#abstimmung — Public Fediverse posts

Bundesrat Cassis’ provokantes Signal: Die Schweiz rückt immer näher an die EU-Sanktionsfront

Es war eine historische Premiere: Erstmals trafen sich die EU-Aussenminister in der irischen Grafschaft Wicklow zu einem informellen…
#EuropeSays #EU #Europa #Abstimmung #Diplomatie #EuropäischeUnion #Irland #Neutralität #Politik #Russland #Sanktionen #Schweiz
https://www.europesays.com/europa/93541/

FSD (überwacht Fahren): Automatisiertes Fahren vor EU-Abstimmung

Mit einer neuen Datenanalyse hat Tesla einen Vorstoß gemacht, um auf EU-Ebene die Freigabe für FSD (überwacht) zu…
#EuropeSays #EU #Europa #Abstimmung #Anzahl #assistenten #automatisiertes #autonomes #Entscheidung #EuropäischeUnion #Fahren #Freigabe #FSD #Hersteller #home #infos #Ländern #Mobility #new #News #sicherheitsdaten #tesla #Unfälle #Vorfeld
https://www.europesays.com/europa/93534/

https://www.europesays.com/videos/88811/ KARTEN-STREIT BEI DER UN: Die Weltkarte soll sich ändern! Afrika wird künftig größer dargestellt! #2026 #abstimmung #afrika #AfrikanischeUnion #aktuell #fernsehen #generalversammlung #größenverhältnisse #kartografie #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #tv #un #USA #VereinteNationen #video #welt #WELTNews #weltkarte

Nächste Woche ist #Abstimmung in der #Schweiz. Wenn die 🤬-Partei etwas kann, dann mobilisieren.
Darum: Geht #abstimmen, es kommt auf jede*n Einzelne*n an. Lasst nicht zu, dass die #Faschisten einmal mehr gewinnen.

Nächste Woche ist #Abstimmung in der #Schweiz. Wenn die 🤬-Partei etwas kann, dann mobilisieren.
Darum: Geht #abstimmen, es kommt auf jede*n Einzelne*n an. Lasst nicht zu, dass die #Faschisten einmal mehr gewinnen.

Von #direktMagazin #direkt

#SVP-#Initiative: Diese #Millionäre und #Milliardäre greifen die #Löhne an.

Die Ja-#Kampagne für die «#10Millionen»-#SVPInitiative budgetiert derzeit fast sieben Millionen Franken. Das ist eine beachtliche Summe dafür, dass sich unter den nationalen Parteien einzig die SVP für die Initiative ausspricht. Höchste Zeit, die #Geldgeber etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.

https://direkt-magazin.ch/abstimmungen/sldrt/svp-initiative-diese-millionaere-und-milliardaere-greifen-die-loehne-an

#Abstimmung #Abst26 #noSVP #ChaosInitiative #NachhaltigkeitsInitiative

Von #OliviaSenn #DJSenn @[email protected]

wöttsch ei mal ferie mache aber de rösti gheit übere i de arena und du MUESCH en track drus mache 😈 es reicht!! JA zum klimafonds.
all no go abstimme!

#8märz #klima #wahlen #Abstimmung #Abst26 #KlimafondsInitiative #KlimafondsInitiativeJA #JAzumKlimafonds #Arena #LisaMazzone #Mazzone #AlbertRösti #Rösti

https://www.instagram.com/reel/DVOiJRljC_e

Abstimmung - Bundestag beschließt Rentenpaket mit Kanzlermehrheit

Der Bundestag hat das umstrittene Rentenpaket der Koalition angenommen. 319 Abgeordneten waren dafür, 225 dagegen, 53 enthielten sich.#RENTE #Rentenpaket #ABSTIMMUNG #BUNDESTAG #Kanzlermehrheit
Jetzt ist es raus: So hat der Bundestag über das umstrittene Rentenpaket abgestimmt

Am 28.9. ist #abstimmung .

Bei der 2. E-ID-Vorlage sind die meisten Probleme der 1. korrigiert worden.
Sie ist nicht perfekt, aber gut genug für einen Versuch.

Sonst werden die Konzerne einfach Tatsachen schaffen.

Bis zum 24.9. kannst du noch #brieflich #abstimmen .

#eid #chvote #schweiz

https://votez.ch/

Am 28.9. ist #abstimmung .

Bei der 2. E-ID-Vorlage sind die meisten Probleme der 1. korrigiert worden.
Sie ist nicht perfekt, aber gut genug für einen Versuch.

Sonst werden die Konzerne einfach Tatsachen schaffen.

Bis zum 24.9. kannst du noch #brieflich #abstimmen .

#eid #chvote #schweiz

https://votez.ch/

Am 28.9. ist #Abstimmung.

Die angeblich so auf das Sparen bedachte
Rechte wollen #Steuern für Vermögende ersatzlos
streichen.

Im Parlament sitzen mehrheitlich
Hausbesitzer:innen – ein Schelm, wer Böses dabei
denkt.

Bis zum nächsten Dienstag könnt ihr
#brieflich #abstimmen.

#Schweiz
https://votez.ch/

Am 28.9. ist #Abstimmung.

Die angeblich so auf das Sparen bedachte
Rechte wollen #Steuern für Vermögende ersatzlos
streichen.

Im Parlament sitzen mehrheitlich
Hausbesitzer:innen – ein Schelm, wer Böses dabei
denkt.

Bis zum nächsten Dienstag könnt ihr
#brieflich #abstimmen.

#Schweiz
https://votez.ch/

@kuketzblog Ist für den konkreten Fall zu spät, aber die Stimmenverteilung zeigt, dass eine einfache #Abstimmung oft dazu führt, dass sich gute #Alternativen gegenseitig die Butter vom Brot nehmen.

Man kann durch #SystemischesKonsensieren auch den "Weg der geringsten Bauchschmerzen" ermitteln:
https://sk-prinzip.eu

Es gibt ein Online-Tool dazu mit "erträglicher" #Datenschutzerklärung (s. AGB), sofern man die Preisgabe einer #Emailadresse verschmerzen kann:
https://acceptify.at/de/start

Mitbestimmung nicht genutzt
BerlinerInnen fehlt das "Schweizer GEN"
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Volksentscheid-in-Berlin-gescheitert-Keine-Chance-fuer-das-Klima-8116107.html
a-fsa.de/d/3td
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8349-20230328-mitbestimmung-nicht-genutzt.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8349-20230328-mitbestimmung-nicht-genutzt.html
Tags: #Umweltschutz #Gesetz #Berlin #klimaneutral #Volksentscheid #SPD #Grüne #CDU #Abstimmung #Sabotage #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Grundrechte #Menschenrechte #Schweiz

Klimaneutral so schnell wie möglich
Umweltschutz per Gesetz damit Sekundenkleber überflüssig wird
Mehr dazu bei https://www.berlin2030.org/faq/
und https://blog.fefe.de/?ts=9ae27422
und https://www.sueddeutsche.de/muenchen/klimapolitik-protest-sekundenkleber-verbot-anordnung-muenchen-1.5774354
a-fsa.de/d/3t9
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8345-20230324-klimaneutral-so-schnell-wie-moeglich.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8345-20230324-klimaneutral-so-schnell-wie-moeglich.html
Tags: #Umweltschutz #Gesetz #Sekundenkleber #Berlin #klimaneutral #Volksentscheid #SPD #Grüne #CDU #Abstimmung #Sabotage #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Grundrechte #Menschenrechte

Volksentscheid über klimaneutrales Berlin
Abstimmung zusammen mit der Wahl des Berliner Senats sinnvoll
https://www.heise.de/tp/features/Klima-Erfolg-in-Berlin-Die-Hauptstadt-bekommt-den-Volksentscheid-7345154.html
a-fsa.de/d/3qU
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8215-20221119-volksentscheid-ueber-klimaneutrales-berlin.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8215-20221119-volksentscheid-ueber-klimaneutrales-berlin.htm
Tags: #Volksentscheid #Volksbegehren #Berlin #klimaneutral #Abstimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Klima #Umwelt #FfF #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Verhaltensänderung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit

#Souveränitätsbegriff

Art. 20 Abs. 2 GG
Alle #Staatsgewalt geht vom #Volke aus. Sie wird vom #Volke in #Wahlen und #Abstimmungen und durch #besondere #Organe der #Gesetzgebung, der #vollziehenden #Gewalt und der #Rechtsprechung #ausgeübt;

#Souveränität; #Bodin

#Unterscheidung von #Souveränität nach #Bodin und #Gewaltenteilung nach #Montesquieu: #Staatsgewalt kann #geistliche und #weltliche #Legitimationsquellen aufweisen;

#Legitimationskette

#Vorlesung 2,1
#Grundrechte #Nußberger