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Muss Die Linke die "Demokratie retten" - Gedanken zur Wahl in Sachsen-Anhalt
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Ich habe mir heute beim Joggen noch ein paar Gedanken zur Wahl in Sachsen-Anhalt gemacht.
Was sind die größten Probleme? Sind die auf Länderebene überhaupt lösbar? Würde es sich lohnen, die Linkspartei zu opfern, um die AfD fünf Jahre in der Opposition zu halten?Das mit Abstand größte Problem ist das Demografieproblem. Wer jung und qualifiziert ist, geht weg. Das ist laut DIW die wichtigste Variable für den AfD-Erfolg: Weniger Steuereinnahmen, weniger "Dorfleben", weniger Konsum und mehr Pflege. Dieses Demografieproblem hängt auch eng mit der Wirtschaft und den Löhnen zusammen. Es fehlen Großunternehmen, die Sicherheit und Perspektive bieten, und kleineren Betrieben Planungssicherheit bieten. Rund die Hälfte der Menschen in Vollbeschäftigung verdient weniger als 3.500 €. Das Mediangehalt liegt rund 20 % unter dem Bundesschnitt. Dort wo es Einwohnerrückgang gibt, geht auch die Infrastruktur verloren: Ärzte, Kitas und Schulen. Gibt es genug Supermärkte und sind diese mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar?
Tatsächlich ist Migration, selbst bei AfD-Wählern, nicht das größte Problem (Eigentlich würde Migration sogar viele Probleme lösen...just saying). Ich erinnere mich an eine Reportage, ich glaube von Spiegel TV, in der gesagt wurde, dass ohne die Veranstaltungen der AfD nichts mehr in der Stadt los wäre. Das ist ein großes Problem!
Aber was kann eine Partei auf Landesebene denn überhaupt dagegen tun? Die wichtigsten Hebel:
- Bildung: Kostenfreie Kitas, mehr Lehrer, kleinere Klassen, bessere Betreuung. Der Hebel ist riesig.
- Gesundheitsversorgung: Sachsen-Anhalt hat gewaltige Versorgungslücken. Krankenhausplanung ist Ländersache. Ebenso Landarztprogramme finanzieren und kommunale Gesundheitszentren aufbauen.
- Wohnungsbau: Sachsen-Anhalt hat weniger ein Mietproblem als andere Bundesländer. Aber die Zahl der Sozialwohnungen ist in den letzten Jahren auf rund ein Fünftel gesunken.
- ÖPNV und Infrastruktur: Nahverkehr finanziert sich aus Landesmitteln. Ländliche Mobilität ist, wie überall auch, ein großes Problem, das sich mit Geld lösen lässt.
- Wirtschaftsförderung: Ich bin kein Fan davon, große Industrien mit Geld anzulocken, denn das ist kaum nachhaltig und ein Überbietungswettbewerb. Stattdessen sollte man Genossenschaftsprojekte und Gründungen fördern.Selbst wenn eine Anti-AfD-Fraktion das maximale Programm auf Landesebene durchzöge, löst das nicht schlagartig alle Probleme, zumal Themen wie Rente, Mindestlohn, Bürgergeld/Grundsicherung keine Landesthemen sind.
Aber eine gute Landesregierung könnte tatsächlich das Leben der Menschen in Sachsen-Anhalt verbessern - wenn es da nicht 3 Probleme gäbe:
1. Sachsen-Anhalt ist ein Nehmerland. Der Landeshaushalt ist eng und verhindert einen strukturellen Wandel.
2. Die CDU ist nicht nur maßgeblich für den Ist-Zustand verantwortlich, sie würde sich gegen so ziemlich jede Verbesserung stellen.
3. Ein erheblicher Teil der AfD-Wähler reagiert nicht auf materielles Angebot. Selbst wenn sich ihr Leben verbessern würde, wäre für bis zur Hälfte der Wähler die Wahlentscheidung eine identitär-kulturelle.Lohnt es sich also, Die Linke zu opfern, damit eine CDU-Notkoalition weitere fünf Jahre verwaltet statt gestaltet?
Ich finde nicht. Sachsen-Anhalt steckt in einer Falle, aus der es auf Landesebene keinen Ausweg gibt. Die Ursachen sind strukturell und bundesweit - nur greifen sie in Sachsen-Anhalt schon jetzt. Andere Bundesländer haben aber gleiche oder ähnliche Probleme und werden in ein vergleichbares Dilemma rutschen. Das ist das eigentlich deprimierende Ergebnis dieser Analyse. (1/2)(Alle Zahlen, falls nicht anders genannt von Statista)
#depol #SachsenAnhalt #afd #pdl #dielinke #cdu #landtagswahl
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Wer die Themen der radikalen Populisten kopiert, sorgt nur dafür, dass die Menschen am Ende das Original wählen.
Deshalb: Vielen Dank liebe #DieLinke. So geht Wahlkampfhilfe solidarisch. 🙏 🥙
#DiePARTEI #Populismus #PdL -
Zum ersten Mal ist die Linke bei der Sonntagsfrage vor der SPD. Auch wenn der statistische Fehler bei so geringen Stichprobengrößen sehr hoch ist, ist es ein wichtiges Signal für die Linke und für die SPD selbst.
Ich hoffe für die SPD, dass sie programmatisch nochmal die Kurve bekommt, ansonsten deckt diese Partei kein Spektrum ab, das konservative Parteien wie die CDU/CSU oder die Grünen nicht auch abdecken würden. -
Hallo @sonjalemke, im Zuge einer Recherche (--> https://gjado.wordpress.com/2026/07/13/antisemitismus-und-querfront-das-zaytoun-kollektiv-und-ihre-falschen-freunde/) bin ich auf einen Beitrag von "Die Linke Dortmund" aufmerksam geworden und bin maximal irritiert (aber irgendwie auch nicht):
https://www.dielinke-dortmund.de/aktuelles/news/solidaritaet-mit-dem-zaytoun-kollektiv/Da dort steht "Wir als Kreisverband Dortmund sprechen unsere ..." ist das auch in deinem Namen dort platziert worden. Magst du was dazu schreiben?
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Organisiert euch, denn das erleichtert vieles. Nicht jedes Rad muss neu erfunden werden, nicht alle Ressourcen und alle Erfahrung müssen neu organisiert und gemacht werden. In der FAU findet ihr z.B. eine Struktur in der ihr sofort gleichberechtigt seid, in der wir uns ganz konkret im Alltag den Rücken frei halten und uns unterstützen mit Nachbar:innen und Kolleg:innen die Beziehungen zu festigen und aktionsfähig zu werden – ohne Kapitalinteressen im Hintergrund. Wenn ihr schon Mitglied seid aber bis jetzt eher inaktiv, meldet euch mal bei eurem Syndikat oder in den Bundesstrukturen. Es gibt ne Menge zu tun und ne Menge Leute die euch dabei helfen können.
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#Sozialabbau #CDU #CSU #SPD #Merz #Klingbeil #DGB #PdL #Protest #Klima #Klimakatastrophe #Gewerkschaft #solidarität #GKV #Rente #Teilzeit #Wehrpflicht #Krankschreibung #AfD #Faschismus #Verfassungsschutz #Repression #Kapitalismus #Regierung #GroKo #Utopie #Anarchismus
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Bilden wir uns: Unsere Zeit macht klar, so wie es ist, so geht es nicht weiter. Wir können mit anschauen, wie unser Lebensstandard sinkt, die Natur verarmt und stirbt, das System immer antidemokratischer und repressiver wird. Oder wir machen uns Gedanken über Alternativen und wie wir dahin kommen. Tauscht mit Freund:innen utopische Literatur aus, beschäftigt euch mit vergangenen Revolutionen und Revolten. Egal was wir versuchen, es stehen ein paar Jahrhunderte Herrschaftswissen zur Verfügung, wie die Herrschenden damit umgehen. Daher brauchen wir Sachwarmintelligenz und Hintergrundwissen, wollen wir wirklich was bewegen.
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Macht Stimmung. Redet über politische Streiks, Generalstreiks. Lasst euch keinen Quatsch erzählen, beides ist nicht verboten – was nicht heißt, dass ihr nix riskieren müsstet. Hier die Rechtslage: https://www.fau.org/materialien/streiken-ist-unser-gutes-recht Wir müssen sicher eine Weile darüber reden, bis es in aller Munde ist, wir müssen uns auch in unseren Betrieben dafür organisieren. Aber es ist nicht unmöglich und bei jedem ungedeckten Streik ist die Masse der Schutz. Lasst es gären!
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#Sozialabbau #CDU #CSU #SPD #Merz #Klingbeil #DGB #PdL #Protest #Klima #Klimakatastrophe #Gewerkschaft #solidarität #GKV #Rente #Teilzeit #Wehrpflicht #Krankschreibung #AfD #Faschismus #Verfassungsschutz #Repression #Kapitalismus #Regierung #GroKo #Utopie #Anarchismus
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83% sind unzufrieden mit der Regierung. 83% haben kein Vertrauen in Parteien mehr. Eine klare Mehrheit lehnt den Kapitalismus als Wirtschaftssystem ab. Es hilft, das auf der Straße erlebbar zu machen. Und es hilft, die AfD und den Faschismus zu schwächen, weil es den Fokus wieder auf Themen lenkt, zu denen die Rechten genauso wenig zu sagen haben, wie die Regierung. Nehmt die Themen und Verschärfungen die euch am meisten bewegen daher als Aufhänger aber stellt auch all die großen Fragen die heutzutage im Raum stehen: Krieg und Frieden, Faschismus und Demokratie, die ökologische und wirtschaftliche Zukunft der Welt.
Daraus können sich Gruppen, Gemeinschaften, Nachbarschaften und Belegschaften bilden, die ihre eigenen Akzente auf größeren Protesten setzen oder selber welche anschieben – von unten. Wenn ihr viele seid, werden daraus vielleicht Dauermahnwachen und Platzbesetzungen wie wir sie in den letzten 10 Jahren in vielen Ländern in ähnlichen Situationen erlebt haben.
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Angesichts des aktuellen Kahlschlags und der deprimierenden Weltlage fragen sich viele, was zu tun ist. Ein paar Vorschläge (Thread):
Organisiert Protest und Austausch: Wartet nicht auf Linkspartei, DGB oder andere fette Player. Schnappt euch zur Not nur ein paar Nachbar:innen oder Kolleg:innen, z.B. an einen festen Tag die Woche. Ein Tisch, ein paar Stühle, ein paar Plakate. Macht euch keine Illusionen. Selbst wenn die Straßen gerade voll wären: Die Herrschenden haben ihre Agenda und ihre wirtschaftliche Logik. Dem kommt mensch nur mit wirtschaftlicher Gegenmacht bei. ABER: Wir müssen uns erst einmal zeigen, dass wir nicht allein sind. „Wir müssen viele sein, um zu glauben, was wir wissen.“
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#Zivilklausel #Zivilklauseln #UniPaderborn #sds #Paderborn #protest #demo #kundgebung #Militarisierung #Rüstungsindustrie #Neokolonialismus #Forschung #wissenschaft #lobbyismus #verantwortung #Internationalismus #Solidarität #aufrüstung #gaza #waffen #weapons #Drittmittel #Rüstungsexporte #sozialismus #Kürzungen #UniPaderborn #pdl #DieLinke #Studium #Ehrlichkeit #transparenz #bundeswehr #rheinmetallentwaffnen #rheinmetall
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Dinge beim Namen nennen. Nichts schafft mehr Glaubwürdigkeit. Eine Lektion, die besonders die deutsche Linke noch lernen muss.
Wahrheiten aussprechen, auch wenn sie unbequem sind und einen reaktionären Shitstorm auslösen.
Wie soll jemand, der das nicht aushält und immer wieder vor der rechten Presse einknickt, glaubhaft die Interessen der Menschen gegen die der Konzerne vertreten? -
CW: Relativierung des 7. Oktobers, sexualisierter Gewalt, Folter und Kindesmissbrauch
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Und, hat sich die #PdL schon für die Bewilligung der #Kriegskredite ausgesprochen?
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Dieses Wochenende wird spannend. Schafft es die Basis sich gegen die Parteielite und einer lautstarken Minderheit durchzusetzen, oder wird man erneut scheitern?
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Wenn du zu einer Gedenkveranstaltung in Sachen Bücherverbrennung die Realität des #Antisemitismus komplett umtanzt, bist du Teil des Problems, dessen du gedenken möchtest, @inesschwerdtner.
https://taz.de/Linkspartei-und-Antizionismus/!6182262/
#DieLinke #DieLinkeBerlin #Antizionismus #Antiimps #PdL -
@karl
Sorry, nein.Freiwillige Selbstverarmung, wem soll das nutzen?
Wenn du dir die Arbeitsbedingungen anschaust: 4 Jahre lang mit Nazis in einem Raum, sich deren Shice anhören müssen, genau wissen, dass die Inhalte, die im BT entschieden werden, niemandem nutzen außer den oberen 10% (und. du. kannst. nichts. machen.). Da sind 10k Schmerzensgeld die untere GrenzeDu musst vorsorgen, weil klappt es nicht mit dem nächsten Mandat, wird es eng auf dem Arbeitsmarkt
"was war ihr letzter Job? MdB der LINKEN? Okay, wir melden uns"Du musst auch vorsorgen, weil dein Name / Anschrift ja öffentlich sind und wenn die AfD nach der Machtübernahme ihre Orks losschickt, musst du dich und deine Familie schon vorher in Sicherheit gebracht haben. Und das kostet.
Und last but not least: der Klassen-Standpunkt leuchtet einem auch unabhängig vom Einkommen ein - oder auch nicht. Man muss nicht arm sein, damit die Notwendigkeit von Klassenkampf einleuchtet (für dich selbst getestet)
Ich halte diese Debatte daher für nicht zielführend.
"Team Heidi" wäre zuviel gesagt, aber unterschreiben werde ich definitiv nicht.#DieLinke #Linke #Sozialismus #Antifaschismus #Politik #PdL #Gruene #Bundestag #gehaltsdeckel #abgeordnetenGehaltsdeckel
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🚩Egal was ihr von der Partei Die Linke haltet, bitte unterschreibt das hier https://gehaltsdeckel.jetzt 🖋️
💰 Gehaltsdeckel für Abgeordnete der Linken
Damit Politiker unsere Lebensrealität nicht vergessen und wirklich für die Klasse kämpfen, statt ihren Posten zu sichern. Abgeordnete bekommen weit über 10.000€! 💵
Ich glaube so können wir die ganzen komischen Politiker loswerden, die Politik als Karriere betrachten. Das könnte die Partei wirklich verbessern!
Wenn ihr es nicht für mich tut, macht's um Heidi zu ärgern. Die ist dagegen.
#DieLinke #Linke #Sozialismus #Antifaschismus #Politik #PdL #Gruene #Bundestag #gehaltsdeckel #abgeordnetenGehaltsdeckel
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Falls ihr glaubt, die #PdL zu wählen schütze vor Faschismus: Seit über vier Jahren greifen Faschisten Ukraine an. Die PdL sieht keine Notwendigkeit, diese aufzuhalten, im Gegenteil, sie möchten, dass die Faschos mit einem Stück Ukraine belohnt werden.
Einer Partei, die von Angegriffenen Unterwerfung fordert, steht es nicht zu, antifaschistisch genannt zu werden.
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CW: Linker Antisemitismus / Antisemitische Propaganda
Das ging schnell bei Teilen der niedersächsischen Partei der Linken von »Ablehnung des Zionismus« zu »Globalize the Intifada«. Die Linkspartei hat ein Antisemitismus-Problem. #PdL #Niedersachsen #Antisemitismus #Antizionismus
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Лонгрид на тему перспектив онлайн-кредитования МФО в 2026-2027
Клиенты МФО привыкли к быстрым онлайн-сервисам и возможности получить деньги 24/7. Но рынок ждут серьезные перемены. Всё идёт к тому, что получить займы станет дешевле, безопаснее, но гораздо сложнее. Начинаются серьёзные изменения, которые радикально изменят рынок микро-финансирования. Вашему вниманию статья, описывающая вариант развития событий.
https://habr.com/ru/articles/1021762/
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João Paulo II Airport - Ponta Delgada, Portugal
https://en.wikipedia.org/wiki/Jo%C3%A3o_Paulo_II_Airport
https://www.openstreetmap.org/#map=13/37.741199/-25.697901#LPPD #PDL #PontaDelgada #Portugal #airport #aviation #avgeeks #GIS
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João Paulo II Airport - Ponta Delgada, Portugal
https://en.wikipedia.org/wiki/Jo%C3%A3o_Paulo_II_Airport
https://www.openstreetmap.org/#map=13/37.741199/-25.697901#LPPD #PDL #PontaDelgada #Portugal #airport #aviation #avgeeks #GIS
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Weil es hier in D'land kaum Beachtung fand: https://www.lemonde.fr/en/politics/article/2026/02/27/melenchon-accused-of-antisemitism-after-epstein-pronunciation-comments_6750929_5.html
Das ist der Typ, den die deutsche #PdL für seine Erfolgsstrategie angesichts der Faschisierung feiert und nachahmen will. Die Verächtlichmachung von Juden, wie er sie betreibt, ist nichts anderes als Humor im Stürmer-Stil. Da passt es nur zu gut, dass er sich in der Folge als verfolgte Unschuld geriert.
Dass seine antisemitischen Auslassungen in Deutschland nicht mehr Beachtung finden, ist bemerkenswert. Wir stehen wohl erst am Anfang der antisemitischen Wende in der PdL.
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