#skandal — Public Fediverse posts

:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perma?d=NJRE001651680

#vg #vgschleswig #verwaltungsgericht #VerwaltungsgerichtSchleswig #lauenburg #herzogtumlauenburg #magerchristoph #cdu #afd #migration #auslander #turkei #ausweisung #Abschiebung #deportation #maja #ungarn #antifa #rassismus #lto #kiel #schleswig #schleswigholstein #freitag #freitagnacht #samstag #deutschland #skandal #Abschiebeskandal

:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perma?d=NJRE001651680

#vg #vgschleswig #verwaltungsgericht #VerwaltungsgerichtSchleswig #lauenburg #herzogtumlauenburg #magerchristoph #cdu #afd #migration #auslander #turkei #ausweisung #Abschiebung #deportation #maja #ungarn #antifa #rassismus #lto #kiel #schleswig #schleswigholstein #freitag #freitagnacht #samstag #deutschland #skandal #Abschiebeskandal

:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perma?d=NJRE001651680

#vg #vgschleswig #verwaltungsgericht #VerwaltungsgerichtSchleswig #lauenburg #herzogtumlauenburg #magerchristoph #cdu #afd #migration #auslander #turkei #ausweisung #Abschiebung #deportation #maja #ungarn #antifa #rassismus #lto #kiel #schleswig #schleswigholstein #freitag #freitagnacht #samstag #deutschland #skandal #Abschiebeskandal

:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perma?d=NJRE001651680

#vg #vgschleswig #verwaltungsgericht #VerwaltungsgerichtSchleswig #lauenburg #herzogtumlauenburg #magerchristoph #cdu #afd #migration #auslander #turkei #ausweisung #Abschiebung #deportation #maja #ungarn #antifa #rassismus #lto #kiel #schleswig #schleswigholstein #freitag #freitagnacht #samstag #deutschland #skandal #Abschiebeskandal

:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perma?d=NJRE001651680

#vg #vgschleswig #verwaltungsgericht #VerwaltungsgerichtSchleswig #lauenburg #herzogtumlauenburg #magerchristoph #cdu #afd #migration #auslander #turkei #ausweisung #Abschiebung #deportation #maja #ungarn #antifa #rassismus #lto #kiel #schleswig #schleswigholstein #freitag #freitagnacht #samstag #deutschland #skandal #Abschiebeskandal

https://www.europesays.com/si/215925/ Britanska protipriseljenska stranka Reformirajmo ZK sredi novega škandala v zvezi z donacijami #donacije #Europe #Evropa #NigelFarage #ReformUK #škandal #Slovene #Slovenščina #ZdruženoKraljestvo

https://www.europesays.com/si/215783/ Britanska protipriseljenska stranka Reform UK sredi novega škandala v zvezi z donacijami #donacije #Europe #Evropa #NigelFarage #ReformUK #škandal #Slovene #Slovenščina #ZdruženoKraljestvo

https://www.europesays.com/cz/202742/ Antonie Hegerlíková: Štěpničkovou poslala na šibenici. Manžela ztratila kvůli dítěti #Celebrity #ČeskéCelebrity #českýHerec #DivadloNaVinohradech #Entertainment #JiřinaJirásková #JiřinaŠtěpničková #JiřinaŠvorcová #komunismus #lifestyle #Osobnost #showbyznys #Skandál #Slavní #VlastaChramostová #VlastimilBrodský #Zábava

Wenn Fussballspieler #Balogun ein integrer Mann ist, dann verzichtet er auf seinen Einsatz und meldet sich krank.

Wenn die Fussballwelt vorher echt krank war, ist sie nun definitiv tot.

#FIFA #Skandal #WM2026 #RoteKarte #fckTrump #fckInfantino #Korruption #corruption

Neues aus der Bohndesliga:

Der Fall BALOGUN! Hat TRUMP die Fifa in der Tasche? | WM Studio Spezial

https://www.youtube.com/watch?v=NfkGZPy-AY8

#Bohndesliga #RocketBeansTv #RBTV #spieltagzusammenfassung #etiennegarde #nikobackspin #nilsbomhoff #tobiasescher #Trump #DonaldTrump #Balogun #Sperre #RoteKarte #Urteil #Korruption #Belgien #Skandal

#FinCENFiles „Dieser #Skandal muss zu einem #Weckruf werden“

Geleakte Daten aus dem US #Finanzministerium haben große Defizite bei der Bekämpfung internationaler #Geldwäsche offenbart. Für den Grünen-Wirtschaftspolitiker #SvenGiegold zeigen die sogenannten FinCEN-Files: Die #Banken, wussten, was sie taten und auch der #Staat #wussteBescheid. Dies müsse #Konsequenzen haben.

Sven Giegold im Gespräch mit Christian Kaess | 21.09.2020

https://www.deutschlandfunk.de/fincen-files-dieser-skandal-muss-zu-einem-weckruf-werden-100.html

#warondrugs #Cannabis #Energiewende

mohd_nadeem_79 #Threads:

'Jeffrey Epstein is biggest scandal of America 😲😡#epstinejeffrey #epstinfiles #jeffreyepsteinfiles #EpsteinFiles #usanews'

Bild von Mir bearbeitet. Warum wohl?!

THREAD mit Originalimage: https://www.threads.com/@mohd_nadeem_79/post/DUyUGAsFo2Y #Trump #jeffreyEpstein Files #Skandal

Skandala imza atıp hüküm giyen federasyon başkanına yumruklu saldırı: Eski RFEF Başkanı Rubiales, "Rubiales'i Öldür" adlı kitabının Madrid'deki tanıtımı sırasında, salonda bulunan bir kişi tarafından sözlü hakaretin ardından yumurtalı saldırıya maruz kaldı.

Henüz kimliği belli olmayan saldırgan "alçak" diye bağırarak, Rubiales'e iki yumurta fırlattı.

Saldırganın üzerine atlamaya çalışan ancak… https://www.eshahaber.com.tr/haber/skandala-imza-atip-hukum-giyen-federasyon-baskanina-yumruklu-saldiri-271583.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon EshaHaber.com.tr #Rubiales #Saldırı #Skandal #Futbol #Spor

Skandala imza atıp hüküm giyen federasyon başkanına yumruklu saldırı: Eski RFEF Başkanı Rubiales, "Rubiales'i Öldür" adlı kitabının Madrid'deki tanıtımı sırasında, salonda bulunan bir kişi tarafından sözlü hakaretin ardından yumurtalı saldırıya maruz kaldı.

Henüz kimliği belli olmayan saldırgan "alçak" diye bağırarak, Rubiales'e iki yumurta fırlattı.

Saldırganın üzerine atlamaya çalışan ancak… https://www.eshahaber.com.tr/haber/skandala-imza-atip-hukum-giyen-federasyon-baskanina-yumruklu-saldiri-271583.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon EshaHaber.com.tr #Rubiales #Saldırı #Skandal #Futbol #Spor

Skandala imza atıp hüküm giyen federasyon başkanına yumruklu saldırı: Eski RFEF Başkanı Rubiales, "Rubiales'i Öldür" adlı kitabının Madrid'deki tanıtımı sırasında, salonda bulunan bir kişi tarafından sözlü hakaretin ardından yumurtalı saldırıya maruz kaldı.

Henüz kimliği belli olmayan saldırgan "alçak" diye bağırarak, Rubiales'e iki yumurta fırlattı.

Saldırganın üzerine atlamaya çalışan ancak… https://www.eshahaber.com.tr/haber/skandala-imza-atip-hukum-giyen-federasyon-baskanina-yumruklu-saldiri-271583.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon EshaHaber.com.tr #Rubiales #Saldırı #Skandal #Futbol #Spor

„Das ist kein normales #Verfahren“: Der politische #Skandal um den #Budapest-Komplex

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/11/das-ist-kein-normales-verfahren-politischer-skandal-budapest-komplex-638907
#Leipzig #linXXnet #MajaT

#Enthüllung​en (#Skandal​e) als #Anlass für #alarmistisch​e #Stimmen in #Bezug auf #gesellschaftlich​e #Gestaltung #soziotechnisch​er #System​e

#Herausforderung ist, dass #neu​e #gesellschaftspolitisch​e #Arrangement​s um #Kontroverse​n (!) um #Software #Daten und #Algorithmen entstehen. #Suche nach #alternative​n #algorithmisch​en #Verfahren und #Optimierungsstrategie​n

#Algorithmus #Data

Sabine #Maasen: #Intelligent​e #System​e und #Gesellschaftspolitik; 9.6.2018

https://youtu.be/HfhHqTQtusk?si=KjvKyW_X58R-FG0k

#rbb #örr #öffentlich #rechtlich #rundfunk #fernsehen #schlesinger #affäre #skandal #untreue #gebühren #gez #rundfunkbeitrag #geld #gier #rücktritt #sender #mitarbeiter #beschäftigte #fußvolk #geschäftsleitung #intendantin# intendanz #pegel #hochwasser #bonus #boni #gehalt #bezahlung #abendessen #fluss #trockenheit #hitzewelle #dürre #wassermangel #klimakrise #hitze #cartoon #karikatur #politik #gesellschaft

© https://pfohlmann.de/