#bverwg — Public Fediverse posts

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#klimaziele #bverwg #duh

MėMėNTō MōRi📍🇪🇺🇩🇪 @[email protected] · 2026-05-07 · 22:59 UTC

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#klimaziele #bverwg #duh

MėMėNTō MōRi📍🇪🇺🇩🇪 @[email protected] · 2026-05-07 · 22:59 UTC

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MėMėNTō MōRi📍🇪🇺🇩🇪 @[email protected] · 2026-05-07 · 22:59 UTC

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Seán Fobbe @[email protected] · 2026-04-21 · 08:22 UTC

Wo findet man offene juristische Daten für wissenschaftliche Forschung, Legal Tech und Legal Data Science? Insgesamt 19 umfangreiche Datensätze stelle ich dauerhaft, kostenlos, #OpenAccess und urheberrechtsfrei hier zur Verfügung: https://seanfobbe.com/de/data/

Darunter sind zehntausende Urteile des BVerfG, BGH, BVerwG, BPatG, BAG, IGH und StIGH, deutsche Bundesgesetze-/verordnungen, Parlamentsprotokolle und Drucksachen des Bundestages, sowie völkerrechtliche Verträge.

✅ #OpenAccess
✅ #PublicDomain
✅ #OpenSource mit vollautomatisierten Pipelines
✅ Formate: Formate: CSV, Parquet, HTML, XML, GraphML, PDF, TXT

Zu den Datensätzen: https://seanfobbe.com/de/data/

#OpenData #OpenScience #OpenAccess #LegalTech #BVerfG #BGH #BVerwG #BPatG #BAG #ICJ #PCIJ #UNSC

#bpatg #bag #icj #pcij #unsc #openaccess

Seán Fobbe @[email protected] · 2026-04-21 · 08:22 UTC

Wo findet man offene juristische Daten für wissenschaftliche Forschung, Legal Tech und Legal Data Science? Insgesamt 19 umfangreiche Datensätze stelle ich dauerhaft, kostenlos, #OpenAccess und urheberrechtsfrei hier zur Verfügung: https://seanfobbe.com/de/data/

Darunter sind zehntausende Urteile des BVerfG, BGH, BVerwG, BPatG, BAG, IGH und StIGH, deutsche Bundesgesetze-/verordnungen, Parlamentsprotokolle und Drucksachen des Bundestages, sowie völkerrechtliche Verträge.

✅ #OpenAccess
✅ #PublicDomain
✅ #OpenSource mit vollautomatisierten Pipelines
✅ Formate: Formate: CSV, Parquet, HTML, XML, GraphML, PDF, TXT

Zu den Datensätzen: https://seanfobbe.com/de/data/

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Seán Fobbe @[email protected] · 2026-04-21 · 08:22 UTC

Wo findet man offene juristische Daten für wissenschaftliche Forschung, Legal Tech und Legal Data Science? Insgesamt 19 umfangreiche Datensätze stelle ich dauerhaft, kostenlos, #OpenAccess und urheberrechtsfrei hier zur Verfügung: https://seanfobbe.com/de/data/

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Seán Fobbe @[email protected] · 2026-04-21 · 08:22 UTC

Wo findet man offene juristische Daten für wissenschaftliche Forschung, Legal Tech und Legal Data Science? Insgesamt 19 umfangreiche Datensätze stelle ich dauerhaft, kostenlos, #OpenAccess und urheberrechtsfrei hier zur Verfügung: https://seanfobbe.com/de/data/

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#bverwg #bgh #bverfg #legaltech #openscience #opendata

Seán Fobbe @[email protected] · 2026-04-21 · 08:22 UTC

Wo findet man offene juristische Daten für wissenschaftliche Forschung, Legal Tech und Legal Data Science? Insgesamt 19 umfangreiche Datensätze stelle ich dauerhaft, kostenlos, #OpenAccess und urheberrechtsfrei hier zur Verfügung: https://seanfobbe.com/de/data/

Darunter sind zehntausende Urteile des BVerfG, BGH, BVerwG, BPatG, BAG, IGH und StIGH, deutsche Bundesgesetze-/verordnungen, Parlamentsprotokolle und Drucksachen des Bundestages, sowie völkerrechtliche Verträge.

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Mannheim @[email protected] · 2026-04-14 · 18:12 UTC

Verhandlung in Mannheim: Wie ausgewogen sind ARD und ZDF? – Klage gegen Rundfunkbeitrag

Vor Gericht wird geklärt, ob man die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigern darf, wenn man mit dem Programm der…
#Mannheim #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #ARD #Baden-Württemberg #Bundesverfassungsgericht #BVerwG #DRadio #Gebühreneinzugszentrale #Germany #GEZ #MartinMorlock #Politik #ZDF
https://www.europesays.com/de/945644/

#zdf #politik #martinmorlock #gez #germany #gebuhreneinzugszentrale

Thomas @[email protected] · 2026-04-04 · 04:25 UTC

Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1

Zu General a.D. Günzel:

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #kriegsdienstverweigerer #wehrmacht

Thomas @[email protected] · 2026-04-04 · 04:25 UTC

Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1

Zu General a.D. Günzel:

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

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Thomas @[email protected] · 2026-04-04 · 04:25 UTC

Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1

Zu General a.D. Günzel:

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

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Thomas @[email protected] · 2026-04-04 · 04:25 UTC

Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1

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#kehl #verteidigungsarmee #angriffskrieg #kriegsdienstverweigerer_innen #natobombing #nato

Thomas @[email protected] · 2026-04-04 · 04:25 UTC

Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1

Zu General a.D. Günzel:

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #kriegsdienstverweigerer #wehrmacht

Nürnberg @[email protected] · 2026-03-27 · 09:24 UTC

Nürnberg bleibt trotz AfD-Klage in „Allianz gegen Rechtsextremismus“

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Nürnberg darf vorerst in der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ bleiben …
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #100137924 #100601380 #AfD #Allianz #BayerischerVerwaltungsgerichtshof #Bayern #Bundesverwaltungsgericht #BVerwG #Germany #leipzig #Rechtsextremismus #Schwabach
https://www.europesays.com/de/900425/

#schwabach #rechtsextremismus #leipzig #germany #bverwg #bundesverwaltungsgericht

Nürnberg @[email protected] · 2026-03-27 · 00:00 UTC

Bundesverwaltungsgericht: Gericht: Nürnberg bleibt in Allianz gegen Rechtsextremismus

Die Stadt Nürnberg hat im Streit mit der AfD um die Mitgliedschaft in der «Allianz gegen Rechtsextremismus» einen…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #Allianz #AlternativefürDeutschland #Bayern #Bundesverwaltungsgericht #BVerwG #Germany #leipzig #Rechtsextremismus #Schwabach
https://www.europesays.com/de/899415/

#schwabach #rechtsextremismus #leipzig #germany #bverwg #bundesverwaltungsgericht

Nürnberg @[email protected] · 2026-03-26 · 20:00 UTC

„Allianz gegen Rechtsextremismus“: Stadt Nürnberg hat mit Revision im Streit gegen AfD Erfolg

Die Stadt Nürnberg kann vorerst in der „Allianz gegen Rechtsextremismu…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #Allianz #AllianzgegenRechtsextremismus #AlternativefürDeutschland #BayerischerVerwaltungsgerichtshof #Bayern #BVerwG #Erfolg #Germany #Politik #Rechtsextremismus #Schwabach
https://www.europesays.com/de/898968/

#schwabach #rechtsextremismus #politik #germany #erfolg #bverwg

Nürnberg @[email protected] · 2026-03-25 · 06:36 UTC

AfD-Klage gegen Stadt – Streit um Allianz gegen Rechtsextremismus

Wegen Mitgliedschaft im Bündnis AfD klagt gegen die Stadt Nürnberg – was steckt dahinter? 25.03.2026 – 05:34 UhrLesedauer:…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #100137924 #100151112 #AfD #Bayern #BVerwG #Germany #leipzig #Mitgliedschaft #Rechtsextremismus #Schwabach #StephanDoll #VGH
https://www.europesays.com/de/894893/

#vgh #stephandoll #schwabach #rechtsextremismus #mitgliedschaft #leipzig

Nürnberg @[email protected] · 2026-03-25 · 05:00 UTC

Bundesverwaltungsgericht: Klage der AfD gegen Nürnberg – was steckt dahinter?

Muss Nürnberg aus der «Allianz gegen Rechtsextremismus» austreten? Über diese Frage streiten sich AfD und Stadt schon länger…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #AlternativefürDeutschland #Bayern #Bundesverwaltungsgericht #BVerwG #Germany #leipzig #Rechtsextremismus #Schwabach #StephanDoll
https://www.europesays.com/de/894753/

#stephandoll #schwabach #rechtsextremismus #leipzig #germany #bverwg

LfDI Rheinland-Pfalz @[email protected] · 2026-03-06 · 13:22 UTC

#BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des LfDI RLP: Verarbeitung von Diagnosen durch private Krankenversicherer klare Grenzen gesetzt

Private Krankenversicherungen dürfen Diagnosen, die sie aus eingereichten Rechnungen ihrer Versicherten zur Erstattung erhalten, nicht ohne Einwilligung der Versicherten für die Empfehlung von Vorsorgeprogrammen auswerten.

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/verarbeitung-von-diagnosen-durch-private-krankenversicherer-klare-grenzen-gesetzt

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/verarbeitung-von-diagnosen-durch-private-krankenversicherer-klare-grenzen-gesetzt

/P&Ö

#bverwg #datenschutz #krankenkasse #patienten

LfDI Rheinland-Pfalz @[email protected] · 2026-03-06 · 13:22 UTC

#BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des LfDI RLP: Verarbeitung von Diagnosen durch private Krankenversicherer klare Grenzen gesetzt

Private Krankenversicherungen dürfen Diagnosen, die sie aus eingereichten Rechnungen ihrer Versicherten zur Erstattung erhalten, nicht ohne Einwilligung der Versicherten für die Empfehlung von Vorsorgeprogrammen auswerten.

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/verarbeitung-von-diagnosen-durch-private-krankenversicherer-klare-grenzen-gesetzt

/P&Ö

#bverwg #datenschutz #krankenkasse #patienten

LfDI Rheinland-Pfalz @[email protected] · 2026-03-06 · 13:22 UTC

#BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des LfDI RLP: Verarbeitung von Diagnosen durch private Krankenversicherer klare Grenzen gesetzt

Private Krankenversicherungen dürfen Diagnosen, die sie aus eingereichten Rechnungen ihrer Versicherten zur Erstattung erhalten, nicht ohne Einwilligung der Versicherten für die Empfehlung von Vorsorgeprogrammen auswerten.

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/verarbeitung-von-diagnosen-durch-private-krankenversicherer-klare-grenzen-gesetzt

/P&Ö

#bverwg #datenschutz #krankenkasse #patienten

LfDI Rheinland-Pfalz @[email protected] · 2026-03-06 · 13:22 UTC

#BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des LfDI RLP: Verarbeitung von Diagnosen durch private Krankenversicherer klare Grenzen gesetzt

Private Krankenversicherungen dürfen Diagnosen, die sie aus eingereichten Rechnungen ihrer Versicherten zur Erstattung erhalten, nicht ohne Einwilligung der Versicherten für die Empfehlung von Vorsorgeprogrammen auswerten.

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/verarbeitung-von-diagnosen-durch-private-krankenversicherer-klare-grenzen-gesetzt

/P&Ö

#patienten #krankenkasse #datenschutz #bverwg

LfDI Rheinland-Pfalz @[email protected] · 2026-03-06 · 13:22 UTC

#BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des LfDI RLP: Verarbeitung von Diagnosen durch private Krankenversicherer klare Grenzen gesetzt

Private Krankenversicherungen dürfen Diagnosen, die sie aus eingereichten Rechnungen ihrer Versicherten zur Erstattung erhalten, nicht ohne Einwilligung der Versicherten für die Empfehlung von Vorsorgeprogrammen auswerten.

https://www.fr.de/meinung/kommentare/klimaschutz-der-merz-regierung-bremsmanoever-zur-unzeit-94165545.html

/P&Ö

#bverwg #datenschutz #krankenkasse #patienten

GermanZero Hamburg @[email protected] · 2026-02-11 · 18:30 UTC

"Selbst einfache, kostenlose Maßnahmen wie ein #Tempolimit, sind nicht erkennbar. Umweltverbände drohen erneut mit Klagen, nachdem das #Bundesverwaltungsgericht bereits Nachschärfungen für das #Klimaschutzprogramm von 2023 verlangt hat.
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit wächst bei der #Merz-Regierung die Distanz."

#Klimaschutz #Klimaschmutzlobby #Autolobby #Gaslobby #CDU #CSU #Union #SPD #BVerwG #intertemporaleFreiheitssicherung

#tempolimit #bundesverwaltungsgericht #klimaschutzprogramm #merz #klimaschutz #klimaschmutzlobby

GermanZero Hamburg @[email protected] · 2026-02-11 · 18:30 UTC

"Selbst einfache, kostenlose Maßnahmen wie ein #Tempolimit, sind nicht erkennbar. Umweltverbände drohen erneut mit Klagen, nachdem das #Bundesverwaltungsgericht bereits Nachschärfungen für das #Klimaschutzprogramm von 2023 verlangt hat.
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit wächst bei der #Merz-Regierung die Distanz."

https://www.fr.de/meinung/kommentare/klimaschutz-der-merz-regierung-bremsmanoever-zur-unzeit-94165545.html

#Klimaschutz #Klimaschmutzlobby #Autolobby #Gaslobby #CDU #CSU #Union #SPD #BVerwG #intertemporaleFreiheitssicherung

#tempolimit #bundesverwaltungsgericht #klimaschutzprogramm #merz #klimaschutz #klimaschmutzlobby

GermanZero Hamburg @[email protected] · 2026-02-11 · 18:30 UTC

"Selbst einfache, kostenlose Maßnahmen wie ein #Tempolimit, sind nicht erkennbar. Umweltverbände drohen erneut mit Klagen, nachdem das #Bundesverwaltungsgericht bereits Nachschärfungen für das #Klimaschutzprogramm von 2023 verlangt hat.
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit wächst bei der #Merz-Regierung die Distanz."

https://www.fr.de/meinung/kommentare/klimaschutz-der-merz-regierung-bremsmanoever-zur-unzeit-94165545.html

#Klimaschutz #Klimaschmutzlobby #Autolobby #Gaslobby #CDU #CSU #Union #SPD #BVerwG #intertemporaleFreiheitssicherung

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GermanZero Hamburg @[email protected] · 2026-02-11 · 18:30 UTC

"Selbst einfache, kostenlose Maßnahmen wie ein #Tempolimit, sind nicht erkennbar. Umweltverbände drohen erneut mit Klagen, nachdem das #Bundesverwaltungsgericht bereits Nachschärfungen für das #Klimaschutzprogramm von 2023 verlangt hat.
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit wächst bei der #Merz-Regierung die Distanz."

https://www.fr.de/meinung/kommentare/klimaschutz-der-merz-regierung-bremsmanoever-zur-unzeit-94165545.html

#Klimaschutz #Klimaschmutzlobby #Autolobby #Gaslobby #CDU #CSU #Union #SPD #BVerwG #intertemporaleFreiheitssicherung

#intertemporalefreiheitssicherung #bverwg #spd #union #csu #cdu

GermanZero Hamburg @[email protected] · 2026-02-11 · 18:30 UTC

"Selbst einfache, kostenlose Maßnahmen wie ein #Tempolimit, sind nicht erkennbar. Umweltverbände drohen erneut mit Klagen, nachdem das #Bundesverwaltungsgericht bereits Nachschärfungen für das #Klimaschutzprogramm von 2023 verlangt hat.
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit wächst bei der #Merz-Regierung die Distanz."

https://www.fr.de/meinung/kommentare/klimaschutz-der-merz-regierung-bremsmanoever-zur-unzeit-94165545.html

#Klimaschutz #Klimaschmutzlobby #Autolobby #Gaslobby #CDU #CSU #Union #SPD #BVerwG #intertemporaleFreiheitssicherung

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Der zuversichtliche Daniel @[email protected] · 2026-02-09 · 15:32 UTC

Der neue Plan der #GasKathi dürfte rechtwidrig und sogar verfassungsrechtlich extrem bedenklich sein. #BVerfG und das #BVerwG haben beide entschieden, dass die bisherigen Maßnahmen im #Klimaschutz den gesetzlichen Anforderungen bzw. den Vorgaben des #GG nicht genügen.

Dennoch möchte Frau #Reiche die #Energiewende weiter abbremsen und uns dadurch faktisch zwingen weiterhin #Kohle #Öl und #Gas zu verbrennen.

Kritik an:

https://www.t-online.de/heim-garten/aktuelles/id_101120730/netzpaket-reiche-plant-vollbremsung-fuer-wind-und-solaranlagen.html

#gaskathi #bverfg #bverwg #klimaschutz #gg #reiche

Der zuversichtliche Daniel @[email protected] · 2026-02-09 · 15:32 UTC

Der neue Plan der #GasKathi dürfte rechtwidrig und sogar verfassungsrechtlich extrem bedenklich sein. #BVerfG und das #BVerwG haben beide entschieden, dass die bisherigen Maßnahmen im #Klimaschutz den gesetzlichen Anforderungen bzw. den Vorgaben des #GG nicht genügen.

Dennoch möchte Frau #Reiche die #Energiewende weiter abbremsen und uns dadurch faktisch zwingen weiterhin #Kohle #Öl und #Gas zu verbrennen.

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#gaskathi #bverfg #bverwg #klimaschutz #gg #reiche

Der zuversichtliche Daniel @[email protected] · 2026-02-09 · 15:32 UTC

Der neue Plan der #GasKathi dürfte rechtwidrig und sogar verfassungsrechtlich extrem bedenklich sein. #BVerfG und das #BVerwG haben beide entschieden, dass die bisherigen Maßnahmen im #Klimaschutz den gesetzlichen Anforderungen bzw. den Vorgaben des #GG nicht genügen.

Dennoch möchte Frau #Reiche die #Energiewende weiter abbremsen und uns dadurch faktisch zwingen weiterhin #Kohle #Öl und #Gas zu verbrennen.

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https://www.t-online.de/heim-garten/aktuelles/id_101120730/netzpaket-reiche-plant-vollbremsung-fuer-wind-und-solaranlagen.html

#gaskathi #bverfg #bverwg #klimaschutz #gg #reiche

Der zuversichtliche Daniel @[email protected] · 2026-02-09 · 15:32 UTC

Der neue Plan der #GasKathi dürfte rechtwidrig und sogar verfassungsrechtlich extrem bedenklich sein. #BVerfG und das #BVerwG haben beide entschieden, dass die bisherigen Maßnahmen im #Klimaschutz den gesetzlichen Anforderungen bzw. den Vorgaben des #GG nicht genügen.

Dennoch möchte Frau #Reiche die #Energiewende weiter abbremsen und uns dadurch faktisch zwingen weiterhin #Kohle #Öl und #Gas zu verbrennen.

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