#berlinwahl — Public Fediverse posts
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Berlin hat gewählt- nach der Wahl ist vor der Wahl!
Hierzu wäre kundige juristische Einordnung wichtig, d.h. handelt es such um einen substanziellen Mangel, der die Gültigkeit der Berlinwahl womöglich ernsthaft bedroht, oder nur ein Stürmchen im Wasserglas des Kosmos der Berliner Zeitung?
https://freiburg.social/@breakdownthewalls/117344433727022977
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Berlin hat gewählt- nach der Wahl ist vor der Wahl!
Hierzu wäre kundige juristische Einordnung wichtig, d.h. handelt es such um einen substanziellen Mangel, der die Gültigkeit der Berlinwahl womöglich ernsthaft bedroht, oder nur ein Stürmchen im Wasserglas des Kosmos der Berliner Zeitung?
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Berlin hat gewählt- nach der Wahl ist vor der Wahl!
Hierzu wäre kundige juristische Einordnung wichtig, d.h. handelt es such um einen substanziellen Mangel, der die Gültigkeit der Berlinwahl womöglich ernsthaft bedroht, oder nur ein Stürmchen im Wasserglas des Kosmos der Berliner Zeitung?
https://freiburg.social/@breakdownthewalls/117344433727022977
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Berlin hat gewählt- nach der Wahl ist vor der Wahl!
Hierzu wäre kundige juristische Einordnung wichtig, d.h. handelt es such um einen substanziellen Mangel, der die Gültigkeit der Berlinwahl womöglich ernsthaft bedroht, oder nur ein Stürmchen im Wasserglas des Kosmos der Berliner Zeitung?
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Berlinwahl ungültig?
Das Thema wird in den kommenden Tagen sicherlich auch von seriösen Medien wie @LegalTribune aufgegriffen, denn selbst Wahlrecht.de formuliert vorsichtig: "Geht man davon aus, dass die bis 2025 geltende Regelung weiterhin anwendbar ist, wird zunächst eine neue Gesamtsitzzahl berechnet.....", aber genau diese Regelung gibt es nicht mehr.
Das ist verfassungsrechtlich eine spannende Frage und es ist nicht ausgeschlossen, dass der Berliner Verfassungsgerichtshof das beanstanden wird. Denn wo keine Verordnung, kann die Verwaltung nicht einfach eine solche fiktiv unterstellen.
Quelle zu Wahlrecht (dort das Stichwort "Überhang- und Ausgleichsmandat")
https://www.wahlrecht.de/landtage/berlin.htm
#berlin #Berlinwahl #berlinwahl2026 #linke #spd #cdu #bsw #afd #Wahlchaos #Berlin2026elections #Ausgleichsmandate #wahlrecht #deutschland #sonntag
@wahlrecht_de
@dielinke -
Berlinwahl ungültig?
Das Thema wird in den kommenden Tagen sicherlich auch von seriösen Medien wie @LegalTribune aufgegriffen, denn selbst Wahlrecht.de formuliert vorsichtig: "Geht man davon aus, dass die bis 2025 geltende Regelung weiterhin anwendbar ist, wird zunächst eine neue Gesamtsitzzahl berechnet.....", aber genau diese Regelung gibt es nicht mehr.
Das ist verfassungsrechtlich eine spannende Frage und es ist nicht ausgeschlossen, dass der Berliner Verfassungsgerichtshof das beanstanden wird. Denn wo keine Verordnung, kann die Verwaltung nicht einfach eine solche fiktiv unterstellen.
Quelle zu Wahlrecht (dort das Stichwort "Überhang- und Ausgleichsmandat")
https://www.wahlrecht.de/landtage/berlin.htm
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Berlinwahl ungültig?
Das Thema wird in den kommenden Tagen sicherlich auch von seriösen Medien wie @LegalTribune aufgegriffen, denn selbst Wahlrecht.de formuliert vorsichtig: "Geht man davon aus, dass die bis 2025 geltende Regelung weiterhin anwendbar ist, wird zunächst eine neue Gesamtsitzzahl berechnet.....", aber genau diese Regelung gibt es nicht mehr.
Das ist verfassungsrechtlich eine spannende Frage und es ist nicht ausgeschlossen, dass der Berliner Verfassungsgerichtshof das beanstanden wird. Denn wo keine Verordnung, kann die Verwaltung nicht einfach eine solche fiktiv unterstellen.
Quelle zu Wahlrecht (dort das Stichwort "Überhang- und Ausgleichsmandat")
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Berlinwahl ungültig?
Das Thema wird in den kommenden Tagen sicherlich auch von seriösen Medien wie @LegalTribune aufgegriffen, denn selbst Wahlrecht.de formuliert vorsichtig: "Geht man davon aus, dass die bis 2025 geltende Regelung weiterhin anwendbar ist, wird zunächst eine neue Gesamtsitzzahl berechnet.....", aber genau diese Regelung gibt es nicht mehr.
Das ist verfassungsrechtlich eine spannende Frage und es ist nicht ausgeschlossen, dass der Berliner Verfassungsgerichtshof das beanstanden wird. Denn wo keine Verordnung, kann die Verwaltung nicht einfach eine solche fiktiv unterstellen.
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Berlinwahl ungültig?
Das Thema wird in den kommenden Tagen sicherlich auch von seriösen Medien wie @LegalTribune aufgegriffen, denn selbst Wahlrecht.de formuliert vorsichtig: "Geht man davon aus, dass die bis 2025 geltende Regelung weiterhin anwendbar ist, wird zunächst eine neue Gesamtsitzzahl berechnet.....", aber genau diese Regelung gibt es nicht mehr.
Das ist verfassungsrechtlich eine spannende Frage und es ist nicht ausgeschlossen, dass der Berliner Verfassungsgerichtshof das beanstanden wird. Denn wo keine Verordnung, kann die Verwaltung nicht einfach eine solche fiktiv unterstellen.
Quelle zu Wahlrecht (dort das Stichwort "Überhang- und Ausgleichsmandat")
https://www.wahlrecht.de/landtage/berlin.htm
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@dielinke -
RE: https://loops.video/v/inmX8xCl8T
Gerne hätten wir für euch auch das AGH erobert, jetzt sind wir dafür in 4 Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs) eingezogen.
Dabei haben wir unsere Stimmenzahl verdreifacht und unseren Anteil mehr als verdoppelt.
Jetzt fokussieren wir uns auf die BVVs. 💜
#Volt #VoltBerlin #unfuckBerlin #AGH #BVV #Berlin #BerlinPolitik #BerlinWahl
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RE: https://loops.video/v/inmX8xCl8T
Gerne hätten wir für euch auch das AGH erobert, jetzt sind wir dafür in 4 Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs) eingezogen.
Dabei haben wir unsere Stimmenzahl verdreifacht und unseren Anteil mehr als verdoppelt.
Jetzt fokussieren wir uns auf die BVVs. 💜
#Volt #VoltBerlin #unfuckBerlin #AGH #BVV #Berlin #BerlinPolitik #BerlinWahl
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RE: https://loops.video/v/inmX8xCl8T
Gerne hätten wir für euch auch das AGH erobert, jetzt sind wir dafür in 4 Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs) eingezogen.
Dabei haben wir unsere Stimmenzahl verdreifacht und unseren Anteil mehr als verdoppelt.
Jetzt fokussieren wir uns auf die BVVs. 💜
#Volt #VoltBerlin #unfuckBerlin #AGH #BVV #Berlin #BerlinPolitik #BerlinWahl
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RE: https://loops.video/v/inmX8xCl8T
Gerne hätten wir für euch auch das AGH erobert, jetzt sind wir dafür in 4 Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs) eingezogen.
Dabei haben wir unsere Stimmenzahl verdreifacht und unseren Anteil mehr als verdoppelt.
Jetzt fokussieren wir uns auf die BVVs. 💜
#Volt #VoltBerlin #unfuckBerlin #AGH #BVV #Berlin #BerlinPolitik #BerlinWahl
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RE: https://loops.video/v/inmX8xCl8T
Gerne hätten wir für euch auch das AGH erobert, jetzt sind wir dafür in 4 Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs) eingezogen.
Dabei haben wir unsere Stimmenzahl verdreifacht und unseren Anteil mehr als verdoppelt.
Jetzt fokussieren wir uns auf die BVVs. 💜
#Volt #VoltBerlin #unfuckBerlin #AGH #BVV #Berlin #BerlinPolitik #BerlinWahl
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Robert Pausch und Fritz Zimmermann zeigen bei der Zeit, wie die Linke die Berlin-Wahl gewann: mit Haustürwahlkampf, mit Mieterberatung, mit einer eigenen Mietwucher-App. 53 Prozent der Berliner:innen nennen Wohnen als größtes Problem der Stadt – genau dort hat die Linke zugepackt, während andere noch diskutierten. #BerlinWahl #DieLinke #Mietenpolitik https://www.zeit.de/2026/41/wahl-berlin-die-linke-elif-eralp-buergermeisterin?mj_medium=nl
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Robert Pausch und Fritz Zimmermann zeigen bei der Zeit, wie die Linke die Berlin-Wahl gewann: mit Haustürwahlkampf, mit Mieterberatung, mit einer eigenen Mietwucher-App. 53 Prozent der Berliner:innen nennen Wohnen als größtes Problem der Stadt – genau dort hat die Linke zugepackt, während andere noch diskutierten. #BerlinWahl #DieLinke #Mietenpolitik https://www.zeit.de/2026/41/wahl-berlin-die-linke-elif-eralp-buergermeisterin?mj_medium=nl
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Robert Pausch und Fritz Zimmermann zeigen bei der Zeit, wie die Linke die Berlin-Wahl gewann: mit Haustürwahlkampf, mit Mieterberatung, mit einer eigenen Mietwucher-App. 53 Prozent der Berliner:innen nennen Wohnen als größtes Problem der Stadt – genau dort hat die Linke zugepackt, während andere noch diskutierten. #BerlinWahl #DieLinke #Mietenpolitik https://www.zeit.de/2026/41/wahl-berlin-die-linke-elif-eralp-buergermeisterin?mj_medium=nl
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Robert Pausch und Fritz Zimmermann zeigen bei der Zeit, wie die Linke die Berlin-Wahl gewann: mit Haustürwahlkampf, mit Mieterberatung, mit einer eigenen Mietwucher-App. 53 Prozent der Berliner:innen nennen Wohnen als größtes Problem der Stadt – genau dort hat die Linke zugepackt, während andere noch diskutierten. #BerlinWahl #DieLinke #Mietenpolitik https://www.zeit.de/2026/41/wahl-berlin-die-linke-elif-eralp-buergermeisterin?mj_medium=nl
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Robert Pausch und Fritz Zimmermann zeigen bei der Zeit, wie die Linke die Berlin-Wahl gewann: mit Haustürwahlkampf, mit Mieterberatung, mit einer eigenen Mietwucher-App. 53 Prozent der Berliner:innen nennen Wohnen als größtes Problem der Stadt – genau dort hat die Linke zugepackt, während andere noch diskutierten. #BerlinWahl #DieLinke #Mietenpolitik https://www.zeit.de/2026/41/wahl-berlin-die-linke-elif-eralp-buergermeisterin?mj_medium=nl
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https://www.europesays.com/at/420022/ BILD exklusiv: Berliner SPD für Sondierungen mit Linken und Grünen! | Politik #Berlin #BerlinWahl #DieLinke #DieLinkeBerlin #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #TopMeldungen
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💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩
Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.
D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.
Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.
Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.
#linke #bundestag #berlin #Berlinwahl #hetze #wirtschaftministerin #KatherinaReiche #reiche #reicherucktritt #LinkeBerlin #berlin #RotesRathaus #enteignung #vergesellschaftung #antisemitismus #instagram #jura #Jurabubble #desinformation #deutschland #samstag #samstagabend
@DerSpiegel
@Bundesregierung
@dielinke -
💀Wirtschaftsministerin Reiche hetzt auf öffentlichem Insta-account gegen Linke🚩🚩🚩
Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.
D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.
Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.
Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.
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Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.
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Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.
Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.
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Auf dem offiziellen Account des Ministeriums teilt Katherina Reiche gegen die Linke in Berlin aus.
D.h. es steht der Verdacht im Raum, dass die Ministerin unter Missbrauch staatlicher Ressourcen, ihre persönliche Abneigung gegen die Linke in die Welt hinaus posaunt.
Deshalb mahnt die Linke das Ministerium ab und plant, es zu verklagen.
Dass die Medien eine Kampagne gegen die Linke fahren ist das eine, dass eine Lobbyistin auf dem Stuhl einer Ministerin, nun das Personal der Bundesregierung für ihren Feldzug gegen die Linke einspannt, ist charakterlich konsequent, aber nicht weniger skandalös.
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@dielinke -
Wo bleibt der Kommunismus den WELT und Co Berlin versprochen haben?
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Wo bleibt der Kommunismus den WELT und Co Berlin versprochen haben?
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Wo bleibt der Kommunismus den WELT und Co Berlin versprochen haben?
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Wo bleibt der Kommunismus den WELT und Co Berlin versprochen haben?
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ROT-GRÜN-ROT für Berlin!
Grüne lassen sich in die unfassbare Anti-Linken-Kampagne reinziehen. TUT DAS NICHT!
#twitterin60sekunden -
ROT-GRÜN-ROT für Berlin!
Grüne lassen sich in die unfassbare Anti-Linken-Kampagne reinziehen. TUT DAS NICHT!
#twitterin60sekunden -
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https://www.europesays.com/videos/100716/ LINKEN-STATEMENT: “Wir kämpfen gegen Antisemitismus und Rassismus!” – Nach Remmos-Skandal! #2026 #aktuell #Antisemitismus #Berlin #BerlinWahl #DieLinke #ElifEralp #fernsehen #Grüne #KerstinWolter #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #rassismus #regierung #RemmosClan #Skandal #SPD #tv #video #welt #WELTNews
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CDU, SPD & Grüne machen mit Berlin gerade genau das wovor man hier seit Monaten immer wieder warnt und wofür man mehrfach als "Linksextremist" bezeichnet wurde und beschimpft wurde "man würde den Holocaust verharmlosen". 2x
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CDU, SPD & Grüne machen mit Berlin gerade genau das wovor man hier seit Monaten immer wieder warnt und wofür man mehrfach als "Linksextremist" bezeichnet wurde und beschimpft wurde "man würde den Holocaust verharmlosen". 2x
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CDU, SPD & Grüne machen mit Berlin gerade genau das wovor man hier seit Monaten immer wieder warnt und wofür man mehrfach als "Linksextremist" bezeichnet wurde und beschimpft wurde "man würde den Holocaust verharmlosen". 2x
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CDU, SPD & Grüne machen mit Berlin gerade genau das wovor man hier seit Monaten immer wieder warnt und wofür man mehrfach als "Linksextremist" bezeichnet wurde und beschimpft wurde "man würde den Holocaust verharmlosen". 2x
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Die Reaktionen zur Berliner Wahl sollten doch eigentlich jedem Menschen die Augen öffnen. CDU, SPD und Grüne zeigen hier eindeutig das sie nicht mehr auf dem Boden der Demokratie stehn.
Als die AfD gewann, hieß es man müsse deren Sorgen ernst nehmen und man hat zunehmend deren Politik übernommen. Jetzt gewinnt die Linke und man geht maximal auf Abstand, bekämpft deren Politik und stellt sich ihr entgegen. Sowas tun keine "demokratische Parteien". 1x
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Die Reaktionen zur Berliner Wahl sollten doch eigentlich jedem Menschen die Augen öffnen. CDU, SPD und Grüne zeigen hier eindeutig das sie nicht mehr auf dem Boden der Demokratie stehn.
Als die AfD gewann, hieß es man müsse deren Sorgen ernst nehmen und man hat zunehmend deren Politik übernommen. Jetzt gewinnt die Linke und man geht maximal auf Abstand, bekämpft deren Politik und stellt sich ihr entgegen. Sowas tun keine "demokratische Parteien". 1x
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Die Reaktionen zur Berliner Wahl sollten doch eigentlich jedem Menschen die Augen öffnen. CDU, SPD und Grüne zeigen hier eindeutig das sie nicht mehr auf dem Boden der Demokratie stehn.
Als die AfD gewann, hieß es man müsse deren Sorgen ernst nehmen und man hat zunehmend deren Politik übernommen. Jetzt gewinnt die Linke und man geht maximal auf Abstand, bekämpft deren Politik und stellt sich ihr entgegen. Sowas tun keine "demokratische Parteien". 1x
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Die Reaktionen zur Berliner Wahl sollten doch eigentlich jedem Menschen die Augen öffnen. CDU, SPD und Grüne zeigen hier eindeutig das sie nicht mehr auf dem Boden der Demokratie stehn.
Als die AfD gewann, hieß es man müsse deren Sorgen ernst nehmen und man hat zunehmend deren Politik übernommen. Jetzt gewinnt die Linke und man geht maximal auf Abstand, bekämpft deren Politik und stellt sich ihr entgegen. Sowas tun keine "demokratische Parteien". 1x
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Der nächste Schritt ist getan.