#hubertaiwanger — Public Fediverse posts

Erneuerbare Energien: Erörterung zu Prestige-Windpark Altötting

Beim geplanten Windpark im oberbayerischen Altötting haben nächste Woche Betroffene aus der Region das Wort. In einem Erörterungstermin…
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https://www.europesays.com/de/988077/

Benzin im Blut – Gas im Gehirn

Vom Unwillen aus Energiekrisen zu lernen

Wie lernfähig sind Gesellschaften, die von lernunwilligen Parteien regiert werden? Innerhalb von vier Jahren trifft uns die zweite Energiekrise. Doch trotz der Erfahrung von 2022 setzten viele Deutsche weiter auf Gasheizungen und Verbrenner. Heute tragen die sozial Schwächsten die Hauptlast der Preissteigerungen aus explodieren Öl- und Gaspreisen. Schwarz-Rot aber will die Anhängigkeit von Fossilen verlängern: Der Ausbau der Erneuerbaren soll gebremst, Gaskraftwerke sollen subventioniert werden. Statt wie die IEA auf Homeoffice und Tempolimit zu setzen, drohen Maßnahmen, die eher Mineralölkonzerne als Bedürftige entlasten. Gezielte Hilfen wie ein Energiegeld oder Gratis-Strom‑Kontingente bleiben liegen.

Wie lernfähig sind Gesellschaften? Wie oft müssen sie eine Erfahrung machen, um aus ihr Konsequenzen zu ziehen?

Benzinwut

An Deutschlands Tankstellen herrscht angeblich „Benzinwut“ – befeuert von Bild und TV. 1998 hatten Grüne eine Ökosteuer mit einem Spritpreis von 5 Deutscher Mark gefordert. 2026 – mit Grünen in der Opposition – sind Dieselfahrer froh, wenn sie eine Tanke finden, die den Liter Diesel für weniger als 2,50 Euro verkauft.

Der Grund: Trumps Irankrieg. Der völkerrechtswidrige Angriff samt Antwort des Iran haben die Öl- und Gaspreise noch oben getrieben. Seit Beginn des Krieges notiert der Ölpreis auf über 100 Dollar pro Barrel. Der Gaspreis hat sich verdoppelt auf fast 70 Dollar die Megawattstunde. Ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. So sollen die Schäden an Qatars Gasfeld erst in fünf Jahren behoben sein.

Obwohl sich der Krieg schon seit Wochen abzeichnete, war Europa überrascht, als er begann. Genauso überrascht wie bei Putins Ukraine-Überfall 2022. Wenig überraschend ist eine Energiekrise, wenn ein Petrostaat ein anderes Land überfällt.

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine ließ 2022 weltweit die Öl- und Gaspreise wie heute durch die Decke gehen. Die Ampel-Regierung pumpte Milliarden an Steuergeldern in Gaspreisdeckel und Tankrabatte, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen dieser Krise zu begrenzen.

Nix gelernt?

Was ist seitdem geschehen? Haben wir seit 2022 unsere Abhängigkeit von Öl und Gas vermindert? Ist Deutschland, ist Europa resilienter geworden?

Von 2022 bis Ende 2025 wurden in Deutschland 3,6 Millionen neue Heizungen verkauft. Ein knappes Drittel davon waren Wärmepumpen oder Pelletheizungen. Zweidrittel der Neukäufer setzten im Wissen um den Ukrainekrieg weiter auf Gas (und Öl). 2023 gab es ein Allzeit-Hoch im Absatz von Gasheizungen. Angestachelt von der verlogenen Kampagne gegen „Habecks Heizungshammer“ meinten viele, sich noch schnell eine Gasheizung zulegen zu müssen. Schön blöd.

Verdienen die zweieinhalb Millionen Neubesitzer von Gasheizungen heute unser Mitgefühl? Oder soll man den Kopf schütteln, wie über Kinder, die sich an einem Ofen die Finger verbrannt haben, und ihn gleich wieder anpatschen? Nein. Soll man nicht. Freuen wir uns lieber darüber, dass 2025 mehr Wärmepumpe 2025 als Gasheizungen gekauft wurden.

Von 2022 bis Ende 2025 wurden gut 11 Millionen Autos in Deutschland verkauft. Über 8 Millionen davon waren Verbrenner, nur knapp drei Millionen batterieelektrisch oder Plug-In-Hybrids. Die Besitzer der 3 Millionen E-Autos und Plug-Ins sind heute fein raus. Sie müssen ihren Blutdruck nicht mit „Benzinwut“ ruinieren. (Lassen wir mal außen vor, dass auf der Straße die Plug-Ins gut viermal so viel Benzin verbrennen, wie in der Zulassung angeben.)

Aber 8 Millionen Autobesitzer haben sich trotz der Ölpreiskrise 2022 wissentlich in die Abhängigkeit der Ölkonzerne begeben. Sie haben die Wahrscheinlichkeit, Opfer der nächsten Ölkrise zu werden, billigend in Kauf genommen. Nun ist die Krise schneller gekommen als gedacht. Verdienen die 8 Millionen unser Mitleid? Nein. Sie haben als mündige Bürgerinnen und Bürger ihre Investitionsentscheidung getroffen.

Doch die Käufer von Verbrennern und Gasheizungen sind nicht das Problem. Wirkliche Probleme bekommen andere. Die hohen Gaspreise werden an die Mieter durchgereicht. Geringverdienende Pendler auf dem Lande erleben eine Kürzung ihres Nettolohns. Die drohende Lebensmittelinflation aufgrund höherer Transport- und Düngekosten trifft vor allem Geringverdienende, Alleinerziehende und Bürgergeldbezieher.

Die wenigsten dieser Menschen treffen wir an den Tankstellen. Wenn die vom Irankrieg ausgelöste Sozialkrise nun vor allem als „Benzinwut“ wahrgenommen wird, haben diese Menschen nichts davon.

Realitätsverweigerung

Vielleicht ist die Frage nach der Lernfähigkeit falsch gestellt. Offenbar haben Europa und Deutschland ein anderes Problem. Sie haben Regierungen, die nicht lernen wollen.

In Deutschland regiert eine Koalition von Union und SPD. Schwarz-Rot will die Abhängigkeit von Öl und Gas verlängern statt zu verringern. Der Ausbau erneuerbarer Energien soll begrenzt werden, Batteriespeichern wird der Anschluss ans Netz verweigert, Off-Shore-Ausschreibungen laufen leer. Gaskraftwerke dagegen sollen subventioniert werden. Die Vorgabe, Zwei-Drittel der Wärme klimaneutral bereitzustellen, wird gestrichen.

In der Europäischen Union hat Schwarz-Rot zusammen mit einer Mehrheit aus Konservativen und Faschisten im EP eine Laufzeitverlängerung für Verbrenner durchgesetzt (während weltweit E-Autos boomen).

Christdemokraten lassen sich beim Goldenen Lenkrad der Bild gerne dafür feiern, „Benzin im Blut“ zu haben. Die Union, aber noch mehr die Sozialdemokraten, hatten über Jahrzehnte ein Faible für billiges Gas aus Russland. Offensichtlich verlernt man mit Benzin im Blut und Gas im Gehirn die wichtigste Grundregel von Politik. Sie beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit: Der Irankrieg ist das fossile Fukushima.

Anstatt das zum Anlass zu nehmen, sich der Wirklichkeit zu stellen, versuchen Union und SPD der unbequemen Realität zu entkommen. Statt massiv in Erneuerbare, Speicher und E-Mobilität zu investieren, versucht Schwarz-Rot lieber die „Benzinwut“ zu dämpfen. Das ist wirtschaftlich kontraproduktiv, unsozial und führt direkt in die nächste Energiekrise.

Wenn eine hohe Nachfrage die Preise hochtreibt, wäre es naheliegend, die Nachfrage zu dämpfen. Das senkt Preise. Darauf zielen Vorschläge der Internationalen Energie Agentur. Sie fordert mehr Homeoffice und eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen. Wer wie Schwarz-Rot versucht, über die Senkung von Steuern und Abgaben Preise zu senken, erhöht zunächst nur die Margen der Mineralölkonzerne. So weit Preise sinken, wird Nachfrage subventioniert. Viel Verbrauchende, viel Fahrende werden damit am stärksten entlastet.

Eine tatsächliche Entlastung wäre die Auszahlung eines Energiegeldes pro Kopf, welches zielgenau ärmere Menschen stärker entlastet als Besserverdienende. Wir könnten auch – angesichts von über 1000 Stunden im Jahr mit Strompreisen von weniger als einem Cent an der Börse – jedem Haushalt 600 Kilowattstunden gratis abgeben. So würden endlich alle Haushalte von niedrigen Börsenpreisen durch Erneubare profitieren.

Doch Schwarz-Rot plant das Gegenteil. Gerade die Menschen, die von der drohenden Lebenmittelinflation besonders betroffen sind, sollen schlechter gestellt werden. Bärbel Bas möchte die Inflationsanpassung für Bürgergeld und Sozialhilfe wieder nach hinten schieben. Sie streicht mitten in der Öl- und Gaskrise Olaf Scholzs Entlastung einkommensschwacher Familien.

Für Schwarz-Rot scheint die arbeitende Mitte bei Monika Gruber zu beginnen. Das ist die Kabarettistin, die am 10. Juni 2023 zusammen mit Hubert Aiwanger und Markus Söder in Erding gegen Habecks Heizungshammer randalierte. Am gleichen Wochenende stellte sie ihr Haus in Erding für über 5 Millionen zum Verkauf.

Wer von immer neuen Energiekrisen nichts lernen will, wer lieber laute Lobbyisten befriedigt, als für sozialen Ausgleich zu sorgen, wer die Menschen immer wieder in der falschen Hoffnung bestätigt, es ginge dauerhaft weiter mit Öl und Gas, wer Europa weiter in der Abhängigkeit fossiler Autokraten wie Trump und Putin halten will, für den passt – sorry – Hubert Aiwangers Kraftausdruck auf der Erdinger Demo:

„Ihr habt wohl den Arsch offen“.

Dieser Beitrag ist eine Übernahme von der Homepage des Autors, mit seiner freundlichen Genehmigung.

Über Jürgen Trittin:

Unter der Kennung "Gastautor:innen" fassen wir die unterschiedlichsten Beiträge externer Quellen zusammen, die wir dankbar im Beueler-Extradienst (wieder-)veröffentlichen dürfen. Die Autor*innen, Quellen und ggf. Lizenzen sind, soweit bekannt, jeweils im Beitrag vermerkt und/oder verlinkt.

VGH setzt bayerische Regelung zur Tötung von Fischottern vorläufig außer Kraft https://www.diebayern.de/umwelt/vgh-setzt-bayerische-regelung-zur-toetung-von-fischottern-vorlaeufig-ausser-kraft-3115529?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Tier #Bayern #Naturschutz #Prozess(Gericht) #Urteile #München #Fischotter #BayerischerVerwaltungsgerichtshof #DeutscheUmwelthilfe #HubertAiwanger

@hart Frau Reiche exekutiert unter Aufsicht des bayerischen Adels doch nur, was die fossilen Komödianten "Braveheart" #DrMarkusSoeder, #MonikaGruber und #Wirtschaftsminister #HubertAiwanger in #Erding gefordert hatten.

Ölförderung bei Augsburg: Naturschützer protestieren gegen Oneo – Bayern

Mehr als …
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https://www.europesays.com/de/738180/

Der Freistaat bietet Kuka Unterstützung an

Seit bekannt wurde, dass beim Roboterbauer Kuka in Augsburg mehr als 400 von noch rund 3000 Arbeitsplätzen abgebaut…
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https://www.europesays.com/de/570369/

Verdammt ... +++ WAS WEISS +++

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Geboren am 25.09.1984

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Freie-Wähler-Chef sieht Wählertäuschung bei CDU und CSU https://www.diebayern.de/politik/freie-waehler-chef-sieht-waehlertaeuschung-bei-cdu-und-csu-2996590?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #FreieWähler #Bayern #Brauchtum #HubertAiwanger #Aschermittwoch #Schuldenbremse #Deggendorf

Eine #Umfrage zur Zusammensetzung des Bundestages nach der #Wahl im #Jahr2025:

Welche dieser #Parteien werden nach Deiner Schätzung im nächsten #Parlament vertreten sein?

🏷️ #Volt #FreieWähler #BSW #FDP #MaralKoohestanian #Koohestanian #HubertAiwanger #Aiwanger #SahraWagenknecht #Wagenknecht #ChristianLindner #Lindner #Partei #Wahlvorschlag #Landesliste #Direktmandat #Wahlkreis #Wahlrecht #FünfProzentHürde #Bundestag #Fraktion #Bundestagsfraktion #Bundestagswahl #NoAfD #BTW25

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Freie Wähler Chef fühlt sich von deutschen Medien ignoriert https://www.diebayern.de/politik/freie-waehler-chef-fuehlt-sich-von-deutschen-medien-ignoriert-2979072?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #FreieWähler #Bayern #BSW #Deutschland #Abensberg #FreieWähler #HubertAiwanger #Medien #SahraWagenknecht

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#michaelkretschmer
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#christianlindner
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#hubertaiwanger
#martinhuber
Das gilt euch ⬇️🤬🧠

1 Jahr nach seiner Flugblatt-Affäre hat Vize-Ministerpräsidident Hubert Aiwanger weder eine jüdische Gemeinde noch eine KZ-Gedenkstätte besucht. Reue und Demut sieht anders aus! Hat er überhaupt verstanden, was er mit dieser Affäre und seinem Umgang damit angerichtet hat? 🙄

https://www.br.de/nachrichten/bayern/ein-jahr-flugblattaffaere-zeigte-aiwanger-reue-und-demut,UKIGeEB

#Grüne #GrüneHadern #GrüneBayern #HubertAiwanger #Aiwanger #Flugblattaffäre

Wir freuen uns auf den Dialog mit
➡️ Wirtschaft u.a. mit #BDI & #DIHK
➡️ Gewerkschaften u.a. mit #DGB
➡️ Energiewirtschaft u.a. mit #BDEW & #VKU
➡️ Verbraucherschutz u.a. #VZBV
➡️ Energie- & Wirtschaftsministerkonferenz mit #TobiasGoldschmidt & #HubertAiwanger

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger stellt Klimaziel infrage #Klima #FreieWähler #Bayern #Regierung #Parteien #München #Bayerns #Wirtschaftsminister #HubertAiwanger #Klimaziel #2040 #Freistaat #CO2-frei https://www.diebayern.de/umwelt/bayerns-wirtschaftsminister-hubert-aiwanger-stellt-klimaziel-infrage-2937372

Bürgerentscheid über Windräder in Marktl im Landkreis Altötting #Alternativ-Energien #Bayern #Umwelt #Deutschland #Kommunen #Mehring #Marktl #Bürgerentscheid #Windräder #Altötting #Proteste #Windpark #HubertAiwanger #Mehring #Bürgerinitiative #Stromertrag #Chemiedreieck https://www.diebayern.de/sonstiges/buergerentscheid-ueber-windraeder-in-marktl-im-landkreis-altoetting-2933857

Welt: Correctiv-AfD-Recherche im Theater: Wenn Journalisten sich selbst diskreditieren

Was haben sich die Reporter von Correctiv nur davon versprochen, ihre AfD-Recherche unter dem Titel „Rechtsextremer Geheimplan gegen Deutschland“ auf die Theaterbühne zu bringen? Erreicht haben sie jedenfalls bloß die kulturindustrielle Verramschung …
Correctiv-AfD-Recherche im Theater: Wenn Journalisten sich selbst diskreditieren

Welt: Correctiv-AfD-Recherche im Theater: Wenn Journalisten sich selbst diskreditieren

Was haben sich die Reporter von Correctiv nur davon versprochen, ihre AfD-Recherche unter dem Titel „Rechtsextremer Geheimplan gegen Deutschland“ auf die Theaterbühne zu bringen? Erreicht haben sie jedenfalls bloß die kulturindustrielle Verramschung …
Correctiv-AfD-Recherche im Theater: Wenn Journalisten sich selbst diskreditieren

FAZ: Titanic ist insolvent: Satiremagazin steht vor der Pleite

Seit zwei Monaten ist das Satiremagazin aus Frankfurt zahlungsunfähig, Redakteure und Autoren warten auf ihr Geld. 5000 Abonnements müssen her, sonst droht das Aus. Eine Rettungsaktion beginnt.
Satiremagazin ist insolvent: Die „Titanic“ steht kurz vor dem Untergang

wehe, nur abartig
haut gern waiber (?)
eh untragbar, wie?

#HubertAiwanger #Anagramm

Was lehrt der Fall Aiwanger?

Allzu viel Hilf- und Folgenlosigkeit
Der Aiwangerhubsi interessiert mich nicht. Noch nicht einmal Bayern. Wer so wählt, die die, hat nichts Anderes verdient. Nur um München tuts mir leid (und Nürnberg). Die Münchner*innen hatten immerhin immer einen fetten Flughafen, von dem aus sie bei Bedarf jederzeit abhauen konnten. Wenn die dann allerdings bei […]

https://extradienst.net/2023/09/05/was-lehrt-der-fall-aiwanger/

Was lehrt der Fall Aiwanger?

Allzu viel Hilf- und Folgenlosigkeit
Der Aiwangerhubsi interessiert mich nicht. Noch nicht einmal Bayern. Wer so wählt, die die, hat nichts Anderes verdient. Nur um München tuts mir leid (und Nürnberg). Die Münchner*innen hatten immerhin immer einen fetten Flughafen, von dem aus sie bei Bedarf jederzeit abhauen konnten. Wenn die dann allerdings bei […]

https://extradienst.net/2023/09/05/was-lehrt-der-fall-aiwanger/

Ex-CSU-Chef zur Causa Aiwanger - Erwin Huber: Flugblatt-Entschuldigungen sind zu halbherzig

Aiwangers Erinnerungslücken in der Flugblatt-Affäre seien wenig glaubhaft, kritisiert Ex-CSU-Chef Erwin Huber. Dieser müsse mehr Offenheit an den Tag legen.
Ex-CSU-CHef zur Causa Aiwanger: Entschuldigungen sind halbherzig

Trotz Flugblatt-Affäre - Aiwanger im Wahlkampf-Modus beim Gillamoos Volksfest

Der Spitzenkandidat der Freien Wähler in Bayern, Hubert Aiwanger, setzt den Wahlkampf trotz Flugblatt-Affäre auf dem Gillamoos Fest unbeirrt fort. Das kommt an.
Aiwanger führt Wahlkampf in Bayern auf Gillamoos-Festival fort

Kommentar zur Flugblatt-Affäre - Hubert Aiwanger bleibt als Minister untragbar

Hubert Aiwanger hat im Umgang mit der Affäre bewiesen, dass er die Frage nach seiner persönlichen Verantwortung nicht verstanden hat, meint unser Autor.
Kommentar: Hubert Aiwanger bleibt als Minister untragbar

Reaktion auf Aiwanger-Verbleib - SPD und Grüne werfen Söder Machtkalkül vor

Die Entscheidung von Bayerns Ministerpräsident Söder gegen eine Entlassung von Vize-Regierungschef Aiwanger stößt auch in der Bundespolitik auf Kritik.
Hubert Aiwanger: SPD und Grüne werfen Söder Machtkalkül vor

Antisemitismus-Vorwürfe - Söder behält Aiwanger weiter im Amt

Bayerns Ministerpräsident Söder belässt seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger trotz zahlreicher Vorwürfe in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt im Amt.
Söder behält Aiwanger im Amt

Bayern vor der Wahl - Söders Probleme im Umgang mit der Aiwanger-Affäre

Für Ministerpräsident Markus Söder ist der Umgang Aiwanger vor der Bayern-Wahl heikel. Die Umfragewerte für die Freien Wähler könnten auf 20 Prozent steigen.
Schwieriger Umgang mit der Aiwanger-Affäre

Fabian Mehring über Aiwanger - "Nicht einen Funken Zweifel an seiner Gesinnung"

Der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Wähler, Fabian Mehring, hat Hubert Aiwanger verteidigt. Die Antisemitismus-Vorwürfe seien "völlig absurd".
Flugblatt-Affäre: FW-Geschäftsführer Mehring verteidigt Aiwanger

Der Fall Aiwanger - Eine Entschuldigung, aber kein Rücktritt

Hubert Aiwanger entschuldigt sich bei den Opfern der Schoah und den Hinterbliebenen, tritt aber nicht zurück. Gleichzeitig spricht er von einer Medienkampagne.
Entschuldigung von Aiwanger

Flugblatt-Affäre - Aiwanger entschuldigt sich

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger hat sich bei den Opfern des Holocaust für ein antisemitisches Flugblatt aus Schulzeiten entschuldigt.
Flugblatt-Affäre: Aiwanger entschuldigt sich bei Holocaust-Opfern

»Mich hat nicht gewundert, dass ein Depp an der Schule auf dieser Welle mitgeschwommen ist«
Das #Hetzblatt in der Tasche #HubertAiwanger s war offenbar eine Reaktion auf einen #Schülerwettbewerb – der für die Zeit bahnbrechend war. Auch für die Karriere der Schriftstellerin #AnnaRosmus, die an den Zeitgeist erinnert. #derSpiegel
https://www.spiegel.de/panorama/bildung/fall-hubert-aiwanger-anna-rosmus-ueber-den-zeitgeist-der-achtziger-a-6a307d67-2dc1-4e2f-9d6b-b852cf9677d7

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