#sprachverbote — Public Fediverse posts
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Ein Gutachten der #bukof kommt zum Ergebnis, dass #Sprachverbote an Hochschulen als Anweisung zur #Diskriminierung rechts- und verfassungswidrig sind und sieht eine Pflicht, #geschlechtergerechteSprache zuzulassen. #Genderverbot bukof.de/wp-content/u...
bukof.de/wp-content/upl... -
Ein Gutachten der #bukof kommt zum Ergebnis, dass #Sprachverbote an Hochschulen als Anweisung zur #Diskriminierung rechts- und verfassungswidrig sind und sieht eine Pflicht, #geschlechtergerechteSprache zuzulassen.
#Genderverbot
bukof.de/wp-content/u...
bukof.de/wp-content/upl... -
Ein Gutachten der #bukof kommt zum Ergebnis, dass #Sprachverbote an Hochschulen als Anweisung zur #Diskriminierung rechts- und verfassungswidrig sind und sieht eine Pflicht, #geschlechtergerechteSprache zuzulassen.
#Genderverbot
bukof.de/wp-content/u...
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Ein Gutachten der #bukof kommt zum Ergebnis, dass #Sprachverbote an Hochschulen als Anweisung zur #Diskriminierung rechts- und verfassungswidrig sind und sieht eine Pflicht, #geschlechtergerechteSprache zuzulassen. #Genderverbot bukof.de/wp-content/u...
bukof.de/wp-content/upl... -
Ein Gutachten der #bukof kommt zum Ergebnis, dass #Sprachverbote an Hochschulen als Anweisung zur #Diskriminierung rechts- und verfassungswidrig sind und sieht eine Pflicht, #geschlechtergerechteSprache zuzulassen.
#Genderverbot
bukof.de/wp-content/u...
bukof.de/wp-content/upl... -
Petition gegen wirklich absurde Sprachverbote:
https://weact.campact.de/petitions/begriffe-wie-schnitzel-gehoren-uns-allen-nicht-der-fleischlobby-1
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Petition gegen wirklich absurde Sprachverbote:
https://weact.campact.de/petitions/begriffe-wie-schnitzel-gehoren-uns-allen-nicht-der-fleischlobby-1
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Petition gegen wirklich absurde Sprachverbote:
https://weact.campact.de/petitions/begriffe-wie-schnitzel-gehoren-uns-allen-nicht-der-fleischlobby-1
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Petition gegen wirklich absurde Sprachverbote:
https://weact.campact.de/petitions/begriffe-wie-schnitzel-gehoren-uns-allen-nicht-der-fleischlobby-1
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Bucatini Polonaise
(autoritär korrekt ausgedrückt)
Mit Erbsenprotein anstelle von Qualfleisch (oder ist das auch schon verboten?🤔)
#sprachverbote -
Bucatini Polonaise
(autoritär korrekt ausgedrückt)
Mit Erbsenprotein anstelle von Qualfleisch (oder ist das auch schon verboten?🤔)
#sprachverbote -
@mavori kann man so sehen.
Aus meiner Sicht überspannt diese Sache folgende Themen: #Korruption, #Freunderlwirtschaft / #Vetternwirtschaft, #Lobbyismus, #Sprachverbote, #Lügen und Betrügen (weil sonst immer #Bürokratieabbau fordern und dann das), und Probleme schaffen wo keine sind und damit eine populistische Politik wie es #rechtsextremeParteien und damit wieder mehr Auftrieb für diejenigen. 🤬
Es geht da nicht um Bezeichnungen. 🤷♂️
Weil würde es nur um Bezeichnungen und Verwechslungsgefahr gehen, würde man (hier geht es sogar um echte Gefährdung!) #Homöopathie endgültig aus den Apotheken und Arztpraxen verbannen, #Heilpraktiker abschaffen und so vieles mehr.Und so bleibt für mich diese Geschichte als Synonym für oben genanntes, allen voran #korruptePolitik.
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@mavori kann man so sehen.
Aus meiner Sicht überspannt diese Sache folgende Themen: #Korruption, #Freunderlwirtschaft / #Vetternwirtschaft, #Lobbyismus, #Sprachverbote, #Lügen und Betrügen (weil sonst immer #Bürokratieabbau fordern und dann das), und Probleme schaffen wo keine sind und damit eine populistische Politik wie es #rechtsextremeParteien und damit wieder mehr Auftrieb für diejenigen. 🤬
Es geht da nicht um Bezeichnungen. 🤷♂️
Weil würde es nur um Bezeichnungen und Verwechslungsgefahr gehen, würde man (hier geht es sogar um echte Gefährdung!) #Homöopathie endgültig aus den Apotheken und Arztpraxen verbannen, #Heilpraktiker abschaffen und so vieles mehr.Und so bleibt für mich diese Geschichte als Synonym für oben genanntes, allen voran #korruptePolitik.
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@mavori kann man so sehen.
Aus meiner Sicht überspannt diese Sache folgende Themen: #Korruption, #Freunderlwirtschaft / #Vetternwirtschaft, #Lobbyismus, #Sprachverbote, #Lügen und Betrügen (weil sonst immer #Bürokratieabbau fordern und dann das), und Probleme schaffen wo keine sind und damit eine populistische Politik wie es #rechtsextremeParteien und damit wieder mehr Auftrieb für diejenigen. 🤬
Es geht da nicht um Bezeichnungen. 🤷♂️
Weil würde es nur um Bezeichnungen und Verwechslungsgefahr gehen, würde man (hier geht es sogar um echte Gefährdung!) #Homöopathie endgültig aus den Apotheken und Arztpraxen verbannen, #Heilpraktiker abschaffen und so vieles mehr.Und so bleibt für mich diese Geschichte als Synonym für oben genanntes, allen voran #korruptePolitik.
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@mavori kann man so sehen.
Aus meiner Sicht überspannt diese Sache folgende Themen: #Korruption, #Freunderlwirtschaft / #Vetternwirtschaft, #Lobbyismus, #Sprachverbote, #Lügen und Betrügen (weil sonst immer #Bürokratieabbau fordern und dann das), und Probleme schaffen wo keine sind und damit eine populistische Politik wie es #rechtsextremeParteien und damit wieder mehr Auftrieb für diejenigen. 🤬
Es geht da nicht um Bezeichnungen. 🤷♂️
Weil würde es nur um Bezeichnungen und Verwechslungsgefahr gehen, würde man (hier geht es sogar um echte Gefährdung!) #Homöopathie endgültig aus den Apotheken und Arztpraxen verbannen, #Heilpraktiker abschaffen und so vieles mehr.Und so bleibt für mich diese Geschichte als Synonym für oben genanntes, allen voran #korruptePolitik.
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Soso, der #FPÖ-EU-Abgeordnete #GeraldHauser meint also „Kundentäuschung darf es nicht geben – wer #Fleisch kauft, soll Fleisch bekommen, und wer Gemüse kauft, soll auch wissen, dass es Gemüse ist“
Und wer sagt ihm, dass seine #Nazi-Affine Partei der größte Beschiss ist?
"Partei für den kleinen Mann" und so.
Wer #Nazifreunde wählt wird #Nazis, und wer einen #Volkskanzler wählt wird einen #MiniHitler bekommen.Wer hat zu Zeiten von #CoronaVirus so laut nach #Eigenverantwortung geschrien? 🤦♂️
"Es geht um die „#Veggie“-Wurst"
https://orf.at/stories/3407545/ -
Soso, der #FPÖ-EU-Abgeordnete #GeraldHauser meint also „Kundentäuschung darf es nicht geben – wer #Fleisch kauft, soll Fleisch bekommen, und wer Gemüse kauft, soll auch wissen, dass es Gemüse ist“
Und wer sagt ihm, dass seine #Nazi-Affine Partei der größte Beschiss ist?
"Partei für den kleinen Mann" und so.
Wer #Nazifreunde wählt wird #Nazis, und wer einen #Volkskanzler wählt wird einen #MiniHitler bekommen.Wer hat zu Zeiten von #CoronaVirus so laut nach #Eigenverantwortung geschrien? 🤦♂️
"Es geht um die „#Veggie“-Wurst"
https://orf.at/stories/3407545/ -
Soso, der #FPÖ-EU-Abgeordnete #GeraldHauser meint also „Kundentäuschung darf es nicht geben – wer #Fleisch kauft, soll Fleisch bekommen, und wer Gemüse kauft, soll auch wissen, dass es Gemüse ist“
Und wer sagt ihm, dass seine #Nazi-Affine Partei der größte Beschiss ist?
"Partei für den kleinen Mann" und so.
Wer #Nazifreunde wählt wird #Nazis, und wer einen #Volkskanzler wählt wird einen #MiniHitler bekommen.Wer hat zu Zeiten von #CoronaVirus so laut nach #Eigenverantwortung geschrien? 🤦♂️
"Es geht um die „#Veggie“-Wurst"
https://orf.at/stories/3407545/ -
Soso, der #FPÖ-EU-Abgeordnete #GeraldHauser meint also „Kundentäuschung darf es nicht geben – wer #Fleisch kauft, soll Fleisch bekommen, und wer Gemüse kauft, soll auch wissen, dass es Gemüse ist“
Und wer sagt ihm, dass seine #Nazi-Affine Partei der größte Beschiss ist?
"Partei für den kleinen Mann" und so.
Wer #Nazifreunde wählt wird #Nazis, und wer einen #Volkskanzler wählt wird einen #MiniHitler bekommen.Wer hat zu Zeiten von #CoronaVirus so laut nach #Eigenverantwortung geschrien? 🤦♂️
"Es geht um die „#Veggie“-Wurst"
https://orf.at/stories/3407545/ -
@murielmuraene
Ich frage mich gerade, wie das mit der Freiheit der Lehre vereinbar sein soll.
Es heißt zwar, bei Schulen gelte Art. 7 GG, aber wenn Art. 5 GG dort nicht gilt, könnte z. B. vorgeschrieben werden, dass arische Physik gleichberechtigt neben der "herkömmlichen" unterrichtet werden muss und der Biologiunterricht Kreationismus als ernstzunehmende Theorie behandeln muss.
Wollen wir das wirklich?
Das wird man ja wohl noch fragen dürfen! -
@murielmuraene
Ich frage mich gerade, wie das mit der Freiheit der Lehre vereinbar sein soll.
Es heißt zwar, bei Schulen gelte Art. 7 GG, aber wenn Art. 5 GG dort nicht gilt, könnte z. B. vorgeschrieben werden, dass arische Physik gleichberechtigt neben der "herkömmlichen" unterrichtet werden muss und der Biologiunterricht Kreationismus als ernstzunehmende Theorie behandeln muss.
Wollen wir das wirklich?
Das wird man ja wohl noch fragen dürfen! -
@murielmuraene
Ich frage mich gerade, wie das mit der Freiheit der Lehre vereinbar sein soll.
Es heißt zwar, bei Schulen gelte Art. 7 GG, aber wenn Art. 5 GG dort nicht gilt, könnte z. B. vorgeschrieben werden, dass arische Physik gleichberechtigt neben der "herkömmlichen" unterrichtet werden muss und der Biologiunterricht Kreationismus als ernstzunehmende Theorie behandeln muss.
Wollen wir das wirklich?
Das wird man ja wohl noch fragen dürfen! -
@murielmuraene
Ich frage mich gerade, wie das mit der Freiheit der Lehre vereinbar sein soll.
Es heißt zwar, bei Schulen gelte Art. 7 GG, aber wenn Art. 5 GG dort nicht gilt, könnte z. B. vorgeschrieben werden, dass arische Physik gleichberechtigt neben der "herkömmlichen" unterrichtet werden muss und der Biologiunterricht Kreationismus als ernstzunehmende Theorie behandeln muss.
Wollen wir das wirklich?
Das wird man ja wohl noch fragen dürfen! -
Für Gendern, gegen Anglizismen: Schöner Text in der SZ.
https://www.sueddeutsche.de/kultur/deutsch-gendern-englisch-weimer-merz-denglisch-li.3281059
#Gendersprache
#sprachverbote -
Im eigenen Haus hat #Weimer angefangen und jetzt wird darüber nachgedacht, allen Kultureinrichtungen mit staatlicher Förderung das #Gendern mit *I_: zu verbieten.
Da sind sie nun: #Sprachverbote, #Sprachpolizei und #Kulturkampf.
Die Kultur wird so viele Antworten darauf finden, dass wir freudig gespannt sein könnten, wenn es nicht so beängstigend wäre.
Fangen wir doch schon mal ein erstes Brainstorming an. Prohibition als Kulturförderung. Vorschläge?
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Im eigenen Haus hat #Weimer angefangen und jetzt wird darüber nachgedacht, allen Kultureinrichtungen mit staatlicher Förderung das #Gendern mit *I_: zu verbieten.
Da sind sie nun: #Sprachverbote, #Sprachpolizei und #Kulturkampf.
Die Kultur wird so viele Antworten darauf finden, dass wir freudig gespannt sein könnten, wenn es nicht so beängstigend wäre.
Fangen wir doch schon mal ein erstes Brainstorming an. Prohibition als Kulturförderung. Vorschläge?
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Im eigenen Haus hat #Weimer angefangen und jetzt wird darüber nachgedacht, allen Kultureinrichtungen mit staatlicher Förderung das #Gendern mit *I_: zu verbieten.
Da sind sie nun: #Sprachverbote, #Sprachpolizei und #Kulturkampf.
Die Kultur wird so viele Antworten darauf finden, dass wir freudig gespannt sein könnten, wenn es nicht so beängstigend wäre.
Fangen wir doch schon mal ein erstes Brainstorming an. Prohibition als Kulturförderung. Vorschläge?
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Im eigenen Haus hat #Weimer angefangen und jetzt wird darüber nachgedacht, allen Kultureinrichtungen mit staatlicher Förderung das #Gendern mit *I_: zu verbieten.
Da sind sie nun: #Sprachverbote, #Sprachpolizei und #Kulturkampf.
Die Kultur wird so viele Antworten darauf finden, dass wir freudig gespannt sein könnten, wenn es nicht so beängstigend wäre.
Fangen wir doch schon mal ein erstes Brainstorming an. Prohibition als Kulturförderung. Vorschläge?
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Im eigenen Haus hat #Weimer angefangen und jetzt wird darüber nachgedacht, allen Kultureinrichtungen mit staatlicher Förderung das #Gendern mit *I_: zu verbieten.
Da sind sie nun: #Sprachverbote, #Sprachpolizei und #Kulturkampf.
Die Kultur wird so viele Antworten darauf finden, dass wir freudig gespannt sein könnten, wenn es nicht so beängstigend wäre.
Fangen wir doch schon mal ein erstes Brainstorming an. Prohibition als Kulturförderung. Vorschläge?
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Vorschlag #FrauWeimer: Lasst uns alle ab jetzt durchgängig die Person #Weimer als "Kulturstaatsministerin", "Frau Weimer" usw. bezeichnen und nur die #Pronomen "sie" / "ihr" verwenden. Das ist wie von ihr gewünscht standardsprachlich völlig korrekt: es enthält keine von ihr (und anderen sogenannten "Konservativen") verhassten Sonderzeichen & ist unbestreitbar gut lesbar.
Wenn sie bzw. andere Menschen uns dann darauf hinweisen, Frau Weimer sei männlich, sagen wir: "Huch, das wusste ich gar nicht. Ging bei dem Fachbereich irgendwie von einer Frau aus." Und beim nächsten Satz haben wir's dann halt zufällig wieder vergessen. Das ist aber nicht schlimm.
Werden wir dann später erneut auf den "Fehler" angesprochen, sagen wir: "Huch, das hab ich wohl vergessen. Aber Männer sind bei mir ja immer mitgemeint, wenn ich von Kulturstaatsministerinnen und Beamtinnen im Allgemeinen spreche."
Das wird vielleicht nix ändern, aber es fühlt sich gut an!
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Vorschlag #FrauWeimer: Lasst uns alle ab jetzt durchgängig die Person #Weimer als "Kulturstaatsministerin", "Frau Weimer" usw. bezeichnen und nur die #Pronomen "sie" / "ihr" verwenden. Das ist wie von ihr gewünscht standardsprachlich völlig korrekt: es enthält keine von ihr (und anderen sogenannten "Konservativen") verhassten Sonderzeichen & ist unbestreitbar gut lesbar.
Wenn sie bzw. andere Menschen uns dann darauf hinweisen, Frau Weimer sei männlich, sagen wir: "Huch, das wusste ich gar nicht. Ging bei dem Fachbereich irgendwie von einer Frau aus." Und beim nächsten Satz haben wir's dann halt zufällig wieder vergessen. Das ist aber nicht schlimm.
Werden wir dann später erneut auf den "Fehler" angesprochen, sagen wir: "Huch, das hab ich wohl vergessen. Aber Männer sind bei mir ja immer mitgemeint, wenn ich von Kulturstaatsministerinnen und Beamtinnen im Allgemeinen spreche."
Das wird vielleicht nix ändern, aber es fühlt sich gut an!
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Vorschlag #FrauWeimer: Lasst uns alle ab jetzt durchgängig die Person #Weimer als "Kulturstaatsministerin", "Frau Weimer" usw. bezeichnen und nur die #Pronomen "sie" / "ihr" verwenden. Das ist wie von ihr gewünscht standardsprachlich völlig korrekt: es enthält keine von ihr (und anderen sogenannten "Konservativen") verhassten Sonderzeichen & ist unbestreitbar gut lesbar.
Wenn sie bzw. andere Menschen uns dann darauf hinweisen, Frau Weimer sei männlich, sagen wir: "Huch, das wusste ich gar nicht. Ging bei dem Fachbereich irgendwie von einer Frau aus." Und beim nächsten Satz haben wir's dann halt zufällig wieder vergessen. Das ist aber nicht schlimm.
Werden wir dann später erneut auf den "Fehler" angesprochen, sagen wir: "Huch, das hab ich wohl vergessen. Aber Männer sind bei mir ja immer mitgemeint, wenn ich von Kulturstaatsministerinnen und Beamtinnen im Allgemeinen spreche."
Das wird vielleicht nix ändern, aber es fühlt sich gut an!
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Vorschlag #FrauWeimer: Lasst uns alle ab jetzt durchgängig die Person #Weimer als "Kulturstaatsministerin", "Frau Weimer" usw. bezeichnen und nur die #Pronomen "sie" / "ihr" verwenden. Das ist wie von ihr gewünscht standardsprachlich völlig korrekt: es enthält keine von ihr (und anderen sogenannten "Konservativen") verhassten Sonderzeichen & ist unbestreitbar gut lesbar.
Wenn sie bzw. andere Menschen uns dann darauf hinweisen, Frau Weimer sei männlich, sagen wir: "Huch, das wusste ich gar nicht. Ging bei dem Fachbereich irgendwie von einer Frau aus." Und beim nächsten Satz haben wir's dann halt zufällig wieder vergessen. Das ist aber nicht schlimm.
Werden wir dann später erneut auf den "Fehler" angesprochen, sagen wir: "Huch, das hab ich wohl vergessen. Aber Männer sind bei mir ja immer mitgemeint, wenn ich von Kulturstaatsministerinnen und Beamtinnen im Allgemeinen spreche."
Das wird vielleicht nix ändern, aber es fühlt sich gut an!
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Vorschlag #FrauWeimer: Lasst uns alle ab jetzt durchgängig die Person #Weimer als "Kulturstaatsministerin", "Frau Weimer" usw. bezeichnen und nur die #Pronomen "sie" / "ihr" verwenden. Das ist wie von ihr gewünscht standardsprachlich völlig korrekt: es enthält keine von ihr (und anderen sogenannten "Konservativen") verhassten Sonderzeichen & ist unbestreitbar gut lesbar.
Wenn sie bzw. andere Menschen uns dann darauf hinweisen, Frau Weimer sei männlich, sagen wir: "Huch, das wusste ich gar nicht. Ging bei dem Fachbereich irgendwie von einer Frau aus." Und beim nächsten Satz haben wir's dann halt zufällig wieder vergessen. Das ist aber nicht schlimm.
Werden wir dann später erneut auf den "Fehler" angesprochen, sagen wir: "Huch, das hab ich wohl vergessen. Aber Männer sind bei mir ja immer mitgemeint, wenn ich von Kulturstaatsministerinnen und Beamtinnen im Allgemeinen spreche."
Das wird vielleicht nix ändern, aber es fühlt sich gut an!
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Lingua omnia masculina est!
Kulturstaatsminister Weimer argumentiert also, dass er in seiner Männlichkeit bevormundend empfundenen Sprachgebräuchen mit männlich bevormundenden Sprachverboten entgegnet um die Vielfalt der Sprachkultur zu bewahren. […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/lingua-omnia-masculina-est/
#cdu #sprache #sprachverbote #union #Weimer -
Lingua omnia masculina est!
Kulturstaatsminister Weimer argumentiert also, dass er in seiner Männlichkeit bevormundend empfundenen Sprachgebräuchen mit männlich bevormundenden Sprachverboten entgegnet um die Vielfalt der Sprachkultur zu bewahren. […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/lingua-omnia-masculina-est/
#cdu #sprache #sprachverbote #union #Weimer -
Lingua omnia masculina est!
Kulturstaatsminister Weimer argumentiert also, dass er in seiner Männlichkeit bevormundend empfundenen Sprachgebräuchen mit männlich bevormundenden Sprachverboten entgegnet um die Vielfalt der Sprachkultur zu bewahren. […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/lingua-omnia-masculina-est/
#cdu #sprache #sprachverbote #union #Weimer -
Lingua omnia masculina est!
Kulturstaatsminister Weimer argumentiert also, dass er in seiner Männlichkeit bevormundend empfundenen Sprachgebräuchen mit männlich bevormundenden Sprachverboten entgegnet um die Vielfalt der Sprachkultur zu bewahren. […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/lingua-omnia-masculina-est/
#cdu #sprache #sprachverbote #union #Weimer -
Lingua omnia masculina est!
Kulturstaatsminister Weimer argumentiert also, dass er in seiner Männlichkeit bevormundend empfundenen Sprachgebräuchen mit männlich bevormundenden Sprachverboten entgegnet um die Vielfalt der Sprachkultur zu bewahren. […]Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/lingua-omnia-masculina-est/
#cdu #sprache #sprachverbote #union #Weimer -
Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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@yacc143 @wahoonie @georgrestle.bsky.social Das kennen wir sonst nur in Bayern und Sachsen…: #sprachverbote
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@yacc143 @wahoonie @georgrestle.bsky.social Bücherverbote allein machen noch keine Meinungsfreiheit, nicht in Bayern, nicht im Sachsen
https://pen.org/book-bans/
#MerzKannEsNicht #NoAfD #NoBillionaires #RechteZensur #SprachVerbote -
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In #Berlin verbietet die #Polizei auf propalästinensischen Demos Parolen und Plakate, die nicht auf Deutsch oder Englisch sind und beendete eine Demo gewaltsam weil dort auf arabisch gesungen wurde!
#Sprachverbote treten in Kraft, Meinungen werden zensiert!
Ein Schritt vor "hier wird gefälligst Deutsch gesprochen"
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/02/berlin-kommentar-auflagen-sprache-propalaestinensische-demo.html
@palestine @israel#Repression #Rassismus #Palestine #Palästina #Germany #Protest #Faschismus #FckNzs #Bundesregierung #NieWiederIstJetzt
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In #Berlin verbietet die #Polizei auf propalästinensischen Demos Parolen und Plakate, die nicht auf Deutsch oder Englisch sind und beendete eine Demo gewaltsam weil dort auf arabisch gesungen wurde!
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"Man weiß gar nicht mehr, was man noch sagen darf!"
CDU/CSU: "Genau deshalb schreiben wir es dir jetzt vor!" -
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