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#abstimmung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #abstimmung, aggregated by home.social.

  1. Bundesrat Cassis’ provokantes Signal: Die Schweiz rückt immer näher an die EU-Sanktionsfront

    Es war eine historische Premiere: Erstmals trafen sich die EU-Aussenminister in der irischen Grafschaft Wicklow zu einem informellen…
    #EuropeSays #EU #Europa #Abstimmung #Diplomatie #EuropäischeUnion #Irland #Neutralität #Politik #Russland #Sanktionen #Schweiz
    europesays.com/europa/93541/

  2. Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.

    #Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.

    #neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein

  3. #news ⚡ Berlins Regierender beharrt auf Abstimmung zum Tempelhofer Feld: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will trotz der Forderung von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz nach einer schnel... hubu.de/?p=267057 | #abstimmung #berlins #feld #regieren

  4. Der #Bundespräsident bestimmt einen #Sonntag oder gesetzlichen #Feiertag als Tag der #Wahl. Dieser darf nicht früher als 45 Monate nach Beginn der #Wahlperiode liegen, es sei denn, zwei Drittel der Mitglieder des #Bundestag⁠s erbeten einen früheren Termin oder der #Bundeskanzler besitzt gemäß der letzten #Abstimmung nach Art. 63 Abs. 4 oder Art. 68 Abs. 1 nicht das #Vertrauen der #Mehrheit der Mitglieder des Bundestags.« [3/4]

  5. Von #MichaelElsener @[email protected]

    Verkehrsminister #AlbertRösti versteht das grundlegende #StrassenGesetz nicht. Wissenschaftliche Studien aus der ganzen Welt zeigen: Wenn man eine neue #Strasse hin baut, produziert diese nach kurzer Zeit mehr #Auto-#Verkehr & #Stau, als man aktuell bereits hat. Die Hintergründe hier im Video zur #Autobahn-#Abstimmung vom 24. November.

    #satire #politik #comedy #kabarett #klimaziel #klimagesetz #Autobahnausbau

    #AutobahnausbauNEIN

    instagram.com/reel/DBtXZqYqbKp

  6. Von @[email protected] #KTipp

    Am 3. März stimmen wir ab zur 13. AHV-Rente. Wir haben das Abstimmungsbüchlein dazu überprüft. Fazit: Die Darstellung vom Bundesrat entspricht nicht den Tatsachen.

    Der Bundesrat malt schwarz und prophezeit hohe Kosten für das Volk. Dabei gäbe es viele verschiedene Möglichkeiten zur Finanzierung einer 13. AHV-Rente.

    #Bundesrat #Abstimmung #13AHV #AHV #Abstimmungsbuechlein #AHVx13ja #13AHVRenteJA #AHVRente #13AHVRente

    instagram.com/reel/C3k5LahqS4Z