#existenzrecht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #existenzrecht, aggregated by home.social.
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»Am 04.05.2026, dem Tag des CDU-Beschlusses zum Gesetzesentwurf zur Kriminalisierung der „Leugnung des Existenzrechts Israels", erhielten wir eine Anfrage eines Mitarbeiters eine Wochenzeitung zur Beantwortung von Fragen zu diesem #Gesetzesentwurf. Wir kamen der Anfrage nach und beantworteten die gestellten Fragen. Nach der Einreichung des Beitrags wurde uns jedoch mitgeteilt, dass der Beitrag „aus redaktioniellen Gründen" leider nicht durch die Zeitung veröffentlichen werden könne.
Wir veröffentlichen unsere Antworten daher hier auf unserer Website.«
https://www.deutsche-juristinnen-voelkerrecht.org/blog/stellungnahme-gesetzesentwurf-hessen/
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»Am 04.05.2026, dem Tag des CDU-Beschlusses zum Gesetzesentwurf zur Kriminalisierung der „Leugnung des Existenzrechts Israels", erhielten wir eine Anfrage eines Mitarbeiters eine Wochenzeitung zur Beantwortung von Fragen zu diesem #Gesetzesentwurf. Wir kamen der Anfrage nach und beantworteten die gestellten Fragen. Nach der Einreichung des Beitrags wurde uns jedoch mitgeteilt, dass der Beitrag „aus redaktioniellen Gründen" leider nicht durch die Zeitung veröffentlichen werden könne.
Wir veröffentlichen unsere Antworten daher hier auf unserer Website.«
https://www.deutsche-juristinnen-voelkerrecht.org/blog/stellungnahme-gesetzesentwurf-hessen/
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»Am 04.05.2026, dem Tag des CDU-Beschlusses zum Gesetzesentwurf zur Kriminalisierung der „Leugnung des Existenzrechts Israels", erhielten wir eine Anfrage eines Mitarbeiters eine Wochenzeitung zur Beantwortung von Fragen zu diesem #Gesetzesentwurf. Wir kamen der Anfrage nach und beantworteten die gestellten Fragen. Nach der Einreichung des Beitrags wurde uns jedoch mitgeteilt, dass der Beitrag „aus redaktioniellen Gründen" leider nicht durch die Zeitung veröffentlichen werden könne.
Wir veröffentlichen unsere Antworten daher hier auf unserer Website.«
https://www.deutsche-juristinnen-voelkerrecht.org/blog/stellungnahme-gesetzesentwurf-hessen/
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»Am 04.05.2026, dem Tag des CDU-Beschlusses zum Gesetzesentwurf zur Kriminalisierung der „Leugnung des Existenzrechts Israels", erhielten wir eine Anfrage eines Mitarbeiters eine Wochenzeitung zur Beantwortung von Fragen zu diesem #Gesetzesentwurf. Wir kamen der Anfrage nach und beantworteten die gestellten Fragen. Nach der Einreichung des Beitrags wurde uns jedoch mitgeteilt, dass der Beitrag „aus redaktioniellen Gründen" leider nicht durch die Zeitung veröffentlichen werden könne.
Wir veröffentlichen unsere Antworten daher hier auf unserer Website.«
https://www.deutsche-juristinnen-voelkerrecht.org/blog/stellungnahme-gesetzesentwurf-hessen/
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»Am 04.05.2026, dem Tag des CDU-Beschlusses zum Gesetzesentwurf zur Kriminalisierung der „Leugnung des Existenzrechts Israels", erhielten wir eine Anfrage eines Mitarbeiters eine Wochenzeitung zur Beantwortung von Fragen zu diesem #Gesetzesentwurf. Wir kamen der Anfrage nach und beantworteten die gestellten Fragen. Nach der Einreichung des Beitrags wurde uns jedoch mitgeteilt, dass der Beitrag „aus redaktioniellen Gründen" leider nicht durch die Zeitung veröffentlichen werden könne.
Wir veröffentlichen unsere Antworten daher hier auf unserer Website.«
https://www.deutsche-juristinnen-voelkerrecht.org/blog/stellungnahme-gesetzesentwurf-hessen/
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#Existenzrecht war doch gar keine Frage, wir waren zuletzt bei der #Zweistaatenlösung
Auch, wenn manchen grade nicht mehr dran glauben wollen: Ausgangslage sind die Menschenrechte, auch wenn das gute alte Völkerrecht ständig in Frage gestellt wird.
Und alle in der #Linken Partei, die sich mehr über ihre Genossis aufregen, als über die rechte #Medienschlacht, sollten sich Gedanken machen, wem sie gerade dienen ...
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Ob diese schreckliche #Michaelisgemeinde in #Darmstadt nur ein #Einzelfall ist ?
Eine Recherche in der #NZZ über evangelischen #Antisemitismus und Verharmlosung der #Hamas, mitten in Deutschland: Ein "antikolonialistischer Weihnachtsmarkt" mit roten Dreiecken und "From the river to the sea"-Plätzchen, usw.
Und nein, Pfarrer Werner, über Terrorsymbole wird kein Dialog geführt!
#EvKirche #noAfD #noBSW
#Existenzrecht #Israel #Run4Lifes #BringThemHome #7oktober #DIG -
Ob diese schreckliche #Michaelisgemeinde in #Darmstadt nur ein #Einzelfall ist ?
Eine Recherche in der #NZZ über evangelischen #Antisemitismus und Verharmlosung der #Hamas, mitten in Deutschland: Ein "antikolonialistischer Weihnachtsmarkt" mit roten Dreiecken und "From the river to the sea"-Plätzchen, usw.
Und nein, Pfarrer Werner, über Terrorsymbole wird kein Dialog geführt!
#EvKirche #noAfD #noBSW
#Existenzrecht #Israel #Run4Lifes #BringThemHome #7oktober #DIG -
Ob diese schreckliche #Michaelisgemeinde in #Darmstadt nur ein #Einzelfall ist ?
Eine Recherche in der #NZZ über evangelischen #Antisemitismus und Verharmlosung der #Hamas, mitten in Deutschland: Ein "antikolonialistischer Weihnachtsmarkt" mit roten Dreiecken und "From the river to the sea"-Plätzchen, usw.
Und nein, Pfarrer Werner, über Terrorsymbole wird kein Dialog geführt!
#EvKirche #noAfD #noBSW
#Existenzrecht #Israel #Run4Lifes #BringThemHome #7oktober #DIG -
Ob diese schreckliche #Michaelisgemeinde in #Darmstadt nur ein #Einzelfall ist ?
Eine Recherche in der #NZZ über evangelischen #Antisemitismus und Verharmlosung der #Hamas, mitten in Deutschland: Ein "antikolonialistischer Weihnachtsmarkt" mit roten Dreiecken und "From the river to the sea"-Plätzchen, usw.
Und nein, Pfarrer Werner, über Terrorsymbole wird kein Dialog geführt!
#EvKirche #noAfD #noBSW
#Existenzrecht #Israel #Run4Lifes #BringThemHome #7oktober #DIG -
Ob diese schreckliche #Michaelisgemeinde in #Darmstadt nur ein #Einzelfall ist ?
Eine Recherche in der #NZZ über evangelischen #Antisemitismus und Verharmlosung der #Hamas, mitten in Deutschland: Ein "antikolonialistischer Weihnachtsmarkt" mit roten Dreiecken und "From the river to the sea"-Plätzchen, usw.
Und nein, Pfarrer Werner, über Terrorsymbole wird kein Dialog geführt!
#EvKirche #noAfD #noBSW
#Existenzrecht #Israel #Run4Lifes #BringThemHome #7oktober #DIG -
#Europa #Deutschland #Berlin #Neukõlln
#AntisemitismusEklat #Fraktionschef #Ort
#Überschreitung #Schmerzgrenze #Israel
#Existenzrecht #Ukraine #Russland #Not
#DieLinke #Hamas #Verhältnis #Sympathie
Für Udo Wolf „eine persönliche Schmerzgrenze überschritten“ -
Nach Antisemitismus-Eklat verlässt langjähriger Fraktionschef die Linkspartei:
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Voraussetzung für eine Einbürgerung in Deutschland ist, dass sich der Einbürgerungsbewerber zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) plädiert zudem für eine Verpflichtung, sich vor einer Einbürgerung zum Existenzrecht Israels zu bekennen.#Newsteam #Buschmann #Marco #IsraelHamas-AngriffaufIsrael #7Oktober2023 #Israel #MarcoBuschmann #NancyFaeser #Samidoun #SPD #Ägypten #FDP #Bundesinnenministerium #Einbürgerung #Existenzrecht #Holocaust #Reise
Staatsbürgerschaft: Buschmann plädiert für Bekenntnis zu Israel bei Einbürgerungen