#donnerstag — Public Fediverse posts

🚩🚩Antifaschisti Gino stellt sich in Hannover der Polizei!🏴🏴

Gino wird vorgeworfen im Frühjahr 2023 an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt gewesen zu sein.

Nachdem Frankreich eine Überstellung nach Ungarn aus menschenrechtlichen Erwägungen heraus ablehnte, erließ Deutschland einen Haftbefehl.

In Frankreich bewilligte mittlerweile ein Gericht Ginos Überstellung in die BRD, aber Gino stellte sich nun in einem Akt der Autonomie selbst.

Begleitet von solidarischen Antifaschist:innen und seinem Anwalt stellte er sich in Hannover der Polizei.

Keinen Fußbreit den Faschisten!

Freiheit für Gino!

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1203233.budapest-komplex-nach-abgelehnter-beschwerde-gino-stellt-sich-deutschen-behoerden.html

Erklärung von Gino auf Instagram zu seiner Entscheidung:
https://www.instagram.com/reel/DehYqHLoSuC/

#gino #budapest #budapestcomplex #budapestkomplex #ungarn #hungarian #france #frankreich #paris #hannover #polizei #PolizeiNiedersachsen #antifa #antifaost #dresden #Dresdenneustadt #maja #solidarity #solidarite #solidaritat #deutschland #donnerstag

:vz206: Wirtschaftsministerin Reiche muss diffamierendes Video zur Linken offline nehmen! :vz206:

In einem Eilverfahren entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Ministerin Katherina Reiche vom @BMWK ihr Insta-Video, in welchem sie @dielinke verleumdet, vorläufig offline nehmen muss.

Die CDU-Politikerin hat, mutmaßlich unter Missbrauch ihrer minsteriellen Befugnisse und Ressourcen, auf dem offiziellen Insta-Kanal ihres Ministeriums gegen die Linke in Berlin gehetzt: die Linke in Berlin bekämpfe jüdisches Leben in Berlin, lebe ihren Antisemitismus offen und schrecke internationale Investoren ab.

Das war dem Bundesverfassungsgericht dann doch zuviel, denn das Video "ist geeignet, das Ansehen der (Linken) in der Öffentlichkeit erheblich zu beeinträchtigen und die (Linke) dadurch im parteipolitischen Wettbewerb dauerhaft erheblich zu schwächen", so das Gericht.

Eine Klage gegen die Bundesregierung sei nicht offensichtlich unbegründet, denn es bestünden Zweifel, ob Ministerin Reiche "die vom Sachlichkeitsgebot gesetzten Grenzen wahrt".

Mal abwarten was sich die Lobbyistin im Wirtschaftsministerium als nächstes einfallen lässt.

Beschluss des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2026/10/es20261014_2bve000526.html?nn=68080

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@dgsoziologie

Menschen wollen keine Arschlöcher sein!

Hartmut Rosa sagt: "Die Leute wollen eigentlich keine Arschlöcher sein. Und da liegt auch die Schwäche der AfD, denn am Ende kann sie Sinn vor allem über Ressentiment erzeugen. Sie verfügt vornehmlich über einen Negativsinn, ist gegen die Migranten, gegen die LGBTQI-Community, gegen Umweltschützer. Da können demokratische Kräfte ansetzen."

In der Praxis verhalten sich jedoch, auch jenseits der AfD, viel zu viele arschlochmäßig. Auf einer sehr tiefen Ebene hat Rosa (vielleicht) recht, aber wenn wir uns all die Diktaturen anschauen, in denen, zeitalterübergreifend, Millionen Menschen sich gemütlich einrichten, aus ganz unterschiedlichen Motiven heraus (Angst, Zustimmung, Bequemlichkeit, Bösartigkeit), werden wir entschlossene Menschen im Widerstand benötigen.

Die 'demokratischen Kräfte' sind viele, aber viel zu viele sind und bleiben stille Mitläufer:innen.

#hartmutrosa #demokratie #widerstand #afd #noafd #faschismus #Arschloch #arschlocher #diktatur #angst #donnerstag #deutschland

@Sagittarius_Galaxie

Ich schaute mir gestern die Aufzeichnung der Debatte im sächsischen Landtag an. Tillschneider empörte sich, erwartungsgemäß, über die jungen Menschen welche sich ihm entschlossen entgegen gestellt hatten und entblödet sich nicht zu behaupten, ihm gegenüber hätten Jüdinnen & Juden diese Aktion kritisiert.

Die Redebeiträge aus AfD und BSW trieften vor Menschenhass und Verachtung.

TOP 0
Persönliche Bemerkung gemäß § 67 GO.LT, Tillschneider

https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/2-sitzungsperiode-1#section-inner-tops04-4750

#noafd #afd #magdeburg #tillschneider #synagogehalle #gedenken #magdeburg #landtagsachsenanhalt #donnerstag #deutschland

Guten Morgen,

es ist der 15.10., allen einen schönen Start in den #donnerstag bzw. #vizefreitag 🤗.

Wetter 6 bis 18 🌡️, 85 % Luftfeuchtigkeit, 6 🌡️ Taupunkt, 10 % Regen und UV-Index von 2 niedrig.

Heute ist Tag des Händewaschens, das wurde aber auch mal Zeit 🤭.

Dann ist noch
Tag der Frau in ländlichen Gebieten,
Tag des weißen Stockes,
Tag der Sternenkinder
und
Tag der Grützwurst.

#gutenmorgen #gutenmorgentroet #teilenerwunscht