#einzelfall — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #einzelfall, aggregated by home.social.
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@[email protected] Nazis bei den Cops?!
Nein?
Doch!
#Einzelfall!!!! -
»Polizisten entschuldigen sich nach Gewalt auf #G20-Gipfel bei Opfer«
https://www.n-tv.de/der_tag/Polizisten-entschuldigen-sich-nach-Gewalt-auf-G20-Gipfel-bei-Opfer-id31031977.html
Yeah. Ein #Einzelfall!Also, die Entschuldigung.
Nicht die #Polizeigewalt. -
Stade: Sechs Tote nach Schüssen in Jugendeinrichtung https://pi-news.net/2026/06/stade-fuenf-tote-nach-schuessen-in-jugendeinrichtung/ #Deutschland #Einzelfall™ #Stade #lsg
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@CCC was hat der mann da für eine jacke an auf dem foto?. #einzelfall #polizeiprobelm
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gehen sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen
https://www.derstandard.at/story/3000000323262/staatsanwaltschaft-wels-hat-kein-problem-mit-deutschland-den-deutschen-auslaender-raus?ref=niewidget
#Wels #Österreich
nur wieder einmal ein #Einzelfall -
Ausrede hat wie erwartet nichts geholfen: Die Binnengrenzkontrollen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sind nun erstmals auch auf Grundlage des 2024 geänderten Schengener Grenzkodexes von einem Gericht für rechtswidrig erklärt worden.
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Ihr erinnert euch doch sicher noch an diesen bedauerlichen #Einzelfall " #Rechtsterrorismus im #ICE". Die #SPD im Landtag #NRW #LTNRW fragt jetzt nach: Welche Verbindungen gibt es zur #GenerationDeutschland und zum #Rechtsextremismus?
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18441.pdf
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Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.
Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.
Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.
Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.
Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.
Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.
Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:
https://www.bverwg.de/de/pm/2005/38
Zu General a.D. Günzel:
https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1
#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl
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Wie ist den der Vorname des #Messermann ?
Ach!
"Der Angreifer, ein polizeibekannter Rechtsextremer, wurde in Handschellen abgeführt."Dann ist es ein #Einzelfall ...
https://www.derwesten.de/region/ice-nrw-polizei-bekannt-vorfall-id302033342.html
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Sicher nur ein harmloser #Einzelfall https://mastodon.social/@dokmz/116138782954930840
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Gewaltverbrecher aus Eritrea kann nicht abgeschoben werden https://pi-news.net/2026/02/gewaltverbrecher-aus-eritrea-kann-nicht-abgeschoben-werden/ #Migrantengewalt #Bereicherung™ #BunteRepublik #Asyl-Irrsinn #ManfredRouhs #Asylirrsinn #Einzelfall™ #Buntismus #Justiz
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Schockierende Zahlen zur Kriminalität in Zügen und an Bahnhöfen https://pi-news.net/2026/02/schockierende-zahlen-zur-kriminalitaet-in-zuegen-und-an-bahnhoefen/ #Migrantengewalt #BunteRepublik #ManfredRouhs #Einzelfall™ #Multikulti #Buntismus #Migration
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Unsere #Politik hat dafür doch schon längst ein Wort namens #Einzelfall erfunden.
Egal was gegen die #Polizei an Urteile gesprochen wurde.
Das war nur ein Einzelfall....
Und wenn höchstrichterliche #Urteile gegen die #Regierung ausgesprochen werden, geht man lieber gegen die Kläger vor oder macht nix.
Da gerade aktuell, siehe #Klimaklage oder #Maja
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### EIL ####
Das Georg-Elser-Institut setzt eine Belohnung von bis zu 1,61 Mio. #Demogeld pro #EInzelfall für Hinweise aus, die zur Ergreifung von dt. Neonazis mit offenen Haftbefehlen führen.
Hinweisgeber*innen wenden sich bitte vertrauensvoll an ihre lokale #Antifa. :antifa: -
Bei nur 33% aller Fälle, muss man von #Einzelfall e reden in der #Kirche
Ganz klar Einzelfall
@[email protected] -
Polizist findet am Gehsteig 5 Tüten mit Cannabis und will es einem mutmaßlichen Dealer unterschieben, weil er mit dem Ergebnis der Durchsuchung nicht zufrieden war.
Freispruch.
#Einzelfall -
zu viele #Einzelfall e in Deutschland, als das man da von Zufall reden kann.
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https://taz.de/Shlomo-Lewin-und-Frida-Poeschke/!6139548/
Shlomo Lewin und Frida PoeschkeDer unverhinderte Mord
Vor 45 Jahren wurden ein Rabbiner und seine Partnerin umgebracht. Was hatten der Verfassungsschutz und die palästinensische PLO damit zu tun -
immer wieder diese #Einzelfall e von übermäßiger Gewalt vonndre Polizei
https://taz.de/Polizeigewalt-an-Halloween/!6131116/
olizeigewalt an HalloweenZeugen widersprechen Polizeibericht
Beamte lösen eine Party auf, die Sache eskaliert. Die Polizei spricht von gewalttätigen Gästen, Zeugen widersprechen. Ein Rekonstruktionsversuch... -
"Das schließt Anerkennung des #Schutzstatus im #Einzelfall nicht aus"
Stimmt, aber es macht die ohnehin verheerend hohe Fehlerquote beim #BAMF noch höher. Ratsuchende haben EINE WOCHE, um gegen diese Ablehnungsbescheide vorzugehen.
Unter anderem deshalb behalten wir über die Feiertage wieder einen Notbetrieb für Fristangelegenheiten offen.
Und wir sind weiter dringend auf finanzielle Unterstützung unserer Arbeit angewiesen (Infos in Bio).
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verschaerfung-asylrecht-100.html
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Doschauher, die #FPÖ hat wieder einen #Einzelfall in ihrer Serie: https://steiermark.orf.at/stories/3332575/
FPÖ-Politiker in #Graz und Chefredakteur der #Aula erstinstanzlich verurteilt wegen nationalsozialistischer #Wiederbetätigung.
Beim Vorwurf der Aufforderung zu nationalsozialistischen Handlungen waren die Geschworenen uneins.
Vier Jahre Knast drohen nun dem #Nazi. Und das war schon reduziert, weil es so lange gedauert hat, die hunderten problematischen Textstellen vorzulesen. 🙄
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"Wir prügeln nicht auf Personen ein, und setzen auch keine Polizeigewalt ein." Boris Breitmeyer, Polizeipräsidium Mittelhessen zum heutigen Einsatz in #Gießen. 🤥🤡 Diese Tonspur bitte unter alle Beweisvideos und jeden #Einzelfall anzeigen! Polizeigewalt hat System - seit Jahren. 🤬 #gi2911
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Es regnet, Autys drehen komplett durch.
1️⃣ Entgegenkommender Auty (Pkw) fährt ungebremst in Engstelle, in der ich mich gerade befinde. Merkt dann - oho - dass er nicht Fahrrad fährt. 🤦
2️⃣ 3 Kreuzungen weiter: Auty (Pkw) schneidet Kurve, merkt in Engstelle, in die er gerade eingebogen ist, dass da ja Gegenverkehr kommt. Wie war das mit Verhalten, wenn man den Fahrweg nicht einsehen kann? 🤦
3️⃣ 3-4 Kreuzungen weiter: Auty (Pkw) hält es nicht aus 30 Sekunden an Ampel mit Rückstau zu warten und fährt über den Bürgersteig auf die Abbiegerspur. Befahren des Gehweges verboten, say whaaaat? 🤦
4️⃣ Direkt hinter der Kreuzung: Auty (Pkw) hat 5 Meter breite Fahrbahn. Fährt trotzdem halb auf Radstreifen. Just in case. 🤦
5️⃣ 2 Kreuzungen weiter: Zone 30. Hahahahaha. Auty Transporter fährt locker 40. Nutzt Radstreifen einfach mit. 🤦
6️⃣ Eine Kreuzung weiter: Auty (Pkw) fährt aus Parkplatz über Bürgersteig und Radweg. Einfach so. Da ist ja nichts. Ich: Vollbremsung. 🤬 Hey, Auty! Schreien dich Radfahrys oft an? Die sind ja sooo aggressiv. 🤦
7️⃣ Eine Kreuzung weiter: Linksabbieger (Transporter) biegt in blockierte Straße ein. Blockiert die komplette Kreuzung dabei. Kreuzungssbereich ist freizuhalten, Einsehen des Fahrweges? Egal! 🤦
8️⃣ Direkt dahinter: Wieder ein Taxifahrer, der meint, den Radweg zum Ampelwarten mitbenutzen zu müssen. 🤦Die Ereignisse verteilen sich auf etwa 5km und ca. 15 Minuten. Und das waren nur die, die mich direkt betroffen haben. Kreuzungen waren bei Rückstau generell voller Fahrzeuge. Korrekt wartende Autys wurden angehupt.
Aber klar: Alles #Einzelfälle.
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Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) will den Einsatz von KI-gestützten Entscheidungsverfahren in der Verwaltung vorantreiben, etwa bei Bauanträgen. Aber nicht nur.
"Grundsätzlich könne er sich KI-gestützte Verfahren auch bei Asylgesuchen oder Grundsicherungsanträgen vorstellen. Das hänge vom Fall ab, zudem müsse „bei sensiblen, wichtigen Entscheidungen ein Mensch drüberschauen“Göttin steh uns bei!
#ki #verwaltung #asyl #grundsicherung #einzelfall #digitales #cdu
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Unser täglichen #Einzelfall gebe uns Heute mal wieder die Polizei #Frankfurt am Main. Ach, das übrigens die gleiche Polizeiwache die schon mal im Fokus vom @zdfmagazin stand... #Polizeigewalt #PolizeiProblem
https://www.hessenschau.de/panorama/ermittlungen-gegen-17-polizisten-in-frankfurt-wegen-polizeigewalt-v11,durchsuchung-polizisten-100.html -
@Lucomo #Einzelfall , denn schließlich seien es immer dieselben Polizist*innen und Reviere.
