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#abstimmung — Public Fediverse posts

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  1. Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.

    #Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.

    #neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein

  2. Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.

    #Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.

    #neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein

  3. Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.

    #Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.

    #neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein

  4. Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.

    #Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.

    #neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein

  5. Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.

    #Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.

    #neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein

  6. Von #direktMagazin #direkt

    #SVP-#Initiative: Diese #Millionäre und #Milliardäre greifen die #Löhne an.

    Die Ja-#Kampagne für die «#10Millionen»-#SVPInitiative budgetiert derzeit fast sieben Millionen Franken. Das ist eine beachtliche Summe dafür, dass sich unter den nationalen Parteien einzig die SVP für die Initiative ausspricht. Höchste Zeit, die #Geldgeber etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.

    direkt-magazin.ch/abstimmungen

    #Abstimmung #Abst26 #noSVP #ChaosInitiative #NachhaltigkeitsInitiative

  7. »Framadate - Organisiere Treffen einfach und frei. Plane ein Treffen oder erstelle eine Umfrage nach einer Meinung«

    Dieses offene Abstimmung- & Termin-Tool von @framasoft ist eine Datenschutz freundliche Alternative hier im Fediverse. Zu den den gängigen Daten gierigen populäre Anbietern, ist dass ein freundliches Tool zur freien Nutzung.

    📆 framadate.org

    #termine #abstimmung #termine #treffen #organisieren #datenschutz #framadate #opensource #web #online #daten #umfrage #meinung

  8. Dass es Situationen gibt, in denen eine #Abstimmung verschoben werden muss, ist klar. Das soll aber nicht der #Bundesrat, sondern das #Bundesgericht entscheiden. Generell sollte der Einfluss von Bundesrat und #Parlament auf Volksrechte reduziert werden, um einem zukünftigen #Faschismus-Problem vorzubeugen.
    srf.ch/news/schweiz/nach-unter

  9. Der #Bundespräsident bestimmt einen #Sonntag oder gesetzlichen #Feiertag als Tag der #Wahl. Dieser darf nicht früher als 45 Monate nach Beginn der #Wahlperiode liegen, es sei denn, zwei Drittel der Mitglieder des #Bundestag⁠s erbeten einen früheren Termin oder der #Bundeskanzler besitzt gemäß der letzten #Abstimmung nach Art. 63 Abs. 4 oder Art. 68 Abs. 1 nicht das #Vertrauen der #Mehrheit der Mitglieder des Bundestags.« [3/4]