#skandal — Public Fediverse posts

:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perma?d=NJRE001651680

#vg #vgschleswig #verwaltungsgericht #VerwaltungsgerichtSchleswig #lauenburg #herzogtumlauenburg #magerchristoph #cdu #afd #migration #auslander #turkei #ausweisung #Abschiebung #deportation #maja #ungarn #antifa #rassismus #lto #kiel #schleswig #schleswigholstein #freitag #freitagnacht #samstag #deutschland #skandal #Abschiebeskandal

:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

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:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

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Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

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Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

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https://www.europesays.com/si/215925/ Britanska protipriseljenska stranka Reformirajmo ZK sredi novega škandala v zvezi z donacijami #donacije #Europe #Evropa #NigelFarage #ReformUK #škandal #Slovene #Slovenščina #ZdruženoKraljestvo

https://www.europesays.com/si/215783/ Britanska protipriseljenska stranka Reform UK sredi novega škandala v zvezi z donacijami #donacije #Europe #Evropa #NigelFarage #ReformUK #škandal #Slovene #Slovenščina #ZdruženoKraljestvo

https://www.europesays.com/cz/202742/ Antonie Hegerlíková: Štěpničkovou poslala na šibenici. Manžela ztratila kvůli dítěti #Celebrity #ČeskéCelebrity #českýHerec #DivadloNaVinohradech #Entertainment #JiřinaJirásková #JiřinaŠtěpničková #JiřinaŠvorcová #komunismus #lifestyle #Osobnost #showbyznys #Skandál #Slavní #VlastaChramostová #VlastimilBrodský #Zábava

Aktion in U3, U7 und U8 fordert kostenlosen ÖPNV in Berlin

Die Kampagne freifahren jetzt hat am Montagmorgen, den 13.04.2026 in den Linien U3, U7 und U8 rund 5.000 Hänger im BVG-Design verteilt. Die Hänger enthalten einen QR-Code, der zu einer App sowie  Telegram-Gruppe führt, über die Nutzer*innen Kontrolleur*innen im Berliner ÖPNV in Echtzeit melden können. Mit der Aktion ruft die Kampagne auf, sich solidarisch gegen #Ticketkontrollen und die hohen Preise im ÖPNV zu wehren. 

Begründet wird die Aktion mit den steigenden Preisen im ÖPNV, der wachsenden #Armut und aktuellen Ölkrise: Das Deutschlandticket kostet derzeit 63 Euro monatlich, ein Preis, der nach Ansicht von freifahren jetzt für viele Berliner*innen nicht tragbar sei, besonders wegen der steigenden Lebenshaltungskosten.

Die Kampagne verweist auf das frühere 9-Euro-Ticket als Beleg dafür, dass günstiger #Nahverkehr politisch möglich ist, aber nicht aufrechterhalten worden sei. "Kostenloser #ÖPNV würde gerade jetzt, in Zeiten hoher #Inflation und starker #Verteuerung, mehrere Millionen Berliner*innen auf einen Schlag finanziell entlasten. Dass das funktionieren kann, zeigen andere Länder: In zwei australischen Bundesstaaten wurde als Reaktion auf die aktuelle #Ölkrise der ÖPNV kostenlos gemacht." so Leonie Melbert, Sprecherin von freifahren jetzt.

Helga B. aus Marienfelde, die bei der Verteilaktion mitgemacht hat: "Ich habe Angst, wegen der steigenden Preisen bald zwischen #Monatskarte und #Wocheneinkauf entscheiden zu müssen." Beispielsweise verdreifachte sich der Preis für das Berliner #Sozialticket innerhalb von 10 Monaten. Von März 2025 bis Januar 2026 stieg der Preis von 9 auf 27,50 €. "Diese massiven Steigerungen der #Ticketpreise sind nicht nur ungerecht sondern ein sozialpolitischer #Skandal und brutale Politik gegen die Schwächsten" so Leonie Melbert, Sprecherin von freifahren jetzt.

freifahren jetzt fordert kostenlosen ÖPNV für alle Berliner:innen sowie mehr Investitionen in den Nahverkehr - besonders Angebotsausbau und bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte im ÖPNV. #Mobilität, so die Gruppe, sei keine #Luxusleistung, sondern Teil der öffentlichen #Daseinsvorsorge.

"Mobilität ist kein Luxus - sie ist alternativlos. Solange die Politik das nicht umsetzt, nehmen wir uns dieses Recht selbst", so Leonie Melbert, Sprecherin von freifahren jetzt.

Die Kampagne kündigt an, ihre Aktionen fortzusetzen, bis der Berliner ÖPNV für alle kostenlos zugänglich ist.

Via trueten.de #Berlin #BVG #Freifahren #offis

Moin liebe Rüsseltiere 🤗

Findet ihr es nicht auch schön, dass der #Union ihr Ablenkungsmanöver jetzt um die Ohren fliegt?

Die wollten mit der verlogenen Debatte um #BrosiusGersdorf einen #Skandal konstruieren der uns von #Spahn|s #Maskendeals ablenkt. Und jetzt fliegt das so schnell auf, dass Spahn auch hier dumm dasteht. Er mag vielleicht #MaskenKorruption können, #parteivorsitz kann er sicher nicht. Und jeder bekommt das gerade mit.

#Untersuchungsausschuss #spahnrucktritt #span se

@kkarhan

Ich glaube tatsächlich das das der kleinste Anteil in der #Union "Christliche" oder #Gewussensgründe hat

Viel größer dürfte der Teil sein der auf die #AfD -Mails rein gefallen und/oder sehr rechts ist.

Auch viel größer der Anteil der bewusst einen #Skandal erzeugen will um von #Spahns #MaskenDeals / #SpahnGate abzulenken.

TECHSTORIE: Mówisz: Huawei, myślisz: Chiny i wielka korupcyjna afera

W samym sercu Unii Europejskiej wybuchła ogromna afera korupcyjna. W jej centrum jest 15 europosłów oraz chiński Huawei, który ponoć miał wręczać łapówki i różne korzyści majątkowe europejskim urzędnikom – w zamian za popieranie korzystnych dla niego zmian w prawie.

https://wp.me/p3fv0T-hjK #Chiny #ChRL #podcast #TechStorie #Huawei #korupcja #skandal #UE #POLECANE

Info zu #Semesterticket ohne #App in
#Bielefeld:

Bei #HSBI & #UniBi gibts #Chipkarte via Email an #Asta / #Verkehrsreferat. Info nicht öffentlich nachlesbar. Eventuell vertragliches Verbot vom #Verkehrsverbund -> #Skandal.

Bei mir klappte es nicht, deshalb #Chipkarte direkt von #owlverkehr (NEU: #Mobilitätsberatung #Bielefeld, Paulusstraße 1). Karte 5 Jahre aktiv, nicht 1 #Semester. Wie Studienstatus-Abgleich & wann Deaktivierung ist unklar -> spooky

#Universität #Hochschule #Verkehrswende

Memoiren einer Rezeptionistin

Aus der Reihe „Weltliteratur aus Markscheid“:
Sly Winters neuestes Werk: „Die Memoiren einer Rezeptionistin“ begeistert die Frankfurter Buchmesse. Eine gelungene Sammlung von anti-woken Kurzgeschichten aus der Sicht einer pfiffigen Rezeptionistin, die zusammen mit ihrem Markenzeichen, der obligaten Flasche Wein hinter d
https://markscheid.com/memoiren-einer-rezeptionistin
#Gste #Hotels #Kochkunst #MamM #markscheid #Pyramiden #Rezeptionistin #Skandal #Wein

Memoiren einer Rezeptionistin

Aus der Reihe „Weltliteratur aus Markscheid“:
Sly Winters neuestes Werk: „Die Memoiren einer Rezeptionistin“ begeistert die Frankfurter Buchmesse. Eine gelungene Sammlung von anti-woken Kurzgeschichten aus der Sicht einer pfiffigen Rezeptionistin, die zusammen mit ihrem Markenzeichen, der obligaten Flasche Wein hinter d
https://markscheid.com/memoiren-einer-rezeptionistin
#Gste #Hotels #Kochkunst #MamM #markscheid #Pyramiden #Rezeptionistin #Skandal #Wein

Paukenschlag: Grazer #Augartenbucht könnte rückgebaut werden
https://www.grazer.at/de/alLYaFKG/paukenschlag-grazer-augartenbucht-koennte-werden/

Gut gemacht, #Schwarzblau. Noch ein weiterer #Skandal. Doch mit einem durch die Parteikassen von Schwarzblau finanzierten Rückbau könnte man wieder den #Murradweg reparieren, der seitdem quasi vernichtet wurde. #Graz

Baden düfte man in der Bucht wegen der Fäkalienbelastung ohnehin nicht. Auch das hat #Nagl als Märchen abgetan. 🤷