#pistorius — Public Fediverse posts

Pistorius besucht ukrainische Luftverteidigungsstellungen

https://www.ukrinform.de/rubric-defense/4122325-pistorius-besucht-ukrainische-luftverteidigungsstellungen.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Luftverteidigung #Kyjiw #Deutschland #Pistorius #Armee #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
#СлаваУкраїніIСмертьOкупантам!

Pistorius unangekündigt in Kyjiw eingetroffen

https://www.ukrinform.de/rubric-polytics/4121832-pistorius-unangekundigt-in-kyjiw-eingetroffen.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Pistorius #Kyjiw #Deutschland #Bundesverteidigungsminister #Armee #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
#СлаваУкраїніIСмертьOкупантам!

Die Marine meinte, man plane weit voraus, deshalb verlassen heute schon Kriegsschiffe richtung Mittelmeer.
Echt jetzt? Vorausschauend? Wie kann es dann sein, dass das Militär und mit ihm die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands so heruntergewirtschaftet werden konnten? Ohne #Pistorius wäre die Situationen wohl noch desaströser.
Also; etwas mehr Zurückhaltung täte gut.

#StrasseVonHormus

Die Marine meinte, man plane weit voraus, deshalb verlassen heute schon Kriegsschiffe richtung Mittelmeer.
Echt jetzt? Vorausschauend? Wie kann es dann sein, dass das Militär und mit ihm die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands so heruntergewirtschaftet werden konnten? Ohne #Pistorius wäre die Situationen wohl noch desaströser.
Also; etwas mehr Zurückhaltung täte gut.

#StrasseVonHormus

Die Marine meinte, man plane weit voraus, deshalb verlassen heute schon Kriegsschiffe richtung Mittelmeer.
Echt jetzt? Vorausschauend? Wie kann es dann sein, dass das Militär und mit ihm die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands so heruntergewirtschaftet werden konnten? Ohne #Pistorius wäre die Situationen wohl noch desaströser.
Also; etwas mehr Zurückhaltung täte gut.

#StrasseVonHormus

Die Marine meinte, man plane weit voraus, deshalb verlassen heute schon Kriegsschiffe richtung Mittelmeer.
Echt jetzt? Vorausschauend? Wie kann es dann sein, dass das Militär und mit ihm die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands so heruntergewirtschaftet werden konnten? Ohne #Pistorius wäre die Situationen wohl noch desaströser.
Also; etwas mehr Zurückhaltung täte gut.

#StrasseVonHormus

@tagesschau
Für mich völlig fein: ich brauche keine fremden Soldaten im eigenen Land!
Die USA sollen mal KOMPLETT abziehen, auch aus #Ramstein!
Und #Pistorius sollte sich mal drum kümmern, dass die Europäer sich besser abstimmen, anstatt dass JEDER Staat 100'e Milliarden für schwachsinnige Waffeneinkäufe REDUNDANT ausgibt!
Das Geld brauchen wir in Bildung und Wissenschaft viel dringender!
🧐😑

$106 Billion Loan Reflects E.U.’s View That Peace in Ukraine Is Far Away

For weeks, Ukraine had been caught in a bind. A path to ending the war seemed increasingly illusory,…
#Economy #BORIS #Budgetsandbudgeting #DefenseandMilitaryForces #DonaldJ #Drones(PilotlessPlanes) #EconomyofEU #EconomyoftheEU #EUeconomy #Europe #EuropeanUnion #fedorov #Foreignaid #KyivUkraine #lavrov #Mykhailo #pistorius #SergeyV #trump #Ukraine #volodymyr #zelensky
https://www.europesays.com/2946319/

#Wehrpflicht einführen um die #Reserve zu stärken, aber bei der Entwicklung der Strategie nicht mit dem Reservistenverband sprechen.
Humor hat er
#Pistorius
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verteidigungsminister-boris-pistorius-hebt-ab-200765487.html

#news ⚡ Pistorius kündigt Verlegung von Minensucher ins Mittelmeer an: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung von... https://hubu.de/?p=323515 | #minensucher #mittelmeer #pistorius #ve

#news ⚡ Pistorius kündigt Verlegung von Minensucher ins Mittelmeer an: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung von... https://hubu.de/?p=323515 | #minensucher #mittelmeer #pistorius #ve

#news ⚡ Pistorius kündigt Verlegung von Minensucher ins Mittelmeer an: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung von... https://hubu.de/?p=323515 | #minensucher #mittelmeer #pistorius #ve

$106 Billion Loan Reflects E.U.’s View That Peace in Ukraine Is Far Away

For weeks, Ukraine had been caught in a bind. A path to ending the war seemed increasingly illusory,…
#Europe #EU #Boris #BudgetsandBudgeting #DefenseandMilitaryForces #DonaldJ #Drones(PilotlessPlanes) #EuropeanUnion #Fedorov #foreignaid #Kyiv(Ukraine) #Lavrov #Mykhailo #pistorius #SergeyV #trump #Ukraine #Volodymyr #zelensky
https://www.europesays.com/europe/21745/

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/militaerstrategie-bundeswehr-102.html

Aha, und wenn die Zahlen nicht zusammenkommen, dann hat sichs mit Freiwilligkeit und Dienstanweisung.

Ganz ohne Zusammenhang, eine Challenge für mich: 30 Tage #GedichteGegenKrieg hier ist das erste:

Erich Mühsam - Gedicht zum Thema Bürger

Ja, Bürger, ja ­– die Erde bebt.
Es wackelt deine Habe.
Was du geliebt, was du erstrebt,
das rasselt jetzt zu Grabe.
Aus Dur wird Moll, aus Haben Soll.
Erst fallen die Devisen,
dann fällst du selbst zu diesen.

#Militarisierung #Wehrpflicht #pistorius #lyric #Gedichte #Krieg #KriegDemKrieg

Der engagierte @hal2022 weist ja auch immer wieder darauf hin, dass die ukrainischen Drohnen auch die Öl- und Gas-Infrastruktur von Putin zerstören. 👇

Und damit eben auch die fossilen Weltmarkt-Preise treiben. 🛢️🔥

Auch Trump & Hegseth ärgern sich.

Das tapfere Volk der Ukraine besiegt derzeit nicht nur Russland, sondern schwächt auch die finanzielle Struktur des globalen Fossilismus ! 🇺🇦✊

Wie großartig wäre es für Deutschland, wenn das Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium mehr im Dialog arbeiten dürften, statt in den Gräben des jeweiligen, fossilem Konzern-Lobbyismus zu erstarren! 🇩🇪🇪🇺🇺🇦🤔🙏

#SlavaUkraini #Ukraine #Drohnen #Russland #Putin #USA #Trump #Hegseth #Deutschland #Fossilismus #Reiche #Pistorius #Dialog #Krieg #Zeit

https://bonn.social/@hal2022/116424020520191453

Kehrtwende beim Wehrdienst: Regierung rudert bei Auslandsreisen zurück.

Nach intensiver Kritik und wachsender Verunsicherung in der Bevölkerung hat das Verteidigungsministerium eine überraschende Kurskorrektur vorgenommen und die umstrittene Regelung zu Auslandsreisen deutlich entschärft, sodass Männer im wehrpflichtigen Alter nun doch keine Genehmigung der Bundeswehr mehr benötigen, was für viele Betroffene eine spürbare Erleichterung darstellt.

https://t1p.de/r1ijh

#Pistorius #Wehrdienst

@ulrichkelber

Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!

Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
(Drucksache 21/1853)

Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?

Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.

Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"

Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.

Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.

So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.

Drucksache 21/1853 -als PDF-
https://dserver.bundestag.de/btd/21/018/2101853.pdf

Drucksache 21/3076 -als PDF-
https://dserver.bundestag.de/btd/21/030/2103076.pdf

Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
https://www.bundestag.de/ausschuesse/verteidigung/sitzungen/1111474-1111474

#bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung

buten un binnen vom 4. April

Unter dem Motto „Friedenstüchtig statt Kriegswillig“ zogen heute knapp 80…
#Bremen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bremerhaven #BUNDESWEHR #Bürgerschaft #Demonstration #Feier #Fest #Frieden #Friedensforscher #Germany #Grüne #Hochschulen #Krieg #lankenauerHöft #Linke #Merz #Osterfeuer #Ostermarsch #Pistorius #SPD #Tradition #Universität #Versammlung #Waffen #Zusammenkunft
https://www.europesays.com/de/921453/

Schwelm wird zum „Hotspot“ des Tanzes

Im nördlichen Trakt des Ibach-Hauses wird viel getanzt – seit etlichen Jahren befindet sich dort eine …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Disziplinen #Germany #Joachim #Lateinturnieren #Nordrhein-Westfalen #Paare #Pistorius #Räumlichkeiten #ray #Schwelm #Tanzpaare #Tanzschule #tanzt #Tanzturnier #Teilnehmerpaaren #TSG #Turnier #Turnierpaare #Turniertanz
https://www.europesays.com/de/904856/

#Pistorius gehorcht #Trump #Merz #AfD 🇩🇪🔵

Ein guter #spd Minister 🙄

Er verrät damit das gesamte #Nato Bündnis das sich gegen #Trump #usa stellt und den Angriff #Iran als völkerrechtswidrig ansieht.

Eben auch nur ein #spd #kader #mann der im #Schröder #Gehorsam Ergebnis noch dazu #Putin #Russland gehorcht.

https://www.spiegel.de/ausland/irankrieg-boris-pistorius-bereit-zur-absicherung-von-waffenruhe-a-0d89104d-9b53-499f-a760-3f6736548132

Das ist die Außenpolitik von #CDU / #CSU, #SPD, #FDP und #Grüne. Diese Parteien haben an #Israel die Waffen geliefert.

Diese Parteien haben #Ramstein ermöglicht, dem Militärstützpunk der #USA in #Deutschland über den die US-Angriffe gesteuert werden.

#Scholz, #Pistorius, #Habeck, #Baerbock, #Brantner, #Lindner, #Merz, usw. sind Kriegsverbrecher, die für die Scheiße hoffentlich eines im Gefängnis sitzen.

#Iran #Imperialismus #Kolonialismus #Rassismus

Anstieg um 42 Prozent: Bundeswehr ist eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit

In einem offenen Brief fordern 18 Organisationen und 6 Dachverbände mit über 230 Mitgliedsorganisationen aus den Bereichen #Menschenrechte, #Frieden, #Umwelt, #Kirche und #Gewerkschaft mit zusammen über einer halben Million Mitgliedern.

#Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius auf, das #Rekrutierungsalter für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf 18 Jahre anzuheben und #Bundeswehrwerbung bei #Minderjährigen zu beenden. Der Minister könnte dies sofort durch eine Dienstanweisung umsetzen.

„Im Jahr 2025 hat die Bundeswehr 3.131 Jungen und Mädchen im Alter von 17 Jahren als Soldatinnen und Soldaten rekrutiert - das ist ein trauriger neuer Höchstwert und ein Anstieg um 42% gegenüber dem Vorjahr, jeder achte neueingestellte Soldat war minderjährig. Damit ist die Bundeswehr eine der Armeen mit den meisten minderjährigen Soldatinnen und Soldaten weltweit“, sagt Ralf Willinger von der Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, Sprecher vom Bündnis Unter 18 Nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr. Nur wenige Armeen weltweit rekrutieren überhaupt noch Minderjährige, über 150 Länder halten den sogenannten #Straight18-Standard ein und rekrutieren nur Volljährige als Soldatinnen und Soldaten.

„Die von der Bundeswehr rekrutierten Jungen und Mädchen kommen direkt von der Schule, wo strenge #Kindesschutzregeln gelten, sie dürfen als #Minderjährige nicht selbst #Auto fahren und keine Computer-Schießspiele spielen“, so Willinger. „Als Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten durchlaufen sie dann aber zusammen mit Erwachsenen ein hartes militärisches #Kampftraining an der Waffe, sie fahren #Panzer und müssen in Übungen und #Kampfsimulatoren virtuell Menschen töten. Dabei werden weder das #Jugendschutzgesetz, das #Jugendarbeitsschutzgesetz, die #Kinderrechtskonvention, die ILO-Konvention 182 noch andere wichtige Schutzregeln eingehalten. Jedes Jahr werden viele von ihnen Opfer sexueller #Gewalt, erleiden #Unfälle und erkranken psychisch, wie #Regierungszahlen belegen. Auch unter den Opfern sexueller Gewalt in einer #Bundeswehrkaserne in #Zweibrücken, wo aktuell gegen 55 Soldaten ermittelt wird, war mindestens eine minderjährige Soldatin.“

„Wer wie die #Bundesregierung Respekt für #Soldatinnen und #Soldaten einfordert, muss vor allem die #Kinderrechte und Regeln zum Schutz von Kindern und #Jugendlichen respektieren“, sagt Martina Schmerr von der GEW, Sprecherin von Unter 18 Nie. „Wir als Bildungsgewerkschaft kritisieren scharf, dass immer mehr Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten, sogenannte #Jugendoffiziere und #Karriereberater, an #Schulen geschickt werden und dort #Schülerinnen und #Schüler beeinflussen. Schulen müssen ein geschützter Raum zum Lernen sein, kein #Rekrutierungsfeld für #Soldaten. Die #Werbeoffensive der #Bundeswehr an Schulen besorgt und verärgert auch viele #Eltern, #Lehrkräfte und Schüler und Schülerinnen.“

(...)

Zu den HIntergründen bei trueten.de.

#Bundeswehr #Militarisierung #Militarismus #Antimilitarismus

#German Defense Minister Boris #Pistorius stressed that future #security #guarantees for #Ukraine must not repeat the fate of the #Budapest #Memorandum.

https://www.eurointegration.com.ua/news/2026/02/14/7231217/

https://www.europesays.com/it/346520/ Lindsey e Sofia a Cortina gara bellissima e drammatica | Lo dico al Corriere #accaduto #AccadutoPistorius #AccadutoPistoriusPersonaggio #accettare #AccettareMorte #AccettareMorteSportiva #aldo #AldoTerzo #altre #Celebrità #Celebrities #cortina #dolore #Entertainment #gara #goggia #incidente #Intrattenimento #IT #Italia #Italy #lindsey #pistorius #Sofia #Sport #vonn

Postkarte an den Verteidigungsminister
Eine Zukunft in Frieden – nicht im Bunker!
Postkarte schreiben!
Mehr dazu bei https://friedensfaehig.de/postkartenaktion-fuer-eine-zukunft-in-frieden-nicht-im-bunker/
a-fsa.de/d/3MK
Link: https://www.a-fsa.de/de/articles/9423-20260130-postkarte-an-den-verteidigungsminister.html
Tor: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9423-20260130-postkarte-an-den-verteidigungsminister.html
Tags: #NetzwerkFriedenskooperative #Postkarten #Verteidigungsminister #Pistorius #NATO #Mittelstreckenraketen #Petition #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

Postkarte an den Verteidigungsminister
Eine Zukunft in Frieden – nicht im Bunker!
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Mehr dazu bei https://friedensfaehig.de/postkartenaktion-fuer-eine-zukunft-in-frieden-nicht-im-bunker/
a-fsa.de/d/3MK
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Tor: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9423-20260130-postkarte-an-den-verteidigungsminister.html
Tags: #NetzwerkFriedenskooperative #Postkarten #Verteidigungsminister #Pistorius #NATO #Mittelstreckenraketen #Petition #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

Albrecht v. #Lucke (@blaetter) & Ulrike #Herrmann (@tazgetroete) sezieren das 1. Jahr #Trump, #SchwarzRot, #links, #rechts u. die Lage d. Welt.

https://jung-naiv.podigee.io/1126-der-entscheidende-punkt-zu-trumps-imperialismus-europas-verzweiflung-20-januar-2026

#Jung_Naiv #JungundNaiv #JungNaiv #AlbrechtVonLucke #UlrikeHerrmann #HansJessen #Jessen

https://www.youtube.com/watch?v=MwwpfeoUV_E

#Trump #Putin #Imperialismus #Hegemonie #Grönland #Ukraine #Macron #NATO #Europa #Verteidigung #Landtagswahl #Merz #Söder #Pistorius #CDU #Union #SPD #Linke #PdL #AfD #Grüne #liberal #neoliberal #Solidarität #Steuern

Albrecht v. #Lucke (@blaetter) & Ulrike #Herrmann (@tazgetroete) sezieren das 1. Jahr #Trump, #SchwarzRot, #links, #rechts u. die Lage d. Welt.

https://jung-naiv.podigee.io/1126-der-entscheidende-punkt-zu-trumps-imperialismus-europas-verzweiflung-20-januar-2026

#Jung_Naiv #JungundNaiv #JungNaiv #AlbrechtVonLucke #UlrikeHerrmann #HansJessen #Jessen

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#Trump #Putin #Imperialismus #Hegemonie #Grönland #Ukraine #Macron #NATO #Europa #Verteidigung #Landtagswahl #Merz #Söder #Pistorius #CDU #Union #SPD #Linke #PdL #AfD #Grüne #liberal #neoliberal #Solidarität #Steuern

Albrecht v. #Lucke (@blaetter) & Ulrike #Herrmann (@tazgetroete) sezieren das 1. Jahr #Trump, #SchwarzRot, #links, #rechts u. die Lage d. Welt.

https://jung-naiv.podigee.io/1126-der-entscheidende-punkt-zu-trumps-imperialismus-europas-verzweiflung-20-januar-2026

#Jung_Naiv #JungundNaiv #JungNaiv #AlbrechtVonLucke #UlrikeHerrmann #HansJessen #Jessen

https://www.youtube.com/watch?v=MwwpfeoUV_E

#Trump #Putin #Imperialismus #Hegemonie #Grönland #Ukraine #Macron #NATO #Europa #Verteidigung #Landtagswahl #Merz #Söder #Pistorius #CDU #Union #SPD #Linke #PdL #AfD #Grüne #liberal #neoliberal #Solidarität #Steuern

Johannes Pistorius

Bekommt #Nidda bald den Zusatz Pistorius-Stadt? Das wäre eine schöne Ergänzung des Jubiläums „500 Jahre Reformation in Nidda“ im Lauf des Jahres 2026.

Vor Weihnachten beschloss die Stadtverordnetenversammlung einen Antrag an das Innenministerium, die Bezeichnung „Pistorius-Stadt“ offiziell zu bestätigen. Damit wird ein Niddaer Bürger geehrt, dessen Namen untrennbar mit der #Reformation in #Oberhessen verbunden ist.

https://landbote.info/johannes-pastorius/

#Pistorius

Johannes Pistorius

Bekommt #Nidda bald den Zusatz Pistorius-Stadt? Das wäre eine schöne Ergänzung des Jubiläums „500 Jahre Reformation in Nidda“ im Lauf des Jahres 2026.

Vor Weihnachten beschloss die Stadtverordnetenversammlung einen Antrag an das Innenministerium, die Bezeichnung „Pistorius-Stadt“ offiziell zu bestätigen. Damit wird ein Niddaer Bürger geehrt, dessen Namen untrennbar mit der #Reformation in #Oberhessen verbunden ist.

https://landbote.info/johannes-pastorius/

#Pistorius

Nichts neues aus der Bundeswehr: Neonazis, Antisemitismus, Frauenhass

Mal wieder macht die Bundeswehr Schlagzeilen, und wieder das szenetypische Verhalten. Dazu das typische Verhalten der Vorgesetzten, erstmal versuchen möglichst vieles unter den Teppich zu kehren.

Hier der FAZ-Artikel

https://archive.is/8UQLb

Aber dem Amtsgericht Freiburg fiel vor ein paar Tagen nichts anderes ein, als einen jungen Studenten wegen Beleidigung eines Jugendoffiziers zu verurteilen, der auch mal bei einer Burschenschaft auftritt, sich aber ganz solle durch zwei Memes beleidigt fühlte.

https://rdl.de/Bentik_Soldatenmemes_Amtsgericht_Freiburg_2025_RDL

#bundeswehr #bentik #frauenhass #neonazis #soldaten #Zweibrücken #fallschirmjager #Fallschirmjägerregiment26 #pistorius #bmv #vergewaltigungsfantasien #rheinland_pfalz #rheinlandpfalz #drogenkonsum #uniformtrager #antisemitismus #freiburg #dienstag #deutschland #politik

Ich möchte nochmal daran erinnern, dass vorm #IGH ein Strafverfahren gegen u. a. #Scholz, #Pistorius, #Habeck, #Baerbock und #Merz läuft, weil sie in ihren Funktionen als Minister und Kanzler Waffenlieferungen an #Israel für den #Genozid in #Gaza und #WestBank genehmigten und Rüstungs-Deals aushandelten und wodurch sie am Ende als Kriegsverbrecher verurteilt werden könnten.

https://www.icj-cij.org/node/203822

🧵 1/2

#Palästina #Rechtsextremismus #Imperialismus #Rassismus #Grüne #SPD #CDU #CSU

"Die Bundesregierung hat sich vor ihrer Aussage vor dem Internationalen Gerichtshof (#IGH) in Den Haag im April 2024 offenbar mit #Israel abgestimmt. Das geht aus Schriftwechseln aus dem Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hervor, die dem stern und Drop Site vorliegen."

https://www.stern.de/politik/deutschland/waffen-fuer-israel--hat-die-regierung-nur-die-halbe-wahrheit-gesagt--36171758.html

#Scholz, #Pistorius, #Baerbock und #Habeck sind Kriegsverrecher.

🧵 1/2

#Gaza #Westbank #Palästina #Genozid #Rassismus #Imperialismus #SPD #Grüne

Alle gehen davon aus, dass es #Krieg geben wird! #DiePartei setzt es jetzt schon um.... #Bundeswehr #Aufrüstung #Pistorius #Panzer #Waffen #Wehretat #Musterung #Wehrpflicht #Losverfahren #Wehrmacht #DasBiergewinnt

Gute Lösung: nachdem #Pistorius eine #Freiwilligen-Lösung für den #Wehrdienst wollte, die #niemehrcducsu aber für ein Losverfahren plädierte, gibt es jetzt einen Kompromiss: man kann freiwillig an einem Losverfahren teilnehmen.
#Bundeswehr

Probleme bei Bundeswehr-Digitalfunk: Ausschuss kritisiert Pistorius

Für 20 Milliarden Euro soll die Bundeswehr mit digitalen Funkgeräten ausgestattet werden. Bislang funktioniert aber so gut wie gar nichts. Im Verteidigungsausschuss gab es deswegen heftige Kritik - vor allem an Minister Pistorius. Von Uli Hauck.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-digitale-funkgeraete-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Digitalfunk #Bundeswehr #Funkgeräte #Pistorius #Verteidigungsausschuss

Pistorius auf U-Boot-Werbetour in Kanada

Verteidigungsminister Pistorius ist in Kanada, um Werbung für den Kauf deutscher U-Boote zu machen. Ob das Milliardengeschäft zustande kommt, ist jedoch offen - denn es gibt einen starken Konkurrenten. Von Oliver Neuroth.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/pistorius-u-boote-kanada-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Pistorius #Kanada #UBoote

@zeitbot

Wenn sie die Bürger vom Waffendienst überzeugen will, muss sie mit mehr Autorität auftreten.

Steile These!!
Vielleicht sollte man die Leute einfach befragen, wie #pistorius das vorgeschlagen hat.

Vielleicht reichen die Freiwilligen ja aus?
Falls nein könnte man ja die Anreize erhöhen!

Und falls dass dann immer noch nicht reich, dann...
und erst dann ist es sinnvoll überhaupt von Zwang zu reden.

#Wehrpflicht #Zeit #Pflichtjahr #losverfahren #losentscheid

@sadTruth @Quittenbrot

Ich bin ja (aktuell) nicht für die #Wehrpflicht sondern bevorzuge die freiwilligen Variante wie #Pistorius.

Trotzdem finde ich diese hysterische Gleichsetzung von Wehrpflicht mit "ihr wollt mich an die #Front schicken" albern.

Man kann sich doch einfach zunächst darauf einigen dass:

1. Russland ein Aggressor ist
2. Wir und unsere Nachbarn immer direkter und offensiver von Russland bedroht werden
3. Die Wahrscheinlichkeit eines russischen Angriffs um die höher ist, desto schwächer und unentschlossener wird sind / erscheinen

Dann sollte man sich fragen wie man die Gefahr eines #Krieges am wirksamsten eindämmen kann

Da sich #Putin an keine Verträge halt, bleibt nur eine Antwort. Egal ob ob es die gefällt oder nicht.

Wir müssen militärisch so gut aufgestellt sein, das #Russland es einfach lieber sein lässt.

Wenn das ohne Wehrpflicht geht, gut! Im Moment ist das doch eine Scheindebatte, weil weder ausreichend Kasernen noch Material noch Ausbildungspersonal vorhanden ist.

Die #CDUCSUFraktion hat #BrosiusGersdorf verhindert, obwohl die #SPD ein Vorschlagsrecht hat, die #CDUCSUFraktion hat das #Wehrdienstgesetz von #Pistorius verschoben, obwohl es im Koalitionsvertrag steht.
Die Fragen sind doch, ob #Spahn eine #Fraktion führen kann (offenbar nicht) und ob die SPD alles mit sich machen lässt (offenbar ja - und sich doch jedes mal völlig überrascht über katastrophale Wahlergebnisse wundert 😅).

#news ⚡ Pistorius kritisiert Union für Hinhaltetaktik beim Wehrdienstgesetz: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union heftig dafür kritisiert, das Gesetz für den neuen Wehrdienst nicht wie... https://hubu.de/?p=297850 | #hinhaltetaktik #pistorius #unio

#news ⚡ Pistorius kritisiert Union für Hinhaltetaktik beim Wehrdienstgesetz: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union heftig dafür kritisiert, das Gesetz für den neuen Wehrdienst nicht wie... https://hubu.de/?p=297850 | #hinhaltetaktik #pistorius #unio

#news ⚡ Pistorius kritisiert Union für Hinhaltetaktik beim Wehrdienstgesetz: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union heftig dafür kritisiert, das Gesetz für den neuen Wehrdienst nicht wie... https://hubu.de/?p=297850 | #hinhaltetaktik #pistorius #unio

#news ⚡ Pistorius kritisiert Union für Hinhaltetaktik beim Wehrdienstgesetz: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union heftig dafür kritisiert, das Gesetz für den neuen Wehrdienst nicht wie... https://hubu.de/?p=297850 | #hinhaltetaktik #pistorius #unio