenneustadt #olgdresden #antifa #antifaost #antifaost2 #beugehaft #antifaIstHandarbeit #deutschland #sachsen #dienstag #annaundarthur #leipzig
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»Sie haben Bedeutendes geleistet, immer zum Wohl unseres Landes, seines inneren Zusammenhalts, seiner demokratischen Kultur und eben auch, ja, seines Ansehens in der Welt.« 😂
Originalzitat des Bundespräsidenten, als er Sigmar Gabriel das Verdienstkreuz in die Hand drückte. So von Ex-Außenminister zu Ex-Außenminister.
Der Spiegel hat recht, das ist eine ganz eigene, völlig entrückte Blase, dort in Berlin.
Bundespräsidialamt:
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2026/06/260604-OV-intl-pol-Engangement.html#bundesprasident #steinmeier #sigmargabriel #gabriel #bundesverdienstkreuz #dienstag #deutschland #Lacher #lacherlich #spiegel #berlin #berlinbubble
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:vz206: Friedrich Merz als "Lügenfritz" zu bezeichnen, ist kriminell :vz206:
Nach Recherchen des Tagesspiegel hat das in der baden-württembergischen Provinz liegende Öhringer Gericht, für die Verwendung des Begriffs "Lügenfritz" 30 Tagessätze Geldstrafe ausgeworfen. Die beschuldigte Person hat den Strafbefehl rechtskräftig werden lassen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Heilbronn behauptet, die Tat ("Lügenfritz") sei geeignet gewesen, das Vertrauen in die Integrität des Opfers (also des Bundeskanzlers) zu erschüttern, weil sie bei Gleichgesinnten weitere negative Vorbehalte beziehungsweise Aggressionen hätte schüren können.
Strafbar nach dem aktuellen Majestätsbeleidigungungsparagrafen § 188 StGB.
Angeblich habe man Merz nicht in das Verfahren involviert, was deshalb spannend ist, weil, wenn das zutreffen sollte, die Heilbronner Staatsanwaltschaft dem Kanzler bewusst die Möglichkeit genommen hat, den Verfolgungseifer aus der Provinz zu dämpfen. Dieser könnte durch Widerspruch solche Verfahren sofort beenden, dazu müsste er aber von den Ermittlungen wissen.
Presseanfragen dazu laufen in Heilbronn, im Justizministerium, bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie im Bundeskanzleramt.
Es spricht in diesem Fall vieles für eine zulässige Meinungsäußerung: es könnte sich nämlich um ein Werturteil und nicht um eine konkrete Tatsachenbehauptung handeln, denn ersichtlich handelt es sich um eine politische Kritik an einer Person des öffentlichen Lebens, die dadurch auffällig geworden ist, dass sie im Wahlkampf viele Versprechungen tätigte, die sie sofort nach der Wahl gebrochen hat.
Der Begriff "Lügenfritz" enthält zwar eine Herabsetzung, erreicht aber nicht zwingend die Schwelle zur Schmähkritik. Ich hätte der nun verurteilten Person den Mut und die Ausdauer gewünscht, den Weg durch die Instanzen zu gehen.
Die Strategie der Einschüchterung die auch im Bezirk Heilbronn praktiziert wird, geht viel zu leicht auf.
Tagesspiegel:
§ 188 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html#heilbronn #Schwaben #baden #merz #beleidigung #lugenfritz #lugenfritze #meinungsfreiheit #bundeskanzler #cdu #csu #spd #grune #gruene #fdp #unterdruckung #berlin #bundestag #bundesregierung #provinz #innenpolitik #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #dienstag #Nacht #nachtstimmung #mittwochnacht #polizei #polizeiBW #staatsachutz #tagesspiegel #geldstrafe #BadenWurttemberg #stuttgart #Hohenlohekreis #oehringen #öhringen #Majestätsbeleidigung #kriminalitat #kriminalisierung
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Berliner Antifaschist ist wieder frei - „Nanuk“ wurde aus der Haft entlassen
Seit anderthalb Jahren sitzt der Berliner Antifaschist „Nanuk“ in Haft, steht in Dresden vor Gericht. Nun hob der Senat seinen Haftbefehl auf, wie die taz soeben berichtet.
Am 20. April stand, mal wieder, im Antifa-Ost-Prozess der Kronzeuge Domhöver vor Gericht. Auf seiner Aussage fußte u.a. die Anklage, wonach Nanuk an einem Angriff auf einen Neonazi beteiligt gewesen sein soll. Nach dessen Aussage beantragten Nanuks Anwält:innen die Freilassung ihres Mandanten Nanuk, da die Aussage des Kronzeugen nichts hergebe für den Verdacht einer Beteiligung an einer Körperverletzung eines Neonazis.
Dem Antrag auf Freilassung von Nanuk, kam das Oberlandesgericht Dresden nunmehr nach.
Über den Prozesstag berichtete ich bei @RDL
https://rdl.de/Prozessbericht_Antifa_Ost_Dresden_April_2026_RDL
Der taz-Artikel
https://taz.de/Berliner-Antifaschist-ist-wieder-frei/!6174793/#antifa #antifaost #nanuk #olg #olgdresden #dresden #dresdenneustadt #neustadt #sachsen #berlin #deutschland #dienstag #dienstagabend #taz #antifaschismus #berlin2026 #domhover #jurabubble #uhaft #haft #gefangnis #freiheit #JVA #jvadresden
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#Dienstag, der 3. Februar 2026: Entgleiste #Straßenbahn und mutmaßliches #Diebesgut
https://www.l-iz.de/der-tag/2026/02/dienstag-der-3-februar-2026-entgleiste-strassenbahn-mutmassliches-diebesgut-646366
#Leipzig #DerTag -
Bundesgerichtshof verhandelt Rickenbach-Fall.
War es doch Mord? BGH prüft die Revision der Schwester von MahdiEin Jahr nach dem Deal-Urteil im Rickenbach-Fall landet der Mord an Mahdi ben Nacer vor dem Bundesgerichtshof. Das Landgericht Waldshut-Tiengen hatte den Mordvorwurf vor einem Jahr ausdrücklich zurückgewiesen und Patrick E. wegen Totschlags verurteilt.
Die Schwester des Getöteten, Zouleikha ben Nacer, lässt das Urteil prüfen. Vor dem Bundesgerichtshof wurde sie von dem Hamburger Rechtsanwalt Carsten Gericke vertreten. Dieser wirft dem Landgericht Waldhut-Tiengen gravierende Rechtsfehler vor. In Karlsruhe zeigte sich ungewöhnliche Allianz, denn auch die Bundesanwaltschaft hält das Urteil für angreifbar.
Für @RDL war ich in Karlsruhe. Wir hören in dem Beitrag wie die Verhandlung lief und wie Rechtsanwalt Gericke die Revision begründet und was sich Zouleikha ben Nacer vom Bundesgerichtshof erhofft.
Die Urteilsverkündung ist für Dienstag, den 13.01.2026, um 10:00 Uhr angekündigt.
https://rdl.de/Prozessbericht_Ben_Nacer_BGH_Rickenbach_Dezember_2025_RDL
#rickenbach #mord #totschlag#rassismus #antifaschismus #tunesien #jurabubble #dienstag #bgh #gba #bundesgerichtshof #generalbundesanwalt #strafsache #strafprozess #karlsruhe #leuchtlinie #dienstagabend #deutschland #brd #faschismus #migration #gefluchtet #gedenken #mahdiBenNasr #mahdiBenNacer
@georgrestle -
Früher Vogel geht gleich mal in den Waschsalon.
Und es ist nach wie vor Sandalen- und Barfußwetter😍: +1 Grad Celsius
#freiburg #FreiburgImBreisgau #barefoot #barfuss #barfuss #barfuß #barfussgehen #sandals #Sandalentheorem #dienstag #dienstagmorgen #Waschsalon #30Grad #Südbaden #wetter #herbst #winter #FrüherMorgen #fruhervogel #früherVogelundso
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Anti-Knast Veranstaltung in Dresden
Vielleicht schon mal den Dienstag, 21. Oktober vormerken?
Wo: AZ Conni
Wann: 18:30-20:30 Uhr"Was hat Knast mit mir zu tun: zur Bedeutung von Solidarität“ – Input und Workshop"
Ich werde etwas aus der eigenen Zeit in Haft erzählen, aber der Hauptteil ist das gemeinsame erarbeiten von Aspekten einer Inhaftierung. Der Verfolgungsdruck gegen Antifas ist hoch, viele sitzen in Haft oder kennen welche die inhaftiert sind, oder befürchten, selbst mal im Gefängnis zu landen.
Wie mit alledem umgehen?
#dresden #dresdenneustadt
#dienstag #oktober #veranstaltung #knast #antiknast #gefangnis #haft #hafterfahrung #sachsen #antifa #Antifaschismus #antifaisthandarbeit #dresdenbubble #dresdenkultur #azconni -
Kinoabend im Hörsaal - „Die Gleichung ihres Lebens“
KF Uni Graz HS 62.01, Dienstag, 30. September um 19:45 MESZ
Kinoabend im Hörsaal
„Die Gleichung ihres Lebens“ – gratis und mit Snacks
30.09.2025
19:45 - 22:00
4students - Studien Info Service
https://welcomeweeks.uni-graz.at/de
HS 62.01
Im Hörsaal großes Kino genießen! Bevor das Semester beginnt, laden wir alle Studierenden ein, den Hörsaal nochmal anders zu nutzen. Film ab und zurücklehnen! Für Snacks ist gesorgt, Getränke bitte selbst mitnehmen.
Die Gleichung ihres Lebens
Die brillante Mathematikstudentin Marguerite steht kurz vor ihrer Dissertation. In der von Männern dominierten akademischen Welt zeichnet sich eine steile Karriere ab. Doch am Tag der Präsentation ihrer Doktorarbeit erschüttert ein Fehler alle ihre bisherigen Gewissheiten. Marguerite beschliesst, alles hinter sich zu lassen und neu anzufangen.
Zum Trailer: https://www.youtube.com/watch?v=0L9wVZt_mAg&t=4s
Einlass: 19:45 Uhr
Filmstart: 20:00 UhrDer Kinoabend findet im Rahmen der Welcome Weeks für Erstsemestrige statt. Das weitere Programm zum Studienstart gibt es hier: welcomeweeks.uni-graz.at/de
https://gancio.graz.events/event/kinoabend-im-horsaal-die-gleichung-ihres-lebens
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Yoga am Campus
Bienenwiese KF Uni Graz, Dienstag, 23. September um 15:00 MESZ
Yoga am Campus
Gratis für Studierende
23.09.2025
15:00 - 16:00
4students - Studien Info Service
https://welcomeweeks.uni-graz.at/de
Wiese vor Universitätsplatz 2 (Bienenwiese)
Der Yogaflow zum Studienstart! Roll deine Matte auf der Campuswiese aus und genieße eine Stunde lang das Programm von Mike und Birgit von SWEET SPOT Yoga.
Bitte selbst Matten (oder ein Handtuch) mitbringen!Ort: Campuswiese vor Universitätsplatz 2
Bei Schlechtwetter wechseln wir in die Aula (aktuelle Info dazu online).Dienstag, 23. September, 15 – 16 Uhr
Montag, 29. September, 11 - 12 UhrDie Yoga-Einheit findet im Rahmen der Welcome Weeks für Erstsemestrige statt. Das weitere Programm zum Studienstart gibt es hier: https://welcomeweeks.uni-graz.at/de
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Secret Rave mit Aussicht
Schlossberg Hackher-Löwe, Dienstag, 5. August um 17:00 MESZ
Secret Rave mit Blick über Graz 👀👁️ @carpenoctem.at #dnb #drumandbass #rave #graz #schlossberggraz #techno #ausblick #ledlights #soundboks #dj #secretrave #österreich🇦🇹 #austria #fy #stadtparkgraz #carpenoctem
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Lebenslang im Femizid-Prozess in Freiburg
Heute verurteilte das Landgericht Freiburg im Mordfall Nadine S. den Angeklagten A. zu lebenslanger Freiheitsstrafe mit Feststellung der besonderen Schwere der Schuld.
Zudem muss A. den Hinterbliebenen 25.000 € zahlen.
Hintergründe
Am 29.06.2024 tötete in einer Umlandgemeinde von Freiburg, der damals 34-jahrige in den späten Abendstunden, seine 38-jährige Ehefrau. Dem Mord ging eine jahrelange toxische Beziehung voran, in der er seine Partnerin isolierte, demütigte, körperlich attackierte.
Am Tattag muss es, so das Gericht, zu regelrechten Jagdszenen im Haus gekommen sein: mit 15 verschiedenen Schlagwerkzeugen prügelte er auf Nadine ein. Darunter ein Baseballschläger, Gürtel, Eisenstange, ein Ziegelstein. Am Ende schlug er mit dem Ziegelstein 26-mal auf ihren Kopf.
Der Vorsitzende Richter sprach in der Urteilsbegründung von einer regelrechten Hinrichtung. Diese stehe auf sittlich niedrigster Stufe. Dies begründe auch die besondere Schuldschwere, das bedeutet, er wird erheblich länger als 15 Jahre in Haft sitzen, denn eine Entlassung auf Bewährung nach 15 Jahren ist damit ausgeschlossen.
Die Staatsanwaltschaft Freiburg hatte den Angeklagten ursprünglich wegen Totschlags angeklagt, also ausdrücklich nicht wegen Mordes.
Vor der Urteilsverkündung versammelten sich solidarische Menschen vor dem Gerichtsgebäude und brandmarken die alltägliche Gewalt gegen Flinta*.
Der Gerichtssaal war mit 143 Plätzen bis auf den allerletzten Stuhl gefüllt. Als der Vorsitzende das Urteil verkündete brandete Applaus auf.
#femizid #freiburg #dienstag #landgericht #simonswald #lg #Schwurgericht #lgfreiburg #mord #lebenslang #Femizide #femizidestoppen #femizideverhindern #totschlag #StA #Staatsanwaltschaft #staatsanwaltschaften #staatsanwalt #FLINTA #flintafightback #NehmtIhrUnsEineAntwortenWirAlle #feminismus
#Niunamenos -
#Dienstag, der 17. Juni 2025: #Gedenken an 17. Juni 1953 und Suche nach mutmaßlicher #Raubkatze
https://www.l-iz.de/der-tag/2025/06/dienstag-der-17-juni-2025-gedenken-17-juni-1953-suche-mutmassliche-raubkatze-627187
#Leipzig #DerTag -
Zum #tunetuesday ...
Jean Michel Jarre - Ethnicolor
https://youtu.be/rDLUVaqCP0A
