#setzen — Public Fediverse posts
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https://www.evshift.com/442005/tesla-nachfrage-elektroautos-setzen-sich-endlich-durch/ TESLA Nachfrage – Elektroautos setzen sich endlich durch! #durch #ElectricCars #ElectricVehicle #ElectricVehicles #elektroautos #Endlich #EV #Nachfrage #setzen #sich #Tesla #TeslaNachrichten
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Du magst den Mann deiner Freundin nicht – und fragst dich, ob du ehrlich sein solltest. Hier erfährst du, wann Schweigen sinnvoll ist, wann ein Gespräch wichtig wird und wie du es so formulierst, dass es nicht eskaliert.#freundschaft #beziehung #konfliktgespraech #grenzen #setzen #kommunikation #schwierigesthema
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ESPN Host Pat McAfee Points Out Amazon’s Broadcasting Mistake After Commanders vs Packers https://www.rawchili.com/nfl/367260/ #2025 #7er #a #am #auf #Commanders #der #Football #geklopft #la #Medien #n #neuen #NFL #npstrans #nur #Orelans #quer #RadioShack #redaktionelle #Reihe #Schüssel #setzen #Staaten #Statist #Vereinigte #Vereinstag #Verwendung #Washington #WashingtonCommanders #WashingtonCommanders #x0x #zeigen #Zentrum
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Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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#Europas #Menschenverachtende #Flüchtlingspolitik 🤬❗️
#Tunesischen Grenzbeamte #setzen & #verprügeln #Frauen, #Männer & #Schwangere #Frauen in der Wüste aus 🤬🤬
@ursulavonderleyen vereinbart mit Tunesiern Flüchtlings Deal offenbar ist ihr die #grausame #Behandlung der #Menschen #scheiß #egal 🤬
https://www.ardmediathek.de/film/Y3JpZDovL2JyLmRlL2Jyb2FkY2FzdFNlcmllcy84YmUzMmM4NC1jMDQ5LTRjNDUtODAzYy00Mjc5ZGQyZGZmYWNfc2luZ2xlc2hvdw -
„Werden wir hier E-Lade-Tourismus vor der Haustür haben?“, fragt sich Andrea G. [Name gekürzt]. „Die Leute warten doch dann, steigen aus, setzen sich auf die Mauer vor meiner Haustür“, befürchtet sie.
_Das_, liebe Leute, ist die #Hauptsorge der ereiferten #Anwohner, SIE #SETZEN SICH AUF DIE #MAUER VOR #MEINER #HAUSTÜR!
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Ein #Sieg gegen einen #übermächtigen #Gegner dürfe nicht in der #Hoffnung auf einen #größeren #Sieg aufs #Spiel gesetzt werden. Es sei ein #Fehler der #Hoffnung keine #Grenzen zu #setzen und sich auf diese zu #verlassen, ohne seine #Kraft zu #messen, der ins #Verderben führe.
#Messung; #Realitätssinn; #Verzweiflung
#Machiavelli #Discorsi, S.268 ff.
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Welche #Leitplanken sind #Intermediären bei der #Ausgestaltung von #Nutzungsbedingungen jenseits des #Strafrechts zu #setzen?
#Intermediär als #Legaldefinition für #Plattform
Nach einer #Phase, in der #Medienintermediäre und #Politik ein #Experimentierfeld #wechselseitig #profitabel in #Erfahrung bringen konnten, geht es um #Etablierung von #Regulierung durch #Abwehr #geschäftsgefährdender #Gebahren.
#Medienstaatsvertrag #Bayern: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/MStV/true?AspxAutoDetectCookieSupport=1
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#Mastodon und #Twitter sind jeweils #Editoren und #Publikationswerkzeuge für #Hypertext // #Web2.0 als #Reentry von #HMTL in #Computer
#Hyperlinks #Setzen funktioniert entsprechend #Markdown im Unterschied zu #Markup wie bei HTML
#Verzicht auf #kompliziert(e) #Befehle. #Hashtag genügt.
#Kollaborativ(es) #Arbeiten wird #ermöglicht, indem der zu editierende Hypertext aus sich akkumulierenden #Elementen #zusammengestückelt wird als #Tweets und #Toots
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Gibt es eigentlich außer der #Piratenpartei noch eine andere Partei, die nicht nationalistische Töne anschlägt um am rechten Rand zu fischen? #Aufstehen #springen #setzen #hinlegen