#skandal — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/90981/ ABSCHIEBUNGEN: “Kriminalität wird weiter steigen!” Klare Warnung von Ostermann! | MEINUNGSFREIHEIT #2026 #abschiebungen #aktuell #asyl #fernsehen #köln #Kriminalität #ManuelOstermann #Meinungsfreiheit #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #NenaBrockhaus #news #Skandal #tv #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/sk/174831/ Minister prečítal poznámky na papieri pred všetkými ľuďmi a spôsobil rozruch #BezpečnostnéFórum #čína #Diplomatickýškandál #Filipíny #Fórum #GilbertTeodoro #JužnáKórea #list #MinisterObrany #News #poznámky #reakcia #SK #škandál #Slovak #Slovenčina #Soul #Správy #Svet #World #WorldNews

Bila sedap sangat sampai terpancut kat kamera
#masturbation #naked #bogel #skandal #biniorang

:vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

Bericht in der LTO:
https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-schleswig-gericht-missachtet-auslaenderbehoerde-abschiebung-haengebeschluss

Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perma?d=NJRE001651680

#vg #vgschleswig #verwaltungsgericht #VerwaltungsgerichtSchleswig #lauenburg #herzogtumlauenburg #magerchristoph #cdu #afd #migration #auslander #turkei #ausweisung #Abschiebung #deportation #maja #ungarn #antifa #rassismus #lto #kiel #schleswig #schleswigholstein #freitag #freitagnacht #samstag #deutschland #skandal #Abschiebeskandal

Trump Affäre Natalie Harp: Ist sie die gefährlichste Frau in Washington?

https://pallenberg.video/w/oNsWhedLiM2ZXDv6YTH17K

https://www.europesays.com/si/193063/ Hčerki Billa Gatesa grozi zapor, aplikacijo je razvijalo tudi slovensko podjetje #Bloomberg #Business #CookieStuffing #Economic #fortune #goljufija #Phia #PhoebeGates #Poslovni #PoslovniSvet #SI #škandal #Slovene #Slovenia #Slovenija #Slovenščina #SophiaKianni #SpletnaProdaja #SpletnaTrgovina #SpletniPiškotki #ZDA

Es können ja künftig afrikanische, südostasiatische, oder südamerikanische Länder die FIFA-WM organisieren, finanzieren und gemeinsam durchführen.

Das Geld dazu wird in kürzester Zeit fehlen…

#FIFA #Infantino #fail #corruption #Korruption #Skandal #Fussball

@hollywoodreporter Ob Starbucks noch ein so guter Werbepartner ist? https://youtu.be/tIkYxVmBbXE #Skandal

Die Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf war ein politischer Skandal. Erst machten die Konservativen um Jens Spahn, schwere Plagiatsvorwürfe öffentlich. Aber alle Vorwürfe waren frei erfunden.

Wer so etwas für politische Zwecke nutzt oder zulässt, beschädigt Menschen und das Vertrauen in den Rechtsstaat. Für mich hätte das gereicht: Jens Spahn hätte als Fraktionschef zurücktreten müssen.

#Bundesverfassungsgericht #CDU #Skandal #Spahn #Leihmutter #UniHamburg #EinfacheSprache

Der #Film #Skandal im 🇩🇪 #Deutschland 🇩🇪 der 50er Jahre:

Die Sünderin - Hildegard Knef -

www.swr.de/swrkultur/wi...

1/

"Die Sünderin" mit Hildegard K...

#Spahn tritt zurück - Bester Kommentar bisher! Vielen Dank an Frank Hannig für diese Meinung! Besser kann man es nicht ausdrücken! Danke 🫶

Quelle: https://www.instagram.com/reels/Da8Q_EQoR2Q/

#Rücktritt #rucktritt #cdu #cdukannesnicht #skandal #merz #bundesregierung #hannig.recht #hannigrecht #FrankHannig

@hart @dielinke @dielinke_hannover @GrueneBundestag @sven_giegold #spahn #Spahnmussweg #cdu #afd #noafd #leihmutter #skandal #sklaverei Machen wir uns nichts vor. Der Rücktritt von Jens #spahn bedeutet nicht, dass wir ihn los sind. Er wird weiter im Hintergrund Strippen ziehen und die #cdu wird die #afd weiter hoffähig machen. Menschen wie Herr #sphan interessieren sich nur dafür, die Menschen („das Volk“, „der Pöbel“) als nützliche Idioten zu benutzen

Dat is doch bannig vertellt: För de Maskenaffär mit Milliarden Euro Steuergeld hett dat in de CDU keen rechten Opstand geven. Aver bi de Leihmodderschap weer opmaal groot Alarm. Dat wiest, wat de Partei wichtig is. Nich de Frag, wat de Staat kost hett, man de Moralvörstellungen vun ehr egen Lüüd. Dat seggt mehr över de CDU as över Jens Spahn.

#Spahn #CDU #Leihmutter #Skandal #HamburgerPlattdeutsch #EinfacheSprache

Jens Spahns Spenden- und Masken-Skandal ist für die CDU okay.

Jens Spahns Vaterschaft ist für die CDU nicht okay.

𝗝𝗮 𝗻𝗲 𝗶𝘀𝘁 𝗸𝗹𝗮𝗿 !

#spenden #masken #skandal #politik #geld #betrug #cdu #csu #Steuergelder #moral #verantwortung

Ich beantrage hiermit, #Spahndal als neues Wort in die deutsche Sprache aufzuehmen.

Im Ernst, wenn das nicht Tugendwort des Jahres 2026 wird, wäre das spahndalös!

CC @wortgeburt @fiee zum weiteren Verbleib

#Neologismus #Skandal

Natürlich ist es absurd, dass die Karriere von Jens #Spahn nach all den Skandalen gerade an einer #Leihmutterschaft scheitern könnte. Der Unterschied bei diesem #Skandal liegt darin, dass keine*r von uns wohl jemals eine Millionenvilla oder Unmengen Masken kaufen wird. Aber die Frage der Familienplanung betrifft jede*n früher oder später im Leben. Und wenn dann im Privaten so gegen die Menschen regiert und für sich selbst anders gehandelt wird, wird die Scheinheiligkeit für jede*n greifbar.

@madame @eggipedia
Richtig. Das "ich lasse mich nicht in meinen persönlichen Freiheiten einschränken" und für alle anderen verbieten ist ziemlich ...
asozial.
Das typische Gebahren von Leuten, die sich nicht zum "Pöbel" zählen, sich also als etas Besseres betrachten.

(Abgesehen davon sind selbs 250000 EUR für eine Schwangerschaft ganz schön wenig - selbst wenn die Leihmutter das Geld vollständig erhielte. Schwangerschaft ist immer ein Risiko!)

@tazgetroete

#spahn #Skandal #Korruption

Neuer offener Brief an einen Braunschweiger Arzt. Chaos-Praxis, stundenlange Wartezeiten vor verschlossener Tür, Cannabis-Geruch und Patienten, die wie Vieh draußen stehen müssen — während der Arzt weiter kassiert.
Den kompletten Brief gibt’s exklusiv auf Patreon:
→ https://www.patreon.com/posts/164016292
#ArztSkandal #Braunschweig #OffenerBrief #PatientenVerarsche #Hausarzt #Gesundheitssystem #Skandal

"Bislang müssen Behörden die Öffentlichkeit informieren, wenn bei Kontrollen schwerwiegende oder wiederholte Verstöße gegen das Lebensmittelrecht festgestellt werden. [...] Das Haus von #Minister #AloisRainer (CSU) will jedoch Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft sowie die Verwaltungen von zu vielen Vorgaben entlasten."

Diese #Bundesregierung ist ein #Skandal, der längst aufgedeckt wurde und gegen den trotzdem niemand etwas unternimmt.

#CDU #CSU #SPD

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article412562507/warum-lebensmittelskandale-schon-bald-unentdeckt-bleiben-koennten.html

#Skandal!!1!

Junge #Grüne Frau schlägt wehrloses Opfer (verbal): https://www.tagesanzeiger.ch/klimawandel-svp-gegen-gruene-im-streitgespraech-281695058859

Und doch: Irgendwie triggert hier mein Instinkt, den Schwachen zu helfen, nicht wirklich... 🙃

#SVP #Schweiz

Wenn Fussballspieler #Balogun ein integrer Mann ist, dann verzichtet er auf seinen Einsatz und meldet sich krank.

Wenn die Fussballwelt vorher echt krank war, ist sie nun definitiv tot.

#FIFA #Skandal #WM2026 #RoteKarte #fckTrump #fckInfantino #Korruption #corruption

Neues aus der Bohndesliga:

Der Fall BALOGUN! Hat TRUMP die Fifa in der Tasche? | WM Studio Spezial

https://www.youtube.com/watch?v=NfkGZPy-AY8

#Bohndesliga #RocketBeansTv #RBTV #spieltagzusammenfassung #etiennegarde #nikobackspin #nilsbomhoff #tobiasescher #Trump #DonaldTrump #Balogun #Sperre #RoteKarte #Urteil #Korruption #Belgien #Skandal

Alle hauen ab – Was ist bei Trumps Event vorgefallen? #Politik #uspolitik #usa

https://pallenberg.video/w/hpwQrcC7dVfPAFENt4MPmQ

»Anfrage nach vollständiger Offenlegung des Masken-Sonderberichts im Zusammenhang mit Jens #Spahn (BMG) gemäß #IFG«

https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-nach-vollstaendiger-offenlegung-des-masken-sonderberichts-im-zusammenhang-mit-jens-spahn-bmg-gemaess-ifg/

#skandal #masken #corona

🇦🇷 Jüdinnen und Juden dürfen im Amtsgericht Flensburg keinen Davidstern tragen 🇦🇷

Die Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts und des Landgerichts Flensburg spielen den Skandal zu einem 'Versehen' herunter.

Das Amtsgericht Flensburg hatte in einer Strafsache wegen Antisemitismus zu verhandeln: ein Geschäftsinhaber hatte 2025 in seinem Geschäft in Flensburg ein Plakat mit der Aufschrift „JUDEN haben hier Hausverbot!!!!“ aufgehängt.

Als eine Jüdin den Prozess als Zuschauerin verfolgen wollte, zwangen die Gerichtswachtmeister sie, ihre Kette mit Davidstern abzulegen und außerhalb des Saals zu verwahren.

Als die Presse dies skandalisierte, kamen die besagten Präsidenten der beiden Gerichte mit einer Pressemitteilung um die Ecke, in der viel von "Missverständnis" und "Unklarheit in der Kommunikation" die Rede ist. Dabei war die Ansprache der Beamten gegenüber der Zuschauerin unmissverständlich: Davidstern weg, sonst kein Zutritt zum Prozess.

Aus Sicht der besagten Präsidenten der @gerichteSH hat das Vorgehen der Sicherheitsbeamten rein garnichts mit Antisemitismus zu tun, alles bloß ein "Missverständnis". Unterkomplexer und beschönigender kann man es fast nicht darstellen...

LTO:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-flensburg-davidstern-verfuegung-justiz-wachtmeister

Pressemitteilung

https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/OLG/Presse/PI/202605Davidstern

#flensburg #Amtsgericht #antisemitismus #antisemitism #Deutschland #mittwoch #bagatellisiert #mittwochabend #juden #jüdinnen #Kommunikation #skandal #lto #jurabubble #justiz #schleswigholstein #beamten #davidstern
@BlumeEvolution

Fall Gablingen: "Größter JVA-Skandal der Bundesrepublik"

Wärter der JVA Augsburg-Gablingen sollen Gefangene aus Spaß gedemütigt und misshandelt haben. Das geht aus Recherchen von BR und Kontraste hervor. Die frühere Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger spricht von "Abgründen".

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/jva-gablingen-skandal-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#JVAGablingen #Vorwürfe #Skandal

Und wieder einmal im "Schonraum"...

Wird sicher so schnell vergessen, wie beispielsweise die vier Morde und die Überlebende im #PotsdamObelinhaus.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-kassel-kinderheim-schliesst-nach-verdachtsfaellen-von-sexuellem-missbrauch-100.html

#Heim #Schonraum #Behinderte #Ableismus #AbleismusToetet #Sex #Gewalt #Vergewaltigung #politik #inklusion #diversity #sexualisierteGewalt #Trauma #Behinderteneinrichtungen #Skandal #Potsdam #UNBRK

Madame X: Amélie Gatreau und der Skandal um ihr Porträt

https://little-arthistories.com/2026/05/madame-x/

Aktion in U3, U7 und U8 fordert kostenlosen ÖPNV in Berlin

Die Kampagne freifahren jetzt hat am Montagmorgen, den 13.04.2026 in den Linien U3, U7 und U8 rund 5.000 Hänger im BVG-Design verteilt. Die Hänger enthalten einen QR-Code, der zu einer App sowie  Telegram-Gruppe führt, über die Nutzer*innen Kontrolleur*innen im Berliner ÖPNV in Echtzeit melden können. Mit der Aktion ruft die Kampagne auf, sich solidarisch gegen #Ticketkontrollen und die hohen Preise im ÖPNV zu wehren. 

Begründet wird die Aktion mit den steigenden Preisen im ÖPNV, der wachsenden #Armut und aktuellen Ölkrise: Das Deutschlandticket kostet derzeit 63 Euro monatlich, ein Preis, der nach Ansicht von freifahren jetzt für viele Berliner*innen nicht tragbar sei, besonders wegen der steigenden Lebenshaltungskosten.

Die Kampagne verweist auf das frühere 9-Euro-Ticket als Beleg dafür, dass günstiger #Nahverkehr politisch möglich ist, aber nicht aufrechterhalten worden sei. "Kostenloser #ÖPNV würde gerade jetzt, in Zeiten hoher #Inflation und starker #Verteuerung, mehrere Millionen Berliner*innen auf einen Schlag finanziell entlasten. Dass das funktionieren kann, zeigen andere Länder: In zwei australischen Bundesstaaten wurde als Reaktion auf die aktuelle #Ölkrise der ÖPNV kostenlos gemacht." so Leonie Melbert, Sprecherin von freifahren jetzt.

Helga B. aus Marienfelde, die bei der Verteilaktion mitgemacht hat: "Ich habe Angst, wegen der steigenden Preisen bald zwischen #Monatskarte und #Wocheneinkauf entscheiden zu müssen." Beispielsweise verdreifachte sich der Preis für das Berliner #Sozialticket innerhalb von 10 Monaten. Von März 2025 bis Januar 2026 stieg der Preis von 9 auf 27,50 €. "Diese massiven Steigerungen der #Ticketpreise sind nicht nur ungerecht sondern ein sozialpolitischer #Skandal und brutale Politik gegen die Schwächsten" so Leonie Melbert, Sprecherin von freifahren jetzt.

freifahren jetzt fordert kostenlosen ÖPNV für alle Berliner:innen sowie mehr Investitionen in den Nahverkehr - besonders Angebotsausbau und bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte im ÖPNV. #Mobilität, so die Gruppe, sei keine #Luxusleistung, sondern Teil der öffentlichen #Daseinsvorsorge.

"Mobilität ist kein Luxus - sie ist alternativlos. Solange die Politik das nicht umsetzt, nehmen wir uns dieses Recht selbst", so Leonie Melbert, Sprecherin von freifahren jetzt.

Die Kampagne kündigt an, ihre Aktionen fortzusetzen, bis der Berliner ÖPNV für alle kostenlos zugänglich ist.

Via trueten.de #Berlin #BVG #Freifahren #offis

„Ein Skandal, politisch und menschlich“

Die Nicht-Wahl von Matthias Nocke zum Kulturdezernenten ist ein Skandal, politisch und menschlich. Beide Parteien, CDU und SPD,…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #CDU #Germany #Matthias #menschlich #Nocke #Nordrhein-Westfalen #Parteien #politisch #Skandal #Stimmen
https://www.europesays.com/de/761951/

General unter Verdacht: Die Affäre Kießling

Der am 20. Oktober 1925 geborene #Vier_Sterne_General #Günter #Kießling wird aus der Bundeswehr geworfen, weil er angeblich #schwul ist. Als sich das #Gerücht als falsch erweist, wird daraus ein #Skandal.
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/zeitzeichen/audio-general-unter-verdacht-die-affaere-kiessling-100.html

#Zeitzeichen

Sahte diploma skandalında İmamoğlu detayı: Sahtekarlık hep vardı böyle utanmazlık yoktu...: Haber7

Kamuoyunda günlerdir sahte e-imzalı diploma hazırlayan ve kamu kurumlarının sayfalarından para karşılığında veri değişikliği gibi faaliyetler yürüten çete gündeme gelmiş, çeteye yönelik Ankara Cumhuriyet Başsavcılığı ise iddianame hazırlayarak skandal detayları ortaya çıkartmıştı.

Hürriyet… https://www.eshahaber.com.tr/haber/sahte-diploma-skandalinda-imamoglu-detayi-sahtekarlik-hep-vardi-boyle-utanmazlik-yoktu...-247363.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon EshaHaber.com.tr #SahteDiploma #İmamoğlu #Skandal #DijitalGüvenlik #Haber

Sahte diploma skandalında İmamoğlu detayı: Sahtekarlık hep vardı böyle utanmazlık yoktu...: Haber7

Kamuoyunda günlerdir sahte e-imzalı diploma hazırlayan ve kamu kurumlarının sayfalarından para karşılığında veri değişikliği gibi faaliyetler yürüten çete gündeme gelmiş, çeteye yönelik Ankara Cumhuriyet Başsavcılığı ise iddianame hazırlayarak skandal detayları ortaya çıkartmıştı.

Hürriyet… https://www.eshahaber.com.tr/haber/sahte-diploma-skandalinda-imamoglu-detayi-sahtekarlik-hep-vardi-boyle-utanmazlik-yoktu...-247363.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon EshaHaber.com.tr #SahteDiploma #İmamoğlu #Skandal #DijitalGüvenlik #Haber

Sahte diploma skandalında İmamoğlu detayı: Sahtekarlık hep vardı böyle utanmazlık yoktu...: Haber7

Kamuoyunda günlerdir sahte e-imzalı diploma hazırlayan ve kamu kurumlarının sayfalarından para karşılığında veri değişikliği gibi faaliyetler yürüten çete gündeme gelmiş, çeteye yönelik Ankara Cumhuriyet Başsavcılığı ise iddianame hazırlayarak skandal detayları ortaya çıkartmıştı.

Hürriyet… https://www.eshahaber.com.tr/haber/sahte-diploma-skandalinda-imamoglu-detayi-sahtekarlik-hep-vardi-boyle-utanmazlik-yoktu...-247363.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon EshaHaber.com.tr #SahteDiploma #İmamoğlu #Skandal #DijitalGüvenlik #Haber

Sahte diploma iddianamesinde skandal detaylar! Depremde ölenlerin adını kullanmışlar: Kamuoyu günlerdir, sahte e-imzalar ile sahte diploma hazırlayan, kamu kurumlarının sayfalarında para karşılığı sürücü sınavlarında veri değişikliği gibi faaliyetler yürüten çeteyi konuşuyor. Çeteye yönelik hazırlanan iddianamade ise; skandal detaylar ortaya çıktı.

İşte haberin detayları...

SAHTE DİPLOMA ÇETESİNE… https://www.eshahaber.com.tr/haber/sahte-diploma-iddianamesinde-skandal-detaylar-depremde-olenlerin-adini-kullanmislar-246828.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon EshaHaber.com.tr #SahteDiploma #Skandal #Suç #Eİmza #KamuKurumu

Sahte diploma iddianamesinde skandal detaylar! Depremde ölenlerin adını kullanmışlar: Kamuoyu günlerdir, sahte e-imzalar ile sahte diploma hazırlayan, kamu kurumlarının sayfalarında para karşılığı sürücü sınavlarında veri değişikliği gibi faaliyetler yürüten çeteyi konuşuyor. Çeteye yönelik hazırlanan iddianamade ise; skandal detaylar ortaya çıktı.

İşte haberin detayları...

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Sahte diploma iddianamesinde skandal detaylar! Depremde ölenlerin adını kullanmışlar: Kamuoyu günlerdir, sahte e-imzalar ile sahte diploma hazırlayan, kamu kurumlarının sayfalarında para karşılığı sürücü sınavlarında veri değişikliği gibi faaliyetler yürüten çeteyi konuşuyor. Çeteye yönelik hazırlanan iddianamade ise; skandal detaylar ortaya çıktı.

İşte haberin detayları...

SAHTE DİPLOMA ÇETESİNE… https://www.eshahaber.com.tr/haber/sahte-diploma-iddianamesinde-skandal-detaylar-depremde-olenlerin-adini-kullanmislar-246828.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon EshaHaber.com.tr #SahteDiploma #Skandal #Suç #Eİmza #KamuKurumu

Wieder #scheitert ein Testflug von #ElonMusks #Starship. Der #Tesla-Chef zeigt sich optimistisch. Ein Kritiker spricht vom „großen #politischen #Skandal“. Und plädiert dafür, #Musk zu #enteignen https://www.fr.de/panorama/weitere-pleite-fuer-spacex-waere-sofort-dafuer-musk-zu-enteignen-zr-93758983.html

Die engen Verflechtungen mit den Konzernen gehen so weit, dass der #Senat, anstatt unser #Volksbegehren durchzuführen (wie es das Gesetz will) und die Bevölkerung angemessen zu informieren, öffentlich Stimmung gegen unser Anliegen macht und sogar vor dem Verbreiten von #Lügen (!) nicht zurückschreckt.

Finanzsenator #Dressel (#SPD), der es seines Amtes wegen besser wissen müsste und der 3 Jahre Zeit hatte, unseren Gesetzentwurf zu lesen, bevor er sich öffentlich zu Wort meldet, äußert sich bei #LinkedIn und #Instagram dahingehend, dass wir "Werbung auf öffentlichem Grund in Hamburg ganz verbannen" wollten:

https://www.instagram.com/p/DIWbC4-tsOD/

Eine Falschdarstellung, die er, obwohl wir ihn informiert haben, bislang nicht korrigiert hat.

#Hamburg #Skandal #Meinungsmache #FakeNews #Senat #Volksbegehren #unfair

Info zu #Semesterticket ohne #App in
#Bielefeld:

Bei #HSBI & #UniBi gibts #Chipkarte via Email an #Asta / #Verkehrsreferat. Info nicht öffentlich nachlesbar. Eventuell vertragliches Verbot vom #Verkehrsverbund -> #Skandal.

Bei mir klappte es nicht, deshalb #Chipkarte direkt von #owlverkehr (NEU: #Mobilitätsberatung #Bielefeld, Paulusstraße 1). Karte 5 Jahre aktiv, nicht 1 #Semester. Wie Studienstatus-Abgleich & wann Deaktivierung ist unklar -> spooky

#Universität #Hochschule #Verkehrswende

#Enthüllung​en (#Skandal​e) als #Anlass für #alarmistisch​e #Stimmen in #Bezug auf #gesellschaftlich​e #Gestaltung #soziotechnisch​er #System​e

#Herausforderung ist, dass #neu​e #gesellschaftspolitisch​e #Arrangement​s um #Kontroverse​n (!) um #Software #Daten und #Algorithmen entstehen. #Suche nach #alternative​n #algorithmisch​en #Verfahren und #Optimierungsstrategie​n

#Algorithmus #Data

Sabine #Maasen: #Intelligent​e #System​e und #Gesellschaftspolitik; 9.6.2018

https://youtu.be/HfhHqTQtusk?si=KjvKyW_X58R-FG0k

Kundgebung: Neukölln-Komplex aufklären!

Burak Bektaş wurde in der Nacht vom 4. auf den 5. April 2012 in Berlin-Neukölln vor dem Krankenhaus Britz erschossen. Der unbekannte Mörder verletzte Alex A. und Jamal A. lebensgefährlich und tötete Burak.

Was erwarten wir vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Neukölln-Komplex? Aufklärung und Konsequenzen für Täter*innen und Unterstützer*innen!

Betroffene des Neukölln-Komplexes, einer jahrlangen Neonaziterrorserie in Neukölln, die Berliner VVN-BdA, die Initiative für die Aufklärung des Mordes an #Burak #Bektaş und weitere solidarische Initiativen organisieren regelmäßig am Tag der Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum #Neukölln-Komplex Kundgebungen vor dem Berliner Abgeordnetenhaus. Mit diesen Kundgebungen möchten wir die Abgeordneten im PUA-Neukölln II ermuntern, etwas weniger gemächlich zu ermitteln und den Ermittlungsbehörden und den Täter*innen etwas energischer auf die Pelle zu rücken - nicht mehr und nicht weniger.

Am 15. März ist Dr. Barbara #Slowik, #Polizeipräsidentin von #Berlin, als Zeugin vor dem Ausschuss geladen. Erst vor Kurzem gab es wieder mal einen #Skandal in ihrer Behörde. Ein #Staatsschützer ließ 387 Ermittlungen gegen Rechts liegen. Noch dazu handelt es sich bei dem verantwortlichen Beamten um den früheren leitenden Kommissar im immer noch unaufgeklärten Mord-Fall Burak Bektaş. Im #Innenausschuss sagte Slowik am 27. November 2023 dazu, dass der Grund für die fast 400 nicht erfolgten Ermittlungen nicht politisch motiviert sei. Verharmlosungen dieser Art kennen wir seit Jahren. Auch den Zusammenhang zum #Mordfall Burak Bektas spielte sie anfangs herunter. Der 15. März ist überdies der Internationale Tag gegen #Polizeigewalt. Wir würden doch gerne wissen warum das #Diziplinarverfahren gen den Polizisten Stephan #Kollman,, der jahrelang für die EG Rex.in Neukölln arbeitete, und 2022 rechtskräftig für einen rassistischen Angriff auf den Geflüchteten Jamil #Amadi wegen schwerer Körperverletzung verurteilt wurde, immer noch nicht abgeschlossen ist.

Wir hören immer wieder, es gäbe keine rechten Strukturen in den #Ermittlungsbehörden, alles nur Einzelfälle. Unsere gravierenden Zweifel an der Bearbeitung von #Straftaten rechter Täter (auch in den Ermittlungsbehörden) werden aber immer wieder bestätigt. Die Befragungen der Mitarbeiter*innen der Ermittlungsbehörden helfen bisher wenig bei der Aufklärung vergangener Skandale. Was muss noch passieren, damit die rechten Strukturen innerhalb der Ermittlungsbehörden aufgedeckt werden?

„Nach unserer Überzeugung braucht es die demokratische Kontrolle dringender denn je. Wir wollen nicht zulassen, dass das Handeln der Ermittlungsbehörden im Dunkeln bleibt. Es braucht aber auch eine Polizeipräsidentin, die das Thema nicht permanent herunterspielt. Deshalb fordern wir den Rücktritt von Frau Dr. Slowik." BASTA - wir haben genug.

Dafür ist es auch wichtig die Ausschusssitzungen zu besuchen und Öffentlichkeit herzustellen. Kommt zum #Untersuchungsausschuss und zur Kundgebung am 15. März.

Untersuchungsausschuss "Neukölln II" → 09:00 - 16:00 Uhr Raum 376

Kundgebung → ab 15:30 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin

Besucher*innen-Anmeldung für den Ausschuss

„Wir sind immer da, um dem Untersuchungsausschuss auf die Finger zu schauen!

• Keine #Nazis und #Rassisten in die Parlamente und Untersuchungsausschüsse!
• Die #AfD gehört verboten!

Besucht den Ausschuss und unsere Kundgebung im Anschluss!

(...)

https://www.trueten.de/archives/13140-Kundgebung-Neukoelln-Komplex-aufklaeren!.html