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Berlin – Neue Wahl-Umfrage: Evers kann den Wegner-Fluch der CDU stoppen | Politik

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Berlin – Jetzt holt die CDU wieder auf! Wenige Tage nach seiner Kür zum neuen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abgeordnetenhaus #CDU #CDUBerlin #Germany #KaiWegner #TeamFirst
https://www.europesays.com/de/1172265/

https://www.europesays.com/videos/60513/ BERLIN-ZOFF: Krach fordert mehr Geld für BSR statt Arbeitseinsätze für Sozialhilfeempfänger! #2026 #aktuell #Antisemitismus #bsr #bürgergeld #Bürokratie #CduBerlin #Enteignung #familien #fernsehen #Grüne #KaiWegner #Kitagebühren #koalition #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Polizei #RotesRathaus #tv #video #wahlkampf #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/59915/ BERLIN: Arche-Sprecher greift Stefan Evers CDU-Plan an! „Er will in die Medien“ #2026 #AfD #aktuell #ArcheBerlin #Berlin #BorisPalmer #bürgergeld #CduBerlin #familien #fernsehen #kinder #Linke #MarzahnHellersdorf #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #StaatlicheLeistungen #tv #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/59468/ BERLIN: Wegners Rücktritt – „Das war ein schwerer, aber notwendiger Schritt“ #2026 #aktuell #Antisemitismus #Berlin #bürgermeister #CduBerlin #ChristianMiele #fernsehen #InnereSicherheit #KaiWegner #Kanzleramt #mieten #müll #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #rücktritt #TempelhoferFeld #tv #unternehmen #video #wahlkampf #welt #WELTNews #Wirtschaft #wohnungsbau

Interessant, dass #Evers im #Bundestag gearbeitet hat - auf seiner Homepage stellt er sich als #Marine-Consultant dar. https://www.queer.de/detail.php?article_id=58725 @queerde #CDUBerlin #agh26

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Interessant, dass #Evers im #Bundestag gearbeitet hat - auf seiner Homepage stellt er sich als #Marine-Consultant dar. https://www.queer.de/detail.php?article_id=58725 @queerde #CDUBerlin #agh26

Interessant, dass #Evers im #Bundestag gearbeitet hat - auf seiner Homepage stellt er sich als #Marine-Consultant dar. https://www.queer.de/detail.php?article_id=58725 @queerde #CDUBerlin #agh26

Interessant, dass #Evers im #Bundestag gearbeitet hat - auf seiner Homepage stellt er sich als #Marine-Consultant dar. https://www.queer.de/detail.php?article_id=58725 @queerde #CDUBerlin #agh26

"Ich habe kommunikative Fehler gemacht", sagt #KaiWegner

Nein, Kai, Du hast Fehler gemacht. Jede Menge. Und die waren bei weitem nicht nur kommunikativ.

#Berlin #CDUBerlin

"Ich habe kommunikative Fehler gemacht", sagt #KaiWegner

Nein, Kai, Du hast Fehler gemacht. Jede Menge. Und die waren bei weitem nicht nur kommunikativ.

#Berlin #CDUBerlin

@tazgetroete warum wurden die wohl noch nicht gebaut? Weil bürokratische Hürden, politisches Unvermögen und Gier es verhinderten - jetzt und in alle Ewigkeit. #berlin #enteignung #bias #cdu #spd #mietenwahnsinn #GiffeyClan #kampagnen #politik #Bauwesen #wohnungsbau #framing #Immobilienhaie #cduberlin

@tazgetroete warum wurden die wohl noch nicht gebaut? Weil bürokratische Hürden, politisches Unvermögen und Gier es verhinderten - jetzt und in alle Ewigkeit. #berlin #enteignung #bias #cdu #spd #mietenwahnsinn #GiffeyClan #kampagnen #politik #Bauwesen #wohnungsbau #framing #Immobilienhaie #cduberlin

Die #wegner Hütte 🛖 brennt 🔥- #spd und #cdu helfen beim löschen- Lieblingsbeschäftigung @spdbt : der Verrat.
„Wenn die #spd
diese demokratische Entscheidung jetzt verhindern will, zeigt sie damit nur erneut, dass sie die Interessen der arbeitenden #bevolkerung im Zweifelsfall denen des Kapitals unterzuordnen bereit ist. Wie sehr will die #sozialdemokratie die Mie­te­r:in­nen Berlins eigentlich noch verraten?“
#enteignen #mietwucher #mieten #wohnungen #obdachlos #armut #berlin #cduberlin #merz #reform #dielinke #linke #immobilien #SozialWohnbau #Politikversagen

https://taz.de/Koalition-will-Vergesellschaftungsverbot/!6192830/

Die #wegner Hütte 🛖 brennt 🔥- #spd und #cdu helfen beim löschen- Lieblingsbeschäftigung @spdbt : der Verrat.
„Wenn die #spd
diese demokratische Entscheidung jetzt verhindern will, zeigt sie damit nur erneut, dass sie die Interessen der arbeitenden #bevolkerung im Zweifelsfall denen des Kapitals unterzuordnen bereit ist. Wie sehr will die #sozialdemokratie die Mie­te­r:in­nen Berlins eigentlich noch verraten?“
#enteignen #mietwucher #mieten #wohnungen #obdachlos #armut #berlin #cduberlin #merz #reform #dielinke #linke #immobilien #SozialWohnbau #Politikversagen

https://taz.de/Koalition-will-Vergesellschaftungsverbot/!6192830/

Die #wegner Hütte 🛖 brennt 🔥- #spd und #cdu helfen beim löschen- Lieblingsbeschäftigung @spdbt : der Verrat.
„Wenn die #spd
diese demokratische Entscheidung jetzt verhindern will, zeigt sie damit nur erneut, dass sie die Interessen der arbeitenden #bevolkerung im Zweifelsfall denen des Kapitals unterzuordnen bereit ist. Wie sehr will die #sozialdemokratie die Mie­te­r:in­nen Berlins eigentlich noch verraten?“
#enteignen #mietwucher #mieten #wohnungen #obdachlos #armut #berlin #cduberlin #merz #reform #dielinke #linke #immobilien #SozialWohnbau #Politikversagen

https://taz.de/Koalition-will-Vergesellschaftungsverbot/!6192830/

Die #wegner Hütte 🛖 brennt 🔥- #spd und #cdu helfen beim löschen- Lieblingsbeschäftigung @spdbt : der Verrat.
„Wenn die #spd
diese demokratische Entscheidung jetzt verhindern will, zeigt sie damit nur erneut, dass sie die Interessen der arbeitenden #bevolkerung im Zweifelsfall denen des Kapitals unterzuordnen bereit ist. Wie sehr will die #sozialdemokratie die Mie­te­r:in­nen Berlins eigentlich noch verraten?“
#enteignen #mietwucher #mieten #wohnungen #obdachlos #armut #berlin #cduberlin #merz #reform #dielinke #linke #immobilien #SozialWohnbau #Politikversagen

https://taz.de/Koalition-will-Vergesellschaftungsverbot/!6192830/

#berlin #wohnen @dielinke #wahl #wohnungsnot #mietenwucher #mietenwahl #unsozial #cduberlin #obdachlos #armut #linke

#berlin #wohnen @dielinke #wahl #wohnungsnot #mietenwucher #mietenwahl #unsozial #cduberlin #obdachlos #armut #linke

Wird #berlin zum antipoden ? #deutschland #sachsenanhalt #afd #linke #hauptstadt #Stadtbild #Wegner #cdu #rechtsruck #cduberlin

@BUNDBerlin - #berlin hat jahrelang und wegen einer #schuldenbremse sanierung und Erneuerung verschlafen. Und jetzt noch eine Bau 🏗️ Schippe drauf? Nicht euer Ernst #cduberlin und #GiffeyClan ?!? #nolympia #hamburg #klima #ioc #mafia #berlinkannsnicht

@BUNDBerlin - #berlin hat jahrelang und wegen einer #schuldenbremse sanierung und Erneuerung verschlafen. Und jetzt noch eine Bau 🏗️ Schippe drauf? Nicht euer Ernst #cduberlin und #GiffeyClan ?!? #nolympia #hamburg #klima #ioc #mafia #berlinkannsnicht

@fragdenstaat

Eure Arbeit ist so wichtig, um so verwerflicher, wenn zB das Land Berlin den Zugang zu Informationen massiv beschränkt, CDU und SPD mit wilhelminischer Obrigkeitsattitüde, auch um so die Aufdeckung weiterer Skandale von vornherein zu erschweren oder gleich ganz zu vereiteln.

#ifg #informationsfreiheit #berlin #obrigkeitsstaat #obrigkeitsdenken #politik #transparenz #mittwoch #korruption #cdu #SPDBerlin #spd #cduberlin

@fragdenstaat

Eure Arbeit ist so wichtig, um so verwerflicher, wenn zB das Land Berlin den Zugang zu Informationen massiv beschränkt, CDU und SPD mit wilhelminischer Obrigkeitsattitüde, auch um so die Aufdeckung weiterer Skandale von vornherein zu erschweren oder gleich ganz zu vereiteln.

#ifg #informationsfreiheit #berlin #obrigkeitsstaat #obrigkeitsdenken #politik #transparenz #mittwoch #korruption #cdu #SPDBerlin #spd #cduberlin

RE: https://social.tchncs.de/@berufsdemonstrant/116594434103436727

#Mobilitätsgesetz
Unsere Sicherheit - unser Gesetz!

Montag 18.5. 17:30 Uhr Savignyplatz
#Fahrraddemo zu #CDUberlin und #SPDberlin

Mehr Infos:
https://berlin.adfc.de/artikel/radfahren-auf-der-kantstrasse-aber-bitte-nur-sicher

RE: https://social.tchncs.de/@berufsdemonstrant/116594434103436727

#Mobilitätsgesetz
Unsere Sicherheit - unser Gesetz!

Montag 18.5. 17:30 Uhr Savignyplatz
#Fahrraddemo zu #CDUberlin und #SPDberlin

Mehr Infos:
https://berlin.adfc.de/artikel/radfahren-auf-der-kantstrasse-aber-bitte-nur-sicher

RE: https://mastodon.social/@RespectCyclists/116574662125168654

Heute!
17:30 ab #Savignyplatz
Wir fahren die #Kantstraße hinauf zur #CDUberlin (~17:50 Steifensandstr. 8), dann zur #SPDberlin (~18:45 Müllerstr. 163) und pfeifen sie aus!

Seid viele und bringt Freund*innen, Trillerpfeifen und Schilder mit!

#Mobilitätsgesetz
Unsere Sicherheit - Unser Gesetz!

@ADFC_Berlin @adfc_xhain @CCitiesOrg @VCDNordost @fedibikes @berlinautofrei @BUNDBerlin

RE: https://mastodon.social/@RespectCyclists/116574662125168654

Heute!
17:30 ab #Savignyplatz
Wir fahren die #Kantstraße hinauf zur #CDUberlin (~17:50 Steifensandstr. 8), dann zur #SPDberlin (~18:45 Müllerstr. 163) und pfeifen sie aus!

Seid viele und bringt Freund*innen, Trillerpfeifen und Schilder mit!

#Mobilitätsgesetz
Unsere Sicherheit - Unser Gesetz!

@ADFC_Berlin @adfc_xhain @CCitiesOrg @VCDNordost @fedibikes @berlinautofrei @BUNDBerlin

💥Announcement! Monday 18.05.2026💥

🚲 Join us in protesting against the amendment to the Mobility Act 🚲

Monday, 18.05.2026 | 5.30 pm | Savignyplatz, 10997 Berlin

Arrival: by 🚵🏾

📣 Call to action: https://berlin.adfc.de/artikel/radfahren-auf-der-kantstrasse-aber-bitte-nur-sicher

#b1805 #MobilityAct #RespectCyclists

🗺 Expected route:

Savignyplatz (AK) – Kantstr. north side, departure 17:45. Kantstr. westbound – Suarezstr. – Steifensandstr. – before Steifensandstr. 8 - Steifensandstr. - Suarezstr. - Kantstr. - Joachimsthaler Str. - Hardenbergstr. - Fasanenstr. - Müller-Breslau Str. - Charlottenburger Brücke - Straße des 17. Juni - Bachstr. - Lessingstr. - Lessingbrücke - Stromstr. - Putlitzbrücke - At Putlitz Bridge - Föhrer Bridge - Föhrer Str. - Luxemburger Str. - Müllerstr. - in front of Müllerstr. 163 - Sellerstr. - Heidestr. - Minna-Cauer-Str. - Invalidenstr. - Square in front of the Neues Tor - Robert-Koch-Platz - Luisenstr. - Reinhardstr. - Friedrichstr. - Unter den Linden - Pariser Platz - Pariser Platz

Come to the demonstration on Monday – we’ll march up Kantstraße to #CDUBerlin and then to #SPDBerlin.

Come along in large numbers and bring your friends, whistles and placards!

💥Announcement! Monday 18.05.2026💥

🚲 Join us in protesting against the amendment to the Mobility Act 🚲

Monday, 18.05.2026 | 5.30 pm | Savignyplatz, 10997 Berlin

Arrival: by 🚵🏾

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#b1805 #MobilityAct #RespectCyclists

🗺 Expected route:

Savignyplatz (AK) – Kantstr. north side, departure 17:45. Kantstr. westbound – Suarezstr. – Steifensandstr. – before Steifensandstr. 8 - Steifensandstr. - Suarezstr. - Kantstr. - Joachimsthaler Str. - Hardenbergstr. - Fasanenstr. - Müller-Breslau Str. - Charlottenburger Brücke - Straße des 17. Juni - Bachstr. - Lessingstr. - Lessingbrücke - Stromstr. - Putlitzbrücke - At Putlitz Bridge - Föhrer Bridge - Föhrer Str. - Luxemburger Str. - Müllerstr. - in front of Müllerstr. 163 - Sellerstr. - Heidestr. - Minna-Cauer-Str. - Invalidenstr. - Square in front of the Neues Tor - Robert-Koch-Platz - Luisenstr. - Reinhardstr. - Friedrichstr. - Unter den Linden - Pariser Platz - Pariser Platz

Come to the demonstration on Monday – we’ll march up Kantstraße to #CDUBerlin and then to #SPDBerlin.

Come along in large numbers and bring your friends, whistles and placards!

💥Ankündigung! Montag 18.05.2026💥

🚲 Protestiert mit uns gegen die Änderung des Mobilitätsgesetzes 🚲

Montag, den 18.05.2026 | 17:30 Uhr | Savignyplatz, 10997 Berlin

Anreise: mit dem 🚵🏾

📣 Aufruf: https://berlin.adfc.de/artikel/radfahren-auf-der-kantstrasse-aber-bitte-nur-sicher

#b1805 #Mobilitätsgesetz #RespectCyclists

🗺 Voraussichtliche Route:

Savignyplatz (AK) - Kantstr. Nordseite Abfahrt 17:45. Kantstr. Richtung Westen - Suarezstr. - Steifensandstr. - vor Steifensandstr. 8 - Steifensandstr. - Suarezstr. - Kantstr. - Joachimsthaler Str. - Hardenbergstr. - Fasanenstr. - Müller-Breslau Str. - Charlottenburger Brücke - Straße des 17. Juni - Bachstr. - Lessingstr. - Lessingbrücke - Stromstr. - Putlitzbrücke - An der Putlitzbrücke - Föhrerbrücke - Föhrer Str. - Luxemburger Str. - Müllerstr. - vor Müllerstr. 163 - Sellerstr. - Heidestr. - Minna-Cauer-Str. - Invalidenstr. - Platz vor dem Neuen Tor - Robert-Koch Platz - Luisenstr. - Reinhardstr. - Friedrichstr. - Unter den Linden - Pariser Platz - Pariser Platz

Kommt zur Demo am Montag - wir fahren die Kantstraße hinauf zur #CDUBerlin und dann zur #SPDBerlin.

Seid viele und bringt Freund*innen, Trillerpfeifen und Schilder mit!

💥Ankündigung! Montag 18.05.2026💥

🚲 Protestiert mit uns gegen die Änderung des Mobilitätsgesetzes 🚲

Montag, den 18.05.2026 | 17:30 Uhr | Savignyplatz, 10997 Berlin

Anreise: mit dem 🚵🏾

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🗺 Voraussichtliche Route:

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Kommt zur Demo am Montag - wir fahren die Kantstraße hinauf zur #CDUBerlin und dann zur #SPDBerlin.

Seid viele und bringt Freund*innen, Trillerpfeifen und Schilder mit!

Kommt zur Demo am Montag - wir fahren die Kantstraße hinauf zur #CDUBerlin und dann zur #SPDBerlin.

Seid viele und bringt Freund*innen, Trillerpfeifen und Schilder mit!

Alle Infos findet ihr hier (werden auch ggf noch aktualisiert): https://berlin.adfc.de/artikel/radfahren-auf-der-kantstrasse-aber-bitte-nur-sicher

#Mobilitätsgesetz #RespectCyclists

@ADFC_Berlin @CCitiesOrg @fedibikes @berlinautofrei @BUNDBerlin @FridaysForFuture @umwelthilfe @rad_ts

Kommt zur Demo am Montag - wir fahren die Kantstraße hinauf zur #CDUBerlin und dann zur #SPDBerlin.

Seid viele und bringt Freund*innen, Trillerpfeifen und Schilder mit!

Alle Infos findet ihr hier (werden auch ggf noch aktualisiert): https://berlin.adfc.de/artikel/radfahren-auf-der-kantstrasse-aber-bitte-nur-sicher

#Mobilitätsgesetz #RespectCyclists

@ADFC_Berlin @CCitiesOrg @fedibikes @berlinautofrei @BUNDBerlin @FridaysForFuture @umwelthilfe @rad_ts

Wir sind sauer!
Das #Mobilitätsgesetz soll nächste Woche geändert werden!
Zusammen mit @ADFC_Berlin @CCitiesOrg und vielen mehr protestieren wir am Montag um 17:30 Uhr Savignyplatz!
Laßt uns laut sein für unsere Rechte!
Wir besuchen die #CDUberlin + #SPDberlin und pfeifen sie aus!
Es ist wichtig, dass ihr alle kommt!

Unsere Sicherheit!
Unser Gesetz!

@fedibikes @berlinautofrei @BUNDBerlin @FridaysForFuture @umwelthilfe @rad_ts
#RespectCyclists

Wir sind sauer!
Das #Mobilitätsgesetz soll nächste Woche geändert werden!
Zusammen mit @ADFC_Berlin @CCitiesOrg und vielen mehr protestieren wir am Montag um 17:30 Uhr Savignyplatz!
Laßt uns laut sein für unsere Rechte!
Wir besuchen die #CDUberlin + #SPDberlin und pfeifen sie aus!
Es ist wichtig, dass ihr alle kommt!

Unsere Sicherheit!
Unser Gesetz!

@fedibikes @berlinautofrei @BUNDBerlin @FridaysForFuture @umwelthilfe @rad_ts
#RespectCyclists

Radwege an Hauptstraßen zu stoppen und Radverkehr auf Fußwege umzuleiten, wie es die CDU nun vorhat, ist eine große Gefahr besonders für Kinder und ältere Menschen. Wir alle brauchen sichere freie Fußwege! Das zeigt die Verachtung der CDU für die Schwächsten im Verkehr.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/prazedenzfall-in-berlin-baut-die-cdu-jetzt-die-radwege-an-hauptstrassen-zuruck-15584925.html

Zum Glück dürfen die Berliner*innen im September wieder neu entscheiden, wer ihre Stadt regieren soll!

#AGHWahl2026 #CDUBerlin #Radweg

Radwege an Hauptstraßen zu stoppen und Radverkehr auf Fußwege umzuleiten, wie es die CDU nun vorhat, ist eine große Gefahr besonders für Kinder und ältere Menschen. Wir alle brauchen sichere freie Fußwege! Das zeigt die Verachtung der CDU für die Schwächsten im Verkehr.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/prazedenzfall-in-berlin-baut-die-cdu-jetzt-die-radwege-an-hauptstrassen-zuruck-15584925.html

Zum Glück dürfen die Berliner*innen im September wieder neu entscheiden, wer ihre Stadt regieren soll!

#AGHWahl2026 #CDUBerlin #Radweg

Im Archiv der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf finde ich häufiger spannende Anträge.

Hier von der CDU aus 2010 dort wurden Verkehrssperrungen und eine Fahrradstraße gefordert.

Und dann in der BVV abgelehnt? Ich habe so viele Fragen...

#BVVChaWi #CDUBerlin #Fahrradstraße #Knobelsdorffstraße

Im Archiv der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf finde ich häufiger spannende Anträge.

Hier von der CDU aus 2010 dort wurden Verkehrssperrungen und eine Fahrradstraße gefordert.

Und dann in der BVV abgelehnt? Ich habe so viele Fragen...

#BVVChaWi #CDUBerlin #Fahrradstraße #Knobelsdorffstraße

Berlin fährt Achterbahn - teilweise erfreulich, teilweise 💩 - ist das jetzt "großes Tennis"? 😆 https://www.rbb24.de/politik/berlin-wahl-2026/beitraege/berlin-trend-april-cdu-wegner-analyse.html & https://www.rbb24.de/politik/berlin-wahl-2026/beitraege/berlin-trend-april-cdu-spd-gruene-linke-afd.html (edit: Zahlenfehler bei dem BüMei-Diagramm verbessert)

#BerlinWahl #AGH26 #KaiLügner #KaiWegner #cduBerlin #spdBerlin #Blackrot

@berlinfokus #cdu und #spd drehen frei. Und #wegner versprach mehr #sicherheit. Aber da meinte seine #cduberlin wohl #rassismus ... Vielleicht sollten wir als bürgerInnen in #berlin auf mehr Tennisplätze bestehen? Da ginge sicher was 😯 #wahlen #autofrei #autowahn #autoverbieten #radfahren #gesundheit #klima #lebensqualitat #stadt #moloch #tennis #privilegien #verkehrstote #verkehr #tempolimit

@berlinfokus #cdu und #spd drehen frei. Und #wegner versprach mehr #sicherheit. Aber da meinte seine #cduberlin wohl #rassismus ... Vielleicht sollten wir als bürgerInnen in #berlin auf mehr Tennisplätze bestehen? Da ginge sicher was 😯 #wahlen #autofrei #autowahn #autoverbieten #radfahren #gesundheit #klima #lebensqualitat #stadt #moloch #tennis #privilegien #verkehrstote #verkehr #tempolimit

How it started vs How its going
CDU Berlin Style

Warum sollte auch bei steigender Nachfrage in neue U-Bahnen investiert werden ? /s

und an alle in Berlin: ihr könnt am 20. September jemand anderes wählen!

Link zu Meldung 1
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/nahverkehr-kann-die-nachfrage-kaum-bedienen-hohe-spritpreise-treiben-fahrgaste-zu-bus-und-bahn-15454244.html

Link zu Meldung 2
https://www.tagesspiegel.de/berlin/nur-762-statt-1500-neue-u-bahn-wagen-fur-berlin-bvg-konnte-deutlich-weniger-neue-fahrzeuge-kaufen-15451001.html

#CDUBerlin #Berlin #AGHWahl2026

How it started vs How its going
CDU Berlin Style

Warum sollte auch bei steigender Nachfrage in neue U-Bahnen investiert werden ? /s

und an alle in Berlin: ihr könnt am 20. September jemand anderes wählen!

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https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/nahverkehr-kann-die-nachfrage-kaum-bedienen-hohe-spritpreise-treiben-fahrgaste-zu-bus-und-bahn-15454244.html

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https://www.tagesspiegel.de/berlin/nur-762-statt-1500-neue-u-bahn-wagen-fur-berlin-bvg-konnte-deutlich-weniger-neue-fahrzeuge-kaufen-15451001.html

#CDUBerlin #Berlin #AGHWahl2026

@fragdenstaat

Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.

Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1

#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag

@fragdenstaat

Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.

Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1

#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag

@fragdenstaat

Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.

Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

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#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag

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Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.

Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1

#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag

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Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.

Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1

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