#donnerstag — Public Fediverse posts
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:vz206: Gewalt in der Ehe: Bundesgerichtshof korrigiert skandalöse Entscheidung des OLG Karlsruhe :vz206:
Im Januar hatte ich von einem Beschluss des OLG berichtet. Das Gericht hatte entschieden, es sei einer Frau die von (sexualisierter) Gewalt in ihrer Ehe berichtete, "zumutbar", die Ehe fortzusetzen, bis das Trennungsjahr abgelaufen sei. Auch von sexualisierter Gewalt gegenüber der kleinen Tochter war die Rede. Das genüge ebensowenig für eine sofortige Scheidung, so damals das OLG, denn der Mann sei schließlich ausgezogen- so das OLG lapidar.
Der Bundesgerichtshof hat nun korrigierend eingegriffen und klargestellt:
"Schwerwiegendes Fehlverhalten wie etwa körperliche oder sexuelle Gewalt gegen
den Ehegatten oder einen anderen Familienangehörigen oder sexueller Missbrauch eines der Familie zugehörigen minderjährigen Kindes kann auch nach räumlicher Trennung der Ehegatten und einem Abbruch des Kontakts fortwirken" und das Abwarten des Ablaufs des "Trennungsjahres unzumutbar machen".Den Fall und den Beschluss des BGH bespreche ich an dieser Stelle:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/30/eine-ehe-um-jeden-preis-der-bgh-korrigiert-einen-skandaloesen-beschluss/Der @praesolgka hatte im Januar zu der Kritik an dem OLG Beschluss Stellung genommen. So dass es vielleicht auch Leser:innen interessiert, wie er nun die deutliche Kritik seitens des BGH einschätzt. Stellungnahme von Januar, hier im Thread:
https://freiburg.social/@breakdownthewalls/115826823371556940#olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #donnerstag #deutschland #donnerstagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrag #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
@olgkarlsruhe
@stevE @Orkan_der_rechtspflege -
:vz206: Gewalt in der Ehe: Bundesgerichtshof korrigiert skandalöse Entscheidung des OLG Karlsruhe :vz206:
Im Januar hatte ich von einem Beschluss des OLG berichtet. Das Gericht hatte entschieden, es sei einer Frau die von (sexualisierter) Gewalt in ihrer Ehe berichtete, "zumutbar", die Ehe fortzusetzen, bis das Trennungsjahr abgelaufen sei. Auch von sexualisierter Gewalt gegenüber der kleinen Tochter war die Rede. Das genüge ebensowenig für eine sofortige Scheidung, so damals das OLG, denn der Mann sei schließlich ausgezogen- so das OLG lapidar.
Der Bundesgerichtshof hat nun korrigierend eingegriffen und klargestellt:
"Schwerwiegendes Fehlverhalten wie etwa körperliche oder sexuelle Gewalt gegen
den Ehegatten oder einen anderen Familienangehörigen oder sexueller Missbrauch eines der Familie zugehörigen minderjährigen Kindes kann auch nach räumlicher Trennung der Ehegatten und einem Abbruch des Kontakts fortwirken" und das Abwarten des Ablaufs des "Trennungsjahres unzumutbar machen".Den Fall und den Beschluss des BGH bespreche ich an dieser Stelle:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/30/eine-ehe-um-jeden-preis-der-bgh-korrigiert-einen-skandaloesen-beschluss/Der @praesolgka hatte im Januar zu der Kritik an dem OLG Beschluss Stellung genommen. So dass es vielleicht auch Leser:innen interessiert, wie er nun die deutliche Kritik seitens des BGH einschätzt. Stellungnahme von Januar, hier im Thread:
https://freiburg.social/@breakdownthewalls/115826823371556940#olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #donnerstag #deutschland #donnerstagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrag #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
@olgkarlsruhe
@stevE @Orkan_der_rechtspflege -
Das Leben ist einer der härtesten, ich sach euch das! Könnt ihr auch ruhig mal zugeben.
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Das Leben ist einer der härtesten, ich sach euch das! Könnt ihr auch ruhig mal zugeben.
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Moin 👋
Das Gemüse ist alle. Da kommt nachher der Trolley zum Einsatz.
Und wenn es nicht zu heiß ist und ein bisschen Wind weht, geht's später wieder mit dem Rad zum Strandkorb.
Euch allen da draußen wünsche ich, das ihr gut durch den Tag kommt. Kopf hoch, ab morgen soll es kühler werden. ☘️ -
Moin 👋
Das Gemüse ist alle. Da kommt nachher der Trolley zum Einsatz.
Und wenn es nicht zu heiß ist und ein bisschen Wind weht, geht's später wieder mit dem Rad zum Strandkorb.
Euch allen da draußen wünsche ich, das ihr gut durch den Tag kommt. Kopf hoch, ab morgen soll es kühler werden. ☘️ -
Moin zusammen 👋🏻☕️
Denkt dran, dass ihr heute auch genug zu trinken dabei habt 😉🧃🌞Habt einen schönen Donnerstag.
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Guten Morgen,
es ist der 30.08., allen einen schönen Start in den #donnerstag bzw #fizefreitag 😊.
Wetter 15 bis 33 🌡️, 80 % Luftfeuchtigkeit, 18 🌡️ Taupunkt, 60 %, 1-2 L/pm Regen und UV-Index von 6 hoch.
Heute ist Tag der Freundschaft,
dann ist noch
Zuspätkommtag,
Welttag gegen Menschenhandel,
Tag des Taschenbuchs
und
Tag des Käsekuchens. -
Guten Morgen,
es ist der 30.07., allen einen schönen Start in den #donnerstag bzw #fizefreitag 😊.
Wetter 15 bis 33 🌡️, 80 % Luftfeuchtigkeit, 18 🌡️ Taupunkt, 60 %, 1-2 L/pm Regen und UV-Index von 6 hoch.
Heute ist Tag der Freundschaft,
dann ist noch
Zuspätkommtag,
Welttag gegen Menschenhandel,
Tag des Taschenbuchs
und
Tag des Käsekuchens. -
Aufgrund einer Aromaexplosion haben sich gerade die Kacheln vom Boden gelöst 🫢
Guten Morgen :blobcatcoffee:
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Aufgrund einer Aromaexplosion haben sich gerade die Kacheln vom Boden gelöst 🫢
Guten Morgen :blobcatcoffee:
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Hessen hat schon auf Länderebene eine solche Regelung, wobei durch den Länderverbund der Polizei, letztlich wohl alle Bundesländer auf diese Daten werden zugreifen können, und weiterer Bundesländer planen ähnliches oder haben es schon umgesetzt.
Die Stigmatisierung von Menschen mit psychischen Besonderheiten ist das eine, das andere ist die große Gefahr von der Polizei umgebracht zu werden, denn regelmäßig erschießen Polizist:innen Menschen die eigentlich Hilfe bräuchten.
zu Hessen (von Dezember 2025)
https://www.aerzteblatt.de/news/hessischer-landtag-beschliesst-umstrittene-neuregelung-fur-bestimmte-psychisch-kranke-a7e7d2e9-c0d7-479c-8bd6-1e3a25e6f0eeStellungnahmen einer Richter:innen-Vereinigung
https://www.neuerichter.de/keine-register-fuer-psychisch-erkrankte-menschen/#psychischegesundheit #psychischkrank #behinderung #disability #ableismus #ableismustotet #polizei #PolizeiTötet #donnerstag #deutschland #Register #MenschenmitBehinderung
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Hessen hat schon auf Länderebene eine solche Regelung, wobei durch den Länderverbund der Polizei, letztlich wohl alle Bundesländer auf diese Daten werden zugreifen können, und weiterer Bundesländer planen ähnliches oder haben es schon umgesetzt.
Die Stigmatisierung von Menschen mit psychischen Besonderheiten ist das eine, das andere ist die große Gefahr von der Polizei umgebracht zu werden, denn regelmäßig erschießen Polizist:innen Menschen die eigentlich Hilfe bräuchten.
zu Hessen (von Dezember 2025)
https://www.aerzteblatt.de/news/hessischer-landtag-beschliesst-umstrittene-neuregelung-fur-bestimmte-psychisch-kranke-a7e7d2e9-c0d7-479c-8bd6-1e3a25e6f0eeStellungnahmen einer Richter:innen-Vereinigung
https://www.neuerichter.de/keine-register-fuer-psychisch-erkrankte-menschen/#psychischegesundheit #psychischkrank #behinderung #disability #ableismus #ableismustotet #polizei #PolizeiTötet #donnerstag #deutschland #Register #MenschenmitBehinderung
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#Donnerstag, der 23. Juli 2026: #Zeugenaufruf nach Raub in Grünau und Bundesverfassungsgericht weist Klage wegen #Heizungsgesetzverfahrens ab
https://www.l-iz.de/der-tag/2026/07/donnerstag-der-23-juli-2026-zeugenaufruf-raub-grunau-bundesverfassungsgericht-klage-heizungsgesetzverfahren-665167
#Leipzig #DerTag -
#Donnerstag, der 23. Juli 2026: #Zeugenaufruf nach Raub in Grünau und Bundesverfassungsgericht weist Klage wegen #Heizungsgesetzverfahrens ab
https://www.l-iz.de/der-tag/2026/07/donnerstag-der-23-juli-2026-zeugenaufruf-raub-grunau-bundesverfassungsgericht-klage-heizungsgesetzverfahren-665167
#Leipzig #DerTag -
#GutenTag
#FotoVorschlag zum #Donnerstag
👉 Eine(r) von Tausenden
👉 Das ist eine von Tausenden Tassen #Kaffee, die zum Frühstück bzw nachmittags getrunken werden
@FotoVorschlag
#Foto #Fotografie
#photo #photography -
#GutenTag
#FotoVorschlag zum #Donnerstag
👉 Eine(r) von Tausenden
👉 Das ist eine von Tausenden Tassen #Kaffee, die zum Frühstück bzw nachmittags getrunken werden
@FotoVorschlag
#Foto #Fotografie
#photo #photography -
Klopf, klopf, klopf: Alle Kaffeebecher fliegen hoch 🤗
Guten Morgen :blobcatcoffee: -
Klopf, klopf, klopf: Alle Kaffeebecher fliegen hoch 🤗
Guten Morgen :blobcatcoffee: -
Moin Moin allerseits,
es ist scho #Donnerstag . Schee.
Habt den Tag schön 🤩!
Servus 🙋🏽♂️ -
Tagebucheintrag des „Tages“ :) Thomas lässt sich offen ob heute noch etwas passiert. Vielleicht die richtige Herangehensweise.
#tagebuch #thomasmann #goforit #donnerstag #bookstodon #literatur #schicksalsjahreeineskaisers
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Tagebucheintrag des „Tages“ :) Thomas lässt sich offen ob heute noch etwas passiert. Vielleicht die richtige Herangehensweise.
#tagebuch #thomasmann #goforit #donnerstag #bookstodon #literatur #schicksalsjahreeineskaisers
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Guten Morgen zusammen☕
Habt einen tollen #Donnerstag = #kleinerFreitagHeute ist u.a. der #Tag des #VanilleEis
Legger 😋😋
Aber nur mit echter #VanillePasst auf euch auf und seid #achtsam
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Guten Morgen zusammen☕
Habt einen tollen #Donnerstag = #kleinerFreitagHeute ist u.a. der #Tag des #VanilleEis
Legger 😋😋
Aber nur mit echter #VanillePasst auf euch auf und seid #achtsam
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🚧 Brandmauer im Osten!? 🚧
Eine "wackelnde" Brandmauer sehe ich nicht, eher eine baufällige Ruine!
Gewissenlose Pragmatiker:innen denen es auch um die Absicherung eigener Pfründe und Macht geht, sehen keine ethischen Probleme für eine Kooperation mit Fachist:innen.Dazu immer diese Leichenbittermine und der oftmals jammernde Tonfall von Herrn Kretschmer, als fiele es ihm schwer, sich bei der AfD anzubiedern.
Zusammen mit rechten Kameraden wie Jens Spahn, auch wenn dieser gerade eine "Karrierepause" einzulegen gezwungen wurde, arbeitet der sächsische Ministerpräsident nachhaltig an künftigen Koalitionen mit der AfD. Zu groß die Schnittmengen, und die AfD sagt oftmals das laut, was in der CDU viele denken.
#kretschmer #sachsen #dresden #afd #noafd #faschisten #jensspahn #spahn #deutschland #donnerstag #brandmauer #brandmauerAmArsch #leipzig
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🚧 Brandmauer im Osten!? 🚧
Eine "wackelnde" Brandmauer sehe ich nicht, eher eine baufällige Ruine!
Gewissenlose Pragmatiker:innen denen es auch um die Absicherung eigener Pfründe und Macht geht, sehen keine ethischen Probleme für eine Kooperation mit Fachist:innen.Dazu immer diese Leichenbittermine und der oftmals jammernde Tonfall von Herrn Kretschmer, als fiele es ihm schwer, sich bei der AfD anzubiedern.
Zusammen mit rechten Kameraden wie Jens Spahn, auch wenn dieser gerade eine "Karrierepause" einzulegen gezwungen wurde, arbeitet der sächsische Ministerpräsident nachhaltig an künftigen Koalitionen mit der AfD. Zu groß die Schnittmengen, und die AfD sagt oftmals das laut, was in der CDU viele denken.
#kretschmer #sachsen #dresden #afd #noafd #faschisten #jensspahn #spahn #deutschland #donnerstag #brandmauer #brandmauerAmArsch #leipzig
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Moin
Heute geht das Duhner Künstler Promenadenfest los.
Also ordentlich Daumen drücken für viel Sonnenschein 🌞Ich wünsche euch einen stressfreien Tag ☘️
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Guten Morgen,
es ist der 23.07., allen einen schönen Start in den #donnerstag bzw #fizefreitag 😊.
Wetter 12 bis 19 🌡️, 80 % Luftfeuchtigkeit, 10 🌡️ Taupunkt, 20 % Regen und UV-Index von 3 mäßig.
Heute ist Beginn der Hundstage, mal schauen, 19 🌡️ sind jetzt nicht wirklich heiß.
Dann ist noch
Tag des Vanilleeis. -
Guten Morgen,
es ist der 23.07., allen einen schönen Start in den #donnerstag bzw #fizefreitag 😊.
Wetter 12 bis 19 🌡️, 80 % Luftfeuchtigkeit, 10 🌡️ Taupunkt, 20 % Regen und UV-Index von 3 mäßig.
Heute ist Beginn der Hundstage, mal schauen, 19 🌡️ sind jetzt nicht wirklich heiß.
Dann ist noch
Tag des Vanilleeis. -
⛔ Palantir in Freiburg nicht willkommen! ✋
Lautstarke Kundgebung gegen Palantir-Aufritt auf der Freiburger Messe!
Als bekannt wurde, dass Palantir in Freiburg beim "Käpsele Innovation Festival" auf einem Panel würde sprechen dürfen, formierte sich zivilgesellschaftlicher Protest.
Palantir, das u.a. Peter Thiel gehörende Unternehmen, bietet Staaten Tools für Massenüberwachung, Kontrolle und Verfolgung von Menschen.
Heute kamen dann ab 17:30 Uhr einige Anarchist:innen und verteilten Flugblätter gegen den Auftritt von Palantir. 🏴 🚩
Die ab 18 Uhr dann präsenten K-Gruppen wurden von einer Polizeikette erst gehindert auf den Platz vor den Eingang zur Messe zu kommen, bis ihnen dann doch eine Kundgebung ermöglicht wurde.
Von der Polizeipräsenz, darunter auch der Staatsschutz, ließen sich die Anwesenden nicht einschüchtern!
#palantir #fwtm #freiburg #freiburgimBreisgau #messefreiburg #polizei #polizeibw #kundgebung #anarchismus #donnerstag #kapsele #innvoationfestival #palatirkills #usa #deutschland #innenpolitik #stuttgart #bundestag #innenministerium #kommunisten #staatsschutz
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⛔ Palantir in Freiburg nicht willkommen! ✋
Lautstarke Kundgebung gegen Palantir-Aufritt auf der Freiburger Messe!
Als bekannt wurde, dass Palantir in Freiburg beim "Käpsele Innovation Festival" auf einem Panel würde sprechen dürfen, formierte sich zivilgesellschaftlicher Protest.
Palantir, das u.a. Peter Thiel gehörende Unternehmen, bietet Staaten Tools für Massenüberwachung, Kontrolle und Verfolgung von Menschen.
Heute kamen dann ab 17:30 Uhr einige Anarchist:innen und verteilten Flugblätter gegen den Auftritt von Palantir. 🏴 🚩
Die ab 18 Uhr dann präsenten K-Gruppen wurden von einer Polizeikette erst gehindert auf den Platz vor den Eingang zur Messe zu kommen, bis ihnen dann doch eine Kundgebung ermöglicht wurde.
Von der Polizeipräsenz, darunter auch der Staatsschutz, ließen sich die Anwesenden nicht einschüchtern!
#palantir #fwtm #freiburg #freiburgimBreisgau #messefreiburg #polizei #polizeibw #kundgebung #anarchismus #donnerstag #kapsele #innvoationfestival #palatirkills #usa #deutschland #innenpolitik #stuttgart #bundestag #innenministerium #kommunisten #staatsschutz
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#Donnerstag, der 16. Juli 2026: Zeugenaufruf nach #Raubversuch und #Liebich sitzt im Männerstrafvollzug
https://www.l-iz.de/der-tag/2026/07/donnerstag-der-16-juli-2026-zeugenaufruf-raubversuch-liebich-mannerstrafvollzug-664491
#Leipzig #DerTag -
#Donnerstag, der 16. Juli 2026: Zeugenaufruf nach #Raubversuch und #Liebich sitzt im Männerstrafvollzug
https://www.l-iz.de/der-tag/2026/07/donnerstag-der-16-juli-2026-zeugenaufruf-raubversuch-liebich-mannerstrafvollzug-664491
#Leipzig #DerTag -
#Donnerstag is now trending across Mastodon
#FantasyWorld is now trending across Mastodon
#このタグを見た人は4文字で自己紹介する is now trending across Mastodon
#わたしはメロい女ですか is now trending across Mastodon
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Das sehe ich anders: Spahn zeigt auch, wie er sich eine Frau zur Beute macht. Denn 'Leihmutterschaft' ist nichts anderes als die Ausbeutung einer Frau, auf Wunsch reicher Menschen, hier von Spahn und dessen Ehemann (die verlogene CDU/CSU-Moral die Spahn sonst vertritt mal beiseite gelassen).
'Leihmutter', schon der Begriff der Leihe führt in die Irre: Leihe ist generell kostenfrei. Ich leihe mir ein Paket Mehl und gebe eines zurück.
Hier aber mieten, gegen eine hohe Gebühr, Spahn und seine Mann in den USA den Körper einer Frau, damit dann eine 'glückliche Familie' gefakt werden kann.
Ich nenne das menschenverachtend und auch daran sollte gedacht werden.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=58794
#spahn #queer #Leihmutter #leihmutterschaft #berlin #deutschland #donnerstag #maskendeal #bundestag #cdu #csu #frauen #ausbeutung
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Das sehe ich anders: Spahn zeigt auch, wie er sich eine Frau zur Beute macht. Denn 'Leihmutterschaft' ist nichts anderes als die Ausbeutung einer Frau, auf Wunsch reicher Menschen, hier von Spahn und dessen Ehemann (die verlogene CDU/CSU-Moral die Spahn sonst vertritt mal beiseite gelassen).
'Leihmutter', schon der Begriff der Leihe führt in die Irre: Leihe ist generell kostenfrei. Ich leihe mir ein Paket Mehl und gebe eines zurück.
Hier aber mieten, gegen eine hohe Gebühr, Spahn und seine Mann in den USA den Körper einer Frau, damit dann eine 'glückliche Familie' gefakt werden kann.
Ich nenne das menschenverachtend und auch daran sollte gedacht werden.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=58794
#spahn #queer #Leihmutter #leihmutterschaft #berlin #deutschland #donnerstag #maskendeal #bundestag #cdu #csu #frauen #ausbeutung
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Danke Herr Merz und auch an die übrigen Minister:innen von CDU, CSU und SPD.
Es sterben tausende von Menschen und Merz fällt nur der, in seiner intellektuellen Tiefe eher unterkomplexe Hinweis ein, er werde die Wetterlage weiter beobachten, ah, und dann vielleicht dereinst auch was dazu sagen.
An menschlicher Kälte und Verachtung jenen gegenüber die nicht von klimatisiertem Raum zu Raum flankieren, und die nicht in Oberklasseautos mit Klimaanlage chauffiert werden, sondern im überfüllten ÖPNV, wie Heringe bei 40°, schwitzen, kaum zu überbieten.
#merz #cdu #csu #spd #bundesregierung #hitze #hitzetote #verachtung #donnerstag #berlin #deutschland
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Danke Herr Merz und auch an die übrigen Minister:innen von CDU, CSU und SPD.
Es sterben tausende von Menschen und Merz fällt nur der, in seiner intellektuellen Tiefe eher unterkomplexe Hinweis ein, er werde die Wetterlage weiter beobachten, ah, und dann vielleicht dereinst auch was dazu sagen.
An menschlicher Kälte und Verachtung jenen gegenüber die nicht von klimatisiertem Raum zu Raum flankieren, und die nicht in Oberklasseautos mit Klimaanlage chauffiert werden, sondern im überfüllten ÖPNV, wie Heringe bei 40°, schwitzen, kaum zu überbieten.
#merz #cdu #csu #spd #bundesregierung #hitze #hitzetote #verachtung #donnerstag #berlin #deutschland
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Dieser Moment,
wenn man
an jemanden denkt,
anfängt zu lächeln
und niemand weiß
warum.Habt einen sonnig schönen Tag, ihr Lieben, 🧡
mit wundervollen Momenten und Begegnungen und mit ganz viel Lächeln. ☀️ -
Dieser Moment,
wenn man
an jemanden denkt,
anfängt zu lächeln
und niemand weiß
warum.Habt einen sonnig schönen Tag, ihr Lieben, 🧡
mit wundervollen Momenten und Begegnungen und mit ganz viel Lächeln. ☀️ -
Moin
Die Müllabfuhr rumpelt seit einer gefühlten Ewigkeit die Tonnen hin und her. Jetzt bin ich wach und draußen ist es wieder ruhig 🤨
Und das, nachdem ich die Nacht nicht wirklich gut geschlafen habe 🥱Ich wünsche euch einen schönen Tag ☘️
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Der Donnerstag ist der Tag der Kettengeschichte. Der aktuellste Beitrag ist hier zu finden:
https://social.tchncs.de/@edithmair1/116849203356638959(Tipp: Dem Link folgen und dann dem Thread nach oben scrollen. So kann die Geschichte dann von Beginn an gelesen werden. Das ist eine gute Vorbereitung auf die Fortsetzung, die DU gerne schreiben darfst. :) ).
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Good Morning all together☕
Wish you a toll #DonnerstagHeute ist u.a. der #Welttag der #Schlange
#Schlangen gibt sehr viele auf der #Welt
Sowohl #tierische und #menschliche
Die menschlichen Schlangen sind sehr giftig.......Passt auf euch auf und seid #achtsam