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#kriegsdienstverweigerer — Public Fediverse posts

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  1. Kündigungen wegen Iran-Krieg: "Schlechte Stimmung in der US-Truppe"

    Der Krieg gegen Iran war in den USA von Anfang an unbeliebt. Doch auch viele in den Streitkräften traf er offenbar wie ein Schock. Zahlreiche Soldaten versuchen nun, den Kriegsdienst zu verweigern. Von Carsten Kühntopp.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

    #USA #Iran #USStreitkräfte #Kriegsdienstverweigerer

  2. Kündigungen wegen Iran-Krieg: "Schlechte Stimmung in der US-Truppe"

    Der Krieg gegen Iran war in den USA von Anfang an unbeliebt. Doch auch viele in den Streitkräften traf er offenbar wie ein Schock. Zahlreiche Soldaten versuchen nun, den Kriegsdienst zu verweigern. Von Carsten Kühntopp.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

    #USA #Iran #USStreitkräfte #Kriegsdienstverweigerer

  3. Kündigungen wegen Iran-Krieg: "Schlechte Stimmung in der US-Truppe"

    Der Krieg gegen Iran war in den USA von Anfang an unbeliebt. Doch auch viele in den Streitkräften traf er offenbar wie ein Schock. Zahlreiche Soldaten versuchen nun, den Kriegsdienst zu verweigern. Von Carsten Kühntopp.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

    #USA #Iran #USStreitkräfte #Kriegsdienstverweigerer

  4. Kündigungen wegen Iran-Krieg: "Schlechte Stimmung in der US-Truppe"

    Der Krieg gegen Iran war in den USA von Anfang an unbeliebt. Doch auch viele in den Streitkräften traf er offenbar wie ein Schock. Zahlreiche Soldaten versuchen nun, den Kriegsdienst zu verweigern. Von Carsten Kühntopp.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

    #USA #Iran #USStreitkräfte #Kriegsdienstverweigerer

  5. Kündigungen wegen Iran-Krieg: "Schlechte Stimmung in der US-Truppe"

    Der Krieg gegen Iran war in den USA von Anfang an unbeliebt. Doch auch viele in den Streitkräften traf er offenbar wie ein Schock. Zahlreiche Soldaten versuchen nun, den Kriegsdienst zu verweigern. Von Carsten Kühntopp.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

    #USA #Iran #USStreitkräfte #Kriegsdienstverweigerer

  6. Anträge auf Kriegsdienstverweigerung laut Bericht deutlich gestiegen

    Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist weiter steil angestiegen - und hat im ersten Halbjahr 2026 bereits den Vorjahreswert übertroffen. Ein Grund dafür dürfte das Inkrafttreten des neuen Wehrdienstgesetzes sein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer #Wehrdienst

  7. Anträge auf Kriegsdienstverweigerung laut Bericht deutlich gestiegen

    Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist weiter steil angestiegen - und hat im ersten Halbjahr 2026 bereits den Vorjahreswert übertroffen. Ein Grund dafür dürfte das Inkrafttreten des neuen Wehrdienstgesetzes sein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer #Wehrdienst

  8. Anträge auf Kriegsdienstverweigerung laut Bericht deutlich gestiegen

    Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist weiter steil angestiegen - und hat im ersten Halbjahr 2026 bereits den Vorjahreswert übertroffen. Ein Grund dafür dürfte das Inkrafttreten des neuen Wehrdienstgesetzes sein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer #Wehrdienst

  9. Anträge auf Kriegsdienstverweigerung laut Bericht deutlich gestiegen

    Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist weiter steil angestiegen - und hat im ersten Halbjahr 2026 bereits den Vorjahreswert übertroffen. Ein Grund dafür dürfte das Inkrafttreten des neuen Wehrdienstgesetzes sein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer #Wehrdienst

  10. Anträge auf Kriegsdienstverweigerung laut Bericht deutlich gestiegen

    Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist weiter steil angestiegen - und hat im ersten Halbjahr 2026 bereits den Vorjahreswert übertroffen. Ein Grund dafür dürfte das Inkrafttreten des neuen Wehrdienstgesetzes sein.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer #Wehrdienst

  11. In Zeiten internationaler Spannungen geraten #Kriegsdienstverweigerer immer mehr unter Druck. Der aktuelle EBCO-Bericht zeigt, wo die Lage besonders schwierig ist: @[email protected] www.fr.de/politik/krie...

    Kriegsdienstverweigerer gerate...

  12. Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt deutlich an

    Obwohl die Wehrpflicht weiterhin ausgesetzt ist, verweigern immer mehr Männer den Kriegsdienst. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es mehr als 2.600 - das entspricht fast 70 Prozent der gesamten Anträge aus 2025.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Wehrdienst #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer

  13. Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt deutlich an

    Obwohl die Wehrpflicht weiterhin ausgesetzt ist, verweigern immer mehr Männer den Kriegsdienst. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es mehr als 2.600 - das entspricht fast 70 Prozent der gesamten Anträge aus 2025.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Wehrdienst #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer

  14. Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt deutlich an

    Obwohl die Wehrpflicht weiterhin ausgesetzt ist, verweigern immer mehr Männer den Kriegsdienst. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es mehr als 2.600 - das entspricht fast 70 Prozent der gesamten Anträge aus 2025.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Wehrdienst #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer

  15. Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt deutlich an

    Obwohl die Wehrpflicht weiterhin ausgesetzt ist, verweigern immer mehr Männer den Kriegsdienst. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es mehr als 2.600 - das entspricht fast 70 Prozent der gesamten Anträge aus 2025.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Wehrdienst #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer

  16. Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt deutlich an

    Obwohl die Wehrpflicht weiterhin ausgesetzt ist, verweigern immer mehr Männer den Kriegsdienst. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es mehr als 2.600 - das entspricht fast 70 Prozent der gesamten Anträge aus 2025.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Wehrdienst #Bundeswehr #Kriegsdienstverweigerer

  17. @ditol

    Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

    Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

    Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

    Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

    Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

    Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

    Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

    bverwg.de/de/pm/2005/38

    Zu General a.D. Günzel:

    de.wikipedia.org/wiki/Reinhard

    #nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

  18. @ditol

    Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

    Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

    Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

    Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

    Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

    Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

    Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

    bverwg.de/de/pm/2005/38

    Zu General a.D. Günzel:

    de.wikipedia.org/wiki/Reinhard

    #nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

  19. @ditol

    Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

    Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

    Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

    Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

    Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

    Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

    Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

    bverwg.de/de/pm/2005/38

    Zu General a.D. Günzel:

    de.wikipedia.org/wiki/Reinhard

    #nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

  20. @ditol

    Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

    Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

    Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

    Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

    Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

    Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

    Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

    bverwg.de/de/pm/2005/38

    Zu General a.D. Günzel:

    de.wikipedia.org/wiki/Reinhard

    #nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

  21. @ditol

    Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

    Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

    Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

    Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

    Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

    Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

    Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

    bverwg.de/de/pm/2005/38

    Zu General a.D. Günzel:

    de.wikipedia.org/wiki/Reinhard

    #nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

  22. Dazu passend hat der Bundesgerichtshof vor einem Jahr so nebenbei erklärt: "Dabei erscheinen sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar."

    (4 ARs 11/24, Beschluss 16.01.2025, hier: Rz 50)

    Auch wenn das nur eine Nebenbemerkung war, es ging eigentlich um die Auslieferung eines ukrainischen Mannes an die Ukraine, weist der Beschluss doch auch in die selbe Richtung wie das Verbot Deutschland länger als drei Monate zu verlassen.

    Zur verfassungsrechtlichen Kritik an der BGH-Entscheidung
    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    #bgh #wehrdienst #kriegsdienst #Verweigerung #kdv #Kriegsdienstverweigerer #freitag #karfreitag #deutschland #abend #abendstimmung

  23. Dazu passend hat der Bundesgerichtshof vor einem Jahr so nebenbei erklärt: "Dabei erscheinen sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar."

    (4 ARs 11/24, Beschluss 16.01.2025, hier: Rz 50)

    Auch wenn das nur eine Nebenbemerkung war, es ging eigentlich um die Auslieferung eines ukrainischen Mannes an die Ukraine, weist der Beschluss doch auch in die selbe Richtung wie das Verbot Deutschland länger als drei Monate zu verlassen.

    Zur verfassungsrechtlichen Kritik an der BGH-Entscheidung
    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    #bgh #wehrdienst #kriegsdienst #Verweigerung #kdv #Kriegsdienstverweigerer #freitag #karfreitag #deutschland #abend #abendstimmung

  24. Dazu passend hat der Bundesgerichtshof vor einem Jahr so nebenbei erklärt: "Dabei erscheinen sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar."

    (4 ARs 11/24, Beschluss 16.01.2025, hier: Rz 50)

    Auch wenn das nur eine Nebenbemerkung war, es ging eigentlich um die Auslieferung eines ukrainischen Mannes an die Ukraine, weist der Beschluss doch auch in die selbe Richtung wie das Verbot Deutschland länger als drei Monate zu verlassen.

    Zur verfassungsrechtlichen Kritik an der BGH-Entscheidung
    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    #bgh #wehrdienst #kriegsdienst #Verweigerung #kdv #Kriegsdienstverweigerer #freitag #karfreitag #deutschland #abend #abendstimmung

  25. Dazu passend hat der Bundesgerichtshof vor einem Jahr so nebenbei erklärt: "Dabei erscheinen sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar."

    (4 ARs 11/24, Beschluss 16.01.2025, hier: Rz 50)

    Auch wenn das nur eine Nebenbemerkung war, es ging eigentlich um die Auslieferung eines ukrainischen Mannes an die Ukraine, weist der Beschluss doch auch in die selbe Richtung wie das Verbot Deutschland länger als drei Monate zu verlassen.

    Zur verfassungsrechtlichen Kritik an der BGH-Entscheidung
    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    #bgh #wehrdienst #kriegsdienst #Verweigerung #kdv #Kriegsdienstverweigerer #freitag #karfreitag #deutschland #abend #abendstimmung

  26. Dazu passend hat der Bundesgerichtshof vor einem Jahr so nebenbei erklärt: "Dabei erscheinen sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar."

    (4 ARs 11/24, Beschluss 16.01.2025, hier: Rz 50)

    Auch wenn das nur eine Nebenbemerkung war, es ging eigentlich um die Auslieferung eines ukrainischen Mannes an die Ukraine, weist der Beschluss doch auch in die selbe Richtung wie das Verbot Deutschland länger als drei Monate zu verlassen.

    Zur verfassungsrechtlichen Kritik an der BGH-Entscheidung
    verfassungsblog.de/kriegsdiens

    #bgh #wehrdienst #kriegsdienst #Verweigerung #kdv #Kriegsdienstverweigerer #freitag #karfreitag #deutschland #abend #abendstimmung

  27. #Ukraine: Der ukrainische #Kriegsdienstverweigerer Yurii Sheliazhenko wurde am 19. März von Polizisten und einem Mitglied des Rekrutierungsbüros festgenommen - Aufrufe zu Protesten labournet.de/?p=199448

  28. #Ukraine: Der ukrainische #Kriegsdienstverweigerer Yurii Sheliazhenko wurde am 19. März von Polizisten und einem Mitglied des Rekrutierungsbüros festgenommen - Aufrufe zu Protesten labournet.de/?p=199448

  29. #Ukraine: Der ukrainische #Kriegsdienstverweigerer Yurii Sheliazhenko wurde am 19. März von Polizisten und einem Mitglied des Rekrutierungsbüros festgenommen - Aufrufe zu Protesten labournet.de/?p=199448