#rgr — Public Fediverse posts
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Rail Garden Rampage Wakeboard Festival brings watersport fun to Hudsonville https://www.allforgardening.com/1906941/rail-garden-rampage-wakeboard-festival-brings-watersport-fun-to-hudsonville/ #ActionWakePark #festival #FOX17MorningMix #garden #gardener #gardening #Hudsonville #park #RGR #wakeboard #water
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SPD, Grüne, Linke #rgr seit langem in Prognosen bei 35%. Dass CDU Schrott ist wird sich immer mehr durchsetzen + zusätzl. Stimmen bringen. Falls CDU/CSU nicht Steigbügelhalter für Faschismus wird (Koalition mit Faschos) , gute Chancen für rgr.
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3/x Offenbar reiht sich das Agieren der SPD auch in #Kiel einem in etlichen Regionen verbreiteten Trend ein: Weil #Grüne und #SPD so nahe in Prozent beieinander liegen, hat die SPD Angst vor den Grünen. Deswegen: schlimmste Konkurrenz aus der Sicht der SPD.
Anstatt gemeinsam das #progressive Lager zu stärken und rot-grün-rot #G2R #RGR vorzubereiten... Tragisch!
#OBkiel #Stichwahl #OB #KielBTW: Am Rande liess sich dieses Verhalten ähnlich (aber abweichend: bei allen drei Parteien!) auch bei den letzten zwei #BTW beobachten.
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Rangers host Roma in a buzzing UEL clash at 21:00 CET; Roma favored, but Rangers will chase an upset in a night of drama.
Glasgow Rangers 28.6%
Draw 30.4%
AS Rom 40.9% -
Nach wie vor bitter, aber auch massiv erstaunlich, wie relativ nahe die vorhandenen progressiven Parteien @DieGruenen @GrueneBundestag, @dielinke und @SPDde an einer gemeinsamen Mehrheit wären - in Anbetracht dessen dass sie das Projekt #RGR #G2R nicht nur totgeschwiegen, sondern aus allen drei Ecken aktiv schlechtgeredet und sabotiert haben! Mensch mag sich nicht ausmalen, was hätte passieren können, wenn das als gemeinsame Vision und positives Gegenbild zum populistischen, rechten und wahrheitswidrigen Gehetze von #Merz, #Lindner und #Weidel professionell aufgebaut worden wäre! #BTW25 #DEpol
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@Saupreiss Zu Zeiten von Wagenknecht, hätte ich mir #RGR gar nicht vorstellen können. Vermutlich wird sich das auch keiner bei den Grünen oder SPD vorstellen wollen.
Die einzige Ausnahme: wenn #RRG hilft, dass Scholz Kanzler bleibt, dann könnte es etwas werden. -
Falls jemand den (alten = #RGR) #Haushalt von #Berlin mal visualisiert haben möchte - da gibt's ein schönes Tool für:
https://haushaltsdaten.odis-berlin.de/visualisierung?showExpenses=false
Was sich hier recht deutlich zeigt ist, dass die gesamte Finanzierung der Stadt mit der #Konjunktur steht & fällt.
#Umsatzsteuer, #Lohnsteuer, #Gewerbesteuer sind die 3 Haupt-Einahmequellen.
Konjunkturunabhängige Einnahmen wie #Erbschaftssteuer bringen dagegen fast nichts ein und eine #Vermögenssteuer (z.B. auf Luxuswohnungen) gibt es ohnehin nicht. 🤨
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Wir bleiben dabei: Die Streichung von #Artenschutz und #Klimaschutz aus der Novelle der #Bauordnung #Berlin im Vergleich zur #RGR-Fassung führt zu längeren Verfahren, mehr #Rechtsunsicherheit und höheren Kosten für Bauherren. (T+) https://www.tagesspiegel.de/berlin/reform-der-bauordnung-berliner-senat-plant-grundachpflicht-und-genehmigungen-fur-serielles-bauen-10525195.html
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Autofahrer halten sich in #Köpenick nicht an Abbiegeverbote, was das Chaos in der Bahnhofstraße verschärft. Und die Verwaltung steht achselzuckend daneben. #Berlin kann man sich nicht ausdenken. Ein Unterschied zwischen #RGR und #SchwarzRot im Handeln ist in diesem Fall nicht auszumachen. https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bahnhofstrasse-koepenick-bvg-stau-und-stress-in-koepenick-das-chaos-koennte-noch-jahre-andauern-tram-bus-senat-db-li.346665
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#Radparade, @VELOBerlin, @KinderaufsRad Dieses Wochenende vom 5.-7. steht ganz im Zeichen des #Fahrrad|s & der #Verkehrswende. #Tempo30. Schon unter #RGR ging es zäh voran in #Berlin, was erwartet uns unter der #Groko? https://www.radparade.berlin/
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Halbseite Sperrung der Skalitzer Straße für den Autoverkehr, hunderte Auto-Parkplätze weniger im Straßenland. Die Umsetzung der @radbahn in #Berlin #Kreuzberg wäre schon unter #RGR ein Gewürge. Ob es unter #CDUSPD überhaupt eine Chance gibt? #Verkehrswende
https://taz.de/Machbarkeitsstudie-zur-Radbahn/!5931247/ -
Berliner Zeitung:
"Laut [eigenen] Informationen der Berliner Zeitung haben die SPD-Mitglieder für die Koalition mit der Berliner CDU gestimmt. So soll laut einem aktuellen Zwischenstand rund 54 Prozent für Ja gestimmt haben.Die SPD-Basis hat sich damit auf den Koalitionsvertrag mit der CDU geeinigt. Bis 23.59 Uhr konnten am Freitag noch Stimmumschläge im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des SPD-Landesverbands im Stadtteil Wedding, abgegeben werden."
Also keine #SPD-Koalition in #Berlin mit den #Grünen und der #Linke|n sondern mit der #CDU! Das hat auch Auswirkungen auf den Bundesrat, wo es dann eine Mehrheit für die CDU geben wird. Noch schlechter geht's kaum für den #Klimaschutz!
#GroßeKoalition
#GroKo
#RGR
#RotGrünRot/Xumut
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Berliner Zeitung: "#SPD Berlin fiebert #GroKo-Entscheidung entgegen: 11.450 Mitglieder haben abgestimmt. (....) Die Auszählung soll am Sonntagmorgen im Kurt-Schumacher-Haus, der Berliner SPD-Zentrale, beginnen. An der Auszählung beteiligen sich nach Angaben der Partei rund 60 Mitglieder. Vorsitzende der Zählkommission ist Ina Czyborra, die auch stellvertretende Landesvorsitzende ist. Das Ergebnis soll am Nachmittag mitgeteilt werden."
Wichtig:
Stimmabgabeschlus war Freitag, 21.4.23. Da es sich um den SPD-LANDES-Verband Berlin handelt, ist die Stimmzählung im Kurt-Schumacher-Haus,
Müllerstraße, Wedding und nicht im Willy-Brandt-Haus, Kreuzberg:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kurt-Schumacher-Haus_(Berlin)#GroßeKoalition
#RGR
#RotGrünRot/Xumut
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Noch hat die #SPD die Chance aus der unheiligen Koalition mit der #CDU auszusteigen.
Die Tür für #RGR steht weiter offen, signalisieren Grüne und Die Linke.
Solch eine Gelegenheit sollte sich die SPD nicht entgehen lassen.
/PM
https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-gruene-und-linke-wollen-immer-noch-eine-koalition-koalitionsvertrag-mit-der-spd-abstimmung-li.340150?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1681999225 https://twitter.com/i/web/status/1649297206078259200 -
Bettina Jarasch: „Weil gerade viel behauptet wird: Wir haben uns immer deutlich für die Fortsetzung von #RGR ausgesprochen. Wir haben einen Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode geschlossen und die Sondierungen mit dem Ziel geführt, die Koalition fortzusetzen. Das ist noch immer möglich.“
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"Taser und Bodycams für alle" 🤡
Und besser haushalten als #RGR können sie offenbar auch nicht.
Läuft.
Aber hey, Wählerwille ...
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Stopp für eine Politik von gestern!
Seitenwechsel wird SPD weiter marginalisieren
Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/artikel/446725.berliner-linke-nie-mehr-mit-giffey.html
und https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/spd-giffey-cdu-wegner-abschlusspapier-sondierungsteam.html
a-fsa.de/d/3sM
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8324-20230304-stopp-fuer-eine-politik-von-gestern.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8324-20230304-stopp-fuer-eine-politik-von-gestern.htm
Tags: #Berlin #Wahl #rgr #Seitenwechsel #SPD #CDU #rückwärts #Mieten #soziales #Klima #Umwelt #Verkehr #Polizei #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Datenschutz #Datensicherheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren -
Wir konnten im #RGR-Koalitionsvertrag beim besten Willen keine Verabredungen zu #29EuroTicket und #9EuroTicket finden, wie es im Sondierungspapier den Eindruck erweckt. Könnte die @spdberlin bei der Aufklärung helfen?
