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#abstimmung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #abstimmung, aggregated by home.social.

  1. Bundesrat Cassis’ provokantes Signal: Die Schweiz rückt immer näher an die EU-Sanktionsfront

    Es war eine historische Premiere: Erstmals trafen sich die EU-Aussenminister in der irischen Grafschaft Wicklow zu einem informellen…
    #EuropeSays #EU #Europa #Abstimmung #Diplomatie #EuropäischeUnion #Irland #Neutralität #Politik #Russland #Sanktionen #Schweiz
    europesays.com/europa/93541/

  2. Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.

    #Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.

    #neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein

  3. Äehm… nur für mein Verständnis: Ist eine unbewilligte #Demonstration nicht per se verboten? Eben weil sie nicht bewilligt wurde. 🤷‍♂️

    In #Basel verlangt eine #Initiative der #SVP das Verbot 🚫 unbewillgter Demonstrationen. Siehe SRF-Meldung anbei.

    Gibt es hier #Juristen mit Durchblick und einer Erklärung für einen dummen #Fotografen?

    Danke! 🙏

    #Politik #Chaoten #Demokratie #Abstimmung

  4. Nächste Woche ist #Abstimmung in der #Schweiz. Wenn die 🤬-Partei etwas kann, dann mobilisieren.
    Darum: Geht #abstimmen, es kommt auf jede*n Einzelne*n an. Lasst nicht zu, dass die #Faschisten einmal mehr gewinnen.

  5. ⚠ Achtung: Jetzt abstimmen!

    Wir dürfen unsere digitalen Grundrechte nicht opfern!

    🗳️ NEIN am 14. Juni:
    Die «10-Mio.-Initiative» ist netzpolitisch ein Trojaner! 🚨

    Sie zwingt die Schweiz de facto zur Kündigung der Menschenrechtskonvention (EMRK). Fällt die EMRK, fällt auch unser wichtigstes Schutzschild gegen staatliche Massenüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und KI-Polizeisysteme.

    Mehr: digitale-gesellschaft.ch/2026/

    #CHvote #EMRK #Grundrechte #Abst26 #10MillionenSchweiz #Abstimmung #Schweiz

  6. Von #direktMagazin #direkt

    #SVP-#Initiative: Diese #Millionäre und #Milliardäre greifen die #Löhne an.

    Die Ja-#Kampagne für die «#10Millionen»-#SVPInitiative budgetiert derzeit fast sieben Millionen Franken. Das ist eine beachtliche Summe dafür, dass sich unter den nationalen Parteien einzig die SVP für die Initiative ausspricht. Höchste Zeit, die #Geldgeber etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.

    direkt-magazin.ch/abstimmungen

    #Abstimmung #Abst26 #noSVP #ChaosInitiative #NachhaltigkeitsInitiative

  7. RE: smnn.ch/@nohillside/1161975906

    Wichtige erste Analyse von DNIP zum E-Voting-Debakel im Kanton Basel-Stadt, das zum guten Glück nicht die deutlichen Resultate der eidgenössischen Abstimmungen gefährden konnte.
    #evoting #abstimmung #schweiz #urnengang #baselstadt #basel #dnip

  8. 🎙️ In der 68. Folge vom #Netzpodcast sprechen @joergmaeder, @rahel_estermann und @kire über:

    #eID – wir blicken zurück auf die #Abstimmung
    #eID – wir blicken nach vorne: what’s next und die #Vertrauensfrage
    #Tiktok wird in den #USA übernommen von einem Konsortium von Trump-Vertrauten

    digitale-gesellschaft.ch/2025/

  9. Am 28.9. ist #abstimmung .

    Bei der 2. E-ID-Vorlage sind die meisten Probleme der 1. korrigiert worden.
    Sie ist nicht perfekt, aber gut genug für einen Versuch.

    Sonst werden die Konzerne einfach Tatsachen schaffen.

    Bis zum 24.9. kannst du noch #brieflich #abstimmen .

    #eid #chvote #schweiz

    votez.ch/

  10. Am 28.9. ist #Abstimmung.

    Die angeblich so auf das Sparen bedachte
    Rechte wollen #Steuern für Vermögende ersatzlos
    streichen.

    Im Parlament sitzen mehrheitlich
    Hausbesitzer:innen – ein Schelm, wer Böses dabei
    denkt.

    Bis zum nächsten Dienstag könnt ihr
    #brieflich #abstimmen.

    #Schweiz
    votez.ch/