#abstimmung — Public Fediverse posts
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Urlaub fix genutzt für Teilnahme an der noch laufenden #Abstimmung zu den neuen #EURO #Banknoten 💶
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Den Befürwortern der #Neutralitätsinitative ist jedes Geschäft mit jedem #Diktator, jeden #Schergen und jedem #Terroristen recht!
Wer noch andere Werte als den Franken kennt, stimmt NEIN zur Neutralitätsinitiative!
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Den Befürwortern der #Neutralitätsinitative ist jedes Geschäft mit jedem #Diktator, jeden #Schergen und jedem #Terroristen recht!
Wer noch andere Werte als den Franken kennt, stimmt NEIN zur Neutralitätsinitiative!
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Den Befürwortern der #Neutralitätsinitative ist jedes Geschäft mit jedem #Diktator, jeden #Schergen und jedem #Terroristen recht!
Wer noch andere Werte als den Franken kennt, stimmt NEIN zur Neutralitätsinitiative!
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Den Befürwortern der #Neutralitätsinitative ist jedes Geschäft mit jedem #Diktator, jeden #Schergen und jedem #Terroristen recht!
Wer noch andere Werte als den Franken kennt, stimmt NEIN zur Neutralitätsinitiative!
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Den Befürwortern der #Neutralitätsinitative ist jedes Geschäft mit jedem #Diktator, jeden #Schergen und jedem #Terroristen recht!
Wer noch andere Werte als den Franken kennt, stimmt NEIN zur Neutralitätsinitiative!
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...kein Wort über den Beschaffungsbeschiss des F-35
weiterwursteln
#CH #Politik #Parlament #Abstimmung #VBS #armasuisse #Beschaffungswesen #Leseschwächen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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...kein Wort über den Beschaffungsbeschiss des F-35
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#CH #Politik #Parlament #Abstimmung #VBS #armasuisse #Beschaffungswesen #Leseschwächen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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#CH #Politik #Parlament #Abstimmung #VBS #armasuisse #Beschaffungswesen #Leseschwächen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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#CH #Politik #Parlament #Abstimmung #VBS #armasuisse #Beschaffungswesen #Leseschwächen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.
#Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.
#neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein
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Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.
#Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.
#neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein
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Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.
#Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.
#neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein
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Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.
#Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.
#neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein
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Es ist schon erstaunlich, wie die Initianten der #Neutralitätsinitiative das Schweizer Stimmvolk für dumm verkaufen wollen. Anders kann ich mir ein solches Plakat nicht erklären.
#Blocher und #Wobmamn als Scharfmacher an vorderster Front. Nützen wird’s nichts. Die #Schweizer Stimmberechtigten sind intelligent genug und sagen mehrheitlich #NEIN.
#neutralitatsinitiative #blocher #wobmamn #schweizer #neutralitatsinitiativenein #neutralitat #chpol #Abstimmung #abst26 #schweiz #svp #nein
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#SVP-#Initiative: Diese #Millionäre und #Milliardäre greifen die #Löhne an.
Die Ja-#Kampagne für die «#10Millionen»-#SVPInitiative budgetiert derzeit fast sieben Millionen Franken. Das ist eine beachtliche Summe dafür, dass sich unter den nationalen Parteien einzig die SVP für die Initiative ausspricht. Höchste Zeit, die #Geldgeber etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.
#Abstimmung #Abst26 #noSVP #ChaosInitiative #NachhaltigkeitsInitiative
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Nachdem in Herten die Abstimmung für eine Olympia-Bewerbung gescheitert ist, schwankt die Stadt zwischen Frust und Gleichgültigkeit.#WDR #Herten #Abstimmung #Olympia #gescheitert #FredToplak #Recklinghausen #OlympiaRhein-Ruhr #NRW
Alle Städte wollen bei Olympia mitmachen - nur Herten nicht: "Das ist wieder typisch!" -
Nachdem in Herten die Abstimmung für eine Olympia-Bewerbung gescheitert ist, schwankt die Stadt zwischen Frust und Gleichgültigkeit.#WDR #Herten #Abstimmung #Olympia #gescheitert #FredToplak #Recklinghausen #OlympiaRhein-Ruhr #NRW
Alle Städte wollen bei Olympia mitmachen - nur Herten nicht: "Das ist wieder typisch!" -
Nachdem in Herten die Abstimmung für eine Olympia-Bewerbung gescheitert ist, schwankt die Stadt zwischen Frust und Gleichgültigkeit.#WDR #Herten #Abstimmung #Olympia #gescheitert #FredToplak #Recklinghausen #OlympiaRhein-Ruhr #NRW
Alle Städte wollen bei Olympia mitmachen - nur Herten nicht: "Das ist wieder typisch!" -
Nachdem in Herten die Abstimmung für eine Olympia-Bewerbung gescheitert ist, schwankt die Stadt zwischen Frust und Gleichgültigkeit.#WDR #Herten #Abstimmung #Olympia #gescheitert #FredToplak #Recklinghausen #OlympiaRhein-Ruhr #NRW
Alle Städte wollen bei Olympia mitmachen - nur Herten nicht: "Das ist wieder typisch!" -
Nachdem in Herten die Abstimmung für eine Olympia-Bewerbung gescheitert ist, schwankt die Stadt zwischen Frust und Gleichgültigkeit.#WDR #Herten #Abstimmung #Olympia #gescheitert #FredToplak #Recklinghausen #OlympiaRhein-Ruhr #NRW
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Nachdem in Herten die Abstimmung für eine Olympia-Bewerbung gescheitert ist, schwankt die Stadt zwischen Frust und Gleichgültigkeit.#WDR #Herten #Abstimmung #Olympia #gescheitert #FredToplak #Recklinghausen #OlympiaRhein-Ruhr #NRW
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Alle Städte wollen bei Olympia mitmachen - nur Herten nicht: "Das ist wieder typisch!" -
»Framadate - Organisiere Treffen einfach und frei. Plane ein Treffen oder erstelle eine Umfrage nach einer Meinung«
Dieses offene Abstimmung- & Termin-Tool von @framasoft ist eine Datenschutz freundliche Alternative hier im Fediverse. Zu den den gängigen Daten gierigen populäre Anbietern, ist dass ein freundliches Tool zur freien Nutzung.
#termine #abstimmung #termine #treffen #organisieren #datenschutz #framadate #opensource #web #online #daten #umfrage #meinung
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Dass es Situationen gibt, in denen eine #Abstimmung verschoben werden muss, ist klar. Das soll aber nicht der #Bundesrat, sondern das #Bundesgericht entscheiden. Generell sollte der Einfluss von Bundesrat und #Parlament auf Volksrechte reduziert werden, um einem zukünftigen #Faschismus-Problem vorzubeugen.
https://www.srf.ch/news/schweiz/nach-unterschriften-skandal-bundesrat-will-elektronische-unterschriftensammlungen-testen -
Im Landkreis #Barnim soll es nach einer Entscheidung des Kreistages künftig eine #Arbeitspflicht für #Asylbewerber und #Bürgergeldempfänger geben. Ein entsprechender Prüfauftrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von #CDU und #AfD beschlossen. Die Fraktion von BVB/Freie Wähler enthielt sich bei der #Abstimmung.
#fckCDU #fckAfd #antifa #sozialeUngerechtigkeit #Populismus #zwangsarbeit #DEPOL #BBPOL
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Der #Bundespräsident bestimmt einen #Sonntag oder gesetzlichen #Feiertag als Tag der #Wahl. Dieser darf nicht früher als 45 Monate nach Beginn der #Wahlperiode liegen, es sei denn, zwei Drittel der Mitglieder des #Bundestags erbeten einen früheren Termin oder der #Bundeskanzler besitzt gemäß der letzten #Abstimmung nach Art. 63 Abs. 4 oder Art. 68 Abs. 1 nicht das #Vertrauen der #Mehrheit der Mitglieder des Bundestags.« [3/4]
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Wo wir gerade von der #Sozialdemokratie sprechen:
Kennt ihr eigentlich die Geschichte, wie sich die #SPD-#Fraktion im #Stadtrat von #Dessau am 22. August 1932 bei der #Abstimmung über die Auflösung des #Bauhaus|es enthielt? 🤦
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🏷️ #GuntaStölzl #MargarethaReichardt #LjubaMonastirskaja #OttiBerger #ElisabethMüller #LisBeyerVolger #RosaBerger #LenaMeyerBergner #RuthHollósConsemüller #LisbethBirmannOestreicher #OskarSchlemmer #TLuxFeiniger #Bauhaustreppe #Weberei #Machtübergabe #30Januar #Nazis
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Art. 20 Abs. 2 GG
Alle #Staatsgewalt geht vom #Volke aus. Sie wird vom #Volke in #Wahlen und #Abstimmungen und durch #besondere #Organe der #Gesetzgebung, der #vollziehenden #Gewalt und der #Rechtsprechung #ausgeübt;#Unterscheidung von #Souveränität nach #Bodin und #Gewaltenteilung nach #Montesquieu: #Staatsgewalt kann #geistliche und #weltliche #Legitimationsquellen aufweisen;