#einzelfall — Public Fediverse posts on home.social

Mannheim @[email protected] · 2026-09-12 · 00:12 UTC

Sammelklage: Geld zurück nach Amazon-Prime-Preiserhöhung?

Ludwigshafen…
#Mannheim #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #1 #2022 #3 #4 #Amazon #Baden-Württemberg #Betroffene #Einzelfall #Geld #Germany #Informationen #Justiz #Klage #kunden #Ludwigshafen #Metropolregion #MetropolregionRhein-Neckar #Neckar #OB #online #Pfalz #preise #Rhein #Rhein-Neckar #Rheinland #Rheinland-Pfalz #Vertrag #Zahlen #Zahlungen
https://www.europesays.com/de/1295608/

#zahlungen #zahlen #vertrag #rheinland #rhein #preise

Thomas @[email protected] · 2026-04-04 · 04:25 UTC

@ditol

Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

https://www.bverwg.de/de/pm/2005/38

Zu General a.D. Günzel:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #kriegsdienstverweigerer #wehrmacht

inkorrupt @[email protected] · 2025-09-28 · 08:24 UTC

"PHK #RingoSchneider – leider keine fiktive Figur, sondern reale Polizeipraxis.

Der Motorrad-Cop aus „#UnterKontrolle“ schreibt nicht nur TV-Geschichte, sondern inzwischen auch Gerichtsakten.

Nachweislich hat Schneider einen Richter absichtlich getäuscht – belegt durch die Gerichtsakte 3 GS 37/25 beim Amtsgericht #Döbeln.

Täuschung nach §160 Abs. 2 StPO.
Das ist kein #Einzelfall, sondern symptomatisch: Während die #Polizei eigentlich Recht und Ordnung verteidigen soll, wird hier aktiv Vertrauen in den Rechtsstaat verspielt.

Wer die Demokratie schützen will, darf sie nicht hintergehen.

Unser Appell bleibt: Fascho-Methoden stoppen, Polizeiwillkür beenden, Demokratie verteidigen!"

- ZPS (exklusiv-ehrenamtliche Contentcreator für den META-Konzern)

#insFedibefreit #antifableibthandarbeit