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Am Freitag, den 18. September, steht der Leopoldplatz wieder im Zeichen von Mut, Zusammenhalt und gesellschaftlichem Engagement. Von 12 bis 18 Uhr findet dort zum neunten Mal der Berliner Aktionstag zum bundesweiten Tag der Zivilcourage statt. Erstmals ist auch der Weddingweiser mit einem eigenen Stand dabei.
[…]
https://weddingweiser.de/tag-der-zivilcourage-auf-dem-leopoldplatz/
Dein*e Chef*in – der*die Terrorist*in
Im Abgeordnetenbüro – einst und jetzt
mit Update abends
Die grosse Mehrheit meiner Berufsjahre war es nicht so. Am besten waren die 10 als MdL-Mitarbeiter bei meinem heutigen Mitautor Roland Appel. Wir kannten uns, seit wir Schülerreferenten in den Landesvorständen der Jungdemokraten BaWü und NRW waren. In den 80ern, als er schon Grüner war, ich aber noch nicht, arbeiteten wir exzellent für den Volkszählungsboykott zusammen. Noch bevor er 1990 in den NRW-Landtag gewählt wurde, quatschte er mich an, ob ich mitgehen würde, für eine anfänglich halbe Stelle, die auf eine ganze erweitert werden solle.
Ich sagte zu, und habe es nicht bereut. Die ersten fünf Jahre (1990-95) in der Opposition gegen eine absolute SPD-Mehrheit waren echte Pionierjahre. Die Arbeitsatmosphäre in der Grünen-Fraktion war fantastisch gut, 1995 folgten fünf Jahre rot-grüne Koalition in einer politisch gespaltenen Fraktion. Es waren die Mitarbeiter*innen, die den Laden dennoch atmosphärisch zusammenhielten. Das war sehr viel Stress für alle Beteiligten. Für mich war es positiver Stress. Überstunden wurden nicht gezählt. Wie im Fussball war mann und frau für das Team da.
Mein Chef zeigte Wertschätzung und Respekt für mein Engagement. Und er war – meistens, nicht immer – sehr gut beratbar. In Fällen, in denen er es nicht war, trug er den Schaden, nicht ich. Das waren meine besten Berufsjahre. Es folgten die 5 zweitbesten bei Thomas Rommelspacher, die mir dankenswerterweise die mir Freundin gebliebene Barbara Steffens vermittelte. Thomas’ Nachteil war, dass er morgens um 7 schon quicklebendig im Schwimmbad rumtollte, und montagsmorgens um 8 dozierte er hellwach an der Uni Duisburg/Essen. Während es zuvor mühelos war, vor Roland im Büro zu erscheinen. Aber ich will nicht abschweifen.
Schon damals regierte der Missstand, dass Abgeordneten-Mitarbeiter*innen arbeitsrechtlich prekäre Mitarbeiter*innen zweiter Klasse waren. Befristet beschäftigt, wie die gewählten Abgeordneten, aber viel, viel schlechter bezahlt (und altersversorgt!). Die damalige Grünen-Landtagsfraktion kompensierte das geringfügig und freiwillig, also juristisch nicht einklagbar, durch eine Betriebsvereinbarung, deren Inhalt ein gemeinsamer Betriebsrat und eine geringe Abfindung im Falle von Nicht-Weiterbeschäftigung war. In einen Fond, der das finanzierte, spendeten die Abgeordneten freiwillig (manche auch nicht). So erhielt ich 2005 12.500 €, die ich selbst zu versteuern und Sozialabgaben zu zahlen hatte.
Dem seinerzeitigen Betriebsrat sass übrigens einige Jahre unsere spätere Oberbürgermeisterin Katja Dörner vor, die dort seinen sehr guten Job machte. Die dort erarbeitete Beliebtheit im grünen Fussvolk sollte später noch nützlich für sie werden …
Wie kommichdrauf?
Gebessert hat sich 2-3 Jahrzehnte später offenbar nichts. Das illustriert diese taz-Recherche von Kersten Augustin und Tobias Schulze:
“Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten: Zwischen Buddy und Butler – Ein Mitarbeiter der SPD-Abgeordneten Maja Wallstein verklagt seine Chefin. Die Grünen wehren sich gegen Betriebsrat und Tarifvertrag. Beuten Bundestagsabgeordnete ihre Mitarbeiter aus?”
Es nähert sich eher der Hölle. Das ist kein Wunder, denn meine privatsoziologischen Forschungen über das Wesen deutscher demokratischer Politiker*innen zeigen einen kontinuierlichen Niedergang von Charakterstärke, Sozialkompetenz und Kommunikationsfähigkeit. Die Personen in ihrer Nähe leiden am meisten darunter. Fälle, wie der von der taz beschriebene in der SPD, gab es auch damals schon – in allen Parteien ist das eher die Regel als die Ausnahme. In der NRW-Landtagsfraktion der Grünen hatten wir damals – recht löchrige, aber immerhin – Auffangnetze. Doch offenbar haben die Grünen frühere Erkenntnisse über Bord geworfen, um so zu werden, wie die Anderen schon waren.
Obwohl ich hier noch eine These habe, die dem nur scheinbar widerspricht. Historisch betrachtet, und wiederum nur gemäss meiner privatgelehrten Forschungen, war die Schlimmste von allen Chefinnen und Chefs niemand Geringeres als Petra K. Kelly. Niemand wollte/will vor oder nach ihrem Tod öffentlich darüber sprechen. Einzelne der Betroffenen sprachen privat mit mir darüber. Für Kelly schien zu gelten: wer rücksichtslos zu sich selbst ist, darf es auch gegenüber Anderen. Ein falsche Logik sehr vieler Berühmtheiten.
Ich zog es vor, nicht berühmt zu werden.
Update abends
Vorschläge, die schon in den 90ern hätten angepackt werden können
Tarifverträge/Betriebsvereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Parlamenten zur arbeitsrechtlichen Gleichstellung von Abgeordneten-Mitarbeiter*inne*n. Verfassungsmässig kann keine*r Abgeordnete*r zu irgendwas genötigt oder gezwungen werden – die Parlamente als Körperschaft können aber sehr wohl kollektive Verpflichtungen (Beratung durch Betriebsräte, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Weiterbeschäftigung oder Übergangsgelder, Alterssicherung etc.) eingehen.
Die Abgeordneten können vor Antritt ihres ersten Mandats zum Besuch einer Schulung “Wie werde ich ein*e gute*r Arbeitgeber*in?” verpflichtet werden. Nur mit diesem “Führerschein” kann die Kostenpauschale ausgezahlt werden. Die Abgeordneten können diese Schulung auch eigeninitiativ, z.B. über eine interfraktionelle Genossenschaft, selbst autonom organisieren (= Freiheit des Mandats), wenngleich im Parlamentsapparat das nötige Knowhow gewiss vorhanden und abrufbar ist.
Über Martin Böttger:
Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger
https://www.europesays.com/dk/89120/ Berlin OKs bid to rehost Olympics on or after 100th anniversary of 1936 Games under the Nazis #AdolfHitler #berlin #Germany #JesseOwens #olympics #sports #TobiasSchulze
Berlin OKs bid to rehost Olympics on or after 100th anniversary of 1936 Games
BERLIN (AP) — Berlin’s state parliament has given the go-ahead for the city’s bid to rehost the Olympic…
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https://www.europesays.com/dk/88959/ Berlin OKs bid to rehost Olympics on or after 100th anniversary of 1936 Games #2026WinterOlympics #AdolfHitler #berlin #Germany #Hamburg #JesseOwens #Nazism #OlympicGames #politics #sports #ThomasWeikert #TobiasSchulze
https://www.europesays.com/dk/88607/ Berlin OKs bid to rehost Olympics on or after 100th anniversary of 1936 Games under the Nazis #AdolfHitler #berlin #Germany #JesseOwens #olympics #sports #TobiasSchulze
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Fehlende Investitionen: Linke und Grüne kritisieren Sanierungsstau in Berlin
Die Sperrung des Hauptgebäudes an der Technischen Universität in Berlin ist nach Einschätzung aus Oppositionsparteien nur ein Beispiel…
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https://www.europesays.com/de/1012421/
https://www.europesays.com/de/1012421/ Fehlende Investitionen: Linke und Grüne kritisieren Sanierungsstau in Berlin #Berlin #Deutschland #FehlendeInvestitionen #Germany #Hauptgebäude #Investition #News #Sanierungsstau #Sperrung #TobiasSchulze
5/ Genau zwei Wochen später hat die Realität (mit dem Wahlsieg des nun #grünen #OB in #München) die penetrante Mitte-Rechts-These von #PeterUnfried und anderen auch in Deutschland überholt. Ein wahrlich nicht rechtsblinkend angetretener #Grüner #DominikKrause @grnmuc gewinnt erstmals in der bayrischen Metropole die wichtige Wahl. Analysiert treffend auch #TobiasSchulze @tazgetroete:
https://taz.de/Dominik-Krause-gewinnt-Muenchner-OB-Wahl/!6161565/
Massenentlassungen — TikTok ersetzt seine Content-Moderator*innen durch KI – und riskiert die Existenz der Beschäftigten und die Kontrolle über Hass und Desinformation im Netz
“Wirklich? Die haben die KI selbst trainiert – und wussten nicht mal, dass sie sie am Ende ersetzen würde. Echt heftig.” Fünf junge Männer aus England stehen an diesem regnerischen Sommertag etwas verloren zwischen Lautsprechern und Transparenten an der East-Side-Gallery in Berlin. Eigentlich wollten sie sich nur Street Art anschauen. Jetzt erleben sie, wie sich gewerkschaftlicher Protest formiert, hören Reden von TikTok-Beschäftigten, die für ihre Arbeitsplätze und die Zukunft der Plattform kämpfen. Denn sie sollen durch Künstliche Intelligenz ersetzt werden. Geplant ist der Abbau ganzer Teams im Bereich Content-Moderation, also unter den Beschäftigten, die die Inhalte auf TikTok prüfen, und ein Teil der sogenannten Live-Abteilung, der für den Kontakt mit Content-Produzent*innen zuständig ist. Automatisierte Systeme und günstige Dienstleister im Ausland sollen ihre Arbeit übernehmen.
“Eine KI muss mit Inhalten gefüttert werden, um überhaupt irgendwas zu erkennen. Menschen dagegen können auch auf neue Situationen reagieren – auf Dinge, die vorher noch nie da waren”, sagt einer der jungen Männer und ergänzt: “Im Moment ist der menschliche Faktor einfach unverzichtbar.” Er und seine Freunde sind keine Gewerkschaftsmitglieder, sie sind Nutzer. Doch was sie sagen, bringt auf den Punkt, was in der Tech-Welt derzeit aus dem Ruder läuft.
Trotz mehrfacher Aufforderung verweigert TikTok jegliche Gespräche mit ver.di und dem Betriebsrat. Am 23. Juli 2025 traten die Beschäftigten deshalb in einen ganztägigen Warnstreik – der erste dieser Art bei einer Social-Media-Plattform in Deutschland. Ein weiterer Streik war für den 28. Juli angesetzt. “Es ist respektlos, dass TikTok nicht einmal bereit war, mit uns zu sprechen. Die Beschäftigten haben mit ihrem Streik deutlich gemacht, dass sie sich nicht widerstandslos aussortieren lassen”, sagt Lucas Krentel, stellvertretender Landesfachbereichsleiter Medien bei ver.di Berlin-Brandenburg.
Eine, die es konkret betrifft, heißt Alexandra. Sie arbeitet im sogenannten PUSH-Team – dort werden virale oder qualitativ auffällige Videos, die bereits durch eine erste Moderation gelaufen sind, noch einmal überprüft. Sie und ihre Kolleg*innen schreiben dazu passende Texte und entscheiden, ob ein Video tatsächlich als Push-Nachricht auf Millionen Smartphones landen darf.
Seit die KI als Vorfilter im Einsatz ist, sei die Qualität auf der Plattform rapide gesunken: “Wir merken es ja aktuell selbst: In unserer Freizeit sehen wir Videos, die absolut nicht auf TikTok gehören – Nacktheit, Tierkämpfe, pornografische Inhalte, rechte Scheiße”, sagt Alexandra.
Die KI sei nicht nur schlecht trainiert – sie sei grundsätzlich nicht in der Lage, gesellschaftliche Dynamiken zu erkennen: “Eine KI erkennt keine Doppeldeutigkeit, keine kulturellen Kontexte. Und es gibt so viele kleine Tricks, mit denen Leute versuchen, die KI zu umgehen – versteckte Gewalt, Codesprache, Symbolik. Das erkennt keine Maschine. Dafür braucht man Erfahrung, Kontextwissen und Intuition.”
Alexandra vermutet zudem, dass der geplante Kahlschlag nicht nur aus Kostengründen erfolgt. “Es war offensichtlich, dass unser Team – gerade, weil wir gewerkschaftlich organisiert sind – der Geschäftsführung ein Dorn im Auge war.” Tatsächlich plant TikTok große Teile seiner Moderationsteams in ganz Europa abzubauen – darunter auch die sogenannten Quality Analysts und die Trust & Safety Units. Besonders betroffen sind migrantische Beschäftigte mit unsicherem Aufenthaltsstatus. “Letztes Jahr neue Trainings, neue Versprechen – jetzt alle raus. Ohne Sozialplan, ohne alles”, sagt ein Kollege.
Bei der Protestaktion in Berlin wirft ver.di-Gewerkschaftssekretär Daniel Gutierrez eine zentrale Frage auf: “Wem nützt diese technologische Revolution – und wer bezahlt den Preis? Wenn KI dazu dient, die Profite der Mächtigen zu steigern und die Arbeitsplätze derjenigen zu vernichten, die diese Systeme überhaupt erst ermöglicht haben, dann ist das keine Innovation sondern eine Enteignung der Vielen zugunsten der Wenigen.”
Gefahr für die Demokratie
Die Kritik an TikTok kommt nicht nur aus der Belegschaft. Auch Vertreter*innen von SPD, Grünen und Linken sind vor Ort. Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, sagt: “Jeder zweite Jugendliche zwischen 14 und 29 nutzt TikTok. Für viele ist das die wichtigste Nachrichtenquelle. Wir tragen eine große Verantwortung – für die Zukunft der sozialen Medien insgesamt. Genau deshalb ist dieser Arbeitskampf so entscheidend.”
Tobias Schulze (Die Linke) formuliert es drastischer: “KI ist nicht intelligent. KI ist dumm. Wenn niemand mehr auf Entscheidungen draufschaut, wenn niemand Verantwortung übernimmt, dann wird das Netz zur Hölle.” Und er betont – gerichtet an die Beschäftigten: “Ihr seid es, die Menschlichkeit ins Netz bringen. Und das lässt sich nicht outsourcen.”
TikTok betreibe Gewinnmaximierung auf Kosten der Beschäftigten und der Gesellschaft, sagt auch Kathlen Eggerling, ebenfalls bei ver.di Berlin für die Tech-Konzerne zuständig. ver.di fordert zum Schutz der Beschäftigten einen Tarifvertrag – mit verlängerten Kündigungsfristen und Abfindungen in Höhe von drei Jahresgehältern. Und es geht um mehr als nur einen Sozialplan. Es geht um Machtverhältnisse in der digitalen Ökonomie – und um das Recht, sich zu wehren.
Dieser Beitrag ist eine Übernahme von ver.di-publik, mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.
Über Rita Schuhmacher - ver.di-publik:
Unter der Kennung "Gastautor:innen" fassen wir die unterschiedlichsten Beiträge externer Quellen zusammen, die wir dankbar im Beueler-Extradienst (wieder-)veröffentlichen dürfen. Die Autor*innen, Quellen und ggf. Lizenzen sind, soweit bekannt, jeweils im Beitrag vermerkt und/oder verlinkt.
Olli Dittrich, Katja Riemann – Die Relativitätstheorie der Liebe (2011)
Ein ziemlich starkes Stück Schauspiel- und, ganz besonders, Maskenbildner:innenkunst. Katja Riemann und Olli Dittrich in einer ARD/Degeto Produktion von 2011, unter der Regie von Otto Alexander Jahrreiss, die mal keine Schmonzette, aber ein schöner Film über die Liebe ist. Sehr amüsant! 5 Geschichten, 12 Hauptrollen = 2 Darsteller:innen. In Echt!
Olli Dittrich, Katja Riemann – Die Relativitätstheorie der Liebe (2011)
Ein ziemlich starkes Stück Schauspiel- und, ganz besonders, Maskenbildner:innenkunst. Katja Riemann und Olli Dittrich in einer ARD/Degeto Produktion von 2011, unter der Regie von Otto Alexander Jahrreiss, die mal keine Schmonzette, aber ein schöner Film über die Liebe ist. Sehr amüsant! 5 Geschichten, 12 Hauptrollen = 2 Darsteller:innen. In Echt!
Olli Dittrich, Katja Riemann – Die Relativitätstheorie der Liebe (2011)
Ein ziemlich starkes Stück Schauspiel- und, ganz besonders, Maskenbildner:innenkunst. Katja Riemann und Olli Dittrich in einer ARD/Degeto Produktion von 2011, unter der Regie von Otto Alexander Jahrreiss, die mal keine Schmonzette, aber ein schöner Film über die Liebe ist. Sehr amüsant! 5 Geschichten, 12 Hauptrollen = 2 Darsteller:innen. Ganz in Echt!
Olli Dittrich, Katja Riemann – Die Relativitätstheorie der Liebe (2011)
Ein starkes Stück Schauspiel- und, ganz besonders, Maskenbildner:innenkunst. Katja Riemann und Olli Dittrich in einer ARD/Degeto Produktion von 2011, unter der Regie von Otto Alexander Jahrreiss, die mal keine Schmonzette, aber ein schöner Film über die Liebe ist. Sehr amüsant! 5 Geschichten, 12 Hauptrollen = 2 Darsteller:innen. Ganz in Echt!